Die Erfindung betrifft eine Toilettenanlage mit einer Toilettenschüssel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Toilettenanlagen der genannten Art sind allgemein bekannt. Das Spülen der Toilettenschüssel erfolgt üblicherweise mit einem Spülkasten oder mit einem sogenannten Druckspüler direkt aus der Wasserversorgungsleitung. Das Absaugen erfolgt mit Unterdruck, der beispielsweise von einer Pumpe erzeugt wird. Toilettenanlagen mit einer Absaugvorrichtung und einer Vorrichtung zum Spülen der Toilettenschüssel sind vergleichsweise aufwändig und beanspruchen vergleichsweise viel Platz.

Durch die gattungsbildende US 3,184,761 ist eine Toilettenanlage bekannt geworden, die einen Zylinder mit einem Kolben aufweist, mit dem gleichzeitig aus einer Toilettenschüssel Wasser absaugbar und Spülwasser einleitbar ist. Der Kolben wird über ein Schieberventil getrennt, was einen sehr hohen Aufwand bedeutet.

Aus der US 924,646 ist eine Schifftoilette bekannt geworden, die einen zu betätigenden Kolben aufweist, mit dem gleichzeitig eine Toilettenschüssel leer gesaugt und aus dem Meer oder See Spülwasser angesaugt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenanlage der genannten Art zu schaffen, die bei kleinem Raumbedarf einfacher hergestellt werden kann.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Toilettenanlage gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei der erfindungsgemässen Toilettenanlage erfolgt das Absaugen von Abwasser und das Spülen der Toilettenschüssel im Wesentlichen gleichzeitig und mit den gleichen Mitteln. Die vorgesehene Einheit erfüllt somit gleichzeitig zwei Funktionen. Einerseits wird mit dieser die Toilettenschüssel gespült und andererseits wird das Abwasser abgesaugt. Durch die Zusammenlegung beider Funktionen in einer Einheit kann wesentlich Platz gespart werden. Zudem kann die Anzahl der Einzelteile wesentlich verkleinert werden.

Die Einrichtung weist eine Zylindereinheit auf, die einen Druckraum mit Spülwasser sowie einen Raum zum Absaugen von Abwasser besitzt. Die Zylindereinheit erzeugt mit einer einzigen Bewegung einerseits einen Unterdruck zum Absaugen des Abwassers und andererseits einen Überdruck zum Spülen der Toilettenschüssel. Die Einheit weist einen Kolben auf, der als Druckkolben das Spülwasser unter Druck an die Toilettenschüssel abgibt. Der Druckkolben ist gleichzeitig auch ein Saugkolben, der das Abwasser ansaugt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Abwasser in einen Zylinderraum abgesaugt und anschliessend in eine Entsorgungsleitung ausgestossen wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einheit eine Feder aufweist, die in Ruhestellung vom Wasser einer Versorgungsleitung gespannt gehalten wird. Die Energie der Feder wird bei einem Spülvorgang zur Erzeugung von Druckwasser verwendet. Nach dem Spülvorgang wird die Feder wieder durch Einleiten von Druckwasser aus der Wasserversorgungsleitung gespannt. Ein elektrischer Anschluss oder ein elektrischer Antrieb ist damit nicht erforderlich.

Die Erfindung betrifft zudem ein besonders geeignetes Verfahren zum Betrieb einer Toilettenanlage.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

schematisch ein vertikaler Schnitt durch eine erfindungsgemässe Toilettenanlage in der Ruhestellung,

Figur 2

ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei die Toilettenschüssel gespült und Abwasser abgesaugt wird,

Figur 3

ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei der Siphon nachgefüllt wird und

Figur 4

ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei Abwasser in eine Entsorgungsleitung ausgestossen wird.

Die in Figur 1 gezeigte Toilettenanlage 1 weist eine trichterförmige Toilettenschüssel 2 auf, die eine obere Öffnung 2a besitzt, an welcher seitlich zwei plattenförmige Sitze 22 angeordnet sind. Die Toilettenschüssel 2 ist auf einem kastenförmigen Träger 18 befestigt und bildet vorzugsweise mit diesem eine Einheit. Die Anlage 1 kann auf einem Fussboden 24 abgestellt oder an einem hier nicht gezeigten Gestell montiert sein.

Am Boden mündet die Toilettenschüssel 2 in ein vergleichsweise enges Ablaufrohr 20, das über einen Schieber 15 mit einem horizontalen Leitungsrohr 21 verbunden ist. Der Schieber 15 bildet ein Ventil und kann über hier nicht gezeigte Mittel in an sich bekannter Weise betätigt werden. In der Figur 1 ist der Schieber 15 in der geschlossenen Stellung gezeigt. Der Innenraum 23 der Toilettenschüssel 2 ist somit unten verschlossen. Im unteren Bereich der Schüssel 2 befindet sich Wasser 25, das einen Geruchsverschluss bildet.

An das horizontal verlaufende Leitungsrohr 21 ist eine Einrichtung 3 angeschlossen, die in einem Zylindergehäuse 6 einen Kolben 4 aufweist und einen Eingang 8 besitzt, der über ein Ventil 10, insbesondere ein Druckminderventil mit einer Wasserversorgungsleitung 9 verbunden ist. Ebenfalls weist die Einheit 3 einen Ausgang 11 auf, der über ein Ventil 12 mit Spüldüsen 13 verbunden ist. Die Spüldüsen 13 münden wie ersichtlich in den Innenraum 23 der Toilettenschüssel 2 und sind zum Ausspülen der Toilettenschüssel 2 mit Spülwasser schräge nach unten gerichtet. Die Spüldüsen 13 sind fest montiert, sie können jedoch auch beweglich, insbesondere ausfahrbar ausgebildet sein. Der Eingang 8 als auch der Ausgang 11 sind mit einer ersten Kammer A verbunden, die durch das Zylindergehäuse 6 sowie durch den Kolben 4 gebildet ist. In der Ruhestellung gemäss Figur 1 ist das Ventil 10 geöffnet und das Ventil 12 geschlossen. Die Wasserversorgungsleitung 9 ist somit mit der ersten Kammer A verbunden und diese ist entsprechend mit Druckwasser 19 gefüllt. Der Kolben 4 ist aufgrund des Druckes in der Kammer A ausgefahren und spannt eine Druckfeder 14, die am unteren Ende am Zylindergehäuse 6 und am oberen Ende an einem rohrförmigen Ansatz 27 des Kolbens 4 abgestützt ist. Die Druckfeder 14 könnte auch durch ein anderes geeignetes Energiespeichermittel ersetzt sein.

Das Zylindergehäuse 6 ist an seinem unteren Ende über einen Rohrstutzen 28 mit einer Entsorgungsleitung 7 verbunden. Der Durchgang des Rohrstutzens 28 zur Versorgungsleitung 7 ist mit einem Schieber 16 verschliessbar, der über einen hier nicht gezeigten Antrieb betätigt ist. Der Stutzen 28 bildet mit dem unteren Bereich des Zylindergehäuses 6 und dem Kolben 4 eine zweite Kammer B. Diese erstreckt sich zudem in einen rohrförmigen Ansatz 27. Der rohrförmige Ansatz 27 erweitert somit diese zweite Kammer B.

Die Einrichtung 3 umfasst zudem eine Steuervorrichtung 29, welche die beiden Ventile 10 und 11 sowie die Schieber 15 und 16 steuert. Zur Auslösung einer Spülung ist eine Betätigungsvorrichtung 30 vorgesehen, die beispielsweise Tasten oder einen Sensor aufweist.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Toilettenanlage 1 näher erläutert:

Die Ruhestellung, in welcher die Toilettenanlage 1 für eine Benutzung bereit ist, ist in Figur 1 gezeigt. Die Toilettenschüssel 2 ist in ihrem unteren Bereich mit Wasser 25 gefüllt. Das erste Ventil 10 ist offen und der Kolben 4 ausgefahren. Das Ventil 12 als auch der Schieber 15 sind geschlossen. Der Schieber 16 ist hingegen geöffnet. Wird nun automatisch oder durch eine Betätigung der Betätigungsvorrichtung 30 eine Spülung ausgelöst, so wird das Ventil 10 geschlossen und das Ventil 12 geöffnet. Im Wesentlichen gleichzeitig wird der Schieber 16 geschlossen und der Schieber 15 leicht verzögert geöffnet, um ein Vakuum zu erzeugen. Der Kolben 4 fährt unter Entspannung der Feder 14 nach oben und stösst das Wasser 19 der ersten Kammer A über die Spüldüsen 13 aus. Dadurch wird die Innenseite der Toilettenschüssel 2 ausgespült. Der Kolben 4 ist hier somit ein Druckkolben, der das Wasser 19 in die Toilettenschüssel 2 fördert.

Gleichzeitig mit dem Ausspülen der Toilettenschüssel 2 wird durch den Kolben 4 Abwasser 5 aus der Toilettenschüssel 2 abgesaugt und über das Leitungsrohr 21 in die zweite Kammer B gesaugt. Der Kolben 4 ist in dieser Funktion somit ein Saugkolben. Die Bewegung des Kolbens 4 nach oben bewirkt somit gleichzeitig ein Ausspülen der Toilettenschüssel 2 und ein Absaugen des Abwassers 5. Der Kolben 4 ist somit gleichzeitig ein Saug- als auch ein Druckkolben.

Ist der Kolben 4 gemäss Figur 3 vollständig eingefahren, so ist die Feder 14 im Wesentlichen entspannt. Zum Nachfüllen der Toilettenschüssel 2 wird nun das Ventil 10 geöffnet und damit über die Spüldüsen 13 Wasser eingeleitet. Sobald wieder ein Geruchsverschluss gebildet ist, wird das Ventil 12 geschlossen. Gleichzeitig wird der Schieber 16 geöffnet, wobei der Schieber 15 bereits geschlossen ist. In der ersten Kammer A baut sich nun ein Druck auf und der Kolben 4 fährt gemäss Figur 4 nach unten und das Abwasser 5 wird über den offenen Schieber 16 in die Entsorgungsleitung 7 ausgestossen. Gleichzeitig wird die Feder 14 gespannt. Damit ist nun wieder die Ruhestellung gemäss Figur 1 erreicht. Die Toilettenanlage 1 ist nun für eine weitere Spülung bereit.