PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006012410U1 30.11.2006
Titel Schmuckstück
Anmelder Kobrink & Wagner GmbH, 45130 Essen, DE
Vertreter Andrejewski, Honke & Sozien, 45127 Essen
DE-Aktenzeichen 202006012410
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 30.11.2006
Registration date 26.10.2006
Application date from patent application 12.08.2006
IPC-Hauptklasse A44C 13/00(2006.01)A, F, I, 20060812, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A44C 9/00(2006.01)A, L, I, 20060812, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück, mit einem Tragkörper und einem Zierkörper, welcher lösbar mit dem Tragkörper verbunden ist.

Derartige Schmuckstücke sind aus der Praxis und im Übrigen durch die DE 196 07 009 A1 oder EP 0 629 365 A1 bekannt geworden. Im ersten Fall wird die Verbindung zwischen Tragkörper und Zierkörper durch eine Klemmverbindung aus Stift und Buchse realisiert. Bei der letztgenannten Variante kommt eine Schraubverbindung zum Einsatz.

Ganz unabhängig davon beschreibt die DE 23 06 657 A1 einen Schmuckartikel mit auswechselbarem Ziereinsatz, wobei zwischen dem Ziereinsatz und dem Basisteil eine Koppelmechanik vorgesehen ist. Die Koppelmechanik ist nach Art eines Druckknopfes ausgeführt.

Der Stand der Technik hat sich bewährt, ist jedoch hinsichtlich der Befestigung verbesserungsfähig. Denn die Handhabung ist umständlich und kraftaufwendig. Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein Schmuckstück der eingangs beschriebenen Ausgestaltung so weiter zu entwickeln, dass eine verbesserte Handhabung und Befestigung des Zierkörpers an dem Tragkörper gelingt.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Schmuckstück im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Zierkörper einen in eine Bajonettausnehmung des Tragkörpers eingreifenden Bajonettring, oder umgekehrt, aufweist. Das heißt, der Tragkörper könnte anstelle des Zierkörpers mit dem Bajonettring ausgerüstet werden, welcher seinerseits dann in die Bajonettausnehmung am Zierkörper eingreift.

Der Zierkörper kann insgesamt zylindrisch bzw. scheibenartig ausgeführt werden, wobei an den Bajonettring kopfseitig eine Abdeckung anschließt. Diese Abdeckung mag geschlossen ausgeführt werden und beispielsweise mit einem zusätzlichen Ziergegenstand belegt sein oder entsprechende Gravuren, Bedruckungen etc. aufweisen.

Alternativ oder zusätzlich hierzu ist auch möglich, dass der wenigstens eine auswechselbare Ziergegenstand von dem Zierkörper gehalten und diesem zugeordnet ist. Dabei hat sich bewährt, wenn der Ziergegenstand von dem Zierkörper gegen Federkraft gehalten wird. Diese Federkraft mag von einer zwischen dem Ziergegenstand und dem Tragkörper platzierten Feder aufgebracht werden, bei der es sich im einfachsten Fall um eine elastisch komprimierbare Auflage handelt.

In diesem Zusammenhang hat sich weiter bewährt, wenn der Zierkörper mit einer Öffnung ausgerüstet ist. Denn durch die Öffnung kann man den vom Zierkörper gehaltenen Ziergegenstand betrachten und ist dieser Ziergegenstand unter Umständen in der Lage, den Zierkörper zu überragen bzw. aus der Öffnung hervorzutreten. Dadurch wird der Ziergegenstand insgesamt betont.

Der Bajonettring am Zierkörper ist vorteilhaft mit wenigstens zwei umfangsseitig abstehenden Bajonettstegen ausgerüstet. In der Regel finden sich drei Bajonettstege, die gleichmäßig über den Umfang des Bajonettringes verteilt angeordnet sind, beispielsweise eine 120°-Verteilung aufweisen. Die Bajonettstege können in zugehörige Stegausnehmungen und Stegschlitze der Bajonettausnehmung im Tragkörper eingreifen. Dadurch wird eine einwandfreie Verriegelung des Zierkörpers in dem Tragkörper erreicht, in dem im Beispielfall mit den drei Bajonettstegen eine 120°-Drehung vollführt wird. – In der Regel sind der Tragkörper und/oder der Zierkörper sowie gegebenenfalls der Ziergegenstand ganz oder teilweise aus einem Edelmetall wie beispielsweise Gold, Silber oder Platin gefertigt. Das ist selbstverständlich nicht zwingend, wobei auch Mischformen denkbar sind.

Im Ergebnis wird ein Schmuckstück zur Verfügung gestellt, welches sich durch sein variables Aussehen und die vielfältigen Möglichkeiten zur Gestaltung auszeichnet. Denn durch die lösbare Verbindung zwischen dem Tragkörper und dem Zierkörper im Sinne eines in eine Bajonettausnehmung eingreifenden Bajonettringes lassen sich Tragkörper und Zierkörper wahlweise zusammenstellen, solange nur die Abmessungen und die Auslegung der jeweiligen Bajonettverbindungen aneinander angepasst sind.

In gleicher Weise kann der optionale Ziergegenstand gewechselt werden, solange er von seinen Abmessungen her an den ihn haltenden Zierkörper angepasst ist. Immer ist seine problemlose Auswechselbarkeit gewährleistet, weil die Bajonettverbindung zwischen dem Bajonettring und der Bajonettausnehmung problemlos gelöst und wieder hergestellt werden kann. Im Übrigen wird der Ziergegenstand von dem Zierkörper einwandfrei gehalten und fixiert, wofür die zwischen dem Zierkörper und der Bajonettausnehmung eingebrachte Feder sorgt. Tatsächlich ist diese Feder zwischen einem Fuß des Zierkörpers und dem Grund der Bajonettausnehmung angeordnet und vorteilhaft als elastische Auflage beispielsweise aus Moosgummi ausgeführt. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

1 die Einzelteile des erfindungsgemäßen Schmuckstückes in Gestalt eines Ringes in schematischer Seitenansicht,

2 den Zierkörper in einer Rückansicht und

3 eine perspektivische Ansicht des Tragkörpers.

In den Figuren ist ein Schmuckstück dargestellt, bei dem es sich nicht einschränkend um einen Ring handelt. Tatsächlich kann das Schmuckstück im Rahmen der Erfindung auch als Anhänger, Brosche, Armband etc. ausgeführt sein. In seinem grundsätzlichen Aufbau verfügt das Schmuckstück über einen Tragkörper 1 und einen Zierkörper 2, der lösbar mit dem Tragkörper 1 verbunden ist. Zur lösbaren Verbindung des Zierkörpers 2 mit dem Tragkörper 1 greift die Erfindung auf eine Bajonettverbindung 3, 4 zurück. Diese Bajonettverbindung 3, 4 setzt sich aus einem Bajonettring 3 am Zierkörper 2 sowie einer Bajonettausnehmung 4 am Tragkörper 1 zusammen. Grundsätzlich kann auch umgekehrt verfahren werden, indem der Tragkörper 1 mit dem Bajonettring 3 ausgerüstet wird, während der Zierkörper 2 die zugehörige Bajonettausnehmung 4 aufweist. Das ist jedoch nicht dargestellt.

Man erkennt, dass der Zierkörper 2 im Rahmen des Ausführungsbeispiels insgesamt scheiben- oder kreisringartig ausgeführt ist und eine mittige Öffnung bzw. Kreisöffnung 5 aufweist. Selbstverständlich handelt es sich bei dieser Öffnung 5 um eine Option, weil der Zierkörper 2 grundsätzlich auch geschlossen ausgebildet sein kann. Beim Ausführungsbeispiel dient die kreisförmige Öffnung 5 dazu, den Blick auf entweder die Bajonettausnehmung 4 im Tragkörper 1 freizugeben oder einen vom Zierkörper 2 gehaltenen Ziergegenstand 6.

Der Ziergegenstand 6 wird von dem Zierkörper 2 auswechselbar gehalten. Hierzu verfügt der Zierkörper 2 über eine Anschlagkante 7. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels und nicht einschränkend ist die Anschlagkante 7 als Anschlagring 7 ausgebildet und fasst die kreisförmige Öffnung 5 ein.

Der Zierkörper 2 setzt sich grundsätzlich aus dem bereits angesprochenen Bajonettring 3 und einer kopfseitig an den Bajonettring 3 anschließenden Abdeckung 8 zusammen. In der Abdeckung 8 wird die kreisförmige Öffnung 5 definiert. Der Bajonettring 3 ist von seinen Innenabmessungen her an die Außenabmessungen des Ziergegenstandes 6 so angepasst, dass der Ziergegenstand 6 im Innern des Bajonettringes 3 gehalten wird und hier gegen die Anschlagkante 7 stößt. Das heißt, der Zierkörper 2 übergreift den Ziergegenstand 6 in am Tragkörper 1 festgelegter Position.

Um den Ziergegenstand 6 einwandfrei im Innern des Bajonettringes 3 zu halten, wird der Ziergegenstand 6 mit Federkraft beaufschlagt. Diese Federkraft stammt von einer Feder 9, bei der es sich im Ausführungsbeispiel um eine elastisch nachgebende Auflage 9, beispielsweise aus Moosgummi, handelt. Die Auflage 9 und der Zierkörper 6 werden zusammengenommen und insgesamt im Innern des Bajonettringes 3 aufgenommen.

Dabei ist die Auslegung so getroffen, dass sich der Ziergegenstand 6 in montierter Position des Zierkörpers 2 am Tragkörper 1 unter Zwischenschaltung der Feder 9 am Grund der Bajonettausnehmung 4 gegenüber dem Tragkörper 1 abstützt. Auf diese Weise wird die Bajonettverbindung 3, 4 gegen die Kraft der Feder 9 vorgespannt und gleichsam verriegelt.

Zu diesem Zweck verfügt der Bajonettring 3 ausweislich der 2 über drei umfangsseitig abstehende Bajonettstege 10. Die Bajonettstege 10 greifen in zugehörige Stegausnehmungen 11 und Stegschlitze 12 der Bajonettausnehmung 4 im Tragkörper 1 ein. Um eine Verriegelung des Bajonettringes 3 in der Bajonettausnehmung 4 zu erreichen, verfügt der jeweilige Stegschlitz 12 über einen Vorsprung 13, welcher bei Herstellen der Bajonettverbindung 3, 4 von dem jeweiligen Bajonettsteg 10 überfahren und hintergriffen werden muss. Bei diesem Vorgang wird die Feder 9 komprimiert und sorgt anschließend dafür, dass der jeweilige Bajonettsteg 10 hinter dem Vorsprung 13 durch die sich geringfügig entspannende Feder 9 gehalten wird.

Sowohl die Bajonettausnehmung 4 als auch der Bajonettring 3 sind jeweils rotationssymmetrisch im Vergleich zu einem Mittelpunkt M ausgebildet. Das gilt vorliegend auch für den Zierkörper 2. Die Feder bzw. Auflage 9 verfügt ebenso wie der Ziergegenstand 6 über einen Durchmesser D, welcher geringfügig kleiner als der Innendurchmesser d des Bajonettringes 3 ausgebildet ist, damit sowohl die Feder 9 als auch der Ziergegenstand 6 im Innern des Bajonettringes 3 von diesem gehalten werden können. In dieser Stellung liegt der Ziergegenstand 6 durch die Kraft der Feder 9 an dem Anschlagring 7 kopfseitig an. Gleichzeitig sorgt die Feder 9 wie beschrieben für die Verriegelung der Bajonettverbindung 3, 4.

Der Tragkörper 1, der Zierkörper 2 und gegebenenfalls der Ziergegenstand 6 sind vorliegend ganz oder teilweise aus einem Edelmetall gefertigt. Meistens verfügt der Ziergegenstand 6 zusätzlich noch über einen eingefassten Edelstein oder dergleichen. Darüber hinaus mag der Zierkörper 2 bzw. dessen Abdeckung 8 über eine oder mehrere frontseitige Verzierungen verfügen, was selbstverständlich nicht zwingend ist. Ebenso kann anstelle des als Fingerring ausgeführten Tragkörpers 1 auch ein Tragkörper in Gestalt eines Anhängers, einer Brosche usw. zum Einsatz kommen, was jedoch nicht gezeigt wird.


Anspruch[de]
Schmuckstück, mit einem Tragkörper (1) und einem Zierkörper (2), welcher lösbar mit dem Tragkörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zierkörper (2) einen in eine Bajonettausnehmung (4) des Tragkörpers (1) eingreifenden Bajonettring (3), oder umgekehrt, aufweist. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zierkörper (2) wenigstens ein von dem Zierkörper (2) gehaltener auswechselbarer Ziergegenstand (6) zugeordnet ist. Schmuckstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ziergegenstand (6) von dem Zierkörper (2) gegen die Kraft einer Feder (9) gehalten wird. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zierkörper (2) den Ziergegenstand (6) in am Tragkörper (1) festgelegter Position übergreift. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zierkörper (2) eine Öffnung (5) aufweist. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zierkörper (2) mit einer an den Bajonettring (3) kopfseitig anschließenden Abdeckung (8) ausgerüstet ist. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettring (3) wenigstens zwei umfangsseitig abstehende Bajonettstege (10) aufweist. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettstege (10) in zugehörige Stegausnehmungen (11) und Stegschlitze (12) der Bajonettausnehmung (4) eingreifen. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und/oder der Zierkörper (2) und/oder der Ziergegenstand (6) ganz oder teilweise aus einem Edelmetall wie beispielsweise Gold, Silber, Platin etc. hergestellt sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com