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Airbag mit Abschirmung - Dokument DE19848592B4
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19848592B4 07.09.2006
Titel Airbag mit Abschirmung
Anmelder TRW Vehicle Safety Systems Inc., Lyndhurst, Ohio, US
Erfinder White, Michael J. Jun., Shelby Township, Mich., US;
Olson, Mark O., Farmington Hills, Mich., US
Vertreter WAGNER & GEYER Partnerschaft Patent- und Rechtsanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 21.10.1998
DE-Aktenzeichen 19848592
Offenlegungstag 17.06.1999
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 07.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.09.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/23(2006.01)A, F, I, 20060324, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung und insbesondere auf ein Airbagmodul mit einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, wie beispielsweise einem Airbag, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle eines Aufschlags des Fahrzeugs mitzuhelfen.

Es ist bereits bekannt, einen Airbag aufzublasen, um beim Schutze eines Fahrzeuginsassen im Falle eines seitlichen Aufschlags auf das Fahrzeug von einer Größe oberhalb einer vorbestimmten Schwelle mitzuhelfen. Der Airbag wird in einem nicht aufgeblasenen Zustand aufbewahrt, und zwar zusammen mit einer Aufblasvorrichtung in einem Teil des Fahrzeugs, wie beispielsweise einem Fahrzeugsitz. Der Fahrzeugsitz ist benachbart zu der Seitenstruktur oder Seitenteilen des Fahrzeugs angeordnet, wie beispielsweise einer Tür, einem Fenster oder einer Körperverkleidung des Fahrzeugs. Im Falle eines Aufschlags, wie beispielsweise einem seitlichen Aufschlag, auf das Fahrzeug von einer Größenordnung oberhalb eines bestimmten Schwellenwertes, wird die Aufblasvorrichtung betätigt und emittiert Aufblasströmungsmittel, welches den Airbag aufbläst. Der Airbag bzw. Gassack wird in eine Position zwischen dem Fahrzeuginsassen im Fahrzeugsitz und der benachbarten Seitenstruktur des Fahrzeugs aufgeblasen. Der Airbag hilft beim Schutz des Fahrzeuginsassen, indem er vermeidet, daß der Fahrzeuginsasse kraftvoll auf Teile der Seitenstruktur des Fahrzeugs auftrifft. Der Airbag kann auch den Fahrzeuginsassen gegenüber Objekten, wie beispielsweise einer Stange oder einem Baum schützen, d. h. Objekten, die in das Fahrzeug während eines seitlichen Aufpralls eintreten könnten.

DE 296 17 486 U1 zeigt ein Airbagmodul, bei dem ein im Gassack angeordnetes Gewebeteil eine offene oder geschlossene Vorentfaltungskammer bildet. Das Gewebeteil weist eine Reißlinie auf. Der Sinn und Zweck der durch das Gewebeteil gebildeten Vorentfaltungskammer besteht darin, den gefalteten Gassack kompakt aus der Airbagabdeckung austreten zu lassen, um dessen Aufblasverhalten zu verbessern. Der Gassack wird erst aufgeblasen, nachdem die Vorentfaltungskammer aufgeblasen wurde und die Abdeckung geöffnet hat. Folglich muß die Vorentfaltungskammer ausreichend groß sein, um die Abdeckung öffnen zu können und den gefalteten Gassack durch die Abdeckung hindurch zu drücken. Das Gewebeteil bildet entweder eine allseitig geschlossene Vorentfaltungskammer, oder eine schlauchartige, an zwei Enden zum Innenraum des Gassacks geöffnete Vorentfaltungskammer.

US 5,632,506 A zeigt ein Airbagmodul mit einem Gassack und einem Gasgenerator. Der Gassack weist eine Kammer zur Aufnahme des Gasgenerators auf. Die Kammer weist Öffnungen auf, die mit Öffnungen des Gasgenerators ausgerichtet sind, um Aufblasströmungsmittel in den Gassack zu leiten.

Einige Airbagaufblasvorrichtungen erzeugen ein Aufblasströmungsmittel durch die Verbrennung pyrotechnischen Materials. Die Verbrennungsprodukte der anfänglichen Aufblasströmungsmittelströmung von der Aufblasvorrichtung können heißes, teilchenförmiges Material enthalten, welches eine Schädigung des Airbagmaterials hervorrufen könnte. Es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, derartige Schädigungen zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst durch ein Fahrzeugairbagmodul mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Weitere Vorteile, Ziele und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung; in der Zeichnung zeigt:

1 eine schematische Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes und eines Airbagmoduls konstruiert gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Airbag in einem aufgeblasenen Zustand dargestellt ist;

2 eine höhenmäßige Darstellung einer verstärkten Platte oder eines verstärkten Zuschnitts bzw. eines Schirms oder eines Schilds, der einen Teil des Airbags der 1 bildet;

3 eine höhenmäßige Ansicht des Hauptzuschnittes oder der Hauptpanele, die einen Teil des Airbags der 1 bildet;

4 bis 11 Reihen schematischer Ansichten, die den Airbag der 1 in einer Reihe von aufeinanderfolgenden Positionen des Zusammenbaus darstellen;

12 eine schematische Ansicht ähnlich den 4 bis 11, wobei das Aufblasen des Airbags gezeigt ist;

13 eine teilweise perspektivische Ansicht des Airbagmoduls; und

14 und 15 perspektivische Ansichten, die einen Zusammenbauschritt in größerer Einzelheit darstellen.

Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung, und zwar insbesondere auf ein Airbagmodul, welches eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung aufweist, wie beispielsweise einen Airbag, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle eines seitlichen Aufschlags auf das Fahrzeug mitzuhelfen. Die vorliegende Erfindung ist bei verschiedenen Fahrzeugsicherheitsvorrichtungskonstruktionenen einsetzbar. Repräsentativ veranschaulicht die 1 schematisch eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung oder ein Airbagmodul 10.

Das Airbagmodul 10 ist mit einem Sitzrahmenglied 12 eines Sitzes 14 für einen Fahrzeuginsassen verbunden. Der Sitz 14 weist ein Sitzbodenkissen oder ein unteres Sitzkissen 16 und einen Sitzrücken (Rückenlehne) 18 auf, und zwar verbunden mit dem Sitzbodenkissen. Das Sitzrahmenglied 12 ist in dem Sitzrückenglied oder der Rückenlehne 18 angeordnet. Der Pfeil 20 deutet die Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs an (vgl. 1), und die Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs ist durch den Pfeil 22 angedeutet.

Das Airbagmodul 10 weist eine bestimmte Bauart einer Aufblasvorrichtung 30 auf, die üblicherweise als ein Airbag oder Gassack bezeichnet wird. Der Airbag 30 wird unten im einzelnen beschrieben. Das Airbagmodul 10 weist auch eine Aufblasvorrichtung auf, die schematisch bei 32 (1 und 1113) dargestellt ist. Die Aufblasvorrichtung 32 verwendet die Verbrennung von einem pyrotechnischen Material zur Erzeugung eines Aufblasströmungsmittels in der Form von Gas, um den Airbag 30 aufzublasen.

Das Airbagmodul 10 weist auch einen rohrförmigen Diffuser 34 auf, der die Aufblasvorrichtung 32 aufnimmt. Die Aufblasvorrichtung 32 ist fest an dem Diffuser 34 in einer nicht gezeigten Weise befestigt. Der Diffuser 34 ist aus Metall hergestellt und besitzt eine langgestreckte zylindrische Konfiguration. Eine Reihe von Strömungsmittelauslässen 36 (13) ist in dem Diffuser 34 gebildet, um Aufblasströmungmittel zur Strömung von der Aufblasvorrichtung 32 in den Airbag 30 zu leiten. Die Strömungsmittelauslässe 36 sind in einer geraden Linie angeordnet, die sich parallel zu einer Achse 38 (7 und 13) des Moduls 10 erstreckt. Eine Vielzahl von Befestigungsbolzen 40 erstreckt sich radial nach außen von dem Diffuser 34 entgegengesetzt zu den Auslässen 36.

Der Airbag 30 ist vorzugsweise aus einem Stoffmaterial, wie beispielsweise gewebten Nylon hergestellt. Der Airbag 30 kann alternativ aus einem nicht gewebten Material, wie beispielsweise einem Kunststoffilm oder einer Kunststoffolie hergestellt sein. Insbesondere die Verwendung eines Kunststoffilms würde einen oder mehrere Aufblasströmungsmittelablässe ausgebildet im Airbag 30 erfordern, wie dies im Stand der Technik bekannt ist.

Der Airbag 30 ist aus zwei gesonderten Materialzuschnitten geformt, d. h. einem Hauptzuschnitt 50 (3) und einem Verstärkungszuschnitt oder Schirm (Schild) 60 (2). Der Hauptzuschnitt 50 und der Schirm 60 sind miteinander in einer unten beschriebenen Art und Weise zur Bildung des Airbags 30 vernäht. Der Hauptzuschnitt 50 ist in eine Position zwischen dem Fahrzeuginsassen und der Seitenstruktur Fahrzeugs aufblasbar.

Der Hauptzuschnitt 50 (3) weist einen Hauptkörperteil 72 und einen Halteteil 74 auf, und zwar angeordnet an entgegengesetzten Seiten einer imaginären Linie 54. Die imaginäre Linie 54 erstreckt sich senkrecht zu einer Längsachse 76 des Airbag 30. Der Hauptzuschnitt 50 ist, wie dargestellt, ein Stück, könnte aber alternativ aus einer Vielzahl von Stücken, also aus Materialstücken miteinander verbunden hergestellt sein, um den Hauptzuschnitt zu bilden.

Der Hauptkörperteil 72 des Hauptzuschnitts 50 besitzt eine langgestreckte Konfiguration und ist im allgemeinen symmetrisch um die Faltlinie 55 herum ausgebildet. Ein erster Abschnitt 78 des Hauptkörperteils 72 erstreckt sich von der Faltlinie 55 in eine Richtung weg von dem Halteteil 74 (nach rechts gemäß 3). Der zweite Abschnitt 86 des Hauptkörperteils 72 erstreckt sich zwischen der Faltlinie 55 und dem Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50.

Eine äußere Klappe 80 des Airbags 30 ragt von dem ersten Abschnitt 78 des Hauptkörperteils weg. Die äußere Klappe 80 besitzt eine Endkante 57, die ein erstes Abschlußende des Hauptzuschnitts 50 bildet. Zwei Befestigungsöffnungen 82 sind in der Außenklappe 80 gebildet.

Der Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50 erstreckt sich von dem zweiten Abschnitt 86 des Hauptkörperteils 72 weg, und zwar in einer Richtung nach links gemäß 3. Der Halteteil 74 ist im allgemeinen symmetrisch um eine Mittellinie 53 ausgebildet und erstreckt sich senkrecht zu der Längsachse 76. Ein erster Abschnitt 90 des Halteteils 74 ist zwischen der Mittellinie 53 und der Linie 54 angeordnet. Ein zweiter Abschnitt 92 des Halteteils 74 erstreckt sich zwischen der Mittellinie 53 und einer Endkante 51 des Halteteils, der ein zweites Abschlußende des Hauptzuschnitts 50 bildet. Zwei Befestigungsöffnungen 93 im Halteteil 74 sind auf der Mittellinie 53 angeordnet.

Der Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50 besitzt obere und untere (vgl. 3) Seitenkanten 94 bzw. 96. Die untere Seitenkante 96 weist einen linearen sich axial erstreckenden Kantenteil 98 mittig auf der Mittellinie 53 auf. Ein Paar von Ansätzen 100 und 102 ist auf der unteren Seitenkante oder an der unteren Seitenkante 96 des Halteteils 94 gebildet. Der Ansatz 100 ist faltbar mit dem Halteteil 74 an einer Faltlinie 106 verbunden und ist angeordnet nahe der Unterseitenkante 108 des zweiten Abschnitts 86 des Hauptkörperteils 72. Der Ansatz 1102 ist faltbar mit dem Halteteil 74 an einer Faltlinie 112 verbunden.

Der Schirm oder die Abschirmung bzw. das Schild 60 (2) hat im allgemeinen eine ähnliche Größe und Form wie der Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50. Der Schirm 60 weist einen Hauptkörperteil 120 auf, der symmetrisch um eine Mittellinie 65 verläuft. Zwei Befestigungsöffnungen 122 erstrecken sich durch den Schirm 60 entlang der Mittellinie 65.

Erste und zweite Abschnitte 124 und 126 des Hauptkörperteils 120 erstrecken sich in entgegengesetzten Richtungen von der Mittellinie 65. Der erste Abschnitt 124 erstreckt sich von der Mittellinie 65 aus zu einer Abschlußendkante 67 des Schirms hin. Der zweite Abschnitt 126 erstreckt sich von der Mittellinie 65 zu einer entgegengesetzt liegenden Endkante 63 des Hauptkörperteils 120 des Schirms.

Eine Innenklappe 150 des Airbags 30 ragt vom zweiten Abschnitt 126 des Hauptkörperteils 120 des Schirms 60 entlang der Kante 63. Die Innenklappe 150 ist mit dem Hauptkörperteil 120 des Schirms längs einer Reißlinie oder eines vorbestimmten abgeschwächten Teils 152 des Schirms verbunden. Die Innenkappe 150 besitzt eine Endkante 61, die eine Abschlußendkante des Schirms 60 bildet. Zwei Befestigungsöffnungen 154 erstrecken sich durch die Innenklappe 150.

Ein Paar von Ansätzen 130 und 132 ist an einer unteren Kante 134 des Hauptkörperteils 120 des Schirms 60 gebildet. Die Ansätze 130 und 132 sind an entgegengesetzten Seiten der Mittellinie 65 angeordnet. Der Ansatz 130 ist faltbar mit dem zweiten Abschnitt 126 des Schirms 60 an einer Faltlinie 138 verbunden. Der Ansatz 132 ist faltbar mit dem ersten Abschnitt 124 des Schirms 60 an einer Faltlinie 140 verbunden.

Während des Zusammenbaus des Airbags 30 werden der Hauptzuschnitt 50 und die Abschirmung bzw. der Schirm 60 in einer übereinanderliegenden Beziehung angeordnet und sodann miteinander vernäht, wie dies unten beschrieben wird. 4 zeigt einen Anfangsschritt des Zusammenbauprozesses, und zwar betrachtet während der Schirm 60 über dem Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50 liegt. Die Befestigungsöffnungen 122 im Schirm 60 liegen über den Befestigungsöffnungen 93 im Halteteil 94 des Hauptzuschnitts 50. Die Reißlinie 152 am Schirm 60 liegt über der Abschlußendkante 51 des Hauptzuschnitts 50.

Der Schirm 60 wird an den Hauptzuschnitt 50 an zwei beabstandeten Stellen angenäht. Insbesondere wird der Schirm 60 an den Hauptzuschnitt mit einem linearen ersten Naht- oder Nähabschnitt (nicht gezeigt) angenäht, und zwar sich längs einer Linie 64 am Schirm 60 und entlang einer Linie 52 des Hauptzuschnitts 50 erstreckend. Ein weiterer linearer Nahtabschnitt 158 (13) erstreckt sich durch den Schirm 60 entlang einer Linie 66 und durch den Hauptzuschnitt 50 entlang der Linie 54.

Beim nächsten Schritt des Zusammenbauprozesses werden die Ansätze 130 und 132 am Schirm 60 (14 und 15) zurück zum Hauptkörperteil 120 des Schirms gefaltet (14 und 15 zeigen die Zuschnitte 50 und 60 gesehen in einer Richtung, wenn man von dem Hauptzuschnitt nach unten zu dem Schirmzuschnitt bzw. der Schirmplatte schaut.) Die Schirmansätze 130 und 132 schieben, wenn sie derart gefaltet sind, die Hauptzuschnittansätze 100 und 102 in eine Position, wo sie über dem Halteteil 74 des Hauptzuschnitts liegen.

Die Ansätze 102 und 130 sind flach mit einem Nahtabschnitt 170 vernäht, der sich durch (von oben nach unten, wie man in 15 erkennt) den Schirmabschnitts erstreckt, ferner durch den Hauptzuschnittsabschnitt 102, den Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50 und den Hauptkörperteil 120 des Schirms 60. In ähnlicher Weise sind die Ansätze 132 und 100 flach mit der Abschirmung 60 und dem Hauptzuschnitt 50 mit einem Nahtabschnitt 172 (13) vernäht. Die Nahtabschnitte 170 und 172 können auch als Heftabschnitte bezeichnet werden.

Im nächsten Schritt des Zusammenbauprozesses werden Abschirmung 60 und Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50 um ihre entsprechenden Mittellinien 65 und 53 gefaltet, und zwar ausgehend von dem Zustand gemäß 4 in den Zustand gemäß 5. Die Umfänge des Abschirmzuschnitts 60 und des Halteteils 74 des Hauptzuschnitts 50 werden sodann miteinander vernäht oder aneinander geheftet. Der Hauptkörperteil 72 des Hauptzuschnitts 50 wird als nächstes um die Faltlinie 55 herum gefaltet, und zwar aus den Zustand gemäß 5 in den Zustand gemäß 6, so daß der zweite Abschnitt 86 des Hauptkörperteils über dem ersten Abschnitt 78 liegt.

Die zwei Seitenkanten des Airbags 30 (oberhalb und unterhalb der Papierebene, wie in 6 gezeigt) werden sodann zum Verschluß mit (nicht gezeigten) Naht- oder Heftabschnitten vernäht, die sich in einer Richtung von rechts nach links gemäß 6 erstrecken von der Faltlinie 55 über die Linie der Befestigungsöffnungen 93 im Hauptzuschnitt hinaus. Die Naht- oder Heftabschnitte erstrecken sich durch sowohl den Hauptzuschnitt 50 als auch den Abschirmzuschnitt 60. Die äußere Klappe 80 des Hauptzuschnitts 50 wird nicht vernäht, und es wird somit eine Öffnung im Airbag an einer Stelle der Außenklappe (oberhalb der Außenklappe gemäß 6) gebildet.

Die Anordnung des Diffusers 34 und der Aufblasvorrichtung 32 wird sodann mit dem Airbag 30 verbunden. Die Befestigungsbolzen 40 am Diffuser 34 werden durch die Befestigungsöffnungen 154 in der Abschirmung 60 wie in 7 eingesetzt. Der Diffuser 34 wird annähernd um 270° verdreht, und zwar durch die Position gemäß 8, in der die Abschirmung 60 sich teilweise um den Diffuser 34 herumwickelt, in die in 9 gezeigte Position, in der die Abschirmung vollständig um den Diffuser herumgewickelt ist. Der Diffuser 34 und die Aufblasvorrichtung 32 werden dadurch in einer Tasche umschlossen, und zwar gebildet durch die Abschirmung 60 und den Halteteil 74 des Hauptzuschnitts 50.

Die Befestigungsbolzen 40 am Diffuser 34 erstrecken sich an diesem Punkt des Zusammenbauprozesses durch die drei Lagen aus Stoffmaterial des Airbags 30. Speziell erstrecken sich die Befestigungsbolzen 40 am Diffuser 34 durch die Befestigungsöffnungen 154 in der äußeren Klappe 150 der Abschirmung 60 durch die Befestigungsöffnungen 122 im Hauptkörperteil 120 der Abschirmung und durch die Befestigungsöffnungen 93 des Halteteils 74 des Hauptzuschnitts 50.

Der genähte oder zusammengenähte Airbag 30 wird als nächstes aus dem Zustand gemäß 5 in den Zustand gemäß 10 umgedreht und zwar dadurch, daß man oberhalb der Außenklappe 80 in einer Richtung von links nach rechts gemäß 9 hineinreicht und den Airbag an der Stelle der Faltlinie 55 zurück heraus durch die Öffnung oberhalb der unteren Klappe zieht. Dieser Umkehrprozeß bringt die Ränder der genähten oder gehefteten Kanten auf die Innenseite des fertigen Airbags 30 und weg von dem Fahrzeuginsassen, dann wenn der Airbag aufgeblasen wird. Die äußere Klappe 80 des Airbags 30 wird sodann, wie in 11 gezeigt, umgefaltet, so daß die Befestigungsbolzen 40 in dem Diffusor 34 sich durch die Befestigungsöffnungen 82 in der äußeren Klappe erstrecken.

Wenn das Airbagmodul 10 sich in dem in 11 gezeigten Zustand befindet, so wird die Abschirmung 60 vollständig um den Diffuser 34 innerhalb des Hauptzuschnitts 50 herumgewickelt. Die Reißlinie 152 befindet sich benachbart zu und liegt vorzugsweise über den Aufblasströmungsmittelauslässen 36 im Diffuser 34. Die Endkante 51 des Hauptzuschnitts 50 liegt benachbart zu und liegt über den Aufblasströmungsmittelauslässen 36.

Der Airbag besitzt, wie er somit gebildet ist, eine Öffnung 176 (13), durch die ein Endteil 174 der Aufblasvorrichtung 32 frei liegt. Die Öffnung 176 befindet sich benachbart zu den gefalteten und genähten Ansätzen 100 und 132 und den gefalteten und genähten bzw. gehefteten Ansätzen 102 und 130. Ein elektrischer Verbinder 180 ist mit der Aufblasvorrichtung 32 durch die Öffnung 176 in dem Airbag 30 verbunden. Die Teile des Airbags 30, die die Öffnung 176 definieren, sind Mehrfachlagen oder -schichten aus Material oder Stoffmaterial und weisen Faltlinien 138, 140 für die Abschirmansätze 130 und 132 auf. Infolgedessen besitzt der Airbag 30 eine feste wohldefinierte Kante an der Öffnung 176, um das Ausfranzen zu minimieren und den Zusammenbau des Moduls 10 zu erleichtern.

Der Airbag 30 wird in einer (nicht gezeigten) bekannten Weise gefaltet, und das zusammengebaute Airbagmodul 10 wird mit einem geeigneten Einwickelmittel oder einer Abdeckung (ebenfalls nicht gezeigt) umschlossen. Das Airbagmodul 10 wird durch Befestigungsbolzen 40 an dem Sitzrahmenglied 12 (1) in der Rückenlehne oder dem Sitzrücken 18 befestigt. Wenn das Airbagmodul 10 in dem Sitz 14 angebracht ist, so wird es durch das Sitzbezugsmaterial des Sitzes abgedeckt und möglicherweise auch durch ein Schaumkissenmaterial der Rückenlehne 18.

Das Fahrzeug, in dem der Airbagmodul 10 angebracht ist, weist bekannte Mittel, die schematisch bei 182 (1) gezeigt sind, auf, um einen seitlichen Aufprall des Fahrzeugs abzufühlen und um die Aufblasvorrichtung ansprechend auf das Abfühlen eines seitlichen Aufpralls zu betätigen. Die Mittel 182 können einen Seitenaufprallsensor, wie beispielsweise einen Verzögerungssensor aufweisen, und ferner Fahrzeugschaltungen zum elektrischen Betätigen der Aufblasvorrichtung 32 ansprechend auf das Abfühlen eines seitlichen Aufpalls des Fahrzeugs, der größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert, für den das Aufblasen des Airbags 30 erwünscht ist, um beim Schutz des Fahrzeuginsassen zu helfen. Die Mittel 182 sind elektrisch mit der Aufblasvorrichtung 32 verbunden, und zwar über Leitungsdrähte 184 vom elektrischen Verbinder 180, um ein Betätigungssignal für die Aufblasvorrichtung vorzusehen.

Im Falle eines seitlichen Aufpralls des Fahrzeugs von einer Größe, die größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert, wird die Aufblasvorrichtung 32 durch die Mittel 182 betätigt. Aufblasströmungmittel strömt aus der Aufblasvorrichtung 32 heraus und in den Diffuser 34 hinein. Das Aufblasströmungsmittel fließt aus dem Diffuser 34 durch die Öffnungen 36 im Diffuser heraus.

Das Aufblasströmungsmittel kontaktiert die Abschirmung 60, die um den Diffuser 34 herumgewickelt ist. Strömungsmitteldruck baut sich innerhalb des Schirmes 60 auf. Der Schirm 60 verbleibt für eine kurze Zeitperiode von ungefähr 1 bis 3 Millisekunden an der Reißlinie 132 unzerbrochen oder unzerrissen. Während dieser anfänglichen Zeitperiode kontaktiert die Anfangsströmung des Aufblasströmungsmittels von der Aufblasvorrichtung 32 das Material der Abschirmung 60 und ist somit von dem Kontakt mit dem Hauptzuschnitt 50 des Airbags 30 blockiert.

Die Reißlinie 152 ist derart konfiguriert, daß sie eine vorbestimmte Zeitperiode nach Betätigung der Aufblasvorrichtung 32 reißt. Die vorbestimmte Zeitperiode ist vorzugsweise ungefähr 1 bis 3 Millisekunden. Die vorbestimmte Zeitperiode wird derart ausgewählt, daß normalerweise wenig, wenn überhaupt, heißes teilchenförmiges Material in dem Aufblasströmungsmittel nach der vorbestimmten Zeitperiode erzeugt wird. Infolgedessen werden die meisten Teilchen, die in dem Anfangsfluß oder der Anfangsströmung von Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvorrichtung 32 vorhanden sind, und die heiß genug sein könnten, um das Stoffmaterial des Airbags 30 zu verbrennen oder anders zu schädigen, die Abschirmung 60 kontaktieren, und sie kommen nicht in Berührung mit dem Hauptzuschnitt 50 des Airbags.

Die Abschirmung 60 bricht oder zerreißt an der Reißlinie 152, wie dies in 12 gezeigt ist, und zwar dann, wenn der Strömungsmitteldruck innerhalb der Abschirmung 60 ausreicht, und/oder wenn die Kraft des Aufblasströmungsmittels, welches aus den Schirm austritt, nicht ausreicht. Das Zerreißen der Abschirmung 60 ermöglicht es, daß Aufblasströmungsmittel von Diffuser 34 in den Hauptkörperteil 72 des Hauptzuschnitts 50 des Airbag 30 fließt. Das Aufblasströmungsmittel, welches in den Hauptkörperteil 72 des Airbags 30 fließt, umfaßt keine heißen Teilchen, die durch die Abschirmung 60 eingefangen wurden.

Der sich aufblasende Airbag 30 öffnet die Plastikabdeckung des Moduls 10 und schneidet sodann durch das Schaumkissenmaterial und das Sitzabdeckmaterial der Rückenlehne oder des Sitzrückens 18. Der Airbag 30 bläst sich auf, und zwar ausgehend von einem gefalteten Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand, wie dies in 1 dargestellt ist.

Aus der obigen Beschreibung der Erfindung erkennt der Fachmann, daß zahlreiche Abwandlungen der Erfindung möglich sind. Beispielsweise ist die Erfindung nicht auf ein Airbagmodul beschränkt. Sie kann auch mit einem Airbagmodul angebracht im Fahrzeugarmaturenbrett verwendet werden oder aber auch angebracht im Lenkrad oder in der Türverkleidung oder anderen Teilen des Fahrzeugs.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeugairbagmodul (10) mit einem Gassack (30, 50) und einem Gasgenerator (32, 34) zum Aufblasen des Gassacks, wobei der Gasgenerator (32, 34) mindestens einen Gasauslaß (36) zum Leiten von Aufblasgas in den Gassack aufweist, wobei der Gassack (60) einen Halteteil (74) aufweist, der sich um den Gasgenerator herum erstreckt, und wobei ferner im Gassack (30, 50) eine mit diesem vernähte, aus einem Stoffmaterial bestehende Abschirmung (60) vorgesehen ist, welche im Ruhezustand des Airbagmoduls (10) um den Gasgenerator (32, 34) herum gewickelt ist und den Gasauslaß (36) des Gasgenerators (32, 34) abdeckt und beim Aufblasen des Gassacks (30, 50) an einer Sollbruchstelle (152) bricht bzw. reißt, um ein Austreten des Aufblasgases aus dem Gasauslaß (36) in den Gassack (30, 50) zu gestatten, wobei die Abschirmung (60) und der Gassack (30, 50) jeweils eine Vielzahl von Ansätzen (100, 102, 130, 132) aufweisen, die miteinander gefaltet sind, um mindestens teilweise eine Zugangsöffnung (176) zum Gasgenerator im Gassack zu bilden.
  2. Airbagmodul nach Anspruch 1, wobei eine Vielzahl von Befestigungsöffnungen (82, 93, 122, 154) in dem Gassack (30, 50) und in der Abschirmung (60) gebildet sind, wobei der Gasgenerator (32, 34) eine Vielzahl von Befestigungsmitteln (40) aufweist, die sich durch die Befestigungsöffnungen (82, 93, 122, 154) in dem Gassack (30, 50) und in der Abschirmung (60) erstrecken, und zwar zur Befestigung des Fahrzeugairbagmoduls (10) im Fahrzeug.
  3. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sollbruchstelle (152) der Abschirmung (60) eine Reißnaht aufweist, die benachbart zu dem Gasauslaß (36) angeordnet ist, wenn sich das Airbagmodul (10) im nicht aufgeblasenen Zustand befindet.
  4. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Abschirmung (60) und der Halteteil (74) des Gassacks (30, 50) aufgerollt sind, um eine Tasche zu bilden, innerhalb derer der Gasgenerator (32, 34) angeordnet ist.
  5. Airbagmodul nach Anspruch 4, wobei der Gassack (30, 50) Rand- bzw. Kantenteile besitzt, die eine Öffnung (176) in der erwähnten Tasche definieren, durch die ein Endteil des Gasgenerators (32, 34) zugänglich ist.
  6. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Abschirmung (60) nach ungefähr 1 bis 3 Millisekunden unter der Kraft des Aufblasgases, welches von dem Gasauslaß ausströmt, bricht bzw. reißt.
  7. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sollbruchstelle (152) der Abschirmung (60) derart konfiguriert ist, daß sie eine vorbestimmte Zeitperiode nach Betätigung des Gasgenerators (32, 34) bricht bzw. reißt.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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