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Dokumentenidentifikation DE102005016339A1 12.10.2006
Titel Ringschloß
Anmelder Trelock GmbH, 48163 Münster, DE
Erfinder Kortenbrede, Ludger, 48291 Telgte, DE;
Steinkamp, Winfried, 48249 Dülmen, DE;
Wissmann, Andreas, 48346 Ostbevern, DE;
Wewer, Franz-Josef, 48291 Telgte, DE
Vertreter Fay und Kollegen, 89073 Ulm
DE-Anmeldedatum 09.04.2005
DE-Aktenzeichen 102005016339
Offenlegungstag 12.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.10.2006
IPC-Hauptklasse E05B 67/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 71/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Ringschloß zur Sicherung eines mobilen Objekts, insbesondere Kabel- oder Kettenschloß als Diebstahlsicherung für Zweiräder, mit einem an einem ersten Ende (3) ein Schloßgehäuse (5) mit einem Schließzylinder (6) und einer Klobenaufnahme (7), an einem zweiten Ende einen Schließkloben (8) zum Einführen in die Klobenaufnahme (7) aufweisenden Strangmittel (2). Dem Schloßgehäuse (5) ist ein metallischer, ringförmig geschlossener Verstärkungsrahmen (9) zugeordnet, an dem das zweite Ende des Strangmittels (2) festgelegt und in dem ein mittels des Schließzylinders (6) verstellbarer Sperrbolzen (11) gelagert ist zum Zusammenwirken mit einer an dem Schließkloben (8) ausgebildeten Sperrnut (12).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Ringschloß zur Sicherung eines mobilen Objekts, insbesondere Kabel- oder Kettenschloß als Diebstahlsicherung für Zweiräder, mit einem an einem ersten Ende ein Schloßgehäuse mit einem Schließzylinder und einer Klobenaufnahme, an einem zweite Ende einen Schließkloben zum Einführen in die Klobenaufnahme aufweisenden Strangmittel.

Derartige Ringschlösser sind in der Praxis weit verbreitet und finden insbesondere Verwendung als Diebstahlsicherung für Fahrräder, da diese Ringschlösser über Halterungen in einfacher Weise mit diesen Fahrrädern mitgeführt werden können. Jedoch gibt es einen Trend zu immer höherwertigen und besser ausgestatteten Fahrrädern, so daß auch der Bedarf besteht, den Diebstahlschutz zu verbessern.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ringschloß der eingangs genannten Art so auszubilden, daß dieses gegen Aufbruchsversuche ein höheres Sicherheitsniveau bietet.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Ringschloß der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß dem Schloßgehäuse ein metallischer, ringförmig geschlossener Verstärkungsrahmen zugeordnet ist, an dem das zweite Ende des Strangmittels festgelegt und in dem ein mittels des Schließzylinders verstellbarer Sperrbolzen gelagert ist zum Zusammenwirken mit einer an dem Schließkloben ausgebildeten Sperrnut.

Dieses Ringschloß zeichnet sich zunächst durch die Einfachheit seines Aufbaus aus, der neben geringen Herstellungs- auch geringe Montagekosten bietet. Der Verstärkungsrahmen wird dabei als Panzerung gegen den Einsatz von Werkzeugen an den sicherheitsrelevanten Stellen eingesetzt und schützt insbesondere den im geschlossenen Zustand des Ringschlosses mit der Sperrnut zusammenwirkenden Sperrbolzen gegen einen Angriff von außen.

Günstig ist es weiterhin, wenn der Schließkloben an seinem freien Ende einen Zentrierzapfen aufweist und wenn in gegenüberliegenden Seitenwänden des Verstärkungsrahmens koaxiale Öffnungen ausgebildet sind mit einer an den Durchmesser des Schließklobens einerseits, andererseits an den Durchmesser des Zentrierzapfens angepaßte Öffnungsweite. Diese Ausgestaltung erleichtert zum einen das Zusammenwirken des Sperrbolzens mit der Sperrnut, da der Schließkloben in definierter Position in der Klobenaufnahme zur Ruhe kommt, wobei der Zentrierzapfen an seiner sich aufweitenden Basis zusammenwirkend mit der diesem zugeordneten Öffnung als Anschlag und Gegenanschlag fungiert, die die lagerichtige Position der Sperrnut zum Eintreten des Sperrbolzens sicherstellt. Darüberhinaus ist durch den in die Öffnung eingeführten Zentrierzapfen ein besserer Schutz gegen seitliches Ausreißen gegeben und ein Verkanten des Schließklobens verhindert.

Ganz besonders bevorzugt ist es dabei, daß die die Öffnungen aufweisenden Seitenwände orthogonal zu der das zweite Ende des Strangmittels sichernden Rahmenwand angeordnet sind. Diese Ausgestaltung erleichtert die Handhabung des Ringschlosses und ermöglicht insbesondere dessen Verwendung mit relativ kurzen Strangmitteln.

Hinsichtlich einer kostengünstigen Fertigung ist es vorteilhaft, wenn der Verstärkungsrahmen aus einer Metallplatte gebildet ist mit übereinanderliegenden freien Enden, die miteinander verbunden sind. Der Verstärkungsrahmen kann damit in einfacher Weise durch Abkanten aus planen Metallplatten gebildet werden, so daß der Verstärkungsrahmen einstückig ausgeführt ist und keine Schwächung an den Kontaktlinien aneinandergrenzender Seitenwände besteht. Die Verbindung der freien Enden gewährleistet dabei, daß der Verstärkungsrahmen nicht in einfacher Weise auf geweitet werden kann, um die Zugänglichkeit zu den zu schützenden Bauteilen des Ringschlosses freizugeben. Die Verbindung der übereinanderliegenden freien Enden der Metallplatte läßt sich dadurch erreichen, daß die freien Enden dauerhaft miteinander verstiftet sind, wobei die Verstiftung eine Verbindungsart darstellt, die durch Werkzeuge nicht in einfacher weise wieder gelöst werden kann.

Vorteilhaft im Sinne einer allseitigen Panzerung des durch den Verstärkungsrahmen eingeschlossenen Innenraums ist es, wenn am Verstärkungsrahmen Seitenflügel angeschlossen sind zum Verschließen der von dem Verstärkungsrahmen umrahmten Seitenöffnungen. Auch ein derartiger Verstärkungsrahmen kann in einfacher Weise aus einer planen Metallplatte hergestellt werden, die lediglich zusätzlich seitlich hervorstehende Seitenflügel aufweisen muß, die nach dem Abkanten der Metallplatte zur Bildung des umlaufenden Verstärkungsrahmens seitlich hochgeklappt werden. Dabei bietet es sich dann an, daß die freien Enden der Seitenflügel mit der im gefalteten Zustand gegenüberliegenden Strebe des Verstärkungsrahmens verbunden sind.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit, daß in dem Verstärkungsrahmen ein U-Profil angeordnet ist, mit die Seitenöffnungen verschließenden Schenkeln, wobei bei dieser Ausführungsform allerdings die Einstückigkeit nicht gegeben ist, dafür die Möglichkeit besteht, den Verstärkungsrahmen und das U-Profil aus unterschiedlichen Materialien und/oder unterschiedlichen Materialstärken herzustellen.

Eine im Rahmen der Erfindung ganz besonders bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnut als Ringnut gebildet ist, die es ermöglicht, daß keine genau definierte Orientierung des Schließklobens gegeben sein muß, wenn dieser in die Klobenaufnahme eingeführt wird, da der Sperrbolzen an einer in Umfangsrichtung beliebigen Stelle der Sperrnut in diese eintreten kann. Dies hat besonders große Vorteile, wenn das Ringschloß an unzugänglichen Stellen des Fahrrades angeschlossen werden soll und das Strangmittel auf Torsion beansprucht wird mit der daraus resultierenden Verdrehung des Schließklobens relativ zu dem Schloßgehäuse.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn bei einer derartigen Ausführungsform der Sperrbolzen zweifach vorgesehen und bezogen auf die Längsachse des Verstärkungsrahmens auf beiden Seiten des Schließklobens angeordnet ist, da so ein nochmals gesteigertes Sicherheitsniveau erreicht wird, weil durch den zweiten Sperrbolzen die Tiefe sowie die Fläche der Materialüberlappung von der Sperrnut und dem Sperrbolzen verdoppelt wird und damit das Ringschloß gegen Ausreißversuche besser geschützt ist.

Einer Erhöhung des Bedienungskomforts dient es, wenn in der Klobenaufnahme ein von einer Feder beaufschlagter und bei eingesetztem Schließkloben aus seiner Ruhelage verstellter Becher angeordnet ist. Dieser Becher bewirkt, daß bei einem Öffnen des Ringschlosses, wenn also der Sperrbolzen aus der Sperrnut verstellt wird, der Schließkloben aus der Klobenaufnahme ausgeworfen wird, also der Nutzer dabei unterstützt wird, bei einem Öffnen des Ringschlosses das erste Ende und das zweite Ende des Strangmittels aus einer zu einem Ring geschlossenen Konfiguration in den gewünschten offenen Zustand zu verstellen.

Als zweckmäßig hat es sich dabei erwiesen, wenn der Becher eine Durchtrittsöffnung für den Zentrierzapfen aufweist und in der Ruhelage die Verstellung des Sperrbolzens in die Sperrstellung blockiert. Durch die Durchtrittsöffnung ist zum einen gewährleistet, daß der Zentrierzapfen unverändert die ihm zugeordnete Öffnung erreicht. Zum anderen verhindert der in die Ruhelage verstellte Becher die Verstellung des Sperrbolzens und damit ein Abschließen des Ringschlosses, was als Sicherung des Schlüssels für das Ringschloß gegen Verlust genutzt werden kann.

Um in einfacher Weise das Ringschloß betätigen zu können, ist dem Schließzylinder ein Steuernocken zugeordnet zur Verstellung einer den Sperrbolzen tragenden Steuerscheibe. Da bei Ausführungsformen mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Schließklobens angeordneten Sperrbolzen die Verstellung der Sperrbolzen in diametral entgegengesetzte Richtungen erfolgen muß, ist bei derartigen Ausführungsformen die Gestaltung so getroffen, daß der Steuernocken und die Steuerscheibe zweifach vorgesehen und jeweils einem der beiden Sperrbolzen zugeordnet sind, wobei durch die geeignete Formgebung der Steuerscheibe mit der in dieser ausgebildeten Steuerkurve die gewünschte diametral entgegengesetzte Verstellung der Steuernocken erreicht wird.

Um das Innere des Schloßgehäuses gegen Umwelteinflüsse und gegen eine einfache optische Inspektion des Aufbaus zu schützen, ist der Verstärkungsrahmen in einem das Schloßgehäuse bildenden Kunststoffgehäuse gekapselt.

Im folgenden wird die Erfindung an in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; es zeigen:

1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Ringschlosses im geschlossenen Zustand, mit dem weggebrochen dargestellten Kunststoffgehäuse,

2 das erste Ende und das zweite Ende des Strangmittels im geschlossenen Zustand des Ringschlosses, dargestellt im seitlich geöffneten Verstärkungsrahmen,

3 eine der 2 entsprechende Darstellung, teilweise im Schnitt dargestellt,

4 eine perspektivische Darstellung des geöffnet dargestellten Schloßgehäuses ohne den Schließzylinder,

5 eine der 4 entsprechende Darstellung im geöffneten Zustand des Ringschlosses,

6 eine isolierte Darstellung des Schließklobens mit dem in die Sperrnut eingeführten Sperrbolzen zusammen mit dem Steuernocken und der Steuerscheibe,

7 eine der 6 entsprechende Darstellung mit der dem geöffneten Zustand des Ringschlosses entsprechenden Stellung der Bauteile,

8 eine der 2 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit zwei Sperrbolzen,

9 eine der 4 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit zwei Sperrbolzen,

10 eine der 5 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit zwei Sperrbolzen,

11 eine perspektivische Darstellung eines Schnittes entlang der Längsachse des Verstärkungsrahmens,

12 eine der 6 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit zwei Sperrbolzen, und

13 eine der 7 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit zwei Sperrbolzen.

In der Zeichnung ist in den 1 bis 7 ein Ringschloß 1 dargestellt, das der Sicherung eines mobilen Objektes dient, wobei ein derartiges Ringschloß 1 insbesondere als Diebstahlsicherung für Zweiräder Verwendung findet. Dieses Ringschloß 1 weist ein Strangmittel 2 mit einem ersten Ende 3 und mit einem zweiten Ende 4 auf, wobei an dem ersten Ende 3 ein Schloßgehäuse 5 mit einem durch einen Schlüssel betätigbaren Schließzylinder 6 und einer Klobenaufnahme 7 angeordnet ist, während das zweite Ende 4 einen Schließkloben 8 trägt, der in die Klobenaufnahme 7 eingeführt und dort gesichert werden kann.

Dem Schloßgehäuse 5 ist ein metallischer, ringförmig geschlossener Verstärkungsrahmen 9 zugeordnet, der in einfacher Weise aus einer Metallplatte gebildet ist mit übereinanderliegenden freien Enden 10, die miteinander verbunden sind, indem diese miteinander dauerhaft verstiftet werden.

Das zweite Ende 4 des Strangmittels 2 ist an dem Verstärkungsrahmen 9 festgelegt, in dem ein mittels des Schließzylinders 6 verstellbarer Sperrbolzen 11 gelagert ist zum Zusammenwirken mit einer an dem Schließkloben 8 ausgebildeten Sperrnut 12, die bei den beiden in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen als Ringnut realisiert ist. Die 2 und 3 lassen deutlich erkennen, daß der Schließkloben 8 an seinem freien Ende einen Zentrierzapfen 13 aufweist, und daß weiterhin an gegenüberliegenden Seitenwänden des Verstärkungsrahmens 9 koaxiale Öffnungen 14 ausgebildet sind. Die Öffnungsweite der in der Zeichnung oberen Öffnung 14 ist dabei an den Durchmesser des Zentrierzapfens 13 angepaßt, während die Öffnungsweite der unteren Öffnung 14 an den Durchmesser des Schließklobens 8 angepaßt ist, so daß auch bei hochflexiblen Strangmitteln 2 für den Nutzer eindeutig ist, von welcher Seite der Schließkloben 8 in die Klobenaufnahme 7 einzuführen ist. Die die Öffnungen 14 aufweisenden Seitenwände sind orthogonal zu der das zweite Ende 4 des Strangmittels 2 sichernden Rahmenwand angeordnet, so daß durch das Strangmittel 2 eine große Schlaufe im geschlossenen Zustand des Ringschlosses 1 bereitgestellt ist und das erste Ende 3 und das zweite Ende 4 des Strangmittels 2 einen relativ großen Abstand voneinander einhalten können.

1 läßt erkennen, daß in dem Verstärkungsrahmen 9 ein U-Profil 15 angeordnet ist mit die Seitenöffnungen des Verstärkungsrahmens 9 verschließenden Schenkeln, wobei alternativ auch die Möglichkeit besteht, unmittelbar am Verstärkungsrahmen 9 Seitenflügel anzuschließen, um die vom Verstärkungsrahmen 9 umrahmten Seitenöffnungen abzudecken.

Die 8 bis 13 zeigen eine Ausführungsform, bei der der Sperrbolzen 11 zweifach vorgesehen und bezogen auf die Längsachse des Verstärkungsrahmens 9 auf beiden Seiten des Schließklobens 8 angeordnet ist. Beiden Ausführungsformen gemeinsam ist, daß in der Klobenaufnahme 7 ein von einer Feder beaufschlagter und bei eingesetztem Schließkloben 8 aus seiner Ruhelage verstellter Becher 17 angeordnet ist, der eine Durchtrittsöffnung für den Zentrierzapfen 13 aufweist und in der Ruhelage die Verstellung des Sperrbolzens 11 in die Sperrstellung blockiert (5, 10).

Die Verstellung der Sperrbolzen 11 bei einer Betätigung des Schließzylinders 6 zum Öffnen oder Schließen des Ringschlosses 1 erfolgt, indem dem Schließzylinder 6 ein Steuernocken 18 zugeordnet ist zur Verstellung einer den Sperrbolzen 11 tragenden Steuerscheibe 19, wobei die beiden vorstehend genannten Bauteile bei der Ausführungsform mit zwei Sperrbolzen 11 aufgrund deren diametral entgegengesetzt erfolgender Verstellung zweifach vorgesehen sind.


Anspruch[de]
Ringschloß zur Sicherung eines mobilen Objekts, insbesondere Kabel- oder Kettenschloß als Diebstahlsicherung für Zweiräder, mit einem an einem ersten Ende (3) ein Schloßgehäuse (5) mit einem Schließzylinder (6) und einer Klobenaufnahme (7), an einem zweiten Ende einen Schließkloben (8) zum Einführen in die Klobenaufnahme (7) aufweisenden Strangmittel (2), dadurch gekennzeichnet, daß dem Schloßgehäuse (5) ein metallischer, ringförmig geschlossener Verstärkungsrahmen (9) zugeordnet ist, an dem das zweite Ende des Strangmittels (2) festgelegt und in dem ein mittels des Schließzylinders (6) verstellbarer Sperrbolzen (11) gelagert ist zum Zusammenwirken mit einer an dem Schließkloben (8) ausgebildeten Sperrnut (12). Ringschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (8) an seinem freien Ende einen Zentrierzapfen (13) aufweist, und daß in gegenüberliegenden Seitenwänden des Verstärkungsrahmens (9) koaxiale Öffnungen (14) ausgebildet sind mit einer an den Durchmesser des Schließklobens (8) einerseits, andererseits an den Durchmesser des Zentrierzapfens (13) angepaßten Öffnungsweite. Ringschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Öffnungen (14) aufweisenden Seitenwände orthogonal zu der das zweite Ende (4) des Strangmittels (2) sichernden Rahmenwand angeordnet sind. Ringschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsrahmen (9) aus einer Metallplatte gebildet ist mit übereinander liegenden freien Enden (10), die miteinander verbunden sind. Ringschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (10) dauerhaft miteinander verstiftet sind. Ringschloß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Verstärkungsrahmen (9) Seitenflügel angeschlossen sind zum Verschließen der von dem Verstärkungsrahmen (9) umrahmten Seitenöffnungen. Ringschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Seitenflügel mit der im gefalteten Zustand gegenüberliegenden Strebe des Verstärkungsrahmens (9) verbunden sind. Ringschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Verstärkungsrahmen (9) ein U-Profil (15) angeordnet ist mit die Seitenöffnungen verschließenden Schenkeln. Ringschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnut (12) als Ringnut gebildet ist. Ringschloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbolzen (11) zweifach vorgesehen und bezogen auf die Längsachse des Verstärkungsrahmens (9) auf beiden Seiten des Schließklobens (8) angeordnet ist. Ringschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in der Klobenaufnahme (7) ein von einer Feder (16) beaufschlagter und bei eingesetzem Schließkloben (8) aus seiner Ruhelage verstellter Becher (17) angeordnet ist. Ringschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Becher (17) eine Durchtrittsöffnung für den Zentrierzapfen aufweist und in der Ruhelage die Verstellung des Sperrbolzens in die Sperrstellung blockiert. Ringschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schließzylinder (6) ein Steuernocken (18) zugeordnet ist zur Verstellung einer den Sperrbolzen (11) tragenden Steuerscheibe (19). Ringschloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuernocken (18) und die Steuerscheibe (19) zweifach vorgesehen und jeweils einem der beiden Sperrbolzen (11) zugeordnet sind. Ringschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsrahmen (9) in einem das Schloßgehäuse (5) bildenden Kunststoffgehäuse (20) gekapselt ist.






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