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Dokumentenidentifikation EP1511904 23.11.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001511904
Titel TOILETTENANLAGE UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER SOLCHEN TOILETTENANLAGE
Anmelder Geberit Technik AG, Jona, CH
Erfinder GÜBELI, Albert, CH-8640 Rapperswil, CH;
VON BALLMOOS, Mario, CH-8645 Jona, CH
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 50208450
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 10.06.2002
EP-Aktenzeichen 027323039
WO-Anmeldetag 10.06.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/CH02/00302
WO-Veröffentlichungsnummer 2003104574
WO-Veröffentlichungsdatum 18.12.2003
EP-Offenlegungsdatum 09.03.2005
EP date of grant 11.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.11.2006
IPC-Hauptklasse E03D 5/01(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Toilettenanlage mit einer Toilettenschüssel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Toilettenanlagen der genannten Art sind allgemein bekannt. Das Spülen der Toilettenschüssel erfolgt üblicherweise mit einem Spülkasten oder mit einem sogenannten Druckspüler direkt aus der Wasserversorgungsleitung. Das Absaugen erfolgt mit Unterdruck, der beispielsweise von einer Pumpe erzeugt wird. Toilettenanlagen mit einer Absaugvorrichtung und einer Vorrichtung zum Spülen der Toilettenschüssel sind vergleichsweise aufwändig und beanspruchen vergleichsweise viel Platz.

Durch die gattungsbildende US 3,184,761 ist eine Toilettenanlage bekannt geworden, die einen Zylinder mit einem Kolben aufweist, mit dem gleichzeitig aus einer Toilettenschüssel Wasser absaugbar und Spülwasser einleitbar ist. Der Kolben wird über ein Schieberventil getrennt, was einen sehr hohen Aufwand bedeutet.

Aus der US 924,646 ist eine Schifftoilette bekannt geworden, die einen zu betätigenden Kolben aufweist, mit dem gleichzeitig eine Toilettenschüssel leer gesaugt und aus dem Meer oder See Spülwasser angesaugt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenanlage der genannten Art zu schaffen, die bei kleinem Raumbedarf einfacher hergestellt werden kann.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Toilettenanlage gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei der erfindungsgemässen Toilettenanlage erfolgt das Absaugen von Abwasser und das Spülen der Toilettenschüssel im Wesentlichen gleichzeitig und mit den gleichen Mitteln. Die vorgesehene Einheit erfüllt somit gleichzeitig zwei Funktionen. Einerseits wird mit dieser die Toilettenschüssel gespült und andererseits wird das Abwasser abgesaugt. Durch die Zusammenlegung beider Funktionen in einer Einheit kann wesentlich Platz gespart werden. Zudem kann die Anzahl der Einzelteile wesentlich verkleinert werden.

Die Einrichtung weist eine Zylindereinheit auf, die einen Druckraum mit Spülwasser sowie einen Raum zum Absaugen von Abwasser besitzt. Die Zylindereinheit erzeugt mit einer einzigen Bewegung einerseits einen Unterdruck zum Absaugen des Abwassers und andererseits einen Überdruck zum Spülen der Toilettenschüssel. Die Einheit weist einen Kolben auf, der als Druckkolben das Spülwasser unter Druck an die Toilettenschüssel abgibt. Der Druckkolben ist gleichzeitig auch ein Saugkolben, der das Abwasser ansaugt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Abwasser in einen Zylinderraum abgesaugt und anschliessend in eine Entsorgungsleitung ausgestossen wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einheit eine Feder aufweist, die in Ruhestellung vom Wasser einer Versorgungsleitung gespannt gehalten wird. Die Energie der Feder wird bei einem Spülvorgang zur Erzeugung von Druckwasser verwendet. Nach dem Spülvorgang wird die Feder wieder durch Einleiten von Druckwasser aus der Wasserversorgungsleitung gespannt. Ein elektrischer Anschluss oder ein elektrischer Antrieb ist damit nicht erforderlich.

Die Erfindung betrifft zudem ein besonders geeignetes Verfahren zum Betrieb einer Toilettenanlage.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1
schematisch ein vertikaler Schnitt durch eine erfindungsgemässe Toilettenanlage in der Ruhestellung,
Figur 2
ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei die Toilettenschüssel gespült und Abwasser abgesaugt wird,
Figur 3
ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei der Siphon nachgefüllt wird und
Figur 4
ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei Abwasser in eine Entsorgungsleitung ausgestossen wird.

Die in Figur 1 gezeigte Toilettenanlage 1 weist eine trichterförmige Toilettenschüssel 2 auf, die eine obere Öffnung 2a besitzt, an welcher seitlich zwei plattenförmige Sitze 22 angeordnet sind. Die Toilettenschüssel 2 ist auf einem kastenförmigen Träger 18 befestigt und bildet vorzugsweise mit diesem eine Einheit. Die Anlage 1 kann auf einem Fussboden 24 abgestellt oder an einem hier nicht gezeigten Gestell montiert sein.

Am Boden mündet die Toilettenschüssel 2 in ein vergleichsweise enges Ablaufrohr 20, das über einen Schieber 15 mit einem horizontalen Leitungsrohr 21 verbunden ist. Der Schieber 15 bildet ein Ventil und kann über hier nicht gezeigte Mittel in an sich bekannter Weise betätigt werden. In der Figur 1 ist der Schieber 15 in der geschlossenen Stellung gezeigt. Der Innenraum 23 der Toilettenschüssel 2 ist somit unten verschlossen. Im unteren Bereich der Schüssel 2 befindet sich Wasser 25, das einen Geruchsverschluss bildet.

An das horizontal verlaufende Leitungsrohr 21 ist eine Einrichtung 3 angeschlossen, die in einem Zylindergehäuse 6 einen Kolben 4 aufweist und einen Eingang 8 besitzt, der über ein Ventil 10, insbesondere ein Druckminderventil mit einer Wasserversorgungsleitung 9 verbunden ist. Ebenfalls weist die Einheit 3 einen Ausgang 11 auf, der über ein Ventil 12 mit Spüldüsen 13 verbunden ist. Die Spüldüsen 13 münden wie ersichtlich in den Innenraum 23 der Toilettenschüssel 2 und sind zum Ausspülen der Toilettenschüssel 2 mit Spülwasser schräge nach unten gerichtet. Die Spüldüsen 13 sind fest montiert, sie können jedoch auch beweglich, insbesondere ausfahrbar ausgebildet sein. Der Eingang 8 als auch der Ausgang 11 sind mit einer ersten Kammer A verbunden, die durch das Zylindergehäuse 6 sowie durch den Kolben 4 gebildet ist. In der Ruhestellung gemäss Figur 1 ist das Ventil 10 geöffnet und das Ventil 12 geschlossen. Die Wasserversorgungsleitung 9 ist somit mit der ersten Kammer A verbunden und diese ist entsprechend mit Druckwasser 19 gefüllt. Der Kolben 4 ist aufgrund des Druckes in der Kammer A ausgefahren und spannt eine Druckfeder 14, die am unteren Ende am Zylindergehäuse 6 und am oberen Ende an einem rohrförmigen Ansatz 27 des Kolbens 4 abgestützt ist. Die Druckfeder 14 könnte auch durch ein anderes geeignetes Energiespeichermittel ersetzt sein.

Das Zylindergehäuse 6 ist an seinem unteren Ende über einen Rohrstutzen 28 mit einer Entsorgungsleitung 7 verbunden. Der Durchgang des Rohrstutzens 28 zur Versorgungsleitung 7 ist mit einem Schieber 16 verschliessbar, der über einen hier nicht gezeigten Antrieb betätigt ist. Der Stutzen 28 bildet mit dem unteren Bereich des Zylindergehäuses 6 und dem Kolben 4 eine zweite Kammer B. Diese erstreckt sich zudem in einen rohrförmigen Ansatz 27. Der rohrförmige Ansatz 27 erweitert somit diese zweite Kammer B.

Die Einrichtung 3 umfasst zudem eine Steuervorrichtung 29, welche die beiden Ventile 10 und 11 sowie die Schieber 15 und 16 steuert. Zur Auslösung einer Spülung ist eine Betätigungsvorrichtung 30 vorgesehen, die beispielsweise Tasten oder einen Sensor aufweist.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Toilettenanlage 1 näher erläutert:

Die Ruhestellung, in welcher die Toilettenanlage 1 für eine Benutzung bereit ist, ist in Figur 1 gezeigt. Die Toilettenschüssel 2 ist in ihrem unteren Bereich mit Wasser 25 gefüllt. Das erste Ventil 10 ist offen und der Kolben 4 ausgefahren. Das Ventil 12 als auch der Schieber 15 sind geschlossen. Der Schieber 16 ist hingegen geöffnet. Wird nun automatisch oder durch eine Betätigung der Betätigungsvorrichtung 30 eine Spülung ausgelöst, so wird das Ventil 10 geschlossen und das Ventil 12 geöffnet. Im Wesentlichen gleichzeitig wird der Schieber 16 geschlossen und der Schieber 15 leicht verzögert geöffnet, um ein Vakuum zu erzeugen. Der Kolben 4 fährt unter Entspannung der Feder 14 nach oben und stösst das Wasser 19 der ersten Kammer A über die Spüldüsen 13 aus. Dadurch wird die Innenseite der Toilettenschüssel 2 ausgespült. Der Kolben 4 ist hier somit ein Druckkolben, der das Wasser 19 in die Toilettenschüssel 2 fördert.

Gleichzeitig mit dem Ausspülen der Toilettenschüssel 2 wird durch den Kolben 4 Abwasser 5 aus der Toilettenschüssel 2 abgesaugt und über das Leitungsrohr 21 in die zweite Kammer B gesaugt. Der Kolben 4 ist in dieser Funktion somit ein Saugkolben. Die Bewegung des Kolbens 4 nach oben bewirkt somit gleichzeitig ein Ausspülen der Toilettenschüssel 2 und ein Absaugen des Abwassers 5. Der Kolben 4 ist somit gleichzeitig ein Saug- als auch ein Druckkolben.

Ist der Kolben 4 gemäss Figur 3 vollständig eingefahren, so ist die Feder 14 im Wesentlichen entspannt. Zum Nachfüllen der Toilettenschüssel 2 wird nun das Ventil 10 geöffnet und damit über die Spüldüsen 13 Wasser eingeleitet. Sobald wieder ein Geruchsverschluss gebildet ist, wird das Ventil 12 geschlossen. Gleichzeitig wird der Schieber 16 geöffnet, wobei der Schieber 15 bereits geschlossen ist. In der ersten Kammer A baut sich nun ein Druck auf und der Kolben 4 fährt gemäss Figur 4 nach unten und das Abwasser 5 wird über den offenen Schieber 16 in die Entsorgungsleitung 7 ausgestossen. Gleichzeitig wird die Feder 14 gespannt. Damit ist nun wieder die Ruhestellung gemäss Figur 1 erreicht. Die Toilettenanlage 1 ist nun für eine weitere Spülung bereit.


Anspruch[de]
Toilettenanlage (1) mit einer Toilettenschüssel (2) und einer Einrichtung (3) zum Spülen der Toilettenschüssel (2) mit Spülwasser und zum Absaugen von Abwasser (5) aus der Toilettenschüssel (2), wobei die Einrichtung (3) als Einheit ausgebildet ist und bei einer Spülung im Wesentlichen gleichzeitig Spülwasser (19) unter Druck abgibt und Abwasser (5) aus der Toilettenschüssel (2) absaugt und wobei die Einrichtung (3) einen Kolben (4) aufweist, der in einem Zylinder (6) verschiebbar ist, der einen Druckraum (A) für Spülwasser sowie einen Saugraum (B) zum Ansaugen von Abwasser (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) mit einem gespannten Energiespeichermittel (14) zur Abgabe von Spülwasser (19) von der Ruhestellung in eine eingefahrene Stellung verschiebbar ist und das Energiespeichermittel (14) für eine weitere Spülung mit Wasser aus einer Wasserversorgungsleitung (9) spannbar ist. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Spülung der Kolben (4) als Druckkolben das Spülwasser (19) unter Druck über Spüldüsen (13) an die Toilettenschüssel (2) abgibt. Toilettenanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Eingang (8) aufweist, der mit der Wasserversorgungsleitung (9) zu verbinden ist. Anlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (8) über ein Ventil (10), insbesondere Druckminderventil, mit der Wasserversorgungsleitung (9) zu verbinden ist. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3) einen Ausgang (11) aufweist, der mit wenigstens einer in der Toilettenschüssel (2) angeordneten Spüldüse (13) verbunden ist. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeichermittel (14) eine Feder ist. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) in der Ruhestellung mit Wasser (19) aus der Wasserversorgungsleitung (9) gegen die Wirkung einer gespannten Feder (14) gehalten ist. Verfahren zum Betrieb einer Toilettenanlage gemäss Anspruch 1, wobei im Wesentlichen gleichzeitig die Toilettenschüssel (2) gespült und Abwasser (5) abgesaugt wird und für eine weitere Spülung der Kolben (4) mit Wasser (19) aus der Wasserversorgungsleitung (9) gegen die Wirkung des Energiespeichermittels (14) in die Ruhestellung verschoben wird. Verfahren gemäss Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Phase mit Spülwasser ein Geruchsverschluss gebildet wird. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass in einer dritten Phase angesaugtes Abwasser (5) in eine Entsorgungsleitung (7) ausgestossen wird. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei von einer Ruhestellung der Einrichtung (3) ausgegangen wird und diese einen Kolben (4) und eine erste sowie eine zweite Kammer (A, B), einen mit der Wasserversorgungsleitung (9) verbundenen Eingang (8), einen Ausgang (11) zu wenigstens einer Spüldüse (13), eine Absaugleitung (20) an einem unteren Ende der Toilettenschüssel (2) und die zweite Kammer (B) einen Ausgang (18) zu einer Entsorgungsleitung (7) aufweist, wobei der Eingang (8) ein erstes Ventil (10), der Ausgang (11) zur Spüldüse (13) ein zweites Ventil (12), die Absaugleitung (28) einen ersten Schieber (15) und der Ausgang (20) einen zweiten Schieber (16) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) im Wesentlichen gleichzeitig: a1) Schliessen des ersten Ventils (10) a2) Öffnen des zweiten Ventils (12) a3) Öffnen des ersten Schiebers (15) b) Spülen der Toilettenschüssel (2) und gleichzeitig Absaugen von Abwasser (5), c) Schliessen des ersten Schiebers (15) und Nachfüllen der Toilettenschüssel (2), d) im Wesentlichen gleichzeitig: d1) Öffnen des ersten Ventils (10), d2) Schliessen des zweiten Ventils (12), d3) Öffnen des zweiten Schiebers (16) und Ausstossen des Abwassers (5) in die Entsorgungsleitung (7) sowie Verschieben des Kolbens (4) in die Ruhestellung.
Anspruch[en]
Toilet system (1) with a toilet bowl (2) and a unit (3) for flushing the toilet bowl (2) with flush water and for sucking waste water (5) out of the toilet bowl (2), which unit (3) constitutes an integral unit, and during flushing, flush water (19) is dispensed under pressure and waste water (5) sucked out of the toilet bowl (2) simultaneously, and the unit (3) has a piston (4) which can be displaced in a cylinder (6) incorporating a pressure chamber (A) for flush water and a suction chamber (B) for sucking out waste water (5), characterised in that the piston (4) can be displaced by means of a tensed energy-storing means (14), in order to dispense flush water (19), from the non-operating position into a retracted position and the energy-storing means (14) can be tensed for another flush by means of water from a water supply pipe (9). System as claimed in claim 1, characterised in that during a flush, the piston (4) acts as a pressure piston and dispenses the flush water (19) to the toilet bowl (2) under pressure via flush nozzles (13). Toilet system as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the unit has an inlet (8) which is connected to the water supply pipe (9). System as claimed in claim 3, characterised in that the inlet (8) is connected via a valve (10), in particular a pressure-reducing valve, to the water supply pipe (9). System as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the unit (3) has an outlet (11) which is connected to at least one flush nozzle (13) disposed in the toilet bowl (2). System as claimed in claim 1, characterised in that the energy-storing means (14) is a spring. System as claimed in claim 1, characterised in that the piston (4) is held in the non-operating position by means of water (19) from the water supply pipe (9) against the action of a tensed spring (14). Method of operating a toilet system as claimed in claim 1, whereby the toilet bowl (2) is flushed and waste water (5) is sucked out essentially simultaneously, and the piston (4) is pushed into the non-operating position against the action of the energy-storing means (14) by means of water (19) from the water supply pipe (9) in readiness for another flush. Method as claimed in claim 8, characterised in that during a second phase, a stink trap is formed by flush water. Method as claimed in claim 8 or 9, characterised in that during a third phase, waste water (5) is ejected into a disposal pipe (7). Method as claimed in one of claims 8 to 10, characterised in that the unit (3) starts in a non-operating position and it has a piston (4) and a first as well as a second chamber (A, B), an inlet (8) connected to the water supply pipe (9), an outlet (11) connected to at lest one flush nozzle (13), a suction pipe (20) connected to a bottom end of the toilet bowl (2), and the second chamber (B) has an outlet (18) to a disposal pipe (7), and the outlet (8) has a first valve (10), the outlet (11) to the flush nozzle (13) has a second valve (12), the suction pipe (28) has a first slide (15) and the outlet (20) has a second slide (16), characterised by the following steps: a) essentially at the same time: a1) the first valve (10) is closed a2) the second valve (12) is opened a3) the first slide (15) is opened b) the toilet bowl (2) is flushed and waste water (5) is sucked out simultaneously, c) the first slide (15) is closed and the toilet bowl (2) topped up, d) essentially at the same time: d1) the first valve (10) is opened, d2) the second valve (12) is closed, d3) the second slide (16) is opened and the waste water (5) is ejected into the disposal pipe (7) and the piston (4) pushed into the non-operating position.
Anspruch[fr]
Système de toilettes (1) pourvu d'une cuvette des toilettes (2) et d'un dispositif (3) pour rincer la cuvette des toilettes (2) avec de l'eau de rinçage, et pour évacuer l'eau usée (5) de la cuvette des toilettes (2), le dispositif (3) étant formé en tant qu'unité et libérant l'eau de rinçage (19) sous pression et aspirant en même temps l'eau usée (5) de la cuvette des toilettes (2) lors d'un rinçage, le dispositif (3) présentant un piston (4), lequel est déplaçable dans un cylindre (6), lequel possède une chambre de pression (A) pour l'eau de rinçage ainsi qu'une chambre d'aspiration (B) pour aspirer l'eau usée (5), caractérisé en ce que le piston (4) est déplaçable, par l'intermédiaire d'un moyen de stockage d'énergie sous contrainte (14), d'une position de repos vers une position rentrée pour libérer l'eau de rinçage (19), et en ce que le moyen de stockage d'énergie (14) peut être mis sous contrainte pour un rinçage ultérieur avec de l'eau provenant d'une conduite d'alimentation en eau (9). Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que, lors d'un rinçage, le piston (4) libère l'eau de rinçage (19) sous pression, en tant que piston de pression, depuis des buses de rinçage (13) sur la cuvette des toilettes (2). Système de toilettes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif présente une entrée (8), laquelle doit être reliée à la conduite d'alimentation en eau (9). Système selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'entrée (8) doit être reliée, par une soupape (10), en particulier une soupape réductrice, à la conduite d'alimentation en eau (9). Système selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif (3) présente une sortie (11), laquelle est reliée à au moins une buse de rinçage (13) disposée dans la cuvette des toilettes (2). Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de stockage d'énergie (14) est un ressort. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que le piston (4) est maintenu, avec de l'eau (19) provenant de la conduite d'alimentation en eau (9), dans la position de repos, contre l'action d'un ressort sous contrainte (14). Procédé pour le fonctionnement d'un système de toilettes selon la revendication 1, la cuvette des toilettes (2) étant essentiellement rincée en même temps que l'eau usée (5) est aspirée, et le piston (4) étant déplacé dans la position de repos, en vue d'un rinçage ultérieur, avec l'eau (19) provenant de la conduite d'alimentation en eau (9), contre l'action du moyen de stockage d'énergie (14). Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que, dans une deuxième phase, un siphon est formé avec l'eau de rinçage. Procédé selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que, dans une troisième phase, l'eau usée aspirée (5) est rejetée dans une conduite d'élimination (7). Procédé selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, partant d'une position de repos du dispositif (3), ce dispositif présentant un piston (4) et une première ainsi qu'une seconde chambre (A, B), une entrée (8) reliée à la conduite d'alimentation en eau (9), une sortie (11) vers au moins une buse de rinçage (13), une conduite d'évacuation (20) disposée à une extrémité inférieure de la cuvette des toilettes (2) et la seconde chambre (B) présentant une sortie (18) vers une conduite d'élimination (7), l'entrée (8) présentant une première soupape (10), la sortie (11) vers la buse de rinçage (13) présentant une deuxième soupape (12), la conduite d'évacuation (28) présentant une première vanne d'arrêt (15) et la sortie (20) présentant une deuxième vanne d'arrêt (16), caractérisé par les étapes consistant à : a) essentiellement simultanément : a1) fermer la première soupape (10) a2) ouvrir la deuxième soupape (12) a3) ouvrir la première vanne d'arrêt (15) b) rincer la cuvette des toilettes (2) et en même temps aspirer l'eau usée (5), c) fermer la première vanne d'arrêt (15) et remplir la cuvette des toilettes (2), d) essentiellement simultanément : d1) ouvrir la première soupape (10), d2) fermer la deuxième soupape (12), d3) ouvrir la deuxième vanne d'arrêt (16) et rejeter l'eau usée (5) dans la conduite d'élimination (7) et déplacer le piston (4) dans la position de repos.






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