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Dokumentenidentifikation DE102005054535A1 12.10.2006
Titel Trockner für Wäschestücke
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Gross, Christian, 57250 Netphen, DE;
Pakusa, Norbert, 56377 Schweighausen, DE;
Vogt, Daniel, 56377 Seelbach, DE;
Gerhardt, Jens, 56068 Koblenz, DE
DE-Anmeldedatum 14.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005054535
Offenlegungstag 12.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.10.2006
IPC-Hauptklasse D06F 57/12(2006.01)A, F, I, 20051114, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Trockner (1) für Wäschestücke, insbesondere zur Montage an Heizkörpern, umfasst ein Halteelement (2), das an einem Heizkörper montierbar ist und an dem ein Gitterelement (30) vorgesehen ist, das von dem Halteelement (2) hervorsteht und zum Aufhängen von Wäschestücken zum Trocknen dient. Erfindungsgemäß ist an dem Halteelement (2) mindestens ein verschwenkbarer und/oder drehbarer Haltearm (5) gelagert, mittels dem das Halteelement (2) an einem Heizkörper festklemmbar ist. Dadurch lässt sich der Trockner (1) einfach montieren, wobei das Halteelement (2) an unterschiedliche Dicken des Heizkörpers anpassbar ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trockner für Wäschestücke, insbesondere zur Montage an Heizkörpern, mit einem Halteelement, das an einem Heizkörper montierbar ist und an dem ein Gitterelement vorgesehen ist, das von dem Halteelement hervorsteht und zum Aufhängen von Wäschestücken zum Trocknen dient.

Die DE 19 80 217 offenbart eine Wäscheaufhängevorrichtung, die an Heizkörpern montierbar ist. Hierfür sind zwei Leisten vorgesehen, zwischen denen Schraubbolzen vorgesehen sind. Die beiden Leisten können über die Schraubbolzen zusammengezogen werden, um die Vorrichtung an dem Heizkörper zu fixieren. Nach der Montage steht ein Gitterelement in den Raum hervor, an dem Wäschestücke aufgehängt werden können. Diese Wäscheaufhängvorrichtung ist schwierig zu montieren und zudem vergleichsweise komplex aufgebaut.

Die DE 21 49 658 offenbart eine an Heizkörpern anbringbare Wäschetrockenvorrichtung, bei der zwei voneinander beabstandete Halteelemente vorgesehen sind, an denen verschiebbare Aufhängehaken vorgesehen sind, sodass die Vorrichtung an einem Heizkörper montierbar ist. Die beiden Halteelemente sind mit hervorstehenden Streben verbunden, an denen Querstreben aufgespannt sind, an denen dann Wäschestücke aufgehängt werden können. Diese Wäschevorrichtung ist ebenfalls nicht ganz einfach zu montieren und benötigt aufgrund der voneinander beabstandeten Halteelemente und der Rahmenkonstruktion vergleichsweise viel Platz.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Trockner für Wäschestücke zu schaffen, der einfach an Heizkörpern zu montieren ist und nur einen geringen Raumbedarf benötigt.

Diese Aufgabe wird mit einem Trockner mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst der Trockner ein Halteelement und ein Gitterelement, wobei an dem Halteelement mindestens ein verschwenkbarer und/oder drehbarer Halteearm gelagert ist, mittels dem das Halteelement an einem Heizkörper festklemmbar ist. Dadurch lässt sich der Trockner einfach montieren, indem der oder die Haltearme über den Heizkörper aufgesetzt werden. Das Halteelement ist dabei an unterschiedliche Dicken des Heizkörpers anpassbar, da der oder die Haltearme verschwenkbar ausgebildet sind und entsprechend dünnere oder dickere Heizkörper hintergriffen werden können.

Vorzugsweise sind an dem Halteelement zwei verschwenkbare Haltearme vorgesehen, was die Haltekräfte erhöht. Zudem bleibt der Raumbedarf des Trockners gering, insbesondere wenn an einem mittig angeordneten Halteelement lediglich zwei hervorstehende Haltearme vorgesehen sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der mindestens eine Haltearm über eine Feder zu dem Heizkörper hin vorgespannt. Dadurch lassen sich die Befestigungsmittel mit nur wenigen Bauteilen herstellen, um den oder die Haltearme gegen den Heizkörper zu klemmen. Die Haltearme weisen vorzugsweise an dem vom Halteelement abgewandten Ende jeweils senkrecht nach unten hervorstehende Zapfen auf, sodass der Heizkörper hintergriffen wird. Die Zapfen können für eine besonders gute Haftung mit einer rutschfesten Oberfläche ausgebildet sein, beispielsweise mit einer Gummierung.

Für einen kompakten Aufbau ist an den Haltearmen im Bereich der Lagerung an dem Halteelement jeweils eine Schenkelfeder vorgesehen. Dadurch lässt sich die notwendige Vorspannung erreichen.

Vorzugsweise ist das Gitterelement von einer in einen Raum hervorstehenden Position in eine nach unten gerichtete Position abklappbar. Dann kann der Trockner an dem Heizkörper montiert bleiben, ohne dass er als störend empfunden wird. Das Gitterelement kann somit für die Benutzung hochgeklappt werden, während es in der anderen Zeit benachbart zu dem Heizkörper angeordnet ist.

Für den Klappmechanismus kann das Gitterelement im Bereich des Halteelementes mit Stiften versehen sein, die in einer Kulissenführung des Halteelementes verschiebbar sind. Dann kann das Gitterelement je nach Bedarf hochgeklappt werden, wobei die Drehachse innerhalb des Halteelementes bewegt werden kann. Vorzugsweise ist am Gitterelement eine Blende vorgesehen, die in eine Aufnahme an dem Halteelement einfügbar ist. Dadurch kann im heruntergeklappten Zustand des Gitterelementes die Blende an dem Halteelement im Wesentlichen formschlüssig eingefügt sein, sodass sich ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild ergibt.

Damit das Gitterelement in der hochgeklappten Position auch größere Gewichtslasten aufnehmen kann, ist vorzugsweise an dem Gitterelement ein schräg nach unten hervorstehendes Stützrohr vorgesehen, das an dem Heizkörper anlegbar ist.

Das Gitterelement kann mittig ein Rohr umfassen, von dem seitlich Streben zum Aufhängen von Wäschestücken hervorstehen, sodass das Einfädeln der Wäschestücke einfach vorgenommen werden kann. Zusätzlich kann an dem zum Halteelement abgewandten Ende eine Öse vorgesehen sein, die einerseits zum Aufhängen von Wäschestücken eingesetzt werden kann und andererseits auch ein Griffelement ausbildet, um das Gitterelement verschieben und/oder verschwenken zu können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Trockners;

2 eine geschnittene Detailansicht des Halteelementes des Trockners;

3 eine geschnittene Seitenansicht des Halteelementes des Trockners;

4 eine perspektivische Ansicht des Halteelementes, und

5 eine perspektivische Ansicht des Gitterelementes.

In 1 ist ein Trockner 1 dargestellt, der ein Halteelement 2 und ein von dem Halteelement 2 hervorstehendes Gitterelement 30 umfasst. Das Halteelement 2 ist winkelförmig aufgebaut und umfasst eine sich nach unten erstreckende Platte 3 und eine im Wesentlichen horizontale Abdeckung 4. An der Abdeckung 4 sind an gegenüberliegenden Seiten verschwenkbare Haltearme 5 und 6 vorgesehen, die an ihrem Ende jeweils einen nach unten hervorstehenden Zapfen 7 bzw. 8 aufweisen. Die Zapfen 7 und 8 können aus rutschfestem Material bestehen oder beschichtet sein, beispielsweise eine Gummibeschichtung aufweisen. In der Einbausituation weisen die Zapfen 7 und 8 nach unten, wobei die Begriffe „oben" und „unten" in der Anmeldung im Sinne der Einbausituation verwendet werden.

An der Abdeckung 4 ist mittig eine Aussparung vorgesehen, in der eine Blende 9 aufgenommen ist, die mit dem Gitterelement 30 verbunden ist. Das Gitterelement 30 umfasst mittig ein Rohr 10, von dem sich seitlich mehrere Streben 11 erstrecken, an denen Wäschestücke aufgehängt werden können. Die Streben 11 können dabei durch eine Bohrung in dem Rohr 10 durchgeführt sein und zu beiden Seiten hervorstehen. Endseitig sind die Streben 11 mit einem Rohrstopfen 12 verschlossen.

An dem Rohr 10 ist ferner ein schräg nach unten hervorstehendes Stützrohr 13 vorgesehen, das an einer Halterung 14 verschwenkbar an dem Rohr 10 gelagert ist und auf der gegenüberliegenden Seite an einem Heizkörper anlegbar ist, damit auch bei größeren Gewichtslasten an dem Gitterelement 30 dieses ausreichend abgestützt ist.

Das Gitterelement 30 weist endseitig an dem Rohr 10 eine Halterung 16 auf, an der eine Öse 15 festgelegt ist. Die Öse 15 besitzt dabei etwa dieselbe Breite wie die Streben 11 und kann einerseits zum Aufhängen von Wäschestücken dienen und andererseits auch ein Griffelement bilden, um das Gitterelement 30 relativ zu dem Halteelement 2 zu bewegen.

Wie in 2 gezeigt ist, sind die Haltearme 6 und 7 jeweils über eine Schenkelfeder 17 vorgespannt, wobei ein Schenkel 19 der Schenkelfeder 17 an der Abdeckung 4 festgelegt ist, während der gegenüberliegende Schenkel an einem Anschlag des Haltearmes 6 bzw. 7 anliegt, um, diesen in Richtung des Heizkörpers vorzuspannen. Die Haltearme 6 und 7 sind dabei jeweils um eine Achse 18 verschwenkbar, wobei über Anschläge der maximale Schwenkwinkel der Haltearme 6 und 7 vorgegeben werden kann.

Wie aus 3 ersichtlich ist, kann die Schenkelfeder 17 axial innerhalb der Abdeckung 4 eingeschoben werden, wobei anschließend die Drehmechanik durch eine Schraube 20 mit Abdeckung verschlossen wird.

In 4 ist das Halteelement 2 im Detail dargestellt. Das Halteelement 2 umfasst im Bereich der Abdeckung 4 an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Kulissenführung 21, die an dem zum Gitterelement 30 entgegengesetzten Ende eine Verdickung 22 umfasst, sodass ein in der Kulissenführung 21 geführter Stift in der Endposition einrasten kann.

Das Halteelement 2 umfasst im Bereich der Abdeckung 4 mittig eine Platte 23, auf der die Blende 9 aufliegen kann, sodass das Gitterelement 30 durch die Platte 23 abgestützt ist. Ferner weist die vertikal angeordnete Platte 3 eine Aussparung 24 auf, die im Wesentlichen die Kontur der Blende 9 besitzt, sodass die Blende 9 innerhalb der Platte 3 aufnehmbar ist. An der nach unten gerichteten Seite der Aussparung 24 ist ein Schlitz 26 vorgesehen, in der ein Abschnitt des Rohres 10 einfügbar ist.

Wenn das Gitterelement 30 von der in 1 gezeigten hervorstehenden Position nach unten geklappt werden soll, wird die Blende 9 nach vorne bewegt und dann abgeklappt, sodass diese im Wesentlichen formschlüssig in der Aufnahme 24 gehalten ist und das Rohr 10 in dem Schlitz 26 aufgenommen ist. Dadurch ergibt sich ein geschlossenes Erscheinungsbild und der Trockner kann an dem Heizkörper montiert bleiben, ohne einen großen Raumbedarf zu besitzen.

In 5 ist das Gitterelement 30 im Detail dargestellt. An dem Rohr 10 sind auf der zur Öse 15 gegenüberliegenden Seite Führungsstifte 25 vorgesehen, die in die Kulissenführung 21 an dem Halteelement 2 einfügbar sind. Die Führungsstifte 25 können dabei entlang der Kulissenführung 21 verschoben und verschwenkt werden, wobei ein Verkanten durch die Blende 9 vermieden wird, die innerhalb der Abdeckung 4 geführt ist.

Der gezeigte Trockner kann aus Kunststoff hergestellt sein, wobei eine hohe Steifigkeit des Gitterelementes 30 erreicht wird, wenn Metallrohre eingesetzt werden. Die Form des Gitterelementes 30 kann zudem variiert werden, beispielsweise können nur seitlich hervorstehende Streben an dem Rohr 10 montiert sein oder die Streben können sternförmig hervorstehen. Ferner kann statt der gezeigten zwei Haltearme 5 auch nur ein einzelner Haltearm vorgesehen sein, oder es können mehr als zwei Haltearme an dem Halteelement angelenkt sein.


Anspruch[de]
Trockner (1) für Wäschestücke, insbesondere zur Montage an Heizkörpern, mit einem Halteelement (2), das an einem Heizkörper montierbar ist und an dem ein Gitterelement (30) vorgesehen ist, das von dem Halteelement (2) hervorsteht und zum Aufhängen von Wäschestücken zum Trocknen dient, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteelement (2) mindestens ein verschwenkbarer und/oder drehbarer Haltearm (5) gelagert sind, mittels dem das Halteelement (2) an einem Heizkörper festklemmbar ist. Trockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei verschwenkbare Haltearme (5) zum Festklemmen des Halteelementes (2) an einem Heizkörper vorgesehen sind. Trockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (5) oder die Haltearme (5) über Federn (17) vorgespannt sind. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (5) an dem vom Halteelement (2) abgewandten Ende jeweils einen senkrecht nach unten hervorstehenden Zapfen (7) aufweisen. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schenkelfeder (17) zum Verspannen zumindest eines Haltearmes im Bereich der Lagerung an dem Halteelement (2) vorgesehen ist. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitterelement (30) von einer in einen Raum hervorstehenden Position in eine nach unten gerichtete Position abklappbar ist. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitterelement (30) im Bereich des Halteelementes Führungsstifte (25) aufweist, die in einer Kulissenführung (21) des Halteelementes (2) verschiebbar sind. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gitterelement (30) eine Blende (9) vorgesehen ist, die in eine Aufnahme (24) an dem Halteelement (2) einfügbar ist. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gitterelement (30) ein schräg nach unten hervorstehendes Stützrohr (13) vorgesehen ist. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitterelement (30) mittig ein Rohr (10) umfasst, von dem seitlich Streben (11) zum Aufhängen von Wäschestücken hervorstehen. Trockner nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitterelement (30) auf der zum Halteelement abgewandten Seite eine Öse (15) aufweist.






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