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Dokumentenidentifikation EP1703044 02.11.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001703044
Titel Rückholfeder-Einheit
Anmelder Hoppe AG, St. Martin, IT
Erfinder Engel, Heinz-Eckhard, 39020 Glums, IT;
Schubert, Oliver Erich Rudolf, 39023 Laas, IT;
Stieger, Rudolf, 39023 Laas, IT
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 08.12.2005
EP-Aktenzeichen 050268036
EP-Offenlegungsdatum 20.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.11.2006
IPC-Hauptklasse E05B 15/04(2006.01)A, F, I, 20060822, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E05B 3/06(2006.01)A, L, I, 20060822, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Rückholfeder-Einheiten für Türbeschläge, insbesondere für solche mit abgewinkelten Griffen, gemäß den Oberbegriffen von Anspruch 1 und von Anspruch 16.

Üblicherweise haben Schlösser eine federbelastete Falle, die über einen Vierkantstift betätigt wird, der eine Schloßnuß durchsetzt und die Türgriffe miteinander verbindet. Ist zumindest einer der Griffe von Knopfform, so reicht die Kraft der Schloßfeder meist aus, um die Rückkehr in die Ausgangsstellung zu bewirken. Abgewinkelte Griffe oder Hebel, die nicht selten aus spezifisch schwerem Material wie Messing oder Stahl bestehen, werden jedoch oft nicht in die Ruheposition angehoben und so gehalten.

Man hat deshalb Türbeschläge mit zusätzlichen Federn ausgestattet. Ein Beispiel beschreibt DE 87 02 724 U1 , wonach von Druckfedern belastete Druckstücke verschieblich in einem Anschlagkörper angeordnet sind, der einen mit einem eckigen Bördelring drehfest verbundenen Türgriff lagert. Wird der Griff gedreht, so spreizt der Bördelring die Druckstücke auseinander, wodurch die Federn gespannt werden. Beim Loslassen des Griffs pressen sich die Druckstücke auf die Flächen des Bördelrings, so daß der Griff zurückgeschwenkt wird. Die Kraftübersetzung ist allerdings ungünstig, weshalb starke und daher relativ voluminöse Federn benötigt werden.

Laut GB 1 428 042 A ist zur Türgriff-Halterung ein breites Schild vorgesehen, in dem ein Führungsring befestigt ist, der eine mit dem Griff drehfest verbundene, versetzte Radialfortsätze aufweisende Platte lagert und feste Anschläge aufweist. Daran stützt eine gekrümmte Schraubenfeder die Platte in Drehrichtung ab, so daß die Feder beim Schwenken des Griffs zusamengedrückt wird und ihn nach dem Loslassen zurückbewegt. Auch hier ist der beträchtliche Platzbedarf nachteilig.

Bekannt ist auch eine nicht so große Rückholfeder-Einheit, welche zwischen zwei Gehäuseplatten eine Scheibe mit sich gegenüberliegenden Laschen enthält, die von zwei gekrümmten Schraubenfedern gegenüber inneren Vorsprüngen belastet sind. Dadurch wird die Scheibe, die axial abstehende Bundhülsen sowie ein Vierkantloch zur Mitnahme durch einen Vierkantstift hat, in Richtung zur Ruheposition belastet. Im Gebrauch machen sich die von hoher Reibung der Federn herrührende Hysterese der Rückstellkraft und unerwünschte Geräusche störend bemerkbar.

Ein wichtiges Ziel der Erfindung ist die weitergehende Verkleinerung der Abmessungen derartiger Rückholfeder-Einheiten unter Beibehaltung oder Verbesserung ihrer mechanischen Eigenschaften. Angestrebt wird vor allem ein einfacher, kostengünstiger Aufbau, der sich rasch und bequem montieren läßt und hohe Gebrauchstüchtigkeit besitzt. Ferner soll die Anpassung der Einheiten an diverse Träger wie z.B. Schilder und Rosetten unterschiedlicher Abmessungen möglich sein.

Hauptmerkmale der Erfindung sind in den Ansprüchen 1 und 16 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15 und 17 bis 19.

Bei einer Rückholfeder-Einheit für Türbeschläge, insbesondere für solche mit einem abgewinkelten Griff, dessen Hals mit einem darin axial sitzenden Vierkantstift drehfest verbunden ist, mit einem an einem Türblatt festlegbaren zweischaligen Gehäuse, in dem eine mit zwei radial überstehenden Laschen versehene Nuß gleitgelagert ist, die zentrisch ein Vierkantloch zur Aufnahme des Vierkantstifts aufweist und bei dessen Drehung um seine Achse unter Federspannung winkelbegrenzt mitnehmbar ist, sieht die Erfindung gemäß Anspruch 1 vor, daß jede Schale des Gehäuses von einer zentralen Öffnung mit einer seitlichen Segment-Ausnehmung durchsetzt ist, daß die Nuß allgemein zylindrisch ausgebildet sowie in den zentralen Öffnungen zwischen den Schalen-Innenseiten gelagert ist und daß die Nuß durch eine sie umschließende Spiralfeder mit abgewinkelten Enden spannbar ist.

Dank ihrer niedrigen Bauhöhe, d.h. geringer Erstreckung in Richtung der Drehachse, kann die so gestaltete Einheit ohne weiteres in flachen Schildern oder Rosetten eingesetzt werden. Zudem lassen sich auch die Längen- und Breitenmaße des Gehäuses sehr klein halten. Solche Einheiten sind daher in sogenannten Schmalschildern montierbar, was nach dem Stand der Technik nicht möglich war. Günstig ist auch, daß sich ein und dieselbe Rückholfeder-Einheit sowohl am linken als auch am rechten Türbeschlag einsetzen läßt; sie braucht dazu lediglich gewendet zu werden.

Zwar hat man bereits früher Spiralfedern bei Türbeschlägen benutzt, um die Griffe bis zum Gebrauch in Ausgangsstellung zu halten. Zum Beispiel ist in den Offenlegungsschriften DE 24 18 674 und FR 2 255 453 eine Drehgriffgarnitur offenbart, die in jedem Beschlag-Schild innen Bogenrippen zur Aufnahme einer Spiralfeder und einer Anschläge aufweisenden Scheibe hat. Die Konstruktion erfordert viel Raum, so daß die Schilder hoch und breit sein müssen, was generell unerwünscht ist. Gemäß DE 197 53 934 A1 sitzt eine Spiralfeder in einer hutartigen Dose relativ großen Durchmessers, die in eine Ausnehmung am Türblatt eingebaut werden muß, was außer Tiefe im Holz auch besondere Montagevorbereitung erfordert. All das vermeidet die Erfindung mit sehr einfachen Mitteln.

Ein inneres Ende der Spiralfeder ist zweckmäßig in einer Aussparung am Nußumfang und ein äußeres Ende in einer randseitigen Aussparung einer Schale gehalten. Diese einfache Maßnahme gewährleistet festen Sitz der Feder, unabhängig von der Zahl der Lastspiele im Gebrauch.

Das Gehäuse besteht vorteilhaft aus einer Deckelschale und einer Bodenschale, die miteinander formschlüssig verbindbar sind, z.B. vernietbar, wobei die Außenflächen der Schalen und der Nuß bevorzugt miteinander bündig abschließen. Mithin ist die Einheit sehr flach; ihre Gesamtdicke ist durch das Höhenmaß beider Schalen gegeben, das gleich der Axiallänge der exakt geführten Nuß ist. Sie weist an jedem Ende einen Absatz auf, dessen Durchmesser demjenigen der Schalen-Öffnungen angepaßt ist, welchen die Nuß innerhalb der Schalen überschreitet, so daß sie auf überaus einfache Weise sicher gelagert ist. Die Axialtiefe oder -länge der Absätze ist bevorzugt gleich der Wandstärke der Schalen, so daß die Radiallaschen darin verschwinden und im Gegensatz zu herkömmlichen Konstruktionen keine zusätzliche Bauhöhe bedingen.

Zumindest eine Schale des Gehäuses, namentlich die Bodenschale, weist zur Aufnahme der Spiralfeder eine an deren Außendurchmesser angepaßte Höhlung auf. Konstruktiv ist es günstig, wenn die Bodenschale des Gehäuses einen axial überstehenden, die Höhlung fortsetzenden Bund, Kragen o.dgl. hat, der die Federhöhe voll abdeckt und mit einer die randseitige Aussparung radial fortsetzenden, achsparallelen Nut das äußere Spiralfeder-Ende zuverlässig hält. Der Bund, Kragen o.dgl. kann an den Längsseiten des rechteckig gestalteten Gehäuses sehnenartig beschnitten sein, so daß es besonders schmal ist und minimalen Platzbedarf erfordert. Ferner können die Schalen von dem Bund, Kragen o.dgl. radial abstehende Arme aufweisen, die paarweise gekreuzt von etwas unterschiedlicher Form sein können und mit einander entgegengerichteten Rastelementen versehen sind, welche sich ganz einfach zusammenklipsen lassen. Das ist bei Verwendung in Rosetten bestimmter Innengestalt sehr vorteilhaft.

Zweckmäßig hat die Nuß als Umfangs-Aussparung zur Aufnahme des inneren Spiralfeder-Endes eine achsparallele Nut und an ihren Stirnseiten diametral zueinander versetzt je eine radial überstehende Lasche, die in der zugeordneten Segment-Ausnehmung seitlich mit bündigem Flächenabschluß zur Schalenaußenfläche sitzt. Wenn die Laschen jeweils einer Hohlkehle des Vierkantlochs der Nuß gegenüberliegen, wird der vorhandene Raum bei voll gewährleisteter Festigkeit optimal genutzt.

Indem die seitliche Segment-Ausnehmung jeder Schale für die zugeordnete Lasche Anschlag-Enden in solcher Anordnung aufweist, daß eine Laschenposition von 45° zu den Langseiten des Gehäuses einer Ruhestellung der Nuß entspricht, erzielt man eine weitere Verringerung des Breitenmaßes, so daß das Gehäuse extrem schmal gehalten werden kann.

Das Gehäuse kann zur Verrastung mit Zapfen einer Bundscheibe Bohrungen und/oder Umfangs-Aussparungen aufweisen, wobei besondere Sicherheit einer Verklipsung gewährleistet ist, wenn die Zapfen querelastisch ausgebildet, z.B. teilgeschlitzt, und/ oder mit seitlichen Schlüsselflächen versehen sind, die formschlüssig-gleitbar in die Umfangs-Aussparungen passen.

Sehr vorteilhaft ist, daß der Griffhals sich in einer Buchse einer mit dem Gehäuse verbindbaren Bundscheibe zentriert und mit seinem Vierkantstift den Verbund der Scheibe im Gehäuse-Vierkantloch sichert, wodurch man exakte Ausrichtung und zugleich hohe Festigkeit erzielt.

Eine wichtige Ausführungsform, für die selbständiger Schutz geltend gemacht wird, geht aus von einer Rückholfeder-Einheit für Türbeschläge, insbesondere für solche mit einem abgewinkelten Griff, dessen Hals axialfest/drehbar mit einem Anschlagkörper an einem Türblatt anbringbar ist, mit einem Gehäuse, in dem eine profilierte Lasche sitzt, die bei winkelbegrenzter Drehung des Griffs um die Griffhals-Achse eine Federspannung am Gehäuse erzeugt. Dabei sieht die Erfindung laut Anspruch 16 vor, daß das Gehäuse in einer Vertiefung des Anschlagkörpers drehbar gelagert ist und eine zentrale Öffnung mit einer seitlichen Segment-Ausnehmung aufweist, daß im Gehäuse die am Anschlagkörper fixierte profilierte Lasche und eine diese umschließende Spiralfeder angeordnet ist und daß letztere bei Drehung des Griffs spannbar ist, dessen Hals dazu einen mit einer Außenverzahnung des Gehäuses kämmenden Zahnkranz hat.

Diese Bauweise erlaubt es, das Gehäuse neben dem Grifflager anzuordnen, so daß man nicht gezwungen ist, eine unerwünschte Schild- oder Rosettenhöhe in Kauf zu nehmen. Vielmehr macht die Erfindung von einer unüblichen, kinematisch umgekehrten Anordnung mit ortsfester Nuß oder profilierter Lasche Gebrauch, um die sich das Gehäuse dreht. Durch dessen Verlagerung zur Seite wird es möglich, mit flachen und auch schmalen Bauelementen auszukommen. Bei dieser Gestaltung ist vorteilhaft ein inneres Ende der Spiralfeder an der profilierten Lasche oder in einer Aussparung am Umfang einer Nuß und ein äußeres Ende in einer randseitigen Aussparung des Gehäuses gehalten, was zur Raumausnutzung beiträgt.

Benötigt man besonders große Rückstellkräfte für den Griff, so kann man neben dem Griffhals zwei mit seiner Außenverzahnung kämmende Gehäuse in spiegelsymmetrischer Anordnung jeder profilierten Lasche und der sie umschließenden Spiralfeder vorsehen. Raumsparend ist dabei eine Anordnung der Gehäuse in linearer Reihung neben dem Griffhals, bevorzugt beiderseits, so daß ein sehr schmaler Aufbau gegeben ist, der z.B. von einem Schmalschild abgedeckt werden kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1
eine Schrägdraufsicht auf die Bestandteile einer Rückholfeder-Einheit in auseinandergezogener Darstellung,
Fig. 2
eine Schrägdruntersicht entsprechend der Darstellung in Fig. 1,
Fig. 2a
eine Schrägdruntersicht einer Deckelschale,
Fig. 3a
eine Draufsicht auf das Gehäuse einer Rückholfeder-Einheit,
Fig. 3b
eine Druntersicht des Gehäuses von Fig. 3a,
Fig. 3c
eine Druntersicht einer Deckelschale entsprechend Fig. 2a, jedoch mit eingelegter Nuß samt Spiralfeder,
Fig. 4a
eine Draufsicht auf eine Deckelschale einer abgewandelten Bauform,
Fig. 4b
eine Draufsicht auf eine Bodenschale der Bauform von Fig. 4a,
Fig. 4c
eine auseinandergezogene Schrägansicht einer Spiralfeder, einer Nuß und einer Deckelschale,
Fig. 4d
eine Drunteransicht zur Fig. 4a, um 90° versetzt,
Fig. 5a
eine auseinandergezogene Schrägdruntersicht einer Rückholfeder-Einheit und einer Bundscheibe,
Fig. 5b
eine auseinandergezogene Schrägdraufsicht auf eine Bundscheibe und eine Rückholfeder-Einheit,
Fig. 5c
eine Schrägdruntersicht der zusammengesetzten Bauteile von Fig. 5a und 5b,
Fig. 5d
eine Schrägdruntersicht ähnlich Fig. 5a, jedoch in abgewandelter Bauform,
Fig. 5e
eine Schrägdruntersicht ähnlich Fig. 5d in einer Vorstufe und
Fig. 5f
eine Schrägdruntersicht ähnlich Fig. 5d in einer Endstufe der Montage,
Fig. 6a
eine auseinandergezogene Schrägansicht eines Anschlagkörpers sowie eines mit einem Gehäuse verzahnten Bördelrings,
Fig. 6b
eine Draufsicht auf einen Anschlagkörper mit eingesetzten Bauteilen entsprechend Fig. 6a,
Fig. 6c
eine Draufsicht entsprechend Fig. 6b, jedoch in anderer Winkelposition, und
Fig. 7
eine Draufsicht ähnlich Fig. 6b, jedoch in abgewandelter Bauform.

Man erkennt in Fig. 1 bis Fig. 3c eine erste Bauform einer allgemein mit 10 bezeichneten Rückholfeder-Einheit. Deren Gehäuse 12 besteht aus einer Deckelschale 14 und einer Bodenschale 16, zwischen denen eine Nuß 15 gelagert ist. Die Deckelschale 14 und die Bodenschale 16 haben innen eine Höhlung 18 zur Aufnahme einer Spiralfeder 25. Diese umschließt die Nuß 15 und hakt mit ihrem inneren Ende in eine achsparallele Nut oder Radialaussparung 34 der Nuß 15, die ein zentrales Vierkantloch 35 aufweist. Außerdem hat sie eine obere Lasche 30 und eine untere Lasche 31, die einander diametral gegenüberstehen. Mit einem oberen Absatz 32 ist die Nuß 15 in einer zentralen Öffnung 22 der Deckelschale 14 geführt. Ein unterer Absatz 36 der Nuß 15 ist in einer entsprechenden Öffnung 26 der Bodenschale 16 zentral geführt. Die Öffnungen 22, 26 haben einen Durchmesser D (Fig. 1 und 2), der demjenigen der Absätze 32, 36 der Nuß 15 entspricht und kleiner ist als der Durchmesser des Nuß-Hauptteils.

Die obere Deckelschale 14 hat an der Öffnung 22 eine Segment-Ausnehmung 24, in der sich die obere Lasche 30 zwischen Endanschlägen bewegen kann. Analog hat die Bodenschale 16 in ihrer zentralen Öffnung 26 eine Segmentaussparung 28, in der die untere Lasche 31 der Nuß 15 zwischen Endanschlägen beweglich ist. Die an der Nuß 15 mit den Elementen 23/34 eingehängte Spiralfeder 25 hat ein äußeres Ende 27, das in einer Kerbe oder Aussparung 21 der Bodenschale 16 und der Deckelschale 14 einrastbar ist. Die Spiralfeder 25 wird in der Bodenschale 16 von der Höhlung 18 aufgenommen, die sich in Axialrichtung mit einem Bund oder Kragen 20 axial fortsetzt, der in einer Vertiefung oder Stufe 40 der Deckelschale 14 aufnehmbar ist (Fig. 2).

Man erkennt am besten aus Fig. 3a und 3b, daß die zusammengesetzte Rückholfeder-Einheit 10 sowohl an einer "linken" als auch an einer "rechten" Türseite einbaubar ist. Hohlpfeile verdeutlichen, welche Drehrichtung des Vierkants und damit der Nuß 15 die richtige ist, um mit der Einheit 10 einer Gewichts- bzw. Drehmoment-Belastung eines (nicht dargestellten) Griffs entgegenzuwirken, der einen Betätigungs-Vierkant hat, welcher das Vierkantloch 35 durchsetzt. Solche Pfeil-Kennzeichnung (siehe auch Fig. 4a, 4b; 5a, 5b; 5d, 5e) gewährleistet seitenrichtige Montage.

  • Fig. 4a bis 4d zeigen eine abgewandelte Bauform mit einer Deckelschale 14, die nicht von rechteckiger Form ist, sondern an einen ringförmigen Grundkörper anschließend radial abstehende, in der Form etwas unterschiedliche Paare von Armen 50, 51 aufweist. Diese sind mit Zapfen 44 bzw. Bohrungen 48 versehen, die mit entsprechenden Elementen einer Bodenschale 16 formschlüssig verbindbar sind. Dazwischen befindet sich auch hier eine Nuß 15 mit einer oberen Radiallasche 30 und einer unteren Radiallasche 31, die jeweils zwischen Anschlag-Enden in einer Segment-Ausnehmung 24 bzw. 28 beweglich sind. Die ein Vierkantloch 35 aufweisende Nuß 15 ist wiederum durch eine Spiralfeder 25 in einer Richtung spannbar, die auf der jeweiligen Schale 14 bzw. 16 durch deren Bewegung in Pfeilrichtung angedeutet ist (Fig. 4a, 4b). Drei dieser Bauteile sind in Fig. 4c auseinandergezogen dargestellt. Zusammengefügt (und um 90° versetzt) ergibt sich die Ansicht von Fig. 4d.

Eine solche Rückholfeder-Einheit 10 ist zur Verwendung mit einer Bundscheibe 54 vorgesehen (Fig. 5a bis 5c). Man sieht, daß die miteinander verbundenen Schalen 14, 16 das Gehäuse 12 bilden, in dem die Nuß 15 begrenzt schwenkbar gehalten ist. Die Einheit 10 ist mit Bohrungen 48 auf querelastische, nämlich teilgeschlitzte Zapfen 58 der Bundscheibe 54 aufsteckbar, die eine von einer Einlegeplatte 56 umgebene Buchse 55 hat. Beide Bauteile haben Befestigungslöcher 57. Eine Verdrehsicherung 59 gewährleistet das lagerichtige Aufsetzen einer (nicht gezeichneten) Deckrosette.

Mechanisch noch stabiler ist die in Fig. 5d bis 5f dargestellte Bauform. Die Bundscheibe 54 ist hier mit dem Gehäuse 12 auf Zapfen 58 verrastbar, die zumindest auf einem Teil ihrer Höhe, nämlich einem unteren Schaftbereich, mit Schlüsselflächen 77 versehen sind. Letztere passen gleitbar in Umfangsaussparungen 78 der Arme 50. Die in Fig. 5d noch getrennt gezeichneten Einheiten 12 und 54 werden (samt eingefügter Nuß 15) zunächst achsverschoben so zusammengesetzt, daß die maulschlüsselähnlichen Aussparungen 78 die Zapfen 58 an ihren Abflachungen 77 fassen (Fig. 5e). In der Verbindungslinie der Zapfen 58 wird nun das Gehäuse 12 auf der Bundscheibe 54 verschoben, bis die Achsen von Vierkantloch 35 und Buchse 55 fluchten (Fig. 5f), so daß ein solider, formschlüssiger Eingriff gewährleistet und ein Nichtverrasten der Verklipsung 58/78 ausgeschlossen ist. Außerdem zentriert sich der (nicht gezeichnete) Griffbund in der Buchse 55, und dadurch sichert sein (gleichfalls nicht dargestellter) Vierkantstift den Verbundkörper 12/54 im Vierkantloch 35.

Noch eine andere Bauform ergibt sich aus Fig. 6a bis Fig. 7. Man erkennt in Fig. 6a einen Anschlagkörper 60 mit einer Vertiefung 61 im oberen Bereich und einer daran anschließenden, mittigen Lagerbohrung 75, die den Bördelring eines schematisch angedeuteten Griffhalses (H) aufnimmt. Dieser Bördelring hat einen Zahnkranz 70, der mit einer Außenverzahnung 72 eines Gehäuses 62 kämmt, das in der Vertiefung 61 drehbar gelagert ist und außer einer Öffnung mit Segment-Ausnehmung 68 eine (hier nicht sichtbare) Spiralfeder enthält. Sie bewirkt eine drehelastische Abstützung gegenüber einer festen, profilierten Nuß oder Lasche 64, die mit dem Anschlagkörper 60 starr verbunden ist. Beispielsweise kann dies eine auf einem Vierkantbolzen 74 mit ihrem Vierkantloch 35 festgelegte Nuß 15 sein.

Die Funktion dieser Anordnung ergibt sich aus Fig. 6b und 6c. Wird der Griff aus der Ruheposition von Fig. 6b verdreht (Fig. 6c), so nimmt der Zahnkranz 70 das Gehäuse 62 über seine Außenverzahnung 72 bis zum Anschlag in der Segment-Ausnehmung 68 mit und spannt dadurch die Spiralfeder 65, die beim Loslassen des Griffs die gewünschte Rückstellkraft liefert. Benötigt man besonders große Rückstellkräfte bzw.

  • momente, so ist gemäß Fig. 7 vorgesehen, im Anschlagkörper 60 neben der zentralen Lagerbohrung 75, bevorzugt beiderseits, je ein Gehäuse 62 bzw. 63 anzuordnen, das über eine Außenverzahnung 72 mit dem Zahnkranz 70 des Griffhals-Bördelrings (H) kämmt.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Man erkennt jedoch, daß für Türbeschläge mit einem abgewinkelten Griff, in dessen Hals ein Vierkantstift drehfest sitzt, eine am Türblatt festzulegende Rückholfeder-Einheit 10 mit zweischaligem Gehäuse 12 vorgesehen ist, in dem eine mit Radiallaschen 30, 31 versehene, allgemein zylindrische Nuß 15 gleitgelagert ist, die zentrisch ein Vierkantloch 35 zur Aufnahme des Vierkantstifts aufweist und bei dessen Drehung um seine Achse unter Federspannung winkelbegrenzt mitnehmbar ist. Beide Gehäuseschalen 14, 16 haben eine zentrale Öffnung 22, 26 mit einer seitlichen Segment-Ausnehmung 24, 28. Die Nuß 15 ist zwischen den Schalen-Innenseiten gelagert und von einer Spiralfeder 25 mit abgewinkelten Enden umschlossen, die zwischen einer Aussparung 34 am Nußumfang und einer randseitigen Aussparung 21, 41 der Schalen 14, 16 gespannt ist. Letztere sind formschlüssig so verbindbar, daß ihre Außenflächen und die Nuß 15 miteinander bündig abschließen. Stirnseitige Absätze der Nuß 15 sind im Durchmesser dem der Schalen-Öffnungen 22, 26 angepaßt, welchen die Nuß 15 innerhalb der Schalen 14, 16 überschreitet. Diese weisen zur Aufnahme der Spiralfeder 25 eine ihrem Außendurchmesser angepaßte Höhlung 18 mit Bund, Kragen 20 o.dgl. auf. Sie können ferner von dem Bund, Kragen 20 o.dgl. radial abstehende, gekreuzte Paare von Armen 50, 51 haben, die aneinander verbindbar sind. Die Nuß 15 hat stirnseitig diametral versetzte Radiallaschen 30, 31, die mit bündigem Flächenabschluß zur Schalenaußenfläche in der seitlichen Segment-Ausnehmung 24, 28 sitzt, bevorzugt jeweils gegenüber einer Hohlkehle des Vierkantlochs 35 der Nuß 15. Zapfen 58 einer Bundscheibe 54 können mit Bohrungen 48 oder mit Umfangsaussparungen 78 des Gehäuses 12 verrasten. Bei einer anderen Bauform ist das Gehäuse 62 in einer Vertiefung 61 eines Anschlagkörpers 60 drehbar gelagert, an dem eine Nuß oder Lasche 64 fixiert ist. Eine diese umschließende Spiralfeder 65 ist bei Drehung des Griffs spannbar, dessen Hals dazu einen mit einer Außenverzahnung 72 des Gehäuses 62 kämmenden Zahnkranz 70 aufweist. Neben dem Griffhals können z.B. in linearer Reihung auch zwei mit der Verzahnung 72 kämmende Gehäuse 62, 63 in spiegelsyinmetrischer Laschen- und Spiralfeder-Anordnung vorhanden sein.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

H
Griffhals
77
Rückholfeder-Einheit
78
Gehäuse
79
Deckelschale
80
Nuß
81
Bodenschale
82
Höhlung
83
Bund / Kragen
84
Aussparung
85
Öffnung
86
inneres Ende
87
Segment-Ausnehmung
88
Spiralfeder
89
Öffnung
90
äußeres Ende
91
Segment-Ausnehmung
92
(Radial-)Laschen
93
(Radial-)Laschen
94
oberer Absatz
95
Nut / Aussparung
96
Vierkantloch
97
unterer Absatz
98
Vertiefung / Stufe
99
Nut / Aussparung
44
Zapfen
100
Bohrungen
101
Arme
102
Arme
103
Längsseiten
104
Bundscheibe
105
Buchse
106
Einlegeplatte
107
Befestigungslöcher
108
Zapfen
109
Verdrehsicherung
110
Anschlagkörper
111
Vertiefung
62
Gehäuse
112
Gehäuse
113
Lasche
114
Spiralfeder
115
Öffnung
116
Segment-Ausnehmung
117
Zahnkranz
118
Außenverzahnung
119
Vierkantbolzen
75
Lagerbohrung
120
Schlüsselflächen
121
Umfangs-Aussparungen


Anspruch[de]
Rückholfeder-Einheit (10) für Türbeschläge, insbesondere für solche mit einem abgewinkelten Griff, dessen Hals mit einem darin axial sitzenden Vierkantstift drehfest verbunden ist, mit einem an einem Türblatt festlegbaren zweischaligen Gehäuse (12), in dem eine mit zwei radial überstehenden Laschen (30,31) versehene Nuß (15) gleitgelagert ist, die zentrisch ein Vierkantloch (35) zur Aufnahme des Vierkantstifts aufweist und bei dessen Drehung um seine Achse unter Federspannung winkelbegrenzt mitnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, • daß jede Schale (14, 16) des Gehäuses (12) von einer zentralen Öffnung (22, 26) mit einer seitlichen Segment-Ausnehmung (24; 28) durchsetzt ist, • daß die Nuß (15) allgemein zylindrisch ausgebildet und in den zentralen Öffnungen (22, 26) zwischen den Schalen-Innenseiten gelagert ist, und • daß die Nuß (15) von einer gespannten Spiralfeder (25) mit abgewinkelten Enden umschlossen ist, • wovon ein inneres Ende (23) in einer Aussparung (34) am Umfang der Nuß (15) und ein äußeres Ende (27) in einer randseitigen Aussparung (21) wenigstens einer Schale (16) gehalten ist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) aus einer Deckelschale (14) und einer Bodenschale (16) besteht, die miteinander formschlüssig verbindbar sind, wobei die Außenflächen der Schalen (14, 16) und der Nuß (15) miteinander bündig abschließen. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß (15) an jedem Ende einen Absatz (32; 36) aufweist, dessen Durchmesser (D) demjenigen der Schalen-Öffnungen (22; 26) angepaßt ist, welchen die Nuß (15) innerhalb der Schalen (14, 16) überschreitet. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Schale des Gehäuses (12), namentlich die Bodenschale (16), zur Aufnahme der Spiralfeder (25) eine deren Außendurchmesser angepaßte Höhlung (18) aufweist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenschale (16) des Gehäuses (12) einen axial überstehenden, die Höhlung (18) fortsetzenden Bund, Kragen (20) o.dgl. aufweist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund, Kragen (20) o.dgl. eine die randseitige Aussparung (21) radial fortsetzende, achsparallele Nut (41) aufweist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund, Kragen (20) o.dgl. an den Langseiten des rechteckig gestalteten Gehäuses (12) sehnenartig beschnitten ist. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (14, 16) von dem Bund, Kragen (20) o.dgl. radial abstehende, gekreuzte Paare von Armen (50, 51) aufweisen, die mit Verbindungselementen versehen sind, z.B. mit Schrauben und Gewindelöchern, einander entgegengerichteten Rastelementen o.dgl. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß (15) als Umfangs-Aussparung zur Aufnahme des inneren Spiralfeder-Endes (23) eine achsparallele Nut (34) aufweist. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß (15) an ihren Stirnseiten diametral zueinander versetzt je eine radial überstehende Lasche (30; 31) hat, die in der zugeordneten seitlichen Segment-Ausnehmung (24 bzw. 28) mit bündigem Flächenabschluß zur Schalenaußenfläche sitzt. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (30; 31) jeweils einer Hohlkehle des Vierkantlochs (35) der Nuß (15) gegenüberliegen. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Segment-Ausnehmung (24; 28) jeder Schale (14, 16) für die zugeordnete Lasche (30; 31) Anschlag-Enden in solcher Anordnung aufweist, daß eine Laschenposition von 45° zu den Langseiten des Gehäuses (12) einer Ruhestellung der Nuß (15) entspricht. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) zur Verrastung mit Zapfen (58) einer Bundscheibe (54) Bohrungen (48) und/oder Umfangs-Aussparungen (78) aufweist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (58) querelastisch ausgebildet, z.B. teilgeschlitzt, und/oder mit seitlichen Schlüsselflächen (77) versehen sind, die formschlüssig-gleitbar in die Umfangs-Aussparungen (78) passen. Rückholfeder-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhals sich in einer Buchse (55) einer mit dem Gehäuse (12) verbindbaren Bundscheibe (54) zentriert und durch Eingriff des Vierkantstifts im Vierkantloch (35) den Verbund von Scheibe (54) und Gehäuse (12) sichert. Rückholfeder-Einheit (10) für Türbeschläge, insbesondere für solche mit einem abgewinkelten Griff, dessen Hals (H) axialfest/drehbar mit einem Anschlagkörper (60) an einem Türblatt anbringbar ist, mit einem Gehäuse (62), in dem eine profilierte Lasche (64) sitzt, die bei winkelbegrenzter Drehung des Griffs um die Griffhals-Achse eine Federspannung am Gehäuse (62) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, • daß das Gehäuse (62) in einer Vertiefung (61) des Anschlagkörpers (60) drehbar gelagert ist und eine zentrale Öffnung mit einer seitlichen Segment-Ausnehmung (68) aufweist, • daß im Gehäuse (12) die am Anschlagkörper (60) fixierte profilierte Lasche (64) und eine diese umschließende Spiralfeder (65) angeordnet ist und • daß die Spiralfeder (65) bei Drehung des Griffs spannbar ist, dessen Hals (H) dazu einen mit einer Außenverzahnung (72) des Gehäuses (62) kämmenden Zahnkranz (70) aufweist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß ein inneres Ende (23) der Spiralfeder (65) an der profilierten Lasche (64) oder in einer Aussparung am Umfang einer Nuß (15) und ein äußeres Ende in einer randseitigen Aussparung des Gehäuses (62) gehalten ist. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Griffhals (H) zwei mit seiner Außenverzahnung (72) kämmende Gehäuse (62, 63) in spiegelsymmetrischer Anordnung jeder profilierten Lasche (64) und der sie umschließenden Spiralfeder (65) vorhanden sind. Rückholfeder-Einheit nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse (62, 63) in linearer Reihung neben dem Griffhals (H) angeordnet sind.






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