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Dokumentenidentifikation DE69832991T2 21.09.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001009896
Titel SCHUBRIEGELANORDNUNG
Anmelder Combi-Bolt Ltd., Ilford, GB
Erfinder STRINGER, William, Robert, Bury St. Edmunds, GB;
LAI, Eric-Hung Wai Industrial Center, New Territories, CN
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Aktenzeichen 69832991
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 03.09.1998
EP-Aktenzeichen 989404637
WO-Anmeldetag 03.09.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/GB98/02641
WO-Veröffentlichungsnummer 1999011891
WO-Veröffentlichungsdatum 11.03.1999
EP-Offenlegungsdatum 21.06.2000
EP date of grant 28.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.09.2006
IPC-Hauptklasse E05B 37/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E05C 1/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   E05C 1/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf Zugbolzen und speziell auf solche Bolzen, die daran angepasst sind, verriegelt zu werden.

Zugbolzenbaugruppen der Art, auf welche sich die Erfindung bezieht, werden typisch verwendet, um Lastautoladetüren zu verriegeln, Gebäudetüren und speziell Außentüren oder Tore. Sie können ebenso verwendet werden, um Fenster zu verriegeln, Lüftungsschächte oder Katzenklappen. Zugbolzenbaugruppen wie jene die bei Außentüren und Toren verwendet werden umfassen allgemein ein Gehäuse, das einen Bolzen aufweist, der darin gleitend montiert ist, wobei das Gehäuse an einer Oberfläche der Tür oder des Tores benachbart der Kante montiert ist, welche gegenüber dem Scharnier liegt. Ein aufnehmendes Bauteil ist allgemein angeordnet an einem Türpfosten oder einem Torpfosten an einem solchen Ort, dass wenn die Tür oder das Tor geschlossen ist der Bolzen entlang der longitudinalen Achse des Gehäuses verschoben werden kann, um ihn in dem aufnehmenden Bauteil anzuordnen. Mit solch einem bekannten System kann jeder der Zugriff zu dem Zugbolzen hat die Tür oder das Tor entriegeln.

In der Vergangenheit war ein sicherer Weg einen Zugbolzen zu verriegeln die Verwendung eines Vorhängeschlosses in Verbindung mit der Zugbolzenbaugruppe. Jedoch kann dies kostspielig sein und es wird normalerweise ein Schlüssel benötigt. Zusätzlich ist das Verriegeln und Entriegeln eines Vorhängeschlosses zeitaufwändig. Diese Situation kann z.B. auftreten, wenn ein Lastwagenfahrer Waren entlädt und mehrere Strecken zurücklegen muss, wobei er jedes Mal wenn er den Lastwagen unbeobachtet lässt deswegen die Lasttüren sichern muss, wenn er vom Lastwagen weg ist.

US-Patent Nr. 4 938 044 offenbart ein codiertes Kombinationsschloss, in welchem der Code verändert werden kann. Der Code wird auf Wählrädern identifiziert, die mit beabstandeten Rückhalterädern auf einer Gleitstange assoziiert sind. Die Wähl- und Rückhalteräder sind trennbar um die Auswahl eines neuen Codes zu ermöglichen. Dies wird erreicht durch die Betätigung einer Betätigungsstange, welche Klauen trägt, die die Rückhalteräder erfassen. Bezug wird ebenso gerichtet auf das US-Patent Nr. 1 966 334, welches ein Permutationsschloss offenbart, das das Einstellen eines speziellen Codes erfordert, um die Betätigung des Schlosses zu ermöglichen. Neucodieren jedoch erfordert, dass das Schloss im Wesentlichen auseinander genommen wird.

Die vorliegende Erfindung ist auf Zugbolzenbaugruppen gerichtet, welche in der Lage sind, weitgehend die gleichen Aufgaben zu erfüllen, wie jene der früheren Systeme, die oben diskutiert wurden, welche aber in der Lage sind, sicher geschlossen zu werden und einfacher und schneller zu verwenden. Die Baugruppe umfasst ein Gehäuse, das einen Durchgang darin geformt aufweist, einen Bolzen, der gleitend in dem Durchgang montiert ist; und eine Vielzahl von Ringen, die im Durchgang ausgerichtet sind, wobei jeder Ring einen inneren Schlitz hat und zurückgehalten wird durch das Gehäuse von axialer Bewegung relativ dazu, wobei der Bolzen wenigstens einen und normalerweise eine Vielzahl von Zapfen aufweist, die sich radial davon erstrecken, wobei der oder die Zapfen axial ausgerichtet sind, wobei Drehung der Ringe, um die Schlitze axial mit diesen auszurichten die Bewegung des Bolzens entlang dem Durchgang ermöglicht. Jeder Ring umfasst einen Körper gebildet mit einem internen Schlitz und ein Element, das eine Vielzahl von Symbolen trägt, die auf einer äußeren Oberfläche davon sichtbar sind, um die Position des Schlitzes im Ring anzugeben, wobei die relative Orientierung des Körpers und Elementes justierbar ist, um die Ausrichtung des Schlitzes relativ zu den Symbolen zu ändern. Die geschlitzten Körper der Ringe sind zur simultanen axialen Bewegung gekoppelt gegen nachgiebige Mittel, relativ zu den symboltragenden Mitteln, um die Körper und Elemente zur Neuorientierung freizugeben, während sie auf dem Bolzen innerhalb der Baugruppe zurückgehalten werden. Gemäß der Erfindung sind die geschlitzten Körper ausgerichtet und ein Neucodierschlüssel, der auf dem Bolzen montiert ist, ist daran angepasst, einen am Ende liegenden der Körper zu erfassen bei einer der normalen verriegelten und unverriegelten Positionen des Bolzens, wobei der Bolzen wahlweise beweglich ist über seine normale Position hinaus, um die axiale Bewegung der gekoppelten Körper zu bewirken.

In Baugruppen der Erfindung werden Vorkehrungen durchgeführt zur Veränderung der Sequenz der sichtbaren Symbole, die eingerichtet werden müssen, um den Bolzen freizugeben. In anderen Worten sorgt die Erfindung für eine Zugbolzenbaugruppe, die durch den Anwender codiert oder programmiert werden kann, welche eine ausgewählte Folge benötigt, um den Bolzen freizugeben, was der zum Herstellungszeitpunkt installierten Sequenz nicht zuwider läuft. In einigen Ausführungsformen ist das Gehäuse an einer Oberfläche unter Verwendung von Anbringungsmitteln angebracht, welche durch die Ringe und/oder den installierten Bolzen vor dem Herumhantieren geschützt sind.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung sind der Körper und das Element jedes Ringes selbst Ringe in axial anstoßender Eingriff mit einem Verriegelungsmechanismus, der ihre relative Winkelorientierung zueinander einstellt. Typisch umfasst der Verriegelungsmechanismus Stifte, die sich axial von einem des Körpers und Elementes erstreckt und aufgenommen wird in wenigstens zwei von einer größeren Vielzahl von Sockeln, die im anderen des Körpers und Elementes gebildet werden. In solch einer Anordnung kann die Baugruppe auseinander gebaut werden, indem vollständig der Bolzen entfernt wird, um die Ringe freizugeben, zum Herausziehen aus dem Gehäuse. Der Körper und das Element von einem oder mehreren der Ringe kann dann getrennt werden, neu orientiert werden und neu gekoppelt werden, und die Ringe können dann in einer gewählten Reihenfolge im Gehäuse ersetzt werden, welche nicht die gleiche sein kann, wie jene welcher zuvor gefolgt wurde, bevor der Bolzen neu eingebracht wird und das Neuzusammenbauen abschließt. Jedoch sorgt die vorliegende Erfindung dafür, dass die Neuorientierung der Ringe durchgeführt werden kann, ohne dass die Baugruppe auseinander gebaut wird. In anderen Worten kann es möglich gemacht werden, die Baugruppe vor Ort neu zu codieren. Noch wichtiger, ermöglicht sie es einem Käufer die Baugruppe und dann einen gewählten Code zusammenzubauen. Die geschlitzten Körper der Ringe sind zur simultanen axialen Bewegung relativ zu den symboltragenden Elementen gekoppelt, und der Neucodierungsschlüssel der in der Baugruppe eingepasst ist, kann aktiviert werden, um diese axiale Bewegung der geschlitzten Körper zu bewirken, normalerweise gegen eine Form eines nachgiebigen Mechanismus, wie beispielsweise einer Feder. Wenn die Körper und die Elemente der Ringe durch diese Bewegung freigegeben sind, können sie relativ neu orientiert werden, bevor sie wieder erfasst werden mit einem verschiedenen ausgewählten Code oder einer Symbolfolge. Solch eine Neucodierung sollte lediglich für eine Partei möglich sein, die den vorigen Code kennt, und ist folglich lediglich möglich, während die Schlitze der Ringe ausgerichtet sind mit dem Zapfen oder den Zapfen. Dies wird bequem erreicht durch Verbindung oder Anbringung des Schlüssels an dem Bolzen und Bewirkung der Relativbewegung des geschlitzten Körpers der Ringe durch Bewegung des Bolzens über seine normale verriegelte oder entriegelte Position hinaus. Ein Stoppmechanismus kann bereitgestellt werden, um normalerweise solch eine unnormale Bewegung des Bolzens zu verhindern, aber wenn solch eine Bewegung möglich ist auf jeden Fall nur wenn der aktuell gültige Code vor Ort ist, kann der Mechanismus nicht weniger als eine einfache Schraubenanordnung sein, die betreibbar ist ohne Beschränkung.

Die Zugbolzenbaugruppe der vorliegenden Erfindung beschränkt die Bewegung des Bolzens im Gehäuse auf Bewegung durch einen Anwender, der eine gewählte Folge von Symbolen kennt, welche die Schlitze ausrichtet. Baugruppen gemäß der Erfindung sind deswegen schnell und einfach zu verwenden ohne das Erfordernis eines Schlüssels. Ferner ermöglicht es die Erfindung, dass eine ausgewählte Folge einfach geändert werden kann für erhöhte Sicherheit.

Der Bolzen der vorliegenden Erfindung kann ebenso verwendet werden als Sperrklinke. In diesem Fall ist ein Klinkenbauteil verbunden mit und vorgespannt axial weg vom Bolzen. Wenn der Bolzen entriegelt wird, kann sich das Klinkenbauteil in das Gehäuse des Bolzens bewegen, um es zu ermöglichen, dass sich die Klinke öffnet und schließt, aber wenn der Bolzen verriegelt ist, wird die Klinke zurückgehalten.

Ausführungsformen der Erfindung werden nun als Beispiel beschrieben und mit Bezug auf die beigefügten schematischen Zeichnungen, worin:

1 eine perspektivische Ansicht einer Zugbolzenbaugruppe mit einem codierten Betätigungsmechanismus ist;

2 eine Endansicht von einem der Ringe aus 1 ist;

3 eine Schnittansicht des Ringes aus 2 ist, genommen entlang der Linie AA und einen Schnitt eines Bolzens darin zeigend;

4 eine Seitenansicht einer weiteren Zugbolzenbaugruppe ist mit einem codierten Betätigungsmechanismus;

5 ein Explosionsdiagramm eines der Ringe in der Baugruppe aus 4 ist;

6 eine Seitenaufrissansicht der Zugbolzenbaugruppe gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist;

7 eine Endansicht von links ist, wie gezeigt in der Baugruppe aus 6;

8 ein longitudinaler Schnitt durch die Zugbolzenbaugruppe aus 6 ist, wobei sich der Bolzen in seiner "entriegelten" Position befindet;

9 eine longitudinale Schnittansicht durch den Bolzen aus 6 ist, wobei sich der Bolzen in seiner "verriegelten" Position befindet;

10 ein longitudinaler Querschnitt durch die Zugbolzenbaugruppe aus 6 ist, wobei der Bolzen über seine normale "entriegelte" Position herausgezogen ist, zur Neucodierung der Baugruppe; und

11 eine Sperrklinke einschließlich eines Zugbolzens gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.

1 veranschaulicht eine Zugbolzenbaugruppe, die an einer Tür 10 angepasst ist und einer festen Oberfläche 12. Das Gehäuse 14 und das Ausrichtungsbauteil 16 sind an der festen Oberfläche 12 durch Anbringungsmittel (nicht gezeigt) angebracht. Das Gehäuse hat vier Ringe 18 angeordnet darauf in axialer Ausrichtung wie in 1 erkannt werden kann. Eine Halteplatte 20, welche ein Haltebauteil 22 aufweist, ist auf der Tür 10 geordnet, so dass das Haltebauteil 22 sich zwischen dem Gehäuse 14 und dem Anordnungsabschnitt 16 anordnet, wenn die Tür 10 geschlossen ist, wie in 1 gezeigt. Die Tür kann verriegelt werden durch Schieben eines Bolzens 24, der Zapfen 26, die sich radial davon erstrecken aufweist, durch den Durchgang 28 gebildet im Anordnungsbauteil und den Durchgang 30, der im Haltebauteil gebildet wird in den Durchgang 32 gebildet im Gehäuse 14 und Ringe 18. Der Bolzen 24 kann lediglich herein oder herausgeschoben werden in den Durchgang 32, wenn jeder Ring 18 in seine "offen" Position gedreht wurde. Die "offen" Position wird vorgegeben, wenn die Schlitze in den Ringen sich in Ausrichtung mit den Zapfen des Bolzens befinden.

Ein Ring 18 wird in größerem Detail in 2 und 3 gezeigt. Der Ring wird aus zwei Stücken gebildet. Der in 2 gezeigte Ring hat ein äußeres Element 34 in den ein Körper 36 hinein eingepasst ist. Der Körper 36 hat einen Durchgang 38 und einen Schlitz 40, die sich über seine gesamte Länge erstrecken. Der Durchgang 38 und der Schlitz 40 sind groß genug, um es dem Bolzen 24 und einem Zapfen 26 zu ermöglichen, hindurch zu gleiten, wenn der Zapfen und der Schlitz ausgerichtet sind. Der Körper 36 erstreckt sich entlang lediglich einem Teil der Länge des Elementes 34. Der Bolzen 24 kann lediglich durch den Ring 18 eingefügt werden, wenn sich der Schlitz 40 in der korrekten Ausrichtung befindet. Wenn der Bolzen 24 mit den Zapfen 26 einmal die in 3 gezeigte Position erreicht hat, kann der Ring 18 gedreht werden, so dass der Schlitz 40 und der Zapfen 26 drehbar fehl ausgerichtet sind. Es wird bemerkt werden, dass der Bolzen 24 ebenso gedreht werden kann. Jedoch kann sich der Bolzen 24 nicht axial in dem Durchgang 38 bewegen. Jeder Ring 18 hat ein Symbol, das auf seiner gekrümmten äußeren Oberfläche sichtbar ist, wie gezeigt in 1.

Jeder Ring 18 in der Baugruppe aus 1 hat eine Folge von Ziffern, die auf der äußeren zylindrischen Oberfläche des jeweiligen Elementes 34 dargestellt sind. Eine dieser Ziffern wird mit dem Schlitz 40 ausgerichtet sein, so dass eine einzigartige "Freigabe" Folge von ausgerichteten Ziffern es ermöglichen wird, dass der Bolzen 24 aufgenommen oder abgezogen werden kann in oder aus dem Durchgang 38. Jedoch durch Drehen des Körpers 36 innerhalb des Elementes 34 wird die Anzahl ausgerichtet mit dem Schlitz verändert werden, wobei es ermöglicht wird, die "Freigabe" Folge zu verändern. Um jeden Ring 18 auf eine spezielle Ziffer einzustellen, ist ein wahlweise entfernbarer Keil 42 in einem Schlitz 44 in dem Element 34 eingepasst.

Die Zugbolzenbaugruppe der 4 und 5 arbeitet auf im Wesentlichen die gleiche Weise wie jene der 1 bis 3. Ein Bolzen 46 mit entfernbarem Handgriff 48 ist verschiebbar in einem Gehäuse 50, um wahlweise eine aufnehmende Klammer 52 zu erfassen. Die axiale Bewegung wird lediglich gestattet, wenn die vier geschlitzten Ringe 54 mit komplementären Zapfen auf den Bolzen 46 ausgerichtet sind. Die Drehung des Bolzens wird durch das Gehäuse 50 benachbart zum Handgriff 48 beschränkt. In dieser Ausführungsform umfasst jeder Ring einen Körper 56, der mit dem inneren Schlitz 58 gebildet wird und ein Element 60, das eine Vielzahl von Symbolen trägt, die wahlweise verbunden oder mit ihm gekoppelt sind. Das Element 60 hat zehn Sockel 62, die gleichmäßig beabstandet sind auf der Linie eines Kreises auf einer axialen ringförmigen Seite und der Körper 56 hat ein Paar von Stiften 64, die sich von Orten auf der Linie eines ähnlichen Kreises auf der gegenüberliegenden Seite erstrecken. Wenn der Körper 56 und das Element 60 miteinander gekoppelt sind, werden die aneinandergrenzenden Oberflächen in anstoßende Erfassung mit den Stiften 64 gebracht, die in zwei der Sockel 62 aufgenommen werden, um ihre relative Winkelorientierung zueinander einzustellen. In der gezeigten Ausführungsform sorgt die Anordnung der Stifte und Sockel für zehn erlaubte Orientierungen und diese werden identifiziert durch die Ziffern "0" bis "9" dargestellt auf der äußeren zylindrischen Oberfläche des Elementes 60. Jede Orientierung identifiziert eine einzigartige Position des Schlitzes 58.

In der gezeigten Bolzenbaugruppe werden die Ringe 54 vor Ort durch den Bolzen 46 gehalten. Durch Entfernung des Handgriffs 48 und bei Ausrichtung der Schlitze und Zapfen kann der Bolzen nach links abgezogen werden, wie gezeigt. Dies gibt die Ringe 54 frei, welche dann nach unten entfernt werden können, wie gezeigt durch eine Öffnung im Sockel des Gehäuses 50. Der Körper 56 und das Element 60 von jedem Ring können dann losgelöst und neu gekoppelt werden, wie oben beschrieben, um die Orientierung von jedem Schlitz mit einer speziellen Ziffer zu identifizieren. Die Ringe werden dann zurück ins Gehäuse gebracht. Die vier ausgewählten Ziffern werden dann ausgerichtet, um den Durchgang durch die Ringe des Bolzens 46 zu ermöglichen, welcher dann zurückgeschoben wird und zurückgehalten im Gehäuse durch den Handgriff 48. Zufällige Verdrehung der Ringe verriegelt dann den Bolzen in einer verriegelten oder entriegelten Position. Danach ist die Bewegung des Bolzens zwischen diesen beiden Positionen lediglich möglich, wenn die vier ausgewählten Ziffern ausgerichtet werden.

Der Körper 56 der Ausführungsform der 4 und 5 wird mit beabstandeten Vertiefungen 66, um eine oder beide seiner exponierten axialen Seiten herum gebildet, um "blind" Schlitze zu bilden. Diese werden einen Versuch verhindern, die "Freigabe" Folge zu identifizieren, indem der Bolzen manövriert wird, um den Ort eines Schlitzes 58 in Angrenzung mit einem Zapfen zu spüren.

Der Körper 56 wird ebenso mit Vertiefungen auf seiner äußeren zylindrischen Oberfläche gebildet, ausgerichtet mit den Ziffern auf dem Element 60. Einheiten die in das Gehäuse 50 eingepasst sind, sind gegen die Oberfläche vorgespannt, um mit einer Vertiefung in gewählten Drehpositionen des jeweiligen Ringes zu registrieren. Auf diese Weise wird ein Ratschenmechanismus bereitgestellt, der die ausgewählten Drehpositionen vorgibt, in einer von welchen der Schlitz 58 mit der Linie von Zapfen ausgerichtet sein wird.

Die Ausführungsform der Erfindung, welche in 6 bis 10 gezeigt ist, sorgt für die Neucodierung der Baugruppe vor Ort, d.h. ohne das Erfordernis, dass die Baugruppe auseinander genommen wird. Die Baugruppe umfasst ein Gehäuse 70 mit einem Bolzen 72, an dem ein Handgriff 74 angebracht ist. Der Bolzen 72 ist zwischen einer normalerweise entriegelten Position, wie in 6 dargestellt, bewegbar nach rechts, wie gezeigt in eine verriegelte Position, in welcher der Bolzen sich in eine aufnehmende Klammer 76 erstreckt. Die neu codierbaren Ringe werden bei 78 gezeichnet und werden in größerem Detail nachfolgend beschrieben. Der Bolzen ist nicht drehbar innerhalb des Gehäuses. Der Handgriff 74 erstreckt sich durch einen Schlitz 80 in dem Gehäuse einer Breite gleich dem Durchmesser oder der lateralen Abmessung des Handgriffs 74.

Das Gehäuse 70 ist typisch installiert durch Schrauben (nicht gezeigt), welche laterale Flansche 82 gegen ein Träger klemmen. Wie aus 7 erkannt werden kann, ist jeder Flansch 82 geschlitzt, um eine Verschlussplatte 84 aufzunehmen. Die Verschlussplatte 84 sorgt für Zugang zum Inneren des Gehäuses bei der Herstellung der Baugruppe.

8 zeigt die Zugbolzenbaugruppe in ihrer normalen verriegelten Position. Wie erkannt werden kann, hat der Bolzen sieben Zapfen 86, die sich nach unten davon erstrecken, mit einem Teil von vier davon, die sich innerhalb der axialen Länge eines symboltragenden Elementes 88 eines Ringes 78 erstrecken. Nach links gerichtete Bewegung des Bolzens, wie gezeigt in Richtung seiner entriegelten Position wird verhindert durch wenigstens einen der geschlitzten Körper 90 der Ringe 78, aufgrund eines jeweiligen Schlitzes, der fehl ausgerichtet ist mit dem jeweiligen Zapfen 86.

Die geschlitzten Körper 90 sind axial anstoßend und erfassen eine Manschette 92, welche den Durchgang im Gehäuse vorgibt, durch welchen der Bolzen 72 sich bewegen kann. Die Körper 90 werden in Richtung der Manschette 92 durch eine Feder 94 gedrängt.

Mit dem Bolzen in seiner verriegelten Position werden der geschlitzte Körper und das symboltragende Element jedes Ringes gekoppelt, und sind frei, um sich um den Schaft des Bolzens zu drehen. Wenn sie gedreht werden, in Orientierungen, bei welchen die gewählte Folge von Ziffern oder Symbolen ausgerichtet ist, so sind es ebenfalls die jeweiligen Schlitze mit den Zapfen 86, was es dem Bolzen ermöglicht in seine entriegelte Position abgezogen zu werden, die in 9 gezeigt ist. Diese Ausführungsform der Erfindung ist so entworfen, dass in der geöffneten in 9 gezeigten Position es vier Zapfen 86 gibt, die tatsächlich in den Schlitzen der Körper 90 angeordnet sind, mit der Folge, dass die symboltragenden Elemente 88 sich nunmehr nicht bewegen können. Sie können freigegeben werden zur Drehung lediglich durch Freigabe mit den geschlitzten Körpern 90. Dies wird möglich durch weitere Bewegung des Bolzens 72 nach links wie gezeigt über seine "entriegelte" Position hinaus, zu jener, die in 10 gezeigt ist. Solche weitere Bewegung wird normalerweise durch eine Schraube 98 verhindert, die sich durch den Bolzen 72 erstreckt, um einen Anschlag gegen eine Schulter 100 im Gehäuse zu bilden. Das Abziehen der Schraube 98, wie gezeigt in 10, ermöglicht es, dass der Bolzen 72 weiter abgezogen werden kann, bis der Handgriff 74 das Ende 102 des Schlitzes 80 erfasst. Diese weitere Bewegung zieht die Zapfen 86 und den Schlüssel 96, was wiederum die geschlitzten Körper 90 gegen die Feder 94 aus der Erfassung mit den symboltragenden Elementen 88 zieht. Mit den freigegebenen symboltragenden Elementen 88 sind sie wiederum frei für Drehung, und nun kann eine neue Folge von Symbolen oder Ziffern gewählt werden, bei welcher die Schlitze und Zapfen ausgerichtet sind. Wenn die neue Folge gewählt wurde, können der Bolzen 72 oder der Handgriff 74 freigegeben werden und die geschlitzten Körper 90 werden sich nach rechts bewegen, wie in 10 gezeigt, unter der Kraft der Feder 94, um die Elemente 88 wieder zu erfassen.

Um die positive Erfassung zwischen den geschlitzten Körpern 90 und ihren jeweiligen Elementen 88 zu erreichen, ist eines davon mit einem Stift geformt, der sich axial erstreckt, um in Sockeln aufgenommen zu werden, die in dem anderen gebildet werden. Wenn die Teile freigegeben sind, sind die Stifte aus dem Sockel abgezogen und nach Neuorientierung der symboltragenden Elemente werden die Stifte in einem verschiedenen Satz von Sockeln aufgenommen, weitgehend wie beschrieben oben mit Bezug auf 5. Es wird begrüßt werden, dass andere Erfassungsmechanismen oder Variationen dieses Mechanismus verwendet werden können.

Die Bolzenanordnung kann ebenso als Sperrklinke, wie gezeigt in 11 verwendet werden. Wie gezeigt ist ein Klinkenbauteil 100 am Ende des Bolzens 72 montiert. Das Klinkenbauteil 100 enthält eine Vertiefung 102, welche das Ende des Bolzens 72 aufnimmt. Eine Feder 101 ist zwischen dem Bolzen 72 und der Endoberfläche der Vertiefung 102 bereitgestellt, um nachgiebig das Klinkenbauteil 100 weg vom Bolzen 72 vorzuspannen. Wenn der Bolzen 72 sich in seinem entriegelten Zustand befindet, kann das Klinkenbauteil 100 in das Gehäuse gegen die Vorspannung der Feder 101 bewegt werden. Zum Beispiel, wo die Klinke an einer Tür bereitgestellt ist, kann das Klinkenbauteil 100 in das Gehäuse durch eine Schlagplatte auf einen Türpfosten bewegt werden und wird dann durch seine Vorspannungskraft aus dem Gehäuse in eine Vertiefung in dem Türpfosten bewegt werden, um die Tür geschlossen zu verklinken. In seinem freigegebenen Zustand kann der Bolzen 72 in Richtung nach links, wie gezeigt in 11a bewegt werden, z.B. durch einen Handgriff, um das Klinkenbauteil 100 zurückzuziehen und dadurch die Tür freizugeben. Wenn der Bolzen 72 verriegelt ist, ist keine Bewegung des Bolzens 72 und folglich keine Bewegung der Klinke 100 möglich.


Anspruch[de]
  1. Zugbolzenbaugruppe, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (14, 50, 70) mit einem axial darin ausgebildeten Kanal (32); einen Bolzen (24, 46, 72), der verschiebbar in dem Kanal (32) montiert ist; und eine Mehrzahl von Ringen (18, 54, 78), die axial in dem Kanal (32) fluchten, wobei jeder Ring (18, 54, 78) einen internen Schlitz (40, 58) aufweist und die Mehrzahl von Ringen durch das Gehäuse (14, 50, 70) an einer axialen Bewegung relativ dazu gehindert wird, wobei der Bolzen (24, 46, 72) wenigstens einen sich radial davon erstreckenden Zapfen (26, 86) aufweist, so dass eine Rotation der Ringe (18, 54, 78) zum axialen Ausrichten der Schlitze (40, 58) damit eine Bewegung des Bolzens (24, 46, 72) entlang dem Kanal (32) zulässt, wobei jeder Ring (18, 54, 78) einen Körper (36, 56, 90) umfasst, der mit dem internen Schlitz (40, 58) ausgebildet ist, und ein Element (31,60, 88) eine Mehrzahl von Symbolen trägt, die auf einer Außenfläche davon sichtbar sind, um die Position des Schlitzes (40, 58) in dem Ring (18, 54, 78) anzuzeigen, wobei die relative Ausrichtung des Körpers (36, 56, 90) und des Elementes (34, 60, 88) einstellbar ist, um die Ausrichtung des Schlitzes (40, 58) relativ zu den Symbolen zu ändern, und wobei die geschlitzten Körper (90) der Ringe (78) für eine gleichzeitige axiale Bewegung gegen die elastischen Mittel 894) relativ zu den symboltragenden Elementen (88) gekoppelt sind, um die Körper (90) und Elemente (88) zur Neuausrichtung voneinander zu lösen, während sie auf dem Bolzen (72) in der Baugruppe gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlitzten Körper (90) fluchten und ein auf dem Bolzen (72) montierter Umcodierungsschlüssel (96) so gestaltet ist, dass er mit einem Ende in einen der Körper (90) in einer der normalen verriegelten und entriegelten Positionen des Bolzens (72) eingreift, wobei der Bolzen (72) selektiv über seine normale genannte Position hinaus beweglich ist, um die genannte axiale Bewegung der gekoppelten Körper (90) zu bewirken.
  2. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 1, wobei der Körper (56, 90) und das Element (60, 68) selbst Ringe in axialem Anlageeingriff sind, wobei ein Verriegelungsmechanismus (62, 64) ihre relative Winkelausrichtung einstellt.
  3. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 2, wobei der Verriegelungsmechanismus Stifte (64) umfasst, die sich axial entweder von dem Körper (56, 90) oder dem Element (60, 88) erstrecken und die in wenigstens zwei aus einer größeren Mehrzahl von Fassungen (66) aufgenommen werden, die im jeweiligen anderen Teil, Körper (56, 90) bzw. Element (60, 88), ausgebildet sind.
  4. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche, bei der der Körper (36, 56, 90) mit Aussparungen (66) ausgebildet ist, die um wenigstens eine seiner axialen Flächen zur Bildung von blinden Schlitzen beabstandet sind.
  5. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche mit einem Sperrmechanismus zum Vorspannen der Ringe (18, 54, 78) in gewählte rotatorische Positionen.
  6. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 5, bei der jeder Ring (18, 54, 78) mit einer Reihe von Vertiefungen in einem kreisförmigen Pfad auf einer Außenfläche ausgebildet ist, die gleich der Anzahl von Symbolen ist, wobei der Sperrmechanismus eine Einheit umfasst, die gegen den Ring an einem Punkt auf dem genannten kreisförmigen Pfad vorgespannt ist, so dass die Einheit in eine Vertiefung in jeder ihrer gewählten rotatorischen Positionen eingreift.
  7. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche, die ferner Mittel zum Anbringen des Gehäuses (14, 50, 70) an einer Oberfläche umfasst.
  8. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 7, bei der die Ringe (18, 54, 78) das Anbringungsmittel im Wesentlichen bedecken.
  9. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem der Bolzen (24, 46, 72) eine Mehrzahl der genannten Zapfen (26, 86) hat.
  10. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 9, bei der die Anzahl der Ringe (18, 54, 78) gleich der Anzahl der Zapfen (26, 86) auf dem Bolzen (24, 46, 72) ist.
  11. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, bei der der Bolzen (24, 46, 72) vier Zapfen (26, 86) hat.
  12. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche mit Mitteln zur Neuausrichtung des Körpers (90) und des Elementes (88) jedes Rings (78), ohne die Baugruppe zu zerlegen.
  13. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Bolzen (72) nur dann selektiv beweglich ist, wenn die Schlitze der Ringe (78) mit dem genannten wenigstens einen Zapfen (86) fluchten.
  14. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche mit einem Anschlagmechanismus, um eine solche selektive Bewegung normalerweise zu verhindern.
  15. Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche, bei der der Bolzen (46, 72) in dem Kanal (32) nicht drehbar ist und einen daran befestigten Griff (48, 74) aufweist, der durch einen Schlitz in dem Gehäuse (50, 70) verläuft.
  16. Zugbolzenbaugruppe nach Anspruch 14 und Anspruch 15, bei dem der Anschlagmechanismus eine Schraube in dem Griff umfasst.
  17. Verriegelbare Klinke, die eine Zugbolzenbaugruppe nach einem der vorherigen Ansprüche und ein Klinkenelement (100) umfasst, das mit dem Ende des Bolzens (72) verbunden und elastisch von dem Bolzen (72) weg vorgespannt ist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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