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Dokumentenidentifikation DE69929398T2 24.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001031691
Titel Verriegelbare Speichermedienverpackungen
Anmelder Fleet National Bank, Boston, Mass., US
Erfinder BURDETT, Ronald K., Strasburg, Ohio 44680, US;
BELDEN, Jr., Dennis D., Canton, Ohio 44718, US;
SEDON, Nicholas M., Massillon, Ohio 44646, US
Vertreter v. Füner Ebbinghaus Finck Hano, 81541 München
DE-Aktenzeichen 69929398
Vertragsstaaten AT, BE, DE, ES, FR, GB, IE, IT, LU, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.02.1999
EP-Aktenzeichen 993013473
EP-Offenlegungsdatum 30.08.2000
EP date of grant 11.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse E05B 73/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse G11B 23/023(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung ist allgemein auf Aufbewahrungsbehälter für Aufzeichnungsmedien mit Aufzeichnung sowie auf Schloss- und Schlüsselkombinationen für solche Behälter gerichtet. Insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, bezieht sie sich auf Aufbewahrungsbehälter und Schloss- und Schlüsselkombinationen, die sich zum Halten von Aufzeichnungsmedien mit Aufzeichnung der Art eignen, die vor dem Angebot zum Verkauf gemeinhin wiederholt verliehen werden. Im Einzelnen, jedoch auch in diesem Fall nicht ausschließlich, bezieht sie sich auf einen Aufbewahrungsbehälter, der zur Aufnahme eines Schlosses mit einer EAS-Lasche (elektronische Warenüberwachung) ausgelegt ist, wenn das Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung zum Verkauf angeboten wird.

Das Verleihen von Aufzeichnungsmedien mit Aufzeichnung wie Videokassetten und Videospielen ist angesichts der ständig wachsenden Zahl von Artikeln, die man zu Hause anschauen und gebrauchen kann und der sinkenden Preise für die Geräte, die die Medien abspielen, in letzter Zeit äußerst beliebt geworden. Typische Verleihe legen die zum Verleihen zur Verfügung stehenden Artikel in Aufbewahrungsbehältern aus, die die Artikel vor Staub, W-Licht und Stoßbeschädigung, wenn sie versehentlich fallengelassen werden, schützen. Geschäfte schützen sich vor Diebstahl, indem sie eine oder mehrere EAS-Laschen am oder im Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung anbringen. Eine EAS-Lasche ist dazu ausgelegt, einen Alarm auszulösen, wenn sie durch eine Erfassungsvorrichtung geführt wird, die um den Ausgang des Geschäfts angeordnet sein kann. Es ist allgemein wünschenswert, die EAS-Laschen dort anzuordnen, wo ein Ladendieb sie nicht leicht entfernen kann.

Ältere Verleihartikel werden von Verleihen üblicherweise zum Verkauf angeboten, wenn sie die Artikel nicht mehr zum Verleihen brauchen. Wenn die Artikel zum Verkauf angeboten werden, werden die EAS-Laschen von ihnen entfernt und erneut an Artikeln verwendet, die verliehen werden. Die EAS-Laschen werden vor dem Verkauf von den Aufzeichnungsmedien mit Aufzeichnung entfernt, so dass der Käufer mit den EAS-Laschen nicht die Alarmanlagen in anderen Geschäften auslöst. Wenn sich keine EAS-Laschen in den Artikeln befinden, muss sich ein Verleih dadurch vor Diebstahl schützen, dass er eine EAS-Lasche am Aufbewahrungsbehälter anbringt, in dem sich der zum Verkauf stehende Artikel befindet. Wünschenswerterweise ist die EAS-Lasche so am Aufbewahrungsbehälter angebracht, dass ein Verkäufer die Lasche nach dem Verkauf schnell und leicht entfernen kann, aber auch so, dass die Lasche nicht leicht von Ladendieben entfernt werden kann. Das Anordnen der EAS-Lasche in einer solchen Position ist jedoch schwierig, weil es am Aufbewahrungsbehälter, wenn überhaupt, nur wenige Bereiche gibt, in denen die EAS-Lasche versteckt werden kann. Wenn die EAS-Lasche so am Aufbewahrungsbehälter angeordnet wird, dass sie sich leicht entfernen lässt, kann ein Ladendieb die Lasche einfach entfernen und den Artikel stehlen, ohne den Alarm auszulösen. In der Technik ist so erwünscht, einen Aufbewahrungsbehälter bereitzustellen, der sich zum Halten und Darbieten eines Aufzeichnungsmediums mit Aufzeichnung während der Darbietung zum Verleihen eignet und Verriegelungslöcher hat, die später ein eine EAS-Lasche enthaltendes Schloss aufnehmen können, wenn der Behälter zum Verkauf eines Artikels verwendet wird.

Eine solche Aufbewahrungsbehälter- und Schlosskombination muss so konfiguriert sein, dass ein Dieb das Schloss nicht einfach mit einer kleinen Brechstange vom Aufbewahrungsbehälter wegbrechen kann. Der Aufbewahrungsbehälter und das Schloss müssen zwar relativ robust sein, aber die Herstellungskosten für das Schloss und den Aufbewahrungsbehälter dürfen auch nicht zu hoch sein. In der Technik ist es daher auch erwünscht, eine relativ kostengünstige Kombination aus Aufbewahrungsbehälter, Schloss und Schlüssel bereitzustellen, mit der der Aufbewahrungsbehälter sicher verriegelt wird und verhindert wird, dass ein Brecheisen zwischen das Schloss und den Aufbewahrungsbehälter eingeführt wird.

In der FR-A-2628250 wird ein Sicherheitsaufbewahrungsbehälter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 beschrieben. In der FR-A-2628717 wird ein Kasten mit einer parallelepipeden Basis beschrieben, an dessen einen Rand ein Deckel angelenkt ist. Die Seitenwand der Basis gegenüber dem Scharnier ist mit einer Abdeckung versehen, die zwei Verriegelungskörper enthält, die mit einem magnetischen Schlüssel zu einer Öffnungsposition bewegt werden können.

Die vorliegende Erfindung stellt gemäß Anspruch 1 einen Sicherheitsaufbewahrungsbehälter zum Halten eines Aufzeichnungsmediums mit Aufzeichnung bereit. Bevorzugte oder optionale Merkmale der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Dank bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung lassen sich u. A. die folgenden Aufgaben erfüllen:

Bereitstellung eines verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälters mit Verriegelungslöchern, die so konfiguriert sind, dass sie ein Schloss gezielt aufnehmen,

Bereitstellung eines verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälters mit Verriegelungslöchern, die mit verschiedenen Schlossarten verwendet werden können,

Bereitstellung eines verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälters, der so konfiguriert ist, dass kein Brecheisen zwischen die Basis des Schlosses und den Verleihbehälter eingeführt werden kann,

Bereitstellung eines verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälters mit einem Schloss, der eine EAS-Lasche in einer Position tragen kann, in der die EAS-Lasche nicht leicht vom Schloss entfernt werden kann, ohne zuerst das Schloss vom Medienverleihbehälter zu entfernen,

Bereitstellung einer verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälter- und Schlosskombination mit einer kleinstmöglichen äußeren Gesamtabmessung, so dass der Aufbewahrungs- und Darbietungsraum effizient genutzt werden kann,

Bereitstellung einer verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälter- und Schlosskombination mit optischen Elementen, dank derer das Öffnen des Schlosses komplizierter erscheint als es eigentlich ist,

Bereitstellung einer verriegelbaren Medienaufbewahrungsbehälter- und Schlosskombination, bei der das Schloss in mehr als einer Ausrichtung angemessen in Verriegelungseingriff mit dem Aufbewahrungsbehälter platziert werden kann,

Bereitstellung einer Kombination aus verriegelbarem Medienaufbewahrungsbehälter, Schloss und Schlüssel, bei der der Schlüssel in mehr als einer Ausrichtung angemessen mit dem Schloss in Eingriff gebracht werden kann, und

Bereitstellung einer Kombination aus verriegelbarem Medienaufbewahrungsbehälter, Schloss und Schlüssel, die baulich einfach ist, die genannten Aufgaben auf einfache, effektive und kostengünstige Weise erfüllt sowie die in der Technik bestehenden Probleme und Bedürfnisse löst bzw. befriedigt.

Die Erfindung wird im Weiteren nur beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen genauer beschrieben. Es zeigen:

1 eine Perspektivansicht eines offenen Medienaufbewahrungsbehälters mit Verriegelungslöchern nach den Konzepten der vorliegenden Erfindung von vorn,

2 eine Perspektivansicht des in 1 gezeigten Aufbewahrungsbehälters von hinten,

3 eine Stirnansicht der ersten Ausführungsform eines Schlosses für den Medienaufbewahrungsbehälter aus 1,

4 eine Ansicht des in 3 gezeigten Schlosses von oben,

5 eine Ansicht des in 3 gezeigten Schlosses von hinten,

6 eine Ansicht eines Schlüssels für das in 3 gezeigte Schloss von oben,

7 eine Ansicht des in 6 gezeigten Schlüssels von hinten,

8 eine Seitenansicht des in 6 gezeigten Schlüssels von links,

9 eine Schnittansicht entlang der Linie 9-9 in 7,

10 eine Stirnansicht der ersten Ausführungsform des Schlosses in Verriegelungseingriff mit dem in 1 gezeigten Medienaufbewahrungsbehälter,

11 eine Schnittansicht entlang der Linie 11-11 aus 10, die zeigt, wie die Verriegelungsfinger des Schlosses mit den Verriegelungslöchern des Medienaufbewahrungsbehälters in Eingriff stehen,

12 eine Schnittansicht ähnlich 11, in der der Schlüssel aus 6 in der vollen Eingriffsposition ist, wobei der Verriegelungsfinger in eine ausgerückte Position bewegt worden ist,

13 eine Schnittansicht ähnlich 11, in der der Schlüssel in der vollen Eingriffsposition und das Schloss vollkommen aus dem Medienaufbewahrungsbehälter ausgerückt ist,

14 eine Schnittansicht entlang der Linie 14-14 in 11, die die Verriegelungsstifte des Schlosses in vollen Eingriffspositionen zeigt,

15 eine Schnittansicht entlang der Linie 15-15 in 11, die eine der Verriegelungszungen des Deckels in einer vollen Eingriffsposition zeigt,

16 eine Schnittansicht entlang der Linie 16-16 in 12, die zeigt, wie die kantigen Mitnehmer des Schlüssels die freitragenden Arme des Schlosses in Eingriff nehmen,

17 eine Stirnansicht einer zweiten Ausführungsform eines Schlosses für den Medienaufbewahrungsbehälter aus 1,

18 eine Ansicht des in 17 gezeigten Schlosses von oben,

19 eine Ansicht des in 17 gezeigten Schlosses von hinten,

20 eine Ansicht eines Schlüssels für das in 17 gezeigte Schloss von oben,

21 eine Stirnansicht der zweiten Ausführungsform des Schlosses in Verriegelungseingriff mit dem in 1 gezeigten Medienaufbewahrungsbehälter,

22 eine Schnittansicht entlang der Linie 22-22 aus 21, die zeigt, wie ein Verriegelungsfinger des Schlosses mit einem Verriegelungsloch des Medienaufbewahrungsbehälters in Eingriff steht,

23 eine Schnittansicht ähnlich 22, in der der Schlüssel aus 20 in einer vollen Eingriffsposition ist, wobei der Verriegelungsfinger des Schlosses aus dem Verriegelungsloch ausgerückt ist,

24 eine Schnittansicht ähnlich 23, in der der Schlüssel aus 20 in der vollen Eingriffsposition und das Schloss vollkommen aus dem Medienaufbewahrungsbehälter ausgerückt ist,

25 eine Schnittansicht entlang der Linie 25-25 in 22, die die Verriegelungsstifte des Schlosses in Eingriff mit den Verriegelungslöchern des Medienaufbewahrungsbehälters zeigt, und

26 eine Perspektivansicht einer alternativen Ausführungsform des Medienaufbewahrungsbehälters mit Verriegelungslöchern gemäß den Konzepten der vorliegenden Erfindung.

Der erfindungsgemäße verriegelbare Medienverleihbehälter oder Aufbewahrungsbehälter ist in den beiliegenden Zeichnungen allgemein mit 10 angedeutet. Behälter 10 weist allgemein eine Basis (allgemein mit 12 angedeutet) und einen Deckel (allgemein mit 14 angedeutet) auf, der gelenkig mit der Basis 12 verbunden ist und zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt werden kann. Die offene Position ist in 1 und 2 dargestellt, während die geschlossene Position in allen anderen Figuren, in denen der Behälter 10 erscheint, dargestellt ist. Wenn der Behälter 10 in der offenen Position ist, kann ein nicht gezeigtes Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung in den Behälter 10 gelegt oder aus dem Behälter 10 entfernt werden. An der Basis 12 kann ein Paar Naben 16 angebracht sein, um das Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung besser halten zu können, wenn es im Behälter 10 aufgenommen ist. Es ist anzumerken, dass die besondere, in den Figuren dargestellte Ausführungsform des Behälters 10 für das Halten einer VHS-Videokassette bestimmt und konfiguriert ist. Die Konzepte der vorliegenden Erfindung können bei einer großen Vielfalt von unterschiedlich geformten Behältern 10 Anwendung finden, die zum Halten anderer Arten von Medien mit Aufzeichnung wie beispielsweise Videospielkassetten, Kassettenbändern, CDs, DVDs, Computerdisketten u. Ä. konfiguriert sind. Die Ausführungsform mit der VHS-Videokassette wird nur dargestellt, um ein Beispiel der vorliegenden Erfindung zu illustrieren und eine Ausführungsform anzugeben, anhand derer die Elemente der Erfindung und ihre Beziehung zueinander beschrieben werden.

Die Basis 12 weist allgemein eine untere Wand 18, von der ein Paar Seitenwände 20 absteht, und eine Vorderwand 22 auf. Die Seitenwände 20 sind mit der Vorderwand 22 verbunden, um den Behälter 10 zu verstärken. Die Seitenwände 20 und die Vorderwand 22 sind so vom äußeren Umfang der unteren Wand 18 nach innen angeordnet, dass der Abschnitt der unteren Wand 18, der sich über die Wände 20 und 22 hinaus erstreckt, eine untere Leiste bildet. Die Basis 12 weist ferner mindestens einen, aber vorzugsweise mehrere Haltekanäle 26 auf, die sich von der Vorderwand 22 nach innen erstrecken. Jeder Haltekanal weist einen inneren Vorsprung 28 auf, der vielleicht in 15 zu sehen ist.

Der Behälter 10 weist ferner eine Rückwand 30 auf, die über ein erstes Filmscharnier 32 mit der Basis 12 verbunden ist. Die Rückwand 30 ist über ein zweites Filmscharnier 34 mit dem Deckel 14 verbunden. Beide Filmscharniere 32 und 34 sind entlang der Länge der Rückwand 30 im Wesentlichen durchgehend. Durch die Implementierung der beiden Scharniere 32 und 34 kann die Rückwand 30 so von den Seitenwänden 20 weg nach unten geklappt werden, dass ein Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung leichter aus dem Behälter 10 entfernt und in diesen eingeführt werden kann.

Der Deckel 14 weist eine obere Wand 40 auf, von der sich ein Paar Seitenwände 42 und eine Vorderwand 44 erstrecken. Die Seitenwände 42 und die Vorderwand 44 des Deckels 14 sind ebenfalls so vom äußeren Umfang der oberen Wand 40 nach innen angeordnet, dass eine obere Leiste 46 im Wesentlichen ähnlich der unteren Leiste 24 gebildet wird. Die Wände 42 und 44 des Deckels 14 sind etwas weiter nach innen angeordnet als die Wände 20 und 22 der Basis 12, so dass die Wände 42 und 44 in der geschlossenen Position innen in die Wände 20 und 22 des Deckels 14 passen. Wünschenswert ist, dass die Wände 42 und 44 die Wände 20 und 22 reibungsmäßig in Eingriff nehmen, wenn der Deckel 14 in der geschlossenen Position ist, um eine Reibungskraft zu erzeugen, damit der Deckel 14 besser in der geschlossenen Position bleibt. Außer dieser Reibungskraft erstreckt sich eine Haltelasche 48 von der Vorderwand 44 des Deckels 14, um jedem Haltekanal 26 der Basis 12 zu entsprechen. Jede Haltelasche 48 weist einen Vorsprung 50 auf, der zum Zusammenwirken mit dem inneren Vorsprung 28 ausgelegt ist, wenn der Deckel 14 in der geschlossenen Position ist, um den Deckel 14 in der geschlossenen Position zu halten, wie in 15 gezeigt.

Nach einem der Hauptziele der vorliegenden Erfindung weist der Behälter 10 Elemente auf, dank derer der Behälter 10 ein Schloss aufnehmen kann, das den Deckel 14 in der geschlossenen Position verriegelt, wenn der Behälter 10 vom Verleihregal entfernt und zum Verkauf eines Aufzeichnungsmediums mit Aufzeichnung verwendet wird. Diese Elemente weisen die Konfiguration der Vorderwand 22 und mindestens einer Verriegelungszunge 60 auf, die sich von der Vorderwand 44 des Deckels 14 erstreckt. Nach einem der Hauptziele der vorliegenden Erfindung weist der Behälter 10 mindestens eine Verriegelungszunge 60, aber vorzugsweise zwei Verriegelungszungen 60, auf, die sich vom Deckel 14 erstrecken, wobei jede Zunge 60 ein erstes Verriegelungsloch 62 hat. Die Vorderwand 22 der Basis 12 weist ein zweites Verriegelungsloch 64 auf, das so angeordnet ist, dass es mit dem ersten Verriegelungsloch 62 der Verriegelungszunge 60 fluchtet, wenn der Deckel 14 in der geschlossenen Position ist, wie in 14 dargestellt. Wie im Einzelnen weiter unten besprochen, kann der Behälter 10 dank des Fluchtens der Löcher 62 und 64 mit einem entsprechenden Schloss verriegelt werden.

Die Wand 22 kann ferner einen Verriegelungslochsatz 66 aufweisen, der ein zweites Verriegelungsloch 64 umfassen kann. Jeder Verriegelungslochsatz 66 kann ein drittes Verriegelungsloch 68 aufweisen, das zu einem weiter unten genauer erläuterten Zweck vertikal unter dem zweiten Verriegelungsloch 64 positioniert sein kann. Jeder Verriegelungslochsatz 66 kann auch ein Paar Verriegelungsfingerlöcher aufweisen, die so konfiguriert sind, dass sie ein Schloss aufnehmen, wie weiter unten genauer beschrieben wird.

Gemäß einem anderen Ziel der vorliegenden Erfindung erstreckt sich ein Paar Schutzrippen 72 zwischen der unteren Leiste 24 und der oberen Leiste 4b, wenn der Deckel 14 in der geschlossenen Position ist. Die Rippen 72 sind außerhalb der Verriegelungslochsätze 66 angeordnet. Die Schutzrippen 72, die untere Leiste 24 und die obere Leiste 46 bilden eine Schlossaufnahmehöhlung 74 um die Verriegelungslochsätze 66.

Es versteht sich so, dass ein nicht gezeigtes Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung, vorzugsweise ein wiederholt verliehener Artikel, im Behälter 10 aufbewahrt werden kann. In dem Behälter 10 kann ferner ein Aufzeichnungmedium mit Aufzeichnung aufbewahrt werden, während der Artikel zum Verkauf dargeboten wird, und der Behälter 10 ist so konfiguriert, dass er ein Schloss aufnimmt, durch das der Deckel 14 nicht geöffnet werden kann, wenn das Schloss an Ort und Stelle ist.

26 zeigt einen alternativen verriegelbaren Behälter, der allgemein die Bezugszahl 80 trägt. Die alternative Ausführungsform des Behälters 80 ist im Wesentlichen ähnlich der Ausführungsform des Behälters 10, der oben im Einzelnen beschrieben wurde; daher werden ähnliche Bezugszahlen für ähnliche Teile verwendet. Der Behälter 80 weist eine Basis 12 und einen Deckel 14 auf, wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform. Die Basis 12 hat eine untere Wand 18, von der sich ein Paar Seitenwände 20 und eine Vorderwand 22 erstrecken. Der Deckel 14 ist über ein Paar Filmscharniere 32 und 34 und eine Rückwand 30 an der Basis 12 angebracht.

Der Deckel 14 weist eine obere Wand 40, von der sich ein Paar Seitenwände 42 und eine Vorderwand 44 erstrecken. Beide Wände 20, 22 und die Wände 42 und 44 sind von dem Außenumfang der unteren Wand 18 und der oberen Wand 40 nach innen angeordnet, um eine untere Leiste 24 und eine obere Leiste 46 zu bilden. Mehrere Haltelaschen 48 erstrecken sich von der Vorderwand 44 und tragen Vorsprünge 50, die dazu beitragen, die Basis 12 reibungsmäßig in Eingriff zu nehmen, um den Deckel 14 in der geschlossenen Position zu halten.

Der Behälter 80 weist auch mindestens eine Verriegelungszunge 90 auf, die sich von mindestens einer der Seitenwände 42 des Deckels 14 erstreckt. Jede Verriegelungszunge 90 hat ein erstes Verriegelungsloch 92. Bei der in 26 gezeigten Ausführungsform erstrecken sich vier Verriegelungszungen 90 vom Deckel 14. Bei anderen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können die Verriegelungszungen 90 nur an einer der Seitenwände 42 vorgesehen sein.

Die Seitenwände 20 der Basis 12 weisen ein zweites Verriegelungsloch 94 auf, das so angeordnet ist, dass es mit dem ersten Verriegelungsloch 92 fluchtet, wenn der Deckel 14 in der geschlossenen Position ist. Jedes zweite Verriegelungsloch 94 ist Teil eines Verriegelungslochsatzes 96, der ein drittes Verriegelungsloch 98 und ein Paar Verriegelungsfingerlöcher 100 aufweist. Von jeder Seitenwand 20 mit Verriegelungslochsätzen 96 erstreckt sich ein Paar Schutzrippen 102 nach außen. Die Schutzrippen 102 wirken mit der unteren Leiste 24 und der oberen Leiste 46 zusammen, um eine Schlossaufnahmehöhlung 104 zu definieren.

Es versteht sich so, dass der Behälter 80 einen verriegelbaren Behälter bereitstellt, in dem ein Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung während seines Verleihzeitraums und der nachfolgenden Aufbewahrung vor dem Verkauf aufbewahrt werden kann. Der Behälter 80 kann verriegelt werden, wenn der Deckel 14 in der geschlossenen Position ist, wodurch die ersten Verriegelungslöcher 92 mit den zweiten Verriegelungslöchern 94 fluchten. In dieser Position kann ein Schloss durch diese Löcher geführt werden, so dass der Deckel 14 nicht geöffnet werden kann.

3 bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform eines Schlosses für den Behälter 10 oder 80, das allgemein mit der Bezugszahl 110 bezeichnet ist. Das Schloss 110 umfasst allgemein einen Körper 112, mindestens einen Verriegelungsstift 114 und mindestens einen Verriegelungsfinger 116. Im Allgemeinen verhindert mindestens ein Verriegelungsstift 114, dass der Behälter 10 oder 80 geöffnet wird, wenn das Schloss 110 den Behälter 10 oder 80 verriegelnd in Eingriff nimmt. Die Verriegelungsfinger 116 sorgen für die verriegelte Verbindung zwischen dem Schloss 110 und dem Behälter 10 oder 80. Der Körper 112 definiert auch eine Aufbewahrungshöhlung 118. Eine EAS-Lasche 120 kann vollständig in der Höhlung 118 angeordnet sein, so dass kein Teil der EAS-Lasche 120 über die Grenzen des Körpers 112 vorsteht, wie in 4 ersichtlich. Der Körper 112 definiert auch ein Schlüsselloch 130, das so im Körper 112 angeordnet ist, dass es mit jedem Verriegelungsfinger 116 fluchtet.

Außer den Verriegelungsstiften 114 und den Verriegelungsfingern 116 weist das Schloss 110 auch einen freitragenden Arm 132 mit einem verankerten Ende 134 und einem freien Ende 136, das in der Nähe eines der Verriegelungsfinger 116 angeordnet ist, auf. Die freitragenden Arme 132 sorgen für eine optische Abschreckung eines Ladendiebs, indem das Aufbrechen des Schlosses 110 durch sie komplizierter erscheint als es eigentlich ist, da das Schlüsselloch 130 teilweise blockiert ist. Es versteht sich, dass ein freitragender Arm 132 neben jedem Verriegelungsfinger angeordnet sein kann, wie in den Zeichnungen dargestellt, aber andere Kombinationen werden von der vorliegenden Erfindung ebenfalls in Betracht gezogen.

Jedes Schlüsselloch 130 hat einen ersten Abschnitt 140, der nach Darstellung in den Zeichnungen im Wesentlichen kreisförmig sein kann, und einen zweiten Abschnitt 142, der nach Darstellung in den Zeichnungen rechteckig sein kann. Wie aus 3 ersichtlich, ist der erste Abschnitt 140 jedes Schlüssellochs 130 so angeordnet, dass er mit einem Verriegelungsfinger 116 fluchtet. Es ist auch ersichtlich, dass der zweite Abschnitt 142 mit dem freien Ende 136 des freitragenden Arms 132 fluchtet.

Jeder Verriegelungsfinger 116 und freitragende Arm 132 ist so hergestellt, dass er so federnd ist, so dass er durch eine Kraft von seiner Ruheposition weggedrängt werden kann, und wenn die Kraft nicht mehr wirkt, können sie in die in 5 gezeigte Ruheposition zurückkehren. Die Verriegelungsstifte 114 sind vorzugsweise aus einem Metall hergestellt, das sich nicht leicht scheren lässt, können aber auch aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt werden. Jeder Verriegelungsstift 114 ist so lang, dass er sowohl durch die Vorderwand 22 als auch die Verriegelungszunge 60 des Behälters 10 geht, wie im Einzelnen in 14 gezeigt. Auf ähnliche Weise ist jeder Verriegelungsfinger 116 so konfiguriert, dass er sich in ein Verriegelungsfingerloch 70 in der Vorderwand 22 des Behälters 10 erstreckt und dessen hintere Fläche 146 in Eingriff nimmt wie in 11 dargestellt. Ferner hat jeder freitragende Arm 132 eine abgewinkelte Fläche 148, die dem Schlüsselloch 130 gegenüberliegt.

Gemäß einem anderen Ziel der vorliegenden Erfindung kann das Schloss 110 nicht leicht vom Behälter 10 losgebrochen werden, wenn das Schloss 110 in den Behälter 10 verriegelt ist. Wie aus 11 ersichtlich, weist der Körper 112 einen Abschnitt 150 mit rechteckigem Umfang auf, der nicht höher ist als die untere Leiste 24 oder die obere Leiste 46 tief ist. Der Körper 112 umfasst ferner einen schrägen Abschnitt 152, der verhindert, dass ein Brecheisen richtig am Schloss 110 angreifen kann. Es versteht sich so, dass das Schloss 110 teilweise in der Schlossaufnahmehöhlung 74 des Behälters 10 angeordnet ist, wenn das Schloss 110 im verriegelten Eingriff mit dem Behälter 10 steht. In dieser Position wirken die Leisten 24 und 46 mit den Schutzrippen 72 zusammen, um zu verhindern, dass ein Brecheisen unter das Schloss 110 eingeführt wird.

Das Schloss 110 wird in verriegelnden Eingriff mit dem Behälter 10 gebracht, indem die Verriegelungsfinger 116 und die Verriegelungsstifte 114 auf die Löcher der Verriegelungslochsätze 66 ausgerichtet werden und das Schloss 110 gegen den Behälter 10 gedrückt wird. Durch die Kraft biegen sich die Verriegelungsfinger 116 nach innen und schnappen durch die Verriegelungsfingerlöcher 70 in der Wand 22. Die Löcher 70 können für den leichteren Eingriff abgewinkelte Seitenwände haben. Die Verriegelungsfinger 116 können auch abgewinkelte Ränder haben, die mit den Löchern 70 zusammenwirken. Wenn die Verriegelungsfinger 116 vollständig in die Löcher 70 eingeführt sind, schnappen sie nach außen zurück und nehmen die innere Fläche 146 der Vorderwand 22 in Eingriff. Wie aus 11 ersichtlich, kann das Schloss 110 erst entfernt werden, wenn die Verriegelungsfinger 116 nach innen gedrängt werden. Während sich die Verriegelungsstifte 114 des Schlosses 110 in der verriegelten Position befinden, sind sie in den Löchern 64 und 68 des Verriegelungslochsatzes 66 aufgenommen.

Wie aus 14 ersichtlich, wird der im zweiten Verriegelungsloch 64 aufgenommene Stift 114 auch im ersten Verriegelungsloch 62 der Verriegelungszunge 60 aufgenommen, um den Deckel 14 in einer geschlossenen Position zu verriegeln. Der im dritten Verriegelungsloch 68 aufgenommene Verriegelungsstift 114 verleiht dem Schloss 110 Stabilität, nimmt jedoch in der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform der Erfindung den Deckel 14 nicht in Eingriff. Bei anderen alternativen Ausführungsformen können beide Verriegelungsstifte 114 den Deckel 14 in Eingriff nehmen.

Es versteht sich, dass das Schloss 110 aufgrund der Symmetrie der Verriegelungsstifte 114, der Verriegelungsfinger 116 und des Verriegelungslochsatzes 66 in zwei Rusrichtungen am Behälter 10 angebracht werden kann. Dank dieser Symmetrie kann das Schloss 110 schnell und einfach am Behälter 10 angebracht werden, ohne dass man sich Sorgen um die angemessene Ausrichtung der Stifte 114 und der Finger 116 machen müsste.

Ein Schlüssel für den Gebrauch mit dem Schloss 110 ist in 6 bis 9 dargestellt und ist allgemein bei 160 angedeutet. Der Schlüssel 160 hat einen Rücken 162, von dem sich Schlüsselschäfte 164 erstrecken. Die Schlüsselschäfte 164 sind so konfiguriert, dass sie gleitend im ersten Abschnitt 140 des Schlüssellochs 130 aufgenommen werden. Jeder Schaft 164 hat einen sich von diesem erstreckenden Zahn 166, der so konfiguriert ist, dass er gleitend im zweiten Abschnitt 142 des Schlüssellochs 130 aufgenommen wird. Jeder Zahn 166 hat eine kantige Fläche 168, die das freie Ende 136 des freitragenden Arms 132 in Eingriff nimmt, wenn der Schlüssel 160 in eine volle Eingriffsposition mit dem Schloss 110 eingeführt wird. Im vollen Eingriff nimmt jeder Zahn 166 den freitragenden Arm 132 in Eingriff und drängt ihn auf die eine oder andere Seite, wie in 16 dargestellt. Wenn der Schlüssel 160 in der vollen Eingriffsposition ist, nimmt jeder Schaft 164 den Verriegelungsfinger 116 in Eingriff, um ihn so nach innen zu drängen, dass das Schloss 110 vom Behälter 10 entfernt werden kann, wie in 12 und 13 dargestellt. Es versteht sich, dass der Schlüssel 160 auch so symmetrisch ist, dass er richtig in der einen oder anderen Ausrichtung in das Schloss 110 eingeführt werden kann.

Es versteht sich so, dass der Behälter 10 nicht geöffnet werden kann, wenn das Schloss 110 im Verriegelungseingriff mit dem Behälter 10 steht. Der Deckel 14 des Behälters 10 kann nicht geöffnet werden, weil sich mindestens einer der Verriegelungsstifte 114 durch die Vorderwand 22 der Basis 12 und mindestens eine Verriegelungszunge 60 des Deckels 14 erstreckt. Ferner kann ein Ladendieb die EAS-Lasche 120 nur vom Schloss 110 entfernen, indem er das Schloss 110 entweder entfernt oder beschädigt. Das Schloss 110 kann nicht ohne den Schlüssel 160 entfernt werden, weil mindestens ein Verriegelungsfinger 116 die Vorderwand 22 des Behälters 10 so lange verriegelnd in Eingriff nimmt, bis er durch die Schäfte 164 des Schlüssels 160 außer Eingriff gedrängt wird. So werden die Ziele der Erfindung durch den Behälter 10, das Schloss 110 und den Schlüssel 160 erreicht.

17 bis 19 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Schlosses für den Behälter 10 oder 80, die allgemein bei 210 angedeutet ist. Das Schloss 210 umfasst allgemein einen Körper 212, mindestens einen Verriegelungsstift 214 und mindestens einen Verriegelungsfinger 216.

Im Allgemeinen verhindert mindestens ein Verriegelungsstift 214, dass der Behälter 10 oder 80 geöffnet wird, wenn das Schloss 210 den Behälter 10 oder 80 verriegelnd in Eingriff nimmt. Die Verriegelungsfinger 216 sorgen für die verriegelte Verbindung zwischen dem Schloss 210 und dem Behälter 10 oder 80. Der Körper 212 definiert auch eine Aufbewahrungshöhlung 218. Eine EAS-Lasche 220 kann vollständig in der Höhlung 218 angeordnet werden, so dass kein Teil der EAS-Lasche 220 über die Grenzen des Körpers 212 vorsteht, wie in 19 und 22 gezeigt. Der Körper 212 definiert auch ein Paar Schlüsselschlitze 230, die an jedem Ende des Schlosses 210 angeordnet sind. Jeder Verriegelungsstift 214 ist vorzugsweise aus einem Metall hergestellt, das im Körper 212 des Schlosses 210 verankert ist. Metall wird bevorzugt, weil es nicht leicht schert, aber anstatt Verriegelungsstiften 214 aus Metall können auch andere geeignete Kunststoffe verwendet werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Jeder Verriegelungsstift 214 ist so lang, dass er sowohl durch die Vorderwand 22 als auch durch die Verriegelungszunge 60 des Behälters 10 geht, wie im Einzelnen in 25 dargestellt.

Jeder Verriegelungsfinger 216 ist so konfiguriert, dass er sich in ein Verriegelungsfingerloch 70 in der Vorderwand 22 des Behälters 10 erstreckt und dessen hintere Fläche 146 in Eingriff nimmt, wie in 22 gezeigt. Jeder Verriegelungsfinger 216 ist einstückig mit einem federnden Arm 232 und einem Schwenkarm 234 verbunden. Die Verriegelungsfinger 216, die federnden Arme 232 und die Schwenkarme 234 werden von dem Körper 212 schwenkend an einem Schwenkstift 236, der zwischen einem ersten Flansch 238 und einem zweiten Flansch 240 eingeklemmt ist, getragen. Damit die Verriegelungsfinger 216 von einem allgemein bei 260 angedeuteten Schlüssel geschwenkt werden können, trägt der Schwenkarm 234 einen Metallclip 242. Der Clip 242 muss aus einem Material hergestellt sein, das magnetisch anziehend ist, so dass der Schwenkarm 234 durch Magnetkraft bewegt werden kann.

Gemäß einer anderen Aufgabe der vorliegenden Erfindung lässt sich das Schloss 210 nicht leicht vom Behälter 10 losbrechen, wenn das Schloss 210 am Behälter 10 verriegelt ist. Wie aus 21 und 22 ersichtlich, hat der Körper 212 einen gebogenen Abschnitt 252, der verhindert, dass ein Brecheisen richtig am Schloss 210 angreifen kann. Der Körper 212 ist auch so konfiguriert, dass er eng in die Schlossaufnahmehöhlung 74 des Behälters 10 passt. In dieser Position wirken die Leisten 24 und 46 mit den Schutzrippen 72 zusammen, um zu verhindern, dass ein Brecheisen unter das Schloss 210 geschoben wird.

Das Schloss 210 wird in Verriegelungseingriff mit dem Behälter 10 gebracht, indem die Verriegelungsfinger 216 und die Verriegelungsstifte 214 auf die Löcher des Verriegelungslochsatzes 66 ausgerichtet werden und das Schloss 210 gegen den Behälter 10 gedrückt wird. Durch die Kraft werden die Verriegelungsfinger 216 dazu veranlasst, die Vorderwand 22 in der Nähe der Löcher 70 in Eingriff zu nehmen, wodurch sich die federnden Arme 232 biegen, so dass die Verriegelungsfinger 216 in die Löcher 70 einschnappen und die hintere Fläche 146 der Vorderwand 22 in Eingriff nehmen. Die Löcher 70 können abgewinkelte Seitenwände haben, um den Eingriff zu erleichtern. Auch die Verriegelungsfinger 216 können abgewinkelte Ränder haben, die mit den Löchern 70 zusammenwirken. Wenn die Verriegelungsfinger 216 vollständig in die Löcher 70 eingeführt sind, schnappen sie aufgrund der Federkraft der federnden Arme 232 nach außen zurück. Wie in 22 ersichtlich, kann das Schloss 210 erst dann von dem Behälter 10 entfernt werden, wenn die Verriegelungsfinger 216 nach innen gedrängt werden. In der Verriegelungsposition sind die Verriegelungsstifte 214 des Schlosses 210 in den Löchern 64 und 68 des Verriegelungslochsatzes 66 aufgenommen. Wie aus

25 ersichtlich, ist der im zweiten Verriegelungsloch 64 aufgenommene Stift 214 auch im ersten Verriegelungsloch 62 der Verriegelunglasche 60 aufgenommen, um den Deckel 14 in einer geschlossenen Position zu verriegeln. Der im dritten Verriegelungsloch 68 aufgenommene Verriegelungsstift 214 sorgt für die Stabilität des Schlosses 210, nimmt bei der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform der Erfindung den Deckel 14 jedoch nicht in Eingriff. Bei anderen alternativen Ausführungsformen können beide Verriegelungsstifte 214 den Deckel 14 in Eingriff nehmen.

Das Schloss 210 kann aufgrund der Symmetrie der Verriegelungsstifte 214, der Verriegelungsfinger 216 und des Verriegelungslochsatzes 66 in zwei Ausrichtungen am Behälter 10 angebracht werden. Dank dieser Symmetrie kann das Schloss 210 schnell und einfach am Behälter 10 angebracht werden, ohne dass man sich Sorgen um die angemessene Ausrichtung der Stifte 214 und der Finger 216 machen müsste.

Ein Schlüssel für den Gebrauch mit dem Schloss 210 ist in 20 dargestellt und ist allgemein bei 260 angedeutet. Der Schlüssel 260 hat einen Rücken 262 und ein Paar Arme 264. Jeder Arm 264 trägt einen Magnet 266, der so stark ist, dass er den Schwenkarm 234 anzieht, während er den federnden Arm 232 biegt, um den Verriegelungsfinger 216 dazu zu veranlassen, die Wand 22 freizugeben. Die Magnete 266 sind so positioniert, dass ihr Magnetfeld das nicht gezeigte, im Behälter 10 aufbewahrte Aufzeichnungsmedium mit Aufzeichnung oder die EAS-Lasche 220 nicht beschädigt. Dieser Schutz wird teilweise durch die Konfiguration des Schlosskörpers 212 bereitgestellt, und zwar dadurch, dass sich zwischen dem Magnet 266 und dem Behälter 10 mehrere Schichten des Körpers 212 befinden. Weiterer Schutz wird dadurch gewährleistet, dass die Magnete 266 so angeordnet werden, dass ihr stärkstes Magnetfeld vom Innern des Behälters wegweist. Der Rücken 262 und die Arme 264 sind so konfiguriert, dass die Arme 264 in die Schlitze 230 eingeführt werden, wenn der Schlüssel 260 das Schloss 210 in Eingriff nimmt. Diese Position ist in 23 dargestellt. In dieser Position ziehen die Magnete 266 die Schwenkarme 234 an, wodurch die Verriegelungsfinger 216 die Wand 22 freigeben. Die Magnete 266 sind so stark, dass sie die federnden Arme 232 biegen. Wenn der Schlüssel 260 aus dem Schloss 210 entfernt wird, kehren die federnden Arme 232 in ihre Ruheposition zurück und setzen das Schloss 210 zurück. Der Schlüssel 260 ist auch so symmetrisch, dass er richtig in der einen oder anderen Ausrichtung in das Schloss 210 eingeführt werden kann.

Der verbesserte verriegelbare Medienaufbewahrungsbehälter mit Schloss und Schlüssel ist vereinfacht, stellt eine wirksame, sichere, kostengünstige und effiziente Vorrichtung bereit, die alle genannten Ziele erreicht, sorgt für die Ausräumung der bei den älteren Vorrichtungen aufgetauchten Probleme, löst die Probleme in der relevanten Technik und erzielt dort neue Ergebnisse.

In der obigen Beschreibung wurden bestimmte Begriffe aus Gründen der Kürze, der Klarheit und des Verständnisses verwendet; daraus sollen sich jedoch über das Erfordernis des Standes der Technik hinaus keine unnötigen Einschränkungen ableiten, da diese Begriffe zu beschreibenden Zwecken verwendet werden und breit ausgelegt werden sollen.

Darüber hinaus ist die Beschreibung und Veranschaulichung der Erfindung beispielhaft, und der Umfang der Erfindung wird durch die genauen gezeigten oder beschriebenen Einzelheiten nicht eingeschränkt.

Nach der Beschreibung der Merkmale, Entdeckungen und Grundsätze der Erfindung, der Art, in der der verriegelbare Medienaufbewahrungsbehälter mit Schloss und Schlüssel konstruiert und verwendet wird, der Merkmale der Konstruktion und der erhaltenen vorteilhaften neuen und nützlichen Ergebnisse werden die neuen und nützlichen Strukturen, Vorrichtungen, Elemente, Anordnungen, Teile und Kombinationen in den beiliegenden Ansprüchen dargelegt.


Anspruch[de]
  1. Sicherheitsaufbewahrungsbehälter zum Halten eines Aufzeichnungsmediums mit Aufzeichnung, wobei der Behälter Folgendes aufweist:

    eine Basis (12), die zum Halten eines Aufzeichnungsmediums mit Aufzeichnung ausgelegt ist,

    einen Deckel (14), der gelenkig mit der Basis verbunden ist und zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt werden kann,

    mindestens eine Verriegelungszunge (60), die sich von dem Deckel (14) aus erstreckt,

    wobei die Verriegelungszunge ein erstes Verriegelungsloch (62) aufweist, und

    das erste Verriegelungsloch (62) auf ein zweites Verriegelungsloch (64) des Behälters ausgerichtet ist, wenn der Deckel (14) in der geschlossenen Position ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    der Behälter eine Vorderwand (22) hat, die eine Schlossaufnahmehöhlung (74) definiert,

    die Vorderwand (22) des Behälters eine Rückwand hat, die einen Abschnitt der Schlossaufnahmehöhlung (74) definiert,

    wobei die Rückwand der Vorderwand (22) das zweite Verriegelungsloch (64) definiert, und

    ein Schloss (110) vorgesehen ist, bei dem sich zumindest ein erstes Schlosselement (114) von einem Schlosskörper (112) erstreckt,

    wobei das Schloss (110) mit dem Behälter verriegelbar ist, um den Deckel (14) in einer geschlossenen, verriegelten Position zu halten,

    das mindestens erste Schlosselement (114) im ersten und im zweiten Verriegelungsloch (62, 64) angeordnet ist, wenn das Schloss am Behälter verriegelt ist, und

    ein wesentlicher Teil des Körpers (112) des Schlosses (110) in der Schlossaufnahmehöhlung (74) angeordnet ist, wenn das Schloss in der verriegelten Position ist.
  2. Behälter nach Anspruch 1, wobei das Schloss (110) ein zweites Schlosselement (114) aufweist, das sich vom Schlosskörper (112) erstreckt und den Behälter in Eingriff nimmt, wenn das Schloss (110) am Behälter verriegelt ist.
  3. Behälter nach Anspruch 1, wobei das zweite Schlosselement (114) den Deckel (14) und das erste Schlosselement (114) die Basis (12) in Eingriff nimmt, wenn das Schloss am Behälter verriegelt ist.
  4. Behälter nach Anspruch 1, wobei das Schloss (110) magnetisch entriegelt wird.
  5. Behälter nach Anspruch 4, wobei das Schloss (110) einen Schlossfinger (116) aufweist, der zwischen der verriegelten und der entriegelten Position bewegt werden kann und den Behälter in der verriegelten Position in Eingriff nimmt, um das Schloss (110) am Behälter zu halten.
  6. Behälter nach Anspruch 5, wobei der Schlossfinger (116) zwischen der verriegelten und der entriegelten Position schwenkt.
  7. Behälter nach Anspruch 6, wobei der Schlossfinger (116) zur verriegelten Position hin vorgespannt ist.
  8. Behälter nach Anspruch 7, wobei der Schlossfinger (116) mit magnetischer Kraft aus der verriegelten in die entriegelte Position bewegt wird.
  9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner mit einer von dem Schloss getragenen elektronischen Warenüberwachungslasche (120).
  10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper (112) des Schlosses (110) die Schlossaufnahmehöhlung (74) im Wesentlichen füllt.
  11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Basis (12) über ein Filmscharnier (32, 34) mit dem Deckel (14) verbunden ist und die Basis und der Deckel einstückig miteinander geformt sind.
  12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel (14) und die Basis (12) zum Bilden der Schlossaufnahmehöhlung (74) zusammenwirken.
  13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schloss (110) vom Behälter entfernt werden kann, wenn das Schloss entriegelt wird.
Es folgen 13 Blatt Zeichnungen






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