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Dokumentenidentifikation DE202006006211U1 12.10.2006
Titel Ringschloß
Anmelder Trelock GmbH, 48163 Münster, DE
Vertreter Dziewior und Kollegen, 89073 Ulm
DE-Aktenzeichen 202006006211
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.10.2006
Registration date 07.09.2006
Application date from patent application 13.04.2006
IPC-Hauptklasse E05B 67/28(2006.01)A, F, I, 20060413, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 71/02(2006.01)A, L, I, 20060413, B, H, DE   E05B 37/02(2006.01)A, L, I, 20060413, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Ringschloß bestehend aus einem Schloßkabel, einer Schloßkette oder dergleichen, an dessen einem Ende ein Schließkloben und an dessen anderem Ende ein Schloßgehäuse angeordnet ist, mit einem in dem Schloßgehäuse platzierten Schließwerk, das mehrere auf einer Achse drehbar gelagerte Zahlenscheiben aufweist, und aus einem Leuchtmittel.

Derartige Ringschlösser finden in der Praxis bereits breite Verwendung und werden zum Sichern beweglicher Güter unterschiedlicher Natur, wie z.B. Zweiräder, Boote, Surfbretter, Kinderwagen und dergleichen, verwendet. Nachteil dieser Ringschlößer ist allerdings, dass das Auffinden der Ableseposition sowie das Ablesen der von den Zahlenscheiben angezeigten Zahlenkombination unter widrigen Umständen, wie z.B. Dunkelheit, Regen oder dergleichen deutlich erschwert ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ringschloß der eingangs genannten Art so auszubilden, dass bei einem einfachen Aufbau eine erhöhte Bediensicherheit und Benutzerfreundlichkeit gegeben ist.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass das Schloßgehäuse mindestens eine erste Aussparung zur Bedienung der Zahlenscheiben und eine mit einem Sichtfenster verschlossene zweite, durch das Leuchtmittel auszuleuchtende, Aussparung zur Markierung der Ableseposition der von den Zahlenscheiben angezeigten Zahlenkombination aufweist.

Mit dieser Gestaltung ist der Vorteil verbunden, dass die Ableseposition der von den Zahlenscheiben angezeigten Zahlenkombinationen präzise markiert ist. Weiterhin ermöglicht die zielgerichtete Ausleuchtung dieses Bereichs ein Ablesen der eingestellten Zahlenkombination auch bei widrigsten Bedingungen. Hierbei bietet das in der zweiten Aussparung des Schloßgehäuses angebrachte Sichtfester einen weitreichenden Schutz der Ableseposition der Zahlenscheiben vor Verschmutzung.

Im Rahmen der Erfindung ganz besonders bevorzugt ist es, wenn das Sichtfenster aus einem optisch wirksamen Kunststoff besteht. Diese Ausgestaltung bietet den großen Vorteil, dass die Bezifferung der Zahlenscheiben dem Betrachter vergrößert dargestellt werden kann. Hierdurch wird ein erheblicher Vorteil hinsichtlich der Ergonomie der Vorrichtung erreicht.

Zweckmäßig ist es weiterhin, wenn das Sichtfenster im Querschnitt U-förmig gestaltet und mit den Enden seiner freien Schenkel am Schloßgehäuse befestigt ist. Hierdurch wird zum einen der für den Betrachter mögliche Einsehwinkel auf die Ableseposition der Zahlenscheiben erhöht, zum anderen wird ein Schutz gegenüber eindrängenden Schmutzpartikeln sowie Regenwasser oder dergleichen erreicht.

Im Rahmen der Erfindung weiterhin bevorzugt ist es, wenn das Leuchtmittel aus mindestens einer LED besteht, die mit einer austauschbaren Spannungsquelle verbunden ist. Der hiermit verbundene Vorteil ist durch die Langlebigkeit und die geringe Stromaufnahme der LED bei gleichzeitig hoher abgegebener Lichtmenge gegeben. Hierbei kann die langjährige Verwendung des Kabelschloßes insbesondere durch die austauschbare Spannungsquelle sichergestellt werden.

Von besonderem Vorteil ist es weiterhin, wenn das Leuchtmittel mit der Spannungsquelle in dem Schloßgehäuse gekapselt angeordnet ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass diese Funktionseinheit vor Verschmutzung, insbesondere auch Wasser sowie der hierdurch ausgelösten Fehlfunktionen geschützt ist.

Weiterhin im Rahmen der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Tastschalter zum Einschalten und/oder Ausschalten des Leuchtmittels dem Schlossgehäuse zugeordnet ist. Dies ermöglicht die bedarfsgerechte Aktivierung des Leuchtmittels und führt dadurch zu einer deutlichen Erhöhung der Lebensdauer der Spannungsquelle sowie der LED.

Weiterhin ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass das Sichtfenster mittels Ultraschallschweißen formschlüssig an dem Schloßgehäuse festgelegt ist. Hierdurch wird eine qualitativ hochwertige und kostengünstig herzustellende Verbindung zwischen Sichtfenster und Schloßgehäuse ermöglicht, die zudem hochgradig staub- und wasserdicht als auch mechanisch belastbar ist.

Hinsichtlich der Wartungsfreundlichkeit ist weiterhin vorgesehen, dass das Schloßgehäuse eine optional verschließbare Öffnung als Zugang zu der zweiten Aussparung aufweist. Hierdurch wird ermöglicht, etwaige Verschmutzungen, die über den freiliegenden Bereich der Zahlenscheiben von außen eingedrungen sind, einfach zu entfernen.

Im folgenden wird die Erfindung an einem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

1 eine detaillierte Seitenansicht des Schloßgehäuses,

2 eine perspektivische Draufsicht auf die Ableseposition der von den Zahlenscheiben angezeigten Zahlenkombinationen,

3 eine perspektivische Draufsicht auf die Stirnfläche des Schloßgehäuses mit Darstellung des Tastschalters

4 eine perspektivische Draufsicht auf die Unterseite des Schloßgehäuses.

In der Zeichnung ist in der konkreten Ausführungsform ein Ringschloß 1 gezeigt, das aus einem Schloßkabel 2 dessen einem Ende ein Schließkloben 3 und an dessen anderem Ende ein Schloßgehäuse 4 angeordnet ist. In dem Schloßgehäuse 4 ist ein Schließwerk platziert, dass mehrere auf einer Achse drehbar gelagerte Zahlenscheiben 5 aufweist. Zur Bedienung der Zahlenscheiben 5 verfügt das Schloßgehäuse 4 beidseits über jeweils eine Aussparung 6. Zusätzlich verfügt das Schloßgehäuse 4 über eine weitere, mit einem Sichtfenster 8 verschlossene und durch das Leuchtmittel 9 ausgeleuchtete Aussparung 7 zur Markierung der Ableseposition der von den Zahlenscheiben 5 angezeigten Zahlenkomnination. Das Sichtfenster 8 ist hierbei im Querschnitt U-förmig gestaltet und mit den Enden seiner freien Schenkel durch Ultraschallschweißen am aus Kunststoff gefertigten Schloßgehäuse 4 befestigt. Das Leuchtmittel 9 besteht in der hier aufgezeigten Ausführungsform aus einer LED, die zusammen mit der austauschbar vorgesehenen Spannungsquelle im Schloßgehäuse 4 gekapselt angeordnet ist. Die Spannungsquelle befindet sich unter dem Tastschalter 10 und ist durch Lösen der Schraube 11 sowie der zugeordneten Abdeckung 12 zugänglich. Durch Aktivierung der Beleuchtung es wird dem Bediener ermöglicht, das Fahrrad oder dergleichen auch bei Dunkelheit bequem und zuverlässig gegen Diebstahl zu sichern, bzw. das Schloß zu öffnen. Hierbei gewährleistet das Sichtfenster 8 ein eindeutiges und von Verschmutzung unabhängiges Ablesen der Zahlenkombination und ermöglicht darüberhinaus aufgrund des vergrößerten möglichen Blickwinkels eine einfache Bedienung bei erschwerter Zugänglichkeit. Das Sichtfenster 8 zeigt an der dem Tastschalter 10 zugewandten Stirnseite eine Aussparung 6, über die der Bereich hinter dem Sichtfenster gereinigt werden kann. Hierdurch ist ein langjähriger Einsatz des Schlosses deutlich erleichtert. Dem Schloßgehäuse 4 ist am Rücken des Schließklobens 3 ein im Querschnitt T-förmig profilierter Steg 12 zugeordnet, der eine Befestigung des Schlosses in einer entsprechenden Halterung ermöglicht und zudem aufgrund seiner Größe und Position die Gefahr der Beschädigung des Sichtfensters 8 durch Einwirken mechanischer Kräfte verringert.


Anspruch[de]
Ringschloß (1) bestehend aus einem Schloßkabel (2), einer Schloßkette oder dergleichen, an dessen einem Ende ein Schließkloben (3) und an dessen anderem Ende ein Schloßgehäuse (4) angeordnet ist, mit einem in dem Schloßgehäuse platzierten Schließwerk, das mehrere auf einer Achse drehbar gelagerte Zahlenscheiben (5) aufweist, und aus einem Leuchtmittel (9), dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse (4) mindestens eine erste Aussparung (6) zur Bedienung der Zahlenscheiben (5) und eine mit einem Sichtfenster (8) verschlossene zweite, durch das Leuchtmittel (9) auszuleuchtende, Aussparung (7) zur Markierung der Ableseposition der von den Zahlenscheiben (5) angezeigten Zahlenkombination aufweist. Ringschloß (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sichtfenster (8) aus einem optisch wirksamen Kunststoff besteht. Ringschloß (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sichtfenster (8) im Querschnitt U-förmig gestaltet und mit den Enden seiner freien Schenkel am Schloßgehäuse befestigt ist. Ringschloß (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (9) aus mindestens einer LED besteht, die mit einer austauschbaren Spannungsquelle verbunden ist. Ringschloß (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (9) mit der Spannungsquelle in dem Schloßgehäuse (4) gekapselt angeordnet ist. Ringschloß (1) nach Anspruch 1, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Tastschalter (10) zum Einschalten des Leuchtmittels dem Schloßgehäuse zugeordnet ist. Ringschloß (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sichtfenster (8) mittels Ultraschallschweißen formschlüssig an dem Schloßgehäuse (4) festgelegt ist. Ringschloß (1) nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse (4) eine optional verschließbare Öffnung als Zugang zu der zweiten Aussparung (7) aufweist.






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