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Dokumentenidentifikation DE102005020026A1 02.11.2006
Titel Wäscheschirm
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Gross, Christian, 57250 Netphen, DE;
Schramm, Benjamin, 65558 Eppenrod, DE;
Tiwi, Peter, 56379 Winden, DE
DE-Anmeldedatum 29.04.2005
DE-Aktenzeichen 102005020026
Offenlegungstag 02.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.11.2006
IPC-Hauptklasse D06F 57/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Wäscheschirm mit einem senkrechten Mast (1), an dem, das Spreizgestell bildend, in einem Gleitgelenk (2) die Wäscheleine tragende Arme (4) mittels Schwenkachsen (5) schwenkbar gelagert sind, die über Spreizarme (6) abgestützt sind, welche einerseits mittels Halteachsen (8) in einem Haltestern (3) am Mast und andererseits mittels Anlenkachsen (7) an den Armen (4) schwenkbar gelagert sind, und einem vom Haltestern (5) über das Gleitgelenk (2) geführten Zugseil (11) sowie einer Aufspreizeinrichtung, wobei die Aufspreizeinrichtung durch zumindest eine Lagerung der Arme (4) beziehungsweise der Spreizarme (6) in einer Axialführung zwischen Mast (1) und Spreizgestell (16) gebildet ist, wobei die Axialführung und/oder eine Führung (9, 9') in einem spitzen Winkel (10) zum Mast (1) steht.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Wäscheschirm mit einem senkrechten Mast, an dem, das Spreizgestell bildend, in einem Gleitgelenk die Wäscheleine tragende Arme mittels Tragachsen schwenkbar gelagert sind, die über Spreizarme abgestützt sind, welche einerseits mittels Halteachsen in einem Haltestern am Mast und andererseits mittels Anlenkachsen an den Armen schwenkbar gelagert sind, und einer vom Haltestern über das Gleitgelenk geführten Aufzugsleine sowie einer Aufspreizeinrichtung.

Durch die EP 0 649 935 B1 wurde ein Wäscheschirm mit einer Aufspreizeinrichtung bekannt, bei der an dem Mast unterhalb der Halteachsen längs verschiebbar ein Spreizkörper angebracht ist, der mit an den Spreizarmen angebrachten Stützelementen zusammenwirkt und bei einer Längsverschiebung die Spreizarme aus ihrer eingeklappten Ruhelage herausschwenkt. Dabei ist es erforderlich, eine umfangreiche Mechanik im Mast anzuordnen, die über das Zugseil beaufschlagt wird. Zudem sind Durchbrüche im Mast erforderlich, in die die Stützelemente eingreifen. Der Bauaufwand ist erheblich.

Weiter ist durch die EP 0 898 006 A2 ein Wäscheschirm mit einer Aufspreizeinrichtung bekannt, bei dem die Aufspreizvorrichtung eine dem Haltestern benachbarte, erste Hülse besitzt, die durch stabförmige Spreizorgane mit einer vom Gleitgelenk entfernten, zweiten Hülse verbunden ist, die durch Ziehen am Zugseil zum Auslenken der Spreizorgane zur ersten Hülse hin verschiebbar ist. Auch bei dieser Ausführungsform sind bewegliche, separat zu montierende Teile erforderlich, die den Fertigungsprozeß verteuern und zu Störungen, bedingt unter anderem aus Witterungseinflüssen, führen können.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wäscheschirm mit einer Aufspreizeinrichtung zu schaffen, bei dem die Aufspreizfunktion mit einem Minimum an baulichem Aufwand zu realisieren ist, die absolut störungssicher ist und zudem leicht bedienbar bleibt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Aufspreizeinrichtung durch zumindest eine Lagerung der Arme beziehungsweise der Spreizarme in einer Axialführung zwischen Mast und Spreizgestell gebildet ist, wobei die Axialführung und/oder eine Führung in einem spitzen Winkel zum Mast steht.

Durch die Schrägführung entsteht beim Aufwärtsbewegen des Gleitgelenks durch das Zugseil eine vom Mast weg gerichtete Kraftkomponente, so daß der Aufspreizvorgang durch Überwinden des Todpunktes eingeleitet wird. Es sind keine zusätzlichen Bauteile erforderlich, zudem tritt im geschlossenen Zustand des Wäscheschirms eine Selbsthemmung ein. Dadurch, daß keine beweglichen Teile verwendet werden, entsteht keine zusätzliche Reibung, so daß der Kraftaufwand zum Öffnen des Wäscheschirms auf ein Minimum reduziert wird.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So ist durch die Ausbildung der Führung als Langlochführung eine besonders einfache Fertigung möglich.

Um die Abspreizstrecke zu vergrößern, ist es vorteilhaft, die Langlochführungen sowohl an den Anlenkachsen als auch an den Trag- und Halteachsen vorzusehen, wobei die Langlochführungen an den Anlenkachsen von innen nach außen, die Langlochführungen der Tragachsen und/oder der Halteachsen von außen nach innen gerichtet sind. Dadurch wird die Kraftkomponente beim Aufspreizvorgang weg vom Mast deutlich vergrößert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Führung als Schrägkeilführung ausgebildet. Es sind sowohl am Mast, als auch an den Stützarmen oder Tragarmen gegeneinander laufende Keilflächen vorgesehen, die beim axialen Anheben des Gleitgelenkes gegeneinander laufen und eine Kraftkomponente weg vom Mast zum Überwinden des Todpunktes beim Aufspreizvorgang bewirken.

Schließlich kann die Schrägkeilführung durch zumindest ein Magnetpaar am Mast und ein gegenpoliges Magnetpaar am Trag- beziehungsweise Stützarm gebildet sein. Dadurch wird eine sichere Verriegelung im Ruhezustand und eine zusätzliche Unterstützung beim Aufspreizvorgang gewährleistet.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 ein Wäscheschirm vereinfacht im zusammengeklappten Zustand, wobei nur die rechte Hälfte dargestellt ist,

2 eine Darstellung gemäß 1 in der Phase des Aufspreizens,

3 eine Alternativlösung gemäß 1,

4 eine Darstellung gemäß 3 in der Phase des Aufspreizens,

5 eine Alternativlösung mit Schrägkeilführung,

6 eine weitere Alternativlösung mit einer Schrägkeilführung mit Magneten,

7 eine weitere Alternativlösung mit einer Schrägkeilführung und

8 die Ausführungsform nach 7 im Augenblick der Phase des Aufspreizens.

Auf einem Mast 1 ist ein Gleitgelenk 2 bezüglich eines Haltesterns 3 verschiebbar, aber arretierbar gelagert. Am Gleitgelenk 2 sind vier Arme 4 über Schwenkachsen 5 schwenkbar gelagert. Zwischen den Armen 4 ist eine nicht dargestellte Wäscheleine gespannt. Die Arme 4 sind über Spreizarme 6 gegen den Haltestern 3 abgestützt. Die Spreizarme 6 sind mittels Anlenkachsen 7 an den Armen 4 und mittels Halteachsen 8 an dem Haltestern 3 gelagert. Durch Verschieben des Gleitgelenkes 2 nach oben werden die Arme 4, wie aus 2 ersichtlich, gespreizt und der Wäscheschirm wird aufgespannt.

Die Anlenkachse 7 läuft in einer Führung 9, die als Langloch im Arm 4 ausgebildet ist. Die Führung 9 ist in einem spitzen Winkel 10 zum Mast 1 angeordnet. Zum Aufspannen des Wäscheschirms ist ein Zugseil 11 vorgesehen, das am Haltestern 3 befestigt ist und über eine Umlenkung 12 am Gleitgelenk 2 läuft.

Durch Zug in Richtung 13 an diesem Zugseil 11 wird das Gleitgelenk 2 in Richtung 14 angehoben, wodurch der Arm 4 eine Spreizbewegung 15 ausführt, weil der Arm 4 durch die im Winkel angeordnete Führung 9 auf der Anlenkachse 7 gleitend nach außen gedrückt wird. Die Todlage des Spreizgestells 16 wird damit ohne weiteres Zutun und ohne besondere Kraftanstrengung überwunden.

In 3 ist eine Alternativlösung entsprechend einer Ansicht nach 1 dargestellt, bei der im Arm 4 eine untere Schrägführung 17 in Form eines Langloches um die Schwenkachse 5 und eine obere Schrägführung 18 im Spreizarm 6 um die Halteachse 8 vorgesehen ist. Dadurch wird beim Zug in Richtung 13 am Zugseil 11, wie in 4 dargestellt, eine intensivere Spreizbewegung 15 erzielt. Das Spreizgestell 16 wird noch weiter aus seiner Todlage herausgedrückt.

In dem Ausführungsbeispiel nach 5 ist als Führung eine Schrägkeilführung 19 mit einem schrägen Keil 20 am Mast und einem Gegenkeil 21 am Arm 4 vorgesehen. Durch Zug in Richtung 13 am Zugseil 11 wird das Gleitgelenk 2 mit den Armen 4 angehoben. Keil 20 und Gegenkeil 21 gleiten gegeneinander, so daß der Arm 4 die Spreizbewegung 15 ausführt. Diese Bewegung wird durch die Führung 9', wie vorab ausgeführt, weiter unterstützt.

Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß 6 ist die Schrägkeilführung 19 durch Magnete 22 am Mast und Gegenmagnete 23 an den Armen 4 gebildet. Dabei ist der Magnet 22 in einen plus 24 und minus Magnet 25 aufgeteilt, während der Magnet 23 eine umgekehrte Aufteilung von Minus- zu Plusmagnet hat. Dadurch werden die Arme 4 in der Ruhestellung über die gegenpoligen Magnetpaare 22, 23 zusammengehalten, während beim Anheben des Gleitgelenkes 2 in Richtung 14 (6) die Magnete 22 und 23 durch das Verschieben in die abstoßende gleichpolige Stellung gleiten. Der Spreizvorgang, ausgelöst durch die Schrägkeilführung 19, wird durch die Magnete zusätzlich unterstützt.

Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß 7 und 8 ist die Schrägkeilführung 19 durch eine mit dem Gleitgelenk 2 verbundene Keilführung 26 und eine Gegenkeilführung 27 an den Armen 4 gebildet. Zur Ermöglichung der Axialbewegung in Richtung 14 ist eine Langlochführung 28 im Gleitgelenk 2 für die Schwenkachse 5 vorgesehen.

1
Mast
2
Gleitgelenk
3
Haltestern
4
Arm
5
Schwenkachse
6
Spreizarm
7
Anlenkachse
8
Halteachse
9
Führung
9'
Führung
10
Winkel
11
Zugseil
12
Umlenkung
13
Richtung
14
Richtung
15
Spreizbewegung
16
Spreizgestell
17
Schrägführung
18
Obere Schrägführung
19
Schrägkeilführung
20
Keil
21
Gegenkeil
22
Magnete
23
Gegenmagnete
24
Plus Magnet
25
Minus Magnet
26
Keilführung
27
Gegenkeilführung
28
Langlochführung


Anspruch[de]
Wäscheschirm mit einem senkrechten Mast (1), an dem, das Spreizgestell bildend, in einem Gleitgelenk (2) die Wäscheleine tragende Arme (4) mittels Schwenkachsen (5) schwenkbar gelagert sind, die über Spreizarme (6) abgestützt sind, welche einerseits mittels Halteachsen (8) in einem Haltestern (3) am Mast (1) und andererseits mittels Anlenkachsen 87) an den Armen (4) schwenkbar gelagert sind, und einem vom Haltestern (3) über das Gleitgelenk (2) geführten Zugseil (11) sowie einer Aufspreizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufspreizeinrichtung durch zumindest eine Lagerung der Arme (4) beziehungsweise der Spreizarme (6) in einer Axialführung zwischen Mast (1) und Spreizgestell (16) gebildet ist, wobei die Axialführung und/oder eine Führung (9, 9') in einem spitzen Winkel (10) zum Mast (1) steht. Wäscheschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (9, 9') als Langlochführung ausgebildet ist. Wäscheschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung als Schrägkeilführung (13) ausgebildet ist. Wäscheschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägkeilführung (19) durch Magnete (22, 23, 24, 25) gebildet ist. Wäscheschirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlochführung der Anlenkachse (7) von innen nach außen, die Langlochführung der Schwenkachsen (5) und/oder der Halteachsen (8) von außen nach innen gerichtet sind. Wäscheschirm nach einem der Ansprüche 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Gleitgelenk (2) von diesem axial beabstandet zumindest eine mit dem Gleitgelenk (2) verbundene Keilführung (26) vorgesehen ist, die mit einer Gegenkeilführung (27) an dem Arm bzw. den Armen zusammen wirkt.






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