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Dokumentenidentifikation DE69909317T3 04.01.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001126767
Titel SPENDER FÜR KOSMETIKA
Anmelder Colgate-Palmolive Co., New York, N.Y., US
Erfinder LOSIER, P., Donald, Chester, US;
CRAWFORD, C., John, Mahopac, US;
CANADY, Van, Princeton, US
Vertreter Uexküll & Stolberg, 22607 Hamburg
DE-Aktenzeichen 69909317
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 28.10.1999
EP-Aktenzeichen 999712730
WO-Anmeldetag 28.10.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/US99/25207
WO-Veröffentlichungsnummer 2000025627
WO-Veröffentlichungsdatum 11.05.2000
EP-Offenlegungsdatum 29.08.2001
EP date of grant 02.07.2003
EPO date of publication of amended patent 23.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.01.2007
IPC-Hauptklasse A45D 40/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Fachgebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kosmetikspender, der verbesserte ergonomische Eigenschaften aufweist und bequemer zu handhaben ist. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Kosmetikspender mit einem oberen Applikationsteil, das unter einem Winkel zu dem unteren Griffteil angeordnet ist und der ein Betätigungselement aufweist, das benachbart zu dem abgewinkelten Applikatorteil angeordnet ist.

Hintergrund der Erfindung

Kosmetikspender für Deodorants, Antiperspirants, Lippenstifte, Lippenbalsam, Wimperntusche und verwandte Produkte haben im Allgemeinen eine geradlinige Form. Diese Spender haben Formen, die von einem runden zu einem ovalen bis zu einem rechteckigen Umriss reichen. Für Deodorants/Antiperspirants sind die Spender in der Form oval oder haben einen rechteckigen Umriss. Veranschaulichend für solche Spender sind die Spender der US-Patente 5,275,496 und 5,753,212 sowie des US-Geschmacksmusters 379,927. Diese Spender sind nützliche Spender und gewährleisten eine bequeme Applikation des Deodorant-/Antiperspirant-Produktes. Es besteht jedoch ein ständiger Bedarf für Spender, die bequemer zu halten und zu verwenden sind.

Das Problem besteht darin, die Ergonomie des Spenders zu verbessern. Weiterhin ist es erwünscht, die Applikation des darin enthaltenen Produkts auf die Haut einer Person zu verbessern. Das hängt mit der Struktur der Applikatoroberfläche des Spenders und mit der Form dieser Applikatoroberfläche zusammen. Ferner gibt es beim Ausstoßen des im Spender enthaltenen Produkts einen Bedarf, die Lage des Betätigungselements des Spenders zu verbessern, um die Ergonomie des Spenders zu verbessern. Insbesondere würde es nützlich sein, dass der Spender während des Gebrauchs mit einer Hand betätigt werden kann, im Gegensatz zur Betätigung mit zwei Händen und nachfolgendem Gebrauch. Die derzeitigen Spender erfordern ein Halten in einer Hand und ein Drehen eines Knopfes am Boden des Spenders, oder das Drücken eines Betätigungsknopfes am Boden des Spenders mit der anderen Hand. Das ist ein nicht in hohem Maße erwünschter Weg für den Gebrauch eines Applikators.

Der vorliegende Spender löst diese und andere Probleme. Er weist eine verbesserte Ergonomie auf und ist bequemer zu halten. Die Applikatoroberfläche steht in einem Winkel zum Gehäuse des Spenders, wodurch der Gebrauch bequemer wird. Die Applikatoroberfläche weist eine verbesserte Struktur auf. Weiterhin ist der Spender zu einem Punkt verlagert, der zwischen den Enden liegt, wodurch der Einhand-Gebrauch ermöglicht wird. Der Spender kann mit dem Daumen einer Person betätigt werden, während er mit den anderen vier Fingern ergriffen ist. Ein Daumen einer Person kann einen Knopf drücken oder ein Betätigungselement niederdrücken.

US-Patent 1,971,127 offenbart einen Spender für eine viskose Flüssigkeit mit den Merkmalen der Oberbegriffe der Ansprüche 1 und 14.

US-Patent 3,616,970 offenbart einen Behälter für das Spenden einer pasteartigen Masse. Er weist ein Hülsenelement auf, das an seinem einen Ende, von dem die pasteartige Masse abgegeben wird, ein Abdeckungselement hat. In dem Hülsenelement sind ein Kolben und eine Gewindespindel so angebracht, dass der Kolben durch das Drehen der Spindel in axialer Richtung verschiebbar ist. Für das Drehen der Spindel ist ein Betätigungselement vorgesehen und ein Applikatorelement, das an dem Abgabeende des Behälters angeordnet ist, dient dazu, die pasteartige Masse zu verteilen.

Kurze Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung stellt einen Behälter für das Spenden einer viskosen Flüssigkeit zur Verfügung, wie er in den Ansprüchen 1 und 14 beansprucht ist. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweiligen abhängigen Ansprüchen. Die Erfindung bezieht sich auf einen Kosmetikspender, der eine verbesserte Ergonomie hat. Der Spender ist bequemer zu halten, zu betätigen und ein kosmetisches Produkt kann bequemer auf die Haut einer Person aufgebracht werden. Der Spender weist einen Behälter auf, der allgemein eine ovale Form aufweist. Sich nach oben von dem Behälter und sich unter einem Winkel zu der vertikalen Achse (Längsachse) des Behälters erstreckend, ist ein Applikator angeordnet. Das kosmetische Produkt, das gespendet werden soll, ist in dem Behälter gespeichert und wird durch den Applikator auf die Haut einer Person abgegeben.

Zwischen den Enden des Spenders ist ein Betätigungselement angebracht. Das Betätigungselement bewirkt nach seinem Drücken oder Drehen, dass das in dem Behälter enthaltene Produkt gespendet wird. In einer bevorzugten Ausführung ist das Betätigungselement etwa an der Verbindung zwischen dem Behälter und dem Applikator angeordnet. An dieser Stelle kann der Spender mit vier Fingern um den Behälter herum ergriffen werden, wobei der Daumen zur Verfügung steht, um das Betätigungselement zu drehen oder zu drücken.

Die Applikatoroberfläche für das Aufbringen eines kosmetischen Produkts, wie zum Beispiel eines Deodorants oder eines Antiperspirants auf die Haut einer Person, kann verschiedene Strukturen und Formen aufweisen. Die Form kann oval sein, einen rechteckigen Umriss haben, allgemein dreieckig sein oder es können viele andere Formen verwendet werden. Die Oberfläche des Applikators kann mikroporös bis im Allgemeinen porös mit einer Reihe von Öffnungen von relativ großem Durchmesser sein. Eine mikroporöse Struktur kann ein mikroporöses Polymer sein. Eine allgemein poröse Struktur kann ein gewebtes Maschengewebe oder ein Vliesstoff sein. Ein Vliesstoff kann ein extrudiertes Material mit einer Vielzahl von Öffnungen sein oder eine Schicht von in Zufallsform angeordneten Fasern. Unabhängig von der Applikatoroberfläche gewährleistet die Spenderform eine zusätzliche Bequemlichkeit bei der Handhabung.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Explosionsansicht des Kosmetikspenders der vorliegenden Erfindung von vorn.

2 ist eine Explosionsansicht des Spenders von 1.

3 ist eine Querschnitts-Aufrissansicht des Kosmetikspenders von 1 durch die Hauptachse des Spenders.

4 ist eine Querschnitts-Aufrissansicht des Oberteils des Kosmetikspenders von 1 durch die kleinere Achse des Spenders.

5 ist eine perspektivische Explosionszeichnung des Spenders von 1.

6 ist eine Ansicht des Behälterfortsatzes des Applikators von 1.

7 ist eine seitliche Aufrissansicht des Spenders.

8 ist eine seitliche Aufrissansicht im Schnitt einer Ausführung des Spenders mit einem Betätigungselement in einem unteren Bereich.

9 ist eine seitliche Aufrissansicht im Schnitt einer Ausführung des Spenders mit einem Drehknopf-Betätigungselement.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Die Kosmetikspender der vorliegenden Erfindung haben eine neue ergonomische Form zum bequemen Ergreifen, Betätigen und Verwenden. Das schließt ein, dass das Betätigungselement im oberen Teil des Spenders angeordnet ist, anstatt an seiner Basis. Auf diese Weise kann der Spender in einer Hand gehalten, betätigt und verwendet werden, ohne die Position in der Hand zu verändern. Bei dem Betätigungselement in einem oberen Teil des Spenders kann der Daumen den Spender betätigen, während er auch den Spender hält. Die restlichen vier Finger liegen quer über der hinteren Fläche des Spenders und bilden den anderen Teil des Griffs. Der Spender wird zwischen dem Daumen und den restlichen vier Fingern ergriffen. Die winklige Struktur des Spenders macht es bequemer, die darin enthaltenen Produkte auf den Unterarm und andere Körperbereiche aufzutragen.

1 ist eine Explosionsansicht des Kosmetikspenders 10 von vorn. Der Kosmetikspender, der insbesondere für die Applikation von Deodorants und Antiperspirants ausgestaltet ist, weist als Hauptbauteile einen Behälter 12, einen Behälterfortsatz 14, den Applikator 18 und die Abdeckung 20 auf. Der Behälter 12 ist durch eine untere Abdeckung 16 verschlossen, die im Schnappsitz über der Rille 28 an dem Behälter gehalten wird. Die Kolbenanhebeeinrichtung 22, d.h. der Träger für die viskose Flüssigkeit, bewegt sich in dem Behälter 12, wobei sich das zu spendende kosmetische Material über der Kolbenanhebeeinrichtung befindet. Deswegen hat die Kolbenanhebeeinrichtung einen Dichtungsring 24.

Der Dichtungsring verhindert, dass das kosmetische Material um die Kolbenanhebeeinrichtung herum nach unten fließt.

An dem oberen Teil des Behälters sind Leitungen 27 für das Aufwärtsfließen des Kosmetikums in die Leitungen 32 in dem Behälterfortsatz vorhanden. Die Vorsprünge 25 sind Führungsvorsprünge für das Ausrichten des Behälters und des Behälterfortsatzes. Der Behälterfortsatz weist das Betätigungselement für das Drehen der Stange 40 auf, welche eine untere, mit Gewinde versehene Spindel 42 und ein oberes Zahnrad 44 aufweist. Der ausgesparte Bereich 43 ist vorgesehen, um die Stange 40 in dem Behälterfortsatz 14 drehbar zu verriegeln. Der untere, mit Gewinde versehene, Teil 42 ist durch die mit Gewinde versehene Öffnung 26 auf die Kolbenanhebeeinrichtung 22 geschraubt.

Der Applikator 18 hält den Verteiler 46. Das Kosmetikum fließt von den Leitungen 32 in die Leitungen 48 in den Verteiler zu der oberen Verteilerfläche 47. Die Oberfläche des Verteilers wird durch die Applikatoroberfläche 50 geschlossen. Die Applikatoroberfläche kann ein mikroporöses Material bis zu einem porösen Maschengewebe-Material sein. Der Applikator wird durch die Abdeckung 20 verschlossen.

2 zeigt eine Seiten-Explosionsansicht des Spenders von 1. Diese Ansicht zeigt dieselben Teile wie 1, wobei jedoch das Betätigungselement detaillierter dargestellt ist. Das Betätigungselement weist eine sich nach innen erstreckende Blattfeder 31 auf. Der Behälter 12 weist an einem Ende die Abdeckung 16 und an dem anderen Ende den Behälterfortsatz 14 auf. Die Kolbenanhebeeinrichtung 22 bewegt sich in dem Behälter 12 und reagiert auf die Drehung der Stange 40, auf die sie geschraubt ist. Das Betätigungselement 30 dreht das Zahnrad 44 der Stange, die die Kolbenanhebeeinrichtung anhebt, um das Produkt in den Verteiler 48 und durch die Applikatoroberfläche zu spenden.

3 ist eine Querschnittsansicht des zusammengesetzten Spenders entlang einer Ebene parallel zu der Hauptachse des Spenders. Die Kappe 16 ist an der Rille 11 im Schnappsitz an dem Behälter 12 angebracht. Der Behälterfortsatz ist im Schnappsitz auf der Oberseite des Behälters angebracht. Die Stange 40 ist in drehbarer Beziehung zu der oberen Wand 17 des Behälters dargestellt. Das kosmetische Material fließt nach Drehung der Stange 40 und der Aufwärtsbewegung der Kolbenanhebeeinrichtung aus dem Inneren des Behälters 12 durch die Leitungen 32 zu den Verbindungsleitungen 48 des Verteilers. Das kosmetische Material durchfließt die Oberfläche unter der Applikatoroberfläche 50 nach oben. Diese Struktur ist in 4 in einer Querschnittsansicht des zusammengesetzten Spenders in einer Ebene parallel zu der kleineren Achse dargestellt. Die Bauteile sind in Bezug auf die vorherigen Figuren beschrieben worden. Zusätzlich ist in dieser Ansicht der Winkel des Spenders detaillierter dargestellt und der Winkel x ist ein Winkel von etwa 5° bis 75° und vorzugsweise etwa 10° bis 50° bezüglich der Vertikalen, d.h. der Längsachse des Behälters.

5 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Spenders. Diese Ansicht zeigt eine alternative Ausführung für die Kolbenanhebeeinrichtung und für den Verteiler. Die Kolbenanhebeeinrichtung ist mit zwei Kolbendichtungen 24 dargestellt. Es ist eine obere und eine untere Dichtung mit einem konkaven Bereich zwischen diesen beiden Dichtungen vorgesehen. Der Verteiler ist mit zwei Verteilungskanälen 49 dargestellt.

6 ist eine Ansicht des Kosmetikspenders von 1 von oben, welche die Betätigungselementanordnung darstellt. Die Betätigungselementanordnung besteht aus dem Betätigungselement 30 mit einer Blattfeder 31, die sich von jedem Ende des Betätigungselements erstreckt. Eine Antriebsstange 33 erstreckt sich von dem Betätigungselement und steht in Kontakt mit dem Zahnrad 4 der Stange 40. Wenn der Knopf heruntergedrückt ist, bewegt die Antriebsstange das Zahnrad entgegen dem Uhrzeigersinn, wodurch sich die mit Gewinde versehene Kolbenanhebeeinrichtung nach oben bewegt. Die Verriegelungsstange 35 verhindert, dass sich die Drehrichtung des Zahnrads 44 umkehrt und es sich rückwärts bewegt. Nachdem das Betätigungselement gedrückt ist, bringen die Blattfedern 31 das Betätigungselement in seine Ausgangsstellung zurück.

7 ist eine seitliche Aufrissansicht des vollständig zusammengesetzten Spenders. Durch Ergreifen des Behälters 12 mit dem Daumen an der Vorderseite benachbart zu dem Betätigungselement an dem Behälterfortsatz und den anderen vier Fingern an der hinteren Fläche des Behälters kann der Spender unter Verwendung einer Hand gehandhabt und verwendet werden. Die Form des Spenders und die Lage des Betätigungselements sichern eine verbesserte Ergonomie für den Spender.

In 8 ist die Ausführung des Spenders dargestellt, bei der der Betätigungselementmechanismus an der Basis der Spendereinheit und nicht im Winkelbereich angeordnet ist. Der Spender 60 weist einen Behälter 62 für die Aufnahme des zu spendenden Kosmetikums auf. Der untere Abschnitt 64 enthält den Betätigungselementmechanismus zum Anheben der Kolbenanhebeeinrichtung 74, d.h. des Trägers für die viskose Flüssigkeit, um das Produkt zu spenden, das in dem Behälter enthalten ist. Der Behälter 62 ist an dem oberen Ende durch einen abgewinkelten Behälterfortsatz 66 geschlossen. Eine Applikatoroberfläche 70 sowie ein Spendesieb sind an den Applikatorabschnitt 68 angebracht. Das Produkt fließt durch die Leitung 72 zu dem Applikatorabschnitt 68. Es kann mehr als eine Leitung vorhanden sein.

Das Produkt in dem Behälter 62 fließt durch die Leitung 72, wenn die Kolbenanhebeeinrichtung 74 auf der Gewindestange 76 angehoben wird. Die Drehung der Gewindestange 76 bewirkt, dass die im Gewindeeingriff stehende Kolbenanhebeeinrichtung 74 sich auf der Gewindestange 76 nach oben bewegt. Ein Dichtungsring 75 stellt eine Abdichtung der Kolbenanhebeeinrichtung gegenüber dem Behälter 62 zur Verfügung.

Die Gewindestange 76 wird durch den Knopf des Betätigungselements 78 gedreht. Wenn der Knopf des Betätigungselements 78 gedrückt wird, kommt die Antriebsstange 79 mit dem Zahnrad 77 in Kontakt, dreht dieses Zahnrad und somit auch die Stange 76, die mit dem diesem Zahnrad verbunden ist. Der Winkel des Behälterfortsatzes 66 unterstützt das Aufbringen eines Produktes auf eine Hautfläche. Dieser Winkel kann derselbe Winkel sein, wie der des Spenders von 1 oder er kann diesem ähnlich sein.

In 9 ist eine weitere Ausführung des Spenders dargestellt. Bei dieser Ausführung wird das Produkt durch Drehen eines Betätigungselementknopfes in der Basis des Spenders gespendet. Der Spender 80 weist den Behälter 82, den abgewinkelten Behälterfortsatz 86 und den Applikator 88 auf, der ein Applikatorsieb 90 besitzt. Das zu spendende Produkt fließt von dem Behälter 82 durch die Leitung 92 zu dem Applikator und zu dem Sieb 90. In dem Behälter 82 ist die Kolbenanhebeeinrichtung 94, d.h. der Träger für die viskose Flüssigkeit, angeordnet. Die Kolbenanhebeeinrichtung ist in dem Behälter 82 durch einen Dichtungsring 95 an der Kolbenanhebeeinrichtung 94 abgedichtet. Die Kolbenanhebeeinrichtung steht im Gewindeeingriff mit der Gewindestange 96, die mittels des Knopfes 84 gedreht wird. Auf Drehung des Knopfes 84 hin, dreht sich die Gewindestange 96 und die Kolbenanhebeeinrichtung hebt sich in dem Behälter 82. Das Produkt in dem Behälter 82 fließt dann durch die Leitung 92 zu dem Sieb 90, wonach es auf eine Oberfläche, wie zum Beispiel auf eine Hautfläche aufgetragen werden kann. Der Winkel des Behälterfortsatzes ist derselbe, wie der des Spenders von 1 oder ist diesem ähnlich.

Die Applikatoroberflächen 50, 70 und 90 des Spenderapplikators 18 können ein mikroporöses Material bis zu porösen Maschenmaterialen sein. Ein typisches poröses Material kann das Material sein, das unter der Handelsmarke "Porex" vertrieben wird. Dabei handelt es sich um ein mikroporöses Material mit zufälligen Verbindungskanälen mit einem variierenden Porendurchmesser. Das Material ist ein poröses Polyen, das üblicherweise in die Form gegossen ist, in der es verwendet werden soll. Die porösen Materialien sind ein gewebter Stoff oder ein Vliesstoff. Die Vliesstoffe können eine Schicht von in Zufallsform angeordneten Fasern oder eine extrudierte Folie mit Öffnungen einer vorgegebenen Größe und Anordnung sein.

Wenn ein gewebter Stoff verwendet wird, kann der Stoff jedes der drei Basisgewebe sein. Das sind Gewebe mit Leinwandbindung, Gewebe mit Körperbindung oder Satingewebe. Wenn ein Gewebe mit Leinwandbindung verwendet wird, kann das ein regelmäßiges Gewebe mit Leinwandbindung, ein Oxford-Gewebe, ein Lousine-Gewebe, ein 2 × 2 Würfelbindungsgewebe, ein 3 × 2 Würfelbindungsgewebe, ein 3 × 3 Würfelbindungsgewebe, ein 4 × 4 Würfelbindungsgewebe, ein 4 × 5 Würfelbindungsgewebe, ein 3 × 5 Würfelbindungsgewebe und ein 8 × 8 Würfelbindungsgewebe sein. Weiterhin kann der Stoff ein Rissstopp-Stoff von dem Typ sein, der für Fallschirme verwendet wird. In diesem Gewebetyp ist ein unterbrochenes Gewebe vorhanden, um jegliche Risse in dem Stoff zu stoppen. Die Gewebe mit Körperbindung können ein 2/1-Rechtsgrat-Körperbindungsgewebe, ein 3/1-Rechtsgrat-Körperbindungsgewebe, ein 2/2-Rechtsgrat-Körperbindungsgewebe, ein 3/1-Rechtsgrat-Körperbindungsgewebe oder ein 3/1 45°-Rechtsgrat-Körperbindungsgewebe sein. Die Satinstoffe können ein 4-Harnisch-Satin (d.h. ein Krähenfuß-Satin), ein 5-Harnisch-Satin, ein 6-Harnisch-Satin, ein 7-Harnisch-Satin oder ein 8-Harnisch-Satin sein. Das sind alles Formen, in denen die Fasern in Kett- und Füllrichtung miteinander verwebt sind. Die Kettfäden bezeichnet man üblicherweise als Enden, während die Füllfäden als Schussfäden bezeichnet werden. Die Ränder des Stoffes sind die Webkanten.

Der Aufbau eines gewebten Stoffes wird in der Form Enden × Schussfäden pro Inch angegeben. Das Gewebe kann balanciert sein, wenn die gleiche Anzahl von Fäden in Kettrichtung und in Füllrichtung vorhanden sind. Bei einem unbalancierten Gewebe sind mehr Fäden entweder in der Kett- oder in der Füllrichtung vorhanden.

Die Dichte des Stoffes kann nach der folgenden Formel berechnet werden: (Rapport = wiederkehrendes Muster)

Die gleiche Formel kann verwendet werden, um den maximalen Dichtefaktor für einen Stoff zu berechnen.

Weiterhin ist das Denier der Fäden von Bedeutung. Denier ist das Gewicht von 9000 Metern eines Fadens. Ein niedriges Denier gibt einen feinen Faden mit relativ geringer Querschnittsfläche an. Ein Material mit höherer spezifischer Dichte hat bei einem vorgegebenen Denier-Wert eine kleinere Querschnittsfläche als ein Material mit einer geringeren spezifischen Dichte bei demselben Denier-Wert.

Es gibt viele Variable bei der Auswahl eines gewebten Stoffes. Durch die Wahl der Webart, der Stoffdichte, des Fasermaterials, der Faserstruktur und des Faser-Denierwertes kann die Textur des Stoffes verändert werden. Das Hautgefühl kann von weich bis rauh reichen. Durch Kalandrieren oder einfaches Behandeln des Stoffes kann seine Oberfläche modifiziert werden, um eine weiche Textur und ein weicheres Hautgefühl zu erzeugen. Das Hautgefühl und das Auftragen kann weiterhin durch die Spannung des Stoffes in seiner Befestigung an dem Applikatorrahmen eingestellt werden. Die Flexibilität des Stoffes kann modifiziert werden. Der Stoff kann untergestützt oder ununterstützt sein. Wenn er unterstützt ist, kann er entlang der Hauptachse und/oder entlang der kleineren Achse abgestützt werden, wobei die übliche ovale Form einer Applikatoroberfläche vorausgesetzt wird. Wenn der Applikator rund ist, kann er durch ein oder mehrere diametrale Abstützungen unterstützt werden.

Wenn es sich um einen Vliesstoff handelt, kann dieser eine extrudierte Folie mit poröser Struktur sein oder eine feste Folie, die perforiert wird, um sie porös zu machen. Weiterhin kann ein Vliesstoff aus einer Vielzahl von kurzen Fasern bestehen, die in einer Zufallsanordnung verlaufen und dann wahlweise zusammengeklebt oder durch Wärme gebunden werden. Die ersteren extrudierten Folien mit Löchern können nach den Verfahren erzeugt werden, die in dem US-Patent 4,842,794 oder US-Patent 5,207,962 offenbart sind. In US-Patent 4,842,794 ist ein Bogen einer thermoplastischen Folie auf eine Dicke von etwa 12,7 bis 508 &mgr;m (0,5 bis 20 mil (Milli-Inch)) extrudiert worden. Eine Seite der Folie ist mit etwa 4 bis 60 Vertiefungen pro Zentimeter versehen und die andere Seite weist eines Satz von Vertiefungen unter einem spitzen Winkel von 15° und 75° auf. Die geprägten Rollen mit den Mustern, stehen unter einem Druck von etwa 1,81 kg bis 54,4 kg (4 bis 120 pounds) pro laufenden Zentimeter. Das Ergebnis ist eine Folie mit ovalen Öffnungen. Die Folie kann dann einachsig in Maschinenrichtung oder Querrichtung von etwa 50% bis 500% ausgerichtet werden, oder sie kann sequentiell zweiachsig in Maschinenrichtung und in Querrichtung bis zu etwa 600% ausgerichtet werden. Alternativ kann die extrudierte und durchlöcherte Folie wärmebehandelt werden, um größere Löcher zu erhalten.

In dem Prozeß des US-Patents 5,207,962 wird eine thermoplastische Folie extrudiert, wobei die extrudierte Folie zwischen einer gemusterten Andruckwalze und einer glatten Walze durchläuft. Die gemusterte Andruckwalze weist eine Vielzahl von angehobenen Vorsprüngen mit einem scharfen distalen Ende auf. Diese scharfen, angehobenen Vorsprünge bilden die Löcher in der Folie. Die durchlöcherte Folie kann dann einachsig in Maschinenrichtung oder Querrichtung oder zweiachsig in Maschinenrichtung oder in Querrichtung ausgerichtet werden. Die Löcher weisen die Form und Größe des distalen Endes der angehobenen Vorsprünge auf. Die Löcher sind ferner in einem übereinstimmenden, sich wiederholenden Muster angeordnet. Diese extrudierten Folien sind für die Zwecke der vorliegenden Erfindung eine Klasse der Vliesstoffe.

Die extrudierte Folie kann auch in Form eines Bogens oder in einer Vielzahl von Strängen hergestellt werden. Bei Extrusion in Strängen sind diese Stränge in einem schneckenförmigen Mustertyp in einem Bogen angeordnet. Das ist auch als biplanares Netz bekannt. Die erzeugte Folie in der Form von schneckenförmig angeordneten Strängen kann 7 bis 40 Stränge pro 2,54 cm aufweisen, 30,48 cm bis 152,4 cm breit und 0,033 cm bis 0,20 cm dick sein. Die Löcher können eine Größenordnung von 100 bis 500 &mgr;m und darüber aufweisen. Die offene Fläche der extrudierten Folie vom Strang-Typ kann 4% bis 25% oder mehr betragen. Größere Öffnungen stellen eine größere offene Fläche zur Verfügung. Nützliche Vliesstoff-Produkte sind die Naltex®-Produkte der Nalle Plastics, Inc..

Die anderen Teile des Kosmetikspenders können unter Verwendung jedes durch Spritzguss formbaren Kunststoffes hergestellt werden. Die bevorzugten Kunststoffe sind Polyene, wie zum Beispiel Polyäthylen und Polypropylen und ABS-(Alkylbutylstyren)Polymere. Das Spritzgießen ist ein relativ billiges Verfahren und die Polyene und ABS-Polymere sind vergleichsweise billig.


Anspruch[de]
Kosmetikspender (10, 60, 80) für eine viskose Flüssigkeit mit:

einem Behälter (12, 62, 82) zur Aufnahme der viskosen Flüssigkeit, wobei der Behälter eine Längsachse hat und an einem ersten Ende geschlossen ist,

einem Träger (22, 74, 94) für die viskose Flüssigkeit, der sich in dem Behälter (12, 22, 82) befindet und beweglich mit einer Stange (14, 76, 96) verbunden ist, wodurch auf Drehung der Stange (40, 76, 96) hin der Träger (22) für die viskose Flüssigkeit in Längsrichtung in dem Behälter (12, 62, 82) bewegt wird,

einem Betätigungselement (30, 78, 84) in Kontakt mit der Stange (40, 76, 96) zur Drehung der Stange (40, 76, 96),

dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälterfortsatz (14, 66, 86) vorhanden ist, der sich nach oben und unter einem Winkel zur Längsachse des Behälters (12, 62, 82) nach vorne erstreckt, wobei sich ein Teil des Fortsatzes über die Peripherie des Behälters (12, 62, 82) hinaus erstreckt, wobei ein erstes Ende des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) ein zweites Ende (23) des Behälters (12, 62, 82) schließt und ein zweites Ende des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) einen Applikator (18, 68, 88) mit einer daran befestigten porösen Flüssigkeitsapplikatorfläche (50, 70, 90) für viskose Flüssigkeit hat, wobei der Applikator (18, 68, 88) unter einem Winkel zur Längsachse des Behälters (12, 62, 82) steht, wodurch ein Umfangsrand davon eine größere Höhe über dem Behälter (12, 62, 82) als der Rest des porösen Flüssigkeitsapplikators hat, und

dass wenigstens eine Behälterfortsatzleitung (32) innerhalb des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) vorhanden ist, die den Behälter (12, 62, 82) mit einem unteren Bereich des Applikators (18, 68, 88) verbindet, wodurch auf die Betätigung des Betätigungselements (30, 78, 84) hin die viskose Flüssigkeit aus dem Behälter (12, 62, 82) zu dem Applikator (18, 68, 88) mit der porösen Applikatorfläche (50, 70, 90) fließt.
Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei die Stange (40, 76, 96) entlang von mehr als der Hälfte ihrer Länge eine Gewindestange ist, wobei die Stange in Gewindeeingriff mit dem Träger (22, 74, 96) ist, wodurch auf Drehung der Stange (40, 76, 96) hin der Träger (22, 74, 94) für viskose Flüssigkeit in dem Behälter (12, 62, 82) auf den Applikator (18, 68, 88) zu bewegt werden kann. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei das Betätigungselement (30, 78, 84) in dem Behälterfortsatz angeordnet ist und ein oberer Bereich der Stange (40, 76, 96) in den Behälterfortsatz (14, 66, 86) verläuft und einen damit verbundenen Mechanismus hat, wodurch auf die Betätigung des Betätigungselements (30, 78, 84) hin die Stange (40, 76, 96) gedreht wird. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei der obere Bereich des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) in einem Winkel von etwa 5° bis 75° zur Längsachse des Behälters (12, 62, 82) steht. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei wenigstens zwei Behälterfortsatzleitungen (32) zum Verbinden des Behälters (12, 62, 82) mit einem unteren Bereich des Applikators (18, 68, 88) vorhanden sind. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei die Fläche der porösen Flüssigkeitsapplikatorfläche (50, 70, 90) aus einem mikroporösen Polymermaterial besteht. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei die Oberfläche der porösen Flüssigkeitsapplikatorfläche (50, 70, 90) ein poröser gewebter Stoff ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei die Oberfläche der porösen Flüssigkeitsapplikatorfläche (50, 70, 90) ein poröser Vliesstoff ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 8, wobei der Vliesstoff ein extrudierter Stoff mit einer Vielzahl von Öffnungen ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei das Betätigungselement (30, 78, 84) wenigstens einen Antriebsarm (33) hat, der im Inneren des Behälterfortsatzes (14, 46, 86) verläuft, wobei der wenigstens eine Antriebsarm (33) in Kontakt mit dem Mechanismus zum Drehen der Stange ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 10, wobei die Stange (40, 76, 96) eine Vielzahl von Zähnen (44) um einen oberen Teil davon hat, wobei der wenigstens eine Antriebsarm (33) in Kontakt mit der Vielzahl von Zähnen (44) steht und die Stange (40, 76, 96) dreht. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 1, wobei das Betätigungselement (30, 78, 84) an einem ersten Ende des Behälters (12, 62, 82) angeordnet ist. Kosmetikspender (80) nach Anspruch 12, wobei das Betätigungselement (84) ein Knopf an der Basis des Kosmetikspenders (10, 60, 80) ist, der die Stange (96) dreht. Kosmetikspender (10, 60, 80) für eine viskose Flüssigkeit mit:

einem Behälter (12, 62, 82) zur Aufnahme der viskosen Flüssigkeit, wobei der Behälter (12, 62, 82) an einem ersten Ende geschlossen ist und einen Behälterfortsatz (14, 66, 86) an einem zweiten Ende hat,

einem Träger (22, 74, 94) für viskose Flüssigkeit, der sich in dem Behälter (12, 62, 82) befindet und beweglich mit einer Stange (40, 76, 96) verbunden ist, wobei ein oberes Ende der Stange (40, 76, 96) in den Behälterfortsatz (14, 66, 86) hinein verläuft und ein Teil eines Mechanismus zum Drehen der Stange (40, 76, 96) damit verbunden ist,

einem Betätigungselement (30, 78, 84), das von einer äußeren Oberfläche des Kosmetikspenders (10, 60, 80) bis in Kontakt mit einem Teil des Mechanismus zum Drehen der Stange (40, 76, 96) verläuft,

dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Bereich des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) unter einem Winkel zur vertikalen Achse des Behälters (12, 62, 82) steht und dass ein Applikator (18, 68, 88) an einem oberen Bereich des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) vorhanden ist, wobei der Applikator (18, 68, 88) einen Verteiler (46) zum Halten einer Menge der viskosen Flüssigkeit, eine poröse obere Applikatorfläche (50, 70, 90), die den Verteiler (46) schließt und wenigstens eine Behälterfortsatzleitung (32) aufweist, die den Behälter (12, 62, 82) mit dem Verteiler (46) verbindet, wodurch auf die Betätigung des Betätigungselements (30, 78, 84) hin die viskose Flüssigkeit in dem Behälter (12, 62, 82) nach oben zu dem Verteiler (46) fließt, woraufhin die viskose Flüssigkeit verteilt wird, um durch die obere poröse Applikatorfläche (50, 70, 90) und auf eine andere Oberfläche zu fließen.
Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei die Stange (40, 76, 96) entlang mehr als der Hälfte ihrer Länge eine Gewindestange ist, wobei die Stange (40, 76, 96) in Gewindeeingriff mit dem Träger (22, 74, 94) für viskose Flüssigkeit steht, wodurch auf Drehung der Stange (40, 76, 96) hin der Träger (22, 74, 94) für viskose Flüssigkeit in dem Behälter (12, 62, 82) bewegt werden kann. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei der obere Bereich des Behälterfortsatzes (14, 66, 86) in einem Winkel von etwa 5° bis 75° zur Längsachse des Behälters (12, 62, 82) steht. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 16, wobei wenigstens zwei Behälterfortsatzleitungen (32) zum Verbinden des Behälters (12, 62, 82) mit einem unteren Bereich des viskosen Flüssigkeitsapplikators (18, 68, 88) vorhanden sind. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei die poröse Fläche des Applikators (18, 68, 88) ein mikroporöses Polymermaterial ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei die poröse Fläche des Applikators (18, 68, 88) ein gewebter Stoff ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei die poröse Fläche des Applikators (18, 68, 88) ein poröser Vliesstoff ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 20, wobei der Vliesstoff ein extrudierter Stoff mit einer Vielzahl von Öffnungen ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei das Betätigungselement (30, 78) wenigstens einen Antriebsarm (33, 79) hat, der im Behälterfortsatz (14, 46) nach innen verläuft, wobei der wenigstens eine Antriebsarm (33, 79) in Kontakt mit dem Mechanismus zum Drehen der Stange (40, 76) steht. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 22, wobei die Stange (40) eine Vielzahl von Zähnen (44) um einen oberen Teil davon hat, wobei der wenigstens eine Antriebsarm (33) in Kontakt mit der Vielzahl von Zähnen (44) steht und die Stange (40) dreht. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 23, wobei wenigstens ein Federarm (31) vorhanden ist, der von dem Betätigungselement (30) nach innen verläuft. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei der viskose Flüssigkeitsapplikator (18, 68, 88) wenigstens eine Applikatorleitung (48) hat, die von einer unteren Fläche davon ausgeht, wobei die wenigstens eine Applikatorleitung (48) verbunden ist mit wenigstens einer Behälterfortsatzleitung (32), um viskose Flüssigkeit aus dem Behälter (12, 62, 82) zu dem Flüssigkeitsapplikator fließen zu lassen. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 14, wobei das Betätigungselement (84) an dem ersten Ende des Behälters (12, 62, 82) angeordnet ist. Kosmetikspender (10, 60, 80) nach Anspruch 26, wobei das Betätigungselement (84) ein Knopf ist.






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