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Dokumentenidentifikation DE102005023130A1 23.11.2006
Titel Schlosselement
Anmelder HEWI Heinrich Wilke GmbH, 34454 Bad Arolsen, DE
Erfinder Kukuck, Reinhold §, 34466 Wolfhagen, DE
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 19.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005023130
Offenlegungstag 23.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.11.2006
IPC-Hauptklasse E05B 9/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 3/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Zusammengefasst betrifft die Erfindung ein Schlosselement mit einem Schlosskörper, einem gegenüber dem Schlosskörper verdrehbaren Schließelement und einem in den Schlosskörper hineinragenden Hohlraum, in dem ein mit dem Schließelement koppelbares und gegenüber dem Schlosskörper verdrehbares, an einer Schlossaußenseite liegendes Betätigungselement mit einem zylindrischen Befestigungsabschnitt lösbar befestigbar ist. Der Befestigungsabschnitt des Betätigungselements weist durchgängig eine umlaufende Umfangsnut auf, welche mit einem von einer Schlossinnenseite aus lösbaren Rastelement verrastbar ist. Das Rastelement ist entlang einer innerhalb des Schlosskörpers verlaufenden Führungsbahn geführt und radial zu der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts zwischen zwei Extrempositionen verschiebbar. Mit einer Feder ist das Rastelement in Richtung der Nut des Befestigungsabschnitts vorgespannt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schlosselement mit einem Schlosskörper, einem gegenüber dem Schlosskörper verdrehbaren Schließelement und einem mit dem Schließelement koppelbaren und gegenüber dem Schlosskörper verdrehbaren, an einer Schlossaußenseite liegenden Betätigungselement. Zudem betrifft die Erfindung ein Werkzeug zum Lösen der Kopplung des Betätigungselementes mit dem Schließelement.

Solche Schlosselemente kommen beispielsweise bei herkömmlichen Einsteckschlössern zum Einsatz, bei denen ein Profilzylinder als Schlosskörper und ein Türdrücker oder Türknauf als Betätigungselement dient. Beim Einbau derartiger Einsteckschlösser in eine Tür steht man vor der Aufgabe, die Betätigungselemente auf möglichst einfache, Platz sparende und optisch ansprechende Weise am Schlosskörper zu befestigen. Im Allgemeinen ist es nicht möglich, bereits vor der Montage des Schlosselements in der Tür beidseitig Betätigungselemente am Schlosskörper zu montieren, da die in der Tür vorgesehene Durchbrechung für das Schlosselement in der Regel kleiner ist, als die Betätigungselemente, so dass erst das z.B. mit einem Betätigungselement gekoppelte Schlosselement mit seiner diesem Betätigungselement abgewandten Seite voran durch die Durchbrechung gesteckt werden muss, bevor anschließend das andere Betätigungselement am Schlosskörper montiert werden kann. Zumindest auf einer Seite des Türschlosses muss also ein Betätigungselement nach dem Einbau des Schlosskörpers in die Tür nachträglich montiert werden. Insbesondere bei elektronischen Schließsystemen existiert dabei zusätzlich das Problem, dass in einem z.B. als Türknauf ausgebildeten Betätigungselement mechanische und elektronische Bauteile untergebracht werden müssen, so dass vergleichsweise wenig Platz für die Befestigung des Betätigungselements am Schlosskörper zur Verfügung steht. Dies betrifft bei elektronischen Schließsystemen vor allem die Schlossinnenseite, die im Allgemeinen komplexer aufgebaut ist als die Schlossaußenseite.

Eine gängige, aus dem Stand der Technik bekannte Lösung schlägt vor, zumindest eines der beiden Betätigungselemente auf eine sich durch das Türschloss erstreckende Welle aufzustecken und mit Hilfe eines radial auf die Welle einwirkenden Befestigungselements, z.B. eines Gewindestifts zu fixieren. Diese Lösung ist jedoch optisch nicht zufrieden stellend, da das Befestigungselement auf der Außenseite des Betätigungselements sichtbar ist. Zudem ist für eine ausreichend stabile Befestigung eine massive Welle erforderlich, was den für mechanische und elektronische Bauelemente zur Verfügung stehenden Bauraum begrenzt. Zudem sind Montage und Demontage eines auf diese Weise befestigbaren Betätigungselements relativ aufwändig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Schlosselement der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, an dem ein Betätigungselement auf einfache und platzsparende Weise lösbar befestigbar ist, wobei aber verhindert werden soll, dass das lösbare Betätigungselement von einem Unberechtigten von außen gelöst werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das Schlosselement weist dabei einen in den Schlosskörper hineinragenden Hohlraum auf, in welchem das Betätigungselement mit einem zylindrischen Befestigungsabschnitt lösbar befestigbar ist. Der zylindrische Befestigungsabschnitt des Betätigungselements weist durchgängig eine umlaufende Umfangsnut auf, die mit einem von einer Schlossinnenseite aus lösbaren Rastelement verrastbar ist, welches radial zu der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts verschiebbar im Schlosskörper geführt und mittels einer Feder in Richtung der Nut des Betätigungselements beaufschlagt ist. Das Betätigungselement wird also durch die Verrastung der Nut mit dem dazu korrespondierenden Rastelement gegen axiales Verschieben gesichert. Insgesamt geht auf Seiten des Betätigungselements praktisch kein Einbauraum für die Befestigung verloren, so dass beispielsweise in einem Türknauf eines elektronischen Türschlosses der gesamte Innenraum des Türknaufs für mechanische und elektronische Bauteile zur Verfügung steht. Da die Verrastung des Rastelementes mit der Nut nur von einer Schlossinnenseite aus gelöst werden kann, kann das Betätigungselement nicht von der Schlossaußenseite aus abmontiert werden. Zudem sind von außen bei der erfindungsgemäßen Konstruktion keinerlei Befestigungselemente sichtbar, was hinsichtlich des Designs des Schlosses sehr vorteilhaft ist.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Figuren sowie den Unteransprüchen beschrieben.

Der zylindrische Befestigungsabschnitt kann an seinem in den Schlosskörper hineinragende Ende eine konische Verjüngung aufweisen, welche ein Verschieben des Rastelements gegen die Federspannung beim Einführen des Betätigungselements in den Hohlraum des Schlosskörpers ermöglicht. Wenn der Schlosskörper bereits in einem Türschloss montiert ist, kann das Betätigungselement somit auf einfache Weise am Schlosselement befestigt werden. Beim Einschieben des Betätigungselements mit seinem konisch verjüngten Befestigungsabschnitt in den Hohlraum des Schlosskörpers wird die beim Einschieben aufgewandte Kraft durch die schräge Fläche an dem konisch zulaufenden Befestigungsabschnitt in eine radial verlaufende Kraft, welche die Feder komprimieren kann, umgewandelt. Wenn das Betätigungselement weit genug in den Hohlraum eingesteckt ist, gelangt seine umlaufende Umfangsnut mit dem Rastelement in Eingriff, wobei dieses dabei von der Feder in Richtung der Nut gedrückt wird. Das Betätigungselement kann also durch einfaches Aufstecken befestigt werden, ohne dass dazu ein Werkzeug nötig wäre, wobei zugleich Montagefehler zuverlässig vermieden werden.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann das Rastelement entlang einer im Inneren des Schlosskörpers verlaufenden, insbesondere linearen Führungsbahn geführt sein, wobei seine Bewegung in zwei entgegengesetzten, radial zu der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts verlaufenden Richtungen mittels Anschlagelementen begrenzt ist. Entlang der komplett außerhalb des Befestigungselements verlaufenden Führungsbahn ist das Rastelement somit bezogen auf den Innenraum des Befestigungselements Platz sparend untergebracht und mit Hilfe der Anschlagselemente wird der Weg, um den das Rastelement radial zu der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts verschiebbar ist, begrenzt. In der einen Extremposition des Rastelementes ist der Befestigungsabschnitt des Betätigungselements mit dem Rastelement verrastet, in der entgegengesetzten Extremposition ist das Rastelement von der Nut des Befestigungsabschnitts beabstandet, so dass zwischen Rastelement und Nut kein Eingriff existiert, wodurch das Betätigungselement mit seinem zylindrischen Befestigungsabschnitt im Schlosskörper axial verschoben werden kann.

Als Anschlagelemente können beispielsweise ein im Rastelement vorgesehenes Langloch und ein im Schlosskörper vorgesehener Stift, welcher sich durch das Langloch erstreckt, dienen. Je größer die Längserstreckung des Langlochs im Vergleich zum Durchmesser des genannten Stifts ist, desto größer wird die Strecke, um die das Rastelement in radialer Richtung verschoben werden kann. Eine derartige Konstruktion ist einfach realisierbar und zudem dauerhaft und wartungsfrei.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Feder, welche das Rastelement in Richtung der Nut des Befestigungsabschnitts beaufschlagt, in einer sich radial zur Achse des zylindrischen Befestigungsabschnittes erstreckenden Aussparung des Rastelements angeordnet sein. Der vorstehend bereits erwähnte Stift, welcher als Anschlagselement dient, kann mit einem sich in diese Aussparung hineinerstreckenden Bereich ein Abstützelement für die Feder bilden. Die Aussparung, in der die Feder angeordnet ist, kann an der Oberfläche des Schlosskörpers offen sein, genauso ist aber auch eine kammerartige geschlossene Aussparung denkbar.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen sowohl das Rastelement als auch der Schlosskörper jeweils eine Bohrung auf, wobei die beiden Bohrungen zumindest im Wesentlichen den gleichen Durchmesser haben und parallel zur Achse des zylindrischen Befestigungsabschnittes verlaufen. Die beiden Bohrungen sind dabei so angeordnet, dass die schlosskörperseitige Bohrung sich von dem an der Schlossinnenseite liegenden Ende des Schlosskörpers, an dem das Betätigungselement befestigbar ist, bis zu der Bohrung des im Schlosskörper gelagerten Rastelements erstreckt, und dass die beiden Bohrungen bei komprimierter Feder miteinander ausgerichtet sind und sich bei entspannter Feder bereichsweise überlappen. Bei komprimierter Feder liegen die beiden Bohrungen also axial hintereinander.

Eine derartige Anordnung ermöglicht ein Lösen der Verrastung des Rastelements mit dem Betätigungselement von der Schlossinnenseite aus mit Hilfe eines speziellen Exzenterwerkzeugs gemäß Anspruch 13. Ein solches Werkzeug ähnelt einem Schraubendreher mit einem Griff und einem daran befestigten, vorzugsweise aus Metall ausgebildeten Stab, der in die schlosskörperseitige Bohrung eingeführt werden kann. Das dem Griff abgewandte Ende dieses Metallstabes bildet ein exzentrischer Fortsatz, dessen Querschnitt kleiner als der des Stabes an seinem den Fortsatz aufweisenden Ende ist, wobei der Querschnitt dieses Endes in etwa dem der schlosskörperseitigen Bohrung entspricht. Bei entspannter Feder überlappen sich die beiden Bohrungen nur bereichsweise und das erfindungsgemäße Exzenterwerkzeug kann mit seinem zylindrischen Fortsatz durch die schlosskörperseitige Bohrung in den Überlappungsbereich der im Rastelement vorgesehenen Bohrung eingeführt werden. Wenn das Exzenterwerkzeug nun gedreht wird, wird das Rastelement von der Nut des Befestigungsabschnitts weggezogen und die Feder komprimiert. Die beiden Bohrungen werden miteinander ausgerichtet, und die Verrastung des Rastelements mit dem Betätigungselement wird gelöst.

Der Stab des Exzenterwerkzeugs kann über seine gesamte Länge einen konstanten Querschnitt besitzen, der dann wie der Querschnitt an seinem den Fortsatz aufweisendem Ende in etwa dem Querschnitt der schlosskörperseitigen Bohrung entspricht. In diesem Fall ist die Herstellung des Werkzeugs besonders einfach.

Alternativ kann der Stab aber auch auf einem Großteil seiner Länge einen kleineren Querschnitt aufweisen als die schlosskörperseitige Bohrung. Der Stab sitzt dann in diesem Abschnitt mit im Vergleich zu seiner Stirnseite verringertem Querschnitt mit Spiel in der schlosskörperseitigen Bohrung. Wenn die Bohrung in dem Schlosskörper Unregelmäßigkeiten aufweist, beispielsweise, wenn sie nicht völlig geradlinig ist, kann das erfindungsgemäße Werkzeug trotzdem in die Bohrung eingeführt werden, bis sein exzentrischer Fortsatz wie oben beschrieben in die beiden überlappenden Bohrungen eingreift.

Das Betätigungselement ist auf die erläuterte Weise von der Schlossinnenseite aus relativ einfach vom Schlosskörper lösbar, trotzdem bietet die Tatsache, dass zum Lösen der Verrastung ein spezielles Werkzeug nötig ist, einen gewissen Schutz gegen ein missbräuchliches Entfernen des Betätigungselements. Von besonderem Vorteil ist dabei, dass das Betätigungselement beliebig oft montiert und demontiert werden kann, ohne dass das Schlosselement dabei beschädigt wird bzw. ohne dass Verschleißerscheinungen auftreten.

Zur weiteren Sicherung gegen ein missbräuchliches Entfernen des Betätigungselementes kann eine Bohrung für eine Stulpschraube wenigstens teilweise durch die schlosskörperseitige Bohrung verlaufen. Wenn die Stulpschraube ordnungsgemäß in dieser naturgemäß senkrecht zu der schlosskörperseitigen Bohrung verlaufenden, für sie vorgesehenen Bohrung verschraubt ist, quert sie folglich zumindest mit einem Teil ihres Schafts die schlosskörperseitige Bohrung und versperrt somit den Weg für ein Werkzeug. Das erfindungsgemäße Exzenterwerkzeug kann also nur dann zum Lösen der Verrastung des Betätigungselementes in diese Bohrung eingeführt werden, wenn die Stulpschraube zuvor herausgeschraubt worden ist. Da die Stulpschraube nur bei geöffneter Tür überhaupt zugänglich ist, kann ein Nichtberechtigter somit das Betätigungselement bei geschlossener Tür auch von innen nicht lösen, und zwar sogar dann nicht, wenn er im Besitz des nötigen Werkzeugs ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die schlosskörperseitige Bohrung über die gesamte Länge des Schlosskörpers in Richtung der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnittes und ist an der Schlossaußenseite verschlossen. Die korrekte Lage der Bohrung kann in diesem Fall leichter sichergestellt werden als bei einer asymmetrischen Bohrung, die sich von der Schlossinnenseite aus bis zu dem auf der gegenüberliegenden Seite des Schließelementes liegenden Betätigungselement erstreckt, da von beiden Schlossseiten aus bis zur Mitte gebohrt werden kann. Um eine Manipulation von der Schlossaußenseite aus zu verhindern, wird die Bohrung dann an der Schlossaußenseite beispielsweise durch einen Stahlstift mit passendem Querschnitt verschlossen, der so eingepresst werden kann, dass er bündig mit dem Schlosskörper abschließt.

Der Durchmesser der beiden parallel zur Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts verlaufenden Bohrungen kann jeweils zwischen 2 mm und 5 mm, insbesondere etwa 3 mm betragen. Bei entspannter Feder überlappen sich die beiden Bohrungen vorzugsweise etwa um die Hälfte ihres Durchmessers. Auf diese Weise wird bei einer sinnvollen Eingrifftiefe zwischen Rastelement und Nut eine optimale Kraftübertragung beim Ansetzen eines Exzenterwerkzeugs zum Lösen der Verrastung erzielt.

Das erfindungsgemäße Schlosselement kann eine mittig im Hohlraum des Schlosskörpers drehbar gelagerte Welle aufweisen, welche an einem Ende drehfest mit dem ersten Betätigungselement verbunden ist, wohingegen ein zweites Betätigungselement eine Aufnahme für das andere Ende der Welle besitzt. Mit Hilfe zusätzlicher Koppelelemente ist es aufgrund der vorhandenen Welle möglich, eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Betätigungselementen herzustellen. Da die Welle erfindungsgemäß nicht zur Fixierung des ersten Betätigungselements verwendet wird, kann sie auch als Hohlwelle ausgebildet sein, wodurch zusätzlicher Platz für elektronische Bauteile, Kabel oder ähnliches zur Verfügung steht.

Der Befestigungsabschnitt kann an seinem in den Hohlraum des Schlosskörpers hineinragenden Ende in eine einstückig mit dem Befestigungsabschnitt ausgebildete Welle übergehen. Er kann aber auch drehfest mit einer separat ausgebildeten Welle verbunden werden. Diese Welle kann sowohl einteilig als auch mehrteilig ausgebildet sein, beispielsweise kann sie aus mehreren drehfest miteinander verbundenen Abschnitten bestehen. Die Kopplung zwischen den beiden Betätigungselementen kann alternativ auch auf andere Weise hergestellt werden.

Der Schlosskörper kann beispielsweise die Form eines handelsüblichen, genormten Profilzylinders haben. Ein solcher Schlosskörper kann, ohne dass zusätzliche Adapter notwendig sind, in üblichen Türschlössern mit genormten Abmessungen verwendet werden.

Ein derart geformter Schlosskörper besteht aus einem oberen Abschnitt mit zylindrischem Querschnitt und einem unteren Abschnitt mit einem lang gestreckten Querschnitt. Der im unteren Abschnitt des Schlosskörpers geführte Bereich des Rastelements muss in einer senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufenden Richtung schmaler als der untere Abschnitt des Schlosskörpers sein. Um eine bessere Kraftübertragung zwischen dem Rastelement und dem Befestigungsabschnitt zu erreichen, kann das Rastelement an seinem oberen Ende einen in die umlaufende Umfangsnut des Befestigungsabschnitts passenden Verriegelungsbereich aufweisen, welcher in einer senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufenden Richtung eine größere Bereite als der untere Abschnitt des Profilzylinders besitzt. Derjenige Bereich der Nut, mit dem sie mit dem Rastelement in Eingriff steht, wird auf diese Weise vergrößert, wodurch ein besserer Halt erzielbar ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen:

1 einen teilweisen Schnitt durch die Längsmittelebene eines erfindungsgemäßen Schlosselements, wobei das Rastelement mit dem Betätigungselement verrastet ist, mit einem in das Schlosselement eingeführten Exzenterwerkzeug;

1A einen vergrößerten, das Rastelement und die Spitze des Exzenterwerkzeugs umfassenden Ausschnitt aus der 1;

1B den gleichen Ausschnitt wie die 1A, wobei im Gegensatz zur 1A das Rastelement nicht mit dem Betätigungselement verrastet und der Befestigungsabschnitt des Betätigungselements nicht vollständig in den schlosskörperseitigen Hohlraum eingeschoben ist;

2 eine seitliche Ansicht eines Exzenterwerkzeugs zum Lösen der Verrastung des Rastelements mit dem Betätigungselement;

2A einen vergrößerten, die Spitze des Exzenterwerkzeugs umfassenden Ausschnitt aus 2;

3 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Schlosselements mit zur Montage eines Türknaufs geeigneten Betätigungselementen, und

4 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Verriegelungsabschnitt des Rastelements mit senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufender Blickrichtung.

Der in 1 dargestellten Schlosskörper 2 besitzt die äußere Form eines Profilzylinders. Etwa in der Mitte des Schlosskörpers 2 befindet sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein gegenüber dem Schlosskörper verdrehbares Schließelement 4 mit einem Schließbart 6 an seinem unteren Ende. Bei anderen Ausführungsbeispielen kann das Schließelement auch asymmetrisch im Schlosskörper angeordnet sein. Das dargestellte Schlosselement 2 besitzt zwei, jeweils für die Montage eines Türknaufs geeignete Betätigungselemente 8, 8' an seinen beiden entgegengesetzten Enden. Wenn der Schlosskörper 2 an einer Tür montiert wird, liegt das rechte Betätigungselement 8' an der Türinnenseite und das linke Betätigungselement 8 an der Türaußenseite. Im Folgenden wird daher die in den Figuren rechts liegende Schlossseite aus Schlossinnenseite, und die in den Figuren links liegende Seite als Schossaußenseite bezeichnet. Das linke, an der Schlossaußenseite liegende Betätigungselement 8 ist beispielsweise zum Montieren eines Türknaufes geeignet. An seiner dem Schlosskörper 2 zugewandten Seite besitzt es einen zylindrische Befestigungsabschnitt 9, der sich innerhalb des zylindrischen Hohlraums 3 im Inneren des Schlosskörpers 2 befindet. An seinem in dem Hohlraum 3 liegenden Ende weist dieser Betätigungsabschnitt 9 eine konische Verjüngung 5 oder wenigstens eine umlaufende Fase auf und geht dann in eine Welle 18 über, die mittig in einem zylinderförmigen Hohlraum 3 (siehe 1B) in der Mitte des zylinderförmigen oberen Bereichs des Schlosskörpers 2 angeordnet und drehbar im Schlosskörper 2 gelagert ist. Die Welle 18reicht bis in das an der Türinnenseite liegende Betätigungselement 8', mit dem sie auf hier nicht näher beschriebene Weise eine Kopplung herstellen kann. Wie in den 1A und 1B erkennbar ist, weisen sowohl der Befestigungsabschnitt 9 als auch die Welle 18, in die er übergeht, einen zylindrischen Hohlraum 19 auf. Dieser kann sich über die gesamte Länge der Welle 18 und des Befestigungsabschnittes 9 von dem Betätigungselement 8 bis zu dem gegenüberliegenden Betätigungselement 8' erstrecken, so dass beispielsweise Kabel durch ihn hindurch geführt werden können. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Welle 18 zwar einstückig mit dem Befestigungsabschnitt 9 ausgebildet, es ist aber auch möglich, eine separate Welle drehfest mit dem Befestigungsabschnitt 9 zu verbinden.

Im unteren lang gestreckten Abschnitt des Schlosskörpers 2 ist senkrecht zu dessen Längsmittelebene eine Bohrung 20 ausgebildet, welche zur Befestigung des Schlosselements in einer Tür mittels einer nicht dargestellten Stulpschraube dient.

In 1A ist der Mechanismus zum Verrasten des Betätigungselements 8 in dem Hohlraum 3 des Schlosskörpers 2 vergrößert dargestellt. Die 1A und 1B zeigen dabei jeweils den gleichen Ausschnitt des Schlosselements 2. Der in der 1 dargestellte verrastete Zustand ist in der 1A gezeigt, während in der 1B das Betätigungselement 8 nur teilweise in den Hohlraum 3 des Schlosskörpers 2 eingeschoben und noch nicht mit dem Rastelement 10 verrastet ist.

In 1A kann man das Rastelement 10 erkennen, welches in einer Führungsbahn 32 im Innern des Schlosskörpers 2 geführt ist, und radial zur Achse m (vgl. 1) des zylindrischen Befestigungsabschnitts 9 verschoben werden kann. An seiner Oberseite weist das Rastelement 10einen Verriegelungsbereich 16 auf, welcher genauer in 4 gezeigt ist. Der Verriegelungsbereich 16 wird von einem bolzenartigen Befestigungselement 34 in dem Rastelement 10 gehalten.

Der Befestigungsabschnitt 9 des Betätigungselements 8 weist durchgängig eine umlaufende Umfangsnut 24 auf. Der Verriegelungsabschnitt 16 des Rastelements 10 sitzt in dieser Nut 24, so dass das Betätigungselement 8 zwar um die Achse m gedreht, aber nicht in axialer Richtung verschoben werden kann.

Eine Feder 22 ist in einer im Querschnitt runden Aussparung 30 im Innern des Rastelements 10 angeordnet, wobei der Querschnitt der Aussparung 30 im Wesentlichen dem Durchmesser der Feder 22 entspricht. Die Aussparung 30 ist nach unten offen; die Feder 22 ist mit ihrem unteren Ende an einem Stift 14 abgestützt, welcher senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosskörpers 2 durch dessen unteren, lang gestreckten Bereich gesteckt ist. Der Stift 14 ist dabei in einer kreisförmigen Bohrung des Schlosskörpers 2 gehalten, welche den gleichen Durchmesser wie der Stift 14 besitzt. Gleichzeitig verläuft der Stift 14 durch ein Langloch 15 im Rastelement 10, welches ein radiales Verschieben des Rastelements 10 ermöglicht. Durch das Zusammenwirken von Langloch 15 und Stift 14 ist die radiale Verschiebbarkeit des Rastelements 10 nach oben und unten begrenzt. In 1A ist die Feder entspannt und drückt das Rastelement 10 nach oben und somit das Verriegelungselement 16 in die Nut 24. Der Stift 14 berührt in dieser Position das obere Ende des Langlochs 15.

In 1B ist der zylindrische Befestigungsabschnitt 9 des Betätigungselements 8 nicht vollständig in den Hohlraum 3 des Schlosskörpers 2 eingeführt.

Der Befestigungsabschnitt 9 weist gemäß 1B an seiner in den Schlosskörper 2 hineinragenden Stirnseite 9' eine konische Verjüngung 5 auf. Beim Einführen des Betätigungselements 8 mit seinem Befestigungsabschnitt 9 in den Hohlraum 3 wird durch die angeschrägte Fläche an der Vorderseite des Befestigungsabschnitts 9 das Rastelement 10 nach unten gedrückt und die Feder 22 somit komprimiert, wie in 1B gezeigt. Wenn das Betätigungselement 8 bis zum Anschlag in den Hohlraum 3 eingeführt wird, gerät das Rastelement 10 mit seinem Verriegelungsabschnitt 16 mit der Nut 24 in Eingriff. Die Feder 22 entspannt sich und das Betätigungselement ist wie in 1A dargestellt mit dem Schlosskörper verrastet.

Des Weiteren kann man in den 1A und 1B Bohrungen 12 und 28 erkennen, welche zum Lösen der erläuterten Verrastung dienen. Eine Bohrung 12 im Schlosskörper 2 und eine Bohrung 28 im Rastelement 10 haben jeweils den gleichen Durchmesser d und verlaufen beide parallel zur Achse m des zylindrischen Befestigungsabschnitts 9. Die Bohrung 12 verläuft bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel von dem Rastelement 10 bis zu dem an der Schlossinnenseite liegenden Ende des Schlosskörpers 2. Alternativ kann sie sich aber auch über die gesamte Länge des Schlosskörpers 2 erstrecken und auf der Schlossaußenseite beispielsweise mittels einen Stahlstifts verschlossen sein. Bei komprimierter Feder 22 (1B) sind die Bohrung 12 im Schlosskörper 2 und die Bohrung 28 im Rastelement 10 miteinander ausgerichtet und bilden somit eine durchgehende zylindrische Bohrung. Wenn das Rastelement 10 mit dem Betätigungselement 8 verrastet ist, d.h. wenn die Feder wie in 1A gezeigt entspannt ist, sind die beiden Bohrungen 12, 28 gegeneinander versetzt und überlappen sich etwa um die Hälfte ihres Durchmessers d.

Zum Lösen der Verrastung kann ein Exzenterwerkzeug 40 verwendet werden. In den 1, 1A und 1B ist ein Exzenterwerkzeug 40 zu erkennen, welches von der Schlossinnenseite aus durch die Bohrung 12 und in die Bohrung 28 gesteckt ist. In den 2 und 2A ist das Werkzeug alleine dargestellt. Ein solches Werkzeug besteht aus einem Griff 37 und einem Metallstab 36 mit einem runden Querschnitt, wobei der Durchmesser des Stabes 36 an seiner Stirnseite 35 in etwa dem Durchmesser d der Bohrungen 12, 28 im Schlosskörper 2 bzw. im Rastelement 10 entsprechen muss. An dieser Stirnseite 35 des Werkzeugs ist ein kleinerer Zylinderfortsatz 38 exzentrisch angeordnet, dessen Durchmesser maximal der Überlappung der beiden Bohrungen 12, 28 in dem in 1A dargestellten Zustand des Schlosselements entsprechen darf. Der Stab 36 besitzt von seiner Stirnseite 35 aus gesehen nur auf einem kurzen Bereich seiner Länge seinen maximalen Durchmesser d und verjüngt sich dann unter Bildung eines Absatzes auf den Durchmesser d'. Durch diese Form des Stabes 36 können Krümmungen der Bohrung 12 in einem gewissen Rahmen ausgeglichen werden. Durch die Bohrung 12 im Schlosskörper hindurch kann das Exzenterwerkzeug 40 von der Schlossinnenseite aus bei entspannter Feder 22 mit seinem Zylinderfortsatz 38 in die Bohrung 28 im Rastelement 10 eingeführt werden (1A). Wenn das Werkzeug nun gedreht wird, wird das Rastelement 10 durch den Zylinderfortsatz 40 nach unten gezogen und die Verbindung zwischen dem Betätigungselement 8 und dem Schlosskörper 2 somit gelöst, so dass das Betätigungselement 8 aus dem Hohlraum 3 im Schlosskörper 2 heraus gezogen werden kann (1B). Wie man am besten in der 1 erkennt, verläuft die Bohrung 20 für die nicht dargestellte Stulpschraube teilweise durch die schlosskörperseitige Bohrung 12, so dass das Exzenterwerkzeug 40 bei eingeschraubter Stulpschraube nicht durch die Bohrung 12 eingeführt werden kann, sondern die Stulpschraube zunächst entfernt werden muss, was eine zusätzliche Manipulationssicherung darstellt.

In 3 ist das erfindungsgemäße Schlosselement 2 perspektivisch dargestellt. Durch die nach unten offene Führungsbahn 32 ist das Rastelement 10 mit der nach unten offenen Aussparung 30 in seiner Mitte erkennbar. Oberhalb ist der Stift 14 zu erkennen, welcher als Anschlagelement dient und gleichzeitig die in 2 nicht sichtbare Feder 22 abstützt. Der Verriegelungsbereich 16 des Rastelements 10 liegt in einer schlitzartigen Aussparung des Schlosskörpers 2 senkrecht zu dessen Längsmittelebene.

In 4 ist der Verriegelungsbereich 16 des Rastelements 10 vergrößert dargestellt. Bei dem Verriegelungsbereich 16 handelt es sich um ein flaches Metallteil, dessen Oberfläche im Wesentlichen senkrecht zur Achse m des zylindrischen Befestigungsabschnitts 9 liegt. An seinem unteren Ende besitzt der Verriegelungsbereich 16 eine Bohrung 17, durch welche ein Bolzen zum Fixieren des Verriegelungsbereichs 16 im Rastelement 10 gesteckt werden kann. Der Verriegelungsbereich 16 des Rastelements 10 ist in einer senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufenden Richtung schmaler als der untere Abschnitt des Schlosskörpers 2. Oberhalb dieses Bereichs dehnt sich der Verriegelungsbereich 16 in besagter Richtung seitlich aus und besitzt dann eine größere Breite als der untere Abschnitt des Schlosskörpers 2. An seinem oberen Ende ist der Verriegelungsbereich 16 sichelförmig, so dass er zu der ringförmigen Nut 24 im Befestigungsabschnitt 9 komplementär ist und gleichzeitig nicht über die Außenkontur des Schlosskörpers 2 hinausragt.

2
Schlosskörper
3
zylindrischer Hohlraum
4
Schließelement
5
konische Verjüngung
6
Schließbart
8
Betätigungselement
8'
Betätigungselement
9
zylindrischer Befestigungsabschnitt
9'
Stirnseite des zylindrischen Befestigungsabschnitts
10
Rastelement
12
Bohrung
14
Stift
15
Langloch
16
Verriegelungsbereich
17
Bohrung im Verriegelungsbereich
18
Welle
19
Hohlraum
20
Montagebohrung für Stulpschraube
22
Feder
24
Nut
28
Bohrung
30
Aussparung
32
Führungsbahn
34
Befestigungselement
35
Stirnfläche des Metallstabes 36
36
Metallstab
37
Griff
38
Zylinderfortsatz
40
Exzenterwerkzeug
d
Durchmesser der Bohrungen 12 und 28
d'
Durchmesser des Metallstabes 36
m
Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts 9


Anspruch[de]
Schlosselement mit einem Schlosskörper (2), einem gegenüber dem Schlosskörper (2) verdrehbaren Schließelement (4), einem in den Schlosskörper (2) hinein ragenden Hohlraum (3), in welchem ein mit dem Schließelement (4) koppelbares und gegenüber dem Schlosskörper (2) verdrehbares, an einer Schlossaußenseite liegendes Betätigungselement (8) mit einem zylindrischen Befestigungsabschnitt (9) lösbar befestigbar ist, wobei der Befestigungsabschnitt (9) des Betätigungselements (8) eine durchgängig umlaufende Umfangsnut (24) aufweist, welche mit einem von einer Schlossinnenseite aus lösbaren Rastelement (10) verrastbar ist, das radial zu der Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts (9) verschiebbar im Schlosskörper (2) geführt und mittels einer Feder (22) in Richtung der Nut (24) des Betätigungselements (8) beaufschlagt ist. Schlosselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (9) an seinem in den Schlosskörper hineinragenden Ende eine konische Verjüngung (5) aufweist, welche ein Verschieben des Rastelements (10) gegen die Federspannung beim Einführen des Betätigungselements (8) in den Hohlraum (3) des Schlosskörpers (2) ermöglicht. Schlosselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (10) entlang einer innerhalb des Schlosskörpers (2) verlaufenden Führungsbahn (32) geführt ist, wobei seine Bewegung in zwei entgegengesetzten, radial zu der Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts (9) verlaufenden Richtungen mittels Anschlagelementen (14, 15) begrenzt ist. Schlosselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagelemente (14, 15) mittels eines im Rastelement (10) vorgesehenen Langlochs (15) und eines schlosskörperseitig vorgesehenen, sich durch das Langloch (15) erstreckenden Stifts (14) realisiert sind. Schlosselement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) in einer sich radial zur Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnittes (9) erstreckenden Aussparung (30) des Rastelements (10) angeordnet ist, wobei der Stift (14) mit seinem, sich in diese Aussparung (30) hinein erstreckenden Bereich ein Abstützelement für die Feder (22) bildet. Schlosselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (10) und der Schlosskörper (2) jeweils eine Bohrung (12, 28) aufweisen, wobei beide Bohrungen (12, 28) zumindest im wesentlichen den gleichen Durchmesser (d) haben und parallel zur Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts (9) verlaufen,

dass die schlosskörperseitige Bohrung (12) sich von dem an der Schlossinnenseite liegenden Ende des Schlossköpers (2), zumindest bis zu dem im Schlosskörper (2) gelagerten Rastelement (10) erstreckt, und

dass die beiden Bohrungen (12, 28) bei komprimierter Feder (22) miteinander ausgerichtet sind und sich bei entspannter Feder (22) bereichsweise überlappen.
Schlosselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bohrung (20) für eine Stulpschraube wenigstens teilweise durch die schlosskörperseitige Bohrung (12) verläuft. Schlosselement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die schlosskörperseitige Bohrung (12) sich über die gesamte Länge des Schlosskörpers in Richtung der Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnittes (9) erstreckt und an der Schlossaußenseite verschlossen ist. Schlosselement nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (d) der beiden parallel zur Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts (9) verlaufenden Bohrungen (12, 28) im Rastelement (10) und im Schlosskörper (2) jeweils zwischen 2 mm und 5 mm, insbesondere etwa 3 mm beträgt und sich die beiden Bohrungen (12, 28) bei entspannter Feder (22) etwa um die Hälfte ihres Durchmessers (d) überlappen. Schlosselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine mittig im Hohlraum (3) des Schlosskörpers (2) drehbar gelagerte Welle (18) aufweist, welche an einem Ende drehfest mit einem ersten Betätigungselement (8) verbunden ist, wohingegen das zweite Betätigungselement (8') eine Aufnahme für das andere Ende der Welle (18) besitzt. Schlosselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskörper (2) die Form eines Profilzylinders hat. Schlosselement nach Anspruch 11,

wobei der Profilzylinder aus einem oberen Abschnitt mit zylindrischem Querschnitt und einem unteren Abschnitt mit einem lang gestreckten Querschnitt besteht,

dadurch gekennzeichnet,

dass der im unteren Abschnitt des Profilzylinders geführte Bereich des Rastelements (10) in einer senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements (2) verlaufenden Richtung schmaler als der untere Abschnitt des Profilzylinders ist, und

dass das Rastelement (10) oberhalb dieses Bereichs einen in die umlaufende Nut (24) des Befestigungsabschnitts (9) passenden Verriegelungsbereich (16) aufweist, welcher in der genannten Richtung eine größere Breite als der untere Abschnitt des Profilzylinders besitzt.
Werkzeug zum Entriegeln eines Rastelementes (10) für ein Schlosselement nach Anspruch 6 mit einem Griff (37) und einem mit diesem verbundenen, in die schlosskörperseitige Bohrung (12) einführbaren Stab (36), dessen dem Griff (37) abgewandtes Ende ein exzentrischer Fortsatz (38) bildet, dessen Querschnitt kleiner ist als der des Stabes (36) an seinem den Fortsatz (38) aufweisenden Ende, wobei der Querschnitt dieses Endes in etwa dem Querschnitt der schlosskörperseitigen Bohrung (12) entspricht. Werkzeug zum Entriegeln eines Rastelementes (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Stabes (36) auf einem Großteil seiner Länge kleiner ist als an seinem den Fortsatz (38) aufweisenden Ende.






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