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Dokumentenidentifikation DE202006008471U1 02.11.2006
Titel Haushaltsgerät aus einem thermoplastischen Kunststoff
Anmelder Grabarits, Dieter, 88410 Bad Wurzach, DE
Vertreter Hanelt, H., Ing. Dipl.-Ing. Faching. f. Schutzrecht., Pat.-Anw., 03055 Cottbus
DE-Aktenzeichen 202006008471
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 02.11.2006
Registration date 28.09.2006
Application date from patent application 24.05.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/20(2006.01)A, F, I, 20060524, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät aus einem thermoplastischen Kunststoff und ist insbesondere geeignet, Reinigungsgeräte und andere Haushaltsgeräte, die regelmäßig mit Feuchtigkeit in Berührung kommen, so zu verbessern, dass eine Geruchsbelästigung durch bakterielle Umsetzungsprozesse weitestgehend vermieden werden kann.

Reinigungsgeräte wie beispielsweise Wischmopps, Wischbezüge oder Fensterreiniger werden nach der Benutzung oft in Abstellräumen, Besenkammern oder dergleichen abgestellt. Wegen der schlechten Lüftung solcher Räume oder auch aus anderen Gründen kommt es hin und wieder vor, dass die anhaftende Feuchtigkeit nicht sofort abtrocknen kann und durch Mikroben ein dumpfer Geruch entsteht. Das Ziel der Erfindung es ist deshalb, derartiger Haushaltsgeräte so zu gestalten, dass diese Gerüche vermindert oder vollständig verhindert werden.

Hierzu wird erfindungsgemäß vorschlagen, die Haushaltsgeräte, die einer solchen Belastung ausgeliefert sind, aus einem Kunststoff zu fertigen, der aktive Substanzen enthält, die das Entstehen solcher Gerüche verhindern können oder diese durch angenehme Duftnoten übertönen.

Zur Herstellung solcher Kunststoffe ist eine größere Anzahl von Verfahren bekannt. Bereits in der 1970 angemeldeten DE 1 694 055 A wird vorgeschlagen, fein verteiltes poröses Siliziumdioxidpulver mit dem flüssigen Geruchsstoff so zu mischen, dass das Siliziumdioxidpulver seine pulvrige Struktur beibehält. Dieses soll dann bei der Erzeugung des Kunststoffs den Kunststoffkomponenten zugemischt werden.

Die DE 39 21 916 A1 schlägt beispielsweise vor, ein Granulat aus einer pulverförmigen Trägersubstanz und dem Duftstoff zu erzeugen, um dieses bei der Verarbeitung der Kunststoffgranulate mit diesen zu mischen und gemeinsam zu extrudieren. Da die Duftstoffe in der gesamten Polymermatrix verteilt sind, diffundieren diese langsam zur Oberfläche, sodass der erzeugte Gegenstand über mehrere Monate duftet. Die Erfindung schlägt vor, aus diesen Materialien Tassen, Tabletts, Dosen, Weihnachtsbäume, Kunstblumen, Kämme, Kinderspielzeug und Ähnliches herzustellen.

Aus der EP 1 102 810 B1 ist ein Verfahren bekannt, bei dem der fein zerkleinerte Kunststoff in dem Duftstoff suspendiert wird. Indem dieser Kunststoff eine vorbestimmte Zeit in dem Duftstoff belassen wird, soll dieser die Duftstoffpartikel in seiner Molekülstruktur einlagern. Dieser mit Duftstoffen angereicherte Kunststoff kann gemäß der Erfindung direkt oder als Mischung mit einer weiteren Kunststoffkomponente zu Gebrauchsgegenständen verarbeitet werden.

Aufgabe der vorgenannten Erfindungen ist es lediglich, wohlriechende Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu ermöglichen. Das Problem, unangenehme Gerüche, die aus der Benutzung bestimmter Haushaltsgegenstände resultieren, zu bekämpfen, wird durch diese Erfindungen nicht gelöst.

Aufgabe der Erfindung ist es somit eine Anordnung vorzuschlagen, mit der es möglich ist, derartige unangenehme Gerüche zu vermindern oder vollständig zu beseitigen. vorgeschlagen, fein verteiltes poröses Siliziumdioxidpulver mit dem flüssigen Geruchsstoff so zu mischen, dass das Siliziumdioxidpulver seine pulvrige Struktur beibehält. Dieses soll dann bei der Erzeugung des Kunststoffs den Kunststoffkomponenten zugemischt werden.

Die DE 39 21 916 A1 schlägt beispielsweise vor, ein Granulat aus einer pulverförmigen Trägersubstanz und dem Duftstoff zu erzeugen, um dieses bei der Verarbeitung der Kunststoffgranulate mit diesen zu mischen und gemeinsam zu extrudieren. Da die Duftstoffe in der gesamten Polymermatrix verteilt sind, diffundieren diese langsam zur Oberfläche, sodass der erzeugte Gegenstand über mehrere Monate duftet. Die Erfindung schlägt vor, aus diesen Materialien Tassen, Tabletts, Dosen, Weihnachtsbäume, Kunstblumen, Kämme, Kinderspielzeug und Ähnliches herzustellen.

Aus der EP 1 102 810 B1 ist ein Verfahren bekannt, bei dem der fein zerkleinerte Kunststoff in dem Duftstoff suspendiert wird. Indem dieser Kunststoff eine vorbestimmte Zeit in dem Duftstoff belassen wird, soll dieser die Duftstoffpartikel in seiner Molekülstruktur einlagern. Dieser mit Duftstoffen angereicherte Kunststoff kann gemäß der Erfindung direkt oder als Mischung mit einer weiteren Kunststoffkomponente zu Gebrauchsgegenständen verarbeitet werden.

Aufgabe der vorgenannten Erfindungen ist es lediglich, wohlriechende Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu ermöglichen. Das Problem, unangenehme Gerüche, die aus der Benutzung bestimmter Haushaltsgegenstände resultieren, zu bekämpfen, wird durch diese Erfindungen nicht gelöst.

Aufgabe der Erfindung ist es somit eine Anordnung vorzuschlagen, mit der es möglich ist, derartige unangenehme Gerüche zu vermindern oder vollständig zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät gelöst, dass zumindest teilweise aus einem Kunststoff besteht, der flüchtige Substanzen enthält, die so in den Kunststoff eingearbeitet sind, dass sie über einen längeren Zeitraum zur Oberfläche des Kunststoffteiles diffundieren und durch Verdunsten oder Auflösen an die Umwelt abgegeben werden.

Dabei sollen als flüchtige Substanzen Duftstoffe, Desinfektionsmittel oder Tenside oder deren Gemische in den Kunststoff integriert sein.

Entsprechend der Erfindungen sollen vor allem Haushaltsgeräte, die häufig mit Feuchtigkeit in Berührung kommen aus derartigen Kunststoffen gefertigt werden. Deshalb schlägt sie vor, dass dieses ein Reinigungsgerät oder einen Teil davon, insbesondere um einen Wischmoppträger, ein Fensterreiniger oder einen Schuhlöffel sein soll.

Dadurch, dass beispielsweise der Wischmoppträger kontinuierlich die in ihn eingearbeiteten Substanzen abgibt, verhindern die Desinfektionsmittel das Entstehen von Bakterienkolonien, während gleichzeitig durch die ausströmenden Duftstoffe unangenehme Gerüche übertönt werden. Durch eingearbeitete Tenside kann die Ausbreitung sowohl der Desinfektionsmittel als auch Duftstoffe auf der Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes verbessert werden.

Ausführungsbeispiel

Im Folgenden soll die Erfindungen anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden.

Zur Herstellung eines Schuhlöffels wird ein Polyesterharz mit den Duftstoffen eines Latschenkieferextraktes versetzt. Ein derartiger Schuhlöffel kann bei der Aufbewahrung im Schuhschrank aus den Schuhen ausströmende Gerüche weitestgehend übertönen.

Ein Polypropylen-Granulat wird mit einem Duftstoffträger mit Fliedergeruch gemischt. Dieser Duftstoffeträger enthält weiterhin ein flüssiges Desinfektionsmittel.

Werden daraus Klapphalter für Wischmopps gefertigt, so kann das austretende Desinfektionsmittel bei dem darauf zum Trocknen aufgespannten Wischmoppbezug das Entstehen von Bakterienkolonien verhindern. Der Duftstoff kann ebenfalls in der Besenkammer vorhandene Gerüche gut übertönen.


Anspruch[de]
Haushaltsgerät aus einem thermoplastischen Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät oder Teile davon aus einem Kunststoff besteht, der flüchtige Substanzen enthält, die so in den Kunststoff eingearbeitet sind, dass sie über einen längeren Zeitraum zur Oberfläche des Kunststoffteiles diffundieren und durch Verdunsten oder Auflösen an die Umwelt abgegeben werden. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als flüchtige Substanzen Duftstoffe, Desinfektionsmittel oder Tenside in den Kunststoff integriert sind. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Haushaltsgerät ein Reinigungsgerät oder ein Teil davon ist. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Haushaltsgerät insbesondere ein Wischmoppträger, ein Fensterreiniger ein Mülleimer oder ein Schuhlöffel ist.






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