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Dokumentenidentifikation DE102005020747A1 09.11.2006
Titel Ablaufarmatur für einen Spülkasten
Anmelder GROHEDAL Sanitärsysteme GmbH & Co. KG, 32457 Porta Westfalica, DE
Erfinder Humpert, Jürgen, 58675 Hemer, DE;
Fuchs, Norbert, 32425 Minden, DE;
Korte, Hermann, 32545 Bad Oeynhausen, DE;
Salomon, Thomas, 33330 Gütersloh, DE;
Stückerjürgen, Karl-Heinz, 33415 Verl, DE
DE-Anmeldedatum 02.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005020747
Offenlegungstag 09.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.11.2006
IPC-Hauptklasse E03D 1/24(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Bei einer Ablaufarmatur für einen Spülkasten, enthaltend ein Ablaufventil, ein Überlaufrohr mit einem Ablaufventilverschlussglied, einer Betätigungsvorrichtung und einer Aushebevorrichtung zur Öffnung des Ablaufventils, wobei eine von einem Schwimmer gesteuerte Rastvorrichtung zur Offenhaltung des Ablaufventils beim Entleerungsvorgang vorgesehen ist, ist vorgeschlagen, dass die Aushebevorrichtung beim Öffnungsvorgang an einer äußeren Anlagefläche des Überlaufrohres anliegt und parallel auf wenigstens einen Hebel einer Steuerwelle zur Ein- und Ausrastung einer Haltenase der Rastvorrichtung in das Überlaufrohr in der geöffneten Stellung des Ablaufventils einwirkt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur für einen Spülkasten, enthaltend ein Ablaufventil, ein Überlaufrohr mit einem Ablaufventilverschlussglied, einer Aushebevorrichtung zur Öffnung des Ablaufventils, wobei eine von einem Schwimmer gesteuerte Rastvorrichtung zur Offenhaltung des Ablaufventils beim Entleerungsvorgang vorgesehen ist.

Eine derartige Ablaufarmatur ist aus der Druckschrift DE 197 48 621 A1 bekannt. Bei dieser Ablaufarmatur wirkt die Aushebevorrichtung im Innern des Überlaufrohres, wobei zur wahlweisen Einstellung eines Teilspülvorganges oder eines Vollspülvorganges eine aus relativ vielen Einzelteilen gebildete Steuerung vorgesehen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Ablaufarmatur weiter zu verbessern und insbesondere die Ablaufarmatur so auszubilden, dass weniger Einzelteile erforderlich sind. Hierbei gehört es mit zur Aufgabe die Ablaufarmatur so zu gestalten dass sie vielseitig einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Ablaufarmatur dadurch gelöst, dass die Aushebevorrichtung beim Öffnungsvorgang an einer äußeren Anlagefläche des Überlaufrohres anliegt und parallel auf wenigstens einen Hebel einer Steuerwelle zur Ein- und Ausrastung einer Haltenase der Rastvorrichtung in das Überlaufrohr in der geöffneten Stellung des Ablaufventils einwirkt.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 20 angegeben.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen kann das Ablaufventil erheblich vereinfacht werden. Durch die Einwirkung der Aushebevorrichtung an einer äußeren Anlagefläche kann die Ablaufventilbetätigung mechanisch, z. B. mit einem Gestänge oder einem Bowdenzug, hydraulisch, z. B. mit dem Medium Wasser, oder bevorzugt pneumatisch, z. B. mit dem Medium Luft, durchgeführt werden. Dabei kann beim Öffnungsvorgang die Ein- und Ausrastung der Haltenase im Wesentlichen von einer mit der Aushebevorrichtung in Verbindung stehenden Steuerwelle erfolgen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Aushebevorrichtung zweckmäßig von einem axial begrenzt verschieblich im Ventilgehäuse des Ablaufventils angeordneten Kolben gebildet werden, der einerseits stirnseitig mit der äußeren Anlagefläche des Überlaufrohres zusammenwirkt und andererseits mit einem an seiner Mantelfläche ausgebildeten Vorsprung wenigstens mit einem an der Steuerwelle ausgebildeten Hebel für die Rastvorrichtung zusammenwirkt. In dem Kolben kann beispielsweise ein Faltenbalg angeordnet werden, mit dem der Kolben axial im Ventilgehäuse durch Eindrücken oder Herausnehmen eines Fluids bewegbar ist.

Vorteilhaft kann die Rastvorrichtung im Wesentlichen von einer schwenkbaren Klappe gebildet werden, die mit einer seitlichen Drehachse am Ventilgehäuse gehalten ist, wobei an der von der Drehachse abgekehrten Seite der Klappe ein Schwimmer angeordnet ist, der Art, dass der Auftrieb des Schwimmers die Klappe so weit verschwenkt, dass eine an der Klappe angeformte Haltenase unter einen Rastvorsprung des Überlaufrohres gelangt. Die Schwenkbewegung der Klappe wird dabei jedoch von einem an der Steuerwelle angeordneten Haltearm der Art gesteuert, dass kurz vor dem Ende des maximalen Verschiebeweges des Kolbens der Vorsprung am Hebel der Steuerwelle zur Anlage gelangt und während des restlichen Verschiebeweges die Steuerwelle mit dem Haltearm dreht, so dass der Haltearm von einer Stützfläche der Klappe wegschwenkt und die Klappe durch den Auftrieb des Schwimmers mit der Haltenase unter den Rastvorsprung des Überlaufrohres einschwenkt und damit die Offenstellung des Ablaufventils sichert. Sobald der Wasserspiegel sich im Bereich des Schwimmers befindet, wird der Auftrieb geringer, und durch das Gewicht des Schwimmers etc. wird die Klappe mit der Haltenase aus der Position unter dem Rastvorsprung zurückgeschwenkt, so dass das Überlaufrohr mit dem Ablaufventilverschlussglied in die Schließposition des Ablaufventils zurückfällt. Hierbei wird die Steuerwelle zweckmäßig so ausgebildet, dass sie von der Schwerkraft in die Drehrichtung zurückgedreht wird, in der der Haltearm an der Stützfläche zur Anlage gelangt, so dass gewährleistet ist, dass in der Schließposition des Ablaufventils die Steuerwelle den Haltearm wieder an die Stützfläche zur Anlage bringt und der Spülkasten mit Spülwasser für einen neuen Spülvorgang aufgefüllt werden kann.

Nach einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist zu dem ersten Hebel ein zweiter Hebel an der Steuerwelle ausgebildet, wobei die beiden Hebel etwa rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Außerdem ist zu dem Haltearm in einem spitzen Winkel ein Rückzieharm an der Steuerwelle angeordnet. Die beiden Hebel wirken dabei mit dem Vorsprung am Kolben zusammen, während der Haltearm und der Rückzieharm mit der Klappe zusammenwirken. In dem spitzen Winkel zwischen dem Haltearm und dem Rückzieharm ist außerdem parallel zum Haltearm eine einseitig an der Steuerwelle gehaltene Blattfeder vorgesehen, die mit einer speziellen Rastschulter der Klappe zusammenwirkt. Beim Öffnungsvorgang des Ablaufventils wird in der Endphase von dem Vorsprung über den ersten Hebel die Steuerwelle soweit gedreht, bis der Haltearm von der Stützfläche wegschwenkt und die Blattfeder an der Rastschulter anliegt. Beim Zurückgleiten des Kolbens in die Ruheposition gelangt sein Vorsprung mit dem zweiten Hebel der Steuerwelle in Berührung, der Art, dass die Steuerwelle, gestützt von der Blattfeder, geringfügig bei dem Durchgang des Vorsprungs zurückgedreht und anschließend von der Blattfeder wieder in die ursprüngliche Position zurückgebracht wird. Wird sodann nach dem Absinken des Kolbens in seine Ruheposition, während die Absperrklappe in der Rastposition verharrt, der Kolben erneut ausgelenkt, so gelangt der Vorsprung des Kolbens am zweiten Hebel der Steuerwelle zur Anlage, so dass danach die Steuerwelle weiter gedreht wird und der Rückzieharm über eine Anlagefläche die Klappe mit der Haltenase, entgegen dem Auftrieb des Schwimmers, unter dem Rastvorsprung herauszieht und das Überlaufrohr mit dem Ablaufventilverschlussglied frei gegeben wird, so dass danach die Absperrung des Ablaufventils erfolgen kann und somit der Spülvorgang unterbrochen wird. Beim Erreichen der Absperrposition des Überlaufrohres gelangt eine im Bereich der Anlagefläche ausgebildete Sicherungsrippe im rückwärtigen Bereich des Haltearms zur Anlage, wodurch die Steuerwelle die Blattfeder über die Rastschulter zurückdreht, so dass der Haltearm wieder an der Rastfläche zur Anlage gelangt und das Ablaufventil für einen neuen Spülvorgang bereitsteht.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist am Überlaufrohr wenigstens ein Schwimmer angeordnet. Dabei kann der Kolben wahlweise von der Aushebevorrichtung maximal nur bis zur Anlage des Vorsprungs an dem ersten Hebel der Steuerwelle bewegt werden, so dass nach der Öffnung des Ablaufventils das Überlaufrohr mit dem Ablaufventilverschlussglied von dem Schwimmer so lange in Offenstellung gehalten ist, bis nach dem Ausfließen einer Teilmenge von Spülwasser der Wasserspiegel soweit im Spülkasten gesunken ist, dass das Ablaufventil wieder in Schließstellung gelangt. Mit dieser Ausbildung kann wahlweise eine Teilmenge des im Spülkasten gesammelten Spülwassers abgegeben werden. Bei der Abgabe einer Teilmenge des Spülwassers bleibt die Rastvorrichtung ausgeschaltet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Schwimmer vorzugsweise in der Höhe verstellbar am Überlaufrohr fixiert werden, so dass die Teilspülwassermenge durch ein Verschieben des Schwimmers am Überlaufrohr einstellbar ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausbildung der Erfindung kann das Überlaufrohr oberhalb der Anlagefläche ein im Durchmesser vergrößertes Endstück aufweisen, so dass dieses Endstück zusätzlich als Schwimmer wirken kann. Hierbei können an der Mantelfläche des Endstücks zweckmäßig Führungsschienen ausgebildet werden, an denen der in der Höhe verstellbare Schwimmer gehalten ist. Dabei kann für eine fein gestufte Verschiebung zusätzlich eine Zahnschiene an der Mantelfläche angeformt sein, an der der Schwimmer in der jeweils gewünschten Höhenlage verrastbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann zweckmäßig der Kolben und die Klappe jeweils in einer separaten Kammer im Ventilgehäuse angeordnet werden, wobei die Steuerwelle einerseits mit den beiden Hebeln mit dem Kolben zusammenwirkt, während andererseits der Haltearm, die Blattfeder und der Rückzieharm am anderen Endbereich in der Kammer für die Klappe angeordnet sind. Die Steuerwelle kann dabei in Lagern im Ventilgehäuse gehalten werden, wobei vorzugsweise die Lager so ausgebildet sind, dass die Steuerwelle radial einsprengbar ist. Vorteilhaft ist dabei die Steuerwelle mit den Hebeln, dem Rückzieharm und dem Haltearm mit der Blattfeder einstückig aus Kunststoff hergestellt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann zweckmäßig die Kammer für die Klappe als oben offene Wasserkammer ausgebildet sein, die im unteren Bereich eine Drosselöffnung für einen verzögerten Wasserausfluss hat, so dass beim Spülvorgang der Wasserspiegel in der Kammer langsamer als im Spülkasten sinkt, wodurch eine nahezu vollständige Entleerung des Spülkastens ermöglicht wird.

Zweckmäßig können auch in einer Wand der Kammer Lager ausgebildet sein, in die die Drehachse der Klappe radial einsprengbar ist. Darüber hinaus kann vorteilhaft die Klappe mit der Haltenase der Drehachse und dem Schwimmer einstückig aus Kunststoff hergestellt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann an der von der Klappe abgekehrten Seite des Schwimmers eine oben offene Wassersammelkammer angeformt sein. Das in der Wassersammelkammer vorhandene Wasser wirkt als zusätzliches Drehmoment auf die Klappe, nachdem das Wasser aus der Kammer, in der die Klappe angeordnet ist, abgeflossen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung

1 einen Teil eines Spülkastens mit einem Ablaufventil und einer Betätigungseinrichtung in Ruheposition, teilweise geschnitten;

2 das in 1 gezeigte Ablaufventil in der Schnittebene II;

3 einen in 1 gezeigten Teil III des Ablaufventils in vergrößerter Darstellung;

4 den in 1 gezeigten Spülkasten, wobei das Ablaufventil zu einer Vollspülung geöffnet wird;

5 einen in 4 gezeigten Teil V des Ablaufventils, wobei das Ablaufventil voll geöffnet und von einer Rastvorrichtung in Offenstellung gehalten ist;

6 den in 5 gezeigten Teil des Ablaufventils bei einem erneuten Betätigungsvorgang, wobei ein Vorsprung an der Aushebevorrichtung an einem zweiten Hebel einer Steuerwelle anliegt;

7 den in 6 gezeigten Teil des Ablaufventils, wobei der Vorsprung der Aushebevorrichtung über den zweiten Hebel die Steuerwelle weitergedreht hat, so dass ein Rückzieharm die Verriegelungsvorrichtung aus der Rastposition am Überlaufrohr zurückzieht und damit das Ablaufventil zu einem vorzeitigen Schließen freigibt;

8 den in 4 gezeigten Spülkasten, wobei das Spülwasser aus dem Spülkasten abgeflossen ist und das Ablaufventil sich wieder in der Schließposition befindet, wobei die Steuerwelle von am Überlaufrohr angeordneten Sicherungsrippen in die Ausgangsdrehstellung zurückgedreht ist;

9 einen in der 8 gezeigten Teil IX des Ablaufventils in vergrößerter Darstellung;

10 den in 1 gezeigten Spülkasten, wobei die Aushebevorrichtung nur über einen Bereich von etwa 75% betätigt ist;

11 einen in 10 gezeigten Teil XI des Ablaufventils in vergrößerter Darstellung;

12 den in 10 gezeigten Spülkasten mit rückgeführter Aushebevorrichtung;

13 das in 1 gezeigte Überlaufrohr mit Ablaufventilverschlussglied in Perspektivansicht;

14 das in 13 gezeigte Überlaufrohr in Seitenansicht;

15 das in 14 gezeigte Überlaufrohr in Ansicht von oben;

16 den in 1 gezeigten Kolben der Aushebevorrichtung in Perspektivansicht;

17 den in 16 gezeigten Kolben in Seitenansicht;

18 den in 17 gezeigten Kolben in Ansicht von oben;

19 die in 2 gezeigte Steuerwelle in Perspektivansicht;

20 die in 19 gezeigte Steuerwelle in Seitenansicht;

21 die in 20 gezeigte Steuerwelle um 90° gedreht;

22 die in 1 gezeigte Klappe der Rastvorrichtung in Perspektivansicht;

23 die in 22 gezeigte Klappe in Seitenansicht;

24 die in 23 gezeigte Klappe in Ansicht von oben.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Spülkasten 1 mit einem Boden 10 und einem Deckel 11 zum Teil dargestellt. Im Boden 10 ist in einer Öffnung ein Ablaufventil 2 mit einem Überlaufrohr 21 und einem am Überlaufrohr 21 ausgebildeten Ablaufventilverschlussglied 210 angeordnet. An der Öffnung im Boden 10 des Spülkastens 1 schließt sich eine Ablaufleitung 13 für das Spülwasser an. Der Spülkasten 1 ist dabei über ein in der Zeichnung nicht gezeigtes, schwimmergesteuertes Zulaufventil mit Spülwasser bis zum Wasserspiegel 12 angefüllt. Das Ablaufventil 2 befindet sich in der Schließposition. Das Ablaufventil 2 weist ein Ventilgehäuse 20 auf, in dem eine Aushebevorrichtung 22 und eine Rastvorrichtung 25 angeordnet ist. Die Aushebevorrichtung 22 ist mit einer Fluidleitung 24 mit einer Betätigungsvorrichtung 23 verbunden.

An der Betätigungsvorrichtung 23 ist ein Faltenbalg 230 angeordnet, wobei die Betätigungsvorrichtung 23 mit einer ersten Taste 231 für einen Vollspülvorgang und mit einer zweiten Taste 232 für einen Teilspülvorgang versehen ist. Mit der ersten Taste 231 kann der Faltenbalg 230 vom Benutzer völlig zusammengedrückt werden, während mit der zweiten Taste 232 der Faltenbalg 230 nur etwa zu 75% zusammendrückbar ist. Die Aushebevorrichtung 22 ist mit einem Kolben 220 in einer Kammer 200 des Ventilgehäuses 20 angeordnet, wobei ein Faltenbalg 221 einerseits am Ventilgehäuse 20 und andererseits an einer Trennwand 2201 des Kolbens 220 befestigt ist. Der Faltenbalg 221 ist am Gehäusebereich mit der Fluidleitung 24 verbunden, so dass bei einer Zusammenpressung des Faltenbalgs 230 der Betätigungseinrichtung 23 eine entsprechende Ausdehnung des Faltenbalgs 221 und somit eine axiale Verschiebung des Kolbens 220 in der Kammer 200 verursacht wird. Der Kolben 220 wirkt mit seiner vorstehenden Stirnseite mit einer Anlagefläche 212 am Überlaufrohr 21 zusammen. Außerdem ist an der Mantelfläche des Kolbens 220 ein radialer Vorsprung 2200 ausgebildet, der mit Hebeln 2501, 2502 an einer Steuerwelle 250 zusammenwirkt.

Die Steuerwelle 250 trägt an einem Endbereich die beiden um etwa 90° zueinander versetzt ausgebildeten Hebel 2501, 2502 sowie an dem anderen Endbereich einen Haltearm 2503 und einen im spitzen Winkel zum Haltearm 2503 angeformten Rückzieharm 2505. Im spitzen Winkel zwischen dem Rückzieharm 2505 und dem Haltearm 2503 ist parallel zum Haltearm 2503 eine Blattfeder 2504 mit einem Endbereich an der Steuerwelle 250 angeformt. Der Haltearm 2503, die Blattfeder 2504 und der Rückzieharm 2505 wirken mit einer in einer Kammer 201 des Ventilgehäuses 20 angeordneten Klappe 251 der Rastvorrichtung 25 zusammen. Die Steuerwelle 250 ist dabei in Lagern 202 des Ventilgehäuses 20 angeordnet. Hierbei sind die Lager 202 so ausgebildet, dass die Steuerwelle 250 radial in die Lager 202 eingesprengt werden kann. Die Steuerwelle 250 mit den Hebeln 2501, 2502, dem Haltearm 2503, der Blattfeder 2504 und dem Rückzieharm 2505 ist einstückig aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt.

Die Klappe 251 der Rastvorrichtung 25 trägt einerseits eine von der Klappe 251 vorstehende Drehachse 2511 mit der sie in Lager 2010 des Ventilgehäuses 20 radial einschnappbar und verschwenkbar gelagert ist. An der Klappe 251 ist außerdem eine Haltenase 2512 angeformt, die mit einem Rastvorsprung 211 des Überlaufrohres 21 zusammenwirkt.

An der der Drehachse 2511 gegenüberliegenden Seite der Klappe 251 ist ein Schwimmer 2510 angeformt, wie es insbesondere 22 und 23 der Zeichnung zu entnehmen ist. An der Außenseite des Schwimmers 2510 ist außerdem eine Wassersammelkammer 2516 ausgebildet. An der Klappe 251 ist ein Bereich der Wassersammelkammer 2516 am Außenbereich eine Stützfläche 2513 für den Haltearm 2503 angeformt. Außerdem ist eine Rastschulter 2514 für die Blattfeder 2504 und eine Anlagefläche 2515 für den Rückzieharm 2505 an der einen Seite der Wassersammelkammer 2516 angeformt. Die Klappe 251 mit dem Schwimmer 2510, der Drehachse 2511 und der Haltenase 2512 sowie der Wassersammelkammer 2516 und der Stützfläche 2513, Rastschulter 2514 und der Anlagefläche 2515 ist einstückig aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt.

Das Überlaufrohr 21 ist mit einem im Durchmesser vergrößerten Endstück 214 oberhalb der Anlagefläche 212 versehen, wie es aus 1 und 13 bis 15 der Zeichnung zu entnehmen ist. Auf dem Endstück 214 kann noch eine Verlängerung 215 aufgesteckt werden. Am Außenmantel des Endstückes 214 sind zwei Führungsschienen 2140 parallel zur Mittelachse ausgebildet, von denen ein Schwimmer 213 aufgenommen ist und axial verschieblich zum Endstück 214 angeordnet ist. Zur Verrastung in den unterschiedlichen Axialpositionen ist außerdem eine Zahnschiene 2141 an der Mantelfläche des Endstücks 214 angeformt. Im Bereich der Anlagefläche 212 des Überlaufrohres 21 sind außerdem Sicherungsrippen 2120 ausgebildet, die in der Schließstellung des Ablaufventils 2 die Rückführung der Steuerwelle 250 sicherstellen, so dass die Steuerwelle 250 die erforderliche Drehstellung für die Einleitung eines Spülvorgangs einnimmt.

Die vorstehend beschriebene Ablaufarmatur hat folgende Funktionsweise:

Wird vom Benutzer die erste Taste 231 von der in 1 der Zeichnung dargestellten Stellung, bei der der Spülkasten bis zum Wasserspiegel 12 mit Spülwasser gefüllt ist, betätigt, so wird der Faltenbalg 230 völlig zusammengedrückt, wie es aus 4 der Zeichnung zu entnehmen ist. Die verdrängte Fluidmenge bzw. Luftmenge wird über die Fluidleitung 24 dem Faltenbalg 221 der Aushebevorrichtung 22 zugeführt. Der Faltenbalg 221 dehnt sich dadurch axial aus und bewegt dadurch den Kolben 220 mit seiner Stirnseite, anliegend an der Anlagefläche 212 des Überlaufrohres 21, nach oben, so dass das Überlaufrohr 21 mit dem Ablaufventilverschlussglied 210 vom Ventilsitz des Ablaufventils 2 abgehoben wird und das Spülwasser aus dem Spülkasten in eine Abflussleitung 13 zur Spülung, z. B. eines WC abfließt. Im Endbereich der Axialbewegung des Kolbens 220 gelangt der Vorsprung 2200 an den ersten Hebel 2501 der Steuerwelle 250 zur Anlage und dreht die Steuerwelle 250 so weit, dass der Haltearm 2503 von seiner Stützfläche 2513 im Bereich der Wassersammelkammer 2516 weggeschwenkt wird, so dass das in der Kammer 201 des Ventilgehäuses 20 befindliche Wasser mit Hilfe des Schwimmers 2510 die Klappe 251 mit der Haltenase 2512 unter den Rastvorsprung 211 des Überlaufrohres 21 einschwenkt, wodurch das Überlaufrohr 21 mit dem Ablaufventilverschlussglied 210 in der Offenstellung verriegelt ist, wie es insbesondere aus 5 der Zeichnung zu entnehmen ist. Hierbei gelangt die Blattfeder 2504 an der Rastschulter 2514 zur Anlage. Nach der Betätigung der Taste 231 wird der Federbalg 230 aus seiner zusammengepressten Position durch Federkraft wieder in seine Ruheposition zurückgebracht. Dabei sinkt kontinuierlich der Wasserspiegel 12 in dem Spülkasten 1, wie es aus 8 der Zeichnung zu entnehmen ist. Das in der Kammer 201 befindliche Wasser fließt über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Drosselöffnung verzögert in den Spülkasten 1 zurück, so dass eine nahezu völlige Leerung des Spülkastens erreichbar ist. Lässt der Auftrieb des Schwimmers 2510 nach, so wird die Klappe 251 von ihrem Eigengewicht und dem Gewicht des in der Wassersammelkammer 2516 befindlichen Wassers zurückgeschwenkt, so dass die Haltenase 2512 unter dem Rastvorsprung 211 zurückgezogen wird. Das Überlaufrohr 21 wird damit freigegeben, so dass es durch die Schwerkraft mit dem Ablaufventilverschlussglied 210 in die Schließstellung zurückfällt. Hierbei wird die Steuerwelle 250 von der Sicherungsrippe 2120 zurückgedreht, so dass die Blattfeder 2504 über die Rastschulter 2514 zurückgeführt wird und der Haltearm 2503 wieder an der Stützfläche 2513 anliegt.

Hiernach kann der Spülkasten über ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Schwimmerventil wieder auf einen in 1 dargestellten Wasserspiegel 12 aufgefüllt werden.

Wird jedoch während des Abfließens des Spülwassers aus dem Spülkasten 1 die Taste 231 erneut betätigt, so gelangt bei der Axialverschiebung des Kolbens 220 der Vorsprung 2200 an den zweiten Hebel 2502 der Steuerwelle 250 zur Anlage, da die Steuerwelle durch die Blattfeder 2504 in dieser Drehstellung gehalten wird. Durch die erneute Betätigung, wie es insbesondere aus 6 und 7 der Zeichnung zu entnehmen ist, wird die Steuerwelle 25 weiter gedreht, so dass der Rückzieharm 2505 an der Anlagefläche 2515 zur Anlage gelangt und die Klappe 251 entgegen der Auftriebskraft des Schwimmers 2510 zurückgeschwenkt wird, wobei die Haltenase 2512 von dem Rastvorsprung 211 des Überlaufrohres 21 weggeschwenkt wird, so dass das Überlaufrohr 21 mit dem Ablaufventilverschlussglied 210 für die Absperrung des Ablaufventils 2 sofort freigegeben wird. Mit einer zweiten Betätigung der Taste 231 kann somit der Vollspülgang vom Benutzer unterbrochen werden. Das durch die Schwerkraft auf die Steuerwelle 250 aufgebrachte Drehmoment dreht nach der zweiten Betätigung die Steuerwelle 250 zurück, wobei die im Bereich der Anlagefläche 212 ausgebildete Sicherungsrippe 2120 die restliche Drehung der Steuerwelle 250 zur Rückführung der Blattfeder 2504 über die Rastschalter 2514 bewirkt, so dass die Ausgangsdrehstellung der Steuerwelle 250 wieder erreicht ist, in der der Haltearm 2503 an der Stützfläche 2513 anliegt, wie es in 1 der Zeichnung dargestellt ist.

Wird dagegen bei dem in 1 gezeigten Spülkasten 1 die Taste 232 vom Benutzer betätigt, so lässt sich der Faltenbalg 230 nur zu etwa 75% zusammendrücken. Die verdrängte Luftmenge gelangt wiederum über die Fluidleitung 24 in den Faltenbalg 221 der Aushebevorrichtung 22. Hierbei erlangt der Kolben 220 wegen der geringeren Luftmenge eine geringere Höhe und gelangt maximal mit seinem Vorsprung 2200 bis in die Nähe des ersten Hebels 2501, ohne die Steuerwelle 250 zu bewegen. Das Überlaufrohr 21 mit dem Ablaufventilverschlussglied 210 befindet sich hierbei jedoch bereits in der Offenstellung des Ablaufventils 2, wobei das Überlaufrohr durch einen Schwimmer 213 in Offenstellung gehalten wird. Sobald der Wasserspiegel 12 im Spülkasten 1 hinreichend gesunken ist, gelangt das Ablaufventilverschlussglied 210 wieder in seine Schließposition. Mit der Betätigung der Taste 232 kann somit eine Teilspülmenge aus dem Spülkasten 1 abgegeben werden.

Die Teilspülmenge kann über die Höhe bzw. Axialposition des Schwimmers 213 am Endstück 214 des Überlaufrohres 21 eingestellt werden. Dabei können mit Hilfe einer Zahnschiene 2141, an der der Schwimmer 213 in den unterschiedlichen Axialpositionen verrastbar ist, fein gestufte Einstellungen vorgenommen werden.


Anspruch[de]
Ablaufarmatur für einen Spülkasten, enthaltend ein Ablaufventil, ein Überlaufrohr mit einem Ablaufventilverschlussglied und einer Betätigungsvorrichtung mit einer Aushebevorrichtung zur Öffnung des Ablaufventils, wobei eine von einem Schwimmer gesteuerte Rastvorrichtung zur Offenhaltung des Ablaufventils beim Entleerungsvorgang vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebevorrichtung (22) beim Öffnungsvorgang an einer äußeren Anlagefläche (212) des Überlaufrohres (21) anliegt und parallel auf wenigstens einen Hebel (2501, 2502) eine Steuerwelle (250) zur Ein- und Ausrastung einer Haltenase (2512) der Rastvorrichtung (25) in das Überlaufrohr (21) in der geöffneten Stellung des Ablaufventils (2) einwirkt. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebevorrichtung (22) von einem Kolben (220) gebildet ist, der parallel zum Überlaufrohr (21) in einem Ventilgehäuse (20) des Ablaufventils (2) begrenzt verschiebbar gelagert ist, wobei der Kolben (220) an seiner Mantelfläche einen Vorsprung (2200) aufweist, der auf den wenigstens einen Hebel (2501, 2502) einwirkt. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (25) eine von einem Schwimmer (2510) drehbare Klappe (251) enthält, die mit einer seitlichen Drehachse (2511) am Ablaufventil (2) gehalten ist, und die eine Haltenase (2512) hat, die durch den Auftrieb des Schwimmers (2510) radial unter einen Rastvorsprung (211) des Überlaufrohres (21) schwenkbar ist, wobei die Schwenkbewegung der Klappe (251) von einem an der Steuerwelle (250) angeordneten Haltearm (2503), der mit einer Stützfläche (2513) an der Klappe (251) zusammenwirkt, in Abhängigkeit von der Drehstellung sperrbar oder freigebbar ist. Ablaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (2200) an dem Kolben (220) so platziert ist, dass er kurz vor dem Ende des maximalen Verschiebeweges an dem Hebel (2501) der Steuerwelle (250) zur Anlage gelangt und den Haltearm (2503) von der Stützfläche (2513) wegschwenkt. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (250) so ausgebildet ist, dass von der Schwerkraft ein Drehmoment in Richtung auf die Ruheposition erzeugt ist, in der der Haltearm (2503) an der Stützfläche (2513) zur Anlage gelangt. Ablaufventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem ersten Hebel (2501) ein zweiter Hebel (2502) an der Steuerwelle (250) ausgebildet ist, wobei die beiden Hebel (2501, 2502) etwa rechtwinklig zueinander angeordnet sind, und zu dem Haltearm (2503) in einem spitzen Winkel ein Rückzieharm (2505) an der Steuerwelle (250) angeordnet ist, wobei in dem spitzen Winkel parallel zum Haltearm (2503) eine Blattfeder (2504) ausgebildet ist, die mit ihrem freien Endbereich mit einer Rastschulter (2514) an der Klappe (251) zusammenwirkt, der Art, dass nach der über den ersten Hebel (2501) erfolgten Drehung der Steuerwelle (250) die Blattfeder (2504) an der Rastschulter (2514) zur Anlage gelangt und ein Rückdrehen verhindert, so dass bei einer zweiten Axialbewegung des Kolbens (220) der Vorsprung (2200) an dem zweiten Hebel (2502) zur Anlage gelangt und die Steuerwelle (250) mit dem Rückzieharm (2505) über eine Anlagefläche (2515) die Klappe (251) mit der Haltenase (2512) entgegen dem Auftrieb des Schwimmers (2510) unter dem Rastvorsprung (211) herauszieht und damit die Schließbewegung des Ablaufventils (2) vorzeitig einleitet, wobei an dem Überlaufrohr (21) Mittel vorgesehen sind, die beim Schließvorgang des Ablaufventils (2) auf die Steuerwelle (250) der Art einwirken, dass die Blattfeder (2504) über die Rastschulter (2514) zurückgeführt und der Haltearm (2503) an die Stützfläche (2513) gebracht wird. Ablaufventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Überlaufrohr (21) wenigstens ein Schwimmer (213) angeordnet ist und der Kolben (220) wahlweise maximal nur bis zur Anlage des Vorsprungs (2200) an den Hebel (2501) der Steuerwelle (250) bewegbar ist, so dass nach der Öffnung des Ablaufventils (2) das Überlaufrohr (21) mit dem Ablaufventilverschlussglied (210) von dem Schwimmer (213) so lange in Offenstellung gehalten ist, bis nach dem Ausfließen einer Teilmenge von Spülwasser der Wasserspiegel (12) so weit im Spülkasten (1) gesunken ist, dass das Ablaufventil (2) wieder geschlossen wird. Ablaufventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (213) zur Bestimmung einer gewünschten Teilspülwassermenge axial verstellbar an dem Überlaufrohr (21) fixiert ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (21) oberhalb der Anlagefläche (212) mit einem im Durchmesser vergrößerten Endstück (214) ausgebildet ist, so dass das Endstück (214) zusätzlich als Schwimmer wirkt. Ablaufarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelfläche des Endstücks (214) Führungsschienen (2140) ausgebildet sind, an denen ein in der Höhe verstellbarer Schwimmer (213) gehalten ist. Ablaufarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelfläche des Endstücks (214) eine Zahnschiene (2141) angeformt ist, an der der Schwimmer (213) in der Höhe verstellbar verrastet ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (220) und die Klappe (251) jeweils in einer Kammer (200, 201) im Ventilgehäuse (20) des Ablaufventils (2) angeordnet sind, wobei die Hebel (2501, 2502) an dem einen Endbereich und der Rückzieharm (2505) und der Haltearm (2503) mit der Blattfeder (2504) am anderen Endbereich der Steuerwelle (250) angeordnet sind und die Steuerwelle (250) von Lagern (202) im Ventilgehäuse (20) gehalten ist. Ablaufarmatur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lager (202) so ausgebildet sind dass die Steuerwelle (250) radial einsprengbar ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (250) mit den Hebeln (2501, 2502) sowie dem Rückzieharm (2505) und dem Haltearm (2503) mit der Blattfeder (2504) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (201) für die Klappe (251) als oben offene Wasserkammer ausgebildet ist, die im unteren Bereich eine Drosselöffnung für einen verzögerten Wasserausfluss hat, so dass beim Spülvorgang der Wasserspiegel (12) in der Kammer langsamer als im Spülkasten sinkt. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wand der Kammer (201) Lager (2010) ausgebildet sind, in die die Drehachse (2511) der Klappe (251) radial einsprengbar ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (2510) an der der Drehachse (2511) gegenüberliegenden Seite an der Klappe (251) ausgebildet ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (251) mit der Haltenase (2512), der Drehachse (2511) und dem Schwimmer (2510) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der von der Klappe (251) abgekehrten Seite des Schwimmers (2510) eine oben offene Wasserkammer (2516) ausgebildet ist, deren Wasser die Klappe (251) zusätzlich einseitig belastet, wenn das Wasser aus der Kammer (201) abgeflossen ist. Ablaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel für die Rückstellung und Sicherung an der Anlagefläche (212) senkrecht vorstehende Sicherungsrippen (2120) angeformt sind, deren Länge so bemessen ist, dass bei geschlossenem Ablaufventil (2) der Haltearm (2503) mit seinem Endbereich an der Stützfläche (2513) anliegt und die Klappe (251) mit der Haltenase (2512) von dem Rastvorsprung (211) weggeschwenkt ist.






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