PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006012910U1 11.01.2007
Titel Bankettwulst-Bearbeitungsgerät
Anmelder Seitz, Franz, 88410 Bad Wurzach, DE;
Faller, Hans-Peter, 88299 Leutkirch, DE
DE-Aktenzeichen 202006012910
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.01.2007
Registration date 07.12.2006
Application date from patent application 22.08.2006
IPC-Hauptklasse E01C 23/088(2006.01)A, F, I, 20060822, B, H, DE

Beschreibung[de]

Das Bankettwulst-Bearbeitungsgerät wird im Straßenunthaltungsdienst zur Instandsetzung ausgefahrener Fahrbahnrandstreifen (Bankett) eingesetzt. Wenn Fahrzeuge den Bankettboden am Fahrbahnrand verdrängen, entsteht unmittelbar am Fahrbahnrand eine Vertiefung und dahinter eine Bodenerhöhung. Sowohl die Rinne als auch der Bodenwulst verhindern den Wasserabfluss.

Bisher wurden ausgefahrene Bankette z. T. mehrmals jährlich aufgefüllt und wenn sie in der Folge zu hoch waren, wieder abgefräst. Das Fräsgut muss, weil belastet, als Sondermüll entsorgt werden. Das Auffüllen und schließlich wieder abfräsen ist deshalb nicht nur zeitaufwändig, sondern auch kostenintensiv.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Kompaktmaschine zu schaffen, die den vorhandenen Boden wiederverwendet und durch entsprechendes Gefälle des Bankette den Wasserabfluss gewährleistet.

Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 geleisteten Merkmale gelöst.

Dadurch können einerseits jährlich ca. 1/3 Kiesmaterial zum Auffüllen der Bankette eingespart werden, anderereseits verdoppelt sich der Schälrhythmus der nicht aufgefüllten Bankette und die Entsorgungskosten des Bankettfräsguts sind entsprechend geringer.

Das Gerät kann an ein Trägerfahrzeug (z. B. Radlader) angebaut werden. Die zu einem Wulst verdrängte Erde wird in einem Arbeitsgang gelockert, in die ausgefahrenen Bereiche des Banketts verteilt und mit leichtem Gefälle nach außen abgezogen.


Anspruch[de]
Bankettwulst-Bearbeitungsgerät – Kombigerät zur Instandsetzung ausgefahrener Bankette, die das vorhandene Bankettmaterial zum Auffüllen der entstandenen Vertiefung verwendet, dadurch den hinter der Vertiefung gelegenen Wulst beseitigt und den Wasserabfluss durch entsprechendes Abziehen des Banketts gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass an eine handelsübliche Förderschnecke Vidia-Dorne versetzt an das Schneckenrohr angeschweißt werden und diese speziell gefertigte Förderschnecke den vorhandenen, zum Wulst verdrängten Boden zerkleinert, durchmischt und in die vorhandene Rinne Richtung Fahrbahnrand transportiert und ablegt. Bankettwulst-Bearbeitungsgerät, nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die speziell gefertigte Förderschnecke in einen Trägerrahmen montiert ist und hydraulisch schwenkbar ist. Bankettwulst-Bearbeitungsgerät, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen mit der Förderschnecke in einen verschiebbaren Rahmen eingeschoben ist, der während des Transports eingeschoben ist und am Einsatzort nach rechts in Richtung des Banketts hydraulisch ausgefahren werden kann. Bankettwulst-Bearbeitungsgerät, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine handesübliche Räumkante zum Abziehen des Füllmaterials hinter der Förderschnecke am Rahmen angebracht ist, die sich am Fahrbandrand durch eine Langlochmontage einerseits dem Verlauf der Fahrbahn anpasst und auf der Gegenseite, weil fest einstellbar, gleichzeitig das Bankett mit dem gewünschte Gefälle nach außen abzieht.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com