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Dokumentenidentifikation DE102005024745A1 31.08.2006
Titel Spritz- und/oder Überschwappschutz für einen Eimer
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Fischer, Klaus-Jürgen, 56379 Holzappel, DE;
Gross, Christian, 57250 Netphen, DE
DE-Anmeldedatum 31.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005024745
Offenlegungstag 31.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.08.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/58(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Spritz- und/oder Überschwappschutz für einen Eimer, auf den eine Vorrichtung zum Trocknen eines Wischelements aufgesetzt ist, ist separat auf den Eimer aufsetzbar und/oder in den Eimer einsetzbar. Vorzugsweise ist der Spritz- und/oder Überschwappschutz als Henkel ausgebildet und auf dem nicht von der Vorrichtung zum Trocknen eines Wischelements abgedeckten Teil der Öffnung des Eimers aufsetzbar.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spritz- und/oder Überschwappschutz für einen Eimer auf den eine Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements aufgesetzt ist

Putzeimer mit aufsetzbaren Auswnngsieben für Wischmops oder Wischtuchpressen sind weitläufig bekannt. Beispielsweise ist aus DE 698 20 196 T2 ist eine Auswringvorrichtung mit einer zentral auf einem mit zwei Kammern versehenen Eimer angeordneten Wringerschale zum Auswringen eines Wischlappens bekannt.

Die bekannten Eimer haben den Nachteil, dass beim Ausspülen eines Wischelements, wie beispielsweise eines Mops oder eines Wischtuchs, Wischwasser aus dem Eimer spritzt oder das Wischwasser sogar über den Eimerrand hinaus schwappt.

Aus DE 20 2004 002 050 U1 ist ein Putzeimerdeckel aus flexiblem Stoff in dem ein Sieb zum Auswringen von schmutzigem Wasser, sowie eine flexible spritzwassergeschützte Öffnung zum Einführen und anschließenden Reinigen eines Wischmops eingestanzt sind. Der Putzeimerdeckel hat den Nachteil, dass er zum Befüllen und Entleeren des Eimers umständlich abgenommen werden muss. Darüber hinaus ist er ausschließlich zum Trockenen von Wischmops, nicht jedoch für Wischlement anderer Art, wie beispielsweise Wischtücher, geeignet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen universell einsetzbaren Spritz- und/oder Überschwappschutz anzugeben, der unabhängig von der Art der zu verwendenden Trockenvorrichtung einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Spritz- und/oder Überschwappschutz gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz separat auf den Eimer aufsetzbar und/oder in den Eimer einsetzbar ist.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass der erfindungsgemäße Spritz- und/oder Überschwappschutz unabhängig von der Art der zu verwendenden Trocknungsvorrichtung einsetzbar ist. Darüber hinaus ist vorteilhafter Weise eine äußerst einfache Handhabung gewährleistet.

Vorzugsweise ist der Spritz- und/oder Überschwappschutz auf dem nicht von der Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements abgedeckten Teil der Öffnung des Eimers aufsetzbar und/oder einsetzbar. In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Spritz- und/oder Überschwappschutz eine Anschlusskante auf, die derart ausgeformt ist, dass sie sich, nahezu lückenfrei an die aufzusetzende Vorrichtung zum Trocken anschmiegt.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Spritz- und/oder Überschwappschutz als Henkel ausgebildet. Der Eimer kann in dieser Ausführungsform problemlos wie gewohnt befüllt und entleert werden, ohne dass zusätzliche Bauteile angebracht oder entfernt werden müssen. Darüber hinaus ist der Eimer kostengünstig herstellbar, da keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind, sondern lediglich ein ohnehin vorhandenes Bauteil umgestaltet ist.

In einer vorteilhaften Ausführung ist der Henkel drehbar und/oder schwenkbar gelagert ist. Vorzugsweise ist der Henkel wahlweise in eine Spritzschutzstellung oder in eine Transportstellung überführbar. Vorzugsweise liegt der als Spritz- und/oder Überschwappschutz ausgestaltete Henkel in der Spritzschutzstellung zumindest teilweise auf zumindest einem Teil des Randes auf. Aus der Spritzschutzstellung kann der Henkel in die Transportstellung gedreht und/oder geschwenkt werde. In der Transportstellung befindet sich der Henkel bzw. ein am Henkel vorgesehener Griff vorzugsweise im Lot oberhalb des Schwerpunktes des Eimers bzw. oberhalb des gemeinsamen Schwerpunktes von Eimer und Füllung.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der Henkel an zwei gegenüberliegenden Aufhängepunkten der Wandung eines Eimers drehbar befestigt und wirkt in der Spritzschutzstellung auf eine Hälfte der Eimeröffnung, während auf die andere Hälfte eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements aufgesetzt ist. Hierbei kann der Spritz- und/oder Überschwappschutz als vorteilhafter weise als Halbdeckel – vorzugsweise mit einer Öffnung zum Einführen eines Wischelements – ausgeführt sein.

Vorzugsweise weist der Spritz- und/oder Überschwappschutz eine Öffnung zum Einführen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes auf. Diese kann zur Erleichterung des Einführens eines Wischelements trichterförmig ausgebildet sein. In einer besonderen Variante weist die Öffnung flexible Lippen auf. Diese können die Öffnung vollständig verschließen, erlauben jedoch auf Grund der Flexibilität ein Einführen eines Wischelements.

In einer bevorzugten Ausführung deckt der Spritz- und/oder Überschwappschutz zumindest einen Teil der Öffnung des Eimers ab. Vorzugsweise ist auf zumindest einem Teil des nicht durch den Spritz- und/oder Überschwappschutz abgedeckten Teils der Öffnung eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements aufsetzbar und/oder einsetzbar.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform bildet der Spritz- und/oder Überschwappschutz in der Spritzschutzstellung einen zumindest teilweise im Eimer und/oder am Eimerrand umlaufenden Kragen. Vorzugsweise ist der Spritz- und/oder Überschwappschutz – zumindest vorübergehend – am Rand festlegbar ist. Hierzu kann beispielsweise einen lösbare Rastvorrichtung vorgesehen sein. Vorzugsweise ist der Spritz- und/oder Überschwappschutz derart ausgebildet, dass ein etwaiger Spalt zwischen dem Spritz- und/oder Überschwappschutz und dem Rand des Eimers in der Spritzschutzstellung abgedeckt und/oder abgedichtet ist.

Bei einer Ausführungsform ist eine Rastung vorgesehen, mit der Spritz- und/oder Überschwappschutz in der Spritzschutzstellung und/oder der Transportstellung arretierbar ist.

In einer ganz besonderes vorteilhaften Ausführung ist ein weiterer Spritzschutz vorgesehen. Der weitere Spritzschutz ist beispielsweise als Wand ausgebildet, vorzugsweise im Eimer angeordnet und verhindert, dass Flüssigkeit durch den Teil der Öffnung austritt, der durch den Spritz- und/oder Überschwappschutz in der Spritzschutzstellung nicht abgedeckt ist. Der weitere Spritzschutz verhindert insbesondere, dass Flüssigkeit durch eine aufgesetzte Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements – beispielsweise durch ein Presssieb – austritt.

Vorzugsweise ist der weitere Spritzschutz senkrecht zum Boden und/oder auf dem Boden des Eimers angeordnet. In einer Ausführungsform schließt der weitere Spritzschutz direkt an die Wandung des Eimers an. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der weitere Spritzschutz – zumindest einseitig – von der Wandung beabstandet. Dies hat den Vorteil, dass der Eimer leichter entleert werden kann. Zwischen der Wandung und dem weiteren Spritzschutz kann vorteilhafter Weise zumindest ein Sieb vorgesehen sein. Das Sieb dient insbesondere zum Zurückhalten und/oder Auffangen von groben Schmutzpartikeln.

In einer besonders bevorzugten Ausführung teilt der weitere Spritzschutz und/oder das Sieb den Eimer in eine erste Kammer und eine zweite Kammer auf. Der weitere Spritzschutz weist vorzugsweise eine Öffnung auf oder ist von der Eimerwand beabstandet, so dass beim Ausschütten des Eimers Flüssigkeit von der einen Kammer in die andere Kammer fließen kann. Auf diese Weise wird erreicht, dass der Eimer in einem Vorgang entleert werden kann und dass nicht jede Kammer einzeln – beispielsweise zunächst über einen Randteil des Eimers und anschließend über einen anderen Randteil des Eimers – entleert werden muss.

In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die erste Kammer und die zweite Kammer eine unterschiedliche Tiefe auf. Dies hat den Vorteil, dass sich Schmutzpartikel im unteren Teil der tieferen Kammer sammeln und beim Ausspülen des Wischelements nicht mit diesem in Berührung kommen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform deckt der Spritz- und/oder Überschwappschutz im Wesentlichen die erste Kammer zumindest teilweise ab, während auf die zweite Kammer eine Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes aufsetzbar ist. Hierbei ist vorteilhafter Weise die erste Kammer tiefer, als die zweite Kammer.

Der Spritz- und/oder Überschwappschutz und/oder der weitere Spritzschutz kann zumindest teilweise – u.a. mit Hinblick auf die bereits erwähnten flexiblen Lippen – aus elastischem Material gefertigt sein. In einer besonders stabilen und robusten Ausführungsform ist der Spritz- und/oder Überschwappschutz und/oder der weitere Spritzschutz aus festem Material gefertigt.

Vorzugsweise ist der erfindungsgemäße Eimer hinsichtlich Größe und Ausgestaltung – beispielsweise die Form des Randes oder die Form und die Größe der Kammern – auf die zu verwendende Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes abgestimmt.

In einer besonders bevorzugten Ausführung ist der Eimer mit einer Vorrichtung zum Trockenen ausgerüstet. Die Vorrichtung zum Trockenen kann beispielsweise ein Presssieb – insbesondere für einen Mop – und/oder eine Wischtuchpresse und/oder eine Trockenschleuder umfassen.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

1 einen erfindungsgemäßen, als Henkel ausgeführten Spritz- und/oder Überschwappschutz auf einem Eimer in Transportstellung,

2 den als Henkel ausgeführten Spritz- und/oder Überschwappschutz in Spritzschutzstellung,

3 einen weiteren erfindungsgemäßen, als Henkel ausgeführten Spritz- und/oder Überschwappschutz in Transportstellung,

4 den weiteren erfindungsgemäßen, als Henkel ausgeführten Spritz- und/oder Überschwappschutz ausgeführten Henkel in Spritzschutzstellung,

5 einen Eimer mit einem weiteren Spritzschutz, und

6 einen Eimer mit einem Spritz- und/oder Überschwappschutz und mit einer Trockenvorrichtung in einer Seitenschnittansicht.

1 zeigt einen Eimer 1 mit einem als Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 ausgeführten Henkel 3 in der Transportstellung. Der Henkel 3 weist einen als Durchbruch 7 ausgebildeten Griff 9 auf. Es sind zwei sich gegenüberliegende Drehgelenke 11, 13, die den Henkel an der Wandung 15 des Eimers 1 drehbar fixieren. Der Eimer weist eine Ausgießnase 17 auf.

2 zeigt den Eimer 1 mit dem als Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 ausgeführten Henkel 3 in Spritzschutzstellung. Der Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 bildet einen am Innenrand des Eimers halbseitig umlaufenden Kragen, der die Öffnung 17 des Eimers 1 teilweise abdeckt. Auf die nicht durch den Spritz- und/oder Überschwappschutz abgedeckte Hälfte der Eimeröffnung kann eine Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements auf- und/oder eingesetzt werden.

Der Eimer 1 weist einen weiteren Spritzschutz 19 auf, der als gewölbte Wand im Eimer 1 angeordnet ist und verhindert, dass Flüssigkeit durch die Hälfte der Öffnung austritt, der durch den Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 in der Spritzschutzstellung nicht abgedeckt ist. Der weitere Spritzschutz 19 verhindert insbesondere, dass Flüssigkeit durch eine aufgesetzte Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements – beispielsweise durch ein Presssieb – aus dem Eimer 1 austreten kann.

Der weitere Spritzschutz 19 ist senkrecht auf dem Boden des Eimers 1 angeordnet. Er ist von der Wandung 15 jedoch beabstandet, damit der Eimer 1 vollständig über die Ausgießnase 17 entleert werden kann.

3 zeigt einen Eimer 1 mit einer anderen Ausgestaltung des Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 in Transportstellung. Der Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 ist als Halbdeckel ausgebildet und weist eine Öffnung 21 zum Einführen eines Wischelements – beispielsweise eines Wischmops – auf. Darüber hinaus weist der Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 eine Anschlusskante 23 und einen Griff 9 auf.

4. zeigt den Eimer mit einem als Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 ausgeführten Henkel 3 in Spritzschutzstellung. Die Anschlusskante 23 ist derart ausgeformt ist, dass sie sich, nahezu lückenfrei an eine aufzusetzende Vorrichtung zum Trocken anschmiegt.

5 zeigt die Wandung 15 und den Boden 25 des Eimers 1. Der weitere Spritzschutz 19 teilt den Eimer 1 in eine erste Kammer 27 und in einer zweite Kammer 29 auf, die unterschiedliche tiefen aufweisen.

6 zeigt eine Eimer 1 mit einer aufgesetzten Vorrichtung zum Trockenen 31 in einer Seitenschnittansicht. Die Vorrichtung zum Trockenen 31 weist ein am Rand des Eimers 1 befestigtes Aufsetzelement 33 und ein Auspresssieb 35, in dem ein Wischmop auspressbar und/oder auswringbar ist, auf. Der als drehbar gelagerter Henkel 3 ausgeführte Spritz- und/oder Überschwappschutz 5 verhindert in der Spritzschutzstellung (ausgezogen gezeichnet) ein ungewolltes Austreten von Flüssigkeit beim Auswaschen eines Wischmops aus der ersten Kammer 27, während der weitere Spritzschutz 19 ein Austreten von Flüssigkeit beim Auswaschen eines Wischmops aus der zweiten Kammer 27 oder durch die zweite Kammer 27 und/oder durch das Auspresssieb 35 hindurch verhindert. In der Transportstellung des Henkels 3 (gestrichelt gezeichnet) kann der Eimer am Henkel getragen werden bzw. entleert werden.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

1Eimer 3Henkel 5Spritz- und/oder Überschwappschutz 7Durchbruch 9Griff 11Drehgelenk 13Drehgelenk 15Wandung 17Ausgießnase 19weiterer Spritzschutz 21Öffnung 23Anschlusskante 25Boden 27erste Kammer 29zweite Kammer 31Vorrichtung zum Trockenen 33Aufsetzelement 35Auspresssieb

Anspruch[de]
  1. Spritz- und/oder Überschwappschutz für einen Eimer auf den eine Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz separat auf den Eimer aufsetzbar und/oder in den Eimer einsetzbar ist.
  2. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz auf dem nicht von der Vorrichtung zum Trocken eines Wischelements abgedeckten Teil der Öffnung des Eimers aufsetzbar und/oder einsetzbar ist.
  3. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz als Henkel ausgebildet ist.
  4. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel drehbar und/oder schwenkbar gelagert ist.
  5. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel wahlweise in eine Spritzschutzstellung oder in eine Transportstellung überführbar ist.
  6. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer einen Rand aufweist und dass der Henkel in der Spritzschutzstellung zumindest teilweise auf zumindest einem Teil des Randes aufliegt.
  7. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz einen Griff aufweist.
  8. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer eine Öffnung aufweist und dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz zumindest einen Teil der Öffnung abdeckt.
  9. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz als Halbdeckel ausgeführt ist.
  10. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz eine Öffnung zum Einführen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes aufweist.
  11. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung trichterförmig ausgebildet ist.
  12. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung flexible Lippen aufweist.
  13. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz in der Spritzschutzstellung einen teilweise in dem Eimer umlaufenden Kragen bildet.
  14. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz – zumindest vorübergehend – am Rand des Eimers festlegbar ist.
  15. Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastung vorgesehen ist, mit der Spritz- und/oder Überschwappschutz in der Spritzschutzstellung und/oder der Transportstellung arretierbar ist.
  16. Eimer mit einem Spritz- und/oder Überschwappschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
  17. Eimer nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Spritz- und/oder Überschwappschutz vorgesehen ist.
  18. Eimer nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer einen Boden aufweist und dass der weitere Spritz- und/oder Überschwappschutz senkrecht zum Boden Angeordnet ist.
  19. Eimer nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer eine Wandung aufweist und dass der weitere Spritz- und/oder Überschwappschutz direkt an die Wandung anschließt.
  20. Eimer nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer eine Wandung aufweist und dass der weitere Spritz- und/oder Überschwappschutz – zumindest einseitig – von der Wandung beabstandet ist.
  21. Eimer nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wandung und dem weiteren Spritz- und/oder Überschwappschutz zumindest ein Sieb vorgesehen ist.
  22. Eimer nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Spritz- und/oder Überschwappschutz und/oder das Sieb den Eimer in eine erste Kammer und eine zweite Kammer aufteilt.
  23. Eimer nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer und die zweite Kammer eine unterschiedliche Tiefe aufweisen.
  24. Eimer nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz im Wesentlichen die erste Kammer zumindest teilweise abdeckt und dass auf die zweite Kammer eine Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes aufsetzbar ist.
  25. Eimer nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer tiefer ist, als die erste Kammer.
  26. Eimer nach einem der Ansprüche 16 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz und/oder der weitere Spritz- und/oder Überschwappschutz zumindest teilweise aus elastischem Material gefertigt sind.
  27. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritz- und/oder Überschwappschutz und/oder der weitere Spritz- und/oder Überschwappschutz aus festem Material gefertigt sind.
  28. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 27 mit einer Vorrichtung zum Trockenen eines Wischelements und/oder eines Wischgerätes.
  29. Eimer nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Trockenen ein Presssieb – insbesondere für einen Mop – und/oder eine Wischtuchpresse und/oder eine Trockenschleuder umfasst.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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