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Dokumentenidentifikation DE202006011745U1 16.11.2006
Titel Schildausbaugestell mit Verzugsblechen mit Montageöffnung
Anmelder DBT GmbH, 44534 Lünen, DE
Vertreter Buschhoff-Hennicke-Althaus, 50672 Köln
DE-Aktenzeichen 202006011745
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.11.2006
Registration date 12.10.2006
Application date from patent application 28.07.2006
IPC-Hauptklasse E21D 23/04(2006.01)A, F, I, 20060728, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schildausbaugestell für den Untertagebergbau, mit einer mittels eines Bruchschildes und den Lenkern eines Lenkergetriebes höhenverstellbar geführten Hangendkappe, mit in Bolzenaufnahmen angeordneten Schwenkbolzen zur schwenkbaren Verbindung von Bruchschild und Hangendkappe oder von Bruchschild und Lenker, und mit seitlichen Verzugsblechen an der Hangendkappe oder am Bruchschild, die sich mit einem Blechabschnitt nach unten über die Bolzenaufnahmen erstrecken und jeweils mit einer Montageöffnung für den zugehörigen Schwenkbolzen versehen sind.

Im untertägigen Bergbau ist es seit langem bekannt, Schildausbaugestelle mit Liegendkufen sowie höhenverstellbar zu diesen geführten und mittels Stützstempeln unterstützten Hangendkappen zu verwenden, mit denen im Gewinnungsbetrieb der Gewinnungsstreb, in welchem mittels maschineller Abbau- und Fördereinrichtungen die hereinzugewinnenden Mineralien abgebaut und abgefördert werden, offengehalten wird. Die Schwenkverbindung zwischen den einzelnen, schwenkbar miteinander verbundenen Elementen wird hierbei mittels Schwenkbolzen gebildet, die in zugehörige Bolzenaufnahmen lösbar eingesteckt sind, damit das Schildausbaugestell in Einzelelementen Untertage gebracht und dort zusammengebaut werden kann.

Aus der DE 20 2005 008 960 U1 der Anmelderin ist eine Sicherung für die Lenkerbolzen von Lenkergetrieben bekannt, die einen Riegel umfassen, der in zwei diametral und neben der jeweiligen Bolzenaufnahmebohrung für die Lenkerbolzen einschiebbar ist, um ein Herauswandern des Schwenkbolzens aus der Bolzenaufnahmebohrung zu verhindern. Die Schwenkbolzensicherung mittels eines Riegels hat sich gegenüber den früher verwendeten Schraubverbindungen bewährt, da der Riegel werkzeuglos und mit einfachsten Montageschritten montiert werden kann. Die quer die Bolzenaufnahmen übergreifenden Riegel decken hierbei die Schwenkbolzenenden nur partiell ab, da dies ausreicht, ein Herauswandern der Schwenkbolzen für die Lenker aus den Bolzenaufnahmen zu verhindern.

Bei den meisten, von der Anmelderin vertriebenen Schildausbaugestellen sind der Hangendkappe seitliche Verzugsbleche zugeordnet, die seitlich über die insbesondere zur Aufnahme des bzw. der Schwenkbolzen zwischen Hangendkappe und Bruchschild vorgesehenen Bolzenaufnahmen vorkragen. Bei einigen Ausführungsformen von Schildausbaugestellen sind die Verzugsbleche fest mit der Hangendkappe verbunden. Bei anderen Ausgestaltungen sind die Verzugsbleche seitlich verstellbar, um den mit der Hangendkappe unterfangenen Hangendbereich variieren zu können. Im Stand der Technik ist es üblich, die seitlich in den Verzugsblechen ausgebildeten Montageöffnungen für die Schwenkbolzen offen zu lassen.

Aufgabe der Erfindung ist es, Schildausbaugestelle für den Einsatz im untertägigen Bergbau zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß für wenigstens eine Montageöffnung ein Verschlußelement vorgesehen ist, das mittels eines Riegels gesichert oder sicherbar ist, der an der der Bolzenaufnahme zugewandten Innenseite des Blechabschnitts lösbar in einer Riegelhaltereinrichtung unter Verriegeln des Verschlußelementes befestigbar ist. Bei den erfindungsgemäßen Schildausbaugestellen können mithin zumindest die Montageöffnungen in den den Hangendkappen zugeordneten Verzugsblechen mittels geeigneter Verschlußelemente verriegelt werden. Bei geschlossenen Montageöffnungen wird die Beeinträchtigung der Lagerung der Schwenkbolzen insbesondere durch Spritzwasser, herabfallendes Gestein sowie Feinkohlenstaub, der sich u.a. aufgrund der Bewegungsrichtung des Abbaugerätes sowie des Schlagwetters im Streb parallel zur Lagerachse der Schwenkbolzen bewegt, verringert.

Bei der bevorzugten Ausgestaltung umfaßt die Riegelhaltereinrichtung, wie an sich zur Verriegelung anderer Elemente bekannt, zwei diametral und neben der Montageöffnung angeschweißte, jeweils fluchtend zueinander ausgerichtete und unterseitige Einschiebeöffnungen für den Riegel bildende Riegelhalter. Im Montagezustand durchfaßt dann der Riegel die Einschiebeöffnungen zwischen dem Verzugblech und dem an diesem angeschweißten Riegelhalter, um hierdurch quer zur Einschieberichtung am Verzugsblech arretiert zu werden.

Bei der insbesondere bevorzugten Ausgestaltung ist das Verschlußelement als Verschlußteller mit angeformter Nase ausgebildet. Besonders vorteilhaft ist, wenn das Verschlußelement kellenförmig ausgebildet ist und einen runden Tellerabschnitt mit einseitig an dessen Umfang angeformtem Nasensteg aufweist. Besonders vorteilhaft ist dann, wenn die Montageöffnung komplementär zum Verschlußelement ausgebildet ist und mit einer kreisrunden Aussparung und einer radial sich vom Umfang der Aussparung nach außen erstreckenden, länglichen Ausnehmung versehen ist. Das Zusammenspiel der Geometrie des Verschlußelementes und der Montageöffnung ermöglichen dann, daß das Verschlußelement in der gewünschten Ausrichtung an der Montageöffnung angesetzt und vorzugsweise versenkt in der Blechebene des Blechabschnitts des Verzugsblechs liegend in die Montageöffnung eingesetzt werden kann. Bei der Montage können dann die längliche Ausnehmung sowie die angeformte Nase eine Zentrier- bzw. Ausrichtfunktion übernehmen, selbst wenn die Verschlußelemente an schwer zugänglichen bzw. nicht einsehbaren Stellen montiert werden müssen. Die exakte Ausrichtung von Verschlußelement und Montageöffnung zueinander ist besonders vorteilhaft, wenn am Verschlußteller oder Tellerabschnitt ein Haltehaken befestigt, insbesondere angeschweißt ist, der im Montagezustand ebenfalls vom Riegel durchgriffen wird. Bei der insbesondere bevorzugten Ausgestaltung weist der Haltehaken einen Mittelsteg und zwei abgewinkelt zu diesem ausgerichtete Abstandsstege auf, wobei vorzugsweise im Montagezustand des Verschlußelementes der Mittelsteg schräg zu den Riegelhaltern ausgerichtet verläuft. Durch die schräge Ausrichtung des Mittelsteges relativ zu den Riegelhaltern kann in der Montagelage das Bewegungsspiel zwischen dem Riegel und dem Verschlußelement bei gleichzeitig gewährleisteter guter Montierbarkeit minimiert werden. Dabei wird gleichzeitig gewährleistet, daß dasselbe Verschlußelement auch am gegenüberliegenden Verzugsblech verwendet und mittels derselben Riegelelemente verankert werden kann.

Bei einer insbesondere bevorzugten Ausgestaltung weist der Riegel an einem Riegelende einen verbreiterten Riegelkopf auf, mit dem eine von einem lösbaren Sicherungsbolzen gebildete Riegelsicherung zum Arretieren des Riegels in der Riegellage zusammenwirkt. Der Sicherungsbolzen und der Riegelkopf wirken vorzugsweise derart zusammen, daß der Riegelbolzen nur ein Herausschieben des Riegels aus den Einschiebeöffnungen durch Formschluß verhindert, ohne hierbei in irgendeiner Weise durch den Riegel selbst hindurchgesteckt zu sein od.dgl.. Besonders vorteilhaft ist hierzu, wenn am Blechabschnitt im Abstand von einem der Riegelhalter Bolzenträger angeschweißt sind, in die der mit dem Riegelkopf zusammenwirkende Sicherungsbolzen quer zur Bewegungsrichtung des Riegels einsteckbar ist.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausgestaltung eines Schildausbaugestells mit verschließbarer Montageöffnung in den Verzugsblechen. In der Zeichnung zeigen:

1 Perspektivisch eine Ansicht auf die Unterseite einer Hangendkappe mit Verschlußelement für ein erfindungsgemäßes Schildausbaugestell;

2 in vergrößerter perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäß am Verzugsblech montiertes Verschlußelement;

3 eine Draufsicht auf das am Verzugsblech montierte Verschlußelement; und

4 ein Verschlußelement in Seitenansicht.

Von einem erfindungsgemäßen Schildausbaugestell, welches zwei Liegendkufen umfaßt, an denen sich hydraulische Stützstempel mit ihren unteren Enden abstützen und an denen die Lenkerpaare eines Lenkergetriebes angelenkt sind, mit denen unter Zwischenschaltung eines Bruchschildes eine Hangendkappe parallel zum Liegenden höhenverstellbar geführt und abgestützt ist, ist in 1 nur die Hangendkappe 1 in Ansicht auf deren Unterseite gezeigt. Die Hangendkappe 1 umfaßt zwei sich über die gesamte Länge erstreckende Stützträger 2, die nahe des hinteren Endes 3 der Hangendkappe 1 mit den oberen Stempelkopfaufnahmen 4 für die beiden Stützstempel versehen sind. An der Hangendkappe 1 sind im wesentlichen unmittelbar an deren Ende 3 zwei Schwenkbolzen 5 montiert, über die die Hangendkappe 3 gelenkig mit der nicht dargestellten Bruchkappe verbunden werden kann. Damit untertägige Schildausbaugestelle in demontiertem Zustand Untertage gebracht und erst dort montiert werden können, sind sämtliche Verbindungen zwischen den einzelnen Teilen, insbesondere die Verbindungen zwischen den Stützstempeln und den Stempelkopfaufnahmen 4 sowie die kräftigen Schwenkbolzen 5 demontierbar. Die beiden Schwenkbolzen 5 fassen jeweils mit ihren Enden in Bolzenaufnahmen 6 bzw. 7 ein, die als Durchgangsbohrungen innerhalb von Lagerwangen 8 der Stützträger 2 ausgebildet sind. Die einander zugewandten inneren Enden der beiden Schwenkbolzen 5 liegen an einem fest innerhalb der Hangendkappe 2 montierten Zwischenblech 9 an.

Die Montage bzw. Demontage der Schwenkbolzen 5 muß bei demontierter, nicht dargestellter Schwenkbolzensicherung durch Montageöffnungen 10 hindurch erfolgen, die jeweils in im Abstand von den Lagerwangen 8 angeordneten Verzugsblechen 11 in fluchtender Anordnung mit den Bolzenaufnahmen 7 ausgebildet sind. Die Verzugsbleche 11 erstrecken sich hierbei mit einem im Montagezustand vertikal nach unten herabreichenden Blechabschnitt 12 bis über die Bolzenaufnahmen 7 hinaus, so daß die Montageöffnungen 10 aus ringsum geschlossenen Aussparungen bestehen, deren lichte Weite ausreichend bemessen ist, um die Schwenkbolzen 5 durch die Montageöffnungen 10 hindurch zuerst in die jeweils äußeren Bolzenaufnahmen 7 und dann in die inneren Bolzenaufnahmen 6 einstecken zu können bzw. bei der Demontage in umgekehrter Reihenfolge herausziehen zu können. Eine Hangendkappe 1 mit dem vorbeschriebenen Aufbau ist im Stand der Technik bekannt.

Die Erfindung betrifft die insgesamt mit Bezugszeichen 20 bezeichneten Verschlußeinrichtungen für die Montageöffnungen 10, deren Aufbau nun unter zusätzlicher Bezugnahme auf die 2 bis 4 erläutert wird. Aus 2 ist gut ersichtlich, daß die Verschlußeinrichtungen 20 ein Verschlußelement 21 umfassen, das von der Innenseite 12' der Verzugsbleche 11 her an diesen montiert und mittels eines Steckriegels 22 an der Innenseite 12' des Verzugsblechs 11 festgelegt ist. Das Grundformat des Verschlußelementes 21 ist an die Geometrie der Montageöffnung 10 angepaßt, wobei im gezeigten und bevorzugten Ausführungsbeispiel die Montageöffnung 10 eine kreisrunde Aussparung 10A umfaßt, die an ihrem Umfangsrand in eine längliche Ausnehmung 10B übergeht. Das Verschlußelement 21 ist entsprechend komplementär mit einem kreisrunden Tellerabschnitt 21A und einem an dessen Umfang angeformten Nasensteg 21B ausgebildet. Insgesamt hat das Verschlußelement 21 eine tischtennisschlägerförmige bzw. kellenförmige Geometrie. An der Innenseite des Tellerabschnitts 21A ist ein im wesentlichen U-förmiger Haltehaken 23 befestigt, der einen Mittelsteg 24 sowie zwei senkrecht zu diesem abgewinkelte Abstandstege 25 aufweist, die am Tellerabschnit 21A angeschweißt sind. Zwischen dem Mittelsteg 24 und dem Tellerabschnitt 21 entsteht hierdurch eine Durchstecköffnung für den Riegel 22. Die Verschlußeinrichtung 20 für die Montageöffnung 10 umfaßt des weiteren eine Riegelhaltereinrichtung 28 für den Riegel, die im wesentlichen aus zwei Riegelhaken 14 besteht, die wiederum im wesentlichen U-förmig ausgebildet sind und mit ihren freien Schenkeln an der Innenseite 12' des Verzugsblechs 11 angeschweißt sind. Die beiden Riegelhalter 14 sind hierbei fluchtend zueinander und im wesentlichen unmittelbar neben der Montageöffnung 10 angeordnet, so daß der Riegel 22 zuerst in die freie (Einsteck-)Öffnung zwischen Riegelhalter 14 und Verzugsblech 11 des ersten Riegelhalters eingeschoben und dann in den diametral gegenüberliegenden Riegelhalter 14 hineingeschoben werden kann. Um die Montageöffnung 10 zu verschließen, wird hierbei vor dem Einschieben des Riegels 22 das Verschlußelement 21 passend in die Montageöffnung 10 eingesetzt, und zwar in der Weise, daß der Nasensteg 21B in der Ausnehmung 10B und der Tellerabschnitt 21A in der Aussparung 10A sitzen, so dass insgesamt das Verschlußelement 21 versenkt in der Plattenebene des Blechabschnitts 12 des Verzugsblechs 11 liegt. Das Verschlußelement 21 verschließt dann die Montageöffnung 10 vollständig. Sobald das Verschlußelement 21 in dieser Position vormontiert wurde, kann der zuerst nur durch einen der beiden Riegelhalter 14 hindurchgesteckte Riegel 22 durch die Einstecköffnung des Haltehakens 23 hindurchgesteckt und dann mit seinem vorderen Ende in die Einstecköffnung im gegenüberliegenden Riegelhalter 14 eingeführt werden, um auf diese Weise das Verschlußelement 21 exakt festzuhalten und in seiner Montagestellung zu fixieren. Bewegungen des Verschlußelementes 21 sind bei eingeschobenem Riegel 22 im wesentlichen nicht mehr möglich. In der Montageposition liegt der Mittelsteg 24 des Haltehakens 23 schräg zu den jeweiligen Mittelstegen der Riegelhalter 14 und der Mittelsteg 24 erstreckt sich parallel zur Mittelachse des Nasenstegs 21B.

Die Sicherung des Riegels 22 erfolgt mittels einer Riegelsicherung 30, die mit einem verbreiterten Kopf 26 des Riegels 22 zusammenwirkt. Der verbreiterte Kopf 26 verhindert, daß der Riegel durch den ersten Riegelhalter 14 hindurchgeschoben werden kann. Die Riegelsicherung 30 umfaßt einen einfachen Sicherungsbolzen 31, der mittels zweier Bolzenträger 32, die im Abstand voneinander an der Innenseite des Blechabschnitts 12 befestigt sind, in einer Sicherungsposition festgelegt wird, in der sich der Riegelkopf 26 zwar noch geringfügig bewegen kann, jedoch nicht die Riegelposition, wie in den Figuren dargestellt, verlassen kann. Der montierte Sicherungsbolzen 31, der mittels geeigneter Sicherungsklammern 33 wiederum selbst gesichert ist, verhindert mithin in seiner Sicherungsposition nur durch Formschluß Axialverschiebungen des Riegels 22 relativ zu den Riegelhaltern 14, ohne selbst den Riegel 22 zu durchgreifen.

Für die Demontage braucht dann der Sicherungsbolzen 31 nach Lösen der Sicherungsklammern 33 nur demontiert zu werden, um dann ggf. mit einem einfachen Hammerschlag den Riegel 22 aus seiner Riegelposition und Riegelstellung zu entfernen, wodurch anschließend das Verschlußelement 21 ggf. am Haltehaken 23 gegriffen und entfernt werden kann.

Für den Fachmann ergeben sich aus der vorhergehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen, die in den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche fallen sollen. Die Erfindung betrifft auch das Verschlußelement. Insbesondere für die Riegelsicherung und die Riegelhalteeinrichtung sind auch andere Konstruktionen vorstellbar, ohne den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche zu verlassen.


Anspruch[de]
Schildausbaugestell für den Untertagebergbau, mit einer mittels eines Bruchschilds und mit den Lenkern eines Lenkergetriebes höhenverstellbar geführten Hangendkappe (1), mit in Bolzenaufnahmen (6, 7) angeordneten Schwenkbolzen (5) zur schwenkbaren Verbindung von Bruchschild und Hangendkappe (1) oder von Bruchschild und Lenker, und mit seitlichen Verzugsblechen (11) an der Hangendkappe (1) oder am Bruchschild, die sich mit einem Blechabschnitt (12) nach unten über die Bolzenaufnahmen (7) erstrecken und die mit einer Montageöffnung (10) für den zugehörigen Schwenkbolzen (5) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß für wenigstens eine Montageöffnung (10) ein Verschlußelement (21) vorgesehen ist, das mittels eines Riegels (22) gesichert oder sicherbar ist, der an der der Bolzenaufnahme (7) zugewandten Innenseite (12') des Blechabschnitts (12) lösbar in einer Riegelhalteeinrichtung (28) unter Verriegeln des Verschlußelementes (21) befestigbar ist. Schildausbaugestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelhaltereinrichtung (28) zwei diametral und neben der Montageöffnung (10) angeschweißte, eine unterseitige Einschiebeöffnung für den Riegel (22) bildende Riegelhalter (14) umfaßt. Schildausbaugestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (21) als Verschlußteller mit angeformter Nase ausgebildet ist. Schildausbaugestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (21) kellenförmig ausgebildet ist und einen runden Tellerabschnitt (21A) mit einseitig an dessen Umfang angeformtem Nasensteg (21B) aufweist. Schildausbaugestell nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageöffnung (10) komplementär zum Verschlußelement (21) ausgebildet ist und mit einer kreisrunden Aussparung (21A) und einer radial sich von deren Umfang nach außen erstreckenden, länglichen Ausnehmung (21B) versehen ist, in welche Montageöffnung (10) das Verschlußelement (21) vorzugsweise in der Blechebene der Verzugsbleche (11) versenkt liegend einsetzbar ist. Schildausbaugestell nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Verschlußteller oder Tellerabschnitt (21A) ein Haltehaken (23) befestigt, insbesondere angeschweißt ist. Schildausbaugestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltehaken (23) einen Mittelsteg (24) und zwei abgewinkelt zu diesem ausgerichtete Abstandsstege (25) aufweist, wobei vorzugsweise im Montagezustand des Verschlußelementes (21) der Mittelsteg (24) schräg zu den Riegelhaltern (14) ausgerichtet ist. Schildausbaugestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (22) an einem Riegelende einen verbreiterten Riegelkopf (26) aufweist, mit dem eine von einem lösbaren Sicherungsbolzen (31) gebildete Riegelsicherung (30) zum Arretieren des Riegels (22) in der Riegellage zusammenwirkt. Schildausbaugestell nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Blechabschnitt (12) im Abstand von einem der Riegelhalter (14) Bolzenträger (32) angeschweißt sind, in die der mit dem Riegelkopf (26) zusammenwirkende Sicherungsbolzen (31) quer zur Bewegungsrichtung des Riegels (22) einsteckbar ist. Schildausbaugestell nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Montageöffnungen (10) in den hangendkappenseitigen Verzugsblechen (11) mit jeweils einem Verschlußelement (21) verschließbar oder verschlossen sind. Verschlußelement für Montageöffnungen (10) in Verzugsblechen (11) von Hangendkappen (1) oder Bruchschilden von Schildausbaugestellen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (21) kellenförmig ausgebildet ist und einen runden Tellerabschnitt (21A) mit einseitig an dessen Umfang angeformtem Nasensteg (21B) und/oder einen am Tellerabschnitt (21A) befestigten, insbesondere angeschweißten Haltehaken (23) für den Durchgriff eines Riegels aufweist.






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