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Dokumentenidentifikation DE60213755T2 30.11.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001332657
Titel Strebe für die Anhängevorrichtung eines Ackerschleppers
Anmelder CNH Italia S.p.A., Modena, IT
Erfinder Casali, Paolo, 41100, Modena, IT;
Brooks, Paul John, 41100, Modena, IT
Vertreter Patentanwälte Wallach, Koch & Partner, 80339 München
DE-Aktenzeichen 60213755
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.12.2002
EP-Aktenzeichen 021027826
EP-Offenlegungsdatum 06.08.2003
EP date of grant 09.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.11.2006
IPC-Hauptklasse A01B 59/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A01B 59/041(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Anhängevorrichtungen und insbesondere auf solche Vorrichtungen zum Anhängen von landwirtschaftlichen Arbeitsgeräten an einen Traktor. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Strebe für eine Anhängevorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät.

Sogenannte „Dreipunkt-Anhängevorrichtungen" umfassen normalerweise ein oberes Verbindungsglied und zwei untere Arme, die gelenkig an dem Traktor-Fahrgestell befestigt sind, wobei jeder untere Arm mit einer jeweiligen hydraulischen Hubeinrichtung verbunden ist. Ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät, wie z.B. ein Pflug oder Grubber ist mit Hilfe bekannter Einrichtungen an einer Dreipunkt-Anhängevorrichtung des vorstehenden Typs befestigt.

Anhängevorrichtungen des vorstehenden Typs ermöglichen es, dass die unteren Arme seitlich verschwenkt werden, wenn sich der Traktor bewegt. Insbesondere während des Straßentransportes und beim Anheben des Arbeitsgerätes ist ein seitliches Verschwenken der unteren Arme äußerst gefährlich und kann zu schwerwiegenden Schäden und/oder Verletzungen führen, die durch eine Kollision mit dem Arbeitsgerät und/oder den Komponenten der Anhängevorrichtung hervorgerufen werden. Unter derartigen Bedingungen sollten daher Maßnahmen getroffen werden, um sicherzustellen, dass die Anhängevorrichtung und das angebaute Arbeitsgerät so wenig wie möglich verschwenken. Zu diesem Zweck sind Seitenstreben mit einer festen Länge vorgesehen, die auf die unteren Arme der Anhängevorrichtung wirken.

Andererseits sollte bei der Arbeit auf einem Feld die Strebe als ein Stabilisator wirken, weil es unter diesen Bedingungen in vielen Fällen erforderlich ist, dass das Arbeitsgerät bis zu einem gewissen Ausmaß schwimmend beweglich ist. Dies heißt mit anderen Worten, dass beim tatsächlichen Arbeitsbetrieb es in vielen Fällen vorzuziehen ist, im Gegensatz zu einem übermäßig starren Arbeitsgeräte-Schleppsystem ein System zu verwenden, das es dem Arbeitsgerät ermöglicht, in einem gewissen Ausmaß beim Auftreten auf Hindernisse (wie z.B. Steine) in dem Feld zu verschwenken.

Zu diesem Zweck wurden Stabilisierungsstreben vorgeschlagen, die an einem Ende mit dem Traktor-Fahrgestell verbunden sind, und die an dem anderen Ende mit einem der unteren Dreipunkt-Anhängevorrichtungs-Arme verbunden sind.

Stabilisierungsstreben dieser Art ergeben tatsächlich eine Versteifung des Arbeitsgeräte-Schleppsystems, beispielsweise während des Straßentransports des Traktors, während sie es gleichzeitig der Dreipunkt-Anhängevorrichtung und dem daran angebrachten Arbeitsgerät ermöglichen, beim Arbeiten auf dem Feld in einem gewissen Ausmaß zu verschwenken. Die bisher verwendeten Stabilisierungsstreben können jedoch keine zuverlässige Einstellung des Ausmaßes der Steifigkeit des Arbeitsgeräte-Schleppsystems ergeben.

Eine Strebe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US-A-2 844 397 bekannt.

Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine zuverlässige Strebe zu schaffen, die andere Charakteristiken hat, als die derzeit auf dem Markt erhältlichen Vorrichtungen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Strebe für eine Anhängevorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät geschaffen, wie es im Anspruch 1 beansprucht ist.

Obwohl in der folgenden Beschreibung auf die Verwendung der Strebe gemäß der vorliegenden Erfindung als Stabilisierungsstrebe zum Verhindern eines seitlichen Verschwenkens der Anhängevorrichtung Bezug genommen wird, kann sie zum Ersatz anderer Bauteile der Dreipunkt-Anhängevorrichtung verwendet werden, die eine Einstellung erfordern. Im letzteren Fall kann es erforderlich sein, dass die Schwimmfähigkeit beseitigt wird (siehe unten). Die Strebe kann weiterhin sowohl auf einer hinteren als auch einer vorderen Anhängevorrichtung verwendet werden.

Eine nicht beschränkende Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nunmehr in Form eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:

1 eine Strebe gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, die an einem Ende mit einem Traktor-Fahrgestell und am anderen Ende mit einem unteren Arm einer Dreipunkt-Anhängevorrichtung verbunden ist;

2 eine Seitenansicht der Strebe nach 1 zeigt;

3 einen Längsschnitt entlang der Linie A-A der Streben nach den 1 und 2 zeigt; und

4 eine Vorderansicht der Strebe bei Betrachtung in den 1-3 zeigt.

In der folgenden Beschreibung werden nur die Teile der 1 beschrieben, die für ein Verständnis der Erfindung wesentlich sind, während irgendwelche hierfür bedeutungslosen Teile fortgelassen sind.

Wie dies in 1 gezeigt ist, ist eine Strebe 10 gemäß der vorliegenden Erfindung einer Dreipunkt-Anhängevorrichtung 100 für ein (nicht gezeigtes) landwirtschaftliches Arbeitsgerät zugeordnet, das von einem (nicht gezeigten) landwirtschaftlichen Traktor geschleppt wird.

Die Strebe 10 ist mit Hilfe bekannter Einrichtungen an einem Ende mit einem unteren Arm A der Anhängevorrichtung 100 verbunden, und sie ist an dem anderen Ende über eine Halterungsvorrichtung S mit einem (nicht gezeigten) Fahrgestell des Rahmens des Traktors verschraubt. Im Einzelnen ist bei der Ausführungsform nach 1 die Strebe 10 über einen Bolzen P1 an dem ersten Ende mit einem Haltebügel ST gelenkig verbunden, der einstückig mit dem Arm A verbunden ist, und sie ist über einen Bolzen P2 an einem zweiten Ende mit einer Gabel FR gelenkig verbunden, die einstückig mit der Halterung S ausgebildet ist.

Wie dies in den 24 gezeigt ist, schließt die Strebe 10 einen im Wesentlichen rohrförmigen Außenkörper 11 ein. Der rohrförmige Außenkörper 11 ist durch eine Wand 12 in zwei Hülsen 11a, 11b unterteilt, die jeweils einen jeweiligen Hohlraum 13, 14 aufweisen. Der äußere Körper 11 kann durch Verschweißen von Hülsen 11a und 11b mit der Wand 12 gebildet werden, die einen vorspringenden Abschnitt 12a umfassen kann, in dem eine Öffnung 12b zur Aufnahme eines Bolzens 19 ausgebildet ist (siehe unten).

Wie dies in 3 gezeigt ist, nimmt der Hohlraum 13 ein rohrförmiges Bauteil 15 auf, an dessen erstem Ende 15a ein Gewindesitz 16 ausgebildet ist, der sich in der Richtung erstreckt, die durch die Symmetrie-Längsachse (a) definiert ist. Das rohrförmige Bauteil 15 umfasst weiterhin eine durchgehende Bohrung 17 in Querrichtung zur Achse (a). Wie dies bei der Konfiguration nach den 2 und 3 zu erkennen ist, ruht ein zweites Ende 15b des rohrförmigen Bauteils 15 gegen die Wand 12, und die quer verlaufende Durchgangsbohrung 17 ist mit einer Durchgangsbohrung 18 (2) in dem äußeren Körper 11 ausgerichtet, so dass ein Bolzen 19 einfach durch die koaxial zueinander angeordneten Bohrungen 18 und 17 einzusetzen ist, um das rohrförmige Bauteil 15 einstückig mit dem äußeren Körper 11 zu verbinden. Der Bolzen 19 ist in vorteilhafter Weise mit einem im Wesentlichen U-förmigen Federbauteil 20 versehen, um in bekannter Weise ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Bolzens 19 aus den Bohrungen 17, 18 zu verhindern. Wie dies angegeben wurde, kann, wenn er nicht in die Bohrungen 17 und 18 eingesetzt ist, der Bolzen 19 von der Öffnung 12a aufgenommen werden.

Ein Gewindeschaft 21a einer Stange 21 ist in den Gewindesitz 16 eingeschraubt. Die Stange 21 umfasst weiterhin einen Kopf 21b mit einem Sitz 21c zur Aufnahme eines Kugelgelenkes 22, in das ein Bolzen P2 (1) eingesetzt ist, wie dies angegeben ist, um ein Ende der Strebe 10 einstückig mit der Halterung S zu verbinden.

An dem Ende benachbart zu dem Kugelgelenk 22 kann es daher durch Anheben des Federelementes 20 und durch Entfernen des Bolzens 19 aus den Durchgangsbohrungen 17, 18 dem rohrförmigen Bauteil 15 ermöglicht werden, sich frei schwimmend innerhalb des Hohlraumes 13 zu bewegen. Diese Fähigkeit wird in vorteilhafter Weise bei bestimmten Betriebsarten des Traktors verwendet, beispielsweise bei der Feldarbeit.

In ähnlicher Weise nimmt ein Hohlraum 14 in der Hülse 11b ein rohrförmiges Bauteil 24 auf. An einem ersten Ende 24a des Bauteils 24 ist ein Gewindesitz 25 ausgebildet, der sich in der Richtung erstreckt, die durch die Symmetrie-Längsachse (a) definiert ist. Das rohrförmige Bauteil 24 umfasst ebenfalls eine Anzahl von Durchgangsbohrungen 26a26f in Querrichtung zur Achse (a). Wie dies bei der Konfiguration nach den 2 und 3 zu erkennen ist, ruht ein zweites Ende 24b des rohrförmigen Bauteils 24 gegen die Wand 12, und die quer verlaufende Durchgangsbohrung 26f ist mit einer Durchgangsbohrung 27 (2) ausgerichtet, die einen Teil einer Serie von Bohrungen 27a27d bildet, die in der Hülse 11b ausgebildet sind, so dass ein Bolzen 28 (2) einfach nach innen koaxial durch die Bohrungen 26f und 27d (in dem Beispiel nach 3) eingesetzt werden kann, um das rohrförmige Bauteil 24 einstückig mit dem Außenkörper 11 zu verbinden. Die Bohrungen 26 unterscheiden sich in ihrer Anzahl von den Bohrungen 27, und die Serie von Bohrungen 26 hat einen anderen Abstand als die Serie von Bohrungen 27, wodurch die Anzahl von Positionen vergrößert wird, die das rohrförmige Bauteil 24 gegenüber dem Außenkörper 11 einnehmen kann.

Der Bolzen 28 ist ebenfalls in vorteilhafter Weise (2) mit einem im Wesentlichen U-förmigen Federbauteil 29 (identisch zu dem Fehlerbauteil 20) versehen, um in bekannter Weise ein versehentliches Herausziehen des Bolzens 28 aus den koaxialen, miteinander ausgerichteten Durchgangsbohrungen zu verhindern.

Wie dies in 3 gezeigt ist, bilden die quer verlaufenden Bohrungen 26a26f, die in dem rohrförmigen Bauteil 24 gebildet und entlang der Achse (a) ausgerichtet sind, die Durchgangsbohrungen 27a27d, die in der Hülse 11b ausgebildet sind, und der Bolzen 28 ein System zum schnellen Einstellen der Position des rohrförmigen Bauteils 24 gegenüber der Wand 12 entlang der Achse (a). Es ist zu erkennen, dass ein Einstellen der Position des rohrförmigen Bauteils 24 entlang der Achse (a) zu einer Änderung der Gesamtlänge der Strebe 10 führt.

Entsprechend kann an dem Ende des Bolzens P1 (1) durch Anheben des Federbauteils 29 und Entfernen des Bolzens 28 aus den Durchgangsbohrungen 26f, 27d das rohrförmige Bauteil 24 in Axialrichtung verschoben werden, und es kann eine der Bohrungen 27a27d (in der Hülse 11b) in Kombination mit einer der anderen Bohrungen 26a26e verwendet werden, um selektiv und schnell die axiale Position des rohrförmigen Bauteils 24 durch dessen Verschiebung im Inneren des Hohlraumes 14 einzustellen.

Ein Gewindeschaft 30a einer Stange 30 ist in den Gewindesitz 25 eingeschraubt. Die Stange 30 umfasst weiterhin einen Kopf 30b mit einem Sitz 30c, in den der Bolzen P1 (1) eingesetzt ist, um das andere Ende der Strebe 10 mit dem Haltebügel ST zu verbinden, der, wie bereits erwähnt wurde, einstückig mit dem Arm A der Anhängevorrichtung 100 ausgebildet ist.

Eine feinere Längeneinstellung der Strebe 10 kann durch Drehen der rohrförmigen Bauteile 15, 24 (die einstückig mit dem Außenkörper 11 über jeweilige Bolzen 19, 28 verbunden sind) gegenüber den Stangen 21, 30 erfolgen, wobei eine Platte 23 verwendet wird, die einstückig mit dem Außenkörper 11 verbunden ist. Dies heißt mit anderen Worten, dass nach der Befestigung der Strebe 10 der Benutzer weiter die Länge der Strebe 10 durch manuelles Erfassen der Platte 23 und deren Drehung um die Achse A zusammen mit dem Außenkörper 11 und den rohrförmigen Bauteilen 15, 24 einstellen kann. Dies dient zur Vorspannung der Strebe 10 und zur Beseitigung irgendeines Spiels, das durch die Verwendung lediglich des Bolzens 28 als diskretes Einstellbauteil hervorgerufen wird.

Um in der Lage zu sein, die Strebe 10 durch eine Drehung des Außenkörpers 11 in der einen oder anderen Richtung zu verlängern oder zu verkürzen, weisen die Schäfte 21a und 30a der Stangen 21 und 30 entgegengesetzt gerichtete Gewinde auf. Das gleiche gilt für die jeweiligen Innengewinde im Inneren der Gewindesitze 16 und 25.

Die Betriebsweise der Strebe 10 gemäß der vorliegenden Erfindung ist sehr einfach aus der vorstehenden Beschreibung ableitbar. Die Hauptvorteile der Streben 10 bei Verwendung als eine Stabilisierungsstrebe gemäß der vorliegenden Erfindung sind wie folgt:

  • – schnelle selektive Einstellung der axialen Länge der Strebe mit Hilfe einer Anzahl von Durchgangsbohrungen 26a26f in dem rohrförmigen Bauteil 24 und einer Anzahl von Durchgangsbohrungen 27a27d in der Hülse 11b;
  • – kontinuierliche Feineinstellung der Länge der Strebe an beiden Enden gegenüber der Wand 12 mit Hilfe von zwei Stangen 21, 30 mit jeweiligen Gewindeschäften 21a, 30a;
  • – Ermöglichung einer Schwimmbewegung des rohrförmigen Bauteils 15 im Inneren des Hohlraumes 13 durch Anheben des Federbauteils 20 und Entfernen des Bolzens 19, so dass sich die Vorrichtung 100 frei verschwenken kann, erkennbar innerhalb gewisser Grenzen, wenn dies erforderlich ist;
  • – die Möglichkeit einer Vorbelastung der Strebe 10 unter Verwendung des Feineinstellsystems, um irgendwelches Spiel zu beseitigen, das durch die diskrete Einstellung unter Verwendung des Bolzens 28 hervorgerufen wird; und
  • – die Möglichkeit einer Einstellung des Ausmaßes der Schwimmbewegung entsprechend der Arbeit, die durch das an der Vorrichtung 100 angebrachte Arbeitsgerät auszuführen ist, indem einerseits eine Schwimmbewegung auf einer Seite der Strebe ermöglicht wird und andererseits die Länge auf der anderen Seite eingestellt wird.

In nicht gezeigten Ausführungsformen kann die Strebe 10 in vorteilhafter Weise die Hubarme B1, B2 (1) ersetzen, die mit den unteren Armen A verbunden sind und ebenfalls einen Längeneinstellmechanismus erfordern. Es ist zu erkennen, dass bei einer derartigen Anordnung der Schwimmzustand nicht erforderlich sein würde, weil die Arme A anderenfalls auf den Boden fallen würden. In vergleichbarer Weise könnten die Prinzipien der Strebe 10 auch auf das obere Gestänge B3 angewandt werden.


Anspruch[de]
Strebe (10) für eine Anhängevorrichtung (100) zur Befestigung von landwirtschaftlichen Arbeitsgeräten an einem Traktor, wobei die Strebe (10) im Wesentlichen symmetrisch zu einer Symmetrie-Längsachse (a) ist und ein System zur Einstellung seiner Länge entlang dieser Achse (a) umfasst, mit zwei eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichenden Einrichtungen (16, 21a; 25, 30a), wobei die eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichenden Einrichtungen (16, 21a; 25, 30a) auf entgegengesetzten Seiten eines Unterteilungselementes (12) angeordnet sind, das quer zu der Achse (a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin diskrete Längeneinstelleinrichtungen (26a26f, 27a27d, 28) umfasst. Strebe (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (10) eine Stabilisierungsstrebe (10) ist, wobei eine der zwei eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichenden Einrichtungen (16, 21a; 25, 30a), schwimmen kann. Strebe (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Hülse (11a) und eine zweite Hülse (11b) umfasst, die durch das Unterteilungselement (12) getrennt sind, wobei die erste Hülse (11a) ein erstes rohrförmiges Bauteil (15) aufnimmt, das eine erste kontinuierliche Längeneinstelleinrichtung (16, 21a) bildet; und die zweite Hülse (11b) ein zweites rohrförmiges Bauteil (24) aufnimmt, das eine zweite kontinuierliche Längeneinstelleinrichtung (25, 30a) bildet. Strebe (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (10) eine Stabilisierungsstrebe (10) ist, wobei das erste rohrförmige Bauteil (15) in der Lage ist, frei im Inneren der ersten Hülse (11a) zu schwimmen. Strebe (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste rohrförmige Bauteil (15) selektiv an der ersten Hülse (11a) durch Befestigungseinrichtungen (17, 18, 19) befestigbar ist. Strebe (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des zweiten rohrförmigen Bauteils (24) im Inneren der zweiten Hülse (11b) in Axialrichtung und in diskreten Schritten durch Befestigungseinrichtungen (26a26f, 27a27d, 28) einstellbar ist. Strebe (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichende Einrichtung (16, 21a) ein gegenläufiges Gewinde zu dem Gewinde der zweiten eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichenden Einrichtung (25, 30a) aufweist. Strebe (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Hülsen (11a, 11b) einen hiermit einstückigen Griffteil (23) umfasst; wobei der Griffteil (23) die Drehung der Hülsen (11a, 11b) gegenüber der Achse (a) ermöglicht. Strebe (10) nach den Ansprüchen 5 oder 6 oder einem hiervon abhängigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen (19; 28) mit elastischen Einrichtungen (20; 29) zum Verhindern eines zufälligen Herausziehens der Befestigungseinrichtungen aus ihren jeweiligen Sitzen versehen sind. Strebe (10) nach Anspruch 3 und irgendeinem hierauf zurückbezogenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die erste eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichende Einrichtung (16, 21) einen ersten Sitz (21c) für ein Kugelgelenk (22) umfasst, und dass die zweite eine kontinuierliche Längeneinstellung ermöglichende Einrichtung (25, 30a) einen zweiten Sitz (30c) einschließt, wobei der erste Sitz (21c) und der zweite Sitz (30c) jeweils einen jeweiligen Bolzen (P2, P1) aufnehmen.






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