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Dokumentenidentifikation DE202005009791U1 21.12.2006
Titel Möbel
Anmelder Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH, 32278 Kirchlengern, DE
Vertreter Loesenbeck und Kollegen, 33602 Bielefeld
DE-Aktenzeichen 202005009791
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.12.2006
Registration date 16.11.2006
Application date from patent application 04.07.2005
IPC-Hauptklasse A47C 20/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 17/86(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A61G 7/05(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47B 96/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   H01R 33/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit wenigstens einem mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher, insbesondere zum Verstellen der beweglichen Teile des Möbels, und/oder Heizungen und/oder Leuchten und/oder Massagesystemen und dergleichen.

Das in Rede stehende Möbel ist in bevorzugter Ausführung ein Sitz- oder ein Liegemöbel. Bei einem Sitzmöbel sind zum Verstellen ein oder mehrere Antriebsmotore erforderlich, da zumindest die Fußstütze und die Rückenlehne verstellbar sind. Darüber hinaus sind Sitzmöbel mit einer sogenannten Aufstehhilfe bekannt, bei denen das gesamte Element in eine Schräglage verfahren wird. Sofern es sich um Liegemöbel handelt, sind dies insbesondere Lattenroste, bei denen zumindest die Rückenlehne verstellt wird. Häufig wird jedoch auch das Fußteil motorisch verstellt.

Sofern Bauteile eines Möbels verstellt werden, sind Verstelleinrichtungen notwendig, die mit einem oder mit mehreren Antriebsmotoren ausgerüstet sind. Es sind jedoch auch andere Verbraucher möglich, beispielsweise Leuchten, Heizungen, Massagesysteme und Unterhaltungsmedien.

Bei den bislang bekannten Möbeln, die mit mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbrauchern ausgerüstet sind, ist eine ständige elektrisch leitende Verbindung zum gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz mittels eines Kabels notwendig. Dieses stört besonders bei Sitzmöbeln in Form von Sesseln, da diese im mittleren Bereich eines Wohnraumes aufgestellt werden. Es ist demzufolge immer ein Stromversorgungskabel von einer Steckdose notwendig, die in einer Wand installiert ist. Dieses Stromversorgungskabel ist äußerst störend und stellt auch eine Unfallquelle dar.

Steckdosen zur Energieversorgung für Möbelantriebe sind generell bekannt. Ihr Aufbau und ihr Einbau sind jedoch sehr unterschiedlich und zum Teil schwierig zu bewerkstelligen und somit kostenintensiv. Aus diesem Grund wird beispielsweise bei einem Sessel anstelle einer Steckdose ein Kabel, welches beispielsweise 10 bis 20 cm lang ist, mit einem angesetzten Stecker oder einer Steckdose aus dem Möbel herausgeführt. Dieses Kabel hängt lose aus dem Möbel heraus. Das Möbel muß also mit einer Kabeldurchführung ausgestattet sein, die auch gleichzeitig das Kabel gegen Zugbelastung sichert, damit es nicht aus dem Möbel herausgezogen werden kann. Das heraushängende Kabel unterliegt beim Gebrauch und bei der Handhabung des Möbels einer ständigen mechanischen Belastung. Ein Kabelbruch ist somit vorprogrammiert. Zur Reparatur muß das Möbel oder zumindest der Bezug, wenn es sich beispielsweise um einen Sessel handelt, geöffnet werden, was in der Regel aufwendig und schwierig ist. Normalerweise ist dieses Kabel direkt mit einem Akkumulator oder einer Steuerung im Inneren des Möbels verbunden. Wird ein heraushängendes Kabel nun beschädigt, so muß meistens der an dem Kabel angeschlossene Akkumulator oder die Steuerung ebenfalls ausgetauscht werden.

Aus den vorstehend genannten Gründen ist eine fest am Möbel eingebaute Steckdose vorteilhaft. In der Praxis ist es nun so, dass an der Steuerung oder an dem Akkumulator in der Regel schon ein festes Kabel mit einem Stecker oder einer Steckdose angebracht ist, wobei das freie Ende des Kabels sich innerhalb des Möbels befindet.

Die bislang bekannten Lösungen sind sowohl für die Montage eines Möbels als auch später für den Benutzer als nicht zufriedenstellend anzusehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbel der eingangs näher beschriebenen Art montage- und benutzerfreundlich zu gestalten.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem an dem mindestens ein mit Kontaktelementen ausgestatteter Kontaktkörper form- und/oder kraftschlüssig in jeweils eine Außenhülse eingesetzt ist, die an einem Möbelbauteil festgelegt ist.

Durch die Außenhülse ist es nunmehr möglich, dass vor oder nach der Montage des Akkumulators und/oder der Steuerung die Außenhülse am Möbelbauteil festgelegt wird. Der Kontaktkörper kann dann von innen her in dieser Außenhülse eingesteckt werden und dort verklemmt oder verrastet werden. Somit hätte die Außenhülse mehrere Funktionen, nämlich der Kabeldurchführung durch die Möbelaußenwand oder durch den Bezug, die Zugentlastung für das Kabel und auch noch eine Designfunktion.

Da der Kontaktkörper es nunmehr zulässt, dass in einfacher Weise die elektrisch leitende Verbindung zum gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz unterbrochen wird, kann zumindest zum größten Teil auf das zum Möbel führende Stromzuführungskabel verzichtet werden. Die elektrisch leitende Verbindung zum gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz könnte beispielsweise dann hergestellt werden, wenn Bedarf besteht, beispielsweise wenn ein verstellbares Teil oder die verstellbaren Teile eines Möbels verstellt werden sollen.

Die Außenhülse wird so am Möbelbauteil angebracht, dass sie gegenüber der Außenkontur des Möbels nicht vorsteht.

Aus Sicherheitsgründen werden die mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher mit einer Sicherheitskleinspannung betrieben, beispielsweise mit einer Spannung von 24 oder 42 Volt. Es ist deshalb vorgesehen, dass in einer ersten Ausführung das Zuführkabel mit einem zumindest die Netzspannung herabsetzenden Netzteil ausgerüstet ist. Dieses Netzteil könnte dann in die Steckdose einer Wand eingesteckt werden mit dem Vorteil, dass selbst das Kabel nur mit der Sicherheitskleinspannung beaufschlagt wird.

Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass innerhalb des Möbels ein zumindest die Netzspannung herabsetzendes Netzteil montiert ist, welches mit der Steckdose des Stromversorgungsnetzes elektrisch leitend verbunden ist. Dieses Netzteil könnte dann unmittelbar dem Kontaktkörper nachgeschaltet sein.

Alternativ dazu ist es jedoch auch möglich, dass das Netzteil dem Kontaktkörper vorgeschaltet ist und außerhalb des Möbels auf dem Boden abgelegt ist. Bei der beschriebenen Netzteilen wird die Netzspannung auf eine kleine Spannung herabgesetzt. Am Ausgang des Netzteils kann eine Gleichspannung oder eine Wechselspannung anliegen.

In weiterer Ausgestaltung ist jedoch noch vorgesehen, dass das Netzteil mit einer Gleichrichtereinheit verbunden ist. Dadurch wird die Wechselspannung des Stromversorgungsnetzes zur Erhöhung der Sicherheit in eine Gleichspannung umgewandelt. Alternativ kann jedoch auch nur die Netzspannung herabgesetzt werden, so dass ausgangsseitig auch eine Wechselspannung anliegt.

Eine besonders benutzerfreundliche Ausführung ist gegeben, wenn innerhalb des Möbels eine Stromspeichereinheit installiert ist, die mit dem Kontaktkörper oder dem Netzteil und dem mit elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher elektrisch leitend verbindbar ist.

Als Stromspeichereinheit kommt besonders ein Akkumulator oder mehrere Akkumulatoren in Betracht. Diese können dann mittels eines das Netzteil aufweisenden Kabels geladen werden und die zum Betrieb des Verbrauchers notwendige elektrische Energie kann dann ohne ein von einer Steckdose kommendes Kabel betrieben werden. Der Kontaktkörper ist entweder eine Kontaktbuchsen aufweisende Steckdose oder ein Kontaktstifte aufweisender Stecker. Je nach dem welche Ausführung eingesetzt wird, ist das damit verbundene Bauteil immer das Gegenstück.

In bevorzugter Ausführung ist das Möbel ein Sessel oder ein Lattenrost. Dabei kann das Lattenrost in einer mobilen Ausführung in ein mit Rädern ausgestattetes Bettgestell eingebaut sein. Es ist bei solchen Ausführungen dann vorgesehen, dass mindestens ein mit elektrischer Energie betreibbare Verbraucher eine elektromotorische Verstelleinrichtung ist. Diese wird dann als Baueinheit in dem Möbel montiert.

Der Kontaktkörper kann verschiedenartig gestaltet und innerhalb des Möbels festgelegt sein. So ist vorgesehen, dass dieser aus einem elektrisch nicht leitenden Material besteht, in dem an einem Stirnende die Kontaktstifte oder die Kontaktbuchsen eingesetzt sind und bei dem aus dessen gegenüberliegenden Stirnende ein zur Stromspeichereinheit oder zum Verbraucher führendes Kabel herausgeführt ist. Der Kontaktkörper wird dann vorzugsweise aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt.

Es ist vorteilhaft, dass der Kontaktkörper gegenüber der Außenkontur des Möbels nicht vorsteht, dass jedoch die Kontaktstifte oder die Kontaktbuchsen bequem zugänglich sind. Es ist deshalb in einer Ausführung vorgesehen, dass der Kontaktkörper form- und/oder kraftschlüssig in eine Außenhülse eingesetzt ist, die mit einem Anschraubflansch versehen ist. Durch den Formschluss ist sichergestellt, dass der Kontaktkörper nur in einer ganz bestimmten Stellung in die Außenhülse eingesetzt werden kann, während durch den Kraft- und/oder Formschluss sichergestellt ist, dass er in seiner Lage gesichert ist, ohne dass Verbindungselemente zwischen dem Kontaktkörper und der Außenhülse notwendig sind.

Der Anschraubflansch ist vorzugsweise mit zwei Schraubenlöcher versehen, so dass Schrauben in ein Möbelbauteil eingedreht werden können, damit die gesamte Einheit gesichert ist. Der Anschraubflansch ist zweckmäßigerweise an der den Kontaktstiften oder Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers zugeordneten Stirnfläche vorgesehen, da dadurch die Montage in einfachster Weise durchgeführt werden kann, da der Anschraubflansch gut zugänglich ist.

Der Formschluss wird erreicht, indem der Kontaktkörper eine Abflachung oder einen in Längsrichtung verlaufenden Steg aufweist, wobei im Inneren der Außenhülse entsprechende Gegenstücke angeordnet sind. Zur formschlüssigen Sicherung des Kontaktkörpers gegenüber der Außenhülse ist vorgesehen, dass in dem Mantel der Außenhülse wenigstens eine Federzunge vorgesehen ist, die an der den Kontaktkörper zugewandten Seite mit einer Aufkantung versehen ist, die in eine Ausnehmung des Kontaktkörpers eingreift. Diese Ausnehmung liegt zweckmäßigerweise im Bereich der Abflachung des Kontaktkörpers. Demzufolge müsste die Aufkantung der Federzunge eine solche Höhe haben, dass der freie Endbereich in die Ausnehmung eingeklipst werden kann.

Bei einer weiteren Ausführungsform sind Maßnahmen vorgesehen, um den Kontaktkörper kraftschlüssig durch Klemmung zu sichern. Somit könnte die Außenhülse und/oder der Klemmkörper sich konisch verjüngende oder erweiternde Querschnittsabschnitte oder Stege aufweisen, um den Kontaktkörper in oder an dem Anschraubflansch oder der Außenhülse festzulegen.

In einer anderen Ausführung ist vorgesehen, dass der Kontaktkörper und die Außenhülse oder Kontaktkörper mit dem Anschraubflansch ein einstückiges Formteil bildet. Bei dieser Ausführung kann mittels eines einzigen Werkzeuges der Kontaktkörper und der Anschraubflansch hergestellt werden.

Bei den zuvor beschriebenen Ausführungen sind zur Festlegung mindestens zwei Schrauben erforderlich. In einer anderen Ausführung ist vorgesehen, dass darauf verzichtet werden kann. Es ist deshalb vorgesehen, dass der Mantel der Außenhülse mit einer Profilierung versehen ist und dass eine Klemmhülse auf die Außenhülse aufgeschoben ist, die mit einer mit der Profilierung in Eingriff stehenden Gegenprofilierung versehen ist. Bei dieser Ausführung wird die Außenhülse mit der Klemmhülse verrastet, wobei die Klemmhülse so ausgelegt ist, dass der Kontaktkörper nicht aus der Außenhülse herausgezogen werden kann.

In einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Außenhülse mit einem Außengewinde versehen ist, und dass eine Überwurfmutter auf die Außenhülse geschraubt ist, Dabei ist vorgesehen, dass die Außenhülse von einer Seite durch eine Öffnung des Möbels gesteckt wird, um sie von der anderen Seite durch eine Überwurfmutter gegen Herausziehen zu sichern.

Ferner ist es möglich, dass die Außenhülse drehfest in eine Öffnung des Möbels eingesetzt oder eingeschlagen ist. Dazu kann die Außenhülse konische Querschnittsabschnitte oder Stege aufweisen, die sich teilweise in die Öffnung des Möbels einformen, um die Außenhülse gegen Herausziehen zu sichern.

Die Anzahl der Kontaktstifte oder der Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers ist vorzugsweise zwei. Die Kontakte können so ausgelegt sein, dass über sie nur der Ladestrom für einen Akkumulator fließt. In einer anderen Ausführung der Kontaktstifte oder der Kontaktbuchsen kann der Ladestrom für einen Akkumulator und/oder zu anderen Verbrauchern, beispielsweise Verstellantrieben, geleitet werden. Darüber hinaus kann auch der Kontaktkörper drei Kontaktstifte oder drei Kontaktbuchsen aufweisen. Dabei sind zwei Kontakte mit der Netzspannung verbunden, während der dritte Kontakt mit dem Schutzleiter verbunden ist.

Die bisher aufgezeigten Ausführungsformen des Kontaktkörpers beziehen sich ausschließlich auf die Einleitung von elektrischer Energie in das Möbel. Darüber hinaus kann die Anzahl der Kontaktstifte oder der Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers und die Anzahl der Kontaktkörper beliebig sein. Hierzu können ein oder mehrere Außenhülsen oder Anschraubflansche in das Möbel eingesetzt oder an das Möbel angesetzt sein. Dabei können die Kontaktstifte die Kontaktbuchsen eines weiteren Kontaktkörpers mit einer Spannung beaufschlagt sein, um mindestens ein weiteres Möbel mit elektrischer Energie zu versorgen.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird durch die Kontaktstifte oder Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers nur die Bereitstellung der elektrischen Energie gesichert. Die eingangs näher beschriebenen Möbel weisen jedoch noch Bediengeräte, beispielsweise in Form eines Handschalters auf, dessen Ausgang direkt oder über eine zwischengeschaltete Steuerung mit den in das Möbel eingesetzten Verbrauchern in Verbindung steht. Gemäß einer weiterführenden Ausführungsform ist deshalb vorgesehen, dass die Kontaktkörper sowohl mit Kontaktstiften oder Kontaktbuchsen zur Steuerung der in das Möbel eingebauten Verbraucher als auch zu dessen Energieversorgung ausgestattet ist. Somit können über die Kontaktstifte oder Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers oder der Kontaktkörper sowohl elektrischer Strom zur Energieversorgung als auch Ströme für Schalt-, Signal- und Steueraufgaben derart fließen oder Spannungen für Schalt-, Signal- und Steueraufgaben an den Kontakten derart anliegen, dass alle Ströme und Signale sowohl in das Möbel hinein- als auch aus dem Möbel herausgeleitet werden können.

Eine weitere Ausführung sieht vor, dass an bestimmten Kontakten des Kontaktkörpers eine Steuerspannung anliegt oder dass über ausgewählte Kontakte des Kontaktkörpers die Ströme zu dem jeweiligen Verbraucher fließen. Dabei bildet mindestens ein Kontakt die Basis und die restlichen sind frei auswählbar.

Die Außenhülse, der Anschraubflansch, die Kontaktstifte oder Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers oder der Kontaktkörper können so ausgebildet sein, dass von der Außenseite oder von der Innenseite oder auch von beiden Seiten des Möbels aus betrachtet, ein oder mehrere Stecker oder Steckdosen an den Kontaktkörper angesetzt werden können.

In einer weiteren Ausführung kann in die Außenhülse ein Kontaktkörper angebracht werden, der mit einem ersten Ende eines Kabels verbunden ist und wobei das andere Ende des Kabels mit einem Akkumulator, einer Steuerung und/oder einem Verbraucher verbunden ist. In einer anderen Ausführungsform ist das zweite Ende dieses Kabels jedoch mit mindestens einem weiteren Steckkontakt verbunden, welcher mittels eines weiterführenden Kabels mit einem Akku, einer Steuerung und/oder einem Verbraucher verbunden ist.

In weitere Ausgestaltung der bereits erwähnten Ausführungsform ist der Kontaktkörper oder sind die Kontaktkörper, die Außenhülse oder die Außenhülsen, der Anschraubflansch oder die Anschraubflansche derart geformt, dass der jeweilige Kontaktkörper von einer ersten Seite aus, von einer zweiten Seiten aus oder von beiden Seiten aus betrachtet, in, an oder durch die Außenhülse, beispielsweise durch den Anschraubflansch hindurchgesteckt werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Außenhülse mit einem Flansch oder einem Anschraubflansch versehen, der so dünn wie möglich gehalten ist, so dass er gegenüber der Außenfläche eines Möbels nur entsprechend übersteht. Möglich ist jedoch auch, dass der Flansch nach Art eines Senkkopfes ausgebildet ist, so dass er bei entsprechender Gestaltung des Möbels oder nahezu bündig mit der Außenfläche des Möbels abschließt.

Schließlich ist noch vorgesehen, dass die Außenhülse und/oder der Flansch so ausgebildet ist, dass sie bzw. dass er von der Innenseite des Möbels montiert werden kann. Schließlich ist es ebenfalls noch denkbar, dass die Außenhülse flanschlos gestaltet ist, und in einer Ausnehmung einer Wandung des Möbels fest eingesetzt ist.

Unabhängig von der jeweiligen Ausführung des Möbels bzw. des Kontaktkörpers ist vorgesehen, dass mittels eines Zuführkabels der Kontaktkörper aus dem gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Dabei können, wie bereits gesagt, andere bestimmte Kontakte mit Steuerströmen beaufschlagt werden. Dabei ist es dann auch möglich, dass bestimmte Kontakte für den Anschluss eines Handschalters für die Steuerung des Verbrauchers bzw. der Verbraucher benutzt werden. Die elektrisch leitende Verbindung der Kontakte mit dem gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz kann direkt über ein Zuführkabel hergestellt werden, es können jedoch auch Baueinheiten zwischengeschaltet werden, beispielsweise Netzteile, Stromversorgungseinheiten und dergleichen.

In einer weiteren Ausführung ist noch vorgesehen, dass die Außenhülse mit einer als Schraubengewinde ausgebildeten Profilierung versehen ist, und dass eine Klemmhülse nach Art einer Überwurfmutter ausgebildet ist, deren Innengewinde mit dem Außengewinde der Außenhülse in Eingriff steht.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen:

1 den Kontaktkörper mit der Außenhülse für ein erfindungsgemäßes Möbel in sprengbildlicher Darstellung;

2 den Kontaktkörper und die Außenhülse als ein einstückiges Formteil, und

3 den Kontaktkörper mit der Außenhülse und einer Klemmhülse in sprengbildlicher Darstellung.

Aus Gründen von vereinfachten Darstellungen ist das Möbel nicht dargestellt. Der elektrische Anschluss zur Versorgung mit elektrischer Energie beinhaltet einen Kontaktkörper 10, der aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt ist und der in den dargestellten Ausführungsbeispielen als Stecker ausgebildet ist, der zwei gegenüber der nach außen des Möbels gerichteten Stirnfläche vorstehende Kontaktstifte 11, 12 aufweist. Die Kontaktstifte 11, 12 stehen mit den Adern 13, 14 in einer elektrisch leitenden Verbindung. Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung könnte der Kontaktkörper 10 auch mit Kontaktbuchsen ausgestattet sein. Das von außen zuzuführende Gegenstück ist bei der gezeichneten Ausführung als Steckdose und bei der angesprochenen Alternativlösung ein Stecker. Der Kontaktkörper 10 wird so innerhalb eines Möbels montiert, dass er von außen zugänglich ist.

Bei der Ausführung nach der 1 wird zur Festlegung innerhalb des Möbels von außen auf den Kontaktkörper 10 eine Außenhülse 15 aufgesteckt, in der der Kontaktkörper 10 formschlüssig liegt. Dazu ist der Kontaktkörper 10 mit einer Abflachung 16 und einer sich von dort aus in das Innere erstreckenden Ausnehmung 17 versehen. Der Mantel der Außenhülse 15 ist mit einer Federzunge 18 ausgestattet, die lagegerecht zur Ausnehmung 17 steht. In nicht erkennbarer Weise ist die Federzunge 18 an der inneren Seite mit einer Aufkantung versehen, die im zusammengefügten Zustand in die Ausnehmung 17 eingreift. Dadurch ist der Kontaktkörper 10 form- und gegebenenfalls auch kraftschlüssig festgelegt. An der der äußeren, zugänglichen Seite ist die Außenhülse 15 mit einem Anschraubflansch 19 ausgestattet, in dem zwei Schraubenlöcher 20, 21 vorgesehen sind. Mittels Schrauben wird dann der Kontaktkörper 10 und die Außenhülse 15 als Einheit im Möbel festgelegt.

Bei der Ausführung gemäß der 2 entfällt die Federzunge 18 und die Ausnehmung 17, da der Kontaktkörper 10 mit der Außenhülse 15 ein einstückiges Formteil bildet. Die Kontaktstifte 11, 12 stehen gegenüber dem Anschraubflansch 19 nicht vor, sondern verspringen nach innen.

Die Ausführung nach der 3 entspricht im Wesentlichen der Ausführung nach der 1, jedoch entfallen die Schraubenlöcher 20, 21 im Anschraubflansch 19. Der Kontaktkörper 10 ist ebenfalls mit der Abflachung 16 und der Ausnehmung 17 versehen und die Außenhülse 15 ist ebenfalls mit der Federzunge 18 ausgestattet. Die aus dem Kontaktkörper 10 und der Außenhülse 15 gebildete Einheit wird mittels einer Klemmhülse 22 festgelegt, die von der dem Anschraubflansch 19 gegenüberliegenden Seite auf die Außenhülse 15 geschoben wird. Die Außenhülse 15 und die Klemmhülse 22 werden miteinander verrastet. Dazu ist die äußere Mantelfläche der Außenhülse 15 zumindest teilweise mit einer Profilierung 23 versehen, die aus Harpunenstegen gebildet ist. Wie die Figur zeigt, ist die Innenbohrung der Klemmhülse 22 mit entsprechenden Gegenstücken versehen, die jedoch umlaufend sind, so dass die Klemmhülse 22 gegenüber der Außenhülse 15 verdrehbar ist. Durch die harpunenartige Gestaltung der Profilierungen 23 und der Gegenprofilierung der Klemmhülse 22 lässt sich die Klemmhülse 22 nur in einer Richtung auf die Außenhülse 15 schieben, so dass diese Verbindung als unlösbar anzusehen ist.

In weiterer Ausgestaltung der Profilierungen 23 ist diese als Schraubengewinde ausgebildet. Dabei ist die Klemmhülse 22 nach Art einer Überwurfmutter mit einem entsprechenden Innengewinde versehen, das mit dem Außengewinde der Außenhülse 15 in Eingriff steht.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich ist, dass in dem Möbel ein von außen zugänglicher Kontaktkörper 10 in Form einer Steckdose oder eines Steckers festgesetzt ist, der mittels eines Kabels mit der Steckdose eines gebäudeseitigen Stromversorgungsnetzes verbunden werden kann. Darüber hinaus ist von Bedeutung, dass ein Netzteil verwendet wird, um die Netzspannung in eine Sicherheitsspannung zu transformieren. Schließlich ist noch von Bedeutung, dass der mit elektrischer Energie zu betreibende Verbraucher innerhalb des Möbels aus einer Stromspeichereinheit mit elektrischer Energie beaufschlagt werden kann.

10
Kontaktkörper
11, 12
Kontaktstifte
13, 14
Adern
15
Außenhülse
16
Abflachung
17
Ausnehmung
18
Federzunge
19
Anschraubflansch
20, 21
Schraubenlöcher
22
Klemmhülse
23
Profilierung


Anspruch[de]
Möbel mit wenigstens einem mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher, insbesondere zum Verstellen der beweglichen Teile des Möbels, und/oder Heizungen und/oder Leuchten und/oder Massagesystemen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit Kontaktelementen (11, 12) ausgestatteter Kontaktkörper (10) form- und/oder kraftschlüssig in jeweils eine Außenhülse (15) eingesetzt ist, die an einem Möbelbauteil festgelegt ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) gegenüber der Außenkontur des Möbelbauteils nicht vorsteht. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführkabel mit einem zumindest die Netzspannung herabsetzenden Netzteil ausgerüstet ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Möbels ein zumindest die Netzspannung herabsetzendes Netzteil montiert ist, welches mit dem Kontaktkörper (10) elektrisch leitend verbunden ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kontaktkörper (10) ein zumindest die Netzspannung herabsetzendes Netzteil vorgeschaltet ist. Möbel nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil mit einer Gleichrichtereinheit ausgestattet ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Möbels eine Stromspeichereinheit installiert ist, die mit dem Kontaktkörper (10) oder dem Netzteil und dem mit elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher elektrisch leitend verbindbar ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) als Steckdose oder als Stecker ausgebildet ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindestens ein mit elektrischer Energie betreibbarer Verbraucher eine elektromotorische Verstelleinrichtung ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) aus einem elektrisch nicht leitenden Material besteht, in dem an einem Stirnende die Kontaktstifte (11, 12) oder die Kontaktbuchsen eingesetzt sind und bei dem aus dessen gegenüberliegendes Stirnende ein zur Stromspeichereinheit oder zum Verbraucher führendes Kabel mit Adern (13, 14) herausgeführt ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) form- und/oder kraftschlüssig in eine Außenhülse (15) eingesetzt ist, die mit einem Anschraubflansch (19) ausgestattet ist. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschraubflansch (19) an der den Kontaktstiften (11) oder Kontaktbuchsen (12) zugeordneten Stirnseite vorgesehen ist. Möbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) formschlüssig in die Außenhülse (15) eingesetzt ist. Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in den Mantel der Außenhülse (15) wenigstens eine Federzunge (18) vorgesehen ist, die an der dem Kontaktkörper (10) zugewandten Seite mit einer Aufkantung versehen ist, die in eine Ausnehmung (17) des Kontaktkörpers (10) eingreift. Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (17) des Kontaktkörpers (10) von einer Abflachung (16) sich in das Innere des Kontaktkörpers (10) erstreckt. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) kraftschlüssig durch Klemmung gesichert ist, dass die Außenhülse (15) und/oder der Kontaktkörper (10) sich konisch verjüngende oder erweiternde Querschnittsabschnitte oder Stege derart aufweist, dass der Kontaktkörper (10) in oder an den Anschraubflansch (19) oder an der Außenhülse (15) festlegbar ist. Möbel nach Anspruch 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) und die Außenhülse (15) oder der Kontaktkörper (10) mit dem Anschraubflansch (19) ein einstückiges, im Spritzgießverfahren hergestelltes Formteil bildet. Möbel nach Anspruch 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel der Außenhülse (15) mit einer Profilierung (23) versehen ist, und dass eine Klemmhülse (22) auf die Außenhülse (15) rastend aufgeschoben ist, die eine mit der Profilierung (23) der Außenhülse (15) in Eingriff stehende Gegenprofilierung aufweist. Möbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (23) der Außenhülse (15) und die Gegenprofilierung der Klemmhülse (22) aus Harpunenstegen gebildet ist, die bei der Klemmhülse (22) sich vorzugsweise über einen bestimmten Winkelbereich erstrecken. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) mit einem Außengewinde versehen ist, und dass eine Überwurfmutter auf die Außenhülse (15) aufgeschraubt ist, wobei diese von einer Seite durch eine Öffnung des Möbels gesteckt ist und dass die Außenhülse (15) durch die Überwurfmutter gegen ein Herausziehen gesichert ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) drehfest in eine Öffnung des Möbels eingesetzt oder eingeschlagen ist, und dass die Außenhülse (15) konische Querschnittsabschnitte oder Stege aufweist, die ganz oder teilweise in die Öffnung des Möbels eingeformt sind. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) mindestens zwei Kontaktstifte (11, 12) oder Kontaktbuchsen aufweist, und dass über die Kontaktstifte (11, 12) oder die Kontaktbuchsen zumindest der Ladestrom für einen Akkumulator fließt. Möbel nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstifte (11, 12) oder die Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers (10) derart ausgelegt sind, dass über die Kontaktstifte (11, 12) oder die Kontaktbuchsen der Ladestrom für einen Akkumulator und/oder für weitere mit elektrischer Energie betreibbare Verbraucher fließt. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) mit drei Kontaktstiften (11, 12) oder Kontaktbuchsen ausgestattet ist, und dass zwei Kontaktstifte (11, 12) oder Kontaktbuchsen mit dem gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz und der dritte Kontaktstift oder die dritte Kontaktbuchse mit einem Schutzleiter verbunden ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in das Möbel mindestens zwei Kontaktkörper (10) und eine entsprechende Anzahl von Außenhülsen (15) oder Anschraubflansche (19) ein- oder angesetzt sind. Möbel nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstifte (11, 12) oder die Kontakthülsen von mindestens einer weiteren Kontakthülse mit Spannung beaufschlagbar sind, um wenigstens ein weiteres Möbel mit elektrischer Energie zu beaufschlagen. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) mit Kontakten zur Steuerung der in das Möbel montierten Verbraucher und/oder mit Kontaktstiften oder Kontaktbuchsen zu dessen Stromversorgung ausgestattet ist. Möbel nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass über mindestens einen Kontaktstift (11 oder 12) oder mindestens eine Kontaktbuchse Strom zur Energieversorgung und Strom für Schaltsignal- und Steueraufgaben fließt oder dass Spannungen für Schalt-, Signal- und Steueraufgaben an den Kontaktstiften (11, 12) oder Kontaktbuchsen derart anliegen, dass die Versorgungsströme und Signale in das Möbel einleitbar und auch herausleitbar sind. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15), der Anschraubflansch (19), die Kontaktstifte (11, 12) oder die Kontaktbuchsen des Kontaktkörpers (10) oder der Kontaktkörper (10) derart ausgebildet sind, dass von der Außen- oder von der Innenseite oder von beiden Seiten des Möbels aus betrachtet ein oder mehrere Stecker oder Steckdosen an den Kontaktkörper (10) ansteckbar sind. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenhülse (15) ein Kontaktkörper (10) eingesetzt ist, der mit einem ersten Ende eines Kabels verbunden ist, und wobei das zweite Ende des Kabels fest mit einem Akkumulator, einer Steuerung und/oder einem Verbraucher verbunden ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (10) mit einem ersten Ende eines Kabels verbunden ist, und dass das gegenüberliegende Ende dieses Kabels mit mindestens einem weiteren Steckkontakt verbunden ist, der mittels eines weiterführenden Kabels oder mittels eines weiteren Steckkontaktes mit einem Akkumulator, einer Steuerung und/oder einem Verbraucher verbunden ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kontaktkörper (10) jeder Außenhülse (15) und jeder Anschraubflansch (19) derart geformt ist, dass der jeweilige Kontaktkörper (10) von einer ersten Seite aus, von einer zweiten Seite aus oder von beiden Seiten aus betrachtet an oder durch die Außenhülse (15) oder den Anschraubflansch (19) steckbar ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) mit einem Flansch oder einem Anschraubflansch von relativ geringer Dicke ausgerüstet ist, so dass nur ein entsprechend geringfügiger Versatz gegeben ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) anstelle eines Flansches einen Senkkopf aufweist, und dass die Außenfläche dieses Senkkopfes bündig oder nahezu bündig zur Oberfläche des Möbels liegt. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) und/oder der Anschraubflansch (19) derart ausgebildet sind, dass die Montage von der Innenseite des Möbels gegeben ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) flanschlos ausgebildet ist und in einen Ausbruch oder in eine Ausnehmung des Möbels fest eingesetzt ist. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (15) mit einer als Schraubengewinde ausgebildeten Profilierung versehen ist, und dass eine Klemmhülse (22) nach Art einer Überwurfmutter ausgebildet ist, deren Innengewinde mit dem Außengewinde der Außenhülse (15) in Eingriff steht. Möbel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines funktionsgerecht ausgelegten Zuführkabels bestimmte Kontakte des Kontaktkörpers (10) aus dem gebäudeseitigen Stromversorgungsnetz mit elektrischer Energie beaufschlagbar sind, und dass bestimmte Kontakte des Kontaktkörpers (10) mit Steuerströmen beaufschlagbar sind. Möbel nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass an bestimmten Kontakten des Kontaktkörpers (10) eine Steuerspannung anliegt, und dass über bestimmte Kontakte des Kontaktkörpers (10) die Ströme zu dem jeweiligen Verbraucher fließen.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
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