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Dokumentenidentifikation DE102005023981A1 23.11.2006
Titel Zusammenklappbares Ärmelbrett
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Pakusa, Norbert, 56377 Schweighausen, DE;
Gross, Christian, 57250 Netphen, DE;
Österle, Christian, 56379 Singhofen, DE
DE-Anmeldedatum 20.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005023981
Offenlegungstag 23.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.11.2006
IPC-Hauptklasse D06F 81/12(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 81/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein zusammenklappbares Ärmelbügelbrett, mit einer Parallelogrammführung, die zwei zueinander parallele Schwenkbügel aufweist und die ein Fußelement und ein Tischelement gelenkig miteinander verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebe vorgesehen ist, die zur Verriegelung des Bügelbrettes in einer Aufklappstellung eines der beweglichen Teile gegen ein Widerlager drückt und/oder zieht, wobei die Strebe in der Aufklappstellung zumindest teilweise außerhalb der Parallelogrammführung angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Bügelbrett, insbesondere ein Ärmelbügelbrett, mit einer Parallelogrammführung, die zwei zueinander parallele Schwenkbügel aufweist und die ein Fußelement und ein Tischelement gelenkig miteinander verbindet.

Aus der Patentschrift CH 335621 ist ein zusammenlegbarer zweiseitig verwendbarer Bügelblock bekannt. Der Bügelblock weist zwei verschieden große je eine Bügelfläche bildende Bretter auf, die mittels zwei Metallbügeln und mit an beiden Brettern angeschraubten Metalllaschen derart aneinander befestigt sind, dass beide Bretter parallel gegeneinander verschoben werden können und dieses Verschieben durch ein Holzklötzchen, welches an einem der beiden Bretter mittels eines Scharniers in einem Winkel von 90° schwenkbar angeordnet ist, arretiert werden kann.

Aus der US Patentschrift 2,451,259 ist ein ähnliches Bügelbrett mit einer zwischen einem Fußelement und einem Tischelement angeordneten Parallelführung bekannt. Um das Bügelbrett in der Aufklappposition fixieren zu können, ist an dem Tischelement eine Halteklammer gelenkig angeordnet, die in eine Ausnehmung des Fußelementes einführbar ist und dort durch Federkraft gehalten wird.

Die Bügelbretter des genannten Typs haben einerseits den Nachteil, dass sie im aufgeklappten Zustand keine ausreichende Stabilität bieten und darüber hinaus ist bei diesen Bügelbrettern die effektiv nutzbare Länge beim Bügeln von Ärmeln oder Hosenbeinen, durch die Aufklappmechanik (Parallelführungselemente) stark eingeschränkt, da die Aufklappmechanik nur ein Aufschieben eines Ärmels oder eines Hosenbeines bis etwa zur Hälfte oder allenfalls bis zu einer Länge von 2/3 des Tischelementes erlaubt und ein weiteres Aufschieben räumlich blockiert.

Aus der internationalen Anmeldung WO 95/19464 ist ein zusammenlegbares Bügelbrett bekannt, das das zuletzt genannte Problem durch ein extrem langes Tischelement zu lösen versucht. Dieses Bügelbrett hat den Nachteil, dass der zu bügelnde Ärmel beziehungsweise das zu bügelnde Hosenbein vollständig über den Bügeltisch gezogen werden muss – auch wenn dies gar nicht gewünscht wird – und dass anschließend der lange freitragende Bügeltisch am Aufschiebende durch einen weiteren einschwenkbaren Stützfuß abgestützt werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bügelbrett insbesondere ein Ärmelbügelbrett anzugeben, das in der Aufklappposition stabil und zuverlässig arretierbar ist und das darüber hinaus einen vergrößerten nutzbaren Anteil des Bügeltisches beim Bügeln von Ärmeln oder Hosenbeinen bietet.

Die Aufgabe wird durch ein zusammenklappbares Bügelbrett gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Strebe vorgesehen ist, die zur Verriegelung des Bügelbrettes in einer Aufklappstellung eines der beweglichen Teile gegen ein Wiederlager drückt und/oder zieht, wobei die Strebe in der Aufklappstellung zumindest teilweise außerhalb der Parallelogrammführung angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Bügelbrett hat den Vorteil, dass es in der Aufklappstellung sicher und zuverlässig arretierbar ist. Hierbei wurde erfindungsgemäß erkannt, dass eine Strebe, die zumindest eines der beweglichen Teile in der Aufklappstellung gegen ein Wiederlager drückt und/oder zieht nicht notwendigerweise (in der Seitprojektion) innerhalb der Parallelogrammführung angeordnet sein muss. Vielmehr kann erfindungsgemäß die Strebe so angeordnet sein, dass sie ein Aufziehen eines Ärmels oder eines Hosenbeins nicht behindert. Gleichzeitig können die zueinander parallele Schwenkbügel der Parallelogrammführung dicht zueinander, vorzugsweise im Endbereich des Tischelements, angeordnet sein, wo sie am wenigsten stören.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Ende der Strebe in der Aufklappstellung am Tischelement und ein anderes Ende der Strebe am Fußelement angeordnet. In der Seitprojektion auf das Bügelbrett, befinden sich vorzugsweise beide Enden außerhalb des durch die parallelen Schwenkbügel des Fußelement und des Tischelement gebildeten Parallelogramms. In einer Variante befindet sich nur ein Ende der Strebe außerhalb des genannten Parallelogramms.

Vorzugsweise ist die Strebe derart ausgelegt, dass ihre Verbindung zum Tischelement und/oder ihre Verbindung zum Fußelement zum Zusammenlegen des Bügelbretts gelöst und zum Fixieren des Bügelbretts in der Aufklappstellung wiederhergestellt werden kann. In einer Ausgestaltungsform ist die Strebe gelenkig mit dem Tischelement verbunden und derart ausgelegt, dass sie wieder lösbar an dem Fußelement festlegbar ist. In einer anderen Variante ist die Strebe gelenkig mit dem Fußelement verbunden und kann wieder lösbar an dem Tischelement festgelegt werden.

Vorteilhafterweise ist die Strebe zwischen dem Tischelement und dem Fußelement verspannbar. Hierbei kann in einer vorteilhaften Ausgestaltungsform die Strebe als Druckstrebe dienen, während sie in einer anderen, ebenfalls sehr vorteilhaften Ausgestaltungsform, als Zugstrebe ausgelegt sein kann.

Das Fußelement weist in einer vorteilhaften, stabilen Ausführungsform einen u-förmigen Rahmen auf. Vorteilhafterweise ist eine die Arme des u-förmigen Rahmens verbindende Querstrebe vorgesehen, die vorzugsweise derart ausgeführt ist, dass die Strebe – beispielsweise sich an der Querstrebe abstützend oder sich an der Querstrebe einhakend – dauerhaft oder vorübergehend festlegbar ist.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsvariante weist die Strebe in der Aufklappstellung einen anderen Winkel zum Tischelement auf, als die Schwenkbügel. Die Lage der Strebe kann dadurch vorteilhafterweise so gewählt werden, dass sie das Aufziehen eines Ärmels oder eines Hosenbeins auf das Bügelbrett nicht behindert. In einer besonderen Ausgestaltungsform des Bügelbretts weist das tischelementseitige Ende der Strebe einen größeren Abstand zur Parallelogrammführung auf, als das fußseitige Ende der Strebe.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

1 ein erfindungsgemäßes Ärmelbrett in einer Perspektivansicht von der Seite in der Aufklappstellung,

2 das erfindungsgemäßes Ärmelbrett von der Seite,

3 das zusammengeklappte Ärmelbrett,

4 das zusammengeklappte Ärmelbrett von der Seite und

5 das Ärmelbrett von unten.

1 zeigt ein als Ärmelbügelbrett 1 ausgeführtes zusammenklappbares Bügelbrett in der Aufklappstellung von der Seite. Das Ärmelbügelbrett 1 weist eine Parallelogrammführung 3 bestehend aus einem ersten Schwenkbügel 5 und einem zweiten Schwenkbügel 7 auf, die ein Fußelement 9 und ein Tischelement 11 gelenkig miteinander verbindet. Das Fußelement 9 weist einen u-förmigen Rahmen auf, dessen freie Schenkel durch eine Querstrebe 13 miteinander verbunden sind. Es ist eine Strebe 15 vorgesehen, die zur Verriegelung des Bügelbretts in der Aufklappstellung zwischen dem Tischelement 11 und der Querstrebe 13 des Fußelements 9 verspannbar ist. Die Strebe 15 dient bei diesem Ausführungsbeispiel in der gezeigten Stellung als Druckstrebe und drückt den zweiten Schwenkbügel gegen die als Wiederlager fungierende Querstrebe 13. Die Strebe 15 weist an dem mit der Querstrebe 13 in Verbindung stehenden Ende eine Kröpfung 17 auf, die es erlaubt, dieses Ende rastend über die Querstrebe 13 zu klipsen und diese Klipsung wieder zu lösen, um das Ärmelbrett zusammenfalten zu können. Am anderen Ende ist die Strebe 15 nicht lösbar gelenkig mit dem Tischelement 11 verbunden.

2 zeigt das erfindungsgemäße Bügelbrett in der Aufklappstellung von der Seite. Zum Zusammenklappen des Ärmelbügelbretts 1 wird die Strebe 15 (angedeutet durch den Pfeil 19) zum Tischelement 11 hin verschwenkt, so dass der zweite Schwenkbügel 7 nicht mehr gegen die als Wiederlage dienende Querstrebe 13 gedrückt wird und so das Tischelement 11 entlang der durch den Pfeil 21 angedeuteten Bahn auf das Fußelement 9 geschwenkt werden kann. Die Strebe 15 weist eine Ausbuchtung 23 auf, in die sich die Querstrebe 13 in der zusammengeklappten Stellung einfügt. Hierdurch ist vermieden, dass sich die Strebe 15 und die Querstrebe 13 beim Zusammenklappen gegenseitig behindern. Ein vollständige Zusammenklappbarkeit des Ärmelbretts ist auf diese Weise sichergestellt.

Die 3 und 4 zeigen das Ärmelbrett in der zusammengeklappten Stellung. Es ist deutlich zu erkennen, dass das Tischelement 11 und das Fußelement 9 nahezu vollständig übereinander zum Liegen kommen.

5 zeigt das Ärmelbrett 1 der Aufklappstellung von unten. Der erste und der zweite Schwenkbügel 5, 7 sind jeweils als gekröpftes v-förmiges Biegeteil hergestellt und mit Hilfe einer Biegelasche 25 gelenkig mit dem Tischelement 11 verbunden. Das Fußelement 9 weist an der Innenseite des u-förmigen Rahmens Bohrungen auf, in die die Enden des ersten Schwenkbügels 5 und des zweiten Schwenkbügels 7 drehbar eingesteckt sind. Die Strebe 15 ist mit Hilfe einer weiteren Biegelasche 27 drehbar an dem Tischelement 11 befestigt.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

1
Ärmelbügelbrett
3
Parallelogrammführung
5
erster Schwenkbügel
7
zweiter Schwenkbügel
9
Fußelement
11
Tischelement
13
Querstrebe
15
Strebe
17
Kröpfung
19
Verschwenkbahn der Strebe zum Lösen der Arretierung
21
Verschwenkbahn des Tischelement zum Zusammenlegen
23
Ausbuchtung
25
Biegelasche
27
weitere Biegelasche


Anspruch[de]
Zusammenklappbares Bügelbrett, insbesondere Ärmelbügelbrett, mit einer Parallelogrammführung, die zwei zueinander parallele Schwenkbügel aufweist und die ein Fußelement und ein Tischelement gelenkig miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebe vorgesehen ist, die zur Verriegelung des Bügelbrettes in einer Aufklappstellung eines der beweglichen Teile gegen ein Wiederlager drückt und/oder zieht, wobei die Strebe in der Aufklappstallung zumindest teilweise außerhalb der Parallelogrammführung angeordnet ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei zueinander parallele Schwenkbügel einander benachbart in einem Endbereich des Tischelementes angeordnet sind. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe gelenkig mit dem Tischelement verbunden ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe wieder lösbar an dem Fußelement festlegbar ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe gelenkig mit dem Fußelement verbunden ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe wieder lösbar an dem Tischelement festlegbar ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe zwischen dem Tischelement und dem Fußelement verspannbar ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe eine Druckstrebe ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe eine Zugstrebe ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement einen u-förmigen Rahmen aufweist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Arme des u-förmigen Rahmen verbindende Querstrebe vorgesehen ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das die Strebe an der Querstrebe vorübergehend verrastbar ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe an der Querstrebe vorübergehend einhängbar ist. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe in der Aufklappstallung einen anderen Winkel zum Tischelement und/oder zum Fußelement aufweist, als die Schwenkbügel. Zusammenklappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das tischelementseitige Ende der Strebe einen größeren Abstand zur Parallelogrammführung aufweist als das fußseitige Ende der Strebe.






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