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Dokumentenidentifikation DE202006009414U1 28.12.2006
Titel Einrichtung zum Wasserzuführen für hygienische Zwecke
Anmelder Ogarkova, Nina, 86163 Augsburg, DE;
Pass, Matvey, 86163 Augsburg, DE
Vertreter Schweizer, P., Rechtsanw., 86150 Augsburg
DE-Aktenzeichen 202006009414
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 28.12.2006
Registration date 23.11.2006
Application date from patent application 16.06.2006
IPC-Hauptklasse E03D 9/00(2006.01)A, F, I, 20060616, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung gehört zu den hygienischen Einrichtungen und kann Anwendung in Wohnungen finden, in denen es Klosettbecken mit einem Spülbecken aber kein Bidet gibt.

Es gibt in der Regel in den Wohnungen ein Klosettbecken mit einem Spülbecken, aber sehr selten ein Bidet. Dort, wo es heißes Wasser und eine Dusche gibt, ist das Problem lösbar, aber dort, wo es kein heißes Wasser gibt, ist eine spezielle Einrichtung notwendig, die bis heute nicht existiert.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Schaffen einer Einrichtung, die nach ihren Funktionen ein Bidet ersetzt. Die Aufgabe wird durch die Merkmale der Schutzansprüche gelöst.

Auf der 1 ist das Schema der vorgeschlagenen Einrichtung abgebildet, Variante mit einem verstellbaren Zusatzbehälter, auf der 2 ist dasselbe mit einem Zusatzbehälter in verschiedenen Positionen zu sehen, auf der 3 ist eine Variante mit einem unbeweglichen Zusatzbehälter, auf der 4 ist eine Variante mit einem Zwischenbehälter zum Wassererwärmen abgebildet.

Die vorgeschlagene Einrichtung (1) schließt ein Spülbecken 1, das durch einen biegsamen Schlauch 2 mit einem Behälter 3 verbunden ist, der einen biegsamen Schlauch 4 mit einem steuerbaren Auslassventil 5 hat. Der Behälter 3 kann den Gleitschienen 6 entlang senkrecht verschoben und in einer gewünschten Position fixiert werden. In dem Behälter 3 befindet sich ein Zusatzbehälter 7, der auch mit dem Schlauch 2 verbunden ist. Der Wassereinlass in den Behälter 3 wird mittels eines steuerbaren Ventils 8 gesteuert, das auch als Rücklaufventil dient. In dem Behälter 3 befindet sich ein Heizelement 9. Ein Füllstandmesser 10 misst die Wasserebene in dem Behälter 3. Ein Behälter 12 für Desodorierungs- und/oder Desinfektionsmittel ist zum Schlauch 4 durch ein steuerbares Ventil 11 verbunden. Der Behälter 12 ist in einer solchen Höhe angeordnet, dass Wasser aus den anderen Behältern und Schläuchen bei den geöffneten Ventilen in ihn nicht gelangen kann. In dem Behälter 3 befindet sich auch ein Geber 13, der die Wassertemperatur in dem Behälter 3 misst, in dem Behälter 7 befindet sich ein Geber 13, der die Wassertemperatur in dem Behälter 7 misst, und ein Füllstandmesser 15. Die Ausgänge der Geber 10, 13, 14 und 15 sind mit den ersten bis vierten Eingängen eines Steuerblocks 16 verbunden. Die ersten vier Ausgänge des Blocks 16 sind mit den Eingängen der Ventile 5, 8 und 11 und des Heizelementes 9 verbunden. Ein Block 17 für Eingabe der erlaubten Wassertemperaturen ist mit dem fünften Eingang des Blocks 16 verbunden, eine Schautafel 18 ist mit dem fünften Ausgang des Blocks 16 verbunden.

Die vorgeschlagene Einrichtung arbeitet in dieser Variante folgendermaßen:

Vor einer Benutzung der vorgeschlagenen Einrichtung als Bidet, bestimmt man zuerst die Wassermenge, die genutzt werden soll. Dazu bewegt man den Behälter 3 bis zu einer entsprechenden Ebene den Gleitschienen 6 entlang und fixiert ihn auf dieser Ebene. Bei dem geöffneten Ventil 8 kommt Wasser in dem Behälter 3 bis auf die gleiche Höhe mit dem Wasser in dem Spülbecken, nach dem Prinzip der kommunizierenden Gefäße, wobei der Behälter 3 dann die gewünschte Wassermenge enthält. Danach schließt man das Ventil 8 und die Wassermenge ist festgelegt. Eine fixierte Wassermenge ist zweckmäßig, da damit der Energieverbrauch für das Erwärmen minimiert wird. Weiter gibt man dem Block 16 durch den Block 17 die gewünschte Wassertemperatur für eine hygienische Benutzung, dem Block 16 die gewünschte Dosis zum Beimischen der Substanzen aus dem Behälter 12 und danach dem Block 16 einen Befehl zum Aktivieren der Einrichtung ein.

Der Block 16 prüft die Wassertemperatur in dem Behälter 3. Falls die Temperatur unter den gewünschten Größe ist, schaltet der Block 16 das Heizelement 9 ein und gleichzeitig erscheint auf der Schautafel 18 die Information, dass die Einrichtung noch nicht einsatzbereit ist. Danach prüft der Block 16 nach den Daten des Gebers 15, ob es Wasser in dem Behälter 7 gibt und wie hoch die Wassertemperatur ist. Falls es Wasser gibt und die Wassertemperatur niedriger als die vorgegebene Temperatur ist, zeigt der Block 16 auf der Schautafel 18 die Benachrichtigung „Entfernen Wasser aus dem Behälter 7". Die Wasserentfernung erfolgt einfach: Man hebt bei dem geschlossenen Ventil 8 die beiden Behälter an den Gleitschienen 6 nach oben (2b) und Wasser kommt aus dem Behälter 7 in das Spülbecken 1.

Nach den Daten des Messers 10 über die Wassermenge in dem Behälter 3, nach der Differenz zwischen den faktischer und vorgegebener Temperaturen und nach der dem Block 16 bekannter Leistung des Heizelementes 9, berechnet der Block 16 die Zeit, nach welcher die Einrichtung einsatzbereit werden soll, und zeigt diese Zeit auf der Schautafel 18 an. Wenn das Wasser in dem Behälter 3 die vorgegebene Temperatur erreicht hat, teilt das der Block 16 über die Schautafel 18 mit und entsperrt gleichzeitig die Ventile 5 und 11. Jetzt kann man durch das Ventil 5 Wasser für hygienische Zwecke nutzen.

Der Behälter 3 kam auch von oben mit dem gekochtren Wasser befüllt werden (es wird empfohlen, für Kinder gekochtes Wasser zu benutzen). In diesem Fall, falls die Wassertemperatur in dem Behälter 3 viel höher als vorgegeben ist, zeigt der Block 16 auf der Schautafel 18 die Benachrichtigung „Behälter 7 mit Wasser füllen". Wenn man die beiden Behälter 3 und 7 tiefer stellt (2a und 2c), kommt Wasser aus dem Becken 1 in den Behälter 7.

Nach den Daten über faktische und vorgegebene Wassertemperatur in dem Behälter 3, über Wassermenge und Wassertemperatur in dem Behälter 7 berechnet der Block 16 die Zeit, nach welcher die Wassertemperatur in dem Behälter 3 die vorgegebene Größe erreichen wird, und zeigt diese Zeit auf der Schautafel 18 an. Nach dem Erreichen der vorgegebenen Temperatur funktioniert die Einrichtung wie oben beschrieben.

Man kann in dem Behälter 3 auch Wasser kochen. Dafür gibt man einen entsprechenden Befehl an den Block 16, dieser schaltet das Heizelement 9 ein und wartet, bis das Wasser kocht. Die nachfolgende Wasserkühlung erfolgt entweder durch natürlichen Wärmeaustausch oder wie im vorigen Fall mit Hilfe von Wasser in dem Behälter 7.

Die zweite Variante der Einrichtung (3) unterscheidet sich von der ersten Variante dadurch, dass der Spülbecken 1 mit dem Behälter 3 durch ein festgelegtes Rohr 20 verbunden ist, wobei der Behälter 3 unbeweglich aufgestellt ist und die Gleitschienen 6 fehlen. Der Behälter 7 ist mit dem Rohr 21 durch ein steuerbares Ventil 21 verbunden.

Diese Variante funktioniert ähnlich wie die vorige, aber die notwendige Wassermenge in dem Behälter 3 wird dem Block 3 eingegeben, der bei einer nicht ausreichenden Wassermenge in dem Behälter 3 zusätzliches Wasser durch das Ventil 8 zuführt. Falls sich in dem Behälter 3 zu viel Wasser gibt, benachrichtigt der Block 16 den Benutzer, dass er Wasser im Spülbecken 1 auslassen soll; dabei lässt der Block 16 mittels des Ventils 8 auch Wasser aus dem Behälter 3 aus. Entsprechend, aber mittels des Ventils 21, wird Wasser aus dem Behälter 21 falls notwendig ausgelassen.

In der dritten Variante (4) sind das Spülbecken und der Behälter 3 auch mittels eines festgelegten Rohres 20 verbunden, das ein steuerbares Ventil 22 hat. Anstatt des Behälters 7 zum Wasserabkühlen in anderen Varianten, wird in dieser Variante ein Behälter 24 mit dem Rohr 20 durch ein Ventil 23 zwischen den Ventilen 8 und 22 verbunden. Der Behälter 24 ist um 5–6 Mal größer, als der Behälter 3. In dem Behälter 24 befinden sich ein Heizelement 25, ein Füllstandmesser 26 und einen Geber der Wassertemperatur 27, deren Ausgänge mit den entsprechenden Eingängen des Steuerblocks verbunden sind.

In dieser Variante wird das Wasser in dem Behälter 24 zuerst gekocht (oder der Behälter wird mit gekochtem Wasser gefüllt) und wird weiter ohne zusätzliche Mittel natürlicherweise abgekühlt. Um den Behälter 24 zu füllen, öffnet man die Ventile 22 und 23, wobei das Ventil 8 geschlossen bleibt. Der Behälter 24 ist so zu dem Becken 1 aufgestellt, dass er völlig in Selbstfluss gefüllt wird. Dann macht man die Ventile zu und schaltet das Heizelement 25 auf Wassersieden.

Familienmitglieder können das Wasser nach der Abkühlung benutzen. So kann Z.B. die Hausfrau das Wasser abends oder am Morgen für die ganze Familie kochen, um diese ständig mit gekochtem Wasser zu versorgen. Nach der Abkühlung öffnet man die Ventile 23 und 8 und füllt den Behälter 3 mit der benötigten Wassermenge. Bei Bedarf kann das Heizelement 9 eingeschaltet werden und das Wasser in dem Behälter 3 kann schnell bis zu der nötigen Temperatur erwärmt werden. Die Einrichtung ist einsatzbereit. Die anderen Arbeitsschritte folgen wie in den vorigen Fällen.

Die vorgeschlagene Einrichtung ist einfach in Produktion und Benutzung. Sie kann eine breite Anwendung in zahlreichen Häusern finden, die keine Heißwasserversorgung haben.

Die vorgeschlagene Einrichtung kann an den Wänden von Toiletten oder Badezimmern angebracht werden, sie braucht keinen zusätzlichen Platz und ist eine vernünftige Ergänzung zu Klosettbecken und Spülbecken.


Anspruch[de]
Einrichtung zum Wasserzuführen für hygienische Zwecken, einschließend ein Spülbecken, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Behälter mit einem flexiblen Auslassschlauch mit einem Ventil hat, der Behälter mit dem Spülbecken mittels eines flexiblen Schlauches nach Prinzip der kommunizierenden Gefäße verbunden ist und mit der Möglichkeit der vertikalen Umstellung ausgestattet ist. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte flexible Schlauch ein Rücklaufventil hat. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Behälter eine Einrichtung zum Erwärmen des sich in ihm befindenden Wassers hat. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Steuerungsblock hat, der genannte Behälter einen Geber der Wassertemperatur hat, dessen Ausgang mit dem Eingang des Steuerblocks verbunden ist, wobei einer der Ausgänge des Steuerblocks mit der Erwärmungseinrichtung verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem genannten Behälter ein zusätzlichen Behälter platziert wird, der mit dem genannten flexiblen Schlauch durch ein Ventil verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ventil steuerbar ist, wobei sein Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Zusatzbehälter einen Füllstandmesser und einen Geber der Wassertemperatur in ihm hat, deren Ausgänge mit den Eingängen des Steuerblocks verbunden sind. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Behälter für Desodorierungs- und/oder Desinfektionsmittel hat, dessen Ausgang mit dem genannten Auslassschlauch durch ein Ventil verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ventil steuerbar ist, wobei sein Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Benachrichtigungsblock hat, dessen Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerblock eine Einrichtung zum Berechnen der Zeit hat, die zum Erwärmen des Wassers in dem Behälter bis zur benötigten Temperatur erforderlich ist. Einrichtung zum Wasserzuführen für hygienische Zwecke, einschließend ein Spülbecken, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Behälter mit einem flexiblen Auslassschlauch mit einem Ventil hat, wobei der Behälter mit dem Spülbecken mittels eines festgelegten Rohres nach dem Prinzip der kommunizierenden Gefäße verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Behälter eine Einrichtung zum Erwärmen des sich in ihm befindenden Wassers hat. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Steuerungsblock hat, der genannte Behälter einen Geber der Wassertemperatur hat, dessen Ausgang mit dem Eingang des Steuerblocks verbunden ist, wobei ein der Ausgänge des Steuerblocks mit der Erwärmenseinrichtung verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in dem genannten Behälter ein zusätzlicher Behälter platziert wird, der mit dem genannten festgelegten Rohr durch ein Ventil verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ventil steuerbar ist, wobei sein Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Zusatzbehälter einen Füllstandmesser und einen Geber der Wassertemperatur in ihm hat, deren Ausgänge mit den Eingängen des Steuerblocks verbunden sind. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Behälter für Desodorierungs- und/oder Desinfektionsmittel hat, dessen Ausgang mit dem genannten Auslassschlauch durch ein Ventil verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ventil steuerbar ist, wobei sein Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Benachrichtigungsblock hat, dessen Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerblock eine Einrichtung zum Berechnen der Zeit hat, die zum Erwärmen des Wassers in dem Behälter bis zur benötigen Temperatur erforderlich ist. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Zusatzbehälter hat, der durch ein Ventil mit dem Rohr, das das Hauptbecken mit dem Spülbecken verbindet, verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der genannten Zusatzbehälter eine Einrichtung zum Erwärmen des sich in ihm befindenden Wassers hat. Einrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Steuerungsblock hat, der genannte Behälter einen Geber der Wassertemperatur hat, dessen Ausgang mit dem Eingang des Steuerblocks verbunden ist, wobei einer der Ausgänge des Steuerblocks mit der Erwärmenseinrichtung verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Behälter für Desodorierungs- und/oder Desinfektionsmittel hat, dessen Ausgang mit dem genannten Auslassschlauch durch ein Ventil verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ventil steuerbar ist, wobei sein Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Benachrichtigungsblock hat, dessen Eingang mit einem der Ausgänge des Steuerblocks verbunden ist.






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