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Dokumentenidentifikation DE202006013155U1 21.12.2006
Titel Sitzmöbel
Anmelder Römer, Rudolf, 28355 Bremen, DE
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 20457 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202006013155
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.12.2006
Registration date 16.11.2006
Application date from patent application 28.08.2006
IPC-Hauptklasse A47C 7/66(2006.01)A, F, I, 20060828, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Sitzelement und einem das Sitzelement teilweise umschließenden Zusatzelement.

Derartige Sitzmöbel sind in vielfältiger Form bekannt.

Erfindungsgemäß wird nun vorgeschlagen, dass bei einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art das Zusatzelement als starrer Formkörper, der die Form eines Visiers besitzt, ausgebildet ist und am Sitzelement nach Art eines Visiers zwischen einer ersten Stellung und einer mindestens zweiten Stellung schwenkbar gelagert ist.

Mit einem solchen Zusatzelement erhält das Sitzmöbel neben seiner eigentlichen Funktion als Sitzgelegenheit mindestens eine weitere Funktionalität. Dadurch, dass erfindungsgemäß das Zusatzelement als am Sitzelement schwenkbar gelagerter starrer Formkörper ausgebildet ist, der die Form eines Visiers, ähnlich des eines Motorradhelmes, besitzt, kann beispielsweise das Zusatzelement als Verlängerung einer gewöhnlich am Sitzelement vorhandenen Rückenlehne und/oder als Kopfstütze verwendet werden. Wird das Zusatzelement nach Art eines Visiers oder einer Schwenkhaube weiter nach oben und/oder vorn geklappt, so kann es auf einfache, jedoch sehr wirkungsvolle Weise sicheren Schutz sowohl gegen Wind als auch gegen Licht- oder Sonnenstrahlung bieten, der sich durch die Wahl der erforderlichen Schwenkstellung in Abhängigkeit von der Richtung des Wind- oder Lichteinfalls leicht einstellen lässt. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Zusatzelementes als in sich starrer Formkörper kann das Zusatzelement auch höheren Windlasten oder sonstigen Beanspruchungen ohne weiteres standhalten. Außerdem erhält in einer hochgeschwenkten Stellung das Zusatzelement die Funktion eines Baldachins. Lässt sich das Zusatzelement nach Art eines Visiers weiter nach vorn klappen, so kann es auch als eine Art Abdeckung des Sitzelementes im unbenutzten Zustand verwendet werden.

Selbstverständlich kann das erfindungsgemäße Sitzmöbel grundsätzlich sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien verwendet werden. Bei einer Verwendung im Freien sollte sinnvollerweise witterungsbeständiges Material verwendet werden. Als Material kann beispielsweise ein Korb-, Rattan- oder Kunststoffgeflecht in Frage kommen.

Zweckmäßigerweise kann demnach das Zusatzelement eine gekrümmte, vorzugsweise im wesentlichen teilsphärische oder teilellipsoide, Form besitzen.

Vorzugsweise weist das Sitzelement einen Rückenabschnitt auf, hinter dem sich das Zusatzelement in seiner ersten Stellung zumindest teilweise, vorzugsweise im wesentlichen vollständig, befindet. Somit dient die erste Stellung als eine Art Ruhestellung, in der das Zusatzelement zumindest teilweise, vorzugsweise im wesentlichen vollständig, hinter dem Rückenabschnitt des Sitzelementes verschwindet.

Das Sitzelement oder zumindest dessen Sitzfläche kann im wesentlichen kreisförmig oder oval sein und/oder eine im wesentlichen teilsphärische Form besitzen und/oder einen flachen Grundkörper und/oder etwa die Form einer Scheibe aufweisen.

Vorzugsweise trägt das Sitzelement eine herausziehbare Liege, wodurch das Sitzmöbel als Liege- bzw. Schlafsofa verwendet werden kann. Insbesondere zum Schutz des Sitzelementes im unbenutzten Zustand des Sitzmöbels sollte das Zusatzelement so ausgebildet sein, dass es in seiner zweiten Stellung das Sitzelement im wesentlichen vollständig überdeckt. Vorzugsweise weist das Zusatzelement zwei voneinander beabstandete Seitenabschnitte auf, mit denen das Zusatzelement beiderseits am Sitzelement gelagert ist. Dabei können die beiden Seitenabschnitte des Zusatzelementes zweckmäßigerweise an der Außenseite des Sitzelementes angeordnet sein.

Ferner sollte vorzugsweise das Zusatzelement um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert sein.

Schließlich ist es denkbar, am Zusatzelement ein weiteres Zusatzelement ausziehbar anzuordnen. Vorzugsweise handelt es sich dabei um eine Markise. Das weitere Zusatzelement kann um eine, insbesondere etwa horizontal verlaufende Schwenkachse gelagert sein, und zwar vorzugsweise am Zusatzelement.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels und

2 schematisch im Querschnitt eine gegenüber der Ausführung von 1 leicht modifizierte Ausführung mit einer zusätzlich auf dem Sitzelement angeordneten Liege.

In 1 ist eine bevorzugte Ausführung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels gezeigt. Dieses weist ein Sitzelement 2 auf, das im dargestellten Ausführungsbeispiel die Form einer horizontal liegenden Scheibe mit einem im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt besitzt. Wie 1 ferner erkennen lässt, verjüngt sich das Sitzelement 2 von seiner eine Sitzfläche 4 bildenden Oberseite nach unten zu seiner Unterseite, die in 1 nicht erkennbar und deshalb mit einem Bezugszeichen nicht versehen ist. Somit hat der scheibenförmige Grundkörper des Sitzelementes 2 in dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel eine sich leicht nach unten verjüngende Kegelabschnittsform.

Der Körper des Sitzelementes 2 ist von einer Umfassung 6 eingerahmt, die im dargestellten Ausführungsbeispiel den oberen Abschnitt einer Seitenwandung des Körpers des Sitzelementes 2 bildet und sich über die Sitzfläche 4 nach oben erhebt. Dabei steigt der Rand der Umfassung 6 nach hinten an, welche dort einen Rückenabschnitt 8 bildet. Somit liegt im dargestellten Ausführungsbeispiel der obere Rand der Umfassung 6 in einer gegenüber der Sitzfläche 4 geneigten Ebene, wie im übrigen auch 2 gut erkennen lässt.

Ferner weist das dargestellte Sitzmöbel als sog. Zusatzelement eine Schwenkhaube 10 auf, die als starrer Formkörper ausgebildet ist und die Form eines Visiers eines Motorradhelmes und somit eine im wesentlichen teilsphärische Form besitzt. Wie ferner 1 erkennen lässt, ist die Schwenkhaube 10 im Querschnitt etwa halbkreisförmig gekrümmt und liegt mit ihren beiden voneinander beanstandeten Endabschnitten 10a an der Außenseite des Sitzelementes 2 an. Dort ist die Schwenkhaube 10 mit Hilfe von Scharnieren 12 am Sitzelement 2 um eine im dargestellten Ausführungsbeispiel etwa horizontal verlaufende Schwenkachse zwischen verschiedenen Stellungen schwenkbar gelagert.

Beispielsweise kann die Schwenkhaube 10 in eine untere Ruhestellung hinter den Rückenabschnitt 8 des Sitzelementes 2 geschwenkt werden, wie 2 erkennen lässt, in der die untere Ruhestellung mit den Bezugszeichen „I" gekennzeichnet ist. In dieser unteren Ruhestellung I umschließt die Schwenkhaube 10 zwischen ihren beiden Endabschnitten 10a den hinteren Abschnitt und somit den Rückenabschnitt 8 des Sitzelementes 2.

Aus seiner Ruhestellung I gemäß 2 kann die Schwenkhaube 10 nach Art eines Visiers wahlweise in verschiedene Arbeitsstellungen nach oben und/oder nach vorn geklappt werden. In 1 ist eine solche Arbeitstellung beispielhaft gezeigt und mit dem Bezugszeichen „II" bezeichnet. In der gleichen Arbeitsstellung II ist die Schwenkhaube in 2 gestrichelt gezeigt. Wie die 1 und 2 gemeinsam erkennen lassen, befindet sich in dieser Arbeitsstellung II die Schwenkhaube 10 mit ihrem unteren Rand etwa auf der Höhe des oberen Randes des Rückenabschnittes 8 des Sitzelementes 2. In dieser Arbeitsstellung II kann die Schwenkhaube 10 beispielsweise als nach oben verlängerte Rückenlehne und/oder als Kopfstütze verwendet werden. Ebenfalls ist es denkbar, dass in dieser Arbeitsstellung II die Schwenkhaube 10 als Schutz gegen Wind für den Fall, dass das dargestellte Sitzmöbel außerhalb eines Gebäudes verwendet wird, oder gegen Licht- oder Sonnenstrahlung dient. Für diese Funktion kann die Schwenkhaube 10 aber auch eine andere Schwenkstellung einnehmen, die sich in Abhängigkeit von der Richtung des Wind- oder Lichteinfalls einstellen lässt. Außerdem erhält die Schwenkhaube 10 in einer solchen Stellung die Funktion eines Baldachins. Selbstverständlich lässt sich die Schwenkhaube 10 nach Art eines Visiers auch weiter nach vorn klappen, und zwar ggf. so weit, dass es dann auch als eine Art Abdeckung des Sitzelementes 2 im unbenutzten Zustand verwendet werden kann.

Um die Schwenkhaube 10 von Hand besser verstellen zu können, ist an deren Vorderseite bei der in 1 gezeigten Ausführung zusätzlich ein Handgriff 14 angebracht.

In 2 ist eine modifizierte Ausführung im Querschnitt gezeigt, wobei gegenüber 1 gleiche Komponenten mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Die Ausführung von 2 unterscheidet sich von der von 1 beispielsweise dadurch, dass die den Rückenabschnitt 8 diametral gegenüberliegende Vorderseite des Sitzelementes 2 keine leicht schräg nach innen verlaufende Kontur besitzt, sondern eine leicht konvexe Form hat. Während sich bei der Ausführung von 1 die Umfassung 6 auch an der Vorderseite des Sitzelementes 2 ein wenig über die Sitzfläche 4 hinaus erhebt, ist dies bei der Ausführung von 2 nicht der Fall. Außerdem lässt 2 schematisch in gestrichelten Linien ein Gestell 16 erkennen, dass innerhalb des Sitzelementes 2 ausgebildet ist und eine obere Platte oder einen oberen Rahmen zur Ausbildung der Sitzfläche 4 trägt. Ferner zeigt 2 Füsse 18, die an der Unterseite des Sitzelementes 2 angebracht sind und dieses auf einem nicht dargestellten Untergrund tragen.

Als weiteren wesentlichen Unterschied zu der Ausführung von 1 lässt 2 schematisch in gestrichelten Linien die Anordnung einer Liege 20 auf der Sitzfläche 4 des Sitzelementes 2 erkennen. Diese Liege 20 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein schwenkbares, benachbart zum Rückenabschnitt 8 des Sitzelementes 2 angeordnetes Kopfteil 22 auf, das von einer Stütze 24 fixiert wird, wobei das Kopfteil 22 gewöhnlich in verschiedenen Neigungen auf an sich bekannte und deshalb im einzelnen nicht dargestellte Weise eingestellt werden kann. Ferner kann die Liege 22 gewöhnlich nach vorn und somit in Richtung vom Rückenabschnitt des Sitzelementes 2 in bekannter und somit nicht näher dargestellter Weise über das Sitzelement 2 hinaus ausgezogen werden, wodurch das Sitzmöbel gemäß der in 2 gezeigten Ausführung als Liege- bzw. Schlafsofa verwendet werden kann.

Schließlich ist bei der in 2 dargestellten Ausführung am vorderen Rand der Schwenkhaube 10 zusätzlich eine Markise 30 angebracht, die in 2 nur in gestrichelten Linien schematisch dargestellt ist. Diese Markise 30 ist an der Schwenkhaube 10 mit Hilfe von Scharnieren 32 schwenkbar gelagert, die benachbart zu den Scharnieren 12 angeordnet sind, wodurch sich die Markise 30 in bekannter Weise vor- und zurückklappen lässt.

Wie die 1 und 2 außerdem erkennen lassen, hat das dort beispielhafte dargestellte Sitzmöbel insgesamt die Form etwa einer Muschel. Wie ferner 1 erkennen lässt, können das Sitzelement 2 und die Schwenkhaube 10 beispielsweise aus einem Korbgeflecht hergestellt sein, so dass das in 1 gezeigte Sitzmöbel auch als Korbmuschel bezeichnet werden kann. Selbstverständlich ist aber auch die Herstellung aus anderen Materialien denkbar; insbesondere eignet sich noch Rattan- oder Kunststoffgeflecht.

Das beschriebene Sitzmöbel kann noch um beliebige Komfortmerkmale erweitert werden. Beispielsweise ist es diesbezüglich denkbar, in der Schwenkhaube 10 eine Beleuchtung durch Anbringung entsprechender Lampen und/oder durch Ausbildung von fensterartigen Durchbrüchen, wie beispielsweise Bullaugen, vorzusehen. Ebenfalls kann in das Sitzmöbel eine Audioanlage integriert werden, deren Lautsprecher vorzugsweise in der Schwenkhaube 10, aber auch zusätzlich oder alternativ in der Seitenwandung und/oder dem Rückenabschnitt des Sitzelementes 2 installiert sind. Ferner ist es auch denkbar, einen oder mehrere Klapp- oder Schwenktische am Sitzelement 2 und/oder an der Schwenkhaube 10 anzubringen.

Selbstverständlich kann das beschriebene Sitzmöbel auch zusammen mit einem Hocker verwendet werden, der als Beinablage dient und beispielsweise eine proportional verkleinerte Form entsprechend der Form des Sitzelementes 2 aufweisen kann.


Anspruch[de]
Sitzmöbel mit einem Sitzelement (2) und einem das Sitzelement (2) teilweise umschließenden Zusatzelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement (10) als starrer Formkörper, der die Form eines Visiers besitzt, ausgebildet ist und am Sitzelement (2) nach Art eines Visiers zwischen einer ersten Stellung (I) und mindestens einer zweiten Stellung (II) schwenkbar gelagert ist. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement (10) eine gekrümmte, im wesentlichen teilsphärische oder teilellipsoide, Form besitzt. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (2) einen Rückenabschnitt (8) aufweist, hinter dem sich das Zusatzelement (10) in seiner ersten Stellung (I) zumindest teilweise, vorzugsweise im wesentlichen vollständig, befindet. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (2) oder zumindest dessen Sitzfläche (4) im wesentlichen kreisförmig oder oval ist. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (2) eine im wesentlichen teilsphärische Form besitzt. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (2) einen flachen Grundkörper und/oder etwa die Form einer Scheibe aufweist. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (2) eine herausziehbare Liege (20) trägt. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement (10) in seiner zweiten Stellung das Sitzelement im wesentlichen vollständig überdeckt. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement (10) zwei voneinander beabstandete Seitenabschnitte (10a) aufweist, mit denen das Zusatzelement (10) beiderseits am Sitzelement (2) gelagert ist. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenabschnitte (10a) des Zusatzelementes (10) an der Außenseite des Sitzelementes (2) angeordnet sind. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement (10) um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Zusatzelement (10) ein weiteres Zusatzelement (30) ausziehbar angeordnet ist. Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Zusatzelement (30) eine Markise bildet. Sitzmöbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Zusatzelement (30) um eine, vorzugsweise etwa horizontal verlaufende, Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Sitzmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Zusatzelement (30) am Zusatzelement (10) schwenkbar gelagert ist.






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