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Dokumentenidentifikation DE202006009423U1 21.09.2006
Titel Chirurgische Säge
Anmelder AESCULAP AG & Co. KG, 78532 Tuttlingen, DE
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 202006009423
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.09.2006
Registration date 17.08.2006
Application date from patent application 16.06.2006
IPC-Hauptklasse A61B 17/14(2006.01)A, F, I, 20060616, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine chirurgische Säge mit einer eine Bodenfläche und eine Längsführung aufweisenden Aufnahme für ein Sägeblatt mit einem in diese Längsführung einschiebbaren, ein Sägezahnende und ein Einschubende aufweisenden Sägeblatt und mit einer Andrückeinrichtung zum federnden Andrücken unterschiedlich dicker Sägeblätter an die Längsführung.

Eine chirurgische Säge dieser Bauart ist beispielsweise in der US 5,263,972 beschrieben. In eine Längsführung einer Aufnahme einer chirurgischen Säge kann dabei ein Sägeblatt eingeschoben und in der Aufnahme fixiert werden. Die Aufnahme ist für die Halterung von Sägeblättern unterschiedlicher Dicke geeignet. Um diese unterschiedlichen Dicken der Sägeblätter auszugleichen, ist ein federbelasteter Teller an der Aufnahme gelagert, der federnd gegen das Sägeblatt verschiebbar ist und dieses dadurch an die Längsführung andrückt. Diese bekannte Anordnung benötigt eine Reihe von verschieblichen Teilen an der Aufnahme und ist daher recht kompliziert aufgebaut. Insbesondere ist die Anordnung schwer zu reinigen und zu sterilisieren, da durch die bewegten Teile unzugängliche Winkel und Spalten entstehen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße chirurgische Säge so auszugestalten, daß der Aufbau vereinfacht und die Reinigung und Sterilisation im Aufnahmebereich verbessert werden.

Diese Aufgabe wird bei einer chirurgischen Säge der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Andrückeinrichtung mindestens eine am Sägeblatt angeordnete und aus der Ebene des Sägeblatts abstehende Federzunge umfaßt, die bei Anlage an der Bodenfläche elastisch gegen die Ebene des Sägeblatts gedrückt wird.

Bei einer solchen Ausgestaltung ist es nicht mehr notwendig, an der Aufnahme zusätzliche bewegliche Teile vorzusehen, die das Sägeblatt elastisch gegen die Längsführung drücken, sondern dieses elastische Andrücken wird durch mindestens eine Federzunge erreicht, die am Sägeblatt selbst angeordnet ist. Dadurch wird der Gesamtaufbau deutlich vereinfacht, und es ergeben sich keinerlei Schwierigkeiten beim Reinigen und Sterilisieren, da an der Aufnahme keinerlei bewegte Teile notwendig sind.

Besonders günstig ist es, wenn die Federzunge einstückig mit dem Sägeblatt ausgebildet ist, beispielsweise kann eine solche Federzunge durch einen Stanzvorgang aus dem Sägeblatt geformt werden.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß am Sägeblatt mindestens zwei Federzungen angeordnet sind, die nach gegenüberliegenden Seiten aus der Ebene des Sägeblatts abstehen. Ein derartiges Sägeblatt kann in zwei unterschiedlichen Orientierungen in die Aufnahme eingeschoben werden, es gibt dann immer mindestens eine Federzunge, die das Sägeblatt gegenüber der Bodenfläche elastisch abstützt und dadurch das Sägeblatt gegen die Längsführung andrückt. Der Benutzer muß also nicht darauf achten, in welcher Orientierung das Sägeblatt eingelegt wird, Oberseite und Unterseite des Sägeblattes sind gleichwertig.

Es ist günstig, wenn das freie Ende der Federzunge oder der Federzungen zum Sägezahnende des Sägeblattes weist. Beim Einschieben des Sägeblattes bildet die aus der Ebene des Sägeblattes abstehende Federzunge dann eine schräge Aufgleitfläche aus, die an der Bodenfläche anliegt und dazu führt, daß die Federzunge beim Einschieben in Richtung auf die Ebene des Sägeblattes einfedert.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das Sägeblatt eine Durchbrechung für ein an der Aufnahme angeordnetes Fixierelement aufweist. Dadurch kann das Sägeblatt in der eingeschobenen Stellung fixiert werden, dazu greift das Fixierelement durch die Durchbrechung hindurch.

Besonders günstig ist es, wenn auf beiden Seiten der Durchbrechung je eine Federzunge angeordnet ist, wenn sich also die Durchbrechung zwischen den beiden Federzungen befindet, die insbesondere nach gegenüberliegenden Seiten aus der Ebene des Sägeblattes abstehen.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn das Fixierelement nach oben über die Bodenfläche vorsteht und gegen die Wirkung einer Feder in die Bodenfläche einschiebbar ist. Damit tritt das Fixierelement aufgrund der Federwirkung selbsttätig durch die Durchbrechung im Sägeblatt hindurch, sobald das Sägeblatt seine eingeschobene Stellung erreicht hat, und fixiert dieses in der eingeschobenen Stellung. Zum Herausziehen des Sägeblattes genügt es, das Fixierelement gegen die Wirkung der Feder in die Bodenfläche zu verschieben.

Insbesondere kann das Fixierelement eine schräge Aufgleitfläche aufweisen, an der das Einschubende des Sägeblattes beim Einschieben des Sägeblattes in die Längsführung anliegt und das Fixierglied dadurch in die Bodenfläche einschiebt. Es wird also die Einschubbewegung des Sägeblattes unmittelbar dazu ausgenutzt, um das Fixierelement zunächst in die Bodenfläche einzuschieben und damit aus der Einschubbahn des Sägeblattes zu entfernen, sobald das Sägeblatt so weit eingeschoben ist, daß die Durchbrechung oberhalb des Fixierelementes angeordnet ist, kann das Fixierelement unter der Wirkung der Feder wieder aus der Bodenfläche heraustreten und durch die Durchbrechung des Sägeblattes hindurchgreifen, so daß dieses in der eingeschobenen Stellung fixiert wird.

Das Fixierglied kann eine schräge Fixierfläche aufweisen, die an einer dem Einschubende des Sägeblattes zugewandten Kante der Durchbrechung anliegt und das Sägeblatt dadurch in eine Endstellung verschiebt, in der das Sägeblatt vollständig in die Längsführung eingeschoben ist. Das Fixierglied übernimmt damit unter der Wirkung der an ihm angreifenden Feder auch das vollständige Einschieben des Sägeblattes in die Endstellung.

Dabei kann die schräge Fixierfläche vorzugsweise so steil sein, daß zwischen Sägeblatt und Fixierelement Selbsthemmung auftritt, so daß das vollständig eingeschobene Sägeblatt das Fixierelement nicht in die Bodenfläche hinein drücken kann. Damit ist ein unbeabsichtigtes Herausschieben des Sägeblattes nicht möglich, das Sägeblatt kann nur aus der Aufnahme herausgezogen werden, wenn das Fixierelement bewußt in die Bodenfläche eingeschoben wird.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Sägeblatt seitliche Verbreiterungen an gegenüberliegenden Längsseiten aufweist, die Anschläge zur Begrenzung der Einschubtiefe des Sägeblattes in die Längsführung bilden. Diese Anschläge sind in ihrer Positionierung so gewählt, daß ihre Lage und die Lage der Durchbrechung sowie des Fixierelementes aufeinander abgestimmt sind, in der vollständig eingeschobenen Lage liegen die Anschläge an der Aufnahme an.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verbreiterungen an ihrem dem Sägezahnende zugewandten Ende eine abgerundete oder abgeschrägte Kontur aufweisen, dadurch erhält man eine grifffreundliche Kante, die dem Benutzer das Einschieben des Sägeblattes in die Aufnahme erleichtert, ohne daß die Gefahr besteht, daß durch Kanten oder Ecken eine Verletzung auftritt. Die Verbreiterungen haben damit eine Doppelfunktion, sie dienen nämlich einmal als Begrenzungsanschlag für die Einschubtiefe und zum anderen als Griffkante zum Erfassen und Vorschieben des Sägeblattes in die eingeschobene Stellung.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

1: eine perspektivische Ansicht einer chirurgischen Säge mit einer Aufnahme und einem Sägeblatt beim Beginn des Einschubes des Sägeblattes in die Aufnahme;

2: eine perspektivische Ansicht der Aufnahme und des Sägeblattes mit vollständig eingeschobenem Sägeblatt;

3: eine Längsschnittansicht der Kupplung der 2 mit dem Sägeblatt während des Einschubvorganges und

4: eine Längsschnittansicht der Kupplung der 3 mit vollständig eingeschobenem Sägeblatt.

Die in der Zeichnung dargestellte chirurgische Säge 1 umfaßt ein Gehäuse 2, in dem ein in der Zeichnung nicht näher dargestellter Antrieb angeordnet ist, beispielsweise ein Elektromotor, der über ein Kabel 3 mit elektrischer Energie versorgt wird. Die Drehbewegung des Antriebs wird durch ein im Gehäuse 2 angeordnetes und ebenfalls nicht dargestelltes Getriebe in eine oszillierende Drehbewegung umgesetzt, und diese oszillierende Drehbewegung wird auf eine am Gehäuse 2 angeordnete Aufnahme 4 übertragen. Diese Aufnahme 4 weist eine ebene Bodenfläche 5 auf, die seitlich durch zwei Seitenwände 6, 7 begrenzt wird. In beiden Seitenwänden 6, 7 ist unmittelbar oberhalb der Bodenfläche 5 eine Längsnut 8, 9 eingearbeitet, die beiden Längsnuten weisen dabei mit ihren offenen Seiten auf die jeweils andere Längsnut hin, beide Längsnuten 8, 9 bilden gemeinsam eine Längsführung für ein plattenförmiges, längliches Sägeblatt 10 aus, dessen Dicke in der Regel kleiner ist als die Breite der beiden Längsnuten 8, 9.

Das Sägeblatt 10 hat die Form eines länglichen Rechtecks, an einer Schmalseite ist eine Sägezahnkante 11 angeordnet, auf der gegenüberliegenden Schmalseite bildet das Sägeblatt 10 eine Einschubkante 12 aus. Die parallelen Längskanten 13, 14 sind etwa in der Mitte des Sägeblattes 10 durch auf gegenüberliegenden Seiten des Sägeblattes 10 angeordnete seitliche Verbreiterungen 15, 16 unterbrochen, diese Verbreiterungen bilden an ihrer der Einschubkante 12 zugewandten Seite eine rechtwinklige Stufe 17, 18 aus, dagegen weisen die Verbreiterungen 15, 16 auf ihrer der Sägezahnkante 11 zugewandten Seite eine abgerundete, stetige Kontor 19, 20 auf, die im wesentlichen S-förmig ausgebildet ist.

Im Bereich zwischen den Verbreiterungen 15, 16 und der Einschubkante 12 ist in das Sägeblatt 10 eine Durchbrechung 21 eingearbeitet, außerdem befinden sich an beiden Seiten der Durchbrechung 21 Federzungen 22, 23, die einstückig mit dem Sägeblatt 10 ausgebildet sind. Die Durchbrechung 21 und die Federzungen 22 und 23 können durch einen Stanzvorgang aus dem Material des Sägeblattes 10 gebildet werden, die Federzungen 22 und 23 sind dabei an ihrem der Einschubkante 12 zugewandten Ende mit dem Sägeblatt 10 verbunden, so daß ihr freies Ende in Richtung auf die Sägezahnkante 11 gerichtet ist. Die beiden Federzungen 22, 23 sind nach gegenüberliegenden Enden aus der Ebene des Sägeblattes 10 abgebogen und können elastisch in Richtung auf die Ebene des Sägeblattes 10 zurückgebogen werden.

In der Bodenfläche 5 ist in einer schachtförmigen Vertiefung 24 ein Fixierelement 25 senkrecht zur Bodenfläche 5 verschieblich gelagert. Dieses Fixierelement 25 ist über eine in eine Umfangsnut 26 eingelegte Ringdichtung 27 gegenüber der Wand der schachtförmigen Vertiefung 24 abgedichtet und wird bei der Verschiebebewegung in der schachtförmigen Vertiefung 24 geführt. Eine das Fixierelement 25 umgebende, in einem Ringraum 28 der schachtförmigen Vertiefung 24 angeordnete Schraubenfeder 29 drückt das Fixierelement 25 aus der schachtförmigen Vertiefung 24 nach oben, so daß das Fixierelement 25 über die Bodenfläche 5 hervorsteht. Diese Bewegung wird durch einen in der Zeichnung nicht dargestellten Anschlag begrenzt. Gegen die Wirkung der Schraubenfeder 29 kann das Fixierelement 25 so tief in die schachtförmige Vertiefung 24 eingeschoben werden, daß das Fixierelement 25 nicht mehr über die Bodenfläche 5 hervorsteht.

Das Fixierelement 25 weist an seiner Oberseite eine schräge Aufgleitfläche 30 auf, die in Einschubrichtung des Sägeblattes 10 ansteigt und so flach verläuft, daß das Sägeblatt 10 beim Einschieben in die durch die Längsnuten 8, 9 gebildete Längsführung das Fixierelement 25 gegen die Wirkung der Schraubenfeder 29 in die schachtförmige Vertiefung 24 einschiebt, sobald die Einschubkante 12 des Sägeblattes 10 an der Aufgleitfläche 30 anliegt.

Auf der gegenüberliegenden Seite weist das Fixierelement 25 eine ebenfalls schräg verlaufende Fixierfläche 31 auf, die in Einschubrichtung von oben nach unten abfällt und wesentlich steiler verläuft als die Aufgleitfläche 30.

Beim Einschieben des Sägeblattes 10 in die durch die Längsnuten 8, 9 gebildete Längsführung wird zunächst das Fixierelement 25 in der beschriebenen Weise in die schachtförmige Vertiefung 24 hineingedrückt. Sobald sich jedoch die Durchbrechung 21 des Sägeblattes 10 über der schachtförmigen Vertiefung 24 befindet, schiebt die Schraubenfeder 29 das Fixierelement 25 nach oben durch die Durchbrechung 21 hindurch, und dabei gelangt die Fixierfläche 31 an der hinteren Kante 32 der Durchbrechung 21 zur Anlage, also an der Kante der Durchbrechung 21, die der Einschubkante 12 benachbart ist. Aufgrund des schrägen Verlaufs der Fixierfläche 31 wird dabei die Einschubbewegung des Sägeblattes 10 unterstützt, das heißt das Sägeblatt 10 wird weiter in die Längsführung hineingeschoben. Diese Einschubbewegung wird dadurch begrenzt, daß die Stufen 17, 18 der Verbreiterungen 15, 16 an der Vorderseite der Aufnahme 4 anschlagen. Die Abmessungen sind dabei so gewählt, daß in dieser tiefsten Einschubstellung, die durch die anschlagenden Verbreiterungen 15, 16 definiert ist, die hintere Kante 32 der Durchbrechung 21 an der schräg verlaufenden Fixierfläche 31 anliegt, so daß das Sägeblatt 10 in axialer Richtung gegen eine Verschiebung gesichert ist.

Die Fixierfläche 31 ist dabei so steil ausgebildet, daß zwischen dieser Fixierfläche 31 und der hinteren Kante 32 Selbsthemmung auftritt, das heißt die hintere Kante 32 kann nicht an der Fixierfläche 31 aufgleiten und dadurch das Fixierelement 25 in die schachtförmige Vertiefung 24 verschieben, wenn eine das Sägeblatt 10 aus der Aufnahme herausziehende Kraft am Sägeblatt 10 angreift. Ein Herausziehen des Sägeblattes 10 ist nur möglich, wenn das Fixierelement 25 bewußt gegen die Wirkung der Schraubenfeder 29 in die schachtförmige Vertiefung 24 eingeschoben wird.

Beim Einschieben des Sägeblattes 10 gelangt die vordere Kante der Bodenfläche 5 an der nach unten, also in Richtung auf die Bodenfläche 5, abstehende Federzunge 23 zur Anlage und biegt diese federnd in Richtung auf die Ebene des Sägeblattes 10. Dadurch stützt sich die Federzunge 23 an der Bodenfläche 5 ab und drückt das Sägeblatt 10 elastisch nach oben an die oberen, der Bodenfläche 5 gegenüberliegenden Seitenwände der Längsnuten 8, 9. Dadurch ist sichergestellt, daß unabhängig von der jeweiligen Dicke des Sägeblattes 10 das Sägeblatt 10 im eingeschobenen Zustand immer flächig an dieser oberen Seitenwand der beiden Längsnuten 8, 9 anliegt.

Dadurch, daß zwei nach gegenüberliegenden Seiten von dem Sägeblatt 10 abstehende Federzungen 22, 23 vorgesehen sind, kann das Sägeblatt auch um 180° verdreht in die Aufnahme eingeschoben werden, das heißt Oberseite und Unterseite des Sägeblattes 10 sind vertauschbar, das Sägeblatt ist zu einer parallel zu seiner Ebene verlaufenden Mittelebene symmetrisch aufgebaut.

Der Einschiebevorgang wird dadurch erleichtert, daß der Benutzer das Sägeblatt 10 an den Längskanten 13, 14 ergreifen kann und im Bereich der gebogenen Konturen 19, 20 an den Verbreiterungen 15, 16 Druckkräfte auf das Sägeblatt 10 ausüben kann, durch die das Sägeblatt 10 in die Längsführung der Längsnuten 8, 9 eingeschoben wird. Damit ergibt sich eine definierte, ergonomisch günstige Handhabungsfläche für das Einschieben, bei der Verletzungen vermieden werden können, und außerdem bildet diese Verbreiterung 15, 16 auch noch einen die Einschubtiefe des Sägeblattes 10 begrenzenden Anschlag aus.


Anspruch[de]
  1. Chirurgische Säge mit einer eine Bodenfläche und eine Längsführung aufweisenden Aufnahme für ein Sägeblatt mit einem in diese Längsführung einschiebbaren, ein Sägezahnende und ein Einschubende aufweisenden Sägeblatt und mit einer Andrückeinrichtung zum federnden Andrücken unterschiedlich dicker Sägeblätter an die Längsführung, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückeinrichtung mindestens eine am Sägeblatt (10) angeordnete und aus der Ebene des Sägeblattes (10) abstehende Federzunge (22, 23) umfaßt, die bei Anlage an der Bodenfläche (5) elastisch gegen die Ebene des Sägeblattes (10) gedrückt wird.
  2. Chirurgische Säge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzunge (22, 23) einstückig mit dem Sägeblatt (10) ausgebildet ist.
  3. Chirurgische Säge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Sägeblatt (10) mindestens zwei Federzungen (22, 23) angeordnet sind, die nach gegenüberliegenden Seiten aus der Ebene des Sägeblattes (10) abstehen.
  4. Chirurgische Säge nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Federzunge oder der Federzungen (22, 23) zum Sägezahnende (11) des Sägeblattes (10) weist.
  5. Chirurgische Säge nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sägeblatt (10) eine Durchbrechung (21) für ein an der Aufnahme (4) angeordnetes Fixierelement (25) aufweist.
  6. Chirurgische Säge nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Seiten der Durchbrechung (21) je eine Federzunge (22, 23) angeordnet ist.
  7. Chirurgische Säge nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierelement (25) nach oben über die Bodenfläche (5) vorsteht und gegen die Wirkung einer Feder (29) in die Bodenfläche (5) einschiebbar ist.
  8. Chirurgische Säge nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierelement (25) eine schräge Aufgleitfläche (30) aufweist, an der das Einschubende (12) des Sägeblattes (10) beim Einschieben des Sägeblattes (10) in die Längsführung (8, 9) anliegt und das Fixierglied (25) dadurch in die Bodenfläche (5) einschiebt.
  9. Chirurgische Säge nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierglied (25) eine schräge Fixierfläche (31) aufweist, die an einer dem Einschubende (12) des Sägeblattes (10) zugewandten Kante (32) der Durchbrechung (21) anliegt und das Sägeblatt (10) dadurch in eine Endstellung verschiebt, in der das Sägeblatt (10) vollständig in die Längsführung (8, 9) eingeschoben ist.
  10. Chirurgische Säge nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die schräge Fixierfläche (31) so steil ist, daß zwischen Sägeblatt (10) und Fixierelement (25) Selbsthemmung auftritt, so daß das vollständig eingeschobene Sägeblatt (10) das Fixierelement (25) nicht in die Bodenfläche (5) hineindrücken kann.
  11. Chirurgische Säge nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sägeblatt (10) seitliche Verbreiterungen (15, 16) an gegenüberliegenden Längsseiten (13, 14) aufweist, die Anschläge (17, 18) zur Begrenzung der Einschubtiefe des Sägeblattes (10) in die Längsführung (8, 9) bilden.
  12. Chirurgische Säge nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterungen (15, 16) an ihren dem Sägezahnende (11) zugewandten Seite eine abgerundete oder abgeschrägte Kontur (19, 20) aufweisen.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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