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Dokumentenidentifikation DE602004000564T2 02.11.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001450103
Titel Heizvorrichtung
Anmelder Bodart et Gonay S.A., Harze, Aywaille, BE
Erfinder Maraite, Helène, 4960 Malmedy, BE
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
DE-Aktenzeichen 602004000564
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 11.02.2004
EP-Aktenzeichen 044470375
EP-Offenlegungsdatum 25.08.2004
EP date of grant 29.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.11.2006
IPC-Hauptklasse F24B 1/188(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung gemäß Anspruch 1. Eine solche Vorrichtung ist aus US-A-4179 065 bekannt.

Es sind in eine Mauer einbaubare Kassetten bekannt, wobei diese Kassetten nützlich für die Verbrennung eines Brennstoffs, wie beispielsweise Gas, Holz, Kohle etc. sind. Solche Kassetten weisen ein Fenster oder eine Tür mit einer transparenten oder durchscheinenden Wand auf.

Um die Wärmerückgewinnung solcher Kassetten zu verbessern, wurde bereits vorgeschlagen, diese Kassetten mit Leitungen zu verbinden, die die Kassette umgeben, wobei die Leitungen einen Eingang aufweisen, der auf einer Ebene unter der Türe oder des Fensters angeordnet ist, und einen Ausgang aufweisen, der auf einer Ebene oberhalb der Tür oder des Fensters angeordnet ist, wobei der Eingang und der Ausgang angrenzend an die Tür oder das Fenster angeordnet sind. Die aus diesen Leitungen austretende warme Luft tritt so maximal einen Meter oberhalb des Bodens aus, was zu einem schlechten Heizkomfort in der Nachbarschaft der Ausgänge führt. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass die aus diesen Leitungen austretende warme Luft in manchen Fällen zu heiß ist.

Es hat sich jetzt herausgestellt, dass es zum Erzielen eines besseren Heizkomforts vorzuziehen ist, ein größeres Luftvolumen zu heizen, anstatt ein kleineres Luftvolumen zu überheizen. Darüber hinaus hat man festgestellt, dass es so möglich ist, eine bessere Wärmerückgewinnung in der Kassette zu erzielen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist eine Heizvorrichtung nach Anspruch 1.

Vorteilhafterweise ist die Kassette im Wesentlichen parallelepipedisch, während die Umhüllung im Wesentlichen vollständig die obere Wand, die untere Wand und wenigstens zwei seitliche, im Wesentlichen vertikale Wände, umgibt, insbesondere wenigstens drei seitliche, im Wesentlichen vertikale Wände.

Vorzugsweise umgibt die Umhüllung im Wesentlichen alle Wände der Kassette, die eingebaut sind. Dies sichert so eine Isolierung der Kassette bezüglich der Mauer und verhindert, dass zu heiße Wände der Kassette in direkten Kontakt mit einer Mauer oder einer Wand kommen. Die Umhüllung kann darüber hinaus mit einer Isolierung ausgestattet sein, wodurch ein noch geringerer Wärmeverlust gesichert ist.

Vorzugsweise weist die von der Umhüllung um die Kassette gebildete Kammer einen oberen Teil auf, der in Verbindung mit wenigstens einer Ausleitungsleitung steht.

Gemäß einem vorteilhaften Merkmal ist die Ausleitungsleitung mit einem Mittel zum mechanischen Luftausleiten verbunden, wie beispielsweise mit einem Ventilator, einer Turbine etc. In manchen Fällen kann das Ausleiten der heißen Luft durch einen einfachen Effekt natürlichen Zuges geleistet werden.

Gemäß einer bevorzugten Form umfasst die Vorrichtung eine Halterung, die dafür ausgelegt ist, an einer in einer Mauer angebrachten Öffnung befestigt zu werden, wobei die Halterung ein Mittel zur Verbindung mit der Ausleitungsleitung und wenigstens ein Führungsmittel für das herausnehmbare Mündungselement aufweist. Die Herausnehmbarkeit des Mündungselements ermöglicht eine einfache Wartung dieses Elements, insbesondere falls Letzteres mit einem System mit mechanischer Ausleitung (beispielsweise ein Elektromotor, der eine Turbine betreibt) verbunden ist.

Beispielsweise umfasst das herausnehmbare Mündungselement:

  • – ein Gehäuse, das eine Öffnung aufweist, um die innere Kammer des Gehäuses in Verbindung mit der Ausleitungsleitung zu bringen, und
  • – ein divergentes Element, das die innere Kammer des Gehäuses verlängert. Vorteilhafterweise weist das divergente Element wenigstens eine Wand und eine von der ersten Wand derart beabstandete zweite Wand auf, dass zwischen den Wänden ein Kanal für das Durchfließen von Luft aus der Umhüllung gebildet ist. Wenigstens eine mittlere Ebene, die die erste Wand verlängert, schneidet die zweite Wand derart, dass das Gehäuse durch die Öffnung des divergenten Elements nicht sichtbar ist. Ein solches divergentes Element ist ebenfalls von Interesse, um eine direkte Passage des aus dem mechanischen Ausleitungsmittel hinaus gelangenden Luftstroms zu vermeiden. So wird die aus dem Ausleitungsmittel hinaus gelangende Luft gegen oder auf eine Wand des divergenten Elements gespült oder gedrückt, wodurch eine direkte Ausleitung vermieden wird. Dies garantiert eine gute Durchmischung der Luft in dem divergenten Element und insbesondere in der Nachbarschaft des Ausgangs des divergenten Elements.

So ist das Gehäuse derart angeordnet, dass es bezüglich des Ausgangs des divergenten Elements versetzt ist.

Vorteilhafterweise ist das Gehäuse mit dem Mittel zur mechanischen Ausleitung verbunden, das dafür ausgelegt ist das Hindurchgelangen des herausnehmbaren Mündungselements durch die in der Mauer angebrachte Öffnung zu erlauben.

Besonderheiten und Details einer Ausführungsform der Erfindung werden durch die folgende Beschreibung deutlich, in der auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird.

Für die Zeichnungen gilt:

1 ist eine Frontansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie II-II;

3 ist eine Ansicht entlang der Linie III-III;

4 ist eine perspektivische Ansicht der Halterung des herausnehmbaren Mündungselements;

5 ist eine weitere perspektivische Ansicht der Halterung aus 4;

6 ist eine perspektivische Ansicht des herausnehmbaren Mündungselements;

7 ist eine Ansicht des Mündungselements von unten;

8 ist einer Seitenansicht des Mündungselements.

Die Kassette 1 (beispielsweise aus Metall) umfasst eine vordere Tür 2 mit einem Fenster. Die Tür ist beispielsweise bezüglich einer vertikalen Achse A schwenkbar. Die Kassette umfasst eine untere Wand 3, eine obere Wand 4, eine hintere Wand 5, eine linke seitliche Wand 6 und eine rechte seitliche Wand 7. Eine Schamottverkleidung 8 kann vorgesehen sein, um eine oder mehrere Seiten der Kassette zu bedecken. Die innere Kammer 9 der Kassette ist der Ort, an dem die Verbrennung, beispielsweise von Holz, stattfindet. Die Verbrennungsabgase werden durch eine mit einem Kamin verbundene Leitung 10 ausgeleitet.

Die Kassette 1 ist derart in die Mauer M eingebaut, dass im Wesentlichen nur die Türe sichtbar ist. Die Kassette 1 steht beispielsweise auf Füßen 11, wenn die Mauer nicht dafür geeignet ist, die Kassette zu halten. Andere Mittel können zum Halten der Kassette verwendet werden.

Eine Umhüllung 12 ist um die verschiedenen Seiten 3, 4, 5, 6, 7 der Kassette gebildet, die in oder hinter der Mauer M angeordnet sind. Diese Umhüllung 12 bildet eine Kammer um die Kassette herum, wobei diese Kammer mit dem Raum L durch Leitungen 13 oder Durchlässe, deren Eingang sich in der Nachbarschaft der Ränder der Tür 2 befindet, in Verbindung steht. Der obere Teil der Umhüllung (der Teil, der oberhalb der Wand 4 der Kassette 1 angeordnet ist) ist mit zwei Ausleitungsleitungen 14, 15 verbunden, deren Enden mit Ausleitungsleitungen 16, 17 geheizter Luft verbunden sind.

Um Wärmeverluste zu begrenzen, kann eine Wärmeisolierung 18 außerhalb der Umhüllung 12 und um die Ausleitungsleitung 14, 15 herum vorgesehen sein.

Das Mündungselement 16 ist bezüglich der Mauer M und bezüglich der Ausleitungsleitung 14 herausnehmbar angebracht.

Um eine einfache Montage sowie eine einfache Demontage des Mündungselements zu ermöglichen, verwendet man eine an der Mauer M mit zwei Winkeleisen 21 angebrachte Halterung 20. Das Winkeleisen 21 weist einen Schlitz 21A auf, in dem zwei Finger 26 der Halterung 20 platziert sind, um eine mögliche Bewegung P zwischen der Halterung 20 und den Winkeleisen 21 zu ermöglichen. Eine Schraube kann vorgesehen sein, um einer solchen Bewegung P entgegenzuwirken. Die Halterung 20 umfasst eine Platte 22 mit einem Ansatzstück 23, auf welchem das freie Ende der flexiblen Leitung 14 befestigt ist. Die Patte 22 ist mit zwei Passstücken 25 mit einem Ausgangsrahmen 24 verbunden. Die Platte 22 trägt ferner einen Anschlag 27 zum Begrenzen des Durchstoßens des Mündungselements 16.

Das Mündungselement 16 umfasst ein Gehäuse 28, das durch ein divergentes Element 29 verlängert ist. Das divergente Element 29 umfasst eine erste Wand 30 und eine zweite Wand 31, die zueinander beabstandet sind und die bezüglich einander derart abgeschrägt sind, dass eine die Wand 31 verlängernde Ebene die Wand 30 schneidet. Die Wand 31 erstreckt sich ebenfalls in einer, zu den das Gehäuse 26 bildenden Wänden beabstandeten Ebene. Das Gehäuse 28 ist so bezüglich des divergenten Elements versetzt.

Die Wand 32 des Gehäuses umfasst eine Öffnung 33, die eine Verbindung zwischen dem Mündungselement und der Ausleitungsleitung sichert, wenn das Mündungselement 16 an der Halterung angebracht ist.

Die Wand 34 des Gehäuses trägt einen Elektromotor 35, der eine Turbine 36 zur Drehung bringt, um die Luft in Richtung des Ausgangs 37 des Mündungselements zu bewegen.

Die Wand 30 ist vorteilhafterweise mit einem Temperaturfühler 40 versehen, der beispielsweise mit einer Steuerungsvorrichtung verbunden ist.

Das Mündungselement 17 ist dem Mündungselement 16 ähnlich.

Der Elektromotor kann mit Elektrokabeln verbunden sein, die eine ausreichende Länge haben, um eine Platzierung des Mündungselements ausreichend weit entfernt von der Mauer zu garantieren. Gemäß einer möglichen Ausführungsform ist das Mündungselement 16 mit einem männlichen Teil einer Elektroverbindung versehen, der dafür vorgesehen ist, mit einem an der Halterung 20 befestigten weiblichen Teil einer Elektroverbindung (mit Elektrokabeln verbunden) zusammenzuwirken. So wird bei der Platzierung des Mündungselements auf der Halterung die Elektroverbindung hergestellt.

Vorteilhafterweise unterbricht ein Sicherheitssystem die Stromzufuhr zum Motor 35 und stoppt das Funktionieren des Motors 35 wenn das Mündungselement verlagert wird und/oder wenn die Halterung verlagert wird. Solche Sicherheitssysteme sind beispielsweise Verbindungselemente, auf welche die Halterung und/oder das Mündungselement einwirken müssen, um das Fließen von Strom zum Motor 35 sicherzustellen oder zu ermöglichen. Ein solches Verbindungselement ist beispielsweise auf der Wand mit Anschlag 27 und/oder auf der Wand des Mündungselements, die in Berührung mit dem Anschlag 27 kommen soll, platziert.

Die Gesamthöhe des Gehäuses plus Motor 35 wird so gewählt, dass das Hindurchgelangen des Gehäuses + Motor durch den Rahmen 24 möglich ist.

Die Vorrichtung funktioniert wie folgt.

Die Motoren 35 werden so aktiviert, dass eine Zwangsausleitung von Luft gesichert ist. Das führt zu einem Ansaugen von Luft entlang der Ränder der Tür 2; diese Luft gelangt dann in die Kammer 12, wo sie sich erwärmt. Diese warme Luft gelangt dann in die Leitung 14, bevor sie in das Mündungselement 16 gelangt und in den Raum entweicht. In dem Mündungselement 16 wird die warme Luft gegen die Wand 38 des divergenten Elements geschickt, wobei diese Luft dann in Richtung der Wand 30 zurückprallt. Dies sichert eine gute Durchmischung der Luft am Ausgang des divergenten Elements.

Das Ansaugen einer großen Luftmenge sorgt für eine nicht übermäßige Temperatur an den Rändern der Tür.

Bei manchen Ausführungsformen ist es möglich, keine Motoren 35 zu verwenden. In diesem Fall sind die Mündungselemente an geeigneten Stellen platziert, um einen natürlichen Zug zu garantieren.

Die Mündungsöffnungen können in dem Raum angeordnet sein, in dem sich die Kassette befindet und/oder in anderen Räumen.

Die Verwendung mehrerer Mündungselemente mit Motor ermöglicht es, unabhängig voneinander die Ausgabe warmer Luft, die aus jedem Mündungselement austritt, zu regulieren. In diesem Fall können die Motoren durch ein zentrales System (möglicherweise durch Radiowellen) ferngesteuert sein.


Anspruch[de]
Heizvorrichtung, umfassend:

– eine in eine Mauer (M) einbaubare Heizkassette (1), wobei die Kassette (1) eine Tür oder ein Fenster (2), einen Ausgang für die Ausleitung von Abgasen (10), eine untere Wand (3), eine obere Wand (4) und wenigstens eine seitliche Wand (5, 6, 7) aufweist, und

– eine Umhüllung (12), welche wenigstens teilweise die obere Wand (4), die untere Wand (3) und wenigstens teilweise eine seitliche Wand (5, 6, 7) der Kassette (12) umgibt, wobei die Umhüllung (12) so eine Kammer für den Durchlass von Luft um die Kassette (1) herum bildet, wobei die Vorrichtung darüber hinaus umfasst:

– wenigstens ein erstes Mittel (13) für den Einlass von Luft in den der unteren Wand benachbarten Teil der Umhüllung;

– wenigstens ein zweites Mittel (13) für den Einlass von Luft in den der oberen Wand der Kassette benachbarten Teil der Umhüllung;

– wenigstens eine Leitung (14) für das Ausleiten von Luft aus der Umhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (14) für das Ausleiten von Luft aus der Umhüllung mit einem wenigstens teilweise in die Mauer einbaubaren Mündungselement (16) verbunden ist, wobei das Mündungselement (16, 17) bezüglich der Mauer herausnehmbar ist und mit einem Mittel zum mechanischen Ausleiten von Luft (35, 36) verbunden ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Ausleitungsleitungen (14, 15) umfasst. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Leitung für das Ausleiten (14, 15) von Luft aus der Umhüllung mit einem wenigstens teilweise in die Mauer einbaubaren Mündungselement (16, 17) verbunden ist, wobei das Mündungselement bezüglich der Mauer herausnehmbar ist und mit einem Mittel zum mechanischen Ausleiten von Luft verbunden ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Stütze (20) umfasst, die dafür ausgelegt ist, an einer in einer Mauer angebrachten Öffnung befestigt zu werden, wobei die Stütze (20) ein Mittel zur Verbindung (23) mit der Ausleitungsleitung und wenigstens ein Führungsmittel (25) des herausnehmbaren Mündungselements (16) umfasst. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet dass das herausnehmbare Mündungselement (16) umfasst:

– ein Gehäuse (28) mit einer Öffnung (33), um die innere Kammer des Gehäuses in Verbindung mit der Ausleitungsleitung (14) zu setzen, und

– eine Flanke (29), welche die innere Kammer des Gehäuses verlängert.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanke (29) wenigstens eine erste Wand (30) und eine zweite Wand (31) aufweist, welche zuneinander derart beabstandet sind, dass sie zwischen sich einen Kanal für den Durchlass von Luft aus der Umhüllung (12) bilden, und dadurch, dass wenigstens eine mittlere Ebene in Verlängerung der zweiten Wand (31) die erste Wand (30) schneidet. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (28) eingerichtet ist, um bezüglich des Ausgangs (37) der Flanke (29) verschoben zu werden. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (28) mit dem mechanischen Ausleitungsmittel (35, 36) verbunden ist, dafür ausgelegt, den Durchlass des herausnehmbaren Mündungselements (16) durch die in der Mauer angebrachte Öffnung zu ermöglichen. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (1) im Wesentlichen parallelepipedisch ist und dadurch, dass die Umhüllung (12) die obere Wand (4), die untere Wand (3) und wenigstens zwei im Wesentlichen vertikale, seitliche Wände (6, 7), insbesondere wenigstens drei im Wesentlichen vertikale, seitliche Wände, im Wesentlichen vollständig umgibt. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Umhüllung (12) um die Kassette (1) herum gebildete Kammer einen oberen Teil aufweist, der in Verbindung mit wenigstens einer Ausleitungsleitung (14, 15) steht. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (12) im Wesentlichen alle eingebauten Seiten oder Wände der Kassette umgibt. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Ausleitungsmittel einen elektrischen Motor (35) umfasst, und dadurch, dass es ein Sicherungssystem umfasst, das die Stromzufuhr zum Motor unterbricht, um seinen Betrieb zu stoppen, sobald das Mündungselement (16) eine Verlagerung erfährt und/oder sobald die Stütze eine Verlagerung erfährt. Vorrichtung nach einer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mündungselement (16) mit einem Temperaturfühler (40) versehen ist. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche für das Beheizen eines Raums, insbesondere verschiedener Räume.






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