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Dokumentenidentifikation DE202005020833U1 07.12.2006
Titel Behälter, insbesondere Verpackungsbehälter, mit Siegelung
Anmelder Huhtamaki Ronsberg, Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH & Co. KG, 87671 Ronsberg, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner GbR, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202005020833
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 07.12.2006
Registration date 02.11.2006
Application date from patent application 30.06.2005
File number of patent application claimed EP 05 01 4284.3
IPC-Hauptklasse B65D 33/00(2006.01)A, F, I, 20060629, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 33/16(2006.01)A, L, I, 20060629, B, H, DE   B31B 1/88(2006.01)A, L, I, 20060629, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Behälter, insbesondere Verpackungsbehälter, die aus einer Folie, einer Verbundfolie oder einem Laminat hergestellt sind und eine Siegelnaht aufweisen, sind allseits bekannt und werden beispielsweise zum Verpacken von Lebensmitteln, Waschmitteln, Hygieneartikeln, aber auch für Medikamente und Elektronikteile, Spielzeug, Chemikalien und andere Ver- und Gebrauchsgegenstände verwendet.

Üblicherweise werden derartige Behälter zur Kennzeichnung ihres Inhalts mit einem Aufdruck versehen, der den verpackten Gegenstand oder Merkmale desselben beschreibt und/oder zur Produktkennzeichnung dient. Problematisch ist eine solche Kennzeichnung jedoch bei sehbehinderten Personen, da diese aufgrund ihres eingeschränkten Sehvermögens den auf dem Behälter angebrachten Aufdruck häufig nur schlecht oder gar nicht wahrnehmen und insbesondere nicht lesen können.

Aus diesem Grund wurde in der Vergangenheit dazu übergegangen, Behälter mit einer dreidimensionalen tastbaren Kennzeichnung, nämlich mit einer Blinden- bzw. Braille-Schrift zu versehen, so daß die auf dem Behälter aufgedruckten Informationen auf diesem Weg auch sehbehinderten Personen zugänglich sind.

So sind beispielsweise mit Braille-Schrift versehene Faltschachtelverpackungen, beispielsweise gemäß den 1 und 2, als Stand der Technik bereits seit einiger Zeit bekannt. Bei diesen Verpackungen sind in Seitenflächen der Verpackung Blindenschrift-Zeichen eingeprägt, so daß diese ertastet werden können.

Bei der Herstellung solcher Faltschachtelverpackungen wird die Faltschachtel bzw. deren Papier- oder Karton-Material in einem im Hinblick auf die Herstellung der Faltschachtel zusätzlichen Arbeitsschritt mit den Blindenschrift-Symbolen versehen. Diese Maßnahme ist nicht nur aufwendig und teuer, sondern sie verzögert auch die Herstellung der Verpackung aufgrund des hierfür notwendigen zusätzlichen Arbeitsschrittes.

Darüber hinaus eignet sich zur Herstellung solcher Faltschachtelverpackungen nur ein relativ steifes bzw. dickes Papier oder kartoniertes Material auf dem Braille-Schrift als Informationsmöglichkeit für sehbehinderte Personen aufgebracht werden kann, da die Braille-Schrift bzw. deren Symbole formstabil und gut ertastbar sein müssen, was jedoch bei flexiblen Verpackungen, die beispielsweise aus Folie oder Laminat hergestellt sind, nicht der Fall ist. Solche Verpackungen passen sich bei Druck, wie er beispielsweise beim Abtasten mit einem Finger entsteht, der Form des verpackten Gegenstandes an, so daß eine gegebenenfalls aufgebrachte Braille-Schrift nur noch schwer oder gar nicht mehr ertastbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Mangel zu beheben und einen Behälter, insbesondere Verpackungsbehälter, zur Verfügung zu stellen, der mit einer Braille-Schrift zur Informationsvermittlung versehen ist, die gut tastbar ist, sowie einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe durch einen Behälter, insbesondere Verpackungsbehälter gelöst, der zumindest teilweise aus einer Folie, insbesondere einer Verbundfolie, oder einem Laminat hergestellt ist und zumindest eine Siegelnaht aufweist, wobei in einem Siegelnahtbereich eine informationsvermittelnde Topographie, insbesondere in Form einer Prägung, vorgesehen ist.

Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung liegt darin, daß eine Siegelnaht, mittels der eine Folie, Verbundfolie oder ein Laminat miteinander versiegelt worden sind, einen gegenüber der reinen einlagigen Folie einen zweilagigen oder mehrlagigen und insofern dickeren Bereich darstellt, der im Vergleich zu der Folie steifer und formstabiler als die Folie selbst ausgebildet ist.

Darüber hinaus ist eine einen Behälter an einer Seite verschließende Siegelnaht in aller Regel als fin-seal-Versiegelung ausgebildet, die vom Behälterinneren weg weist. Aufgrund dieser Geometrie ist eine solche Siegelnaht sowohl von ihrer Unterseite als auch von ihrer Oberseite ergreifbar und deren Oberfläche tastbar, so daß die Siegelnaht von einer Seite gehalten bzw. unterstützt werden kann, während die andere Seite, welche die informationsvermittelnde Topographie aufweist, abgetastet werden kann. Es ist somit nicht zu befürchten, daß die Folie bei einem Abtasten der Topographie ausweicht und/oder nach innen gedrückt wird, da die Siegelnaht, welche die Topographie bzw. Prägung aufweist, konstruktionsbedingt in Richtung des Verpackungsinhalts eine hohe Verformungsstabilität aufweist. Darüber hinaus wirkt auch die Topographie selbst aufgrund der ihr eigenen Kanten als stabilisierend für die Siegelnaht.

Aus diesem Grund eignen sich eine solche Siegelnaht hervorragend zur Anbringung einer informationsvermittelnden Topographie, wie beispielsweise einer Braille-Schrift.

Es sei an dieser Stelle erwähnt, daß die Topographie bzw. Prägung jedoch auch als geometrische Form, beispielsweise als Logo, Markenschriftzug, Blickfangmerkmal, Bild, Relief und/oder normale Schrift ausgebildet sein kann. Ferner ist es möglich, durch die Prägung optische Effekte zu erzielen, die als Blickfang oder Erkennungszeichen dienen. So ist es beispielsweise möglich, daß die Prägung und/oder die geprägte Fläche andersfarbig bezüglich des umgebenden Siegelnahtbereichs ausgebildet sind. Hierzu kann der Behälter entweder farbig bedruckt sein. Es ist jedoch auch denkbar, daß beim Prägevorgang eine untere Schicht einer Verbundfolie oder eines Laminats durch den aufgebrachten Druck während der Prägung gegebenenfalls durch ein gewolltes Aufbrechen der äußersten bzw. obersten Folien- oder Laminatlage einer mehrschichtigen, Folie oder Laminats zum Vorschein kommt. Ferner kann ein positiver optischer Effekt dadurch erzielt werden, daß eine reflektierende Oberflächenschicht an der Außenseite der Folie bzw. des Laminats angeordnet ist, so daß bei einem Lichtein- bzw. auffall optische Spiegeleffekte entstehen.

Des weiteren sei erwähnt, daß die Außenseite der Folie nichtsiegelnd ausgebildet ist, während die Innenseite der Folie, d.h. die Bereiche der Folie, die zur Bildung der Siegelnaht und/oder gegebenenfalls zum Verschließen des Behälters dienen, aus einem siegelbaren Medium bestehen.

Erfindungsgemäß ist die Siegelnaht bevorzugt als heiß gesiegelte Siegelnaht ausgebildet, wobei die miteinander zu verbindenden Folien- bzw. Laminatlagen bzw. -zuschnitte durch Kontaktschweißen oder andere gängige Siegeltechnologien miteinander verbunden werden.

Alternativ ist es möglich, daß die Siegelnaht unter Verwendung eines Kaltklebers gebildet wird, so daß die fertige Siegelnaht als Kaltklebernaht ausgebildet ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der die informationsvermittelnde Topographie, insbesondere Prägung, umgebende Siegelnahtbereich glatt, geriffelt und/oder wellenförmig ausgebildet. Hierbei ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die informationsvermittelnde Topographie, insbesondere im Falle einer geriffelten oder wellenförmigen Versiegelung ausreichend hoch ausgebildet ist, so daß beispielsweise eine Braille-Schrift gut von der geriffelten oder wellenförmigen Oberfläche der Versiegelung unterschieden und gut getastet werden kann.

Als weitere Möglichkeit, zur Optimierung der Tastbarkeit einer Topographie bzw. Prägung im Falle eines geriffelten und/oder wellenförmigen umgebenden Siegelnahtbereichs ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß in unmittelbarer Nachbarschaft zu der informationsvermittelnden Topographie, insbesondere Prägung, und gegebenenfalls einzelnen Topographieabschnitten ein glatter Bereich mit einer Breite im Bereich 0,5 mm bis 10 mm, vorzugsweise 1 mm bis 5 mm vorgesehen ist.

Auf diese Weise ist eine gute Unterscheidbarkeit einer informationsvermittelnden Prägung von einer geriffelten und/oder wellenförmigen Siegeloberfläche gewährleistet.

Somit bietet der erfindungsgemäße Behälter nicht nur eine gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbesserte Informationsvermittlung, insbesondere gegenüber sehbehinderten Personen, sondern auch die Möglichkeit neuer und ansprechender optischer Effekte, welche die Attraktivität des Behälters und damit einhergehend auch der verpackten Gegenstände erhöhen und dessen Wiedererkennungswert steigern.

Ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters, insbesondere Verpackungsbehälters, der zumindest teilweise aus einer Folie, insbesondere einer Verbundfolie, oder einem Laminat gebildet ist und zumindest eine Siegelnaht aufweist, wobei in einem Siegelnahtbereich eine informationsvermittelnde Topographie, insbesondere in Form einer Prägung, geformt bzw. ausgebildet wird, umfaßt einen wesentlichen Punkt, der zu einer besonderen Effektivität des erfindungsgemäßen Verfahrens führt, und der darin liegt, daß die Formung der Topographie bzw. Prägung gleichzeitig mit der Erzeugung der Siegelnaht durchführbar ist. In vorteilhafter Weise wird hierbei der zur Erzeugung der Siegelnaht erforderliche Druck ausgenutzt, um in der Siegelnaht bzw. in dem dafür vorgesehenen Siegelnahtbereich die Topographie bzw. Prägung zu erzeugen. Hierzu wird zumindest eine Siegelbacke verwendet, die ein Negativabbild einer im Siegelnahtbereich zu erzeugenden positiv ausgebildeten Topographie aufweist.

Gemäß einer vorteilhaften Variante zur Durchführung des Verfahrens werden zum Ausbilden der informationsvermittelnden Topographie bzw. Prägung zwei Siegelbacken verwendet, die jeweils einerseits als Matrize und andererseits als Patrize dienen. Hierdurch ist gewährleistet, daß der Siegel- bzw. Prägevorgang schnell, effizient und mit hohem Druck erfolgen kann, so daß der Prozeßzyklus äußerst schnell ist und gegenüber dem Stand der Technik nicht nur einen Zusatzschritt vermeidet, sondern auch ein eigenes Prägewerkzeug überflüssig macht, da erfindungsgemäß die Siegelbacken die Aufgabe des Prägewerkzeugs mit übernehmen, d.h. das Prägewerkzeug in das Siegelwerkzeug, das neben glatten und geriffelten Siegelbacken auch glatte und geriffelte Siegelrollen oder -walzen umfasst, integriert ist.

Gemäß einer erfindungsgemäßen Variante wird die Siegelung als Heißsiegelung, insbesondere mittels Kontaktschweißen, durchgeführt. Hierbei kann über die angewendete Temperatur und den angewendeten Druck neben einer optimalen Versiegelung des Folien- bzw. Laminat-Behältnisses auch ein optimierter Prägeeffekt erzielt werden, da durch die applizierte Temperatur während des Prägevorgangs eine Erweichung des Folien- bzw. Laminatmaterials erfolgt und dieses somit leichter verformt werden kann.

Gemäß einer weiteren Verfahrensvariante wird die Siegelung mittels eines Kaltklebers zur Erzeugung einer Kaltsiegelkleberbehältnisses durchgeführt. Die Verwendung eines Kaltklebers ist insbesondere zum Verpacken von wärmeempfindlichen zu verpackenden Gütern gut geeignet. Eine Formung der informationsvermittelnden Topographie erfolgt hier durch den aufgewendeten Druck, der zum Verbinden der jeweiligen Folien- oder Laminatlagen aufgewendet wird.

Erfindungsgemäß wird eine geometrische Form und/oder Schrift, insbesondere Braille-Schrift, als Topographie, insbesondere Prägung, in dem Siegelnahtbereich ausgebildet. Hierbei wird der die informationsvermittelnde Topographie, insbesondere Prägung, umgebende Siegelnahtbereich glatt, geriffelt und/oder wellenförmig ausgebildet, wobei im Falle der Ausbildung eines geriffelten und/oder wellenförmigen umgebenden Siegelnahtbereichs in der unmittelbaren Nachbarschaft zu der informationsvermittelnden Topographie, gegebenenfalls angrenzend an einzelne Topographieabschnitte, ein glatter Bereich mit einer Breite im Bereich von 0,5 mm bis 10 mm, bevorzugt im Bereich von 1 mm bis 5 mm, gebildet wird.

An dieser Stelle sei angemerkt, daß im Rahmen dieser Erfindung der Begriff „ein- zwei- bzw. mehrlagige Folie" auch mehrschichtige Folienverbundstoffe und Laminate umfasst.

In diesem Zusammenhang sei ferner angemerkt, daß im Rahmen dieser Erfindung als Behälter jeder aus einer ein- oder mehrschichtigen Folie und/oder einem Laminat gebildete offene oder geschlossene Behälter für feste, fluide oder pulver- bzw. granulatförmige Inhaltsstoffe, insbesondere auch Schlauchbeutel, wie beispielsweise Tüte oder Standbeutel, mit oder ohne separatem oder verbundenem, Boden- und/oder Schulter- und/oder Deckelteil zu verstehen ist.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

1 eine geprägte Faltschachtelverpackung gemäß dem Stand der Technik;

2 eine Ausschnittsvergrößerung der Faltschachtelverpackung gemäß dem Stand der Technik gemäß 1;

3 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;

4 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;

5 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;

6 eine vierte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;

7 eine fünfte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;

8 eine sechste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Die 1 und 2 zeigen eine Faltschachtelverpackung gemäß dem Stand der Technik mit einer aufgebrachten Braille-Schrift. 2 stellt hierbei eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts gemäß 1 dar.

Die 3 bis 8 zeigen unterschiedliche erfindungsgemäße Verpackungsformen von Behältern 10, die Siegelnähte 20 aufweisen. In einem Siegelnahtbereich 30 einer Siegelnaht 20 ist bei diesen Behältern 10 eine Prägung 40 in Form einer Braille-Schrift 50 angebracht. Obgleich die in den 3 bis 8 dargestellten Verpackungen jeweils nur eine Siegelnaht 20 mit einem Siegelnahtbereich 30 zeigen, die eine Prägung 40 aufweisen, sei an dieser Stelle betont, daß selbstverständlich jede der Siegelnähte 20 eine entsprechende Prägung 40 aufweisen kann. Wie aus den Figuren gut zu erkennen ist, ist die Ausbildung eines erfindungsgemäßen Behälters für jegliche Art von Verpackung, sei es für die Verpackung von Festkörpern, Pulvern oder Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, geeignet. So ist in 5 als Behälter 10 ein Standbeutel mit geprägter Siegelnaht dargestellt. In 8 ist eine tetraederförmige Getränkeverpackung mit geprägter Siegelnaht abgebildet.

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß die Ausbildung einer erfindungsgemäßen Siegelnaht 20 mit einer in einem Siegelnahtbereich 30 ausgebildeten, respektive eingeformten Prägung 40 an jeglicher Siegelnaht eines aus einer Folie, einer Verbundfolie oder einem Laminat gebildeten Behälter ausgebildet sein kann.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, daß alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

10
Behälter
20
Siegelnaht
30
Siegelnahtbereich
40
Topographie bzw. Prägung
50
Braille-Schrift


Anspruch[de]
Behälter (10), insbesondere Verpackungsbehälter, der zumindest teilweise aus einer Folie, insbesondere einer Verbundfolie, oder einem Laminat hergestellt ist und zumindest eine Siegelnaht (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Siegelnahtbereich (30) eine informationsvermittelnde Topographie, insbesondere in Form einer Prägung (40), vorgesehen ist. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Prägung (40) als geometrische Form und/oder Schrift, insbesondere Braille-Schrift (50), ausgebildet ist. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Prägung (40) eine andere Farbe als der umgebende Siegelnahtbereich (30) aufweist. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Siegelnaht (20), insbesondere durch Kontaktschweißen, als Heißsiegelnaht ausgebildet ist. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Siegelnaht (20) als Kaltklebenaht ausgebildet ist. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß der die informationsvermittelnde Topographie, insbesondere Prägung (40), umgebende Siegelnahtbereich (30) glatt, geriffelt und/oder wellenförmig ausgebildet ist. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Falle einer geriffelten und/oder wellenförmigen Ausbildung des umgebenden Siegelnahtbereichs (30) in unmittelbarer Nachbarschaft zu der informationsvermittelnden Topographie, insbesondere Prägung (40), und gegebenenfalls einzelnen Topographieabschnitten ein glatter Bereich mit einer Breite im Bereich von 0,5 mm bis 10 mm vorgesehen ist.






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