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Dokumentenidentifikation DE60306026T2 21.12.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001359261
Titel Justierbare Ablaufventilanordnung für Spülkasten, sowie Methode des Einbaus der Ablaufventilanordnung in einen Spülkasten
Anmelder Oliveira & Irmao S.A., Aveiro, PT
Erfinder Figueiredo, Noe, 3800-716 Aveiro, PT;
Antunes, Rogerio, 3840-346 Sosa, PT;
Oliveira, Antonio, 3800-25 Aveiro, PT
Vertreter Müller-Boré & Partner, Patentanwälte, European Patent Attorneys, 81671 München
DE-Aktenzeichen 60306026
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 22.04.2003
EP-Aktenzeichen 030091912
EP-Offenlegungsdatum 05.11.2003
EP date of grant 14.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.12.2006
IPC-Hauptklasse E03D 1/34(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufventilanordnung für einen Spülkasten.

Eine Ventilanordnung bzw. Ablaufventilanordnung für einen Spülkasten erstreckt sich normalerweise entlang einer gegebenen Achse und umfaßt eine Schale; ein Ventil, das einen Ventilkörper einstückig mit der Schale aufweist, und einen Schieber, der entlang der gegebenen Achse bewegbar ist; einen Rahmen über der Schale; und eine Schieberbetätigungsvorrichtung, die teilweise durch den Rahmen und teilweise durch den Schieber abgestützt bzw. unterstützt ist. Die Betätigungsvorrichtung umfaßt einen Druckknopf, der wenigstens teilweise außerhalb des Tanks bzw. Behälters bzw. Kastens angeordnet ist, und welcher, wenn er gedrückt ist, den Schieber anhebt, um das Ventil zu öffnen. Ein Spültank umfaßt ein inneres Abteil, das die Ventilanordnung und eine gegebene Menge an Wasser aufnimmt; eine obere Wand, die eine erste Öffnung aufweist, durch welche ein Abschnitt der Betätigungsvorrichtung vorragt; und eine Bodenwand, die eine zweite Öffnung aufweist, durch welche ein Abschnitt des Ventilkörpers vorragt. Die Bodenwand des Spülkastens ist bzw. wird zwischen dem Ventilkörper und einer Ringmutter ergriffen; und die obere Wand des Spülkastens ist zwischen dem Rahmen und einem Außenabschnitt der Betätigungsvorrichtung ergriffen.

Eine Anordnung dieser allgemeinen Art, die oben beschrieben ist, ist beispielsweise in US-A-4 956 880 geoffenbart.

Die Gesamtlänge der Ventilanordnung ist daher durch den Abstand zwischen der oberen und Bodenwand des Spülkastens bestimmt. Jedoch machen es Herstellungstoleranzen der Ventilanordnungs- und Spülkastenkomponente und jegliche Ungenauigkeit beim Zusammenbau der Ventilanordnung unmöglich, eine präzise Beziehung zwischen der Länge der Ventilanordnung und dem Abstand zwischen der oberen und unteren Wand des Spülkastens zu erzielen.

Es ist ein Ziel bzw. Gegenstand der vorliegenden Erfindung, eine Ventilanordnung für einen Spülkasten zur Verfügung zu stellen, welche schnell und einfach an einen Spülkasten angepaßt werden kann, und insbesondere an die Größe des Spülkastens adaptiert werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Ventilanordnung zur Verfügung gestellt, wie sie in Anspruch 1 beansprucht ist.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Einpassen einer Ventilanordnung an einen Spültank.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Verfügung gestellt, wie es in Anspruch 11 beansprucht ist.

Eine bevorzugte, nicht einschränkende Ausbildung der vorliegenden Erfindung wird anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in welchen:

1 eine Vorderansicht mit Teilen im Schnitt, und wobei Teile der Klarheit halber weggelassen sind, einer Ventilanordnung in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung zeigt, und welche in das Innere eines Spülkastens eingepaßt ist;

2 eine Seitenansicht, wobei Teile der Klarheit halber weggelassen sind, der Ventilanordnung von 1 zeigt;

3 eine Seitenansicht eines Details in 2 zeigt;

4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Ventilanordnung von 1 zeigt;

5 eine Seitenansicht mit Teilen im Schnitt, und wobei Teile der Klarheit halber weggelassen sind, eines Details der Anordnung von 1 in einer Ruhe-, d.h. geschlossenen Ventilposition zeigt;

6 eine Seitenansicht mit Teilen im Schnitt, und wobei Teile der Klarheit halber weggelassen sind, des Details von 5 in einer Arbeits-, d.h. offenen Ventilposition zeigt.

Bezugszeichen 1 in 1 bezeichnet insgesamt eine Ventilanordnung, die in einem Spülkasten 2 aufgenommen ist, welcher ein Abteil 3 zum Aufnehmen der Ventilanordnung 1 und eine gegebene Menge an Spülwasser; eine obere Wand 4, die eine Öffnung 6 aufweist; und eine Bodenwand 5 umfaßt, die eine Öffnung 7 aufweist. Die Ventilanordnung 1 erstreckt sich entlang einer Achse A1, und ragt teilweise durch Öffnungen 6 und 7 vor.

Die Anordnung 1 umfaßt eine zylindrische Schale 8; ein Ventil 9 unter der Schale 8; einen Rahmen 10 über der Schale 8; und eine Betätigungseinrichtung 11.

Die Schale 8 umfaßt eine zylindrische Seitenwand 12, von welcher ein oberer Abschnitt einen Gewindeabschnitt 13 mit einem Gewinde einer Ganghöhe P aufweist; eine Bodenwand 14 mit einem zentralen Loch; und eine Führung 15, die im Inneren der Schale 8 angeordnet ist, und für einen Zweck, der nachfolgend erklärt werden wird.

Das Ventil 9 umfaßt einen Ventilkörper 16 einstückig bzw. integral mit der Schale 8 und der einen Sitz 17 aufweist, welcher im Inneren eines Auslauffittings 18 mit einem Außengewinde austritt, der sich durch die Öffnung 7 erstreckt. Das Ventil 9 umfaßt auch einen Schieber 19, welcher einen Verschluß 20 am Bodenende für ein Ergreifen eines Sitzes 17 aufweist, einen oberen Gewindeabschnitt 21 und einen zentralen Abschnitt 22, welcher im Inneren der Schale 8 gleitet und durch die Führung 15 geführt ist. Die Führung 15 ist mit einem zentralen Abschnitt 22 des Schiebers 19 zusammengepaßt, um es dem Schieber 19 zu ermöglichen, entlang der Achse A1 zu gleiten, und den Schieber 19 am Drehen um die Achse A1 zu hindern. Spezifischer umfaßt die Führung 15 Schlitze 15a parallel zur Achse A1 und der Schieber 19 umfaßt Dorne bzw. Fortsätze 23 parallel zur Achse A1 und die in die Schlitze 15a in gleitender Weise eingreifen, wie dies in 4 gezeigt ist.

Wie dies in 1 und 2 gezeigt ist, ist das Ventil 9 an die Bodenwand 5 des Spültanks 2 mittels einer Ringmutter 24 fixiert, die auf den Fitting 18 aufgeschraubt ist, um die Bodenwand 5 zwischen der Ringmutter 24 und einer Dichtung 25 zu ergreifen, die zwischen dem Ventilkörper 16 und der Bodenwand 5 eingelegt ist.

Unter Bezugnahme auf 1 umfaßt der Rahmen 10 zwei Stangen 26 parallel zur Achse A1; und einen Steher bzw. eine Stütze 27 quer zur Achse A1 und einstückig bzw. integral mit den Oberenden der Stangen 26. Unmittelbar unter dem Steher 27 hat jede Stange 26 einen Fortsatz 28, welcher radial in Bezug auf die Achse A1 positioniert ist und einen Stift bzw. Zapfen 29 trägt bzw. abstützt, der eine Achse A2 definiert, die sich radial in bezug auf die Achse A1 erstreckt. Unter den Fortsätzen 28 hat jede Stange 26 eine Aufeinanderfolge von Zähnen 30, welche gleichmäßig mit einem Abstand P beabstandet sind, zu der Achse A1 vorragen, und eine Gewindekopplung mit einem Gewindeabschnitt 13 der Schale 8 ausbilden. Der Rahmen 10 umfaßt auch eine Abdeckung 31 und einen Ring 32, welche im wesentlichen ein Halten der Zähne 30 in Eingriff mit dem Gewindeabschnitt 13 der Schale 8 zur Verfügung stellen. Die Abdeckung 31 umfaßt eine obere Wand 33 mit einem Loch für den Durchtritt des Schiebers 19; und eine zylindrische seitliche bzw. Seitenwand 34, die zwei Sitze 35 aufweist, die entsprechende Stangen 26 aufnehmen. Der Ring 32 umfaßt im wesentlichen eine seitliche Wand 36; und zwei Sitze 37, die Stangen 26 aufnehmen. Unter Bezugnahme auf 2 und 3 haben die Abdeckung 31 und der Ring 32 entsprechende Einklemm- bzw. Einklick-Befestigungsglieder 38 und 39, um die Abdeckung 31 und den Ring 32 an- bzw. miteinander festzulegen. Die Abdeckung 31 ist über dem Gewindeabschnitt 13 angeordnet; die Wand 36 des Rings 32 umgibt den und erstreckt sich teilweise unter dem Gewindeabschnitt 13; und die Abdeckung 31 und der Ring 32 definieren eine betriebssichere Position der Stangen 26 am Gewindeabschnitt 13 und tragen zum Erhöhen der strukturellen Steifigkeit des Rahmens 10 insgesamt bei.

Unter Bezugnahme auf 1, 5 und 6 umfaßt der Steher 27 eine Nut bzw. Rille 40, die sich quer zur Achse A1 erstreckt, um teilweise die Betätigungsvorrichtung 11 aufzunehmen, welche einen Druckknopf 41 und eine mechanische Übertragung 42 unter dem Druckknopf 41 umfaßt. Der Druckknopf 41 umfaßt einen inneren Abschnitt 43, der im Inneren des Tanks bzw. Kastens 2 aufgenommen ist, und eine Nut bzw. Rille 40; einen äußeren bzw. Außenabschnitt 44, der außerhalb des Kastens 2 angeordnet ist und mit dem Innenabschnitt 43 verschraubt ist; und einen Ring 45, der mit dem Außenabschnitt 44 zusammengepaßt ist, um die obere Wand 4 des Kastens 2 zwischen dem Steher 27 und dem Ring 45 zu ergreifen. Die Übertragung 42 umfaßt einen Hebel 46, welcher durch eine Rippe definiert ist, ist in der Form einer rechteckigen Schlaufe, ist an den Zapfen 29 um die Achse A2 senkrecht zur Achse A1 angelenkt, und hat einen Verbindungsring 47; und einen Hebel 48, der an dem Hebel 46 um eine Achse A3 parallel zur Achse A2 angelenkt ist und ein Verbindungsglied 49 zum Verbinden des Innenabschnitts 43 des Druckknopfs 41 aufweist. Das Glied 49 hat Vorsprünge 50, welche Fortsätze 28 ergreifen, so daß das Glied 49 parallel zur Achse A1 geführt ist, wenn es durch den Druckknopf 41 betätigt bzw. aktiviert ist bzw. wird. Die Betätigungsvorrichtung 11 umfaßt auch ein Verbindungsglied 51, welches wiederum einen Ring 52 umfaßt, der an den Abschnitt 21 des Schiebers 19 geschraubt ist, und einen Haken 53, der einstückig bzw. integral mit dem Ring 52 ist.

Der Haken 53 ragt radial vom Ring 52 in bezug auf die Achse A1 vor und ergreift den Ring 47 des Hebels 46, so daß die Bewegungen des Hebels 46 auf das Verbindungsglied 51 und umgekehrt übertragen werden.

In einer tatsächlichen Verwendung ist die Ventilanordnung 1 im Inneren des Kastens 2 installiert und wird durch den Druckknopf 41 betätigt, um das Ventil 9 zu öffnen und das Wasser aus dem Kasten 2 durch das Ventil 9 abzulassen. In 5 ist der Schieber 19 in der abgesenkten Position, und das Ventil 9 (nicht in 5 gezeigt) ist geschlossen. Wenn der Druckknopf 41 gedrückt wird, bewegt sich der Hebel 48 nach unten und der Hebel 46 dreht um die Achse A2, wie dies in 6 gezeigt ist, um den Haken 53, das Verbindungsglied 51 und den Schieber 19 anzuheben, deren Bewegung von dem Rotationswinkel des Hebels 46 und von der Bewegung des Druckknopfs 41 abhängt. Wenn bzw. da er sich nach unten bewegt, dreht sich der Hebel 48 geringfügig um die Achse A3, wie dies in 6 gezeigt ist.

Für ein bestmögliches Öffnen und Schließen des Ventils 9 müssen die Komponententeile der Betätigungsvorrichtung 11 in präzisen relativen Positionen angeordnet sein, was auch auf den Haken 53 anwendbar ist bzw. gilt, welcher anders als die anderen Komponententeile der Betätigungsvorrichtung 11, die an den Rahmen 10 angelenkt sind, an den Schieber 19 angelenkt ist.

Die Ventilanordnung 1 wird im Inneren des Spülkastens 2 durch Einsetzen des Fittings 18 im Inneren der Öffnung 7 in der Bodenwand 5 des Tanks 2 und ein Bewirken einer relativen Rotation im Uhrzeigersinn oder Gegenuhrzeigersinn zwischen der Schale 8 und dem Rahmen 10 installiert, um die Länge der Ventilanordnung 1 auf den Abstand D zwischen der oberen Wand 4 und der Bodenwand 5 des Kastens 2 einzustellen und zu adaptieren bzw. anzupassen. Eine kontinuierliche bzw. fortgesetzte präzise Einstellung der Länge der Ventilanordnung 1 wird durch die Gewindeverbindung der Schale 8und des Rahmens 10 möglich gemacht. Und eine relative Rotation zwischen dem Rahmen 10 und der Schale 8 produziert eine relative Rotation zwischen dem Glied 51 und dem Gewindeabschnitt 21 des Schiebers 19. Da der Schieber 19 mittels der Führung 15 integral mit der Schale 8 ist in bezug auf eine Rotation um die Achse A1, und das Verbindungsglied 51 im wesentlichen integral mit dem Hebel 46 betreffend eine Rotation um die Achse A1 ist, variiert eine relative Rotation zwischen der Schale und dem Rahmen 10 nicht nur die Länge der Ventilanordnung 1, sondern auch die relative Position zwischen dem Abschnitt 21 des Schiebers 19 und dem Verbindungsglied 51. Da der Gewindeabschnitt 13 der Schale 8 und der Gewindeabschnitt 21 des Schiebers dieselbe Richtung und dieselbe Ganghöhe P aufweisen, sind beide Änderungen, die durch eine relative Rotation zwischen der Schale 8 und dem Rahmen 10 produziert sind, dieselbe Größenordnung, so daß die relative Position zwischen dem Verbindungsglied 51 und den anderen Komponententeilen der Betätigungsvorrichtung 11 unverändert bei Variationen der Länge der Ventilanordnung 1 bleibt, und es ist keine spezifische Einstellung der Komponententeile der Betätigungsvorrichtung 11 erforderlich, wobei dies eine Konsequenz eines Einstellens der Länge der Ventilanordnung 1 ist.

Wenn der Abschnitt 21 des Schiebers exzessiv bzw. übermäßig in bezug auf das Glied 51 vorragt, sobald die Länge der Ventilanordnung 1 und die relative Position der Komponententeile der Betätigungsvorrichtung 11 eingestellt sind, wird das Überschußteil des Abschnitts 21 abgeschnitten. Die Ringmutter 24 wird dann auf den Fitting bzw. das Paßstück 18 aufgeschraubt und der Außenabschnitt 44 des Druckknopfs 41 wird auf den Innenabschnitt 43 des Druckknopfs 41 aufgeschraubt, um die Ventilanordnung 1 an der Bodenwand 5 und der oberen Wand 4 des Spülkastens 2 festzulegen.

Selbstverständlich kann jegliche Anzahl von Änderungen an der Ausbildung durchgeführt werden, die in den beiliegenden Zeichnungen gezeigt ist. Beispielsweise kann die Übertragung 42 durch eine Übertragung ersetzt werden, die mit dem Druckknopf zusammenwirkt bzw. kooperiert, um ein kontrolliertes bzw. gesteuertes Schließen des Ventils 9 zu ermöglichen; oder der Schieber kann mit einem Schwimmer verbunden sein bzw. werden, um ein gesteuertes bzw. geregeltes Schließen des Ventils 9 zu bewirken; und in anderen Variationen (nicht gezeigt) ist der Druckknopf pneumatisch gesteuert bzw. geregelt.


Anspruch[de]
Ventilanordnung (1) für einen Spülkasten (2), wobei sich die Ventilanordnung (1) entlang einer ersten Achse (A1) erstreckt, und eine zylindrische Schale (8); ein Ventil (9), das einen Ventilkörper (16) einstückig bzw. integral mit der Schale (8) aufweist, und einen Schieber (19), der entlang der ersten Achse (A1) bewegbar ist; einen Rahmen (10), der über der Schale (8) angeordnet ist; und eine Betätigungsvorrichtung (11) zum Betätigen des Schiebers (19) umfaßt; wobei die Ventilanordnung (1) dadurch gekennzeichnet ist, daß der Rahmen (10) und die Schale (8) durch eine Gewindeverbindung verbunden sind, um die Länge der Ventilanordnung (1) entlang der ersten Achse (A1) mittels einer relativen Rotation um die erste Achse (A1) zwischen der Schale (8) und dem Rahmen (10) einzustellen. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (8) einen mit einem Gewinde versehenen Abschnitt bzw. Gewindeabschnitt (13) mit einer gegebenen Ganghöhe (P) umfaßt; wobei sich der Gewindeabschnitt um die erste Achse (A1) erstreckt und durch den Rahmen (10) ergriffen ist. Ventilanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (10) zwei Stangen (26) parallel zur ersten Achse (A1) umfaßt; wobei jede Stange (26) eine Folge von Zähnen (30) umfaßt, die gleich mit dem Abstand bzw. der Ganghöhe (P) beabstandet sind und mit dem Gewindeabschnitt (13) zusammenwirken. Ventilanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangen (26) diametral gegenüberliegend in bezug auf die erste Achse (A1) sind. Ventilanordnung nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch ein Umfassen von Führungsgliedern (31, 32), um die Zähne (30) der Stangen (26) mit dem Gewindeabschnitt (13) der Schale (8) in Eingriff zu halten. Ventilanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (31, 32) eine Abdeckung (31) der Schale (8), die erste Sitze (35) aufweist, die die Stangen (26) aufnehmen; und einen Ring (32) umfassen, der zweite Sitze (37) aufweist und mit der Abdeckung (31) verbindbar ist; wobei die Stangen (26) entlang der ersten Achse (A1) im Inneren der ersten (35) und zweiten (37) Sitze gleiten. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (8) eine Führung (15) zum Führen des Schiebers (19) umfaßt und welche dem Schieber (19) ermöglicht, sich alleine entlang der ersten Achse (A1) zu bewegen. Ventilanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (11) einen Druckknopf (41) und eine mechanische Übertragung (42), die beide durch den Rahmen (10) unterstützt bzw. abgestützt sind; und ein Verbindungsglied (51) umfaßt, das durch den Schieber (19) unterstützt ist und mit der Übertragung (42) so verbunden ist, um einstückig bzw. integral mit dem Rahmen (10) in bezug auf eine Rotation um die erste Achse (A1) zu sein. Ventilanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (19) einen oberen Gewindeabschnitt (21) mit einem Gewinde umfaßt, das dieselbe Ganghöhe (P) wie der Gewindeabschnitt (13) der Schale (8) und dieselbe Richtung bzw. denselben Gang wie das Gewinde des Gewindeabschnitts (13) der Schale (8) aufweist. Ventilanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragung (42) einen ersten und einen zweiten Hebel (46, 48) umfaßt, die um eine zweite und eine dritte Achse (A2, A3) parallel zueinander und senkrecht zu der ersten Achse (A1) rotieren bzw. drehen. Verfahren zum Einpassen bzw. Einbauen einer Ventilanordnung (1), wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 10 beansprucht ist, an einem Kasten bzw. Tank (2), umfassend eine obere Wand (4), die eine erste Öffnung (6) aufweist, und eine Bodenwand (5), die eine zweite Öffnung (7) aufweist und in einem gegebenen Abschnitt (D) von der oberen Wand (4) angeordnet ist; wobei das Verfahren ein Anordnen der Ventilanordnung (1) im Inneren des Kastens (2), ein Einsetzen eines Fittings bzw. Paßstücks (18) des Ventilkörpers (16) durch die zweite Öffnung (7) und ein Ausführen bzw. Bewirken einer relativen Drehung zwischen der Schale (8) und dem Rahmen (10) umfaßt, um die Länge der Ventilanordnung (1) auf den Abstand (D) anzupassen. Verfahren nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch ein Ergreifen der Bodenwand (5) zwischen einer Ringmutter (24), die auf das Paßstück (18) geschraubt ist, und des bzw. dem Ventilkörpers) (16).






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