PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006010649U1 21.12.2006
Titel Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen
Anmelder Link Treasure Ltd., Tortola, British Virgin Islands, VG
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 202006010649
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.12.2006
Registration date 16.11.2006
Application date from patent application 10.07.2006
IPC-Hauptklasse B62B 9/08(2006.01)A, F, I, 20061004, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60B 33/02(2006.01)A, L, I, 20061004, B, H, DE   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen, und spezieller betrifft sie einen Fernsteuerungsmechanismus zum Umschalten des Radsitzes zwischen einem Modus mit fixierter Richtung und einem Modus mit freier Lenkung.

2. Beschreibung des Stands der Technik

Wenn Benutzer einen Kindersportwagen herumschieben und das Vorderrad in einen Modus mit fixierter Richtung eingestellt ist, sollten sie den Handgriff des Kindersportwagens nach unten drücken, um die Vorderräder nach oben zu verkippen, damit die Richtung des Kindersportwagens leicht geändert werden kann. Dies ist eine mühselige Arbeit, und es ist für das im Kindersportwagen sitzende Kind gefährlich. Um Mühen einzusparen und den Kindersportwagen gleichmäßig schieben zu können, wurden einige Vorderräder von Kindersportwagen so konzipiert, dass sie über einen Festrichtungsmodus und einen Freilenkmodus verfügen. Wenn die Vorderräder in den Festlenkmodus geschaltet sind, zeigt der Kindersportwagen die Tendenz, geradeaus zu fahren; wenn aber die Vorderräder in den Freilenkmodus umgeschaltet sind, besteht die Tendenz, dass die Richtung des Kindersportwagens leichter zu ändern ist. Einige beispielhafte Aufbauten für derartig konstruierte Vorderräder sind im US-Patent 6,671,926 angegeben. Jedoch ist die Bedienung eines Kindersportwagens mit derartig konstruierten Vorderrädern völlig ungeschickt, da sich die Benutzer jedesmal bücken müssen, bevor sie die Räder erreichen können, um sie in einen anderen Modus umzuschalten.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Um die Probleme im Stand der Technik zu verhindern, ist durch die Erfindung ein Fernsteuerungsmechanismus zum Umschalten der Betriebsmodi der Räder eines Kindersportwagens geschaffen. Damit können die Benutzer durch eine Fernsteuerung die Räder zwischen dem Festrichtungsmodus und einem Freilenkmodus umschalten. Der Mechanismus verfügt über eine Fernsteuerung, ein Verbindungselement und ein Positionierelement. Die Fernsteuerung betreibt das Positionierelement über das Verbindungselement. Das Positionierelement wird dazu verwendet, das Rad des Kindersportwagens in den Festrichtungsmodus umschnappen zu lassen und zu fixieren, und es kann das Rad zurück in den Freilenkmodus lösen. Die Fernsteuerung gemäß der Erfindung kann an jedem beliebigen Teil des Rahmens des Kindersportwagens angebracht werden, um es den Benutzern zu ermöglichen, den Lenkmodus umzuschalten, ohne sich zu bücken und ohne das Vorderrad abheben zu müssen, wenn sie es wünschen, den Kindersportwagen in eine andere Richtung zu lenken.

Die Erreichung dieser und anderer Ziele sowie der Eignungsbereich der Anwendung der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und den sie begleitenden Zeichnungen ersichtlich werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine schematische Schnittansicht des Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen, der im Rahmen des Kindersportwagens installiert ist, und des Betriebs der Fernsteuerung gemäß der Erfindung;

2 ist eine schematische Explosionsansicht der Elemente des Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen gemäß der Erfindung;

3 ist eine schematische Explosionsansicht der Radanordnung gemäß der Erfindung;

4 ist eine schematische Schnittansicht, die das Positionierelement zeigt, das in den Positionierabschnitt des Radsitzes gemäß der Erfindung bewegt ist;

5 ist eine schematische Schnittansicht, die das aus dem Positionierabschnitt des Radsitzes gemäß der Erfindung bewegte Positionierelement zeigt;

6 ist eine schematische, perspektivische Explosionsansicht der Fernsteuerungselemente gemäß der Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Die 1 ist eine Ausführungsform des Festrichtungs-Radkontrollmechanismus 1, der am Rahmen eines Kindersportwagens vorhanden ist, um den Vorgang des Umschaltens von Rädern zwischen einem Festrichtungsmodus und einem Freilenkmodus zu erleichtern. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist der Festrichtungs-Radkontrollmechanismus 1 zwischen dem Griffrohr 12 des Kindersportwagens 10 und einer Radanordnung 2 installiert, und er verfügt über eine Fernsteuerung 5, ein Verbindungselement 6 und ein Positionierelement 3.

Bei der vorliegenden Ausführungsform verfügt der Rahmen des Kindersportwagens 10 über ein vorderes Fußrohr 11 mit einem Ende, das sich zum zugehörigen mittleren Abschnitt erstreckt, und ein Griffrohr 12 zum Festhalten durch die Benutzer, um den Kindersportwagen herumzuschieben.

Wie es in den 2 und 3 dargestellt ist, ist die Radanordnung 2 am unteren Ende des vorderen Fußrohrs 11 vorhanden, und sie verfügt über einen Sockelsitz 21 und einen Radsitz 22. Der Sockelsitz 21 ist mit dem unteren Ende des vorderen Fußrohrs 11 verbunden, und er verfügt über eine Befestigungseinrichtung 23, um die Verbindung mit dem Radsitz 22 aufrecht zu erhalten.

Der Radsitz 22 zum Halten des Rads 20 verfügt über eine Schwenkachse 24, die sich vom oberen Teil aus für eine Schwenkverbindung mit dem Sockelsitz 21 nach oben erstreckt. Am distalen Ende der Schwenkachse 24 ist ein Begrenzungsring 241 vorhanden. Der Radsitz 22 kann sich innerhalb der Schwenkachse 24 frei drehen. Der Radsitz 22 ist vom Sockelsitz 21 lösbar, bevor die Befestigungseinrichtung 23 im Begrenzungsring 241 befestigt ist. Zum Einschnappen und Fixieren des Radsitzes 22 gegenüber jeder freien Bewegung ist sein oberes mit einer Aussparung zum Ausbilden eines Positionierabschnitts 25 versehen. Vorzugsweise ist am Radsitz 22 eine Feder 26 zum Absorbieren von Stößen vorhanden, unter denen das im Kindersportwagen sitzende Kind durch eine löchrige Straße leiden könnte.

Wie es in den 2 und 4 dargestellt ist, verfügt ein schwenkbar mit dem Sockelsitz 21 verbundenes Positionierelement 3 über ein Verbindungsende 31 und einen vorstehenden Block 32. Der vorstehende Block 32 ist zwischen dem Sockelsitz 21 und dem Positionierelement 3 installiert. Bei dieser Ausführungsform kann der vorstehende Block 32 eine Druckfeder zur Vorbelastung des Positionierelements 3 für eine Bewegung in den Positionierabschnitt 25 zum Einschnappen und Fixieren des Radsitzes 22 sein. Auf diese Weise wird der Kindersportwagen in einem Festrichtungsmodus gehalten.

Wie es in den 2 und 5 dargestellt ist, wird das elastische Element 4 zusammengedrückt, und das Positionierelement 3 wird durch das Verbindungselement 6 herausgezogen und aus dem Positionierabschnitt 25 entfernt. Auf diese Weise wird der Kindersportwagen in einen Freilenkmodus umgeschaltet.

Bei der vorliegenden Ausführungsform verfügt der Festrichtungs-Radkontrollmechanismus 1 über eine Fernsteuerung 5, ein Verbindungselement 6 und ein Positionierelement 3. Das Verbindungselement 6 ist zwischen der Fernsteuerung 5 und dem Verbindungsende 31 des Positionierelements 3 angebracht. Die Fernsteuerung 5 kann an jedem beliebigen Teil des Rahmens des Kindersportwagens 10 installiert werden, wo immer dies für die Benutzer geschickt ist, um die Modi umzuschalten, ohne dass sie sich vor dem Kindersportwagen bücken müssen. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist, wie es in den 1, 4 und 5 dargestellt ist, die Fernsteuerung 5 an der Seite des Griffrohrs 12 angebracht, um die Umschaltbedienung zu erleichtern.

Wie es in der 4 dargestellt ist, kann das Verbindungselement 6 ein beliebiges flexibles Teil sein, und beispielsweise ist es bei der vorliegenden Ausführungsform ein Draht. Wenn der Kindersportwagen in den Freilenkmodus umgeschaltet wird, zieht der Benutzer dadurch am Verbindungselement 6, dass er so auf die Fernsteuerung 5 drückt, dass sie sich am Griffrohr 12 bewegt. Auf diese Weise tritt der vorstehende Block 32 aus dem Positionierabschnitt 25 aus und gibt den Radsitz 22 frei.

Wie es in der 5 dargestellt ist, drückt, wenn das Verbindungselement 6 gelöst wird, das nachgiebige Element 4 den vorstehenden Block 32 zurück in den Positionierabschnitt 25. Auf diese Weise wird der Kindersportwagen im Festrichtungsmodus gehalten.

Wie es in den 1 und 6 dargestellt ist, verfügt die Fernsteuerung 5 über einen Befestigungssitz 51, ein Zugelement 52, eine Drucktaste 53 und eine Rückstellfeder 54. Der Befestigungssitz 51 ist am Griffrohr 12 des Rahmens des Kindersportwagens 10 angebracht. Das schwenkbar mit dem Befestigungssitz 51 verbundene Zugelement 52 ist mit einem Ende des Verbindungselements 6 verbunden. Das Zugelement 52 verfügt über einen Griff 521 und einen Positionierschlitz 522. Die Drucktaste 53 verfügt über einen Druckabschnitt 531 und einen Positionierzahn 532. Die zwischen der Drucktaste 53 und dem Zugelement 52 installierte Rückstellfeder 54 hält den Positionierzahn 532 der Drucktaste 53 an der Position im Positionierschlitz 522 des Zugelements 52, um dafür zu sorgen, dass sich dieses im Normalzustand nicht drehen kann. Wenn der Bediener auf die Drucktaste 53 drückt, kann sich der Positionierzahn 532 der Drucktaste 53 vom Positionierschlitz 522 trennen, um dafür zu sorgen, dass sich das Zugelement 52 frei dreht, um am Verbindungselement 6 zu ziehen.

Unter Verwendung der oben angegebenen Elemente übt, wie es in der 4 dargestellt ist, das nachgiebige Element 4 eine Vorbelastung auf den vorstehenden Block 32 aus und hält ihn in seiner Stellung im Positionierabschnitt 25. Indessen schnappt der Radsitz 22 ein und wird fixiert, und der Kindersportwagen wird in seinen Festrichtungsmodus geschaltet. Wie es in den 4 und 6 dargestellt ist, kann der Benutzer, wenn er es wünscht, den Radsitz 22 frei drehbar zu machen, die Drucktaste 53 der Fernsteuerung 5 bedienen, um die Einschränkung hinsichtlich des Zugelements 52 aufzuheben. Zu diesem Zeitpunkt kann der Benutzer das Zugelement 52 verdrehen, um über den Griff 521 am Verbindungselement 6 zu ziehen. Da das Verbindungselement 6 zwischen dem Zugelement 52 und dem Positionierelement 3 angeschlossen ist, wird, wenn einmal das Zugelement 52 verdreht wird, das Positionierelement 3 drehend angetrieben, um dadurch das nachgiebige Element 4 zusammenzudrücken. Auf diese Weise trennt sich der vorstehende Block 32 des Positionierelements 3 vom Positionierabschnitt 25 des Radsitzes 22, um die Einschränkung hinsichtlich desselben aufzuheben, damit er sich frei drehen kann. Zu diesem Zeitpunkt lässt der Benutzer die Drucktaste 53 der Fernsteuerung 5 los, damit der Positionierzahn 532 der Drucktaste 53, unter Ausnutzung der Elastizität der Rückstellfeder 54, mit dem Positionierschlitz 522 des Zugelements 52 in Eingriff treten kann. Auf diese Weise kann das Positionierelement 3 die gelöste Stellung beibehalten, in der die Einschränkung in Bezug auf den Radsitz 22 aufgehoben ist (sh. die 4).

Der Fachmann erkennt, dass am Mechanismus gemäß der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Schutzumfang oder Grundgedanken der Erfindung abzuweichen. Angesichts der vorstehenden Beschreibung sollen alle Modifizierungen und Variationen in den Schutzumfang der folgenden, beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Es wird ein Mechanismus verwendet, um die Räder eines Kindersportwagens zwischen einem Festrichtungsmodus und einem Freilenkmodus mittels einer Fernsteuerung umzuschalten. Die Fernsteuerung treibt ein Positionierelement über ein Verbindungselement an. Das Positionierelement wird dazu verwendet, den Radsitz des Kindersportwagens in den Festrichtungsmodus einzuschnappen und ihn dort zu fixieren, und es kann auch den Radsitz zurück in den Freilenkmodus lösen. Die Fernsteuerung gemäß der Erfindung ermöglicht es dem Benutzer, den Lenkmodus umzuschalten, ohne sich zu bücken, und er muss nicht das Vorderrad anheben, während er den Kindersportwagen lenkt.


Anspruch[de]
Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen, mit:

einem Sockelsitz (21), der am Vorderende des Rahmens des Kindersportwagens (10) befestigt ist;

einem Radsitz (22) für schwenkbare Verbindung mit dem Rad (20), ferner mit einer Schwenkachse (24) und einem Positionierabschnitt (25), wobei die Schwenkachse (24), die schwenkbar mit dem Sockelsitz (21) verbunden ist, dafür sorgt, dass sich der Radsitz (22) frei in Bezug auf die Schwenkachse (24) drehen kann;

einem Positionierelement (3), das schwenkbar mit dem Sockelsitz (21) verbunden ist und mit dem Positionierabschnitt (25) des Radsitzes (22) in Eingriff treten kann, um die Drehung desselben zu begrenzen;

einem elastischen Element (4), das zwischen dem Positionierelement (3) und dem Sockelsitz (21) vorhanden ist, um das Positionierelement (3) in Eingriff mit dem Radsitz (22) zu halten; und

einer Fernsteuerung (5), die am Rahmen des Kindersportwagens (10) installiert ist und ein Verbindungselement (6) für eine Verbindung zwischen ihr und dem Positionierelement (3) verwendet, und um das Positionierelement (3) anzutreiben, um es vom Positionierabschnitt (25) zu trennen und einen gelösten Zustand oder einen Eingriffszustand über das Verbindungselement (6) aufrecht zu erhalten, damit es der Bediener auswählen kann, den Radsitz (22) entweder in einer fixierten Richtung oder einer nicht fixierten Richtung zu halten.
Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem der Sockelsitz (21) ferner über eine Befestigungseinrichtung (23) zum Begrenzen der Trennung der Schwenkachse (24) des Radsitzes (22) vom Sockelsitz (21) dadurch, dass die Befestigungseinrichtung (23) mit einem Begrenzungsring (241) in Eingriff bringt, der am distalen Ende der Schwenkachse (24) vorhanden ist, verfügt. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem der Positionierabschnitt (25) des Radsitzes (22) eine Aussparung ist. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem am Radsitz (22) eine Stoßfestigkeitsfeder (24) vorhanden ist. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem das Positionierelement (3) ferner über ein Verbindungsende (21) und einen vorstehenden Block (32) verfügt; das Verbindungsende (31) mit einem Ende des Verbindungselements (6) verbunden ist; und der vorstehende Block (32) in den Positionierabschnitt (25) eintritt, um eine Eingriffspositionierung zu erzielen. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem das elastische Element (4) eine Kompressionsfeder ist. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem das Verbindungselement (6) ein Stahlkabel ist. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 1, bei dem die an einem Griff (521) am Rahmen des Kindersportwagens (10) installierte Fernsteuerung (5) ferner über einen Befestigungssitz (51), ein Zugelement (52), eine Drucktaste (53) und eine Rückstellfeder (54) verfügt; und das andere Ende des Verbindungselements (6) mit dem Zugelement (52) verbunden ist, um dafür zu sorgen, dass das Verbindungselement (6) das Positionierelement (3) durch Drehen des Zugelements (52) drehend antreibt. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 8, bei dem das Zugelement (52) über eine Löseposition, die dauerhaft dafür sorgen kann, dass das Positionierelement (3) die Einschränkung hinsichtlich des Radsitzes (22) löst, als auch eine Positionierposition verfügt, in der das Positionierelement (3) dauerhaft in Eingriff mit dem Positionierabschnitt (25) des Radsitzes (22) gehalten werden kann. Festrichtungs-Radkontrollmechanismus für einen Kindersportwagen nach Anspruch 8, bei dem der Befestigungssitz (51) am Griffrohr (12) befestigt ist und das Zugelement (52), das schwenkbar mit dem Befestigungssitz (51) verbunden ist, über einen Griff (521) und einen Positionierschlitz (522) verfügt; die Drucktaste (53) über einen Positionierzahn (532) für Eingriff mit dem Positionierschlitz (522) verfügt; der Positionierzahn (532) der Drucktaste (53) unter Ausnutzung der Nachgiebigkeit der unter der Drucktaste (53) vorhandenen Rückstellfeder (54) die Drehung des Zugelements (52) begrenzen kann und die Begrenzung in Bezug auf das Zugelement (52) durch die Bewegung der Drucktaste (53) lösen kann, und wobei ferner das Zugelement (52) verdreht werden kann, um am Verbindungselement (6) zu ziehen, damit sich dieses bewegt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com