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Dokumentenidentifikation DE202006014087U1 11.01.2007
Titel Vorrichtung zum Ausbringen und Anmischen von Mehrkomponentenmassen
Anmelder Ernst Mühlbauer GmbH & Co. KG, 25870 Norderfriedrichskoog, DE
Vertreter Glawe, Delfs, Moll, Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202006014087
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.01.2007
Registration date 07.12.2006
Application date from patent application 14.09.2006
IPC-Hauptklasse A61C 9/00(2006.01)A, F, I, 20060914, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B01F 13/00(2006.01)A, L, I, 20060914, B, H, DE   B01F 5/00(2006.01)A, L, I, 20060914, B, H, DE   A61M 3/00(2006.01)A, L, I, 20060914, B, H, DE   B65D 83/76(2006.01)A, L, I, 20060914, B, H, DE   B05C 17/005(2006.01)A, L, I, 20060914, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausbringen und Anmischen von Mehrkomponentenmassen, insbesondere für Dentalzwecke, die eine Kartusche mit Vorratsbehältern für die Komponenten aufweist, aus denen diese mit einer Auspresseinrichtung durch diametrale Öffnungen eines an der Kartusche angeordneten Stutzens durch einen mit einer Mischwendel versehenen Mischer leitbar sind, der mit einem kappenförmigen, im wesentlichen rotationssymmetrischen Fußteil auf den Stutzen aufsetzbar und an der Kartusche mit einer Bajonettverbindung befestigbar ist, wobei der kappenförmige Fußteil an der Innenseite diametral angeordnete Ausnehmungen zum Hindurchleiten der Komponenten begrenzt.

Anordnungen aus Mehrfachkartusche und Mischdüse zum Anmischen von Mehrkomponentenmassen sind in zahlreichen Variationen bekannt. Im Dentalbereich werden vorzugsweise Systeme mit Bajonett-Verriegelungen zum sicheren Verbinden von Mischdüse und Mehrfachkartusche verwendet, die einen schnellen und einfachen Wechsel der Mischdüse, bei sicherer Befestigung gestatten. Bei diesen Systemen werden die Komponenten aus der Kartusche nach vorne über Öffnungen in der Stirnplatte eines gemeinsamen Stutzens ausgebracht. Dies hat jedoch den Nachteil, dass diese Öffnungen leicht mit anderen Komponenten kontaminiert werden können und durch Reaktion dieser verstopfen und somit das System unbrauchbar machen. Um das Kontaminierungsproblem zu lösen, wurden an den Stirnflächen der Kartuschen Auslassstutzen angebracht, auf oder in die Einlassstutzen eines Einsatzes in der Mischdüse gesteckt werden konnten. Beschrieben werden solche Systeme zum Beispiel in den europäischen Patentschriften 0 723 807 und 0 730 913. Diese Systeme weisen jedoch Nachteile auf. Sie sind recht aufwendig in der Herstellung. So ist neben dem die stutzenförmigen Einlässe und die Mischwendel enthaltenden Mischereinsatz und der Mischhülse eine zusätzliche Vorrichtung, die die Bajonettverriegelung enthält, nötig. Zwar ist es auch vorstellbar, zur Befestigung mittels Bajonettverriegelung die Mischerhülse selbst zu verwenden, dies ist jedoch bei aushärtenden oder polymerisierenden Dentalmaterialien nachteilig, da das Material einen Verbund zwischen Mischereinsatz und Mischerhülse schafft, der eine Verdrehung der Mischerhülse gegen den Mischereinsatz erschwert, wenn nicht unmöglich macht.

Es ist weiterhin bekannt die Auslassöffnungen einer Kartusche an der Umfangswand eines gemeinsamen Stutzens vorzusehen. Hier sind die Auslassöffnungen vorzugsweise diametral auf der Umfangswand d. h. in größtmöglicher Entfernung voneinander angeordnet.

Das Gebrauchsmuster DE 297 09 383 (Thera) beschreibt eine Mehrfachkartusche mit diametral in der Umfangswand eines Stutzens angeordneten Auslassöffnungen, die bei Wechsel der Mischdüse durch ein Verschlusselement vor Verschmutzung geschützt werden sollen. Nachteilig ist hier, dass die Auslassöffnungen beim Auspressen der Komponenten durch die Gestaltung des Zwischenstücks im Mischerfuß schlecht gegeneinander abgedichtet sind. Das System ist kompliziert und erfordert ein zusätzliches Verschlusselement. Die Mischdüse muss zum Lagern der Kartusche abgenommen werden.

Aus der europäischen Patentanmeldung 1 002 568 (Mühlbauer) ist es bekannt, dass der Mischer gegenüber den diametral angeordneten Austrittsöffnungen der Komponenten verdreht werden kann und somit leicht auswechselbar ist. Weiterhin wird das Verschmutzungsproblem gelöst, indem die diametralen Einlassöffnungen des Mischers durch eine Wand getrennt sind. Diese Vorrichtung bietet jedoch keine Lösung für das Verschmutzungsproblem bei Verwendung eines gemeinsamen Austrittsstutzens der Kartuschen an, der den Vorteil hat, eine äußere Kontaminierung besser zu verhindern.

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist in US 6,398,761 (Ultradent) beschrieben. Mögliche Strömungswege zwischen den diametralen Austrittsöffnungen des Stutzens sind dabei nur durch einen auf der flachen oberen Stirnwand des Stutzens aufsitzenden Mischflügel getrennt, so dass die große Gefahr besteht, dass die beiden Komponenten frühzeitig in Kontakt kommen und die Vorrichtung kontaminieren.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die einfach und kostengünstig herzustellen ist und bei der die Komponenten vor gegenseitiger Kontaminierung geschützt sind.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass die Mischwendel auf einer im unteren Teil des Mischers angeordneten Trennwand angebracht ist, die auf einem den Stutzen (7) umschließenden Fußelement angeordnet ist, das an einer am Stutzen (7) anliegenden Fläche komplementär zur Oberseite des Stutzens ausgebildet ist, und dass das Fußelement (15) an seinem unteren Ende eine Umfangsfläche aufweist, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Stutzens entspricht.

Im Gegensatz zum eingangs genannten Stand der Technik sind die Komponenten vor vorzeitiger und unerwünschter Vermischung und daraus resultierender Kontaminierung der Vorrichtung besser geschützt, da sie im Mischer aufgrund der Trennwand zunächst getrennte Strömungswege durchlaufen und eine Vermischung direkt oberhalb der Oberseite des Stutzens dadurch verhindert wird, dass die am Stutzen anliegende Fläche des Fußelements komplementär zur Oberseite des Stutzens ausgebildet ist.

Da das Fußelement an seinem unteren Ende eine Umfangsfläche aufweist, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Stutzens entspricht, werden die Materialstränge der Komponenten bei Entfernen des Mischers sauber „abgeschnitten", so dass das gesamte Material, das den Stutzen bereits verlassen hat, zusammen mit dem Mischer entfernt wird und auch hier eine gegenseitige Kontaminierung verhindert wird.

Die Dichtwirkung zwischen der am Stutzen anliegenden Fläche des Fußelementes und der Oberseite des Stutzens wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform verbessert, wenn die am Stutzen anliegende Fläche des Fußelements und die Oberseite des Stutzens mit komplementären rotationssymmetrischen Vorsprüngen und Ausnehmungen versehen sind, insbesondere, wenn sie eine Labyrinthdichtung bilden.

Vorteilhafterweise weist das Fußelements einen gegen Verdrehung sichernden Vorsprung auf, der in eine Ausnehmung des Fußteils eingreift. Es wäre auch denkbar, den Vorsprungs am Fußteil und die Ausnehmung am Fußelements vorzusehen.

Die diametral angeordneten Ausnehmungen können in der Oberseite des Fußelements, in der Innenseite des Fußteils oder in beiden Teilen vorgesehen sein.

Zweckmäßigerweise ist für das Verriegeln der Bajonettverbindungen eine Drehung von weniger als 90°, insbesondere weniger als 45° erforderlich. Nehmen die Ausnehmungen an der Innenseite des kappenförmigen Fußteils einen entsprechend kleineren Winkelbereich ein, so können durch eine Drehung des Mischers auf der Kartusche die Strömungskanäle verschlossen werden, obwohl die Bajonettverbindung noch nicht geöffnet wird.

Bei Mischungsverhältnissen, die von 1:1 abweichen, ist die Bajonettverbindung zweckmäßigerweise so ausgebildet, dass der Mischer nur in der vorgesehenen Orientierung aufgesetzt werden kann, was durch asymmetrisch angeordnete Bajonett-Verbindungselemente erreicht werden kann.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Es zeigen:

1 eine Gesamtansicht, teilweise aufgeschnitten, der Vorrichtung der Erfindung;

2 eine perspektivische Darstellung der Oberseite der Kartusche mit dem Stutzen;

3 einen Längsschnitt des Stutzens mit aufgesetztem Mischer bei einer gegenüber derjenige in der 1 abgewandelten Ausführungsform;

4 eine perspektivische Darstellung der in 1 gezeigten erfindungsgemäßen Vorrichtung, teilweise aufgeschnitten;

5A und 5B eine erste Ausführungsform der Bajonettverbindung zwischen Mischer und Kartusche; und

6A und 6B eine zweite Ausführungsform der Bajonettverbindung zwischen Mischer und Kartusche.

In 1 ist eine Kartusche 1 mit zwei Zylindern 2 gezeigt, in denen sich die zu mischenden Komponenten befinden und aus denen sie mithilfe nicht gezeigter Auspresseinrichtungen durch einen Mischer 3, in dem sie mithilfe einer Mischwendel 4 gemischt werden, ausgegeben werden können. Die Mischwendel 4 ist dabei in einem in 1 teilweise weggeschnittenen Gehäuse 5 angeordnet, das einem kappenförmigen Fußteil 6 aufweist, mit dem der Mischer 3 auf der Kartusche 1 angebracht werden kann.

Die Kartusche 1 weist, wie dies in 2 gezeigt ist, auf ihrer Oberseite einen im wesentlichen zylinderförmige Stutzen 7 auf, in den aus den Zylindern 2 Kanäle 8 hineinführen, die dann durch diametral angeordnete Querkanäle 9 zur Umfangsfläche des Stutzens verlängert sind. Durch die Kanäle 8, 9 fließen dabei die zum mischenden Komponenten in Richtung der Pfeile 10 nach außen und in den auf den Stutzen 7 aufgesetzten Mischer 3, wie dies im Zusammenhang mit den 3 und 4 erläutert werden wird. Der Stutzen 7 weist an seiner Oberseite eine kreisförmige Fläche 11 auf, die von einer ringförmigen Randerhöhung 12 umgeben ist. Bei 13 sind noch Halteausnehmungen einer Bajonettverbindung gezeigt.

Wie dies in 3 bei einer abgewandelten Ausführungsform gezeigt ist, ist die Mischwendel 4 des Mischers 3 auf einer Trennwand 14 angeordnet, an deren Unterseite ein Fußelement 15 angeordnet ist, das genau an die kreisförmige Ausnehmung 11 des Stutzens 7 angepasst ist und dadurch eine Dichtwirkung gegen vorzeitige und unerwünschter Vermischung der Komponenten schafft. Diese Dichtwirkung wird noch durch einen ringförmigen Randvorsprung des Fußelements 15 erhöht, der die entsprechende Fläche des Stutzens 7 zumindest teilweise umgreift. Dieser ringförmige Randvorsprung hat dabei eine ähnliche Wirkung wie die ringförmige Randerhöhung 12 der Ausführungsform von 2. Die Dichtwirkung wird weiter durch komplementäre ringförmige Vorsprünge und Ausnehmungen 17 erhöht, die aus Gründen der Übersichtlichkeit zum Beispiel in 2 nicht gezeigt sind.

Wird der Mischer 3 von der Kartusche 1 entfernt, so werden durch die innen und unten am Fußelement 15 angeordneten Vorsprünge 18, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Stutzens 7 entspricht, die Materialstränge der Komponenten „abgeschnitten" und bereits im Mischer 3 befindliche Materialmengen mit dem Mischer 3 zusammen entfernt.

In der Darstellung der 3 sind zwei diametral angeordnete Kanäle 8 mit den weiterführenden Kanälen 9 dargestellt. Die entsprechenden Kanäle 8 und 9 befinden sich aber nur an dieser Stelle; in anderen Bereichen ist der Stutzen 7 massiv ausgebildet, wie dies aus dem winkelförmigen Querschnitt der 4 ersichtlich ist. Nur an Stellen, die den Kanälen 9 entsprechen, ist der kappenförmigen Fußteil 6 bei der Ausführungsform von 3 an der Innenseite mit diametral angeordneten Ausnehmungen 20 zum Hindurchleiten der Komponenten versehen. Bei der Ausführungsform der 1 und 4 sind die Ausnehmungen 20 an der Oberseite des Fußelements 15 vorgesehen.

Die in dem 2 bis 4 gezeigte Bajonettverbindung weist Halteausnehmungen 13 und nach außen gerichtete Haltevorsprünge 19 auf. In den 5 und 6 sind andersartige Bajonettverbindungen dargestellt. Die entsprechenden Verbindungselemente können asymmetrisch angeordnet sein, wenn die Verhältnisse von 1:1 abweichen und die Kanäle 8 und 9 für die Komponenten deswegen unterschiedliche Querschnitte haben.

Die Erfindung kann wie folgt insbesondere unter Bezugnahme auf 3 zusammengefasst werden. Die Vorrichtung zum Ausbringen und Anmischen von Mehrkomponentenmassen, insbesondere für Dentalzwecke, die eine Kartusche 1 mit Vorratsbehältern 2 für die Komponenten aufweist, aus denen diese durch diametrale Öffnungen eines an der Kartusche angeordneten Stutzens 7 durch einen mit einer Mischwendel 4 versehenen Mischer 3 leitbar sind, der mit einem kappenförmigen, im wesentlichen rotationssymmetrischen Fußteil 6 auf den Stutzen 7 aufsetzbar und an der Kartusche 1 mit einer Bajonettverbindung 19 befestigbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Mischwendel 4 auf einer im unteren Teil des Mischers 3 angeordneten Trennwand 14 angebracht ist, die auf einem den Stutzen 7 umschließenden Fußelement 15 angeordnet ist, das an einer am Stutzen 7 anliegenden Fläche komplementär zur Oberseite des Stutzens 7 ausgebildet ist, und dass das Fußelement 15 an seinem unteren Ende eine geschlossene Umfangsfläche bei 18 aufweist, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Stutzens 7 entspricht.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Ausbringen und Anmischen von Mehrkomponentenmassen, insbesondere für Dentalzwecke, die eine Kartusche (1) mit Vorratsbehältern (2) für die Komponenten aufweist, aus denen diese mit einer Auspresseinrichtung durch diametrale Öffnungen eines an der Kartusche angeordneten Stutzens (7) durch einen mit einer Mischwendel (4) versehenen Mischer (3) leitbar sind, der mit einem kappenförmigen, im wesentlichen rotationssymmetrischen Fußteil (6) auf den Stutzen (7) aufsetzbar und an der Kartusche (1) mit einer Bajonettverbindung (19) befestigbar ist, wobei der kappenförmige Fußteil (6) an der Innenseite diametral angeordnete Ausnehmungen (20) zum Hindurchleiten der Komponenten begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischwendel (4) auf einer im unteren Teil des Mischers (3) angeordneten Trennwand (14) angebracht ist, die auf einem den Stutzen (7) umschließenden Fußelement (15) angeordnet ist, das an einer am Stutzen (7) anliegenden Fläche komplementär zur Oberseite des Stutzens (7) ausgebildet ist, und dass das Fußelement (15) an seinem unteren Ende eine geschlossene Umfangsfläche (bei 18) aufweist, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Stutzens (7) entspricht. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Stutzen (7) anliegende Fläche des Fußelements (15) und die Oberseite des Stutzens (7) mit komplementären rotationssymmetrischen Vorsprüngen und Ausnehmungen (17) versehen sind. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die am Stutzen (7) anliegende Fläche des Fußelements (15) mit der Oberseite des Stutzens (7) eine rotationssymmetrische Labyrinthdichtung bildet. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement (15) einen gegen Verdrehung sichernden Vorsprung (21) aufweist, der in eine Ausnehmung des Fußteils (6) eingreift. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die diametral angeordneten Ausnehmungen (20) in der Oberseite des Fußelements (15) vorgesehen sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die diametral angeordneten Ausnehmungen (20) in der Innenseite des Fußteils (6) vorgesehen sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettverbindung (13, 19) so ausgebildet ist, dass zum Verriegeln eine Drehung von weniger als 90° erforderlich ist. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettverbindung (13, 19) so ausgebildet ist, dass zum Verriegeln eine Drehung von weniger als 45° erforderlich ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettverbindung (13, 19) asymmetrisch ausgebildet ist.






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