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Dokumentenidentifikation DE01945940T1 12.10.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001287197
Titel GARNE UND STOFFE MIT EINER WASCHFESTEN, NICHT-ELEKTRISCH LEITENDEN, TOPISCH AUFGEBRACHTEN, AUF METALL BASIERENDEN BESCHICHTUNG
Anmelder Milliken & Co., Spartanburg, S.C., US
Erfinder GREEN, David E., Simpsonville, S.C., US;
VAN HYNING, Dirk L., Spartanburg, S.C., US;
CLOSE, Leland G., Jr., Spartanburg, S.C., US;
LI, Shulong, Spartanburg, S.C., US;
GOULET, Robert J., Spartanburg, S.C., US
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.05.2001
EP-Aktenzeichen 019459403
WO-Anmeldetag 08.05.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/US01/14687
WO-Veröffentlichungsnummer 2001094687
WO-Veröffentlichungsdatum 13.12.2001
EP-Offenlegungsdatum 05.03.2003
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 12.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.10.2006
IPC-Hauptklasse D06M 11/83(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse D06M 11/36(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   D06M 16/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   


Anspruch[de]
Behandeltes Substrat, umfassend eine Appretur, umfassend Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Metallpartikel-haltigen Verbindungen, Metallionen-haltigen Verbindungen, Metallionen-generierenden Verbindungen, und Kombinationen hiervon, und

ein Substrat, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn, einem Textil aus einzelnen Fasern und einer Folie;

wobei die Appretur an mindestens einem Teil der Oberfläche des Substrats haftet;

wobei der mindestens eine Teil des behandelten Substrats mindestens ungefähr 30 % der anhaftenden Appretur nach 10 Waschgängen, durchgeführt gemäß dem Waschverfahren nach AATCC-Testverfahren 130-1981, beibehält; und

wobei das behandelte Substrat elektrisch nicht-leitfähig ist; und wobei die Appretur antimikrobielle Eigenschaften zeigt.
Behandeltes Substrat nach Anspruch 1, wobei das Substrat ein einzelnes Garn ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 1, wobei das Substrat ein Textilerzeugnis ist. Substrat nach Anspruch 1, wobei das Substrat eine Folie ist. Verfahren zur Herstellung des behandelten Substrates nach Anspruch 1, umfassend die Schritte

(a) Bereitstellen des Substrates;

(b) Bereitstellen der Appreturzusammensetzung;

(c) Auftragen der Appreturzusammensetzung auf zumindest einem Teil des Substrates; und

(d) Abdecken mindestens des behandelten Substratanteils von Schritt (c) mit einer Bindemittelformulierung.
Verfahren nach Anspruch 5, wobei das Substrat ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einem Textilerzeugnis, einem Garn und einer Folie. Verfahren zur Herstellung des beschichteten Substrates nach Anspruch 1, umfassend die Schritte:

a) Bereitstellen des Substrates;

b) Bereitstellen der Appreturzusammensetzung, wobei die Zusammensetzung auch ein Bindemittel umfasst;

c) Auftragen der Appreturzusammensetzung auf mindestens einen Teil des Substrates.
Verfahren nach Anspruch 7, wobei das Substrat ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn und einem Textilerzeugnis. Behandeltes Substrat, umfassend eine elektrisch nichtleitfähige Behandlung, umfassend Metall-haltige Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Metallpartikel-haltigen Verbindungen, Metallionen-haltigen Verbindungen, Metallionen-generierenden Verbindungen, und Kombinationen hiervon, und ein Substrat, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn, einem Textil aus einzelnen Fasern und einer Folie;

wobei die Verbindung oder Verbindungen an mindestens einem Teil der Oberfläche des Substrats haftet/haften; und

wobei das behandelte Substrat eine logarithmische Abtötungsrate für Staphylococcus aureus von mindestens 1,5 und eine logarithmische Abtötungsrate für Klebsiella pneumoniae von mindestens 1,5, jeweils getestet gemäß AATCC-Testverfahren 100-1993 bei 24-stündiger Aussetzung, nach mindestens 10 Waschgängen, zeigt, wobei die Waschgänge gemäß dem Waschverfahren nach AATCC-Testverfahren 130-1981 durchgeführt werden.
Behandeltes Substrat nach Anspruch 9, wobei das Substrat ein einzelnes Garn ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 9, wobei das Substrat ein Textilerzeugnis ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 9, wobei das Substrat eine Folie ist. Verfahren zur Herstellung des behandelten Substrates nach Anspruch 9, umfassend die Schritte

(a) Bereitstellen des Substrates;

(b) Bereitstellen der Appreturzusammensetzung;

(c) Auftragen der Appreturzusammensetzung auf zumindest einem Teil des Substrates; und

(d) Abdecken mindestens des behandelten Substratanteils von Schritt c) mit einer Bindemittelformulierung.
Verfahren nach Anspruch 13, wobei das Substrat ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einem Textilerzeugnis, einem Garn und einer Folie. Verfahren zur Herstellung des beschichteten Substrates nach Anspruch 9, umfassend die Schritte:

(a) Bereitstellen des Substrates;

(b) Bereitstellen der Appreturzusammensetzung, wobei die Zusammensetzung auch ein Bindemittel umfasst;

(c) Auftragen der Appreturzusammensetzung auf mindestens einen Teil des Substrates.
Verfahren nach Anspruch 15, wobei das Substrat ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn und einem Textilerzeugnis. Behandeltes Substrat, umfassend eine antimikrobielle Silberappretur, umfassend Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus silberhaltigen Ionenaustauschharzen, silberhaltigen Zeolithen, silberhaltigem Glas und Mischungen hiervon; und ein Substrat, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn, einem Textil aus einzelnen Faser, und einer Folie;

wobei die Appretur auf mindestens einem Teil der Oberfläche des Substrates vorliegt;

und wobei der mindestens eine Teil des behandelten Substrats logarithmische Abtötungsraten für Klebsiella pneumoniae und Staphylococcus aureus von mindestens 1,5 gemäß AATCC-Testverfahren 100-1993 bei einer Aussetzung von 24 Stunden nach mindestens 10-fachem Waschen des Substrates gemäß dem Waschverfahren nach AATCC-Testverfahren 130-1981 zeigt.
Behandeltes Substrat nach Anspruch 17, wobei das Substrat ein einzelnes Garn ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 17, wobei das Substrat ein Textilerzeugnis ist. Substrat nach Anspruch 17, wobei das Substrat eine Folie ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 17, wobei die Appretur eine Ionenaustauschverbindung auf Silberbasis umfasst. Verfahren zur Herstellung des behandelten Substrates nach Anspruch 17, umfassend die Schritte

(a) Bereitstellen des Substrates;

(b) Bereitstellen der Appreturzusammensetzung;

(c) Auftragen der Appreturzusammensetzung auf zumindest einen Teil des Substrates; und

(d) Abdecken mindestens des behandelten Substratanteils von Schritt (c) mit einer Bindemittelformulierung.
Verfahren nach Anspruch 22, wobei das Substrat ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einem Textilerzeugnis, einem Garn und einer Folie. Verfahren zur Herstellung des beschichteten Substrates nach Anspruch 17, umfassend die Schritte:

(a) Bereitstellen des Substrates;

(b) Bereitstellen der Appreturzusammensetzung, wobei die Zusammensetzung auch ein Bindemittel umfasst;

(c) Auftragen der Appreturzusammensetzung auf mindestens einen Teil des Substrates.
Verfahren nach Anspruch 24, wobei das Substrat ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn und einem Textilerzeugnis. Behandeltes Substrat, umfassend eine Appretur, umfassend feste Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Metallpartikeln, Metallsalzen, Metalloxiden und Kombinationen hiervon, und ein Substrat, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn, einem Textil aus einzelnen Fasern und einer Folie;

wobei die Appretur an mindestens einem Teil des Substrates haftet;

wobei die Appretur auf zumindest einem Teil der Oberfläche des Substrates nach 10 Waschgängen, durchgeführt gemäß dem Waschverfahren nach AATCC-Testverfahren 130-1981, in einer Menge von mindestens 30 % der Appreturmenge, die auf dem mindestens einen Teil der Oberfläche des Substrates vor Durchführen des Waschverfahrens vorlag, beibehalten wird.
Behandeltes Substrat nach Anspruch 26, wobei das Substrat ein einzelnes Garn ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 27, wobei das Substrat ein Textilerzeugnis ist. Substrat nach Anspruch 27, wobei die Appretur Silberpartikel umfasst. Substrat nach Anspruch 27, wobei die Behandlung in einer Menge von mindestens 30 % nach 20 Waschgängen fest beibehalten wird. Substrat nach Anspruch 30, wobei die Behandlung in einer Menge von mindestens 30 % nach 30 Waschgängen fest beibehalten wird. Behandeltes Substrat nach Anspruch 27, wobei das Substrat ein einzelnes Garn ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 27, wobei das Substrat ein Textilerzeugnis ist. Substrat nach Anspruch 27, wobei die Appretur Silberpartikel umfasst. Behandeltes Substrat, umfassend eine Appretur, umfassend feste Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Metallpartikeln, Metallsalzen, Metalloxiden und Kombinationen hiervon, und ein Substrat, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Garn, einem Textil aus einzelnen Fasern und einer Folie;

wobei die Appretur an zumindest einem Teil der Substratoberfläche haftet;

wobei der mindestens eine Teil des behandelten Substrates eine logarithmische Abtötungsrate für Staphylococcus aureus von mindestens 1,5 und eine logarithmische Abtötungsrate für Klebsiella pneumoniae von mindestens 1,5 nach 10 Waschgängen, durchgeführt gemäß dem Waschverfahren nach AATCC-Testverfahren 130-1981, zeigt.
Behandeltes Substrat nach Anspruch 35, wobei das Substrat ein einzelnes Garn ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 35, wobei das Substrat ein Textilerzeugnis ist. Substrat nach Anspruch 35, wobei die Appretur Silberpartikel umfasst. Garn, behandelt mit einer waschbeständigen antimikrobiellen Appretur,

wobei das Garn durch ein Hochdruckverfahren mit den folgenden aufeinanderfolgenden Schritten behandelt wird:

(a) Bereitstellen einer Garnspule;

(b) Bereitstellen einer Formulierung, umfassend eine Dispersion einer festen antimikrobiellen Verbindung und wahlweise einem Bindemittel;

(c) Einbringen der Garnspule in die Färbebadformulierung; und

(d) Pumpen der Formulierung durch die Garnspule bei einem Druck zwischen 0,1 und 100 Pfund/inch2 für ungefähr 5 Sekunden bis ungefähr 5 Stunden bei einer Temperatur in dem Bereich von ungefähr 25 bis ungefähr 325°C.
Textil, umfassend mindestens ein Garn, das gemäß Anspruch 39 definiert ist. Garn nach Anspruch 39, wobei die antimikrobielle Verbindung eine Ionenaustauschverbindung ist. Garn nach Anspruch 39, wobei die feste antimikrobielle Verbindung eine antimikrobielle Verbindung auf Metallbasis ist. Garn nach Anspruch 41, wobei die Ionenaustauschverbindung Silber umfasst. Garn nach Anspruch 42, wobei die antimikrobielle Verbindung auf Metallbasis Silber umfasst. Garn nach Anspruch 39, wobei das Bindemittelharz vorliegt. Garn nach Anspruch 44, wobei das Bindemittelharz vorliegt. Garn nach Anspruch 45, wobei das Bindemittelharz vorliegt. Verfahren zur Herstellung eines Garns mit antimikrobiellen Eigenschaften, umfassend die Schritte:

(a) Bereitstellen einer Garnspule;

(b) Bereitstellen einer Formulierung, umfassend eine Dispersion einer festen antimikrobiellen Verbindung;

(c) Einbringen der Garnspule in die Färbebadformulierung;

(d) Pumpen der Formulierung durch die Garnspule bei einem Druck zwischen 0,1 und 100 Pfund/inch2 für ungefähr 5 Sekunden bis ungefähr 5 Stunden bei einer Temperatur in dem Bereich von ungefähr 25 bis ungefähr 325°C;

(e) Kombinieren des Garns mit einer Vielzahl von anderen Garnen, um ein Textilerzeugnis zu bilden; und

(f) Beschichten mindestens eines Teils des Garns in dem Textilerzeugnis von Schritt (e) mit einem Bindemittelharz.
Garn nach Anspruch 48, wobei die antimikrobielle Verbindung eine Ionenaustauschverbindung ist. Garn nach Anspruch 48, wobei die feste antimikrobielle Verbindung eine antimikrobielle Verbindung auf Metallbasis ist. Garn nach Anspruch 49, wobei die Ionenaustauschverbindung Silber umfasst. Garn nach Anspruch 50, wobei die antimikrobielle Verbindung auf Metallbasis Silber umfasst. Textilerzeugnis, umfassend mindestens ein durch das Verfahren nach Anspruch 48 hergestelltes Garn. Behandeltes Textilmaterial, umfassend ein Textil; und eine auf mindestens einem Teil des Textils aufgetragene Appretur, wobei die Appretur mindestens ein geruchsneutralisierendes Material und mindestens ein hydrophiles Material umfasst; wobei das behandelte Textilerzeugnis sowohl eine geruchsneutralisierende wie auch feuchtigkeitsdurchlässige Eigenschaften aufweist, die mindestens 10 Waschgänge gemäß dem AATCC-Testverfahren 130-1981 anhalten. Behandeltes Substrat nach Anspruch 54, wobei das geruchsneutralisierende Material ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus Metalloxid, anorganischen Metallsalzen, organischen Metallsalzen, organischen Materialien enthaltend eine Aminogruppe, und Mischungen hiervon. Behandeltes Substrat nach Anspruch 55, wobei das geruchsneutralisierende Material ein Metalloxid, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Zinkoxid, Silberoxid, Goldoxid, Magnesiumoxid, Zinnoxid, und Mischungen hiervon ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 2, wobei das geruchsneutralisierende Material ein anorganisches Metallsalz, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Zinkchlorid, Silberchlorid, Goldchlorid, Magnesiumchlorid und Mischungen hiervon ist. Behandeltes Substrat nach Anspruch 55, wobei das geruchsneutralisierende Material Zinkricoleanat ist. Behandeltes Textilerzeugnis nach Anspruch 55, wobei das geruchsneutralisierende Material eine organische Aminoverbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus sterisch gehinderten aliphatischen und aromatischen Aminen, und Mischungen hiervon, ist. Behandeltes Textilerzeugnis nach Anspruch 56, wobei das Metalloxid Zinkoxid ist. Behandeltes Textilerzeugnis nach Anspruch 54, wobei das hydrophile Material ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus organischen Materialien mit mindestens einer Hydroxy-, Carboxyl-, Amino-, Amid-, Sulfonyl- oder Ethoxygruppe, und Mischungen hiervon. Behandeltes Textilerzeugnis nach Anspruch 54, wobei die Appretur 0,1 bis 50 Teile des geruchsneutralisierenden Materials und 0,5 bis 50 Teile des hydrophilen Materials umfasst. Textilerzeugnis mit waschbeständigen geruchsneutralisierenden und feuchtigkeitsdurchlässigen Eigenschaften, wobei die Eigenschaften bis zu mindestens 10 Waschgänge, durchgeführt gemäß dem Waschverfahren nach AATCC-Testverfahren 130-1981, vorliegen.






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