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Dokumentenidentifikation DE202006008247U1 23.11.2006
Titel Rollgabelschlüssel
Anmelder Huang, Ping Wen, Taichung, TW
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202006008247
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 23.11.2006
Registration date 19.10.2006
Application date from patent application 23.05.2006
IPC-Hauptklasse B25B 13/14(2006.01)A, F, I, 20060523, B, H, DE

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Rollgabelschlüssel, der eine Vielkantschraube kontinuierlich drehen kann, ohne sie zu verlassen.

Stand der Technik

Beim Drehen eines Werkstückes muss der Rollgabelschlüssel üblicherweise wie der Gabelschlüssel wiederholt mit dem Maul das Werkstück umschließen und von dem Werkstück getrennt werden, um den Handgriff zurückzustellen. Dies ist sehr lästig. Daher wurde der Rollgabelschlüssel entwickelt, der wie der Ratschenschlüssel das Werkstück kontinuierlich drehen kann.

Wie aus 4 und 5 ersichtlich, weist der Handgriff 8 dieses Rollgabelschlüssels am vorderen Ende eine Gabel auf, die zwischen zwei Schenkeln 81 einen Zwischenraum 82 bildet. Eine feststehende Backe 83 ist durch einen Bolzen 84 in dem Zwischenraum 82 befestigt, wodurch der Handgriff 8 um den Bolzen 84 gegenüber der feststehenden Backe 83 geschwenkt werden kann. Die Schenkel 81 sind mit einem Zapfen 85 versehen, dessen Lage verändert werden kann. Dadurch kann die bewegbare Backe 86 geringfügig weggedrückt werden, wenn der Handgriff 8 in der entgegengesetzten Richtung geschwenkt wird, so dass der Handgriff 8 zurückgestellt werden kann, ohne das Werkstück zu verlassen. Wenn die Rückstellfunktion nicht erwünscht ist, muss der Benutzer die Lage des Zapfens 85 ändern.

Die Rückstellfunktion wird wie folgt erreicht: Die beiden Schenkel 81 weisen jeweils ein Langloch 811 auf, wobei das Langloch 811 eines Schenkels 81 mit einem Sackloch 812 verbunden ist, in dem eine Feder 813 und eine Kugel 814 aufgenommen sind. Die feststehende Backe 83 weist auf der Unterseite ein Segment 831 auf, das entlang dem Rand eine bogenförmige Öffnung 833 besitzt, in der ein Anschlag 834 und eine Feder 835 aufgenommen sind, wobei der Anschlag in die beiden Schenkel 81 gesteckt wird, wodurch die feststehende Backe 83 zurückgestellt werden kann. Dieser Rollgabelschlüssel weist einen komplizierten Aufbau auf, so dass die Montage schwer ist.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollgabelschlüssel zu schaffen, mit dem der Benutzer eine Vielkantschraube kontinuierlich drehen kann, ohne sie zu verlassen. Außerdem soll der Rollgabelschlüssel einfachen Aufbau haben und leicht zu montieren sein.

Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 angegebenen Rollgabelschlüssel gelöst.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 eine Schnittdarstellung der Erfindung beim Drehen eines Werkstückes,

1 eine Schnittdarstellung der Erfindung beim Zurückstellen,

3 eine perspektivische Darstellung der Erfindung,

4 eine Schnittdarstellung der herkömmlichen Lösung beim Drehen eines Werkstückes,

5 eine Schnittdarstellung der herkömmlichen Lösung beim Zurückstellen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

1 bis 3 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, das nur zur Darstellung der Erfindung dient, auf das die Erfindung aber nicht beschränkt ist.

Wie dargestellt, weist der Rollgabelschlüssel folgende Bestandteile auf:

eine feststehende Backe 1, die am unteren Ende eine Gabe!, die zwischen den beiden Schenkeln 11 einen Zwischenraum 111 bildet, und einen Basiskörper 12 aufweist, der eine Ausnehmung 13 und eine Öffnung 14 besitzt, die miteinander verbunden sind, wobei die Öffnung 14 über eine Bohrung 15 mit dem Zwischenraum 111 zwischen den beiden Schenkeln 11 verbunden ist;

eine bewegbare Backe 2, die gegenüber der feststehenden Backe 1 verschoben werden kann und mit dem Basiskörper 12 und der feststehenden Backe 1 ein Maul 21 bildet, wobei die bewegbare Backe 2 auf der Unterseite eine Vielzahl von Zähnen 22 aufweist,

eine Achswelle 3, die ein erstes und zweites Ende 31, 32 sowie einen Mittelabschnitt 33 aufweist, wobei zwischen dem Mittelabschnitt 33 und dem zweiten Ende 32 ein Halsabschnitt 34 vorgesehen ist, wobei der Mittelabschnitt 33 der Achswelle 3 in der Ausnehmung 13 der feststehenden Backe 1 aufgenommen ist und das zweite Ende 32 und der Halsabschnitt 34 der Achswelle 3 in der Öffnung 14 der feststehenden Backe 1 aufgenommen sind, wobei der Halsabschnitt 34 auf die Bohrung 15 ausgerichtet ist, wobei um den Mittelabschnitt 33 der Achswelle 3 ein Rad 36 gelegt ist, das ein Außengewinde besitzt, das mit den Zähnen 22 der bewegbaren Backe 2 in Eingriff steht, wobei zwischen dem Rad 36 und dem ersten Ende 31 ein Sperring 35 um die Achswelle 3 gelegt ist, wobei zwischen den Mittelbereich 33 und dem zweiten Ende 32 eine Feder 37 um die Achswelle 3 gelegt ist, deren beide Enden an dem Rad 36 und der Innenwand der Ausnehmung 13 abgestützt sind, wodurch, wenn das Rad 36 gedreht wird, die bewegbare Backe 2 in der horizontalen Richtung bewegt wird, so dass die Breite des Mauls 21 verändert werden kann;

einen Handgriff 4, der am vorderen Ende ein Achsloch 41 aufweist und durch einen Bolzen 42 im Zwischenraum 111 der beiden Schenkel 11 der feststehenden Backe 1 befestigt ist, wodurch die feststehende Backe 1 mit dem vorderen Ende des Handgriffs 4 gelenkig verbunden ist, wobei das vordere Ende des Handgriffs 4 an einer Seite des Bolzens 42 ein Sackloch 43 für ein Federelement 44 (eine Feder im vorliegenden Ausführungsbeispiel), das die Unterseite des Basiskörpers 12 der feststehenden Backe 1 drückt, und an der anderen Seite des Bolzens 42 einen Sperring 45 aufweist; und

einen Zapfen 5, der in der Bohrung 15 des Basiskörpers 12 aufgenommen ist, an einem Ende mit dem Sperring 45 verbunden ist und mit dem anderen Ende in den Halsabschnitt 34 der Achswelle 3 ragen kann, wodurch, wenn der Handgriff 4 gegenüber der feststehenden Backe 1 geschwenkt wird, der Zapfen 5 mitgeführt wird und somit den Halsbreich 34 verlässt.

Wie aus 1 ersichtlich, kann der Benutzer beim Drehen einer Vielkantschraube 6 zunächst mit dem Maul 21 die Vielkantschraube 6 umschließen und dann durch das Rad 36 die bewegbare Backe 2 verschieben, bis die Vielkantschraube 6 festgeklemmt wird. Dabei ragt der Zapfen 5 in den Halsabschnitt 34 der Achswelle 3, und das Federelement 44 drückt die Unterseite der feststehenden Backe 1, wodurch die bewegbare Backe 2 in der eingestellten Stellung bleibt. Nun kann der Benutzer den Handgriff 4 drehen, um die Vielkantschraube 6 festzuziehen.

Gemäß 2 wird dann, wenn der Handgriff 4 in der entgegengesetzten Richtung um den Bolzen 32 geschwenkt wird, das Federelement 44 zusammengepresst, und der Zapfen 5 verlässt den Halsabschnitt 34 der Achswelle 3, wodurch die bewegbare Backe 2 und das Rad 36 von der Ecke der Vielkantschraube 6 gegen die Federkraft der Feder 37 weggedrückt werden können und sich die Breite des Mauls 1 vergrößert. Daher kann der Handgriff 4 zurückgestellt werden. Wird der Handgriff 4 wieder in der in 1 angegebenen Drehrichtung gedreht, so drückt das Federelement 44 gegen die feststehende Backe 1, und der Zapfen 5 greift in den Halsabschnitt 34 der Achswelle 3 ein, wodurch das Rad 36 von der Feder 37 zurückgeschoben wird, so dass die Vielkantschraube 6 wieder von der bewegbaren und feststehenden Backe 1, 2 festgeklemmt wird. Dieser Vorgang kann wiederholt werden, bis die Vielkantschraube 6 festgezogen wird.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Handgriff 4 des erfindungsgemäßen Rollgabelschlüssels durch den Zapfen 5 und die Feder 37 der Achswelle 3 in der Ausnehmung 13 der feststehenden Backe 1 die Vielkantschraube 6 kontinuierlich drehen kann, ohne sie zu verlassen.

Zusammenfassung

Ein Rollgabelschlüssel umfasst eine feststehende Backe (1), eine bewegbare Backe (2), einen Handgriff (4), eine Achswelle (3) und einen Zapfen (5). Wird der Handgriff (4) gegenüber der feststehenden Backe (1) geschwenkt, so kann die bewegbare Backe (1) durch den Zapfen (5) und die Feder (37) der Achswelle (3) in der Ausnehmung (13) geringfügig weggedrückt und zurückgestellt werden. Somit kann der Benutzer eine Vielkantschraube (6) kontinuierlich drehen, ohne sie zu verlassen.


Anspruch[de]
Rollgabelschlüssel mit

einer feststehenden Backe (1) mit einem Basiskörper (12), der eine Ausnehmung (13) und eine mit dieser und mit einer Bohrung (15) verbundene Öffnung (14) aufweist;

einer bewegbaren Backe (2), die gegenüber der feststehenden Backe (1) verschiebbar ist, mit dem Basiskörper (12) und der feststehenden Backe (1) ein Maul (21) bildet und an ihrer Unterseite mehrere Zähne (22) aufweist,

einer Achswelle (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende (31, 32), einem Mittelabschnitt (33) und einem zwischen dem Mittelabschnitt (33) und dem zweiten Ende (32) vorgesehenen Halsabschnitt (34), wobei der Mittelabschnitt (33) in der Ausnehmung (13) der feststehenden Backe (1) liegt und das zweite Ende (32) und der Halsabschnitt (34) der Achswelle (3) in der Öffnung (14) der feststehenden Backe (1) aufgenommen sind, wobei der Halsabschnitt (34) auf die Bohrung (15) ausgerichtet ist, wobei um den Mittelabschnitt (33) der Achswelle (3) ein Rad (36) mit einem mit den Zähnen (22) der bewegbaren Backe (2) kämmenden Außengewinde gelegt ist, und wobei zwischen dem Mittelbereich (33) und dem zweiten Ende (32) eine Feder (37) um die Achswelle (3) gelegt ist, deren Enden sich an dem Rad (36) und der Innenwand der Ausnehmung (13) abstützen;

einem Handgriff (4), dessen vorderes Ende mit der feststehenden Backe (1) gelenkig verbunden ist und an einer Seite ein Sackloch (43) für ein Federelement (44) besitzt, das gegen die Unterseite des Basiskörpers (12) der feststehenden Backe (1) drückt; und

einem in der Bohrung (15) des Basiskörpers (12) aufgenommenen Zapfen (5), der an einem Ende mit dem Handgriff (4) verbunden ist und mit dem anderen Ende in den Halsabschnitt (34) der Achswelle (3) ragen kann.
Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehende Backe (1) am unteren Ende eine Gabel aufweist, die zwischen den beiden Schenkeln (11) einen Zwischenraum (111) bildet. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (14) des Basiskörpers (12) über die Bohrung (15) mit dem Zwischenraum (111) zwischen den beiden Schenkeln (11) verbunden ist. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rad (36) und dem ersten Ende (31) ein Sperring (35) um die Achswelle (3) gelegt ist. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das durch den Sperring (35) und die Feder (37) in der Ausnehmung (13) positionierte Rad (36) drehbar ist, um die bewegbare Backe (2) zu bewegen und dadurch die Breite des Mauls (21) zu verändern. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (4) am vorderen Ende ein Achsloch (41) aufweist und durch einen Bolzen (42) im Zwischenraum (111) zwischen den beiden Schenkeln (11) der feststehenden Backe (1) befestigt ist, wodurch die feststehende Backe (1) mit dem vorderen Ende des Handgriffs (4) gelenkig verbunden ist. Rollgabelschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (4) über einen Sperring (45) mit dem Zapfen (5) verbunden ist, wodurch beim Schwenken des Handgriffs (4) gegenüber der feststehenden Backe (1) der Zapfen (5) mitgeführt wird und somit in den oder aus dem Halsbereich (34) der Achswelle (3) tritt.






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