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Dokumentenidentifikation DE20321259U1 24.08.2006
Titel Schließeinrichtung
Anmelder Karl Simon GmbH & Co. KG, 78733 Aichhalden, DE
Vertreter Jeck . Fleck . Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen
DE-Aktenzeichen 20321259
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.08.2006
Registration date 20.07.2006
Application date from patent application 23.05.2003
File number of patent application claimed 103 25 359.9
IPC-Hauptklasse E05B 13/10(2006.01)A, F, I, 20060316, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/44(2006.01)A, L, I, 20060316, B, H, DE   E05B 15/10(2006.01)A, L, I, 20060316, B, H, DE   E05B 9/04(2006.01)A, L, I, 20060316, B, H, DE   E05B 65/02(2006.01)A, L, I, 20060316, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung zur Verriegelung zweier Türflügel eines Schrankes miteinander oder zur Verriegelung eines Türflügels an einem Schrankkorpus mit einem Schließteil und einem Gegen-Schließteil, wobei das Schließteil eine zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verstellbare Schließzunge aufnimmt, wobei die Schließzunge in der Schließstellung in eine Schließaufnahme des Gegen-Schließteils eingreift.

Bei derartigen Schließeinrichtungen ist die Montage des Schließteils und des Gegen-Schließteils an Türflügel und Schrankkorpus meist mit Schraubverbindungen gelöst. Dies ist bei Türflügeln aus Glas nicht immer möglich und meist auch unschön.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließeinrichtung der eingangs erwähnten Art auf einfache und ungefährliche Art an einem Glas-Türflügel und Schrankkorpus zu befestigen.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass das Schließteil und/oder das Gegenschließteil an der Befestigungsfläche mit dem Türflügel oder dem Schrankkorpus verklebt ist. Auf diese Weise können mechanische Befestigungsmittel entfallen. Zudem kann die optische Gestaltung des Schließteils bzw. des Gegen-Schließteils freier gehandhabt werden.

Insbesondere bei Glasvitrinen kann es bevorzugt vorgesehen sein, dass das Klebemedium aus einem transparenten Material gebildet ist. Die Verklebung fällt dann optisch durch die Glasteile hindurch nicht auf. Wenn es gewünscht ist, kann selbstverständlich zusätzlich zu der Verklebungsmöglichkeit eine Verschraubungsmöglichkeit vorgesehen sein. Der Anwender kann dann zwischen zwei Befestigungsvarianten wählen oder gegebenenfalls beide vorsehen. Wenn beide Varianten vorsehbar sind, dann kann die Klebemasse auch derart angebracht sein, dass sie den Durchbruch für die Befestigungsschraube abdichtet.

Eine mögliche Schließeinrichtung kann derart vorgerichtet sein, dass das Schließteil und/oder das Gegen-Schließteil auf ihren Befestigungsflächen mit einem doppelseitig klebenden Klebeband versehen sind. Der Anwender kann die Montage des Schließteils sehr einfach und ohne Hilfsmittel durchführen.

Der technische Aufbau mit einfachen Mitteln lässt sich dadurch realisieren, dass das Schließteil einen Anschlag aufweist, der an dem Begrenzungsrand des Türflügels anleg- und ausrichtbar ist, dass das Schließteil auf seiner der Vorderseite des Türflügels zugewandten Innenseite einen im wesentlichen senkrecht zu einem vertikalen schließseitigen Begrenzungsrand des Türflügels verlaufenden Längsschlitz aufweist, dass das Schließteil einen längs des Längsschlitzes verstellbar geführten Gleitstein aufnimmt, und dass der Gleitstein eine Schraubaufnahme für eine Befestigungsschraube aufweist.

Bei dieser Anordnung kann das Schließteil an den Türflügel angesetzt werden, wobei der Gleitstein in Flucht zu einem Durchbruch oder einer randseitigen Ausnehmung der Türflügels steht. Mit einer Befestigungsschraube, die durch den Durchbruch die Ausnehmung hindurch geführt und in den Gleitstein eingeschraubt ist, kann das Schließteil vormontiert und über den Längsschlitz in Position gebracht werden. Abschließend wird die Befestigungsschraube angezogen, so dass das Schließteil fixiert ist.

Die Montage des Schließteils kann somit einfach, schnell und in exakter Ausrichtung durchgeführt werden. Wenn zusätzlich vorgesehen ist, dass das Schließteil einen Anschlag aufweist, der an dem Begrenzungsrand des Türflügels anleg- und ausrichtbar ist, dann lässt sich die Ausrichtung des Schließteils weiter vereinfachen.

Auch das Gegen-Schließteil kann in ähnlicher Weise wie das Schließteil, bezüglich seines Befestigungsmechanismusses ausgelegt sein. Es weist dann dementsprechend auch einen Längsschlitz, einen darin geführten Gleitstein und gegebenenfalls einen Anschlag auf.

Die Montage des Schließteils kann vorzugsweise so erfolgen, dass der Gleitstein zunächst mit der in dem Türflügel eingeführten Befestigungsschraube verschraubt wird. Dabei ist es dann vorgesehen, dass der Längsschlitz in eine Öffnung übergeht, die eine größere lichte Öffnungsweite als der Längsschlitz aufweist. Der Gleitstein kann über die erweiterte Öffnung dann in den Längsschlitz eingeschoben werden.

Um zu verhindern, dass sich der Gleitstein beim Anziehen der Befestigungsschraube verdreht, kann es gemäß einer möglichen Erfindungsvariante vorgesehen sein, dass das Schließteil zwei zueinander parallel beabstandet angeordnete Schenkel aufweist, von denen der eine Schenkel den Längsschlitz aufweist, dass der Längsschlitz auf seiner dem zweiten Schenkel zugewandten Seite zwei Stege aufweist, die in Längsrichtung beidseitig des Längsschlitzes verlaufen, und dass der Gleitstein im Bereich zwischen den Stegen gehalten ist.

Bei einer solchen Konstruktion kann eine Platz sparende Bauweise verwirklicht werden, wenn vorgesehen ist, dass die Schließzunge im Bereich zwischen den beiden Schenkeln gehalten ist.

Eine denkbare Erfindungsalternative kann dergestalt sein, dass die Schließzunge mittels einer durch die Öffnung hindurch zugänglichen Befestigungsschraube mit einem am Schließteil gehaltenen Schließzylinder verschraubt, vernietet oder in sonstiger Weise verbunden ist. Dabei wird der erweiterten Öffnung eine zweite Funktion zugeordnet.

Die Aufgabe der Erfindung kann auch mit einer Schließeinrichtung gelöst werden, die dergestalt ist, dass das Schließteil und/oder das Gegenschließteil an der Befestigungsfläche mit dem Türflügel oder dem Schrankkorpus verklebt sind.

Bei einer solchen technischen Ausgestaltung einer Schließeinrichtung kann auf einen Durchbruch im Türflügel für Befestigungsmittel verzichtet werden. Damit lässt sich der Montageaufwand deutlich verringern. Die Verklebung des Schließ- bzw. des Gegen-Schließteils lässt sich insbesondere bei Glasvitrinen vorteilhaft einsetzen. Hier ist der Aufwand für die Glasbearbeitung zur Schaffung von Durchbrüchen hoch. Wenn die erfindungsgemäße Verklebung vorgesehen ist, können mechanische Befestigungsmittel entfallen. Dann ist der konstruktive Aufwand reduziert und dann lässt sich auch die optische Gestaltung des Schließteils bzw. des Gegen-Schließteils freier handhaben.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

1 in perspektivischer Ansicht eine an zwei Türflügeln aus opaken Material montierte Schlusseinrichtung und

2 eine vergrößerte Detaildarstellung eines Schließteils der Schließeinrichtung in perspektivischer Rückansicht.

Die 1 zeigt eine Schließeinrichtung mit einem Schließteil 20 und einem Gegen-Schließteil 50. Sowohl das Schließteil 20 als auch das Gegen-Schließteil 50 sind jeweils an einem Türflügel 10 einer Vitrine angebaut. Die Türflügel 10 bestehen aus einem opaken Material, bspw. aus Glas. Das Schließteil 20 weist ein Basisteil auf, an das sich einteilig zwei zueinander parallel beabstandet angeordnete Schenkel 21, 22 anschließen. Zwischen den beiden Schenkeln 21, 22 ist, wie dies 2 deutlich erkennen lässt, eine Aufnahme 23 gebildet. Diese Aufnahme 23 nimmt eine Schließzunge 30 auf. Der Schenkel 21 weist an seiner der Aufnahme 23 eine Schließzylinder-Aufnahme 28 auf. Diese ist einteilig an den Schenkel 21 angeformt. In diese Schließzylinder-Aufnahme 28 ist ein Schließzylinder 40, der mit einem Schlüssel (27) betätigbar ist, eingesetzt. Wie die 2 zeigt ist die Schließzunge 30 an einem Halteansatz 31 mittels einer Befestigungsschraube 32 mit dem Schließzylinder 40 verschraubt. Dabei ist die Befestigungsschraube 32 durch eine Öffnung 25 im zweiten Schenkel 22 hindurch zugänglich. Die Öffnung 25 geht in einen Längsschlitz 26 über. Dabei ist die lichte Öffnungsweite des Längsschlitzes 26 kleiner als die der Öffnung 25. Damit ist die Befestigungsschraube 32 gut zugänglich. Die Öffnung 25 geht über gerundete Übergänge in dem Längsschlitz (26) über.

Der zweite Schenkel 22 ist auf seiner der Aufnahme 23 zugekehrten Seite mit zwei zueinander parallelen Stegen 24 ausgestattet. Die Stege 24 verlaufen in Längserstreckung beidseitig des Längsschlitzes 26. In dem zwischen den Stegen 24 gebildeten Aufnahmebereich ist eine Führung gebildet, in die ein Gleitstein 34 eingesetzt ist. Der Gleitstein 34 besitzt eine Gewindeaufnahme, in die durch den Längsschlitz 26 hindurch eine Befestigungsschraube 33 eingeschraubt ist.

Auf der der Aufnahme 23 abgewandte Seiten sind der Schenkel 22 mit einem vorstehenden Anschlag 29 ausgestattet. Dieser ist stegartig ausgebildet und schlägt flächig an dem vertikalen schließseitigen Begrenzungsrand 12 des Türflügels 10 an. Damit lässt sich das Schließteil 20 an dem Türflügel 10 ausrichten. Bevor das Schließteil 20 an den Türflügel 10 angesetzt wird, wird die Befestigungsschraube 33 durch einen Durchbruch 11 (Bohrung) im Türflügel 10 hindurch gesteckt und in den Gleitstein 34 eingeschraubt.

Der Gleitstein 34 kann dann durch die Öffnung 25 des Schenkels 22 in den Bereich der Aufnahme 23 hindurchgeführt werden. Anschließend kann der Gleitstein 34 zwischen den Stegen 24 geführt werden. Das Schließteil 20 wird so an den Türflügel 10 angesetzt, dass der Anschlag 29 den Begrenzungsrand 12 findet. Dann kann abschließend die Befestigungsschraube 32 angezogen und das Schließteil 20 fixiert werden.

Das Gegen-Schließteil 50 ist, wie die 1 zeigt, an dem zweiten Türflügel 10 befestigt. Es ist ähnlich aufgebaut wie das Schließteil 20 und weist zwei an ein Basisteil anschließende, zueinander parallel beabstandete Schenkel 51, 52 auf. Zwischen den Schenkeln 51, 52 ist eine Schließaufnahme 53 für die Schließzunge 30 gebildet. Der Schenkel 52 ist an seiner der Schließaufnahme 53 abgewandten Seite mit einem Anschlag 54 ausgestattet. Dieser kann in gleicher Weise wie der Anschlag 29 des Schließteils 20 an dem Begrenzungsrand 12 des angeschlossenen Türflügels 10 ausgerichtet werden.

Die Befestigung des Gegen-Schließteils 50 kann in identischer Weise, wie die des Schließteils 10 verwirklicht werden. Dementsprechend ist der Schenkel 52 mit einer Öffnung 25, einem Längsschlitz 26, zwei Stegen 24 im Bereich der Schließaufnahme 53 ausgestattet. Damit kann dann auch das Gegen-Schließteil 50 mit einem Gleitstein 34 und einer Befestigungsschraube 33 am Türflügel 10 verschraubt werden.

Alternativ oder zusätzlich zu der Verschraubung kann das Schließteil 20 und/oder das Gegen-Schließteil 50 auch mit der Vorderseite des Türflügels 10 verklebt sein. Hierzu kann bspw. auf der der Vorderseite des Türflügels 10 zugekehrten Rückseite des Schenkels 22, 52 eine Klebeschicht aufgebracht sein.

Im geschlossenen Zustand der beiden Türflügel 10 kann die Schließzunge 30 des Schließteils 20 in die Schließaufnahme 53 des Gegen-Schließteils 50 eingeschwenkt werden. Damit ist dann die Verriegelung der beiden Türflügel 10 erreicht.


Anspruch[de]
  1. Schließeinrichtung zur Verriegelung zweier Türflügel (10) eines Schrankes miteinander oder zur Verriegelung eines Türflügels (10) an einem Schrankkorpus mit einem Schließteil (20) und einem Gegen-Schließteil (50), wobei das Schließteil (20) eine zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verstellbare Schließzunge (30) aufnimmt, wobei die Schließzunge (30) in der Schließstellung in eine Schließaufnahme (53) des Gegen-Schließteils (50) eingreift und wobei das Schließteil (20) und das Gegen-Schließteil (50) eine dem Türflügel (10) oder dem Schrankkorpus zugekehrte Befestigungsfläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (20) und/oder das Gegenschließteil (50) an der Befestigungsfläche mit dem Türflügel (10) oder dem Schrankkorpus verklebt sind.
  2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemedium aus einem transparenten Material gebildet ist
  3. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (20) und/oder das Gegen-Schließteil (50) auf ihren Befestigungsflächen mit einem doppelseitig klebenden Klebeband versehen sind.
  4. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass das Schließteil (20) einen Anschlag (29) aufweist, der an dem Begrenzungsrand (12) des Türflügels (10) anleg- und ausrichtbar ist,

    dass das Schließteil (20) auf seiner der Vorderseite des Türflügels (10) zugewandten Innenseite einen im Wesentlichen senkrecht zu einem vertikalen schließseitigen Begrenzungsrand (12) des Türflügels (10) verlaufenden Längsschlitz (26) aufweist,

    dass das Schließteil (20) einen längs des Längsschlitzes (26) verstellbar geführten Gleitstein (34) aufnimmt, und

    dass der Gleitstein (34) eine Schraubaufnahme für eine Befestigungsschraube (33) aufweist.
  5. Schließeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (20) einen Anschlag (29) aufweist, der an dem Begrenzungsrand (12) des Türflügels (10) anleg- und ausrichtbar ist.
  6. Schließeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschlitz (26) in eine Öffnung (25) übergeht, die eine größere lichte Öffnungsweite als der Längsschlitz (26) aufweist.
  7. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass das Schließteil (20) zwei zueinander parallel beabstandet angeordnete Schenkel (21, 22) aufweist, von denen der eine Schenkel (22) den Längsschlitz (26) aufweist,

    dass der Längsschlitz (26) auf seiner dem zweiten Schenkel (21) zugewandten Seite zwei Stege (24) aufweist, die in Längsrichtung beidseitig des Längsschlitzes (26) verlaufen, und

    dass der Gleitstein (34) im Bereich zwischen den Stegen (24) gehalten ist.
  8. Schließeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließzunge (30) im Bereich zwischen den beiden Schenkeln (21, 22) gehalten ist.
  9. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließzunge (30) mittels einer durch die Öffnung (25) hindurch zugänglichen Befestigungsschraube (32) mit einem am Schließteil (20) gehaltenen Schließzylinder (40) verschraubt, vernietet oder in sonstiger Weise verbunden ist.
  10. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass am Schrankkorpus oder dem zweiten Türflügel (10) montierte Gegen-Schließteil (50), einen Anschlag (29) aufweist, der an einem schließseitigen vertikalen Begrenzungsrand des Schrankkorpusses oder des zweiten Türflügels (10) ausgerichtet ist, und

    dass das Gegen-Schließteil (50) einen im Wesentlichen senkrecht zum Begrenzungsrand (12) verlaufenden Längsschlitz (26) aufweist, und

    dass im Bereich des Längsschlitzes (26) ein Gleitstein (34) entlang des Längsschlitzes (26) verstellbar ist.
  11. Schließeinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschlitz (26) des Gegen-Schließteils (50) einseitig in einer Öffnung ausläuft, die eine größere lichte Öffnungsweite als der Längsschlitz (26) aufweist.
  12. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (20) eine Schließzylinder-Aufnahme (28) aufweist, in der der als Wechselzylinder ausgebildete Schließzylinder (40) auswechselbar gehalten ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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