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Dokumentenidentifikation DE102005030699A1 04.01.2007
Titel Türfeststeller für Kraftfahrzeuge
Anmelder ISE Innomotive Systems Europe GmbH, 51702 Bergneustadt, DE
Erfinder Löwen, Jakob, 51647 Gummersbach, DE;
Kumor, Gyala, Budapest, HU
Vertreter Wenzel & Kalkoff, 58452 Witten
DE-Anmeldedatum 29.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005030699
Offenlegungstag 04.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.01.2007
IPC-Hauptklasse E05C 17/22(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit
- einer Türhaltestange,
- einem Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für die Türhaltestange und
- einer in dem Haltergehäuse angeordneten Rasteinheit.
Damit der Türfeststeller möglichst viele Gestaltungsmöglichkeiten aufweist und besonders wenig Bauraum beansprucht, weist die Rasteinheit zwei durch jeweils ein Federelement aufeinander zu und in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannte, verschwenkbar gelagerte Rastschwingen mit jeweils einem Rastelement auf, wobei die Rastelemente aneinander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange anliegen und die entsprechenden Rastennuten an der Türhaltestange in Eingriff bringbar sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit einer Türhaltestange, einem Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für die Türhaltestange und einer in dem Haltergehäuse angeordneten Rasteinheit.

Aus der DE 201 20 271 U1 ist ein Türfeststeller der eingangs genannten Art bekannt, bei dem eine mit Rastnuten versehene Türhaltestange einerseits schwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie und andererseits in dem an der Fahrzeugtür befestigten Haltergehäuse verschiebbar angeordnet ist. Beim Verschwenken der Fahrzeugtür gleitet eine mit den Rastnuten ausgestattete Seitenfläche der Türhaltestange auf einem starren Rastnocken der Rasteinheit ab und arretiert so die Fahrzeugtür in vorgegebenen Öffnungspositionen. Auf der den Rastnuten gegenüberliegenden, im wesentlichen ebenen Seite der Türhaltestange, wird diese durch einen federbelasteten Nocken in Richtung auf das Rastelement gedrückt.

Die gattungsgemäßen Türfeststeller der eingangs genannten Art weisen den Nachteil auf, daß es zur Funktion zwingend erforderlich ist, daß die Rastnuten parallel zur Schwenkachse der Türhaltestange mit der Fahrzeugkarosserie ausgerichtet sind, da eine Verschwenkbarkeit der Türhaltestange Voraussetzung für die Funktionsweise der Rasteinheit ist. Hieraus resultieren erhebliche konstruktive Beschränkungen bei der Gestaltung des Feststellers sowie der zugeordneten Bauteile, nämlich der Fahrzeugtür und des Befestigungsbereichs der Türhaltestange an der Fahrzeugkarosserie.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türfeststeller bereitzustellen, der vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten aufweist und einen nur geringen Bauraum beansprucht, wobei gleichzeitig eine zuverlässige Arretierung der mit dem Türfeststeller verbundenen Fahrzeugtür gewährleistet ist.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch einen Türfeststeller mit Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinheit durch jeweils ein Federelement aufeinander zu und in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannte, verschwenkbar gelagerte Rastschwingen mit jeweils einem Rastelement aufweist, wobei die Rastelemente an einander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange anliegen und mit entsprechenden Rastnuten an der Türhaltestange in Eingriff bringbar sind.

Die verschwenkbare Lagerung der mit der Türhaltestange zusammenwirkenden Rastschwingen ermöglicht es, die Rasteinheit unabhängig von der Schwenkachse der Türhaltestange mit der Fahrzeugkarosserie in beliebiger Weise in dem Haltergehäuse anzuordnen. Einerseits besteht nämlich die Möglichkeit, die Rastschwingen, wie aus dem Stand der Technik bekannt, so anzuordnen, daß ihre Schwenkachsen parallel zur Schwenkachse der Türhaltestange mit der Fahrzeugkarosserie verlaufen. Andererseits bietet die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türfeststellers die Möglichkeit, die Rastschwingen derart anzuordnen, daß ihre Schwenkachsen senkrecht zur Schwenkachse der Türhaltestange mit der Fahrzeugkarosserie verlaufen. Wesentlich ist dabei, daß die mit den Rastnuten zusammenwirkenden Rastelemente relativ gegenüber der Türhaltestange bewegbar sind, so daß eine Relativbewegung der Türhaltestange gegenüber den Rastelementen zur Funktion des Türfeststellers nicht erforderlich ist.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türfeststellers erhöht somit die Gestaltungsfreiheit bei der Anpassung an die jeweiligen Fahrzeuge und ermöglicht es, den erforderlichen Bauraum zu minimieren.

Zur Minimierung des Bauraums trägt zudem die Verwendung der beiden separaten Federelemente bei, die jeweils eine Rastschwinge in Richtung auf die Türhaltestange vorspannen. Somit kann auf eine komplizierte und Bauraum benötigende Konstruktion, bei der beide Rastschwingen durch ein einziges Federelement belastet sind, verzichtet werden.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung besteht darin, daß – falls die Schwenkachsen der Rastschwingen senkrecht zur Schwenkachse der Haltestange mit der Fahrzeugkarosserie verlaufen – die Türhaltestange in ihrer durch eine Ebene senkrecht zur Schwenkachse der Türhaltestange mit der Fahrzeugkarosserie gebildeten Lage gesichert ist, so daß ggf. lagerschädigende Bewegungen zuverlässig vermieden werden.

Die Anordnungen der Federelemente kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen, wobei es die erfindungsgemäße Verwendung von zwei Druckfedern erlaubt, diese entsprechend klein auszulegen. Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Federelemente jedoch im wesentlichen parallel zur Türhaltestange angeordnet. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es, den Türfeststeller besonders klein auszugestalten, wobei bereits der zur Aufnahme der Rastschwingen erforderliche Bauraum ausreicht, um geeignete Federelemente anzuordnen.

Die Federelemente, die sich einerseits an einer Innenseite des Haltergehäuses und andererseits an einer den Rastelementen gegenüberliegenden Seite der Rastschwingen abstützen, können grundsätzlich beliebig ausgestaltet sein. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Federkraft der Federelemente jedoch einstellbar. Dies kann beispielsweise durch eine Stellschraube erfolgen, die in das Haltergehäuse einschraubbar ist und an der das Federelement abgestützt ist.

Die Einstellbarkeit der Federkraft ermöglicht es, u.U. auftretende Materialermüdungen der Feder zu kompensieren, so daß auf einen ggf. erforderlichen Austausch von Teilen des Türfeststellers oder des gesamte Türfeststellers verzichtet werden kann.

Die Anordnung, Ausrichtung sowie Ausgestaltung der Rastnuten an der Türhaltestange ist grundsätzlich frei wählbar. Neben einer üblicherweise parallel zu einer Schwenkachse der Tür erfolgenden Anordnung, im Querschnitt in der Regel symmetrische Rastnuten, ist es auch möglich, die Rastnuten senkrecht oder in einem beliebigen Winkel zu der Schwenkachse anzuordnen. Die einzelnen Rastmarken können dabei sowohl identisch oder nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung abweichend voneinander ausgestaltet sein, so daß jeweils unterschiedliche Bedienkräfte erforderlich sind, um die Tür zu verschwenken. Gemäß dieser Weiterbildung werden die Anpassungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Türfeststellers in ergänzender Weise erhöht.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen eine oder mehrere Rastnuten einen asymmetrischen Querschnitt auf. Diese Ausgestaltung erweitert die Gestaltungsmöglichkeit des Türfeststellers in ergänzender Weise, wobei die asymmetrische Form die Festlegung unterschiedlicher Kräfte zum Öffnen und Schließen der Tür aus den jeweiligen Rastpositionen heraus erlaubt.

Die vorteilhaften Ausgestaltungen der Rastnuten ermöglichen es in besonderer Weise, den erfindungsgemäßen Türfeststeller an die unterschiedlichsten konstruktiven Vorgaben anzupassen.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Rastelemente zumindest abschnittsweise einen kreisförmigen Querschnitt und die Rastnuten einen entsprechenden bogenförmigen Verlauf auf. Diese Ausgestaltung der Erfindung gewährleistet eine zuverlässige Arretierung der Fahrzeugtür in den durch die Anordnung der Rastnuten vorgegebenen Öffnungspositionen einer mit dem Türfeststeller verbundenen Fahrzeugtür. Gleichzeitig erlaubt diese Ausgestaltung, daß die jeweiligen Rastpositionen ohne einen unverhältnismäßig hohen Kraftaufwand verlassen werden können, wobei über die Ausprägung der Rastnuten der jeweilige Kraftaufwand konstruktiv festgelegt und an das jeweilige Fahrzeug angepaßt werden kann.

Besonders vorteilhafterweise sind die Rastelemente einstückig mit den Rastschwingen ausgebildet. Dadurch können die Anzahl der erforderlichen Bauteile für den Türfeststeller und somit die Kosten zur Herstellung in ergänzender Weise reduziert werden. Alternativ ist das Rastelement nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung durch eine drehbar an der Rastschwinge angeordnete Rolle gebildet. Diese Ausgestaltung erhöht die Funktionssicherheit und den Komfort bei der Betätigung des Türfeststellers in ergänzender Weise.

Zur Herstellung des Türfeststeller können grundsätzlich beliebige Materialien verwendet werden, die die erforderlichen Festigkeitseigenschaften erfüllen. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Rastschwingen und/oder die Rastelemente jedoch aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften gebildet. Die Verwendung eines geeigneten Kunststoffs ermöglicht es, das Gewicht in ergänzender Weise gegenüber Türfeststellern aus metallischen Werkstoffen zu reduzieren. Die aus Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften ausgebildeten Rastelemente und/oder Rastschwingen gewährleisten dabei, daß die auftretenden Verschleißerscheinungen die Funktionsweise des Türfeststellers nicht beeinträchtigen.

Zur ergänzenden Gewichtsreduzierung ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Türhaltestange aus einer kunststoffummantelten Metallstange und das Haltergehäuse aus faserverstärktem, vorteilhafterweise glasfaserverstärktem Kunststoff gebildet. Diese Kombination zeichnet sich durch ihre hohe Festigkeit und geringes Gewicht aus. Durch die vorteilhafterweise vorzusehende Kunststoffummantelung der Metallstange kann bei der Auswahl des Materials der Türhaltestange zu dem auf eine Beachtung der Reibbeiwerte des Metalls verzichtet werden.

Die Anordnung der Rastnuten sowie deren Anzahl auf der Türhaltestange bestimmt sich nach den vorzusehenden Rastpositionen und kann grundsätzlich beliebig gewählt werden. Im Falle einer senkrecht gegenüberliegenden Anordnung der Rastnuten an der Türhaltestange wird ein besonders hohes Rastmoment bereits bei geringen Federkräften erreicht, so daß die gewählten Federelemente besonders klein ausgebildet sein können.

Alternativ besteht jedoch die Möglichkeit, die Rastnuten derart an den einander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange anzuordnen, daß die gegenüberliegend angeordneten Rastelemente abwechselnd mit den Rastnuten in Eingriff gelangen. Diese Weiterbildung der Erfindung ermöglicht es, die Anzahl der Rastpositionen im Schwenkwinkelbereich der Fahrzeugtür zu erhöhen. Möglicherweise auftretenden Instabilitäten der Rastierung kann durch stärkere Federelemente oder eine andere Ausgestaltung der Rastnuten begegnet werden.

Die Auswahl der Federelemente ist dabei grundsätzlich frei wählbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung werden als Federelemente jedoch zylindrische Schrauben-Druckfedern verwendet. Diese zeichnen sich durch ihre hohe Zuverlässigkeit und geringe Kosten aus.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Türhaltestange einerseits zur gelenkigen Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet und andererseits weist sie einen Anschlagkörper auf, wobei auf einer dem Haltergehäuse zugewandten Seite des Anschlagkörpers ein Dämpfungselement angeordnet ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung steigert dem Komfort des Türfeststellers in ergänzender Weise, wobei bei Erreichen des Endanschlags, d.h. bei Erreichen des maximalen Öffnungswinkels der Tür, die Öffnungsbewegung gedämpft wird und die Tür nicht hart in den Endanschlag fährt.

Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Türfeststellers;

2 eine perspektivische Darstellung des Türfeststellers von 1, teilweise im Schnitt;

3 eine perspektivische Darstellung des Feststellers von 1 ohne Haltergehäuse;

4 eine Schnittansicht des Haltergehäuses des Feststellers von 1;

5 eine perspektivische Ansicht einer zweite Ausführungsform eines Türfeststellers;

6 eine perspektivische Darstellung des Türfeststellers von 5, teilweise im Schnitt;

7 eine perspektivische Darstellung des Türfeststellers von 5 ohne Haltergehäuse und

8 eine Schnittansicht des Haltergehäuses des Türfeststellers von 5.

1 zeigt eine erste Ausführungsform eines überwiegend unter Verwendung von Kunststoffen hergestellten Türfeststellers 1.

Eine aus einer kunststoffummantelten Metallstange gebildete Türhaltestange 2 des Türfeststellers 1 ist einerseits über einen Bolzen 9 gelenkig mit einer Säulenkonsole 7 verbunden. Über die Säulenkonsole 7, welche eine Öffnung 8 zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Befestigungsschraube aufweist, ist die Türhaltestange 2 verschwenkbar an einer hier nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie befestigbar. Die Türhaltestange 2 ist in einer Durchtrittsöffnung 13 eines an einer hier ebenfalls nicht dargestellten Fahrzeugtür festlegbaren Haltergehäuses 3 angeordnet. Im Falle eines Verschwenkens der Fahrzeugtür gegenüber der Fahrzeugkarosserie wird das an der Fahrzeugtür befestigte Haltergehäuse 3 relativ gegenüber der Türhaltestange 2 verschoben, wobei zur Festlegung eines maximalen Öffnungswinkels der Fahrzeugtür die Türhaltestange 2 an ihrem der Fahrzeugtür zugewandten Ende einen Anschlagkörper 5 aufweist, der an seiner dem Haltergehäuse 3 zugewandten Seite zur Dämpfung des Endanschlags einen Dämpfungskörper 6 aufweist.

Die Türhaltestange 2 weist an ihren, in der Einbaulage eine Ober- und Unterseite bildenden Oberflächen Rastnuten 4 auf, die mit Rastelementen 14 einer in dem Haltergehäuse 3angeordneten Rasteinheit 11 zusammenwirken (vgl. 24).

Die Rasteinheit 11 wird durch zwei schwenkbar in dem Haltergehäuse 3 gelagerte und durch Schrauben-Druckfedern 11 belastete Rastschwingen 10 gebildet, die in ihrem Kontaktbereich mit der Türhaltestange halbkreisförmige Rastelemente 14 aufweisen, die korrespondierend zu den Rastnuten 4 ausgebildet sind.

Die Rastschwingen 10 sind auf im Haltegehäuse 3 befestigten Gelenkstiften 15 gelagert, die sich senkrecht zur durch den Gelenkbolzen 9 vorgegebenen Schwenkachse der Fahrzeugtür erstrecken. Die Schraubendruckfedern 12 sind einerseits an einer Anlagefläche 17 der Rastschwingen 10 und andererseits an einer in das Haltergehäuse 3 einschraubbaren und die Federkraft festlegenden Einstellschraube 16 abgestützt und spannen die Rastschwingen 10 in Richtung auf die Ober- und Unterseiten der Türhaltestange 2 vor.

In den durch die Anordnung der Rastnuten 4 festgelegten Öffnungspositionen der Fahrzeugtür greifen die Rastelemente 14 in die Rastnuten 4 ein und arretieren die Fahrzeugtür. Die Türhaltestange 2 ist aus einer kunststoffummantelten Metallstange gebildet, das Haltergehäuse 3 ist aus glasfaserverstärktem Kunststoff gebildet.

Eine weitere Ausführungsform eines Türfeststellers 1' ist in den 58 dargestellt. Die Bauteile des dort dargestellten Türfeststellers 1' sind aus Stahl hergestellt.

Die Funktionsweise des Türfeststellers 1' entspricht der Funktionsweise des in den 14 dargestellten Türfeststellers 1. Neben der Verwendung von Stahl anstelle von Kunststoff weist der Türfeststeller 1' im Gegensatz zum Türfeststeller 1 an den Rastschwingen 10 befestigte Rollen 18 auf, die drehbar auf in dem Haltergehäuse 3' befestigten Lagerbolzen 19 gelagert sind. Der Radius der vorzugsweise aus Kunststoff gebildeten Rolle 18 weist im wesentlichen einen den Rastnuten 4 entsprechenden bogenförmigen Verlauf auf.


Anspruch[de]
Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit

– einer Türhaltestange,

– einem Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für die Türhaltestange und

– einer in dem Haltergehäuse angeordneten Rasteinheit,

dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinheit (11) zwei durch jeweils ein Federelement (12) aufeinander zu und in Richtung auf die Türhaltestange (2) vorgespannte, verschwenkbar gelagerte Rastschwingen (10) mit jeweils einem Rastelement (14) aufweist, wobei die Rastelemente (14) an einander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange (2) anliegen und mit Rastnuten (4) an der Türhaltestange (2) in Eingriff bringbar sind.
Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (12) im wesentlichen parallel zur Türhaltestange (2) angeordnet sind. Türfeststeller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine von den Federelementen (12) aufgebrachte Federkraft einstellbar ist. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente durch zylindrische Schrauben-Druckfedern (12) gebildet sind. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Rastnuten (4) einen asymmetrischen Querschnitt aufweisen. Türfeststller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnuten (4) voneinander abweichende Querschnitte aufweisen. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (14) zumindest abschnittsweise einen kreisförmigen Querschnitt und die Rastnuten (4) einen entsprechenden bogenförmigen Verlauf aufweisen. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (14) einstückig mit den Rastschwingen (10) ausgebildet sind. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement durch eine drehbar an der Rastschwinge (10) angeordnete Rolle (18) gebildet ist. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastschwingen (10) und/oder die Rastelemente (14) aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften gebildet sind. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (2) aus einer kunststoffummantelten Metallstange und das Haltergehäuse (3) aus faserverstärktem Kunststoff gebildet sind. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnuten (4) derart an den aneinander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange (2) angeordnet sind, daß die gegenüberliegend angeordneten Rastelemente (14) abwechselnd mit den Rastnuten (4) in Eingriff gelangen. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (2) einerseits zur gelenkigen Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist und andererseits einen Anschlagkörper (5) aufweist, wobei auf einer dem Haltergehäuse (3) zugewandten Seite des Anschlagkörpers (5) ein Dämpfungselement (6) angeordnet ist.






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