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Dokumentenidentifikation DE202006012689U1 07.12.2006
Titel Einlassvorrichtung für einen Filter zur Einleitung von Flüssigkeiten
Anmelder Krämer, Wilhelm, 75239 Eisingen, DE
DE-Aktenzeichen 202006012689
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 07.12.2006
Registration date 02.11.2006
Application date from patent application 17.08.2006
IPC-Hauptklasse B01D 29/11(2006.01)A, F, I, 20060817, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B01D 29/96(2006.01)A, L, I, 20060817, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einlassvorrichtung für einen Filter zur Flüssigkeitsfiltration nach der Gattung des Hauptanspruches. Eine derartige Einlassvorrichtung ist bekannt.

Ein für die bevorzugte Anwendung der Einlassvorrichtung bestimmter bekannter Filterschlauch ist immer an beiden Enden stirnseitig verschlossen und die Einleitung der zu filtrierenden Flüssigkeit in den Filterschlauchinnenraum erfolgt immer durch einen der stirnseitigen Verschlüsse.

Mit einem solchen stirnseitiger Flüssigkeitseinlass können aus Platzgründen nur Filterschläuche von kurzer Länge verwendet werden. Außerdem muss der Filterschlauch nach seiner Verschmutzung manuell gewechselt werden. Eine Automatisierung durch einen motorischen Filterschlauchvorschub ist wegen der stirnseitige Lage der Flüssigkeitszuführung nicht möglich.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die aufgezeigten Nachteile zu vermeiden und eine Einlassvorrichtung zu schaffen, die einen automatischen Filterschlauchvorschub in den Filtrationsbereich erlaubt und die Verwendung von Filterschläuchen mit sehr großer Länge gestattet.

Die genannten Probleme werden gemäß der Erfindung gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruches.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass nach der Verschmutzung des Filterschlauches im Filtrationsbereich automatisch ein motorischer Filterschlauchvorschub erfolgen kann, wodurch ein sauberer Abschnitt des Filterschlauches in den Filtrationsbereich zugeführt und der verschmutzte Abschnitt des Filterschlauches herausgeführt wird. Außerdem ist die Verwendung von einem sehr langen Filterschlauch möglich bzw. kann dieser von einer Rolle abgewickelt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruches 1 ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche sowie aus der Beschreibung.

Zeichnung:

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der 1 erläutert. Es zeigen:

1 Einlassvorrichtung für einen Filter zur Einleitung von Flüssigkeiten im Schnitt.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels:

In der Figur ist der vertikal angeordnete Filterschlauch 1 und zwei Transportwalzen 6 dargestellt.

Durch einen Schlitz 7 in der Wand des Filterschlauches 1 ragt eine Einlassleitung 2 in den Filterschlauchinnenraum 4 und führt die zu filtrierende Flüssigkeit 3 hinein. Die zu filtrierende Flüssigkeit 3 sammelt sich im unteren Bereich des Filterschlauchinnenraumes 4. Zwischen der oben liegenden Einlassleitung 2 und der unten befindlichen zu filtrierende Flüssigkeit 3 ragt ein Messer 5 durch die Wand des Filterschlauches 1.

Wenn nach der Verschmutzung des Filterschlauches 1 im Filtrationsbereich ein motorischer Filterschlauchvorschub durch Drehung der Transportwalzen 6 erfolgt, wird der Filterschlauch 1 nach oben gefördert. Dabei schneidet das Messer 5 einen Schlitz 7 in die Wand des Filterschlauches 1, und ermöglich somit den ständigen Verbleib der Einlassleitung 2 in der Wand des Filterschlauches 1.

1
Filterschlauch
2
Einlassleitung
3
Zu filtrierende Flüssigkeit
4
Filterschlauchinnenraum
5
Messer
6
Transportwalzen
7
Schlitz


Anspruch[de]
Einlassvorrichtung für einen Filter zur Einleitung von Flüssigkeiten, die mindestens eine Einlassleitung und mindestens ein Messer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassleitung (2) durch den Schlitz (7) in der Wand des Filterschlauches (1) in den Filterschlauchinnenraum (4) ragt, und dass zwischen der Einlassleitung (2) und der zu filtrierenden Flüssigkeit (3) im Filterschlauchinnenraum (4) das Messer (5) durch die Wand des Filterschlauches (1) ragt. Einlassvorrichtung für einen Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines einfachen Messers (5) ein motorisch angetriebenes Messer angebracht ist. Einlassvorrichtung für einen Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines einfachen Messers (5) eine beliebige Trennvorrichtung angebracht ist.






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