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Dokumentenidentifikation DE102006014929A1 19.10.2006
Titel Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer
Anmelder Honda Motor Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Misaki, Kenichi, Wako, Saitama, JP;
Hara, Ikuao, Wako, Saitama, JP;
Inoue, Yoshihiro, Wako, Saitama, JP;
Dazai, Masayuki, Wako, Saitama, JP
Vertreter Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Anmeldedatum 30.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006014929
Offenlegungstag 19.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.10.2006
IPC-Hauptklasse E05B 53/00(2006.01)A, F, I, 20060330, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 57/00(2006.01)A, L, I, 20060330, B, H, DE   E05B 63/14(2006.01)A, L, I, 20060330, B, H, DE   E05B 65/00(2006.01)A, L, I, 20060330, B, H, DE   E05B 65/19(2006.01)A, L, I, 20060330, B, H, DE   
Zusammenfassung Um bei einer Schließvorrichtung, die ein Deckelteil für auf beiden Seiten eines Fahrzeugaufbaus eines Motorrades in dessen hinterem Bereich vorgesehene Seitenkoffer in einem geschlossenen Zustand zu verschließen imstande ist, die Möglichkeit der Anordnung einer Vielzahl von Schließnasenmechanismen (18, 19) zu erweitern, sind Schließnasen (20, 21) der Schließnasenmechanismen (18, 19) von einem Kofferhauptteil mittels einer Vielzahl von zugehörigen Drehzapfen (27, 44) schwenkbar getragen.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung, die imstande ist, einen Deckel bzw. eine Klappe für jeden von zu beiden Seiten des hinteren Teiles des Fahrzeugaufbaus eines Motorrades angebrachten Seitenkoffern in einen geschlossenen Zustand zu verschließen.

Hintergrund-Technik

Eine Schließvorrichtung ist beispielsweise aus dem Patentdokument 1 (japanische Patentveröffentlichung Nr. Hei 6-74066) bekannt geworden. Diese Schließvorrichtung ist so aufgebaut, dass ein Paar von Bolzen an einem Deckel bzw. einer Klappe vorgesehen ist und dass ein Paar von Schließnasenmechanismen, die jeweils eine Schließnase aufweisen, welche zu einem entsprechenden Bolzen der Bolzen schwenkbar in Anlage bringbar ist, an dem Kofferhauptteil derart vorgesehen ist, dass diese durch Fernsteuerung gleichzeitig in einen Verriegelungszustand zu schalten sind.

Offenbarung der Erfindung

Bei der im Patentdokument 1 angegebenen Schließvorrichtung, wie sie zuvor erwähnt worden ist, sind mit Rücksicht darauf, dass das Paar der Schließnasen von einer einzigen geraden Drehwelle getragen wird, die betreffenden Drehachsen der Schließnasen positionsmäßig auf die koaxiale Linie zu beschränken. Dies schränkt die Anordnung bzw. den Aufbau des Paares der Schließnasenmechanismen ein.

Die vorliegende Erfindung ist in Anbetracht der vorstehenden Situation geschaffen worden. Dabei besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, eine Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer bereitzustellen, die die Möglichkeit der Anordnung einer Vielzahl von Schließnasenmechanismen erweitert.

Um das obige Ziel zu erreichen bzw. um die obige Aufgabe zu lösen, ist die Erfindung gemäß dem Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass in einer Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer enthalten sind: eine Vielzahl von Bolzen, die an einem Deckelteil angebracht sind, welches in einer zu öffnenden und zu schließenden Weise an einem behälterartigen Kofferhauptteil angebracht ist, das auf jeder Seite eines hinteren Bereichs eines Fahrzeugaufbaus angeordnet ist, und welches zusammen mit dem Kofferhauptteil den Seitenkoffer bildet; und eine Vielzahl von Schließnasenmechanismen, die jeweils Schließnasen bzw. Klinken enthalten, welche imstande sind, mit den jeweiligen Bolzen unter Ausführung einer Schwenkbewegung in Anlage zu gelangen, und welche an dem Kofferhauptteil derart vorgesehen sind, dass ein gleichzeitiges Schalten mittels einer Fernsteuerung in einen Schließ- bzw. Verriegelungszustand, in welchem die Schließnasen bzw. Klinken mit den betreffenden Bolzen in Eingriff gebracht sind, um das Deckelteil in einer geschlossenen Stellung zu halten, oder in einen entriegelten Zustand ermöglicht ist, in welchem der Eingriff der Schließnasen bzw. Klinken an den betreffenden Bolzen zulässigerweise aufgehoben ist, um ein Öffnen des Deckelteiles zu ermöglichen. Die Klinken bzw. Schließnasen der Klinken- bzw. Schließnasenmechanismen werden von dem Kofferhauptteil mittels einer Vielzahl von zugehörigen Dreh- bzw. Tragzapfen schwenkbar getragen.

Die Erfindung, wie sie im Anspruch 2 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem im Anspruch 1 angegebenen Aufbau der Erfindung die Vielzahl der Schließnasenmechanismen so angeordnet sind, dass sie sich voneinander in der Höhe und im Abstand von der Mitte in Richtung der Breite des Fahrzeugkörpers unterscheiden.

Die Erfindung, wie sie im Anspruch 3 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem im Anspruch 1 oder 2 angegebenen Aufbau die in einer Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen durch einen Verbindungsstab derart miteinander verbunden sind, dass sie zugleich in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand zu schalten sind.

Die Erfindung, wie sie im Anspruch 4 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem in einem der Ansprüche 1 bis 3 angegebenen Aufbau der Erfindung die in einer Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen von einem gemeinsamen plattenartigen Träger getragen sind.

Die Erfindung, wie sie im Anspruch 5 angegeben ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Aufbau der Erfindung, wie er in einem der Ansprüche 1 bis 4 angegeben ist, ein Betätigungshebel, der die Vielzahl der Schließnasenmechanismen in den Verriegelungszustand und in den Entriegelungszustand schaltet, unterhalb einer Handlauf- bzw. Griffschiene angeordnet ist, die hinter einem Insassen- bzw. Benutzersitz angeordnet ist.

Wirkungen bzw. Effekte der Erfindung

Gemäß der Erfindung, wie sie im Anspruch 1 angegeben ist, werden die Schließnasen der Vielzahl von Schließnasenmechanismen von der Kofferhauptteilseite durch die Vielzahl von Drehzapfen schwenkbar getragen, die den betreffenden Schließnasen zugehörig sind. Daher ist es nicht erforderlich, dass die Schließnasen der Schließnasenmechanismen auf derselben Achse angeordnet werden bzw. sind, wodurch die Möglichkeit der Anordnung der jeweiligen Schließnasenmechanismen erweitert werden kann.

Darüber hinaus sind gemäß der im Anspruch 2 angegebenen Erfindung die in einer Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen so angeordnet, dass sie sich voneinander in der Höhe und im Abstand von der Mitte in Richtung der Breite unterscheiden. Daher ist es möglich, die Möglichkeit der Form bzw. Gestaltung des Deckelteiles und die Designfreiheit bezüglich der Positionen, an denen die Bolzen an dem Deckelteil angebracht werden bzw. sind, zu erweitern.

Gemäß der Erfindung wie sie im Anspruch 3 angegeben ist, ermöglicht eine Ein-Punkt-Betätigung der Verbindungsstange 52, die Vielzahl der Schließnasenmechanismen gleichzeitig in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand zu schalten, was den Synchron-Verriegelungsmechanismus vereinfachen kann.

Gemäß der Erfindung, wie sie im Anspruch 4 angegeben ist, können mit Rücksicht darauf, dass die in der Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen von dem gemeinsamen plattenartigen Träger getragen werden, die Montageleistung und die Tragfestigkeit der Schließnasenmechanismen verbessert werden, wodurch deren gleichmäßiger Betrieb gewährleistet ist.

Gemäß der Erfindung, wie sie im Anspruch 5 angegeben ist, kann der Betätigungshebel in einer verdeckten Position untergebracht sein, was das äußere Aussehen verbessert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Seitenansicht eines Motorrades.

2 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines in 1 eingetragenen Pfeiles 2.

3 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung in Richtung eines in 2 eingetragenen Pfeiles 3.

4 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie 4-4 in 3 unter Veranschaulichung eines Verriegelungszustands.

5 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie 5-5 in 4.

6 zeigt eine Draufsicht auf eine Schließnase.

7 zeigt eine Draufsicht auf eine Nockenplatte.

8 zeigt eine Draufsicht auf ein Antriebsteil.

9 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 9 in 8.

10 zeigt eine Draufsicht eines Gleitteiles.

11 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 11 in 10.

12 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie 12-12 in 5.

13 zeigt eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter Veranschaulichung eines Entriegelungszustands.

14 zeigt eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter Veranschaulichung eines Zustands in der Mitte eines Freigabebetriebs.

Beste Ausführungsform zur Ausführung der Erfindung

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wird nachstehend eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

1 bis 14 veranschaulichen die Ausführungsform der Erfindung. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Motorrades. 2 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus Richtung eines Pfeiles 2 in 1. 3 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 3 in 2. 4 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie 4-4 unter Veranschaulichung eines Verriegelungszustands. 5 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie 5-5 in 4. 6 zeigt eine Draufsicht einer Schließnase. 7 zeigt eine Draufsicht einer Nockenplatte. 8 zeigt eine Draufsicht eines Antriebsteiles. 9 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 9 in 8. 10 zeigt eine Draufsicht eines Gleitteiles. 11 zeigt eine Ansicht bei Betrachtung aus der Richtung eines Pfeiles 11 in 10. 12 zeigt eine Ansicht längs einer Linie 12-12 in 5. 13 zeigt eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter Veranschaulichung eines Entriegelungszustands. 14 zeigt eine Schnittansicht entsprechend der 4 unter Veranschaulichung des halben Weges einer Auslöse- bzw. Freigabeoperation.

Zunächst wird auf 1 Bezug genommen, gemäß der ein Motorrad einen Benutzer- bzw. Besitzer-Tandemsitz 10 enthält, der im hinteren Teil eines Fahrzeugkörpers bzw. -aufbaus B angebracht ist. Ferner enthält das Motorrad eine Griffschiene 11, die hinter dem Sitz 10 angeordnet ist, und Seitenkoffer 12, die auf den linken und rechten Seiten des Sitzes 10 angebracht sind. Die beiden Seitenkoffer 12 sind in einer symmetrischen Weise angeordnet. Nachstehend wird lediglich ein Seitenkoffer 12 beschrieben, der auf der linken Seite an dem Motorrad angebracht ist, welches zur Vorderseite seiner Bewegungsrichtung gerichtet ist. Der rechte Seitenkoffer wird nicht beschrieben.

Gemäß zusätzlicher Bezugnahme auf 2 und 3 enthält der Seitenkoffer 12 ein behälterartiges Kofferhauptteil 13 und ein wannen- bzw. schalenartiges Deckelteil 14. Das bzw. der Kofferhauptteil 13 ist an dem hinteren Teil des Fahrzeugsaufbaus B derart angebracht, dass es bzw. er nach außen zu öffnen ist. Das Deckelteil 14 wird von Gelenken 15, 15 schwenkbar getragen, die an entsprechenden zwei Positionen des unteren Teiles des Kofferhauptteiles 13 derart angebracht sind, dass das Deckelteil das Öffnungsende des Kofferhauptteiles 13 verschließen kann. Das Kofferhauptteil 13 und das Deckelteil 14 bestehen jeweils aus einem harten Kunstharz.

Das Deckelteil 14 ist an seinem oberen Teil mit einer Vielzahl, beispielsweise mit einem Paar von ersten und zweiten Bolzen 16, 17 versehen, die zu dem Kofferhauptteil 13 hin abstehen. Der zweite Bolzen 17 ist so angeordnet, dass er von dem ersten Bolzen 16 nach vorn in Abstand vorgesehen ist. Andererseits sind erste und zweite Schließnasenmechanismen 18, 19 an dem Fahrzeugaufbau B auf der Seite des Kofferhauptteiles 13 vorgesehen, und zwar genauer gesagt auf der Rückseite des Kofferhauptteiles 13. Darüber hinaus sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 so vorgesehen, dass sie den Bolzen 16 bzw. 17 zugehörig sind, und sie ermöglichen eine gleichzeitige Betätigung. Wenn das Deckelteil 14 geschlossen ist, können die ersten und zweiten Schließnasen 16, 17 zur Rückseite des Kofferhauptteiles 13 hindurchragen.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 4 sei angemerkt, dass die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 erste und zweite Schließnasen 20 und 21 enthalten, die mit den ersten und zweiten Bolzen 16 bzw. 17 schwenkbar in Anlage bzw. Eingriff bringbar sind. Darüber hinaus können sie durch Fernsteuerung gleichzeitig in einen Verriegelungszustand oder in einen Entriegelungszustand geschaltet werden. In dem Verriegelungszustand bewirken die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19, dass die ersten und zweiten Bolzen 16, 17 mit den ersten bzw. zweiten Schließnasen 20 bzw. 21 in Eingriff stehen, um das Deckelteil 14 in eine geschlossene Stellung zu bringen. Im Entriegelungszustand ermöglichen die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19, dass sich die ersten und zweiten Schließnasen 16, 17 von den ersten und zweiten Bolzen 20 bzw. 21 lösen, wodurch das Öffnen des Deckelteiles 14 bewirkt wird. Darüber hinaus werden die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 von einem plattenartigen gemeinsamen Träger 22 getragen, der an dem Fahrzeugaufbau B derart angebracht ist, dass er sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Motorrades erstreckt.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 5 sei angemerkt, dass der erste Schließnasenmechanismus 18 die erste Schließnase 20, eine erste Nockenplatte 23, ein Antriebsteil 25 und ein Gleitteil 26 enthält. Die erste Schließnase 20 wird von dem Träger bzw. Bügel 22 derart schwenkbar getragen, dass eine Anlage bzw. ein Eingriff an bzw. mit dem ersten Bolzen 16 ermöglicht ist. Die erste Nockenplatte 23 wird von dem Träger 22 derart schwenkbar getragen, dass die Schwenkposition der ersten Schließnase 20 eingeschränkt ist. Das Antriebsteil 25 ist mit einem Betätigungshebel 24 (siehe 1 und 4) derart verbunden, dass es auf die Schwenkungsbetätigung des Betätigungshebels 24 hin die erste Nockenplatte 23 antriebsmäßig dreht. Das Gleitteil 26 wird von dem Träger 22 derart gleitbar getragen, dass das Antriebsteil 25 auf eine Tastenbetätigung hin mit oder von der ersten Nockenplatte 23 in das Eingreifen oder Lösen des Antriebsteiles 25 schaltet.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 6 sei angemerkt, dass die erste Schließnase 20 von dem Träger 22 mittels eines ersten Drehzapfens 27 derart schwenkbar getragen wird, dass sie in gleitbarem Kontakt mit einer Oberfläche des Trägers 22 ist. Darüber hinaus ist die erste Schließnase 20 an ihrem Umfangsbereich bzw. -teil mit einer Rückhalteausnehmung 28, die an dem ersten Bolzen 16 anzuliegen vermag, und mit einer Beschränkungsausnehmung 29 versehen, die an einer Stelle gegenüber der Rückhalteausnehmung 28 in Bezug auf den ersten Drehzapfen 27 angeordnet ist.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 7 sei angemerkt, dass die erste Nockenplatte 23 von dem Träger 22 mittels eines zweiten Drehzapfens 30 schwenkbar getragen wird, welcher parallel zu dem ersten Drehzapfen 27 vorgesehen ist, während die betreffende Nockenplatte in gleitbarem Kontakt mit der Oberfläche des Trägers 22 ist. Die erste Nockenplatte 23 ist mit einem Einschränkungs-Vorsprung 31, der an der Einschränkungs-Ausnehmung 29 der ersten Schließnase 20 anzuliegen vermag, sowie mit einem ersten Führungsloch 32 versehen, welches durch ein Längsloch geformt ist und längs der radialen Richtung des zweiten Drehzapfens 30 verläuft. Eine erste Feder 33 ist zwischen der ersten Nockenplatte 23 und der ersten Schließnase 20 zusammengedrückt derart angeordnet, dass die erste Nockenplatte 23 und die erste Schließnase 20 vorgespannt werden, um den Einschränkungs-Vorsprung 31 zu veranlassen, an der Einschränkungs-Ausnehmung 29 anzuliegen bzw. in diese einzugreifen.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 8 und 9 sei angemerkt, dass das Antriebsteil 25 so angeordnet ist, dass die erste Schließnase 20 und die erste Nockenplatte 23 zwischen der Oberfläche des Trägers 22 und dem Antriebsteil 25 angebracht sind. Das Antriebsteil 25 wird zur Schwenkung durch das zweite Drehgelenk 30 derart getragen, dass es in gleitbarem Kontakt mit der ersten Schließnase 20 und der ersten Nockenplatte 23 ist. Darüber hinaus ist das Antriebsteil 25 mit einem zweiten Führungsloch 34 versehen, durch welches das erste Drehgelenk 27 hindurchtritt. Das zweite Führungsloch 34 ist in einem kreisförmigen Bogen gestaltet, der sich um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 erstreckt.

Unterdessen ist der Betätigungshebel 24 unterhalb der Griffschiene 11 angeordnet. Genauer gesagt ist er vor einem Schenkelteil 11a angeordnet, das sich von der Griffschiene 11 nach unten erstreckt und das an dem hinteren Teil des Trägers 22 befestigt ist. Der Betätigungshebel 24 wird zur Schwenkung um eine dritte Drehachse 35 getragen, die an einem äußeren vorderen Ende des Schenkelteiles 11a angeordnet ist.

Das Antriebsteil 25 ist mit einem Verbindungsvorsprung 56 versehen, der von dem betreffenden Antriebsteil absteht und der mit dem Betätigungshebel 24 verbunden ist. Wenn der Betätigungshebel 24 betätigungsmäßig um die Achse des dritten Drehzapfens 35 geschwenkt wird, wird das Antriebsteil 25 um den zweiten Drehzapfen 30 geschwenkt, während die Position des ersten Drehzapfens 27 sich innerhalb des zweiten Führungsloches 34 verschiebt. Wenn der Betätigungshebel 24 unwirksam ist, befindet sich das Antriebsteil 25 in einer Schwenkungsposition, in der der erste Drehzapfen 27 sich an einem Ende des zweiten Führungslochs 34 befindet. Wenn der Betätigungshebel 24 betätigungsmäßig geschwenkt wird, wird das Antriebsteil 25 um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 im Uhrzeigersinn gemäß 4 geschwenkt.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 10 und 11 sei angemerkt, dass das Gleitteil 26 ein erstes Gleitplattenteil 26a, das auf einer Oberflächenseite des Trägers 22 angeordnet ist, und ein zweites Gleitplattenteil 26b enthält, das auf der Rückseite des Trägers 22 angeordnet ist, wobei die beiden Plattenteile als ein Einzelteil zusammenhängend gebildet sind. Das erste Führungsplattenteil 26a ist mit einem dritten Führungsloch 36 ausgestaltet, welches in einer Längsform vorgesehen ist und parallel zu dem ersten Führungsloch 32 des ersten Gleitplattenteiles 26a verläuft, wenn das Antriebsteil 25 unwirksam ist. Ein Führungsstift 37 ist durch das dritte Führungsloch 36 eingesetzt und an dem Träger 22 derart angebracht, dass die Gleitbewegung des ersten Plattenteiles 26a, das heißt des Gleitteiles 26 geführt wird. Eine Feder 58 ist zusammengedrückt zwischen dem Antriebsteil 25 und dem Gleitteil 26 derart angeordnet, dass das Gleitteil 26 zu der zweiten Drehachse 30 vorgespannt ist.

Das zweite Gleitplattenteil 26b ist an seinem Ende mit einem Anlagestift 38 versehen, der durch den Träger 22 verläuft und der durch das erste Führungsloch 32 der ersten Nockenplatte 23 eingesetzt ist. Zusätzlich ist der Träger 22 mit einem vierten Führungsloch 39 versehen, durch das der Anlagestift 38 verläuft.

In 12 enthält das vierte Führungsloch 39 einen ersten Lochteil 39a, einen zweiten Lochteil 39b und einen dritten Lochteil 39c. Der erste Lochteil 39a verläuft geradlinig parallel zu dem dritten Führungsloch 36 und längs der radialen Richtung des zweiten Dreh- bzw. Gelenkzapfens 30, wenn das Antriebsteil 25 nicht in Betrieb ist. Der zweite Lochteil 39b setzt sich an einem Ende des ersten Lochteiles 39a in Abstand von der zweiten Drehachse 30 fort und ist in einem kreisförmigen Bogen um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 gebildet. Der dritte Lochteil 39c setzt sich am anderen Ende des ersten Lochteiles 39a nahe des zweiten Drehzapfens 30 fort und ist in einem kreisförmigen Bogen um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 gebildet.

Unterdessen ist, wie in 1 und 3 veranschaulicht, ein Schlüssel-Zylinderschloss 40 an der linken Seitenfläche des Fahrzeugaufbaus B an einer Stelle vor der Griffschiene 11 angebracht. Ein Seil 41, welches mit dem Schlüssel-Zylinderschloss 40 verbunden ist, ist mit dem Gleitteil 26 verbunden. Wenn der erste Schließnasenmechanismus 18 sich in einem Verriegelungszustand befindet, wie dies in 4 veranschaulicht ist, befindet sich das Gleitteil 26 in einer Rückziehstellung oder Verriegelungsstellung, in der der Anlagestift 38 an einem Ende des Führungsloch 32 in Abstand von dem zweiten Trag- bzw. Drehzapfen 30 positioniert ist, das heißt an einem Ende des ersten Lochteiles 39a des vierten Führungslochs 39. Wenn in diesem Zustand das Schlüssel-Zylinderschloss 40 mittels eines Schlüssels betätigt wird, um aus der Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verschoben zu werden, wird das Gleitteil 26 in eine vordere Stellung oder Entriegelungsstellung verschoben, in der, wie in 12 durch eine Strichpunktlinie angedeutet, der Anlagestift 38 an einem Ende des ersten Führungslochs 32 nahe des zweiten Drehzapfens 30 positioniert ist, das heißt am anderen Ende des ersten Lochteiles 39a des vierten Führungslochs 39.

Darüber hinaus ist das Antriebsteil 25 mit einer Rückhalteausnehmung 42 versehen, mit der der Anlagestift 38 in Anlage gebracht wird, wenn sich das Gleitteil 26 in seiner Vorwärtsbewegungs-Entriegelungsstellung befindet. Wie in 4 dargestellt, liegt das Antriebsteil 25 an nichts an, wenn sich das Gleitteil 26 in seiner Rückwärtsbewegungs-Verriegelungsstellung befindet und der Anlagestift 38 nicht an der Rückhalteausnehmung 42 anliegt bzw. in diese eingreift, und zwar sogar bei einer Drehung im Uhrzeigersinn gemäß 4. Dies bedeutet, dass das Antriebsteil 25 nicht mit der ersten Nockenplatte 23 verbunden ist, so dass die erste Nockenplatte 23 antriebsmäßig nicht gedreht wird.

Wenn andererseits, wie in 13 gezeigt, das Gleitteil 26 sich in der Vorwärtsbewegungs-Entriegelungsstellung befindet und der Anlagestift 38 an der Rückhaltausnehmung 42 anliegt bzw. in diese eingreift, kann das Antriebsteil 25 in 13 im Uhrzeigersinn gedreht werden. In diesem Falle dreht sich, wie in 14 veranschaulicht, die erste Nockenplatte 23 um die Achse des zweiten Drehzapfens 30 im Uhrzeigersinn, während der Anlagestift 38 sich innerhalb des zweiten Lochteiles 39c des vierten Führungslochs 39 bewegt. Infolgedessen wird die erste Schließnase 20 antriebsmäßig in eine Position geschwenkt, in der sie von dem ersten Bolzen 16 gelöst ist.

Der zweite Schließnasenmechanismus 19 enthält eine zweite Schließnase 21 und eine zweite Nockenplatte 43. Die zweite Schließnase 21 wird von dem Träger 22 durch einen vierten Drehzapfen 44 schwenkbar getragen, um eine Anlage bzw. ein Eingreifen an bzw. mit dem zweiten Bolzen 17 zu ermöglichen. Die zweite Nockenplatte 43 wird von dem Träger 22 mittels eines fünften Drehzapfens 45 derart schwenkbar getragen, dass die Schwenkungsposition der zweiten Schließnase 21 eingeschränkt ist. Wie in 3 dargestellt, ist der zweite Schließnasenmechanismus 19 tiefer positioniert als der erste Schließnasenmechanismus 18. Darüber hinaus ist, wie in 2 veranschaulicht, ein Abstand L2 zwischen der Mitte C des Fahrzeugaufbaus B in Richtung der Breite und dem zweiten Schließnasenmechanismus 19 auf einen Wert festgelegt, der kleiner ist als ein Abstand L1 zwischen der betreffenden Mitte und dem ersten Schließnasenmechanismus 18. Auf diese Weise sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19an in der Höhe und im Abstand von der Mitte C des Fahrzeugaufbaus B in Richtung der Breite voneinander verschiedenen Positionen angeordnet.

Die zweite Schließnase 21 ist an ihrem äußeren Umfangsteil mit einer Rückhalteausnehmung 48 versehen, die mit dem zweiten Bolzen 17 in Anlage bzw. Eingriff bringbar ist, sowie mit einer Einschränkungs-Ausnehmung 49, die auf der gegenüberliegenden Seite der Rückhalteausnehmung 48 in Bezug auf den vierten Drehzapfen 44 angeordnet ist. Darüber hinaus ist die zweite Schließnase 21 so ausgebildet, dass sie eine Form besitzt, die identisch ist mit jener der ersten Schließnase 20 des ersten Schließnasenmechanismus 18. Die zweite Nockenplatte 43 ist mit einem Beschränkungsvorsprung 50 versehen, der mit der Beschränkungsausnehmung 49 der zweiten Schließnase 21 in Eingriff bzw. Anlage bringbar ist. Darüber hinaus ist die zweite Nockenplatte 43 so ausgebildet, dass sie eine Form besitzt, die identisch ist mit jener der ersten Nockenplatte 23 des ersten Schließnasenmechanismus 18. Eine zweite Feder 51 ist zwischen der zweiten Nockenplatte 43 und der zweiten Schließnase 21 zusammengedrückt vorgesehen, um den Einschränkungsvorsprung 50 in Anlage bzw. Eingriff an bzw. mit der Einschränkungsausnehmung 49 zu bringen.

Auf diese Weise wird, wie in 4 veranschaulicht, in einem Verriegelungszustand, in welchem der Bolzen 17 gezwungen ist, in die Rückhalteausnehmung 48 der zweiten Schließnase 21 einzugreifen, auf eine Drehung der zweiten Nockenplatte 43 um die Achse des fünften Drehzapfens 45 im Uhrzeigersinn, wie dies in 14 veranschaulicht ist, die zweite Schließnase 21 derart gedreht bzw. geschwenkt, dass der Eingriff bzw. die Anlage mit dem zweiten Bolzen 17 aufgehoben bzw. ausgelöst wird.

Darüber hinaus sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 durch eine Verbindungsstange bzw. einen Verbindungsstab 52 derart miteinander verbunden, dass sie gleichzeitig in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand geschaltet werden können. Die Verbindungsstange 52 ist an ihren jeweiligen Enden mit der ersten Nockenplatte 23 des ersten Schließnasenmechanismus 18 bzw. mit der zweiten Nockenplatte 43 des zweiten Schließnasenmechanismus 19 derart verbunden, dass sie diese Nockenplatten miteinander verbindet. Ein Ende der Verbindungsstange 52 ist an einer Position, die dem zweiten Lochteil 39b des vierten Führungslochs 39 entspricht, angeordnet, welches in dem Träger 22 enthalten ist. Das eine Ende der Verbindungsstange 52 wird innerhalb des zweiten Lochteiles 39b entsprechend der Schwenkbewegung der ersten Nockenplatte 23 verschoben bzw. bewegt. Wenn die beiden Schließnasenmechanismen 18, 19 sich im Verriegelungszustand befinden, befinden sich ein Ende der Verbindungsstange 52 und der Anlagestift 38, der an einem Ende des vierten Führungslochs 39 liegt, welches in dem Träger 22 enthalten ist, auf der Verlängerung der Verbindungsstange 52, derart, dass sie zueinander ausgerichtet sind. Eine äußere Kraft, die die Verbindungsstange 52 zu dem ersten Schließnasenmechanismus 18 hin drückt, kann in unerwünschter Weise auf die Verbindungsstange 52 von der Seite des zweiten Schließnasenmechanismus 19 ausgeübt werden. Sogar in einem solchen Fall ist mit Rücksicht darauf, dass eine Anlage an dem Anlagestift 38 erfolgt, die Verbindungsstange 52 an einer weiteren Bewegung gehindert. Somit wird die erste Nockenplatte 23 nicht schwenkbar in eine Richtung bewegt, in der die Anlage bzw. das Eingreifen der ersten Schließnase 20 des ersten Schließnasenmechanismus 18 an bzw. mit den ersten Bolzen 16 ausgelöst wird.

Wenn unterdessen das Schlüssel-Zylinderschloss 40 mittels eines Schlüssels zur Entriegelungsstellungsseite betätigt wird, und dann entriegelt wird, wird der Betätigungshebel 24 in einen Zustand gebracht, in welchem er von dem Fahrzeugaufbau B zur Seite vorsteht. Der Betätigungshebel 24 bleibt solange von dem Fahrzeugaufbau B vorstehen, bis das Deckelteil 14 geschlossen ist und die ersten und zweiten Bolzen 16, 17 mit den ersten und zweiten Schließnasen 18 bzw. 19 in Eingriff sind, um in einen Verriegelungszustand zu gelangen. Darüber hinaus ist auch das Schlüssel-Zylinderschloss 40 so konfiguriert bzw. aufgebaut, dass der Schlüssel daran gehindert ist, herausgezogen zu werden, solange nicht die Verriegelung abgeschlossen ist. Bei einem solchen Aufbau wird der Schlüssel solange nicht herausgezogen, bis das Deckelteil 14 vollständig geschlossen ist, so dass das Motorrad bei nicht geschlossenem Deckelteil 14 an einem Fahren gehindert ist.

Darüber hinaus ist ein Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 in den Kofferhauptteil 13 des in Bezug auf die Fahrrichtung auf der linken Seite des Motorrades befindlichen Seitenkoffers 12 eingeführt. Der Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 wird von dem Träger 22 durch einen sechsten Drehzapfen 53 schwenkbar getragen. Falls der Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 bei offenem Deckelteil 14 betätigt wird, wird ein (nicht dargestellter) Sitzverriegelungsmechanismus betätigt, der über ein Seil 55 mit dem Sitzverriegelungs-Auslösehebel 54 verbunden ist, um den Verriegelungszustand auszulösen. Somit kann der Benutzersitz 10 betätigt werden, um offen zu sein.

Sodann wird die Arbeitsweise der Ausführungsform beschrieben. Die ersten und zweiten Schließnasen 20 und 21, die in den ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18 und 19 enthalten sind, werden von dem Kofferhauptteil 13 durch die ersten und vierten Drehzapfen 27 bzw. 44 schwenkbar getragen, die den ersten und zweiten Schließnasen 20 bzw. 21 zugehörig sind. Daher ist es nicht notwendig, dass die ersten und zweiten Schließnasen 20, 21 auf derselben Achse angeordnet sind, wodurch die Möglichkeit des Layouts bzw. der Anordnung der Schließnasenmechanismen 18, 19 erweitert werden kann.

Darüber hinaus besitzen die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 ihre jeweiligen Höhen und ihre jeweiligen Abstände von der Mitte C in Richtung der Breite, wobei beide Größen voneinander verschieden sind. Daher ist es möglich, die Möglichkeit der Form bzw. Gestalt des Deckelteiles 14 und die Designfreiheit bezüglich der Positionen zu erweitern, an denen die ersten und zweiten Bolzen 16 und 17 an dem Deckelteil 14 angebracht sind.

Ferner sind die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 durch die Verbindungsstange 52 derart miteinander verbunden, dass sie zugleich in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand geschaltet werden können. Daher ermöglicht es eine Ein-Punkt-Betätigung der Verbindungsstange 52, die Schließnasenmechanismen 18, 19 gleichzeitig in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand zu schalten, was den Synchron-Verriegelungsmechanismus vereinfachen kann.

Da die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 von dem gemeinsamen plattenartigen Träger 22 getragen sind, kann die Zusammenbauleistung und die Tragfestigkeit der ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 verbessert werden, wodurch deren gleichmäßiges Arbeiten sichergestellt ist.

Der Betätigungshebel 24, der die ersten und zweiten Schließnasenmechanismen 18, 19 in den Verriegelungszustand und in den Entriegelungszustand umschaltet, ist unterhalb der Griffschiene 11 angeordnet, die hinter dem Benutzersitz 10 angeordnet ist. Daher kann der Betätigungshebel 24 an einer verdeckten Stelle angeordnet werden, was das äußere Aussehen verbessert.

Obwohl die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung soweit beschrieben worden ist, ist die Erfindung auf die Ausführungsform nicht beschränkt, und es kann ein verschieden modifiziertes Design ohne Abweichung von der in den Ansprüchen beschriebenen Erfindung vorgenommen werden.

10
Passagiersitz
11
Griffschiene
12
Seitenkoffer
13
Kofferhauptteil
14
Deckelteil
16, 17
Bolzen
18, 19
Schließnasenmechanismus
20, 21
Schließnase
22
Bügel bzw. Träger
24
Betätigungshebel
27, 44
Drehzapfen
42
Verbindungsstange
B
Fahrzeugkörper bzw. -aufbau


Anspruch[de]
Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Vielzahl von Bolzen (16, 17) an einem Deckelteil (14) angebracht ist, welches in einer zu öffnenden und zu schließenden Weise an einem behälterartigen Kofferhauptteil (13) angebracht ist, das auf jeder Seite eines hinteren Teiles eines Fahrzeugaufbaus (B) angeordnet ist, und welches zusammen mit dem Kofferhauptteil (13) den Seitenkoffer (12) bildet,

dass eine Vielzahl von Schließnasenmechanismen (18, 19) vorgesehen ist, die entsprechende Schließnasen (20, 21) enthalten, welche mit den Bolzen (16, 17) auf eine Schwenkbewegung hin in Anlage bzw. Eingriff bringbar sind und welche an dem Kofferhauptteil (13) derart vorgesehen sind, dass eine gleichzeitige Schaltung durch Fernsteuerung in einen Verriegelungszustand, in welchem die Schließnasen (20, 21) in Anlage bzw. Eingriff an bzw. mit den entsprechenden Bolzen (16, 17) gebracht sind, um das Deckelteil (14) in einem geschlossenen Zustand zu halten, oder in einen Entriegelungszustand ermöglicht ist, in welchem die Anlage bzw. das Eingreifen der Schließnasen (20, 21) an bzw. mit den entsprechenden Bolzen (16, 17) zulässigerweise ausgelöst ist, um ein Öffnen des Deckelteiles (14) zu ermöglichen,

und dass die Schließnasen (20 und 21) der Schließnasenmechanismen (18 und 19) von dem Kofferhauptteil (13) durch eine Vielzahl von zugehörigen Drehzapfen (27 bzw. 44) schwenkbar getragen sind.
Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen (18, 19) derart angeordnet sind, dass sie sich voneinander in der Höhe und im Abstand von der Mitte in Richtung der Breite des Fahrzeugaufbaus (B) voneinander unterscheiden. Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen (18, 19) durch eine Verbindungsstange (52) derart verbunden sind, dass sie zugleich in den Verriegelungszustand oder in den Entriegelungszustand zu schalten sind. Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen (18, 19) von einem gemeinsamen plattenartigen Träger (22) getragen sind. Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungshebel (24), der die in der Vielzahl vorgesehenen Schließnasenmechanismen (18, 19) in den Verriegelungszustand und in den Entriegelungszustand schaltet, unterhalb einer Griffschiene (11) angeordnet ist, die auf der Rückseite eines Benutzersitzes (10) angeordnet ist. Motorradkoffer mit einer Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.






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