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Dokumentenidentifikation DE102005024742A1 31.08.2006
Titel Eimer mit einem Henkel
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Fischer, Klaus-Jürgen, 56379 Holzappel, DE;
Gross, Christian, 57250 Netphen, DE
DE-Anmeldedatum 31.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005024742
Offenlegungstag 31.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.08.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/58(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Eimer weist einen Henkel auf, der als Spritzschutz ausgebildet ist. Der Henkel ist vorzugsweise drehbar und/oder schwenkbar gelagert und wahlweise in eine Spritzschutzstellung oder in eine Transportstellung überführbar.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Eimer mit einem Henkel.

Putzeimer mit aufsetzbaren Auswringsieben für Wischmops oder Wischtuchpressen sind weitläufig bekannt. Beispielsweise ist aus DE 698 20 196 T2 ist eine Auswringvorrichtung mit einer zentral auf einem mit zwei Kammern versehenen Eimer angeordneten Wringerschale zum Auswringen eines Wischlappens bekannt.

Die bekannten Eimer haben den Nachteil, dass beim Ausspülen eines Wischelements, wie beispielsweise eines Mops oder eines Wischtuchs, Wischwasser aus dem Eimer spritzt oder das Wischwasser sogar über den Eimerrand hinaus schwappt.

Aus DE 20 2004 002 050 U1 ist ein Putzeimerdeckel aus flexiblem Stoff in dem ein Sieb zum Auswringen von schmutzigem Wasser, sowie eine flexible spritzwassergeschützte Öffnung zum Einführen und anschließenden Reinigen eines Wischmops eingestanzt sind. Der Putzeimerdeckel hat den Nachteil, dass er zum Befüllen und Entleeren des Eimers umständlich abgenommen werden muss. Darüber hinaus ist er ausschließlich zum Trockenen von Wischmops, nicht jedoch für Wischelement anderer Art, wie beispielsweise Wischtücher, geeignet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Eimer anzugeben, der ein einfaches Ausspülen eines Wischelements ermöglicht und ein ungewolltes austreten von Flüssigkeit aus dem Eimer weitgehend verhindert.

Diese Aufgabe wird durch einen Eimer gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Henkel als Spritzschutz ausgebildet ist.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass der erfindungsgemäße Eimer unabhängig von der Art der zu verwendenden Trocknungsvorrichtung einsetzbar ist. Darüber hinaus ist vorteilhafter Weise eine äußerst einfache Handhabung gewährleistet. Der Eimer kann problemlos wie gewohnt befüllt und entleert werden, ohne dass zusätzliche Bauteile angebracht oder entfernt werden müssen. Darüber hinaus ist der Eimer kostengünstig herstellbar, da keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind, sondern lediglich ein ohnehin vorhandenes Bauteil umgestaltet ist.

In einer vorteilhaften Ausführung ist der Henkel drehbar und/oder schwenkbar gelagert ist. Vorzugsweise ist der Henkel wahlweise in eine Spritzschutzstellung oder in eine Transportstellung überführbar. Vorzugsweise liegt der als Spritzschutz ausgestaltete Henkel in der Spritzschutzstellung zumindest teilweise auf zumindest einem Teil des Randes auf. Aus der Spritzschutzstellung kann der Henkel in die Transportstellung gedreht und/oder geschwenkt werde. In der Transportstellung befindet sich der Henkel bzw. ein am Henkel vorgesehener Griff vorzugsweise im Lot oberhalb des Schwerpunktes des Eimers bzw. oberhalb des gemeinsamen Schwerpunktes von Eimer und Füllung.

In einer bevorzugten Ausführung deckt der Spritzschutz zumindest einen Teil der Öffnung des Eimers ab. Vorzugsweise ist auf zumindest einem Teil des nicht durch den Spritzschutz abgedeckten Teils der Öffnung eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements aufsetzbar und/oder einsetzbar. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der Henkel an zwei gegenüberliegenden Aufhängepunkten der Wandung des Eimers drehbar befestigt und wirkt in der Spritzschutzstellung auf eine Hälfte der Eimeröffnung, während auf die andere Hälfte eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements aufgesetzt ist. Hierbei kann der Spritzschutz als vorteilhafter weise als Halbdeckel – vorzugsweise mit einer Öffnung zum Einführen eines Wischelements – ausgeführt sein.

Vorzugsweise weist der Spritzschutz eine Öffnung zum Einführen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes auf. Diese kann zur Erleichterung des Einführens eines Wischelements trichterförmig ausgebildet sein. In einer besonderen Variante weist die Öffnung flexible Lippen auf. Diese können die Öffnung vollständig verschließen, erlauben jedoch auf Grund der Flexibilität ein Einführen eines Wischelements.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform bildet der Spritzschutz in der Spritzschutzstellung einen zumindest teilweise im Eimer und/oder am Eimerrand umlaufenden Kragen. Vorzugsweise ist der Spritzschutz – zumindest vorübergehend – am Rand festlegbar ist. Hierzu kann beispielsweise einen lösbare Rastvorrichtung vorgesehen sein. Vorzugsweise ist der Spritzschutz derart ausgebildet, dass ein etwaiger Spalt zwischen dem Spritzschutz und dem Rand des Eimers in der Spritzschutzstellung abgedeckt und/oder abgedichtet ist.

Bei einer Ausführungsform ist eine Rastung vorgesehen, mit der Spritzschutz in der Spritzschutzstellung und/oder der Transportstellung arretierbar ist.

In einer ganz besonderes vorteilhaften Ausführung ist ein weiterer Spritzschutz vorgesehen. Der weitere Spritzschutz ist beispielsweise als Wand ausgebildet, vorzugsweise im Eimer angeordnet und verhindert, dass Flüssigkeit durch den Teil der Öffnung austritt, der durch den Spritzschutz in der Spritzschutzstellung nicht abgedeckt ist. Der weitere Spritzschutz verhindert insbesondere, dass Flüssigkeit durch eine aufgesetzte Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements – beispielsweise durch ein Presssieb – austritt.

Vorzugsweise ist der weitere Spritzschutz senkrecht zum Boden und/oder auf dem Boden des Eimers angeordnet. In einer Ausführungsform schließt der weitere Spritzschutz direkt an die Wandung des Eimers an. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der weitere Spritzschutz – zumindest einseitig – von der Wandung beabstandet. Dies hat den Vorteil, dass der Eimer leichter entleert werden kann. Zwischen der Wandung und dem weiteren Spritzschutz kann vorteilhafter Weise zumindest ein Sieb vorgesehen sein. Das Sieb dient insbesondere zum Zurückhalten und/oder Auffangen von groben Schmutzpartikeln.

In einer besonders bevorzugten Ausführung teilt der weitere Spritzschutz und/oder das Sieb den Eimer in eine erste Kammer und eine zweite Kammer auf. Der weitere Spritzschutz weist vorzugsweise eine Öffnung auf oder ist von der Eimerwand beabstandet, so dass beim Ausschütten des Eimers Flüssigkeit von der einen Kammer in die andere Kammer fließen kann. Auf diese Weise wird erreicht, dass der Eimer in einem Vorgang entleert werden kann und dass nicht jede Kammer einzeln – beispielsweise zunächst über einen Randteil des Eimers und anschließend über einen anderen Randteil des Eimers – entleert werden muss.

In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die erste Kammer und die zweite Kammer eine unterschiedliche Tiefe auf. Dies hat den Vorteil, dass sich Schmutzpartikel im unteren Teil der tieferen Kammer sammeln und beim Ausspülen des Wischelements nicht mit diesem in Berührung kommen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform deckt der Spritzschutz im Wesentlichen die erste Kammer zumindest teilweise ab, während auf die zweite Kammer eine Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes aufsetzbar ist. Hierbei ist vorteilhafter Weise die erste Kammer tiefer, als die zweite Kammer.

Der Spritzschutz und/oder der weitere Spritzschutz kann zumindest teilweise – u.a. mit Hinblick auf die bereits erwähnten flexiblen Lippen – aus elastischem Material gefertigt sein. In einer besonders stabilen und robusten Ausführungsform ist der Spritzschutz und/oder der weitere Spritzschutz aus festem Material gefertigt.

Vorzugsweise ist der erfindungsgemäße Eimer hinsichtlich Größe und Ausgestaltung – beispielsweise die Form des Randes oder die Form und die Größe der Kammern – auf die zu verwendende Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes abgestimmt.

In einer besonders bevorzugten Ausführung ist der Eimer mit einer Vorrichtung zum Trockenen ausgerüstet. Die Vorrichtung zum Trockenen kann beispielsweise ein Presssieb – insbesondere für einen Mop – und/oder eine Wischtuchpresse und/oder eine Trockenschleuder umfassen.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

1 einen erfindungsgemäßen Eimer mit einem als Spritzschutz ausgeführten Henkel in Transportstellung,

2 den erfindungsgemäßen Eimer mit dem als Spritzschutz ausgeführten Henkel in Spritzschutzstellung,

3 einen weiteren erfindungsgemäßen Eimer mit einem als Spritzschutz ausgeführten Henkel in Transportstellung,

4 den weiteren erfindungsgemäßen Eimer mit dem als Spritzschutz ausgeführten Henkel in Spritzschutzstellung,

5 den weiteren erfindungsgemäßen Eimer mit einem weiteren Spritzschutz, und

6 einen erfindungsgemäßen Eimer in einer Seitenschnittansicht.

1 zeigt einen erfindungsgemäßen Eimer 1 mit einem als Spritzschutz 5 ausgeführten Henkel 3 in der Transportstellung. Der Henkel 3 weist einen als Durchbruch 7 ausgebildeten Griff 9 auf. Es sind zwei sich gegenüberliegende Drehgelenke 11, 13, die den Henkel an der Wandung 15 des Eimers 1 drehbar fixieren. Der Eimer weist eine Ausgießnase 17 auf.

2 zeigt den erfindungsgemäßen Eimer 1 mit dem als Spritzschutz 5 ausgeführten Henkel 3 in Spritzschutzstellung. Der Spritzschutz 5 bildet einen am Innenrand des Eimers halbseitig umlaufenden Kragen, der die Öffnung 17 des Eimers 1 teilweise abdeckt. Auf die nicht durch den Spritzschutz abgedeckte Hälfte der Eimeröffnung kann eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements auf- und/oder eingesetzt werden.

Der Eimer 1 weist einen weiteren Spritzschutz 19 auf, der als gewölbte Wand im Eimer 1 angeordnet ist und verhindert, dass Flüssigkeit durch die Hälfte der Öffnung austritt, der durch den Spritzschutz 5 in der Spritzschutzstellung nicht abgedeckt ist. Der weitere Spritzschutz 19 verhindert insbesondere, dass Flüssigkeit durch eine aufgesetzte Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements – beispielsweise durch ein Presssieb – aus dem Eimer 1 austreten kann.

Der weitere Spritzschutz 19 ist senkrecht auf dem Boden des Eimers 1 angeordnet. Er ist von der Wandung 15 jedoch beabstandet, damit der Eimer 1 vollständig über die Ausgießnase 17 entleert werden kann.

3 zeigt einen weiteren erfindungsgemäßen Eimer 1 mit einem als Spritzschutz 5 ausgeführten Henkel 3 in Transportstellung. Der Spritzschutz 5 ist als Halbdeckel ausgebildet und weist eine Öffnung 21 zum Einführen eines Wischelements – beispielsweise eines Wischmops – auf. Darüber hinaus weist der Spritzschutz 5 eine Anschlusskante 23 auf.

4. zeigt den weiteren erfindungsgemäßen Eimer mit einem als Spritzschutz ausgeführten Henkel in Spritzschutzstellung. Die Anschlusskante 23 ist derart ausgeformt ist, dass sie sich, nahezu lückenfrei an die aufzusetzende Vorrichtung zum Trocken anschmiegt.

5 zeigt die Wandung 15 und den Boden 25 eines erfindungsgemäßen Eimers 1. Der weitere Spritzschutz 19 teilt den Eimer 1 in eine erste Kammer 27 und in einer zweite Kammer 29 auf, die unterschiedliche tiefen aufweisen.

6 zeigt einen erfindungsgemäßen Eimer 1 mit einer aufgesetzten Vorrichtung zum Trockenen 31 in einer Seitenschnittansicht. Die Vorrichtung zum Trockenen 31 weist ein am Rand des Eimers 1 befestigtes Aufsetzelement 33 und ein Auspresssieb 35, in dem ein Wischmop auspressbar und/oder auswringbar ist, auf. Der Spritzschutz 5 verhindert in der Spritzschutzstellung (ausgezogen gezeichnet) ein ungewolltes Austreten von Flüssigkeit beim Auswaschen eines Wischmops aus der ersten Kammer 27, während der weitere Spritzschutz 19 ein Austreten von Flüssigkeit beim Auswaschen eines Wischmops aus der zweiten Kammer 27 oder durch die zweite Kammer 27 und durch das Auspresssieb 35 hindurch verhindert. In der Transportstellung des Henkels 3 (gestrichelt gezeichnet) kann der Eimer am Henkel getragen werden bzw. entleert werden.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

1Eimer 3Henkel 5Spritzschutz 7Durchbruch 9Griff 11Drehgelenk 13Drehgelenk 15Wandung 17Ausgießnase 19weiterer Spritzschutz 21Öffnung 23Anschlusskante 25Boden 27erste Kammer 29zweite Kammer 31Vorrichtung zum Trockenen 33Aufsetzelement 35Auspresssieb

Anspruch[de]
  1. Eimer mit einem Henkel, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel als Spritzschutz ausgebildet ist.
  2. Eimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel drehbar und/oder schwenkbar gelagert ist.
  3. Eimer nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel wahlweise in eine Spritzschutzstellung oder in eine Transportstellung überführbar ist.
  4. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer einen Rand aufweist und dass der Henkel in der Spritzschutzstellung zumindest teilweise auf zumindest einem Teil des Randes aufliegt.
  5. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel einen Griff aufweist.
  6. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer eine Öffnung aufweist und dass der Spritzschutz zumindest einen Teil der Öffnung abdeckt.
  7. Eimer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem nicht abgedeckten Teil der Öffnung eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements aufsetzbar und/oder einsetzbar ist.
  8. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz als Halbdeckel ausgeführt ist.
  9. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz eine Öffnung zum Einführen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes aufweist.
  10. Eimer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung trichterförmig ausgebildet ist.
  11. Eimer nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung flexible Lippen aufweist.
  12. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz in der Spritzschutzstellung einen teilweise umlaufenden Kragen bildet.
  13. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz – zumindest vorübergehend – am Rand festlegbar ist.
  14. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastung vorgesehen ist mit der Spritzschutz in der Spritzschutzstellung und/oder der Transportstellung arretierbar ist.
  15. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Spritzschutz vorgesehen ist.
  16. Eimer nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer einen Boden aufweist und dass der weitere Spritzschutz senkrecht zum Boden angeordnet ist.
  17. Eimer nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer eine Wandung aufweist und dass der weitere Spritzschutz direkt an die Wandung anschließt.
  18. Eimer nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer eine Wandung aufweist und dass der weitere Spritzschutz – zumindest einseitig – von der Wandung beabstandet ist.
  19. Eimer nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wandung und dem weiteren Spritzschutz zumindest ein Sieb vorgesehen ist.
  20. Eimer nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Spritzschutz und/oder das Sieb den Eimer in eine erste Kammer und eine zweite Kammer aufteilt.
  21. Eimer nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer und die zweite Kammer eine unterschiedliche Tiefe aufweisen.
  22. Eimer nach einem der Ansprüche 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz im Wesentlichen die erste Kammer zumindest teilweise abdeckt und dass auf die zweite Kammer eine Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes aufsetzbar ist.
  23. Eimer nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer tiefer ist, als die zweite Kammer.
  24. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz und/oder der weitere Spritzschutz zumindest teilweise aus elastischem Material gefertigt sind.
  25. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz und/oder der weitere Spritzschutz aus festem Material gefertigt sind.
  26. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 25 mit einer Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes.
  27. Eimer nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Trockenen ein Presssieb – insbesondere für einen Mop – und/oder eine Wischtuchpresse und/oder eine Trockenschleuder umfasst.
  28. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer ein Putzeimer ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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