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Dokumentenidentifikation DE202006012052U1 23.11.2006
Titel Elektrisches Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage
Anmelder GIANNI INDUSTRIES INC., Sinjhuang City, Taipei, TW
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 202006012052
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 23.11.2006
Registration date 19.10.2006
Application date from patent application 07.08.2006
IPC-Hauptklasse E05B 47/00(2006.01)A, F, I, 20060807, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 9/02(2006.01)A, L, I, 20060807, B, H, DE   E05B 9/08(2006.01)A, L, I, 20060807, B, H, DE   E05B 15/02(2006.01)A, L, I, 20060807, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung (a) Bereich der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein elektrisch betätigtes Schloß, insbesondere eines mit Beschlägen, die eine vereinfachte Montage des Schlosses und der Anschlußleitungen ermöglichen.

(b) Beschreibung des derzeitigen Standes der Technik

Elektrische Schlösser enthalten üblicherweise einen elektromagnetischen Mechanismus und ein Schließblech, die einander gegenüber auf Tür bzw Rahmen angebracht werden und durch ihre Interaktion die Schloßfunktion zur Verfügung stellen.

Der Antragsteller für die vorliegende Erfindung hat selbst mehrere typische elektrische Schloßkonstruktionen entworfen. US Patent No. 6,260,892 an Chang und US Patent No. 6,299,225 an Chang zeigen beide herkömmliche elektrische Schlösser mit einem elektromagnetischen Mechanismus und einem Schließblech, die bei Bedarf gegeneinander ver- bzw entriegelt werden können.

Zur Aktivierung des elektromagnetischen Mechanismus werden eine oder mehrere elektrische Leitungen, die vor oder während der Montage des elektromagnetischen Mechanismus angebracht und mit diesem verbunden werden, benötigt.

Aus Raum- oder sonstigen Gründen ist es manchmal nur sehr schwer möglich, diese Leitungen anzubringen.

Zusammenfassung der Erfindung

Hauptziel der Erfindung ist ein elektrisches Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage, bei dem die elektrischen Leitungen auf einfache Weise durch das elektrische Schloß hindurchgeführt und das Ganze schnell und einfach auf der unterliegenden Konstruktion befestigt werden kann.

In Übereinstimmung mit einem Aspekt der Erfindung wird ein Schloß mit einer Montageplatte zur Montage auf einer unterliegenden Konstruktion zur Verfügung gestellt, wobei die Montageplatte eine oder mehrere Öffnungen zur Aufnahme von Kabeln und einen oder mehrere Kanäle hat und durch einen Bund mit einer oder mehreren Kerben bzw einem oder mehreren Ohren definiert ist. Dazu kommt ein Gehäuse mit einer oder mehreren Öffnungen für die Durchführung der Kabel und eine oder mehrere durch Rippen definierte Nuten, wobei die Rippen ihrerseits wieder Zapfen oder Kerben haben, die mit den Kerben oder den Ohren der Bünde in der Montageplatte in Interaktion treten. Zur leichteren Installation der Leitungen sind Gehäuse und Montageplatte bis zu einem gewissen Grad gegeneinander verschiebbar.

Das Gehäuse enthält Passagen, die mit Löchern in der Montageplatte fluchten und zur Aufnahme von Befestigungselementen dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 Perspektivische Darstellung der Befestigung eines elektrischen Schlosses entsprechend der vorliegenden Erfindung auf einer unterliegenden Konstruktion

2 Perspektivische Darstellung des elektrischen Schlosses

3 Partielle Explosionsdarstellung des elektrischen Schlosses

4 Weitere partielle Explosionsdarstellung ähnlich zu 3, die Arbeitsweise des elektrischen Schlosses darstellend

5 Perspektivische Darstellung ähnlich 2, die Montage des elektrischen Schlosses zeigend Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführung

Die Zeichnungen, insbesondere 1 und 2 zeigen ein elektrisches Schloß (1) in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung. Es besteht aus einem elektromagnetischen Mechanismus (10), der auf einer unterliegenden Konstruktion (8), wie z.B. einem Türblatt, Türrahmen oder ähnlichem befestigt werden kann und einem Schloßblech (80) zur Befestigung auf einer unterliegenden Konstruktion (88), die ein Türrahmen, ein Türblatt oder ähnliches sein kann. Mit seiner Hilfe können die beiden unterliegenden Konstruktionen (8) und (88) gegeneinander verriegelt bzw entriegelt werden.

Zu dem elektromagnetischen Mechanismus (10) gehört eine Montageplatte (11) mit einer oder mehreren Öffnungen (12) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (20), mit denen sie an einer der unterliegenden Konstruktionen (8) bzw (88) befestigt werden kann, weiterhin einer oder mehreren Öffnungen (13), durch die Kabel (14), die zu den unterliegenden Konstruktionen (8) und (88) gehen, geführt werden können, sowie mit mindestens einem Befestigungsloch (15) für die Aufnahme eines Befestigungsmittels (20), mit dem ein Gehäuse (30) fest an der Montageplatte (11) befestigt werden kann. Das Gehäuse (30) dient dabei zur Aufnahme der Einzelteile des elektromechanischen Mechanismus. Als Referenz für derartige Einzelteile kann das obengenannte US Patent No. 6,299,225 an Chang dienen.

Die Montageplatte (11) enthält zwei seitliche Kanäle (16), die je durch einen Bund (17) begrenzt sind. Jeder Bund (17) hat eine oder mehrere Kerben (18), die Ohren (19) begrenzen. Das Gehäuse (30) hat eine oder mehrere Passagen (31), die mit den Befestigungslöchern (15) der Montageplatte (11) fluchten. Dazu kommen eine oder mehrere Öffnungen (32), die mit den Öffnungen (13) der Montageplatte (11) fluchten und zur Durchführung der Leitungen (14) dienen. Außerdem hat es zwei seitliche Nuten (33), die jeweils durch eine Rippe (34) definiert sind und in denen die Bünde (17) der Montageplatte (11) gleiten können. Die Rippen (34) des Gehäuses (30) haben eine oder mehrere Kerben (35), die eine entsprechende Anzahl Zapfen (36) definieren.

Im Betrieb oder beim Zusammenbau von Montageplatte (11) und Gehäuse (30) können wie in 3 bis 5 und 2 gezeigt die Leitungen (14) zuerst durch die Öffnungen (32) des Gehäuses (30) und die Öffnungen (13) der Montageplatte (11) geführt werden. Die Ohren (19) der Montageplatte (11) können dann durch die Kerben (35) des Gehäuses (30) gesteckt werden, bis sie ihren Sitz in den Nuten (33) des Gehäuses (30) finden und durch Längsverschiebung mit den Zapfen (36) des Gehäuses in Interaktion treten. Zur endgültigen sicheren Befestigung werden Befestigungsmittel (20) durch die Passagen (31) des Gehäuses gesteckt und in den Befestigungslöchern (15) der Montageplatte (11) verschraubt.

Analogerweise können die Zapfen (36) des Gehäuses (30) durch die Kerben (18) der Montageplatte (11) gesteckt und dann in die seitlichen Kanäle (16) der Montageplatte (11) eingeführt werden, um dort mit den Ohren (19) der Montageplatte (11) in Interaktion zu treten, wenn diese etwas in Längsrichtung verschoben wird. Zur festen Verbindung werden dann die Befestigungsmittel (20) durch die Passagen (31) des Gehäuses (30) gesteckt und in den Befestigungslöchern (15) verschraubt.

Es soll noch darauf hingewiesen werden, daß es empfehlenswert ist, die Montageplatte (11) zuerst auf der unterliegenden Konstruktion (8) bzw. (88) zu befestigen. Dadurch, daß die Montageplatte (11) und das Gehäuse (30) ein kleines Stück in Längsrichtung gegeneinander verschoben werden können, können die Leitungen trotzdem anschließend bequem montiert werden.


Anspruch[de]
Elektrisches Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage bestehend aus:

einer Montageplatte mit mindestens einer Kabeldurchführungsöffnung und mindestens einem durch einen Bund, der mindestens eine Kerbe hat, begrenzten Kanal zur Befestigung auf einer unterliegenden Konstruktion;

einem Gehäuse mit mindestens einer Öffnung zur Einführung eines Kabels und mindestens einer Nut, die durch eine Rippe definiert ist, wobei die Rippe mindestens einen Zapfen hat, der zum Eingriff in die mindestens eine Kerbe im Bund der Montageplatte dient und zum Eingriff in den mindestens einen Kanal der Montageplatte und den Bund der Montageplatte, wenn diese relativ zum Gehäuse in Längsrichtung verschoben wird; und außerdem

Möglichkeiten um Gehäuse und Montageplatte zu verbinden, um besagten mindestens einen Zapfen besagter Rippe im Eingriff mit besagtem Bund der besagten Montageplatte zu halten.
Das elektrische Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage aus Anspruch 1, bei dem das Gehäuse mindestens eine Passage und die Montageplatte mindestens ein Schraubenloch hat, so daß mittels eines Befestigungselements Gehäuse und Montageplatte fest miteinander verbunden werden können. Elektrisches Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage bestehend aus:

einer Montageplatte mit mindestens einer Kabeldurchführungsöffnung und mindestens einem durch einen Bund, der mindestens ein Ohr hat, begrenzten Kanal zur Befestigung auf einer unterliegenden Konstruktion;

einem Gehäuse mit mindestens einer Öffnung zur Einführung eines Kabels und mindestens einer Nut, die durch eine Rippe definiert ist, wobei die Rippe mindestens eine Kerbe hat, die zum Eingriff des mindestens einen Ohrs im Bund der Montageplatte dient und zum Eingriff in den mindestens einen Kanal der Montageplatte und den Bund der Montageplatte, wenn diese relativ zum Gehäuse in Längsrichtung verschoben wird; und außerdem

Möglichkeiten um Gehäuse und Montageplatte zu verbinden, um besagtes mindestens ein Ohr besagter Rippe im Eingriff mit besagtem Bund der besagten Montageplatte zu halten.
Das elektrische Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage aus Anspruch 3, bei dem das Gehäuse mindestens eine Passage und die Montageplatte mindestens ein Schraubenloch hat, so daß mittels eines Befestigungselements Gehäuse und Montageplatte fest miteinander verbunden werden können. einer Montageplatte mit mindestens einer Kabeldurchführungsöffnung und mindestens einem durch einen Bund, der mindestens eine Kerbe und mindestens ein Ohr hat, begrenzten Kanal zur Befestigung auf einer unterliegenden Konstruktion;

einem Gehäuse mit mindestens einer Öffnung zur Einführung eines Kabels und mindestens einer Nut, die durch eine Rippe definiert ist, wobei die Rippe mindestens einen Zapfen und mindestens eine Kerbe hat, der zum Eingriff in die mindestens eine Kerbe und das mindestens eine Ohr im Bund der Montageplatte dient und zum Eingriff in den mindestens einen Kanal der Montageplatte und den Bund der Montageplatte, wenn diese relativ zum Gehäuse in Längsrichtung verschoben wird und außerdem

Möglichkeiten um Gehäuse und Montageplatte zu verbinden, um besagten mindestens einen Zapfen besagter Rippe im Eingriff mit besagtem Bund der besagten Montageplatte zu halten.
Das elektrische Schloß mit Beschlägen zur vereinfachten Montage aus Anspruch 1, bei dem das Gehäuse mindestens eine Passage und die Montageplatte mindestens ein Schraubenloch hat, so daß mittels eines Befestigungselements Gehäuse und Montageplatte fest miteinander verbunden werden können.






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