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Dokumentenidentifikation DE102005020956A1 09.11.2006
Titel Behälter mit einer Einrichtung zum Abgeben von Produkt
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Blum, Thorsten, 64287 Darmstadt, DE;
Burghaus, Johannes, 64823 Groß-Umstadt, DE;
Hopp, Stefan, 55218 Ingelheim, DE;
Wienziers, Ronald, 63150 Heusenstamm, DE
DE-Anmeldedatum 06.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005020956
Offenlegungstag 09.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.11.2006
IPC-Hauptklasse B65D 35/44(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 83/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 25/48(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 47/28(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Um bei einem Behälter (1) mit einer Einrichtung (2) zum Abgeben von Produkt, insbesondere von rieselförmigem oder fließfähigem Produkt, mit einem Vorratsbehälter (3) zum Aufnehmen des Produktes, einer Produktabgabeöffnung (4) und einer Verbindung (5) zwischen dem Vorratsbehälter (3) und der Einrichtung (2), beliebige Produktmengen entnehmen zu können, wird vorgeschlagen, dass der Behälter (1) einen Kanal (6) aus flexiblem Material aufweist, welcher zum Leiten des Produktes vom Vorratsbehälter (3) hin zur Produktabgabeöffnung (4) vorgesehen ist, dass die Einrichtung (2) ein Klemmelement (7) zum wahlweisen Abklemmen und Freigeben des Kanals (6) aufweist, dass das Klemmelement (7) mittels einer Feder (8) in Richtung auf den Kanal (6) zu abgefedert ist und dass eine Betätigungseinrichtung (9) über eine Betätigungsmechanik (10) mit dem Klemmelement (7) verbunden ist, um durch manuelles Betätigen der Betätigungseinrichtung (9) den Kanal (6) wahlweise abzuklemmen.

Beschreibung[de]

Der Anmeldegegenstand betrifft einen Behälter zum Abgeben von Produkt, insbesondere zum Spenden von Granulat im Friseurbereich.

In Friseursalons wird granulatförmiges Haarbehandlungsmittel verwendet. Dieses soll in einfacher Weise manuell aus einem Behälter entnehmbar sein, indem nur eine einhändige Produktentnahme des Nutzers genügen soll, damit der Nutzer die andere Hand für eine andere Funktion zur Verfügung hat.

Aus der DE 34 38 677 A1 ist ein Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Bei diesem Behälter mit einer Einrichtung zum Abgeben von Produkt ist ein Vorratsbehälter zum Aufnehmen des Produkts vorgesehen. Eine Produktabgabeöffnung dient zum Austreten des Produkts, und eine Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter und der Einrichtung dient einer einstückigen Ausgestaltung des Behälters.

Der bekannte Behälter hat den Nachteil, dass stets nur eine von der Einrichtung zum Abgeben volumenmäßig vorbestimmte Menge an Produkt abgegeben werden kann. Eine beliebige Massenentnahme ist nicht möglich.

Es liegt die Aufgabe zur Grunde, den Gegenstand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass dieser Nachteil beseitigt wird.

Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach weist der Behälter einen Kanal aus flexiblem Material auf, welcher zum Leiten des Produktes vom Vorratsbehälter hin zur Produktabgabeöffnung vorgesehen ist. Die Einrichtung weist ein Klemmelement zum wahlweisen Abklemmen und Freigeben des Kanals auf. Das Klemmelement ist mittels einer Feder in Richtung auf den Kanal zu abgefedert, und eine Betätigungseinrichtung ist über eine Betätigungsmechanik mit dem Klemmelement verbunden, um durch manuelles Betätigen der Betätigungseinrichtung den Kanal wahlweise abzuklemmen.

Der vorgeschlagene Behälter hat den Vorteil, dass eine beliebige Produktmasse entnommen werden kann. Ein Nutzer kann durch eine zeitweise Betätigung der für einen Produktdurchlass vorgesehenen Betätigungseinrichtung einen Produktstrom aus der Produktabgabeöffnung fließen lassen. Dabei bestimmt der Nutzer selbst die Zeitdauer des Produktausströmens einer beliebigen Produktmasse. Der Behälter ist in einfacher Weise einhändig nutzbar.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Behälters sind in den Ansprüchen 2 bis 6 beschrieben.

Das im Vorratsbehälter enthaltene Produkt wird bei kopfüber angeordnetem Behälter nur während der Dauer der Betätigung der Betätigungseinrichtung gespendet, wenn gemäß Anspruch 2 die Betätigungseinrichtung mit einer als umlaufender Rahmen ausgestalteten Betätigungsmechanik verbunden ist, wobei der Kanal durch den Rahmen verläuft, und an einer Seite am Rahmen anliegt, das Klemmelement an einer der Seite gegenüber liegenden Seite des Kanals anliegt, und die Feder zwischen dem Klemmelement und dem Rahmen vorgesehen ist. Als Betätigungseinrichtung eignet sich ein Betätigungsknopf oder eine Taste. Durch Drücken der Betätigungseinrichtung wird ein kopfüber positionierter Behälter geöffnet, indem der zuvor durch Einklemmen verschlossene Kanal vom Klemmelement und der Betätigungsmechanik freigegeben wird. Nach Loslassen der Betätigungseinrichtung setzt die Feder die Betätigungsmechanik in eine den Kanal wieder zusammendrückende und dadurch abdichtende Stellung zurück. Alternativ dazu könnte eine Betätigung zu einem Einklemmen des Kanals genutzt werden. Als Kanal eignet sich ein elastisch deformierbarer Schlauch (Anspruch 3), insbesondere aus Kunststoff.

Ein Trichter an der Verbindung (Anspruch 4) leitet das aus dem Vorratsbehälter ausströmende Produkt in den Kanal.

Weist gemäß Anspruch 5 der Behälter eine langgestreckte Form auf, an dessen einem Ende die Produktabgabeöffnung vorgesehen ist, so kann er stiftmäßig ergriffen und gehalten werden. Zum besseren Halten, auch bei nassen Händen, insbesondere im Friseurbereich, ist es von Vorteil, wenn an dem der Produktabgabeöffnung entgegengesetzten Ende des Behälters eine Behälterverbreiterung vorgesehen ist (Anspruch 6).

Im folgenden wird die Erfindung anhand ein Ausführungsbeispiel darstellender Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

1 in einer perspektivischen Ansicht einen Behälter mit einer als Betätigungsknopf ausgeführten Betätigungseinrichtung zum Abgeben von rieselfähigem Produkt;

2 in einer Seitenansicht mit teilweisem Schnitt den Behälter der 1, bei nicht gedrückter Betätigungseinrichtung und einem dadurch eingeklemmten Kanal;

3 in einer Seitenansicht mit teilweisem Schnitt den Gegenstand der 2, jedoch bei gedrückter Betätigungseinrichtung und dadurch für eine Produktabgabe freigegebenem Kanal;

4 in einer Schnittdarstellung eine Betätigungsmechanik des Behälters beim Zustand gemäß 2, sowie

5 in einer Schnittdarstellung die Betätigungsmechanik des Behälters entsprechend 3.

Ein Behälter 1 (1) mit einer Einrichtung 2 zum Abgeben von Produkt, insbesondere von rieselförmigem oder fließfähigem Produkt, mit einem Vorratsbehälter 3 zum Aufnehmen des Produktes, und einer Produktabgabeöffnung 4 weist eine Verbindung 5 zwischen dem Vorratsbehälter 3 und der Einrichtung 2 auf, welche als Schraubverbindung ausgeführt ist. Der Behälter 1 weist einen schlauchförmigen, deformierbaren Kanal 6 aus flexiblem Material auf, welcher zum Leiten des Produktes vom Vorratsbehälter 3 hin zur Produktabgabeöffnung 4 vorgesehen ist. Die Einrichtung 2 weist ein Klemmelement 7 zum wahlweisen Abklemmen und Freigeben des Kanals 6 auf. Das Klemmelement 7 ist mittels einer Feder 8 in Richtung auf den Kanal 6 zu abgefedert. Eine Betätigungseinrichtung 9 ist über eine Betätigungsmechanik 10 mit dem Klemmelement 7 verbunden, um durch manuelles Betätigen der Betätigungseinrichtung 9 den Kanal 6 wahlweise abzuklemmen (2) oder für Produkt durchlässig zu machen (3).

Die Betätigungseinrichtung 9, die ein Betätigungsknopf ist, ist mit der als umlaufender Rahmen ausgestalteten Betätigungsmechanik 10 starr verbunden (4, 5). Der Kanal 6 verläuft durch den Rahmen. An einer Seite 11 liegt er am Rahmen an. Das Klemmelement 7 liegt an einer dieser Seite 11 gegenüber liegenden Seite 12 des Kanals 6 an diesem an. Die Feder 8 ist zwischen dem Klemmelement 7 und dem Rahmen vorgesehen, um bei losgelassener Betätigungseinrichtung die zum Klemmen notwendige Kraft aufzubringen.

Der Behälter 1 wird zum Ausbringen von Produkt mit der Produktabgabeöffnung 4 nach unten gehalten, wobei Produkt vom Vorratsbehälter 3 durch einen Trichter 14 in den Kanal 6 fließt. An dem der Produktabgabeöffnung 4 gegenüber liegenden Ende des langgestreckten Behälters 1 ist eine Behälterverbreiterung 13 zum besseren manuellen Festhalten des Behälters 1, der in einhändiger Weise bedienbar ist, vorgesehen.

1
Behälter
2
Einrichtung zum Abgeben
3
Vorratsbehälter
4
Produktabgabeöffnung
5
Verbindung
6
Kanal
7
Klemmelement
8
Feder
9
Betätigungseinrichtung
10
Betätigungseinrichtung
11, 12
Seite
13
Behälterverbreiterung
14
Trichter


Anspruch[de]
Behälter (1) mit einer Einrichtung (2) zum Abgeben von Produkt, insbesondere von rieselförmigem oder fließfähigem Produkt, mit einem Vorratsbehälter (3) zum Aufnehmen des Produktes, einer Produktabgabeöffnung (4), und einer Verbindung (5) zwischen dem Vorratsbehälter (3) und der Einrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) einen Kanal (6) aus flexiblem Material aufweist, welcher zum Leiten des Produktes vom Vorratsbehälter (3) hin zur Produktabgabeöffnung (4) vorgesehen ist, dass die Einrichtung (2) ein Klemmelement (7) zum wahlweisen Abklemmen und Freigeben des Kanals (6) aufweist, dass das Klemmelement (7) mittels einer Feder (8) in Richtung auf den Kanal (6) zu abgefedert ist, und dass eine Betätigungseinrichtung (9) über eine Betätigungsmechanik (10) mit dem Klemmelement (7) verbunden ist, um durch manuelles Betätigen der Betätigungseinrichtung (9) den Kanal (6) wahlweise abzuklemmen. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (9), die vorzugsweise ein Betätigungsknopf ist, mit einer als umlaufender Rahmen ausgestalteten Betätigungsmechanik (10) verbunden ist, dass der Kanal (6) durch den Rahmen verläuft, und an einer Seite (11) am Rahmen anliegt, dass das Klemmelement (7) an einer der Seite (11) gegenüber liegenden Seite (12) des Kanals (6) anliegt, und dass die Feder (8) zwischen dem Klemmelement (7) und dem Rahmen vorgesehen ist. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) ein elastisch deformierbarer Schlauch ist. Behälter nach Anspruch 1, Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) an der Verbindung (5) einen zur Verbindung (5) hin erweiterten Trichter (14) aufweist. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine langgestreckte Form aufweist, an dessen einem Ende die Produktabgabeöffnung (4) vorgesehen ist. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am entgegengesetzten Ende eine Behälterverbreiterung (13) vorgesehen ist.






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