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Dokumentenidentifikation DE60303394T2 02.11.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001540084
Titel VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ENTFERNEN VON FAHRBAHNMARKIERUNGEN
Anmelder Manor, Zamir, Rishon Le-Zion, IL
Erfinder Manor, Zamir, 75583 Rishon Le- Zion, IL
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Kraus & Weisert, 80539 München
DE-Aktenzeichen 60303394
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 20.08.2003
EP-Aktenzeichen 037926094
WO-Anmeldetag 20.08.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/IL03/00690
WO-Veröffentlichungsnummer 2004018775
WO-Veröffentlichungsdatum 04.03.2004
EP-Offenlegungsdatum 15.06.2005
EP date of grant 25.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.11.2006
IPC-Hauptklasse E01C 23/088(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E01C 23/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   E01C 23/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entfernen von Straßenmarkierungen wie zum Beispiel Spurlinien, Streifen, Pfeilen und derselben von Straßen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Straßenspurmarkierungen wie zum Beispiel Spurlinien, Streifen, Pfeile und dergleichen werden gewöhnlich auf Straßenspuren zum Markieren von Fahrzeugverkehrsfluss aufgebracht.

Es sind große Bemühungen unternommen worden, um die Haltbarkeit dieser Straßenmarkierungen angesichts von intensiver Abnutzung, die durch Fahrzeugreifen verursacht wird, und die durch die Sonne und das Wetter verursachte Verschlechterung zu verbessern. Daher ist eine Vielzahl von Markierungssubstanzen (Spezialfarben, erhitzte wärmehärtende oder reaktive Thermoplasten, Epoxidharz und andere Materialien) entwickelt und eingeführt worden.

Es sind auch Techniken entwickelt worden, um die Dicke der die Markierungen bildenden, aufgebrachten Farbschicht zu vergrößern, so dass sie durch die Fahrer gefühlt werden wird, wenn diese überfahren werden, und zum Erzeugen von reflektierenden Effekten, um die Leichtigkeit und Sicherheit von Fahren in der Nacht zu verbessern.

Gelegentlich besteht die Notwendigkeit, existierende Straßenmarkierungen zu löschen. Diese kann auftreten, wenn die Straße Instandsetzungsarbeiten, Änderungen wie zum Beispiel die Hinzufügung einer Spur oder von Spuren, zeitweilige Umleitungen oder Umgehungen oder andere Umstände durchmacht, die die Löschung von Straßenmarkierungen erfordern.

Ein typisches Verfahren zum Beseitigen der Markierungen besteht darin, sie einfach mit einer Teerschicht zu bedecken. Diese Abdeckmaterial kann sich jedoch bei Beleuchtung durch Fahrzeugscheinwerfer als reflektierend herausstellen, was natürlich verwirrend und unbequem für den Fahrer ist und ein Verkehrssicherheitsproblem verursachen kann. Wenn die Markierungen abgemeißelt werden (z. B. mit Meißel oder Sandstrahlen), wird das Ergebnis die Ausbildung von Hohlräumen oder Vertiefungen sein, die Fahren gefährden und Fahrzeuge beschädigen können.

Dokument DE-A-26 50 487 offenbart eine Vorrichtung zum Löschen von Straßenmarkierungen von einer Straße, die eine Heizquelle zum direkten Erhitzen der Straßenmarkierungen und eine rotierende Bürste aufweist, welche zum Entfernen der Markierungen, wenn diese erhitzt sind, von der Straße angepasst ist.

Dokument DE-A-31 40 984 betrifft eine Handbürste zum Entfernen von Farbe, wobei die Borsten der Handbürste durch eine Heizquelle über den Körper der Bürste erhitzt werden.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entfernen von Straßenmarkierungen wie zum Beispiel Spurlinien, Streifen, Pfeilen und dergleichen (im Folgenden in der Beschreibung und den Ansprüchen "Straßenmarkierungen") von Straßen gemäß Anspruch 1 und Anspruch 12. Die Vorrichtung umfasst ein Fahrgestell, das zum Fahren über die Straßenspur angepasst ist; eine Heizquelle angebracht an dem Fahrgestell zum Anlegen von Wärme an die Straßenmarkierung über Borsten einer positiv angetriebenen, drehbaren Bürste, die an dem Fahrgestell angebracht ist. Die Borsten können mit der Straßenmarkierung in Berührung gebracht werden und sind zum Erhitzen und Entfernen der Straßenmarkierung von der Straße angepasst.

Das Verfahren zum Entfernen von Straßenmarkierungen von Straßen umfasst:

  • – Versehen einer Vorrichtung mit einem Fahrgestell, an dem eine Heizquelle und eine drehbare Bürste angebracht ist, wobei die Bürste Borsten aufweist;
  • – Bringen der Vorrichtung auf die Straßenspur;
  • – Veranlassen des Fahrgestells, über die Straßenspur zu fahren;
  • – Anlegen von Wärme direkt an die Borsten; und
  • – Veranlassen der Borsten der Bürste, sich zu drehen und die Straßenmarkierung zu berühren, um dadurch die Markierung zu entfernen.

Das Fahrgestell ist typischerweise zur Anbringung oder Befestigung an der Vorderseite eines Lasters oder anderen geeigneten Fahrzeugs angepasst. Anbringung an der Vorderseite des Lasters unterstützt die Sichtbarkeit der zu entfernenden Markierungen, die Vorrichtung kann jedoch für hintere Anbringung oder sogar solche Anbringung konfiguriert sein, dass mindestens die Masse der Vorrichtung auf der Seite des Lasters angebracht ist.

Es ist zu bevorzugen, dass die Vorrichtung ein Mittel zum Verschieben des Fahrgestells oder mindestens der Bürste in einer Richtung quer zum Laster aufweist, um Ausrichtung der Bürste mit den Markierungen zu vereinfachen. Alternativ kann die Vorrichtung in einer einfacheren Weise konfiguriert sein, in der sie kein solches Mittel zum Verschieben der Bürste oder des Fahrgestells aufweist, und die passende Ausrichtung der Bürste mit den Markierungen durch passende Positionierung der Lastersteuerungen erhalten wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Diese und zusätzliche Aufbaumerkmale und Vorteile der Erfindung werden im Licht der folgenden Beschreibungen von Ausführungsform derselben deutlicher werden, die nur als Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen angeführt sind, in denen:

1 eine schematische Seitenansicht einer Vorrichtung und eines zugehörigen Fahrzeugs zum Entfernen von Straßenmarkierungen ist;

2 eine Draufsicht der Vorrichtung in 1 ist;

3 eine Bodenansicht der Vorrichtung von 1 in einem vergrößerten Maßstab ist;

4 eine Ansicht in der Richtung eines Pfeils IV in 2 in einem vergrößerten Maßstab ist;

5 eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist; und

6 eine Ansicht in der Richtung eines Pfeils VI in 5 ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Die 13 beziehen sich nicht auf die vorliegende Erfindung insofern, dass die offenbarte Vorrichtung die Straßenmarkierungen nicht durch die erhitzten Borsten einer rotierenden Bürste entfernt, sondern durch direktes Erhitzen der Straßenmarkierungen vor Entfernen derselben durch die rotierende Bürste.

In den 1 und 2 ist schematisch ein Fahrzeug 10 allgemein eines jeglichen konventionellen Typs, z. B. ein kleiner Laster gezeigt, wobei das Fahrzeug jedoch angepasst ist, um Befestigung (z. B. Anbringung, Verbindung) der zum Entfernen oder Löschen von Straßenmarkierungen M von einer Straße R konfigurierten Vorrichtung 12 an dasselbe zu ermöglichen. Die Vorrichtung 12 ist durch ein Paar Träger 14 und 16 an der Vorderseite des Fahrzeug 10 angebracht gezeigt.

Die Vorrichtung 12 ist als ganzes an den Trägern 14 und 16 sowohl durch einen Querschaft 18 als auch eine Schraubgewindespindel 20 angebracht, wie am besten in 4 zu sehen ist, die sich parallel zueinander erstrecken. Die Vorrichtung 12 wird somit über der Straße R in Auslegerweise getragen durch horizontale Fahrgestellseitenschienen 22, 24 aufgehängt, die starr mit vertikalen Schienen 26 und 28 verbunden sind (4). Die Schienen 26 und 28 sind an den Schaft 18 durch Gleitlager 30 und 32 und an die Spindel 20 durch Schraubenmütter 34 bzw. 36 gekoppelt.

Alternativ könnte die Vorrichtung 12 angepasst werden, um zumindest teilweise über der Straße R durch andere Mittel, oder in Koordination mit der hier oben detailliert ausgeführten Anordnung vom Auslegertyp abgestützt zu werden. Ein solches Mittel ist die Verwendung einer jeglichen Anzahl von Rädern (nicht gezeigt), um Laufen der Vorrichtung 12 über die Straße R zu ermöglichen. Durch einen Aspekt dieser Alternative könnte das Gewicht der Vorrichtung 12 durch diese Räder in Verbindung mit den Trägern 14 und 16 abgestützt werden, um die Vorrichtung abzustützen. Durch einen anderen Aspekt könnte das Gewicht der Vorrichtung 12 vollständig durch Räder abstützt werden.

Wenn die Vorrichtung 12 vollständig durch Räder abgestützt werden würde, muss die Befestigungsanordnung lediglich ein Verbindungsmechanismus sein, um Schieben (oder Ziehen) derselben zu ermöglichen, und muss keinen lasttragender Mechanismus wie zum Beispiel Anbringung darstellen.

Unter Bezugnahme auf die 1 und 3 ist die Vorrichtung 12 weiter mit einer Heizquelle 50 wie zum Beispiel einer Mehrfachbrennereinheit mit Fackeln 51 versehen. Die Heizquelle 50 ist von oben aufgehängt (obwohl sie alternativ von unten abgestützt werden kann), und anpassbar durch eine Baugruppe beweglich, die einen Pneumatikzylinder 52 und einen Kolben 54 angebracht an einer oberen Schiene 56 aufweist, welche durch Rollen 58, 60 entlang vertikalen Schienen 62 bzw. 64 geführt werden. Ein Rauchabzugsanschlussrohr 66 erstreckt sich nach oben in einen Rauchabzug 68, um Auf- und Abwärtsbewegung der Heizquelle 50 zu ermöglichen.

Alternativ könnte die Heizquelle zum Beispiel ein elektrischer Umluftheizer (nicht gezeigt) sein, der durch die Fahrzeugbatterie oder eine andere Stromquelle gespeist wird.

Wie am besten in 4 zu sehen ist, kann die Vorrichtung 12 quer von Seite zu Seite durch Drehung der Spindel 20 bewegt werden, während eine im wesentlichen konstante Höhe über der Straße R aufrechterhalten wird. Die Spindel 20 kann in einer oder beiden Richtungen durch bekannte Mittel wie zum Beispiel einen elektrischen Antriebsmotor 38 gedreht werden, der an dieselbe durch Kettenräder 40 und 42 über eine Gelenkkette 44 gekoppelt wird.

Eine Versorgungsleitung 70, von der zumindest ein Teil spiralförmig konfiguriert ist, ist zum Durchfluss von Verbrennungsgas oder -Flüssigkeit (z. B. Butan, Propan, Naturgas, Kerosin, etc.) von Gasbehältern 72 vorgesehen, die durch das Fahrzeug 10 getragen werden (1). Die spiralförmige Konfiguration ermöglicht Bewegung der Heizquelle 50, und eine analoge Konfiguration (nicht gezeigt) ermöglicht die Querbewegung der Vorrichtung 12.

Die Vorrichtung 12 umfasst ferner eine drehbare Hochgeschwindigkeitsbürste 80 angebracht an einer Achse 82, die durch einen Motor 84 über einen Riemen 86 – oder ein anderes bekanntes Mittel angetrieben wird. Die Anordnung kann derart ausgelegt sein, dass die Bürste 80, die Borsten 88 aufweist, in irgendeiner Richtung gedreht werden kann, es ist jedoch typischerweise effektiver, wenn die Bürste in der Richtung entgegengesetzt der Fahrtrichtung des Fahrzeugs 10 rotiert.

Der Druck der Bürste 80 auf die Straßenmarkierungen M könnte einfach durch die Steifheit der Borsten 88 der Bürste 80 definiert sein. In dieser Hinsicht könnte die Bürste 80 Borsten 88 aus einer jeglichen Kombination unterschiedlicher Länge, Dicke, Steifheit und Material aufweisen (solange die Borsten angemessen der Wärme und Abnutzung standhalten), um dadurch den Druck auf die Markierungen M und ihre Entfernung zu optimieren.

Zum Steuern und Ausgleichen des Drucks der Bürste 80 auf die Straßenmarkierungen M können jedoch andere Mittel wie zum Beispiel eine Feder (nicht gezeigt), die zum Herunterpressen mit einem gewünschten Druck oder Gewicht (nicht gezeigt) vorgespannt ist, mit der Bürste verknüpft sein.

Es sollte verstanden werden, dass die Borsten 88 der Bürste 80 in einem solchen Muster konfiguriert sind, dass sie die Straßenmarkierungen M über die gesamte Fläche der Markierungen berühren, und in dieser Hinsicht können Gruppen von Borsten verschoben, versetzt, ungleichmäßig angeordnet werden, etc. Der Deutlichkeit zuliebe ist dies nicht in den Figuren abgebildet.

Der Betrieb der Vorrichtung 12 zum Entfernen von Straßenmarkierungen M ist wie folgt:

Zuerst wird der Laster 10 zu der Stelle gefahren, wo Löschung von Straßenmarkierungen M gewünscht ist, und er wird in Ausrichtung mit diesen positioniert. Aufgrund der wie oben erklärten queren Verschiebungsanordnung (unter Verwendung der Spindel 20) ist es nicht obligatorisch, dass der Laster 10 selbst auf den Markierungen M zentriert ist, stattdessen muss nur die Vorrichtung 12 – und tatsächlich die Bürste 80 – mit den Straßenmarkierungen M ausgerichtet sein. Dieses Merkmal ermöglicht Entfernung/Löschung von Markierungen M angrenzend an die Ränder oder Schultern von Straßenspuren, ohne mit der Hälfte des Fahrzeug 10 von der Straße herunter zu fahren; und ermöglicht die Entfernung mittig angeordneter Straßenmarkierungen ohne die Notwendigkeit, das Fahrzeug in der Mitte der Straße R zu fahren, was potentiell den Verkehr blockieren würde.

Dann, während die Fackeln 51 brennen und die Bürste 80 rotiert, wird das Fahrzeug 10 langsam über die Straßenmarkierungen M gefahren, wodurch diese entfernt werden.

In den Ausführungsformen der 13 erfolgt die Erhitzung der Straßenmarkierungen M direkt durch die Fackeln 51, wobei der Abstand der Fackeln von den Straßenmarkierungen wie oben beschrieben anpassbar ist. Der Abstand der Fackeln 51 von den Straßenmarkierungen M kann zum Anpassen und Optimieren der an die Markierungen angelegten Wärme verwendet werden.

Der vorliegenden Erfindung zufolge erfolgt die Erhitzung der Straßenmarkierungen M indirekt, zum Beispiel durch in 5 und 6 abgebildete Mittel (wobei Bezugsziffern ähnlich denjenigen der 14 verwendet wurden, jedoch mit der vorhergehenden Ziffer "1").

Wie in den 5 und 6 zu sehen ist, bleibt die Stellung und Betriebsart der Bürste 180 unverändert. Die Heizquelle 150 mit den Fackeln 151 stimmt nun jedoch mit der Bürste 180 überein, so dass die Wärme an die Borsten 188 der Bürste 180 angelegt wird. Die Fackeln 15l stehen vorzugsweise in einem Winkel zu den Borsten 188, wie in 5 zu sehen ist. Dies hat die Auswirkung, sowohl die Wärmeübertragung zu den Borsten 188 zu verbessern, als auch übermäßige Erhitzung der Nabe der Bürste 180 zu vermeiden.

Folglich sind es nun die erhitzten Borsten 188, die die Straßenmarkierungen M erhitzen und zusammen mit Rotation der Bürste 180 die Markierungen entfernen. Somit ist der einzige Teil der Straße R, der wesentlich erhitzt wird, der durch die Bürste 180 berührte Teil – wahrscheinlich nur die Straßenmarkierungen M.

Die Heizquelle 150 ist wieder durch eine Anordnung verschiebbar, die zum Beispiel einen Pneumatikzylinder 152, einen Kolben 154 und Stützrollen 158 und 160 zum Anpassen der Menge von an die Bürste 180 angelegten Wärme aufweist. Beispiele alternativer Anordnungen zum Verschieben der Heizquelle 50, 150 umfassen eine Gewindespindel (wie Spindel 20), einen Getriebemechanismus, auszufahrende und einzufahrende scherenartige Stäbe, ein Hebelsystem und dergleichen.

Ein Beispiel einer Modifikation der obigen Ausführungsform umfasst die Verwendung zusätzlicher Heizquellen (nicht gezeigt); z. B. eine Anordnung, bei der sowohl die Straße R als auch die Bürste 80, 180 – oder Bürsten – erhitzt werden.

Ein anderes Beispiel einer Modifikation der obigen Ausführungsformen umfasst die Verwendung einer zusätzlichen Heizquelle, oder "Abzweigung" der existierenden Heizquelle (nicht gezeigt), die auf der Rückseite der Bürste 80, 180 angeordnet ist. Es kann geschehen, dass irgendeine Menge von Material, aus dem die Straßenmarkierungen M bestehen, an den Bürstenborsten 88 anhaften kann. Diese zusätzliche Heizquelle kann Entfernung von Straßenmarkierungsmaterial von der Bürste 80, 180 verbessern, wenn jegliches daran anhaftet. In der Ausführungsform, bei der nur die Bürste 180 durch die Heizquelle 150 erhitzt wird (5 und 6) kann diese Heizquelle ausreichend sein, um die Sauberkeit der Bürstenborsten 188 aufrechtzuerhalten.

Noch ein anderes Beispiel einer Modifikation der obigen Ausführungsformen umfasst die Verwendung zusätzlicher Bürsten (nicht gezeigt) – wobei potentiell jede Bürste ihre eigene Heizquelle aufweist. Diese Bürsten können sich schnell in entgegengesetzte Richtungen drehen, um dadurch die Entfernung der Markierungsentfernung auf unebenen Straßen zu verbessern. In einer weiteren Option können die Bürste 80, 180 oder gerade genannten Bürsten bei unterschiedlichen Umdrehungen pro Minute drehbar sein und Borsten 88, 188 unterschiedlicher Charakteristiken, z. B. Längen, Dicken, Materialien, etc. aufweisen.

Da die Straßenmarkierungen M aus verschiedenen Materialien und Dicken bestehen können, kann es außerdem erwünscht sein, Bürsten 80, 180 unterschiedlicher Charakteristiken zur Verfügung zu haben. Dies kann erreicht werden, indem zum Beispiel mehr als ein Bürstentyp in der Vorrichtung 12 installiert ist, die zum Positionieren der passenden Bürste angrenzend an die Straßenmarkierungen M angepasst ist, oder die Bürsten angepasst werden, um schnelle Auswechselung derselben zu ermöglichen.

Die Fachleute in diesem Gebiet, zu dem diese Erfindung gehört, werden einfach erkennen, dass zahlreiche Änderungen, Variationen und Modifikationen verwirklicht werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er in den anliegenden Ansprüchen und durch diese definiert ist.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Löschen einer Straßenmarkierung auf einer Straßenspur, umfassend:

– ein Fahrgestell, das zum Fahren über die genannte Straßenspur angepasst ist;

– eine Heizquelle (150) angebracht an dem Fahrgestell; und

– mindestens eine positiv angetriebene drehbare Bürste (180), die an dem genannten Fahrgestell angebracht ist, wobei die genannte mindestens eine Bürste (180) Borsten (188) aufweist, die mit der genannten Straßenmarkierung in Berührung gebracht werden können,

dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Borsten (188) angepasst sind, um direkt durch die Heizquelle (150) erhitzt zu werden und die Markierungen von der genannten Straße zu entfernen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Heizquelle (150) Brennstofffackeln (151) aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Heizquelle (150) an eine Vielzahl von Abständen von den Borsten (188) der Bürste (180) anpassbar ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine oder mehrere der mindestens einen Bürste (180) Borsten (188) unterschiedlicher Charakteristiken aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Borsten (188) der Bürste mit der Straßenmarkierung mit einem Druck in Berührung gebracht werden können, der durch eine oder mehrere mit der Bürste (180) verknüpfte Federn bestimmt wird. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Borsten (188) der Bürste (180) mit der Straßenmarkierung bei einem Druck in Berührung gebracht werden können, der durch ein zusätzliches, mit der Bürste (180) verknüpftes Gewicht bestimmt wird. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Bürste (180) auswechselbar ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung mehrere Bürsten aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 8, bei der mindestens eine der Bürsten Borsten mit anderen Charakteristiken als denen der Borsten anderer Bürsten aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der mindestens zwei Bürsten vorhanden sind, von denen mindestens zwei veranlasst werden, sich schnell in entgegengesetzte Richtungen zu drehen. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Vorrichtung angepasst ist, um einige oder alle der Bürsten zu veranlassen, mit der Straßenmarkierung in Berührung zu stehen oder aus Berührung entfernt zu werden. Verfahren zum Löschen einer Straßenmarkierung auf einer Straßenspur, umfassend:

– Vorsehen einer Vorrichtung mit einem Fahrgestell, an dem eine Heizquelle (150) und mindestens eine drehbare Bürste (180) mit Borsten (188) angebracht ist;

– Bringen der genannten Vorrichtung auf die Straßenspur;

– Veranlassen des genannten Fahrgestells, über die genannte Straßenspur zu fahren;

– Anlegen von Wärme direkt an die Borsten (188); und

– Veranlassen der Borsten (188) der genannten mindestens einen Bürste (180), sich zu drehen und die Straßenmarkierung zu berühren, um dadurch die Markierung zu entfernen.
Verfahren nach Anspruch 12, das ferner den Schritt umfasst, Wärme direkt an die Straßenmarkierung vor der Stelle anzulegen, an der die Borsten (188) der Bürste (180) die Straßenmarkierung erhitzen und berühren.






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