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Dokumentenidentifikation DE102005025078A1 05.10.2006
Titel Saugbesen
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Gerster, Stephan, 57290 Neunkirchen, DE;
Gross, Christian, 57250 Netphen, DE;
Fischer, Klaus-Jürgen, 56379 Holzappel, DE
DE-Anmeldedatum 30.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005025078
Offenlegungstag 05.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.10.2006
IPC-Hauptklasse A46B 15/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A46B 13/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47L 7/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Besen zum Zusammenkehren von Schmutz auf einer Kehrfläche weist eine mit einer schalterbedienbaren Vorrichtung zum Aufsaugen des zusammengekehrten Schmutzes auf. Der Besen ist zum Aufsaugen des zusammengekehrten Schmutzes in eine Aufsaugstellung überführbar. Es ist ein Berührungsschalter vorgesehen, der in der Aufsaugstellung die Kehrfläche berührt und dadurch die Vorrichtung zum Aufsaugen in Betrieb setzt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Besen zum Zusammenkehren von Schmutz auf einer Kehrfläche mit einer schalterbedienbaren Vorrichtung zum Aufsaugen des zusammengekehrten Schmutzes.

Aus G 92 06 415.9 ist ein Saugbesen mit einem eine Saugöffnung aufweisenden Besenkopf und mit einem rohrförmigen Besenstiel durch den hindurch mittels eines batteriebetriebenen Saugmotors der zusammengekehrte Unrat in einen Auffangbeutel gesaugt wird. Am Besenstiel ist ein Handschalter zum Betätigen des Saugmotors vorgesehen. Der Saugbesen hat den Nachteil, dass der Benutzer den Saugmotor meist länger angeschaltet lässt, als für den Aufsaugvorgang nötig ist, so dass die Batterien unnötig belastet werden.

Aus DE 693 10 699 T2 ist eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Abfällen und Staub, bestehend aus einem länglichen borstenbesetzten hohlen Körper zur Aufnahme der Abfälle und des Staubes. Der Körper weist an einem schmalen Ende außerhalb der Borstenanordnung eine Öffnung zum Ansaugen bzw. Aufnehmen von Staub und Abfällen auf. Es ist ein Ansaugmittel, wie eine von einem Elektromotor angetriebene Turbine, vorgesehen. Die Stromversorgung des Ansaugmittels erfolgt mit Hilfe eines elektrischen Kotaktes, dessen Betätigung mittels Schwerkraft funktioniert, wenn der Körper in die Richtung geneigt wird, bei der die Öffnung sich dem Boden nähert. Der elektrische Kontakt mittels Schwerkraft besteht beispielsweise aus einer Kugel, die zwei Segmente eines Schließkontaktes kurzschließt. Dieser Saugbesen hat den Nachteil, dass das Ansaugmittel oft während des Kehrvorganges ungewollt eingeschaltet wird. Dies stört – nicht zuletzt wegen der unnötigen Geräuschentwicklung – beim Kehren sehr und belastet unnötig die elektrischen Batterien.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Saugbesen anzugeben, der einfach zu handhaben ist und – insbesondere zur Schonung der Energiequelle – die Einschaltzeit der Vorrichtung zum Aufsaugen auf das zum Aufnehmen des zusammengekehrten Schutzes nötig Maß beschränkt.

Die Aufgabe wird durch einen Besen gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Besen zum Aufsaugen des zusammengekehrten Schmutzes in eine Aufsaugstellung überführbar ist und dass ein Berührungsschalter vorgesehen ist, der in der Aufsaugstellung die Kehrfläche berührt und dadurch die Vorrichtung zum Aufsaugen in Betrieb setzt.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass der Benutzer des Saugbesens sich nicht mehr um das Ein- und Ausschalten des Saugmotors kümmern muss. Nach dem Zusammenfegen des Schutzes wird der Besen einfach in die Aufsaugstellung gebracht, wodurch sich die Vorrichtung zum Aufsaugen automatisch in Betrieb gesetzt wird.

Der Berührungsschalter ist vorzugsweise derart angeordnet, dass durch das Aufsetzen des Berührungsschalters in der Aufsaugstellung der optimale Abstand zwischen dem auf der Kehrfläche liegenden Schmutz und der Ansaugöffnung des Besens gewährleistet ist. Erfindungsgemäß schaltet sich die Vorrichtung zum Aufsaugen also erst dann ein, wenn ein zum Aufsaugen günstiger Abstand erreicht ist; nicht unnötiger Weise schon vorher.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist der Berührungsschalter eine Gleitfläche auf, die in der Aufsaugstellung ein Gleiten des Besens über die Kehrfläche ermöglicht. In einer anderen Ausführungsform weist der Berührungsschalter zumindest ein Rad, insbesondere ein Gleitrad, auf. Auf diese Weise kann der Benutzer den Besen in der Aufsaugstellung einfach und zuverlässig mit korrektem Abstand zur Kehrfläche über dem zusammengekehrten Schmutzhaufen kreisen lassen. Dies stellt eine besondere Vereinfachung der Handhabbarkeit gegenüber denen aus dem Stand der Technik bekannten Saugbesen, die während des Aufsaugvorganges mit viel Geschick in der Schwebe gehalten werden müssen, dar.

Der Berührungsschalter ist in einer vorteilhaften Ausgestaltung des Besens insbesondere in dem Bereich, der in der Ansaugstellung die Kehrfläche berührt, mit einer – vorzugsweise abgerundeten – Gleitfläche versehen, was das Führen des Besens über den Haufen des zusammenkehrten Schmutzes und ein leichtes Kreisen erleichtert.

In der mit einem Rad versehenen Ausführungsform ist das Rad vorzugsweise mit einer Nachlauflagerung (wie bei einem Einkaufswagen) versehen, so dass ein problemloses Rollen des Besens in alle Richtungen ermöglicht ist. In einer anderen Ausführungsform ist eine Rollkugel vorgesehen. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass der Besen während des Aufsaugens leicht in alle Richtungen über den Boden verfahrbar ist.

Der Besen weist vorzugsweise eine Ansaugöffnung auf, durch die hindurch der zusammenkehrte Schmutz einsaugbar ist. Der Berührungsschalter ist vorteilhafter Weise im Bereich der Ansaugöffnung, beispielsweise unterhalb der Ansaugöffnung, angeordnet.

In einer besonderen Variante ist die Ansaugöffnung selbst ein Bestandteil des Berührungsschalters. Dies ist in einer Ausführung dadurch realisiert, dass der Besen in der Aufsaugstellung mit einer gegen Federkraft verschiebbar gelagerten Ansaugöffnung voran auf die Kehrfläche aufgesetzt ist. Durch das Aufsetzen und das dadurch bedingte Verschieben der Ansaugöffnung ein elektrischer Kontakt geschlossen und so die Vorrichtung zum Aufsaugen in Betrieb gesetzt wird. Vorzugsweise weist die Ansaugöffnung zumindest eine Lufteintrittsöffnung auf, durch die Umgebungsluft mit eingesaugt wird, so dass durch die strömende Luft der einzusaugende Schmutz mitgerissen wird.

Vorzugsweise ist der Berührungsschalter als Tastschalter ausgeführt. Vorzugsweise ist die Vorrichtung zum Aufsaugen elektrisch angetrieben, wobei der Berührungsschalter direkt oder indirekt die Stromversorgung der Vorrichtung zum Aufsaugen unterbricht bzw. freigibt.

Vorzugsweise setzt der Berührungsschalter die Vorrichtung zum Aufsaugen außer Betrieb, wenn der Besen eine andere Stellung als die Ansaugstellung einnimmt. Dies vorzugsweise dadurch, dass der Berührungsschalter den Kontakt zur Kehrfläche verliert und dadurch beispielsweise durch Federkraft ein elektrischer Kontakt geöffnet wird.

In einer besonderen Ausführungsform ist eine Verschlussvorrichtung vorgesehen, die die Ansaugöffnung – vorzugsweise automatisch – verschließt, wenn der Besen eine andere Stellung als die Ansaugstellung einnimmt. In einer Ausgestaltungsform ist die Verschlussvorrichtung elektrisch betrieben und durch den Berührungsschalter direkt oder indirekt gesteuert. In einer Variante ist die Verschlussvorrichtung als federkraftbeaufschlagte Klappe ausgeführt, die sich durch den entstehenden Unterdruck bei eingeschalteter Vorrichtung zum Aufsaugen öffnet.

Der Besen ist in einer bevorzugten Ausführungsform als Handbesen – beispielsweise als Zimmerbesen oder als Hofbesen – mit einem Stiel ausgeführt. In einer anderen Ausführungsform ist der Besen als Einhandbesen und/oder Handfeger und/oder Bürste ausgeführt. Der Besen ist in einer besonders vorteilhaften Variante derart ausgestaltet, dass unterschiedliche Griffe und/oder Stiele montiert werden können. In einer Variante ist der Besen als Bürste ohne Stiel ausgeführt, die direkt von der Hand gehalten benutzbar ist.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

1 einen erfindungsgemäßen Besen,

2 den erfindungsgemäßen Besen in der Aufsaugstellung,

3 einen weiteren erfindungsgemäßen Besen,

4 den weiteren erfindungsgemäßen Besen in der Aufsaugstellung,

5 einen anderen erfindungsgemäßen Besen, und

6 den anderen erfindungsgemäßen Besen in der Aufsaugstellung.

1 zeigt einen erfindungsgemäßen Besen 1 mit einem Stiel 3 und einem Besenkörper 5, an dem Borsten 7 befestigt sind. Im Inneren des Besenkörpers 5 befindet sich ein Staubbehälter 9 zur Aufnahme von aufgesaugtem Schmutz. Der Besenkörper 5 weist eine Ansaugöffnung 11, die als Trichter 13 ausgebildet ist, auf, durch die hindurch der zusammenkehrte Schmutz einsaugbar ist.

Es ist ein Berührungsschalter 15, der als Tastschalter 17 ausgeführt ist, vorgesehen. Der Berührungsschalter 15 schließt, wenn er gedrückt ist, einen elektrischen Kontakt 19 im Versorgungsstromkreis eines Elektromotors 21. Als Stromquelle dient ein Akku 23. Der Elektromotors 21 treibt einen Lüfter 25 an, der die in dem Besenkörper 5 befindliche Luft durch ein Gitter 27 nach Außen bläst. Vor dem Lüfter 25 ist ein Filterflies 29 angeordnet, das verhindert dass der eingesaugte Schmutz wieder aus dem Staubbehälter 9 herausgeblasen wird. Es ist eine Verschlussvorrichtung 31 vorgesehen, die die Ansaugöffnung automatisch verschließt, wenn der Besen 1 eine andere Stellung als die Ansaugstellung einnimmt. Die Verschlussvorrichtung 31 als federkraftbeaufschlagte Klappe 33 ausgeführt, die sich durch den entstehenden Unterdruck bei eingeschalteter Vorrichtung 35 zum Aufsaugen öffnet und nach dem Abschalten der Vorrichtung 35 zum Aufsaugen automatisch schließt.

Der Besen ist in 1 in einer Kehrstellung gezeigt.

2 zeigt den erfindungsgemäßen Besen in der Aufsaugstellung, in der der Besen relativ zur Kehrfläche seitlich geneigt ist. Der Berührungsschalter 15 ist so angeordnet, dass er, der in der Aufsaugstellung die Kehrfläche 37 berührt, dadurch den elektrischen Kontakt 19 schließt und somit den Elektromotor 21 der Vorrichtung 35 zum Aufsaugen in Betrieb setzt.

Der Berührungsschalter 15 ist in dem Bereich, der in der Ansaugstellung die Kehrfläche 37 berührt, mit abgerundeten Gleitfläche 39 versehen, was das Führen des Besens 1 über den zusammenkehrten Schmutzhaufen 41 erleichtert.

Der Berührungsschalter 15 setzt die Vorrichtung 35 zum Aufsaugen außer Betrieb, wenn der Besen 1 eine andere Stellung als die Ansaugstellung einnimmt, da elektrischer Kontakt 19 durch Federkraft geöffnet wird, wenn der Berührungsschalter 15 den Kontakt zur Kehrfläche 37 verliert.

Nach dem Zusammenfegen des Schutzes wird der Besen einfach in die Aufsaugstellung gebracht, wodurch sich die Vorrichtung zum Aufsaugen automatisch in Betrieb gesetzt wird.

3 zeigt einen weiteren erfindungsgemäßen Besen 1, an dessen Berührungsschalter 15 ein Rad 43 angeordnet ist, das in der Aufsaugstellung ein problemloses Rollen des Besens in alle Richtungen über die Kehrfläche 37 ermöglicht, wie Fig. illustriert.

5 zeigt einen anderen erfindungsgemäßen Besen 1, bei dem die Ansaugöffnung 11 selbst ein Bestandteil des Berührungsschalters 15 ist. Der die Ansaugöffnung 11 bildende Trichter 13 ist verschiebbar gelagert. An ihm ist ein Mitnehmer 45 befestigt, der den Kontakt 19 schließt, wenn der Trichter – in der Ansaugstellung – durch Aufsetzen auf die Kehrfläche 37 verschoben ist, was den Elektromotor 21 der Vorrichtung 35 zum Aufsaugen in Betrieb setzt.

6 zeigt den anderen erfindungsgemäßen Besen in der Aufsaugstellung. Wenn der Besen aus der Aufsaugstellung entfernt wird, drückt eine nicht gezeigte Feder den Trichter 13 wieder in die Ausgangsstellung, so dass der Kontakt 19 geöffnet wird und die Vorrichtung 35 zum Aufsaugen abgeschaltet wird. Der Trichter 13 weist seitliche Lufteintrittsöffnungen 47 auf, durch die Umgebungsluft mit eingesaugt wird, so dass durch die strömende Luft der einzusaugende Schmutz mitgerissen wird.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

1
Besen
3
Stiel
5
Besenkörper
7
Borsten
9
Staubbehälter
11
Ansaugöffnung
13
Trichter
15
Berührungsschalter
17
Tastschalter
19
Kontakt
21
Elektromotor
23
Akku
25
Lüfter
27
Gitter
29
Filterflies
31
Verschlussvorrichtung
33
Klappe
35
Vorrichtung zum Aufsaugen
37
Kehrfläche
39
Gleitfläche
41
Schmutzhaufen
43
Rad
45
Mitnehmer
47
Lufteintrittsöffnungen


Anspruch[de]
Besen zum Zusammenkehren von Schmutz auf einer Kehrfläche mit einer schalterbedienbaren Vorrichtung zum Aufsaugen des zusammengekehrten Schmutzes, dadurch gekennzeichnet, dass der Besen zum Aufsaugen des zusammengekehrten Schmutzes in eine Aufsaugstellung überführbar ist und dass ein Berührungsschalter vorgesehen ist, der in der Aufsaugstellung die Kehrfläche berührt und dadurch die Vorrichtung zum Aufsaugen in Betrieb setzt. Besen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschalter als Tastschalter ausgeführt ist. Besen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschalter eine Gleitfläche aufweist, die in der Aufsaugstellung ein Gleiten des Besens über die Kehrfläche ermöglicht. Besen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschalter zumindest ein Rad, insbesondere ein Gleitrad, und/oder eine Rollkugel aufweist. Besen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Aufsaugen elektrisch angetrieben ist. Besen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschalter direkt oder indirekt die Stromversorgung der Vorrichtung zum Aufsaugen unterbricht bzw. freigibt. Besen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ansaugöffnung vorgesehen ist. Besen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung ein Bestandteil des Berührungsschalters ist. Besen nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschalter im Bereich der Ansaugöffnung angeordnet ist. Besen nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass er Berührungsschalter unterhalb der Ansaugöffnung angeordnet ist. Besen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschalter die Vorrichtung zum Aufsaugen außer Betrieb setzt, wenn der Besen eine andere Stellung als die Ansaugstellung einnimmt. Besen nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlussvorrichtung vorgesehen ist, die die Ansaugöffnung – vorzugsweise automatisch – verschließt, wenn der Besen eine andere Stellung als die Ansaugstellung einnimmt. Besen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung von dem Berührungsschalter gesteuert ist. Besen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Besen als Handbesen ausgeführt ist. Besen nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Besen als Einhandbesen und/oder Handfeger und/oder Bürste ausgeführt ist.






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