PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006009161U1 30.11.2006
Titel Armreif
Anmelder egate international GmbH, 24114 Kiel, DE
Vertreter Schneider, A., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 92318 Neumarkt
DE-Aktenzeichen 202006009161
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 30.11.2006
Registration date 26.10.2006
Application date from patent application 08.06.2006
IPC-Hauptklasse A44C 15/00(2006.01)A, F, I, 20060608, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A44C 5/00(2006.01)A, L, I, 20060608, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Armreif mit wenigstens zwei über eine bewegliche Verbindung miteinander verbundenen Armreifteilen.

Es ist bekannt, Parfüm oder andere Flüssigkeiten in Behältern mit sich zu führen, um es bei Bedarf zu verwenden. Bei diesen Behältern handelt es sich zumeist um aufwendig gestaltete Glasflaschen, die beispielsweise in einer Handtasche oder dergleichen aufbewahrt und mitgeführt werden.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine alternative Möglichkeit des Mitführens von Parfüm oder dergleichen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Armreif nach Anspruch 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Armreif weist wenigstens zwei über eine bewegliche Verbindung miteinander verbundene Armreifteile auf, wobei das erste Armreifteil eine Aufnahme oder einen Aufnahmebehälter aufweist, in der oder dem ein mit einer Flüssigkeit gefüllter Flüssigkeitsbehälter mit einem betätigbaren Flüssigkeitsauslaß angeordnet werden kann derart, daß die Flüssigkeit bei einer Betätigung des Flüssigkeitsauslasses aus dem Flüssigkeitsbehälter nach außen abgegeben wird.

Mit der Erfindung wird die Möglichkeit geschaffen, Parfüm oder eine andere Flüssigkeit in einem Armreif mitzuführen. Es wird also direkt vom Benutzer „getragen", ohne daß dieser einen weiteren Aufbewahrungsbehälter, wie beispielsweise eine Handtasche, benötigt. Zugleich kann die Flüssigkeit jederzeit und besonders schnell angewandt bzw. aufgetragen werden. Das ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn als Flüssigkeit nicht ein Parfüm, sondern ein flüssiges Medikament verwendet wird. Handelt es sich beidem Medikament um ein Notfallmedikament, beispielsweise aus den Bereichen Herz, Atmung oder dergleichen, kann durch die Erfindung die Vorbereitungszeit bis zur Anwendung des Medikaments stark verkürzt werden.

Gegenüber anderen Lösungen zeichnet sich die Erfindung zudem dadurch aus, daß sie besonders sauber ist, da das Parfüm oder dergleichen zur Aufbewahrung nicht direkt in einen Hohlraum des Armreifs gegeben wird, sondern sich während der gesamten Zeit in einem Flüssigkeitsbehälter, beispielsweise einem Flakon oder dergleichen, befindet. Eine Verschmutzung des Armreifs, insbesondere von innen, ist daher vollständig ausgeschlossen. Dies führt gleichzeitig zu einer verbesserten Bedienbarkeit aller mechanischen Bedienelemente, da diese nicht mehr durch die Flüssigkeit verschmutzen können.

Unter einem Armreif werden dabei alle Vorrichtungen verstanden, die an einem Arm oder Bein, insbesondere einem Armgelenk, getragen werden können, unabhängig davon, aus welchem Material diese gefertigt sind. Dies schließt auch Armbänder, wie beispielsweise Schmuck- oder Uhrenarmbänder, und dergleichen ein.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden zusammen mit mehreren Ausführungsbeispielen der Erfindung nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

1 ein ersten Ausführungsbeispiel mit Schwenkelement und gebogenem Flüssigkeitsbehälter,

2 das in 1 gezeigte Ausführungsbeispiel mit nach innen verschwenktem Schwenkelement,

3 ein zweites Ausführungsbeispiel mit nach außen verschwenkbarem Schwenkelement und gebogenem Flüssigkeitsbehälter,

4 ein drittes Ausführungsbeispiel mit nach außen verschwenkbarem Schwenkelement und gebogenem Flüssigkeitsbehälter,

5 ein viertes Ausführungsbeispiel mit nach außen verschwenkbarem Schwenkelement und geradem Flüssigkeitsbehälter,

6 ein fünftes Ausführungsbeispiel mit nach außen verschwenkbarem Schwenkelement und geradem Flüssigkeitsbehälter,

7 ein sechstes Ausführungsbeispiel mit ortsfestem Aufnahmebehälter und geradem Flüssigkeitsbehälter,

8 ein gebogener Flüssigkeitsbehälter in Seitenansicht,

9 der Flüssigkeitsbehälter aus 8 in Frontalsicht, und

10 eine Seitenansicht eines nachfüllbaren Flüssigkeitsbehälters.

Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung lediglich schematisch und mit ihren wesentlichen Bestandteilen.

Ein erstes Ausführungsbeispiel zeigt 1. Der dargestellte Armreif 1 weist zwei über eine bewegliche Verbindung 4 miteinander verbundenen und zueinander verschwenkbaren Armreifteile 2, 3 auf. Die bewegliche Verbindung 4 wird durch ein Federscharnier gebildet. Dadurch ist eine preiswerte, besonders einfache und dennoch dauerhaft belastbare und sichere Verbindung möglich. Jedoch können alternativ auch beliebige andere Verbindungselement zur Verbindung der beiden Armreifteile 2, 3 zum Einsatz kommen. Der waagerechte Innendurchmesser 5 des Armreifs 1 beträgt an seiner breitesten Stelle beispielsweise 64 mm. Senkrecht beträgt der breiteste Innendurchmesser 6 beispielsweise 52 mm. Allgemein kann die Außenform des Armreifs 1 nicht nur wie dargestellt oval, sondern auch rund oder eckig sein. Auch die Querschnittsform kann variieren. Hier wird ein Armreif 1 mit einem ovalen Querschnitt verwendet. Die Innendurchmesser 5, 6 können dabei ebenfalls von der hier gezeigten Variante abweichen. Vorzugsweise beträgt der senkrechte Innendurchmesser 6 zwischen 30 und 60 mm und der waagerechte Innendurchmesser 5 beträgt zwischen 40 und 70 mm.

An ihren der beweglichen Verbindung 4 gegenüberliegenden Enden 7 sind die beiden Armreifteile 2, 3 über eine Rast- oder Schnappverbindung oder dergleichen miteinander verbindbar. Dabei kann die Art der Verbindung ebenso variieren wie die Form der Verbindungslinie 8, die aus ästhetischen Gründen vorzugsweise wellenförmig ist. Vorzugsweise ist diese Verbindung jedoch derart ausgeführt, daß der Armreif 1 durch Zug an einem oder beiden Armreifteilen 2, 3 in Öffnungsrichtung 9 geöffnet werden kann.

Die beiden Armreifteile 2, 3 oder Teile hiervon sind vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere einem ABS-Kunststoff (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer) hergestellt. In weiteren Ausführungsformen besteht der Armreif 1 oder Teile des Armreifs 1 ausschließlich oder teilweise aus einem Holzmaterial oder einem metallischen Material; auch die Verwendung von Edelmetallen ist möglich. Die vorgenannten Materialien können auch miteinander kombiniert werden, beispielsweise derart, daß Teile des Armreifs 1 auf einem Kunststoffmaterial und andere Teile aus einem metallischen Material gefertigt sind. Aus Gründen der Haltbarkeit, der Oberflächengüte, der Reinigungsfähigkeit und/oder aus optisch-ästhetischen Gründen ist die Oberfläche der Armreifteile 2, 3 in weiteren Ausführungsformen der Erfindung mit einem Farbüberzug versehen und/oder oberflächenbeschichtet sind. Dabei kann es sich beispielsweise eine galvanische Beschichtung eines Kunststoffteiles handeln oder auch um eine Farblackierung. Auch ein Überzug bestimmter Oberflächenbereiche mit einem Ledermaterial oder eine Oberflächenveredlung durch Vergolden, Versilbern oder Verchromen etc. ist möglich und führt zu den oben genannten Vorteilen.

Der Oval-Durchmesser des zweiten Armreifteils 3 beträgt an seiner dünnsten Stelle beispielsweise 16 × 3 mm. Der Oval-Durchmesser des ersten Armreifteils 2 beträgt an seiner dicksten Stelle beispielsweise 16 × 9 mm. Allgemein beträgt die Dicke des Armreifs 1 vorzugsweise 5 bis 25 mm und seine Breite vorzugsweise 8 bis 25 mm.

Das erste Armreifteil 2 weist einen Aufnahmebehälter 11 auf, in dem ein mit einer Flüssigkeit gefüllter Flüssigkeitsbehälter 12 angeordnet ist. Der Aufnahmebehälter 11 ist kasten- oder containerförmig ausgeführt und vorzugsweise aus Kunststoffmaterial gefertigt. Bei dem Flüssigkeitsbehälter 12 handelt es sich vorzugsweise um ein Parfümflakon. Der Flüssigkeitsbehälter 12 weist an seinem einen Ende einen Pumpzerstäuber 13 auf, der als Flüssigkeitsauslaß dient. Ein Betätigen des Pumpzerstäubers 13 erfolgt durch Drücken des Sprühkopfes 14 des Pumpzerstäubers 13 in Pumprichtung 15. Der Flüssigkeitsbehälter 12 ist derart in dem Aufnahmebehälter 11 angeordnet, daß die Flüssigkeit bei einer Betätigung des Pumpzerstäubers 13 aus dem Flüssigkeitsbehälter 12 nach außen abgegeben wird. Die Flüssigkeit verläßt den Armreif 1 durch eine zu dem Pumpzerstäuber 13 benachbarte Öffnung 16 in dem ersten Armreifteil 2. Die Öffnung 16 weist die Form eines Langloches auf und ist in ihren Abmessungen dem Betätigungsweg des Sprühkopfes 14 angepaßt.

Der Aufnahmebehälter 11 ist in dem in 1 gezeigten Beispiel zur Aufnahme eines in Aufnahmebehälterlängsrichtung 17 gebogenen Flüssigkeitsbehälters 12 ausgebildet. Der Flüssigkeitsbehälter 12 weist im wesentlichen die Form eines gebogenen Zylinders, also eines Zylinders mit gebogene Zylinderachse auf. Die Biegung des Aufnahmebehälter 12 und damit auch die Biegung des Flüssigkeitsbehälters 11 entspricht dabei im wesentlichen der Biegung des Armreifs 1. Dadurch behält der Armreif 1 seine ursprüngliche, schlanke Form bei, ohne daß auf den ersten Blick sichtbar ist, daß sich im Inneren des Armreifs 1 ein Flüssigkeitsbehälter 12 befindet. Der Aufnahmebehälter 11 ist an der Stelle des ersten Armreifteils 2 angeordnet, welche die geringste Krümmung aufweist. Dadurch ist lediglich eine geringe Biegung des Flüssigkeitsbehälters 12 erforderlich, was dessen Herstellung zu vergleichsweise geringen Kosten ermöglicht.

Der Aufnahmebehälter 11 ist in dem dargestellten Beispiel als Schwenkelement ausgebildet, welches verschwenkbar an dem Grundkörper 18 des ersten Armreifteils 2 befestigt ist. Der Aufnahmebehälter 11 kann somit – je nach Ausführung – nach innen (1 und 2), d.h. in Richtung auf den zweiten Armreifteil 3 zu, oder nach außen (3) verschwenkt werden. Hierzu ist der Aufnahmebehälter 11 mit Hilfe eines als Schwenkachse dienenden Stiftes 19 an dem Grundkörper 18 befestigt, vgl. 2. Der Stift 19 liegt in einer quer durch das Armreifteil 2 verlaufenden Bohrung mit einem Durchmesser von beispielsweise 1 mm ein. Der Flüssigkeitsbehälter 12 liegt in dem Schwenkelement derart ein, daß sich der Pumpzerstäuber 13 an dem herausschwenkbaren Ende 21 des Schwenkelements befindet. Im verschwenkten Zustand läßt sich der Flüssigkeitsbehälter 12 aus dem Aufnahmebehälter 11 entnehmen. Dazu ist der Aufnahmebehälter 11 an seinem herausschwenkbaren Ende 21 und/oder an einer oder beiden Seiten 22 bzw. an seiner Unterseite 23 offen ausgeführt. Das Verschwenken dient nicht der Betätigung des Pumpzerstäubers 13. Der Aufnahmebehälter 11 ist jeweils so ausgeführt, daß die Form seiner Außenseite 24 der Form des übrigen Armreifteils 2 entspricht. Mit anderen Worten ergibt sich im geschlossenen Zustand eine durchgehende Armreifoberfläche 26.

Zur Betätigung des Pumpzerstäubers 13 ist ein Betätigungselement vorgesehen, das in dem ersten Armreifteil 2 angeordnet ist. Das Betätigungselement ist ein nach Art eines Hebels wirkender und von Hand betätigbarer Drücker 25, der in das erste Armreifteil 2 integriert ist. Dabei ist der Drücker 25 derart in das Armreifteil 2 integriert, daß er weder im betätigten noch im unbetätigten Zustand über die Armreifoberfläche 26 hinausragt. Der Drücker 25 umfaßt im wesentlichen einen ersten Hebelarm 27, dessen Betätigungsfläche 28 im unbetätigten Zustand an der Armreifoberfläche 26 oder nahe der Armreifoberfläche 26 liegt. Eine Federunterstützung des Drückers ist nicht erforderlich, wenn der Sprühkopf 14 des Pumpzerstäubers 13 federbeaufschlagt ist. Durch Drücken der Betätigungsfläche 28 in Betätigungsrichtung 29 dreht sich der Drücker 25 um einen als Schwenkachse dienenden Stift 31 derart, daß ein zweiter, als Nase ausgeformter Hebelarm 32 des Drückers 25 auf den Sprühkopf 14 des Pumpzerstäubers 13 drückt und diesen in Pumprichtung 15 bewegt. Damit wird Flüssigkeit nach außen abgegeben. Der Stift 31 liegt in einer quer durch das Armreifteil 2 verlaufenden Bohrung mit einem Durchmesser von beispielsweise 1 mm ein. Die Verwendung eines solchen Drückers 25 ermöglicht eine sehr einfache Bedienung. Zur Abgabe der Flüssigkeit bedarf es lediglich eines „Knopfdruckes". Zudem ist diese Lösung äußerst robust und wenig fehleranfällig. Zur Verdeutlichung des Funktionsprinzips ist der Drücker 25 in 3 in seiner unbetätigten Stellung und in 2 in der Betätigungsstellung abgebildet. Alternativ zu der oben beschriebenen Variante, bei der der Drücker 25 direkt den Sprühkopf 14 des Pumpzerstäubers beaufschlagt, kann der Flüssigkeitsbehälter 12 auch anders herum in dem Aufnahmebehälter 11 angeordnet sein derart, daß er nicht mit seinem Kopfende, sondern mit seinem Fußende an dem Drücker 25 anliegt. Durch eine Betätigung des Drückers 25 wird dann das Fußende beaufschlagt und der gesamte Flüssigkeitsbehälter 12 in Pumprichtung 15 bewegt. An der gegenüberliegenden Seite des Aufnahmebehälters 11 wird der Flüssigkeitsbehälter 12 dadurch mit dem Sprühkopf 14 des Pumpzerstäubers 13 gegen die Stirnwand des Aufnahmebehälters 11 gedrückt, wodurch Flüssigkeit durch eine entsprechend angeordnete Öffnung abgegeben wird. Öffnung 16 und Drücker 25 sind dann nicht mehr unmittelbar benachbart zueinander angeordnet, was eine besonders gute Handhabbarkeit des Armreifs 1 zur Folge hat.

Eine modifizierte Ausführungsform des Armreifs 1 mit Schwenkelement ist in 4 dargestellt. Das Schwenkelement kann nach außen verschwenkt werden. Von den zuvor beschriebenen Beispielen unterscheidet sich diese Lösung dadurch, daß der Flüssigkeitsbehälter 12 derart in dem Schwenkelement einliegt, daß sich der Pumpzerstäuber 13 an dem Befestigungsende 33 des Schwenkelements befindet. Der Sprühkopf 14 des Pumpzerstäubers 13 wird durch das Verschenken des Schwenkelements in Schwenkrichtung 34 betätigt. Hierbei dient ein als Teil des Grundkörpers 18 ausgebildeter und in 4 mit durchbrochener Linie dargestellter Anschlag 35 als Betätigungselement zum Betätigen des Pumpzerstäubers 13. Auch dieses Betätigungsprinzip erlaubt eine äußerst einfache Bedienung. Zur Abgabe der Flüssigkeit bedarf es lediglich eines Herausschwenkens des Schwenkelements. Auch diese Lösung ist äußerst robust und wenig fehleranfällig.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Aufnahmebehälter 11 zur Aufnahme eines in Aufnahmebehälterlängsrichtung 17 geraden, im wesentlichen die Form eines geraden Zylinders aufweisenden Flüssigkeitsbehälters 12 ausgebildet, vgl. 5. Dies hat den Vorteil, daß Flüssigkeitsbehälter 12 und Aufnahmebehälter 11 nicht gebogen sein müssen. Dies ermöglicht einerseits eine besonders einfache und damit preiswerte Herstellung des Armreifs 1. Andererseits müssen auch die Flüssigkeitsbehälter 12 keine gebogene Form aufweisen, so daß auch hier die Herstellungskosten deutlich verringert werden können bzw. bereits vorhandene Flüssigkeitsbehälter 12, beispielsweise handelsübliche Parfümprobenbehälter, verwendet werden können. Als Betätigungselement dient bei der in 5 dargestellten Lösung ebenfalls der zuvor beschriebene Drücker 25. Der Aufnahmebehälter 11 ist – wie in 3 – zur Entnahme des Flüssigkeitsbehälters 12 nach außen verschwenkbar ausgebildet. Die in 5 gezeigte Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß die Außenseite 24 des Aufnahmebehälters 11 einen ebenen Bereich der Armreifoberfläche 26 bildet. Dieser plane Bereich kann sehr gut für gestalterische Zwecke verwendet werden. Beispielsweise kann auf diese Fläche mit Hilfe eines Siebdruckverfahrens ein Name, ein Logo oder dergleichen aufgebracht werden.

Die in 6 gezeigte Ausführungsform soll verdeutlichen, daß die Erfindung nicht nur bei Armreifen zum Einsatz kommen kann, die eine durchgehend oder zumindest größtenteils gebogene Außenkontur aufweisen. Auch Armreife mit ausschließlich planen Außenflächen können einen Aufnahmebehälter 11 für einen Flüssigkeitsbehälter 12 aufnehmen. Im dargestellten Beispiel handelt es sich wieder um einen nach außen verschwenkbaren Aufnahmebehälter 11, in dem ein gerade, nicht gebogener Flüssigkeitsbehälter 12 einliegt. Der Aufnahmebehälter 11 weist eine Entnahmeöffnung an seiner Unterseite 23 auf. Ein Betätigungsmechanismus ist nicht mit abgebildet, da hier wiederum verschiedene Techniken zum Einsatz kommen können. Beispielsweise kann der Pumpzerstäuber auch mit Hand betätigt werden, wenn der Aufnahmebehälter 11 ausreichend Platz zum Berühren des Sprühkopfes 14 mit einem Finger Verfügung stellt.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist schließlich in 7 dargestellt. Dabei ist der Aufnahmebehälter 11 ortsfest, d.h. nicht verschwenkbar, in einem ersten Armreifteil 2 angeordnet. Zur Entnahme des in dem Aufnahmebehälter 11 einliegenden, geraden Flüssigkeitsbehälters 12 ist der Aufnahmebehälter 11 mit einer Abdeckung 36 versehen, welche den Aufnahmebehälter 11 im geschlossenen Zustand bis auf eine Öffnung 16 zur Abgabe der Flüssigkeit nach außen verschließt. Der Flüssigkeitsauslaß, hier wiederum ein Pumpzerstäuber 13, wird durch ein Betätigungselement in Form einer Betätigungsnase 37 betätig, welches an dem zweiten Armreifteil 3 angeordnet ist. Zu diesem Zweck ist der Flüssigkeitsbehälter 12 an dem der Verbindung 4 gegenüberliegenden Endabschnitt 7 des ersten Armreifteils 2 angebracht derart, daß der Pumpzerstäuber 13 in Richtung des zweiten Armreifteils 3 weist. Die Betätigungsnase 37 ist an dem entsprechenden Endabschnitt 7 des zweiten Armreifteils 3 angeordnet. Alternativ zu dem preiswerten geraden Flüssigkeitsbehälter 12 kann in diesem Beispiel auch ein gebogener Flüssigkeitsbehälter verwendet werden. In diesem Fall wären die Abmessungen des Flüssigkeitsbehälters weniger durch die Form des Armreifs 1 eingeschränkt, als dies bei Verwendung eines geraden Flüssigkeitsbehälters der Fall ist.

Zur Betätigung des Sprühkopfes 14 des Pumpzerstäubers 13 wird das zweite Armreifteil 3, und damit zugleich die dort ortsfest angeordnete Betätigungsnase 37, in Betätigungsrichtung 38, also in Richtung auf das erste Armreifteil 2, verschwenkt; bzw. es erfolgt ein Verschwenken des ersten Armreifteils 2 auf den zweiten Armreifteil 3 zu. Hierzu ist ein Betätigungsabstand 39 zwischen den freien Enden 7 der Armreifteile 2, 3 vorgesehen, welcher derart bemessen ist, daß bei einem Zusammendrücken der beiden Armreifteile 2, 3 eine zur Betätigung des Sprühkopfes 14 ausreichende Wegstrecke zur Verfügung steht. Auch dieses Betätigungsprinzip erlaubt eine äußerst einfache Bedienung. Zur Abgabe der Flüssigkeit bedarf es lediglich eines Zusammendrückens der beiden Armreifteile 2, 3. Diese Lösung ist ebenso robust und wenig fehleranfällig, wie die zuvor beschriebenen Lösungen. Vorzugsweise dient die Betätigungsnase 37 zugleich auch als Verbindungselement, beispielsweise als Schnapp- oder Rasthaken zur Befestigung der beiden Armreifteile 2, 3.

Details verschiedener Ausführungsformen des Flüssigkeitsbehälters 12 sind in den 8, 9 und 10 abgebildet. In 8 ist ein gebogener Flüssigkeitsbehälter 12 mit Pumpzerstäuber 13 dargestellt. Im Bereich des Sprühkopfes 14 verdeutlicht eine durchbrochene Linie 41 die Betätigungsposition des Sprühkopfes 14. Der Flüssigkeitsbehälter 12 ist vorzugsweise 25 bis 80 mm lang und weist einen Durchmesser von vorzugsweise 4 bis 15 mm auf. Es sind jedoch auch andere Abmessungen möglich, beispielsweise kann der Flüssigkeitsbehälter auch länger als 80 mm sein und einen Durchmesser von größer als 15 mm aufweisen. Die Größe des Flüssigkeitsbehälters 12 und die Funktionsweise des Pumpzerstäubers 13 sind derart aufeinander abgestimmt, daß mit einer Füllung etwa zwanzig mal Flüssigkeit versprüht werden kann. Der Flüssigkeitsbehälter 12 ist vorzugsweise aus Glas oder einem geeigneten Kunststoffmaterial gefertigt, so daß kein unbeabsichtigter Flüssigkeitsaustritt erfolgen kann.

9 zeigt eine Draufsicht auf den Sprühkopf 14 aus 8 in Blickrichtung 42. Dabei wird deutlich, daß der Sprühkopf 14 einen nichtrunden Querschnitt aufweist. Die beiden Seitenflächen 43 rechts und links von der Sprühdüse 44 des Pumpzerstäubers 13 sind abgeflacht. Der Aufnahmebehälter 11 weist als Gegenstück ein entsprechend passende Aufnahmekontur (nicht abgebildet) für den Sprühkopf 14 auf. Dies dient zur eindeutigen und damit unverwechselbaren, sicheren Positionierung des Flüssigkeitsbehälters 12 in dem Aufnahmebehälter 11. In einer weiteren (nicht dargestellten) Ausführung weist alternativ zu dem Sprühkopf 14 oder zusätzlich auch der Grundkörper 45 des Flüssigkeitsbehälters 12 eine äußere Form auf, welche eine eindeutige Positionierung des Flüssigkeitsbehälters 12 in dem Aufnahmebehälter 11 erlaubt, der in diesem Fall wiederum eine entsprechende Gegenkontur aufweist.

Besonders vorteilhaft ist schließlich die in 10 dargestellte Variante eines Flüssigkeitsbehälter 12, welcher an seiner dem Pumpzerstäuber 13 abgewandten Ende eine mit einem Verschlußelement 46 versehene Öffnung 47 zum Wiederbefüllen aufweist.

In einer weiteren (nicht abgebildeten) Variante der Erfindung wird ein in einer Aufnahme eines Armreifteiles einliegender Schlauch als Flüssigkeitsbehälter verwendet. In einer weiteren (nicht abgebildeten) Variante der Erfindung kommt kein separater Flüssigkeitsbehälter zum Einsatz. Statt dessen ist der Flüssigkeitsbehälter als integrierter Bestandteil eines Armreifteils ausgebildet. Mit anderen Worten dient dann das Armreifteil selbst als Flüssigkeitsbehälter. Als Befüllungsöffnung dient dann vorzugsweise eine in den Armreifteil eingelassene Schraube oder dergleichen.

Beliebige Kombinationen der in den einzelnen Ausführungsbeispielen genannten technischen und nichttechnischen Merkmale sind möglich und von der Erfindung mit umfaßt. Darüber hinaus sind auch abgewandelte Formen von der Erfindung mit umfaßt, insbesondere andere Arten von Flüssigkeitsauslässen und Betätigungselementen.

1
Armreif
2
erstes Armreifteil
3
zweites Armreifteil
4
Verbindung
5
Innendurchmesser (waagerecht)
6
Innendurchmesser (senkrecht)
7
Freiende
8
Verbindungslinie
9
Öffnungsrichtung
10
(frei)
11
Aufnahmebehälter
12
Flüssigkeitsbehälter
13
Pumpzerstäuber
14
Sprühkopf
15
Pumprichtung
16
Öffnung
17
Aufnahmebehälterlängsrichtung
18
Grundkörper
19
Stift
20
(frei)
21
Freiende
22
Seite
23
Unterseite
24
Außenseite
25
Drücker
26
Armreifoberfläche
27
erster Hebelarm
28
Betätigungsfläche
29
Betätigungsrichtung
30
(frei)
31
Stift
32
Hebelarm
33
Befestigungsende
34
Schwenkrichtung
35
Anschlag
36
Abdeckung
37
Betätigungsnase
38
Betätigungsrichtung
39
Betätigungsabstand
40
(frei)
41
Betätigungsposition
42
Blickrichtung
43
Seitenfläche
44
Sprühdüse
45
Grundkörper
46
Verschlußelement
47
Öffnung


Anspruch[de]
Armreif (1) mit wenigstens zwei über eine bewegliche Verbindung (4) miteinander verbundenen Armreifteilen (2, 3), wobei das erste Armreifteil (2) eine Aufnahme oder einen Aufnahmebehälter (11) aufweist, in der oder dem ein mit einer Flüssigkeit gefüllter Flüssigkeitsbehälter (12) mit einem betätigbaren Flüssigkeitsauslaß (13) angeordnet werden kann derart, daß die Flüssigkeit bei einer Betätigung des Flüssigkeitsauslasses (13) aus dem Flüssigkeitsbehälter (12) nach außen abgegeben wird. Armreif (1) nach Anspruch 1, bei dem das erste Armreifteil (2) eine zu dem Flüssigkeitsauslaß (13) benachbarte Öffnung (16) aufweist zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (12) bei einer Betätigung des Flüssigkeitsauslasses (13). Armreif (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Aufnahme bzw. der Aufnahmebehälter (11) eine Aufnahmekontur zum Positionieren des Flüssigkeitsbehälters (12) bzw. des Flüssigkeitsauslasses (13) aufweist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die bewegliche Verbindung (4) der beiden Armreifteile (2, 3) ein Federscharnier umfaßt. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Armreifteile (2, 3) an ihren der beweglichen Verbindung (4) gegenüberliegenden Enden (7) miteinander verbindbar sind. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Armreifteile (2, 3) aus einem Kunststoffmaterial und/oder einem Holzmaterial und/oder einem metallischen Material bestehen. Armreif (1) nach Anspruch 6, bei dem die Armreifteile (2, 3) mit einem Farbüberzug versehen und/oder oberflächenbeschichtet sind. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Aufnahme bzw. der Aufnahmebehälter (11) zur Aufnahme eines in Aufnahmelängsrichtung (17) gebogenen, vorzugsweise im wesentlichen die Form eines gebogenen Zylinders aufweisenden Flüssigkeitsbehälters (12) ausgebildet ist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Aufnahme bzw. der Aufnahmebehälter (11) zur Aufnahme eines in Aufnahmelängsrichtung (17) geraden, vorzugsweise im wesentlichen die Form eines geraden Zylinders aufweisenden Flüssigkeitsbehälters (12) ausgebildet ist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem die Aufnahme bzw. der Aufnahmebehälter (11) ortsfest in dem ersten Armreifteil (2) angeordnet ist. Armreif (1) nach Anspruch 10, mit einer Abdeckung (36) zum Verschließen der Aufnahme bzw. des Aufnahmebehälters (11). Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem die Aufnahme bzw. der Aufnahmebehälter (11) in einem Schwenkelement angeordnet bzw. als Schwenkelement ausgebildet ist, welches verschwenkbar an einem Grundkörper (18) des ersten Armreifteils (2) befestigt ist. Armreif (1) nach Anspruch 12, bei dem der Flüssigkeitsbehälter (12) derart in der Aufnahme bzw. dem Aufnahmebehälter (11) angeordnet werden kann, daß der Flüssigkeitsauslaß (13) durch ein Verschwenken des Schwenkelements betätigbar ist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem der Flüssigkeitsauslaß (13) durch ein Betätigungselement (25, 37) betätigbar ist, welches an dem zweiten Armreifteil (3) angeordnet ist, in dem sich der Flüssigkeitsbehälter (12) nicht befindet. Armreif (1) nach Anspruch 14, bei dem zur Betätigung des Flüssigkeitsauslasses (13) das zweite Armreifteil (3), welches das Betätigungselement (37) aufweist, in Richtung auf das erste Armreifteil (2) verschwenkbar ist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem zur Betätigung des Flüssigkeitsauslasses (13) ein Betätigungselement (25) vorgesehen ist, das in bzw. an dem gleichen Armreifteil (2) wie der Flüssigkeitsbehälter (12) angeordnet ist. Armreif (1) nach Anspruch 16, bei dem das Betätigungselement ein vorzugsweise nach Art eines Hebels wirkender und von Hand betätigbarer Drücker (25) ist, welcher in das Armreifteil integriert ist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, mit einem in der Aufnahme oder dem Aufnahmebehälter (11) angeordneten Flüssigkeitsbehälter (12). Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, bei dem der Flüssigkeitsbehälter (12) einen Pumpzerstäuber als Flüssigkeitsauslaß (13) aufweist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, bei dem der Flüssigkeitsbehälter (12) und/oder der Flüssigkeitsauslaß (13) einen nichtrunden Querschnitt für eine eindeutige Positionierung in der Aufnahme bzw. in dem Aufnahmebehälter (11) aufweist. Armreif (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, bei dem der Flüssigkeitsbehälter (12) an seiner dem Flüssigkeitsauslaß (13) abgewandten Ende eine mit einem Verschlußelement (46) versehene Öffnung (47) zum Wiederbefüllen aufweist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com