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Dokumentenidentifikation EP1390440 31.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001390440
Titel VORRICHTUNG ZUM REGELN DES GASDRUCKES IN EINER KOKSOFENKAMMER
Anmelder Uhde GmbH, 44141 Dortmund, DE
Erfinder KREBBER, Frank, 45141 Essen, DE;
STIER, Manfred, 44805 Bochum, DE;
DOBERT, Helmut, 45527 Hattingen, DE
DE-Aktenzeichen 50207569
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 23.03.2002
EP-Aktenzeichen 027325232
WO-Anmeldetag 23.03.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/EP02/03286
WO-Veröffentlichungsnummer 2002092725
WO-Veröffentlichungsdatum 21.11.2002
EP-Offenlegungsdatum 25.02.2004
EP date of grant 19.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.08.2006
IPC-Hauptklasse C10B 27/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Regeln des Gasdruckes in einer Koksofenkammer mit

einer Tauchtasse, der Wasser zugeführt wird, sowie

einem Tauchrohr, das mit dem Gasraum der Koksofenkammer verbunden ist und in der Tauchtasse endet,

wobei die Tauchtasse einen Überlauf sowie einen verschließbaren Ablauf aufweist und wobei das Tauchrohr mit einem Endabschnitt ausgebildet ist, dessen freier Gasaustrittsquerschnitt abhängig ist von dem Flüssigkeitsspiegel in der Tauchtasse.

Eine solche Vorrichtung ist aus EP 0 649 455 B1 bekannt. Durch Verändern des Flüssigkeitsspiegels in der Tauchtasse kann der Gasdruck einer zugeordneten Koksofenkammer in Abhängigkeit der Gasentbindung geregelt werden. Die Veränderung des Flüssigkeitsspiegels in der Tauchtasse erfolgt mittelbar durch Steuerung des Wasserzuflusses und des Wasserabflüsses. Dabei stellen sich Gleichgewichtswasserstände ein, die abhängig sind von dem statischen Druck der Wassersäule in der Tauchtasse sowie dem freien Querschnitt der Abflussöffnung und sich bei Schwankungen in der Zulaufmenge oder der Ablaufmenge ändern. Bei einem technischen Defekt an einer der Vorrichtungen zur Steuerung des Wasserzuflusses oder Wasserabflusses besteht die Gefahr, dass der Gleichgewichtswasserstand sich unkontrolliert verändert und der Druck in der Koksofenkammer entweder zu stark ansteigt oder zu stark abfällt. Bei einem Druckanstieg können Emissionen über die Ofenverschlüsse auftreten. Bei einem Druckabfall besteht die Gefahr eines Lufteinbruches in die Koksofenkammer, was zu einer Überhitzung führen kann. Nachteilig ist ferner, dass für jede Koksofenkammer einer Koksofenbatterie eine aufwendige Regelung erforderlich ist zur Festlegung und Dosierung der Wasserzu- und abflüsse während eines Garungsvorganges.

Bei einer in EP 0 649 455 B1 (Fig. 10) beschriebenen alternativen Ausführung weist das Tauchrohr ein teleskopierend verlängerbares Endstück auf. Die Kammerdruckregelung erfolgt durch unterschiedliche Tauchung des Endstückes in den Vorlagensumpf der Tauchtasse. Aufgrund der großen Abmessungen des gasführenden Tauchrohres ist eine aufwendige Mechanik zur Verstellung des Endstückes erforderlich. Problematisch ist ferner die Abdichtung zwischen dem teleskopierenden Endstück und dem Tauchrohr.

Aus der DE 4424874 C1 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vorlagenberieselung und Füllgasabsaugung einer Koksofenbatterie bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Regelung des Gasdruckes in einer Koksofenkammer anzugeben, die eine direkte und genaue Regelung des Flüssigkeitsspiegels in der Tauchtasse zulässt. Sie soll konstruktiv einfach aufgebaut sein und einen regelungstechnisch einfachen, sicheren Betrieb der Koksofenkammer gewährleisten.

Ausgehend von einer Vorrichtung mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst,

dass zur Regelung des Flüssigkeitsspiegels ein Ablaufrohr für Wasser vorgesehen ist, dessen einlaufseitiges Ende in das Tauchrohr ragt und mantelseitige Einlauföffnungen für den Zufluss von Wasser enthält,

dass innerhalb des Ablaufrohres ein an beiden Stirnseiten offener Schieber angeordnet ist, der die Einlauföffnungen des Ablaufrohres nach Maßgabe seiner Stellung in Längsrichtung verschließt und einen vertikal verstellbaren Überlauf für das in das Ablaufrohr einströmende Wasser bildet, und

dass das einlaufseitige Ende des Ablaufrohres von einem Siphonrohr umgeben ist, welches das Ablaufrohr oberseitig verschließt und einen unterhalb des Tauchrohres in die Tauchtasse mündenden Ringkanal für den Zufluss für Wasser bildet.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung definiert die jeweilige Stellung der Oberkante des Schiebers die Höhe des Wasserstandes innerhalb der Tauchtasse. Durch Stellbewegungen des Schiebers kann der Wasserstand direkt und sehr präzise geregelt werden. Die Regelung erfolgt innerhalb des Tauchrohres und damit auf der Gaszuführungsseite, wo nur geringe Aufwirbelungen der Wasseroberfläche auftreten können. Im Gegensatz zur Wasseroberfläche außerhalb des Tauchrohres, die durch aufsteigende Gasblasen des abströmenden Gases stark verwirbelt wird, erlaubt die vergleichsweise ruhige Wasseroberfläche innerhalb des Tauchrohres eine sehr präzise Einstellung und Regelung des Flüssigkeitsspiegels. Das am einlaufseitigen Ende des Ablaufrohres angeordnete Siphonrohr, welches das Ablaufrohr oberseitig verschließt und einen unterhalb des Tauchrohres in die Tauchtasse mündenden Ringkanal für den Zufluss von Wasser bildet, verhindert, dass Gas über das Abflussrohr abströmt und die Regelung negativ beeinflusst. Das Gas wird durch die Anordnung des Siphonrohres gezwungen, den Weg vom Tauchrohr durch die in ihrer Höhe einstellbare Wassertauchung bzw. - bei nicht vollständiger Abtauchung - durch den freien Gasaustrittsquerschnitt des Tauchrohres zu nehmen. Die Länge des Siphonrohres ist abhängig von dem geforderten Regelbereich für die Einstellung des Flüssigkeitsspiegels. Es versteht sich, dass sich die Unterkante des Siphonrohres' immer unterhalb des in der Tauchtasse eingestellten Wasserspiegels befinden muss, um einen Gasdurchschlag zu verhindern.

Die Tauchtasse kann geflutet werden, indem der Schieber in seine oberste Position bewegt wird und dadurch die mantelseitigen Einlauföffnungen des Ablaufrohres vollständig verschlossen werden. Ein Wasserabfluss aus der Tauchtasse ist über das Ablaufrohr dann nicht mehr möglich. Innerhalb der Tauchtasse stellt sich eine Wassersäule ein, die durch den Überlauf der Tauchtasse festgelegt ist. Die Wassersäule ist so bemessen, dass der Gasweg zwischen dem Gasraum der Koksofenkammer und einer Rohgasvorlage auf der Abströmseite der Vorrichtung unterbrochen ist. In dieser Betriebsstellung kann die Koksofenkammer geöffnet und ausgegarter Koks ausgedrückt werden.

Die Tauchtasse kann auch vollständig entleert werden, indem der Ablauf der Tauchtasse geöffnet wird. Bei entleerter Tauchtasse steht der Gasraum der Koksofenkammer ohne Drosselung der Gasströmung mit einer Rohgasvorlage auf der Abströmseite der Vorrichtung in Verbindung, so dass Gase mit dem in der Rohgasvorlage herrschenden Unterdruck abgesaugt werden. Diese Funktionsstellung wird benötigt, um eine frisch mit Kohle gefüllte Koksofenkammer an die Rohgasvorlage einer Koksofenbatterie anzuhängen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Ablaufrohr als bewegliches Stellelement an einen dem Ablauf der Tauchtasse zugeordneten Verschlussstopfen angeschlossen, wobei das im Ablaufrohr abfließende Wasser durch einen Wasserkanal des die Tauchtasse abdichtenden Verschlussstopfens abströmt. Der Verschlussstopfen ist durch eine Hubbewegung des Ablaufrohres in eine Öffnungsstellung bewegbar und gibt den Ablauf der Tauchtasse frei. In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung, dass an den Schieber eine Stellstange angeschlossen ist. Durch eine Hubbewegung der Stellstange ist der Schieber gegen einen Anschlag des Ablaufrohres bewegbar und führt das Ablaufrohr mit dem fest angeschlossenen Verschlussstopfen mit.

Als Antrieb zur Betätigung der Stellstange wird zweckmäßig ein Stellantrieb verwendet, der bei Ausfall seiner Antriebsenergie in der letzten Regelstellung verharrt, da diese jeweils eine Position darstellt, bei der die Kombination Wasserstand/Gasdruck einem definierten, sicheren Betriebszustand der Koksofenkammer entspricht. Da bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung jeder Regelstellung des auf den Schieber arbeitenden Stellantriebes unmittelbar und direkt ein Wasserstand in der Tauchtasse zugeordnet werden kann, wird der Wasserstand sich bei einem technischen Defekt des Stellantriebes oder nach Ausfall der Antriebsenergie nicht ändern. Dieses ist vor allem bei der Rohgasabfuhr aus der Koksofenkammer von Bedeutung, da hier der Druck weder zu stark ansteigen noch zu stark abfallen darf. Im ersteren Fall können Emissionen über die Ofenverschlüsse auftreten; im letzteren Fall besteht die Gefahr eines Lufteinbruches in die Koksofenkammer und dadurch eine mögliche Beschädigung durch Überhitzung. Der zuletzt eingestellte Wasserstand vor dem Ausfall eines Stellantriebes stellt gleichzeitig für diesen Zustand die sichere Stellung für den Ofenbetrieb dar.

Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Gegenstand der Ansprüche 4 und 5.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung beschrieben. Es zeigen schematisch

Fig. 1a und 1b
eine im Gasweg zwischen einer Koksofenkammer und einer Rohgasvorlage angeordnete Vorrichtung zum Regeln des Gasdruckes in der Koksofenkammer in unterschiedlichen Funktionsstellungen,
Fig. 2
einen Längsschnitt durch die Vorrichtung in einer gegenüber Fig. 1a und 1b vergrößerten Darstellung,
Fig. 3 und 4
andere Funktionsstellungen der in Fig. 2 dargestellten Vorrichtung.

Die in den Figuren dargestellte Vorrichtung dient zum Regeln des Gasdruckes in einer Koksofenkammer 1 einer Koksofenbatterie. Sie ist innerhalb einer Rohgasvorlage 2 der Koksofenbatterie angeordnet und über ein Steigrohr 3 mit dem Gasraum der Koksofenkammer 1 verbunden (Fig. 1a, 1b). Zum grundsätzlichen Aufbau der Vorrichtung gehören eine Tauchtasse 4, der ständig Wasser 5 zugeführt wird, sowie ein Tauchrohr 6, das über eine Steigrohrkrümmer 7 mit dem Steigrohr 3 verbunden ist und in der Tauchtasse 4 endet. Die Tauchtasse 4 weist einen Überlauf 8 sowie einen verschließbaren Ablauf 9 auf. Das Tauchrohr 6 ist mit einem Endabschnitt 10 ausgebildet, dessen freier Gasaustrittsquerschnitt abhängig ist von dem Flüssigkeitsspiegel 11 in der Tauchtasse 4. Im Ausführungsbeispiel weist der Endabschnitt 10 mantelseitige Schlitze 12 auf (Fig. 2). Ferner kann die Unterkante profiliert oder abgeschrägt sein.

Der Fig. 2 entnimmt man, dass zur Regelung des Flüssigkeitsspiegels 11 ein Ablaufrohr 13 für Wasser vorgesehen ist, dessen einlaufseitiges Ende in das Tauchrohr 6 ragt und mantelseitige Einlauföffnungen 14 für den Zufluss von Wasser enthält. Innerhalb des Ablaufrohres 13 ist ein an beiden Stirnseiten offener Schieber 15 angeordnet, der die Einlauföffnungen 14 des Ablaufrohres 13 nach Maßgabe seiner Stellung in Längsrichtung verschließt und einen vertikal verstellbaren Überlauf für das in das Ablaufrohr 13 einströmende Wasser bildet. Das einlaufseitige Ende des Ablaufrohres 13 ist von einem Siphonrohr 16 umgeben, welches das Ablaufrohr 13 oberseitig verschließt und einen unterhalb des Tauchrohres 6 in die Tauchtasse 4 mündenden Ringkanal für den Zufluss von Wasser bildet. Die Oberkante des Schiebers 15 definiert die Höhe des Wasserstandes innerhalb der Taüchtasse 4. Das Siphonrohr 16 verhindert dabei, dass Gas durch das Ablaufrohr 13 strömen und die Wasserstandsregelung negativ beeinflussen kann.

Die z.B. schlitzförmig ausgebildeten mantelseitigen Ausnehmungen 12 im Endabschnitt 10 des Tauchrohres 6 erstrecken sich in Längsrichtung über einen Abschnitt a, dessen Länge an den Stellbereich des Schiebers 15 innerhalb des Ablaufrohres 13 angepasst ist.

Der Schieber 15 ist durch eine Stellstange 17 bewegbar, die durch einen Abschnitt des Tauchrohres 6 geführt ist. Sie ist durch die Wand des Steigrohrkrümmers 7, dessen'Verlängerung das Tauchrohr 6 darstellt, nach außen geführt und dort mit einem geeigneten Stellantrieb 18 verbunden (Fig. 1a, 1b). Zweckmäß'ig wird als Stellantrieb 18 ein Antriebsaggregat verwendet, das bei Ausfall seiner Antriebsenergie in der letzten Regelstellung verharrt, da diese diejenige Position darstellt, bei der die Kombination Wasserstand/Gasdruck einem definierten, sicheren Zustand entspricht. Das ist vor allem bei der Rohgasabfuhr aus der Koksofenkammer von Bedeutung, da hier der Druck weder zu stark ansteigen noch zu stark abfallen darf. Bei einem unkontrollierten Druckanstieg besteht die Gefahr von Emission über die Ofenverschlüsse; bei einem Druckabfall ist ein Lufteinbruch in die Koksofenkammer möglich, was zu Beschädigungen durch Überhitzung führen könnte. Der letzte geregelte Wasserstand vor dem Ausfall der Antriebsenergie des Stellantriebes 18 bzw. einer sonstigen Störung des Stellantriebes 18 stellt gleichzeitig für diesen Zustand die sichere Stellung für den Ofenbetrieb dar.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Funktionsstellung der Vorrichtung sind die z.B. als Längsschlitze ausgebildeten mantelseitigen Einlauföffnungen 14 des Ablaufrohres 13 durch den Schieber 15 verschlossen. Durch das zulaufende Wasser ist die Tauchtasse 4 geflutet. Das Wasser fließt über den Überlauf 8 der Tauchtasse 4 ab. Die Flüssigkeitssäule b im Tauchrohr 6 ist so groß, dass der Gasweg zwischen dem Gasraum der Koksofenkammer 1 und der Rohgasvorlage 2 unterbrochen ist. Die Koksofenkammer 1 kann geöffnet und ausgegarter Koks ausgedrückt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung verhindert, dass Luft in die Rohgasvorlage 2 gelangen kann.

Das Ablaufrohr 13 ist als bewegliches Stellelement an einen dem Ablauf 9 zugeordneten Verschlussstopfen 19 angeschlossen, wobei das im Ablaufrohr 13 abfließende Wasser durch einen Wasserkanal des die Tauchtasse 4 abdichtenden Verschlussstopfens 19 abströmt (Fig. 1a und 2). Der Verschlussstopfen 19 ist durch eine Hubbewegung des Ablaufrohres 13 in die in Fig. 4 dargestellte Öffnungsstellung bewegbar und gibt den Ablauf 9 der Tauchtasse 4 zur Entleerung der Tauchtasse frei. Die erfindungsgemäße Vorrichtung nimmt die in Fig. 4 dargestellte Funktionsstellung ein, wenn die zugeordnete Koksofenkammer 1 frisch mit Kohle befüllt wird. Die Füllgase werden mit dem in der Rohgasvorlage 2 herrschenden Unterdruck ungedrosselt in die Rohgasvorlage 2 abgesaugt.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der komplette Betriebszyklus einer Koksofenkammer gesteuert bzw. geregelt werden. Zur Kohlebeschickung der Koksofenkammer 1 wird die Tauchtasse 4 vollständig entleert, damit die Füllgase mit dem in der Rohgasvorlage 2 herrschenden Unterdruck ungedrosselt in die Rohgasvorlage 2 abgesaugt werden können. Während der Verkokungszeit wird der Kammerdruck durch Regelung des Flüssigkeitsspiegels in der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Maßgabe eines Vorgabewertes geregelt. Zum Ausdrücken des ausgegarten Kokses aus der Koksofenkammer 1 wird der Gasweg durch Fluten der Tauchtasse 4 unterbrochen, so dass keine Luft in die Rohgasvorlage 2 gelangen kann. Einer vergleichenden Betrachtung der Figuren entnimmt man, dass das Regeln, Verschließen und Öffnen des Gasweges durch eine gleichgerichtete Bewegung des Schiebers 15 erfolgt. Durch die Stellbewegungen des Schiebers 15 kann der Flüssigkeitsstand geregelt werden (Fig. 2). Durch eine weitere Stellbewegung des Schiebers sind die Einlauföffnungen 14 des Ablaufrohres 13 verschließbar (Fig. 3). Der Schieber 15 ist gegen einen Anschlag, z.B. den oberen Deckel des Ablaufrohres 13, bewegbar und führt bei weiterer Hubbewegung das Ablaufrohr 13 mit dem fest angeschlossenen Verschlussstopfen 19 mit, wobei der Ablauf 9 der Tauchtasse 4 geöffnet wird (Fig. 4). Bei der Abfolge der Funktionsschritte sind die erforderlichen Stellbewegungen der Stellstange 17 klein, so dass die Funktionsschritte schnell ausgeführt werden können.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Regeln des Gasdruckes in einer Koksofenkammer mit

einer Tauchtasse (4), der Wasser zugeführt wird, sowie

einem Tauchrohr(6), das mit dem Gasraum der Koksofenkammer (1) verbunden ist und in der Tauchtasse endet,

wobei die Tauchtasse (4) einen Überlauf (8) sowie einen verschließbaren Ablauf (9) aufweist und wobei das Tauchrohr (6) mit einem Endabschnitt (10) ausgebildet ist, dessen freier Gasaustrittsquerschnitt abhängig ist von dem Flüssigkeitsspiegel (11) in der Tauchtasse (4), dadurch gekennzeichnet,

dass zur Regelung des Flüssigkeitsspiegels (11) ein Ablaufrohr (13) für Wasser vorgesehen ist, dessen einlaufseitiges Ende in das Tauchrohr (6) ragt und mantelseitige Einlauföffnungen (14) für den Zufluss von Wasser enthält,

dass innerhalb des Ablaufrohres (13) ein an beiden Stirnseiten offener Schieber (15) angeordnet ist, der die Einlauföffnungen (14) des Ablaufrohres (13) nach Maßgabe seiner Stellung in Längsrichtung verschließt und einen vertikal verstellbaren Überlauf für das in das Ablaufrohr (13) einströmende Wasser bildet, und

dass das einlaufseitige Ende des Ablaufrohres (13) von einem Siphonrohr (16) umgeben ist, welches das Ablaufrohr (13) oberseitig verschließt und einen unterhalb des Tauchrohres (6) in die Tauchtasse (4) mündenden Ringkanal für den Zufluss für Wasser bildet.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (13) als bewegliches Stellelement an einen dem Ablauf (9) der Tauchtasse (4) zugeordneten Verschlussstopfen (19) angeschlossen ist, wobei das im'Ablaufrohr (13) abfließende Wasser durch einen Wasserkanal des die Tauchtasse (4) abdichtenden Verschlussstopfens (19) abströmt, und dass der Verschlussstopfen (19) durch eine Hubbewegung des Ablaufrohres (13) in eine Öffnungsstellung bewegbar ist und den Ablauf (9) der Tauchtasse (4) freigibt. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schieber (15) eine Stellstange (17) angeschlossen ist, durch deren Hubbewegung die Einlauföffnungen (14) des Ablaufrohres (13) verschließbar sind, und dass der Schieber (15) durch eine weitere Hubbewegung der Stellstange (17) gegen einen Anschlag des Ablaufrohres (13) bewegbar ist und das Ablaufrohr (13) mit dem fest angeschlossenen Verschlussstopfen (19) mitführt. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellstänge (17) durch einen Abschnitt des Tauchrohres (6) geführt ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis '4, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (10) des Tauchrohres (6) mantelseitige Ausnehmungen (12) aufweist, die sich in Längsrichtung über einen Abschnitt (a) erstrecken, dessen Länge an den Stellbereich des Schiebers (15) innerhalb des Ablaufrohres (13) angepasst ist.
Anspruch[en]
Device for regulating the gas pressure in a coke oven chamber, comprising

an immersion cup (4) to which water is supplied, and

an immersion pipe (6) which is connected to the gas space of the coke oven chamber (1) and terminates in the immersion cup,

wherein the immersion cup (4) has an overflow (8) and a closable outflow (9) and wherein the immersion pipe (6) is designed with an end portion (10) whose free gas outlet cross section depends on the liquid level (11) in the immersion cup (4), characterized

in that, to control the liquid level (11), an outflow pipe (13) for water is provided, the inflow-side end of which projects into the immersion pipe (6) and contains casing-side inflow openings (14) for the inflow of water,

in that arranged within the outflow pipe (13) is a slide (15) which is open at both end sides and closes the inflow openings (14) of the outflow pipe (13) in a manner dependent on the position of said slide in the longitudinal direction and forms a vertically adjustable overflow for the water flowing into the outflow pipe (13), and

in that the inflow-side end of the outflow pipe (13) is surrounded by a siphon pipe (16) which closes the outflow pipe (13) at the top and forms an annular channel for the inflow of water, said annular channel opening into the immersion cup (4) below the immersion pipe (6).
Device according to Claim 1, characterized in that the outflow pipe (13) is connected, as a moveable adjusting element, to a stopper (19) assigned to the outflow (9) of the immersion cup (4), wherein the water flowing out in the outflow pipe (13) flows out through a water channel of the stopper (19) that seals off the immersion cup (4), and in that the stopper (19) can be moved into an open position by means of a lifting movement of the outflow pipe (13) and frees the outflow (9) of the immersion cup (4). Device according to Claim 1 or 2, characterized in that an adjusting rod (17) is connected to the slide (15), by virtue of the lifting movement of which adjusting rod the inflow openings (14) of the outflow pipe (13) can be closed, and in that the slide (15), by virtue of a further lifting movement of the adjusting rod (17), can be moved against a stop of the outflow pipe (13) and carries with it the outflow pipe (13) together with the firmly connected stopper (19). Device according to Claim 3, characterized in that the adjusting rod (17) is passed through a portion of the immersion pipe (6). Device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the end portion (10) of the immersion pipe (6) has casing-side recesses (12) which extend in the longitudinal direction over a portion (a), the length of said portion being adapted to the adjustment range of the slide (15) within the outflow pipe (13).
Anspruch[fr]
Dispositif de régulation de la pression de gaz d'une chambre de four à coke comportant

une coupelle immergée (4) à laquelle est amenée de l'eau, ainsi

qu'un conduit plongeant (6) qui est relié à la chambre de gaz de la chambre de four à coke (1) et se termine dans la coupelle immergée,

la coupelle immergée (4) comportant un trop-plein (8) ainsi qu'une évacuation (9) pouvant être fermée et le conduit plongeant (6) étant réalisé avec une section d'extrémité (10) dont la section transversale libre de sortie de gaz dépend du niveau de liquide (11) dans la coupelle immergée (4), caractérisé en ce

qu'afin de réguler le niveau de liquide (11), un conduit d'évacuation (13) est prévu pour l'eau, dont l'extrémité du côté entrée pénètre dans le conduit plongeant (6) et contient des ouvertures d'entrée (14) du côté enveloppe, pour l'arrivée d'eau,

qu'à l'intérieur du conduit d'évacuation (13) est disposé un coulisseau (15), ouvert aux deux côtés frontaux, qui ferme les ouvertures d'entrée (14) du conduit d'évacuation (13) en fonction de sa position dans la direction longitudinale et forme un trop-plein réglable verticalement pour l'eau entrant dans le conduit d'évacuation (13), et

que l'extrémité du côté entrée du conduit d'évacuation (13) est entourée d'un conduit-siphon (16) qui ferme le conduit d'évacuation (13) du côté supérieur et forme un canal annulaire débouchant dans la coupelle immergée (4), en dessous du conduit plongeant (6), pour l'arrivée d'eau.
Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le conduit d'évacuation (13) est raccordé en tant qu'élément de réglage mobile à un bouchon d'obturation (19) associé à l'évacuation (9) de la coupelle immergée (4), l'eau s'écoulant dans le conduit d'évacuation (13) étant évacuée via un canal d'eau du bouchon d'obturation (19) étanchéifiant la coupelle immergée (4), et que, par un mouvement de levée du conduit d'évacuation (13), le bouchon d'obturation (19) peut être amené dans une position d'ouverture et libère l'évacuation (9) de la coupelle immergée (4). Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une tige de réglage (17) est raccordée au coulisseau (15) par le mouvement de levée par lequel les ouvertures d'entrée (14) du conduit d'évacuation (13) peuvent être fermées et que, par un mouvement de levée supplémentaire de la tige de réglage (17), le coulisseau (15) peut être déplacé contre une butée du conduit d'évacuation (13) et entraîne le conduit d'évacuation (13) raccordé fermement avec le bouchon d'obturation (19). Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la tige de réglage (17) passe par une section du tube plongeant (6). Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la section d'extrémité (10) du tube plongeant (6) comporte du côté enveloppe, des évidements (12) qui s'étendent dans la direction longitudinale sur un tronçon (a) dont la longueur est adaptée à la plage de réglage du coulisseau (15) à l'intérieur du conduit d'évacuation (13).






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