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Dokumentenidentifikation DE102005015712A1 12.10.2006
Titel Türschloss mit vorgespannter Schlossfalle
Anmelder IST Systems GmbH, 72458 Albstadt, DE
Erfinder Kerndl, Peter, 72469 Meßstetten, DE
Vertreter Ott, E., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 72108 Rottenburg
DE-Anmeldedatum 06.04.2005
DE-Aktenzeichen 102005015712
Offenlegungstag 12.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.10.2006
IPC-Hauptklasse E05B 63/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 15/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird ein Türschloss mit einer mittels eines Federelements (10) in Richtung Schließposition vorgespannten Schlossfalle (3) vorgeschlagen, wobei zur Bedämpfung der Schlossfalle (3) an dieser eine die Geschwindigkeit der Schließbewegung der Schlossfalle (3) reduzierende Dämpfungseinrichtung angreift.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Türschloss mit einer mittels eines Federelements in Richtung Schließposition vorgespannten Schlossfalle.

Handelsübliche Türschlösser haben üblicher Weise einen mit dem Schlüssel aus- und rückschließbaren Riegel sowie eine federbelastete bzw. federnd vorgespannte Schlossfalle. Während der Riegel zum sicheren Verschließen der Türe dient, hat die Schlossfalle die Aufgabe, die unverschlossene Tür in einer „Tür-Zu-Stellung" festzuhalten. Dazu ist die Schlossfalle üblicherweise angeschrägt, so dass sie beim Schließen der Tür zunächst gegen eine Federkraft in das Schlossgehäuse gedrückt wird und dann federbelastet in die Schließposition zurückverschoben wird, so dass sie in eine Ausnehmung des gegenüber auf der Zargenseite liegenden Schließblechs eingreift und dadurch die Tür festhält.

Insbesondere beim Zurückfedern der Schlossfalle in deren Schließposition gegen einen Anschlag ergibt sich eine Lärm-Problematik. Die Schlossfalle wird nämlich durch die Federvorspannung stark beschleunigt, bis ihre Bewegung an dem genannten Anschlag abrupt gestoppt wird, und zwar mit einem entsprechend lauten Anschlaggeräusch. Ein solches Türschloss, mit vorgespannter Schlossfalle ist aus der EP 0682167 B1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türschloss mit einer mittels eines Federelements in Richtung Schließposition vorgespannten Schlossfalle so auszubilden, dass das beim Einrasten der Schlossfalle in das gegenüberliegende Schließblech auftretende Schließgeräusch gegenüber herkömmlichen Türschlössern deutlich reduziert wird.

Die Lösung dieser Aufgabe erhält man durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale. Es wird Erfindungsgemäß eine Dämpfungseinrichtung vorgeschlagen, die mit der Schlossfalle so in Wirkverbindung steht, dass beim Schließvorgang eine Reduzierung der Geschwindigkeit der Schließbewegung erreicht wird. Die Schlossfalle schlägt demzufolge mit geringerer Geschwindigkeit am Endanschlag an, so dass nur noch ein Anschlaggeräusch mit allenfalls geringer Lautstärke auftritt. Je nach verwendeter Dämpfungseinrichtung kann das Anschlaggeräusch sogar praktisch vollständig eliminiert werden, insbesondere wenn eine Dämpfungseinrichtung zum Einsatz kommt, die unmittelbar kurz vor Erreichen der Endposition der Schlossfalle eine sehr starke Dämpfung der Bewegung bewirkt.

Als Dämpfungseinrichtungen können Lineardämpfer, Dreh- oder Rotationsdämpfer beispielsweise zum Einsatz kommen, wie sie aus der DE 102 35 550 A1, der DE 43 15 294 C2 oder aus der DE 102 24 581 A1 bekannt sind. Versuche haben gezeigt, dass insbesondere Dämpfungseinrichtungen sehr vorteilhaft sind, die ein asymmetrisches Dämpfungsverhalten haben und über einen begrenzten Drehwinkel auch dämpfungsfrei ausgeführt sein können. Hierzu wird auch noch auf die DE 197 55 947 A1 hingewiesen.

Bei Türschlössern ist es besonders wichtig, dass die durch Federkraft bewirkte Auswärtsbewegung der Schlossfalle in die Schließposition anfangs nicht gebremst wird, weil es sonst passieren könnte, dass eine zugeschlagene Tür zurückprallt und wieder offen steht. Aus diesem Grunde ist die bevorzugte Ausführungsform mit einer Dämpfungseinrichtung versehen, bei der die Schlossfalle nur über einen Teilbereich in ihrer Bewegung gebremst wird, so dass die Schlossfalle zunächst ungebremst in die entsprechende Aussparung des Schließblechs eindringt und dann kurz vor Erreichen des Endanschlags von der Dämpfungseinrichtung entsprechend stark gebremst wird, um das Anschlaggeräusch möglichst weitgehend zu eliminieren.

Die Kopplung zwischen Schlossfalle und Dämpfungseinrichtung kann mittels einer mit der Schlossfalle in Verbindung stehenden Zahnreihe erfolgen, die in ein auf der Rotationsachse eines Rotationsdämpfers angeordnetes Ritzel eingreift. Dabei kann die Zahnreihe so ausgebildet sein, dass diese nur in einem Teilbereich der Gesamtbewegung der Schlossfalle, nämlich kurz vor Erreichen des Endanschlags, in Wirkverbindung mit dem Ritzel kommt.

Anstelle einer Kopplung durch Verzahnung kann natürlich auch eine Reibverbindung zwischen Dämpfungseinrichtung und Schlossfalle vorgesehen sein.

Die abschnittsweise Kopplung zwischen dem federbelasteten Element, der Schlossfalle oder auch des Riegels eines automatisch sich verriegelnden Türschlosses, stellt einerseits sicher, dass die Türe schnell und sicher geschlossen wird, aber andererseits dennoch eine weitgehende Geräuschreduzierung beim Schließvorgang erreicht wird. Die abschnittsweise Dämpfung der Schließbewegung des federnd vorgespannten Elements erfolgt dabei im Bereich vor Erreichen des Endanschlags, wobei auch eine progressive Dämpfungswirkung vorgesehen sein kann. Als progressive Dämpfung ist dabei eine Dämpfungswirkung zu verstehen, die beim Schließvorgang mit fortschreitender Bewegung des zu bedämpfenden Elements sich erhöht.

Das erfindungsgemäße Türschloss kann sowohl eine bedämpfte Schlossfalle als auch einen bedämpften Riegel haben. Die Kopplung mit der jeweils zugeordneten Dämpfungseinrichtung kann für die Schlossfalle und für den Riegel gleichermaßen oder auch unterschiedlich ausgeführt sein. Es können dabei auch unterschiedliche Dämpfungseinrichtungen für die Schlossfalle einerseits und für den Riegel andererseits vorgesehen werden.

Eine der Ausführungsformen sieht einen Rotationsdämpfer als Dämpfungseinrichtung vor, der einen zylindrischen Raum mit einem einliegenden Flügelrad hat, wobei der zylindrische Raum mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt sein kann. Je nach Viskosität der Dämpfungsflüssigkeit wird die Drehung des Flügelrades und damit auch das Ritzel des Rotationsdämpfers mehr oder weniger stark bedämpft.

Es besteht auch die Möglichkeit, zwischen Dämpfungseinrichtung und dem zu bedämpfenden Element – Schlossfalle oder Riegel – einen Freilauf anzuordnen, der beispielsweise die Rotationsachse eines Rotationsdämpfers mit dessen Ritzel verbindet. Ein solcher Freilauf entkoppelt den Rotationsdämpfer dann beim Öffnungsvorgang, während beim Schließvorgang eine starre Kopplung zwischen Rotationsachse und Ritzel besteht. Durch eine abschnittsweise Kopplung zwischen Schlossfalle und Ritzel in Verbindung mit einem Freilauf lässt sich eine optimale asymmetrische Dämpfungswirkung derart erreichen, dass nur beim Schließvorgang das zu bedämpfende Element abschnittsweise vor Erreichen des Endanschlags abgebremst bzw. bedämpft wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

1 im oberen Teil die Draufsicht auf eine noch geöffnete Türe und im unteren Teil die Draufsicht auf eine geschlossene Türe,

2 und 3 ein Türschloss mit einer mittels eines Rotationsdämpfers gedämpften Schlossfalle,

4 und 5 ein Türschloss mit einer mittels eines Lineardämpfers gedämpften Schlossfalle und

6 ein Türschloss mit Dämpfungseinrichtungen sowohl an der Schlossfalle als auch am Schlossriegel.

In 1 wird dargestellt, wie eine Türe 1 in Pfeilrichtung 2 (obere Darstellung) in die Schließposition gedrückt werden kann. Die Schließposition ist in 1 unten dargestellt. Bei diesem Schließvorgang weicht die Schlossfalle 3 in Pfeilrichtung 4 zurück, bis die Schlossfalle dann bei Erreichen der Schließposition in Pfeilrichtung 5 mittels Federkraft ausfedert und in ein Schließblech am Türahmen 6 eingreift. Bei herkömmlichen Türen erfolgt das Ausfahren in Pfeilrichtung 5 schlagartig und erzeugt ein entsprechend lautes Schließgeräusch.

Um dieses Schließgeräusch zu dämpfen besitzt das in 2 und 3 dargestellte Türschloss eine Dämpfungseinrichtung in Form eines Rotationsdämpfers 7, der auf seiner Rotationsachse ein Ritzel 8 hat, welches in eine an der Schlossfalle ausgebildete Zahnreihe 9 eingreift. Die Schlossfalle 3 ist mittels eines Federelements 10, welches hier als Druckfeder dargestellt ist, in Schließposition vorgespannt, damit die Schlossfalle 3 die in 1 dargestellte Schließbewegung gemäß Pfeilrichtung 5 selbsttätig ausführen kann. Diese Bewegung wird in ihrer Geschwindigkeit durch den Rotationsdämpfer 7 reduziert, so dass zumindest ein deutlich geringeres Anschlaggeräusch bei Erreichen der Endposition der Schlossfalle erreicht wird.

Als Rotationsdämpfer 7 kann ein herkömmlicher Dämpfer Verwendung finden, der eine asymmetrische Dämpfungswirkung haben kann, und zwar derart, dass ein Zurückschieben der Schlossfalle 3 gegen die Kraft des Federelements 10 nicht bedämpft wird, während die entgegengesetzte Bewegung der Schlossfalle 3 insbesondere kurz vor Erreichen des Endanschlags in der Schließposition bedämpft wird.

3 zeigt das Türschloss von 2 mit zurückgezogener Schlossfalle 3, wobei auch hier auf die Darstellung weiterer Einzelteile, die an sich in einem Schlossgehäuse 11 enthalten sind, der Übersichtlichkeit wegen verzichtet wurde. Die Zahnreihe 9 kann auch verkürzt ausgebildet sein, und zwar so dass nur im Endbereich der Schließbewegung der Schlossfalle 3 ein Eingriff zwischen der Zahnreihe 9 und dem Ritzel 8 entsteht. Die Zahnreihe 9 könnte zu diesem Zweck in dem mit 12 markierten Bereich ausgespart sein, so dass die Schlossfalle 3 bei der in 3 dargestellten Position keine Wirkverbindung zum Rotationsdämpfers 7 hätte. Durch diese Maßnahme kann erreicht werden, dass die Schlossfalle sehr schnell aus der geöffneten Position, wie diese in 3 dargestellt ist, in eine mittlere Position ausfährt, sobald sich die Schlossfalle 3 in das Schließblech des Türrahmens in Richtung Schließposition bewegt.

In den 4 und 5 ist eine Ausführungsform mit einem Lineardämpfer 13 als Dämpfungseinrichtung dargestellt. Der Lineardämpfer kann ein Mikrostoßdämpfer sein. In der Darstellung von 4 befindet sich die Schlossfalle in der Schließposition, während sich die Schlossfalle 3 in 5 in einer in das Schlossgehäuse 11 zurückgeschobenen Position befindet. Die Hubstange 14 des Lineardämpfers 13 ist an einem Befestigungspunkt 15 mit der Schlossfalle 3 verbunden, während das Gehäuse des Lineardämpfers 13 sich innen am Schlossgehäuse 11 abstützt.

6 zeigt ein selbstveniegelndes Türschloss mit einem Riegel 16, der selbsttätig bei geschlossener Türe ausfährt. Der Schließvorgang des Riegels 16 wird bei derartigen Türschlössern üblicherweise mit einer Hilfsfalle 17 (DE 298 12 665) ausgelöst, welche mit einem internen, hier nicht dargestellten Auslösemechanismus auf den Riegel 16 einwirkt. Der Riegel 16 ist mittels einer Schenkelfeder 18 in Schließrichtung vorgespannt. Die Schließbewegung des Riegels 16 wird mittels einer zusätzlichen Dämpfungseinrichtung bedämpft, die hier ebenfalls als Rotationsdämpfer 7 ausgebildet ist. Auf der Rotationsachse des Rotationsdämpfers 7 befindet sich ein Ritzel 8, welches mit einer am Riegel 16 ausgebildeten Zahnreiche 9 in Wirkverbindung steht. Die Dämpfungseinrichtung am Riegel 16 ist somit praktisch identisch mit der Dämpfungseinrichtung an der Schlossfalle 3. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, unterschiedliche Dämpfungseinrichtungen für die Schlossfalle 3 und den Riegel 16 vorzusehen, um den jeweiligen Anforderungen an die Dämpfungsrichtung in optimaler Weise gerecht werden zu können. Auch am Riegel 16 kann die Verzahnung 9 nur über einen solchen Teilbereich ausgebildet werden, dass das Ritzel 8 erst kurz vor Erreichen des Endanschlags in die Zahnreihe 9 eingreift. Die Dämpfungseinrichtung kann ebenfalls ein asymmetrisches Dämpfungsverhalten haben, wie dies bereits oben anhand der mit der Schlossfalle 3 gekoppelten Dämpfungseinrichtung beschrieben worden ist.

Anstelle der Verzahnung zwischen den zu bedämpfenden Elementen – Schlossfalle 3 und Riegel 16 – kann auch eine Reibverbindung oder eine andere mechanische Verbindung vorgesehen sein. Als Dämpfungseinrichtungen kommen herkömmliche Dämpfungselemente in Frage, die als Rotationsdämpfer, Drehdämpfer, oder beispielsweise als Lineardämpfer ausgebildet sein können.

In 6 ist bei der mit der Schlossfalle 3 in Verbindung stehenden Dämpfungseinrichtung 7 ein Flügelrad 19 mit unterbrochenen Linien angedeutet, welches sich in einem zylindrischen Raum des Rotationsdämpfers 7 befindet. Dieser zylindrische Raum kann mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt sein, so dass das mit dem Flügelrad 19 verbundene Ritzel 8 in gewünschter Weise einer Rotationsdämpfung unterliegt.


Anspruch[de]
Türschloss mit einer mittels eines Federelements (10) in Richtung Schließposition vorgespannten Schlossfalle (3), dadurch gekennzeichnet, dass zur Bedämpfung der Schlossfalle (3) an dieser eine die Geschwindigkeit der Schließbewegung der Schlossfalle (3) reduzierende Dämpfungseinrichtung angreift. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türschloss einen zum Verriegeln der Türe ausfahrbaren Riegel (16) hat, dessen Bewegung mittels einer zusätzlichen Dämpfungseinrichtung bedämpft ist. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Dämpfungseinrichtung ein Dreh- oder Rotationsdämpfer (7) oder ein Lineardämpfer (13) vorgesehen ist. Türschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dreh- oder Rotationsdämpfer (7) über ein auf seiner Rotationsachse angeordnetes Ritzel (8) in eine an dem zu bedämpfenden Element angeordnete und linear ausgerichtete Zahnreihe (9) eingreift. Türschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsdämpfer (7) ein in einem zylindrischen Raum befindliches Flügelrad (19) als Dämpfungselement hat. Türschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Raum mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt ist. Türschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lineardämpfer (13) ein zwischen dem zu bedämpfenden Element und dem Schlossgehäuse (11) wirksamer Stoßdämpfer ist. Türschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung eine asymmetrische Dämpfungswirkung derart hat, dass die eine Bewegungsrichtung schwächer oder gar nicht bedämpft wird, während die andere, dazu entgegengesetzte Bewegungsrichtung wenigstens abschnittsweise stärker bedämpft wird. Türschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Dämpfungseinrichtung und dem zu bedämpfenden Element ein Freilauf angeordnet ist, der das zu bedämpfende Element beim Öffnungsvorgang von der Dämpfungseinrichtung entkoppelt und andererseits beim Schließvorgang eine Kopplung zwischen zu bedämpfendem Element und der Dämpfungseinrichtung herstellt. Türschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung nur in dem Bewegungsabschnitt des zu bedämpfenden Elements wirksam ist, der sich unmittelbar vor Erreichen eines Endanschlags befindet. Türschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zu bedämpfenden Element und der Dämpfungseinrichtung eine Reibverbindung besteht.






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