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Dokumentenidentifikation DE60123614T2 11.01.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001299026
Titel GEGENSTAND ZUM REINIGEN
Anmelder Uni-Charm Corp., Shikokuchuo, Ehime, JP
Erfinder TANAKA, Yoshinori, Mitoyo-gun, Kagawa 769-1602, JP;
TSUCHIYA, Akemi, Mitoyo-gun, Kagawa 769-1602, JP;
FUJIWARA, Masatoshi, Mitoyo-gun, Kagawa 769-1602, JP
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 60123614
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.07.2001
EP-Aktenzeichen 019478460
WO-Anmeldetag 05.07.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/JP01/05840
WO-Veröffentlichungsnummer 2002003847
WO-Veröffentlichungsdatum 17.01.2002
EP-Offenlegungsdatum 09.04.2003
EP date of grant 04.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.01.2007
IPC-Hauptklasse A47L 13/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47L 13/38(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Wegwerf-Reinigungsartikel, der durch einen Halter zu halten und als Reinigungsmopp zu verwenden ist oder von Hand zu verwenden ist, und genauer gesagt, betrifft sie einen Reinigungsartikel, der mit einem Bürstenteil mit hoher Wirksamkeit zum Festhalten von Schmutz und mit hoher Stabilität versehen ist.

Beschreibung des Stands der Technik

Bei einem Reinigungsartikel vom herkömmlichen Mopptyp zum Reinigen eines Raums ist der Bürstenteil im Allgemeinen aus verdrilltem Baumwollgarn oder dergleichen hergestellt. Jedoch ist ein Reinigungsartikel dieser Art in der Herstellung so teuer, dass es schwierig ist, ihn als Wegwerferzeugnis (d. h. für Einmalgebrauch) zu verkaufen. Außerdem kann ein Reinigungsartikel dieser Art Schmutz mittels einer klebenden Ölsubstanz, wie flüssigem Paraffin, das auf die Oberfläche des verdrillten Garns aufgetragen wird, festhalten, jedoch ist das verdrillte Garn als solches hinsichtlich des Schmutzfesthaltevermögens nicht allzu gut. Daher bestand ein Mangel in der Fähigkeit, Haare oder dergleichen festzuhalten.

Andererseits sind die in den Veröffentlichungen Nr. 154791/1997 und 38009//1997 zu ungeprüften japanischen Patenten offenbarten Reinigungsartikel zum Wegwerfgebrauch konzipiert. Diese Reinigungsartikel können an einem Halter befestigt werden. Der Erstere wird dadurch hergestellt, dass zwei Lagen eines Vliesstoffs so aufeinander laminiert werden, dass ihre Umfangsabschnitte unverbunden miteinander verbleiben; und der Letztere wird dadurch hergestellt, dass ein Umfangsabschnitt eines Vliesstoffs durchgeschnitten wird, um einen Schmutztuchabschnitt mit langen, schmalen Streifen auszubilden.

Diese Reinigungsartikel, wie sie in den oben genannten offiziellen Zeitschriften offenbart sind und aus einem Vliesstoff hergestellt sind, sind billig und für den Wegwerfgebrauch geeignet. Darüber hinaus können sie leicht feinen Schmutz abwischen. Jedoch sind die Reinigungsartikel als solche so flach, dass ihre Fähigkeit zum Festhalten relativ großen Schmutzes gering ist.

Andererseits sind in der Technik Wegwerf-Reinigungsartikel bekannt, bei denen ein Bürstenteil aus Fasern besteht. Da jedoch der Bürstenteil nur aus Fasern besteht, ist seine Stabilität verringert. Darüber hinaus verwirren die Fasern während des Reinigungsvorgangs, oder sie rollen sich auf. Im Ergebnis wird derjenige Abschnitt, der im Wesentlichen als Bürstenteil wirken soll, zusammengedrückt, so dass es zum Mangel kommt, dass sich der Schmutzfesthalteeffekt der Fasern nicht ausreichend zeigen kann.

Schließlich offenbart US 823725 A einen Reinigungsartikel mit einem Bürstenteil mit mehreren Filzstreifen. Für eine Ausführungsform offenbart dieses Dokument eine Reinigungsvorrichtung mit Fasern, die an einem Griff angenäht sind.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reinigungsartikel zu schaffen, der mit einem Bürstenteil mit hohem Schmutzsammelvermögen und hohem Formaufrechterhaltevermögen versehen ist und der billig hergestellt werden kann.

Gemäß der Erfindung ist ein Reinigungsartikel mit einem Bürstenteil mit Folgendem geschaffen: mehreren Streifen; und mindestens einer Faserbündelschicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Streifen bildende Lage entweder aus einem thermoplastische Fasern oder einem eine thermoplastische Kunststofffolie enthaltenden Vliesstoff besteht und dass das Faserbündel heißschmelzende, thermoplastische Fasern enthält.

Dieser Reinigungsartikel kann feinen Stoff mittels seiner den Bürstenabschnitt bildenden Faserbündelschicht festhalten, während er eine Verwirrung der Fasern mit den Streifen unterdrückt. Außerdem können die Streifen als solche einen Reinigungseffekt zeigen. Mittels der Streifen ist darüber hinaus die Stabilität des Bürstenabschnitts so erhöht, dass er hohe Formbeständigkeit gegenüber einer äußeren Kraft zeigt.

Beispielsweise kann dieser Reinigungsartikel so aufgebaut sein, dass mindestens eine Lage mit den mehreren in ihr ausgebildeten Streifen sowie die Faserbündelschicht aufeinander geschichtet sind und teilweise mit einem Grundmaterial verbunden sind. Wenn sie auf diese Weise miteinander verbunden sind, kann eine Trennung oder Verwirrung von die Faserbündelschicht bildenden Fasern unterdrückt werden, so dass das Schmutzfesthaltevermögen des Bürstenabschnitts auch an seiner dem Grundmaterial benachbarten Fläche verbessert ist.

Das Grundmaterial kann eine mit Streifen ausgebildete Lage sein. Dadurch kann der Kontakt mit dem zu reinigenden Objekt, das verschiedene Oberflächenformen aufweisen kann, verbessert werden, so dass das Schmutzfesthaltevermögen weiter verbessert werden kann.

Der Reinigungsartikel gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung kann so aufgebaut sein, dass die Lage auf der Reinigungsseite des Reinigungsartikels an der äußersten Fläche liegt. Bei diesem Aufbau tritt, da die Streifen mit relativ hoher Stabilität an der äußeren Fläche positioniert sind, kaum der Effekt auf, dass Fasern der Faserbündelschicht verwirren und während des Reinigungsvorgangs fixiert werden, so dass der Reinigungsartikel dem Gebrauch lange Zeit Stand halten kann.

Alternativ kann die Faserbündelschicht auf der Reinigungsseite des Reinigungsartikels an dessen äußerster Fläche, anstelle der Sekundärlage, vorhanden sein. Bei diesem Aufbau kann sich die Faserbündelschicht an feine Unregelmäßigkeiten des zu reinigenden Objekts anpassen, so dass verbesserter Kontakt vorliegt. Daher kann das Festhaltevermögen für feinen Schmutz verbessert werden.

Hierbei ist es bevorzugt, dass Fasern der Faserbündelschicht über ein vorbestimmtes Stück ausgehend von einem Bereich, an dem die Faserbündelschicht mit dem Grundmaterial zu verbinden ist, aneinander fixiert sind. Wenn die Fasern der Faserbündelschicht über ein vorbestimmtes Stück ausgehend vom Verbindungsbereich aneinander fixiert sind, kann selbst dann, wenn sich die Faserbündelschicht an der äußersten Fläche befindet, verhindert werden, dass die Fasern der Faserbündelschicht verwirren oder sich durch die Reibung während des Reinigungsvorgangs zusammenballen.

Es ist auch möglich, dass eine andere Faserbündelschicht so vorhanden ist, dass eine Faserbündelschicht, die näher am Grundmaterial liegt, ein höheres Basisgewicht aufweist als die andere Faserbündelschicht, die näher zur äußersten Fläche des Reinigungsartikels, auf dessen Reinigungsseite, liegt. Bei diesem Aufbau kann verhindert werden, dass das Grundmaterial während des Reinigungsvorgangs an der Reinigungsseite des Reinigungsartikels freiliegt. Außerdem kann der Reinigungsartikel während des Reinigungsvorgangs für ein ausreichendes Dämpfungsgefühl sorgen.

Vorzugsweise ist das Grundmaterial an seiner von der Reinigungsfläche abgewandten Fläche mit einer Haltelage versehen. Bei diesem Aufbau kann beispielsweise zwischen der Außenfläche des Grundmaterials und der Haltelage ein Aufnahmeraum ausgebildet sein, in die eine Hand eines Benutzers oder ein Halter eingeführt werden kann.

Darüber hinaus kann die Faserbündelschicht an zwei Seiten des Aufnahmeraums, die sich in der Richtung, entlang der die Hand oder der Halter eingeführt werden kann, erstrecken, mit dem Grundmaterial verbunden sein. Bei diesem Aufbau wird das zu reinigende Objekt nicht durch die Härte des Halters beeinträchtigt, so dass der Reinigungsartikel für ein sanftes Kontaktgefühl sorgt, wenn er für einen Reinigungsvorgang verwendet wird.

Gemäß einer zweiten Erscheinungsform der Erfindung ist ein Reinigungsartikel mit Folgendem geschaffen: mindestens zwei Lagen, von denen mindestens eine mehrere Streifen aufweist; und mindestens zwei Schichten eines Faserbündels, wobei die zwei Lagen in zwei Verbindungsbereichen, die zwischen den einander zugewandten Flächen der zwei Lagen einen Aufnahmeraum bilden, übereinander gelegt und miteinander verbunden sind, und wobei die zwei Faserbündelschichten jeweils auf den Reinigungsflächen der zwei Lagen angeordnet sind und in den zwei Verbindungsbereichen miteinander verbunden sind.

Der Reinigungsartikel gemäß der zweiten Erscheinungsform der Erfindung kann die Reinigungsfunktion sowohl an seiner Vorder- als auch seiner Rückseite zeigen. Daher kann er für einen Reinigungsvorgang verwendet werden, ohne dass auf seine Reinigungsseite geachtet werden müsste. Darüber hinaus ist eine lange Lebensdauer möglich, da der Reinigungsartikel für einen Reinigungsvorgang zunächst mit einer Fläche und dann mit der anderen Fläche verwendet werden kann.

Auch bei diesem Aufbau ist es möglich, dass die Streifen der Faserbündelschichten einen Bürstenabschnitt bilden. Daher kann der Reinigungsartikel feinen Schmutz festhalten, während ein Verwirren von Fasern unterdrückt ist. Außerdem können die Streifen für sich einen Reinigungseffekt zeigen.

Hierbei ist es möglich, dass sich einige der Fasern der Faserbündelschicht nicht kontinuierlich zwischen den zwei Verbindungsbereichen erstrecken, um Faserbürstenbereiche zu bilden, von denen sich jeder ausgehend von einem der Verbindungsbereiche erstreckt und über ein freies Ende verfügt. Diese Faserbürstenbereiche können Schmutzwischfunktion zeigen, so dass sie das Reinigungsvermögen verbessern.

Beispielsweise können die zwei Lagen und die Faserbündelschichten ferner im Verlauf zwischen den zwei Verbindungsbereichen miteinander verbunden sein, um den Aufnahmeraum in zwei parallele Aufnahmeräume zu unterteilen, und die Fasererstreckungsrichtung in den Faserbündelschichten kann quer zu den zwei Aufnahmeräumen verlaufen. Bei diesem Aufbau sind diese Aufnahmeräume vorzugsweise an ihren beiden entgegengesetzten Enden geöffnet, um den Halter einzuführen.

Bei den obigen Einzelkonstruktionen ist es bevorzugt, dass die Faserbündelschicht teilweise mit benachbarten Streifen, an Verlaufspositionen der benachbarten Streifen, verbunden ist. Bei diesem Aufbau bewegt sich die Faserbündelschicht gemeinsam mit den Streifen, so dass verhindert werden kann, dass sie sich unabhängig bewegt, wodurch ihre Fasern verwirren oder sich zusammenballen würden.

Gemäß der Erfindung besteht eine Lage zum Herstellen der Streifen entweder aus einem thermoplastische Fasern enthaltenden Vliesstoff oder einer thermoplastischen Kunststofffolie, und das Faserbündel verfügt über heißschmelzende, thermoplastische Fasern. Hierbei können die Lage mit den Streifen sowie die Faserbündelschicht durch Heißschmelzen leicht und schnell miteinander verbunden werden. Insbesondere dann, wenn thermoplastische Fasern zum Herstellen der Lage verwendet werden, kann der Vliesstoff durch einen Durchluft-Verbindungsprozess hergestellt werden, so dass er über hohe Stabilität und Elastizität verfügt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Reinigungsartikel gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung zeigt;

2 ist eine teilvergrößerte perspektivische Ansicht, die einen Bürstenabschnitt des Reinigungsartikels der 1 zeigt;

3 ist eine perspektivische Ansicht, die den Reinigungsartikel der 1 von der Rückseite her zeigt;

4A und 4B sind perspektivische Ansichten, die eine Trägerlage des Reinigungsartikels der 1 bzw. ein Laminat aus dieser und einer ersten Faserbündelschicht zeigen;

5 ist eine perspektivische Ansicht, die ein Laminat aus einer zweiten Faserbündelschicht und einer Sekundärlage des Reinigungsartikels der 1 zeigt;

6 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Modifizierung des Reinigungsartikels der ersten Ausführungsform zeigt;

7 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Reinigungsartikel gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt;

8 ist eine Schnittansicht des Reinigungsartikels der 7; und

9 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Modifizierung des Reinigungsartikels der zweiten Ausführungsform zeigt.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

So wie hier verwendet, bezeichnet der Begriff "Reinigungsartikel" Vorrichtungen mit einem Bürstenabschnitt, die dazu vorgesehen sind, zu Reinigungs- oder Wischzwecken verwendet zu werden. So wie hier verwendet, bezeichnet der Begriff "Reinigungsfläche/Reinigungsseite" Flächen/Seiten, die dazu vorgesehen sind, im Gebrauch zum zu reinigenden oder zu wischenden Objekt hin gerichtet zu sein.

So wie hier verwendet, bezeichnet der Begriff "Streifen" ein langes, schmales Stück einer Lage.

So wie hier verwendet, bezeichnet der Begriff "Faserbündel" ein Bündel aus einer Anzahl von Fasern. Zu Beispielen der Fasern gehören Filamente, Flachgarne, gespleißte Garne und dergleichen. Solange nichts Anderes angegeben ist, sind diese Fasern im Faserbündel nicht miteinander heißverschmolzen.

Die 1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Reinigungsartikel gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung von der Seite einer Reinigungsfläche her zeigt; die 2 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Teil eines Bürstenabschnitts des Reinigungsartikels der 1 in vergrößertem Maßstab zeigt; die 3 ist eine perspektivische Ansicht, die den Reinigungsartikel der 1 von der Rückseite her zeigt; die 4A und 4B sowie die 5 sind perspektivische Ansichten, die separat Schichten des Reinigungsartikels der 3 zeigen; und die 6 ist eine perspektivische Ansicht, die eine andere Schichtstruktur eines Reinigungsartikels zeigt.

In den 1 und 2 ist ein Reinigungsartikel 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung mit seiner Reinigungsseite nach oben dargestellt. Der Reinigungsartikel 1 verfügt über eine Primärlage (oder Trägerlage) 2 sowie eine erste Faserbündelschicht 3, eine zweite Faserbündelschicht 4, eine Sekundärlage 5 mit in ihr ausgebildeten Streifen sowie eine dritte Faserbündelschicht 6, die aufeinanderfolgend auf die Reinigungsfläche der Trägerlage 2 auflaminiert sind. Die kürzeren Seiten des Reinigungsartikels 1 erstrecken sich parallel zur Förderrichtung (oder MD) entlang der Materialien für die oben genannten Schichten in der Herstelllinie kontinuierlich zugeführt werden. Diese einzelnen Schichten (d. h. die Trägerlage 2, die erste Faserbündelschicht 3, die zweite Faserbündelschicht 4, die Sekundärlage 5 und die dritte Faserbündelschicht 6) sind an einer Verbindungslinie 7 für alle Schichten, die sich orthogonal zur MD erstreckt, miteinander verbunden.

Bei der dargestellten Ausführungsform bestehen die Trägerlage 2 und die Lage 5 einzeln aus einem Vliesstoff, der nur aus thermoplastischen Fasern (d. h. heißschmelzenden Fasern) besteht oder solche enthält. Zu Beispielen der thermoplastischen Fasern gehören: Fasern aus PE (Polyethylen), PP (Polypropylen) oder PET (Polyethylenterephthalat); und konjugierte Fasern von PE/PET oder PE/PP (beispielsweise konjugierte Fasern mit Kern/Mantel-Struktur mit einem Kern aus PP oder PET und einem Mantel aus PE). Ein Vliesstoff kann ein Thermobond-Vliesstoff, ein Spinbond-Vliesstoff oder ein Spunlace-Vliesstoff sein. Alternativ können die Trägerlage 2 und die Lage 5 aus einer thermoplastischen Kunststofffolie, wie einer PE-Folie oder einer PP-Folie hergestellt sein. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Trägerlage 2 und die Lage 5 aus einer Laminatlage aus einem Vliesstoff und einer Kunststofffolie bestehen.

Um die Stabilität und die Elastizität zu erhöhen, ist es bevorzugt, dass die Trägerlage 2 und die Lage 5 aus einem Durchluftbond-Vliesstoff bestehen, bei dem die thermoplastischen Fasern durch erhitzte Luft miteinander verbunden sind. Insbesondere dann, wenn die Lage 5 so angebracht ist, dass sie die äußerste Fläche des Reinigungsartikels auf der Reinigungsseite bildet (siehe die 6), ist es wünschenswert, dass die Lage aus einem Durchluftbond-Vliesstoff besteht.

Bei der dargestellten Ausführungsform verfügen die erste Faserbündelschicht 3, die zweite Faserbündelschicht 4 und die dritte Faserbündelschicht 6 individuell über ein Bündel thermoplastischer Filamente. Diese Einzelfilamente erstrecken sich kontinuierlich so, dass sie jede Faserbündelschicht durchsetzen. Eine derartige Faserbündelschicht kann leicht durch Öffnen eines Strangs von Filamenten hergestellt werden. Genauer gesagt, kann jede Faserbündelschicht durch die folgenden Schritte über eine Lage hinweg ausgebildet werden: Öffnen eines Strangs von Filamenten für eine vorbestimmte Weite und vorbestimmte Dicke (oder Volumen) unter kontinuierlicher Zuführung in der MD; Verbinden des geöffneten Strangs mit einem kontinuierlich zugeführten Lagenmaterial; und Durchtrennen des Strangs gemeinsam mit dem Lagenmaterial mit einem Intervall (entsprechend der Größe des Reinigungsartikels in der MD). Die Filamente können aus jedem geeigneten Material bestehen, wie PE, PP, PET, Ne (Nylon), Rayon oder einer Kombination hiervon. Vorzugsweise sind die Filamente konjugierte Fasern von Kern/Mantel-Struktur mit einem Kern aus PP oder PET und einem Mantel aus PE.

Die Filamente verfügen vorzugsweise über eine Finesse von 1 bis 50 dtex, bevorzugter von 2 bis 10 dtex. Hierbei können die einzelnen Faserbündelschichten Fasern verschiedener Finessen enthalten.

Jedoch sollen die die Faserbündelschicht der Erfindung bildenden Fasern nicht auf Filamente eingeschränkt sein. Für die Faserbündelschicht können auch Flachgarne oder gespleißte Garne verwendet werden. Flachgarne werden dadurch hergestellt, dass eine Folie in Bänder zerschnitten wird und die Bänder in der Längsrichtung gestreckt werden. Spleißgarne werden dadurch hergestellt, dass eine thermoplastische Folie in der Richtung orthogonal zur Ausrichtung des Kunststoffs zerschnitten wird, so dass der Film Fibrillen bildet und eine wechselseitige Verbindung zu einer Netzform erfährt.

Vorzugsweise sind die die Faserbündelschicht der Erfindung bildenden Fasern gekräuselt. Wenn die Fasern gekräuselt sind, wird die Faserbündelschicht voluminös, um eine Struktur einzunehmen, die es ermöglicht, durch die gekräuselten Bereiche leicht Schmutz festzuhalten. Besonders bevorzugt sind aus einem Strang geöffnete gekräuselte Filamente.

Nun werden die Strukturen der den Reinigungsartikel 1 aufbauenden Einzelschichten und die Prozedur zum Laminieren der Schichten beschrieben.

Die 4A zeigt die Trägerlage 2, die aus einem Spinnbond-Vliesstoff, einem Durchluftbond-Vliesstoff oder dergleichen hergestellt wird. Die Trägerlage 2 verfügt über einen zentralen Bereich 2a sowie streifenförmige Bereiche 2b und 2b, die einander entgegengesetzt liegen und den zentralen Bereich 2a zwischen sich einbetten. Andererseits zeigt die 3 die Trägerlage 2 mit der Rückseite 2B nach oben. Über die Rückseite 2B ist eine Haltelage 8 gelegt, die sich vom zentralen Bereich 2a zu den Streifenbildungsbereichen 2b erstreckt. Bei der dargestellten Ausführungsform besteht die Haltelage 8, wie die Trägerlage 2, aus einem Vliesstoff, wie einem Spinnbond-Vliesstoff, einem Durchluftbond-Vliesstoff oder dergleichen. Jedoch kann die Haltelage 8 aus einer Kunststofffolie bestehen. Die Trägerlage 2 und die Haltelage 8 verfügen in der MD über dieselbe Größe, jedoch in der Richtung orthogonal zur MD nicht über dieselbe Größe. Die Haltelage 8 ist in der Richtung orthogonal zur MD kürzer als die Trägerlage 2.

Während die Haltelage 8 auf die Außenfläche 2B der Trägerlage 2 aufgelegt ist, werden in die Streifenbildungsbereiche 2b Schnittlinien 11 mit Zickzackform (oder Sägezahnform) eingeschnitten, um mehrere Streifen 12 zu bilden, die durch die Schnittlinie 11 voneinander getrennt sind und sich in der Trägerlage 2 und der Haltelage 8 in der MD erstrecken.

Auf eine Reinigungsfläche 2A der Trägerlage 2 mit den Streifen 12 wird, wie es in der 4B dargestellt ist, die erste Faserbündelschicht 3 aufgelegt. Dabei erstrecken sich die einzelnen, die erste Faserbündelschicht 3 bildenden Filamente in der MD, und die erste Faserbündelschicht 3 verfügt über der Reinigungsfläche 2A der Trägerlage 2 über ein vorbestimmtes Volumen.

In einem derartigen laminierten Zustand werden die Trägerlage 2, die auf der Außenfläche 2B angeordnete Haltelage 8 und die auf der Reinigungsfläche 2A angeordnete erste Faserbündelschicht 3 an Verbindungslinien 13 und 14 miteinander verbunden. Hierbei erfolgt das Verbinden durch Heißversiegeln, Ultraschallschweißen oder dergleichen, so dass die Trägerlage 2, die Haltelage 8 und die erste Faserbündelschicht 3 an den Verbindungslinien 13 und 14 schmelzverbunden werden.

Die paarigen Verbindungslinien 13 werden entlang den Grenzlinien zwischen dem zentralen Bereich 2a und den Streifenbildungsbereichen 2b so hergestellt, dass sie sich unter Beabstandung in der MD parallel zueinander erstrecken. Andererseits werden die Verbindungslinien 14 in den Streifenbildungsbereichen 2b jeweils mit Zickzackform (oder Sägezahnform) ausgebildet.

Im Ergebnis werden, wie es in der 2 mit vergrößertem Maßstab dargestellt ist, die einzelnen, die erste Faserbündelschicht 3 bildenden Filamente an den Verbindungslinien 14, die sich in der Querrichtung schräg über die darunter liegenden Streifen 12 erstrecken, in mittleren Gebieten zwischen ihren Längsenden mit diesen verbunden. Durch die Verbindungslinien 14 können Bewegungen der einzelnen Filamente beschränkt werden, so dass geeignet verhindert wird, dass sie übermäßig voneinander getrennt werden oder sie verwirren, während sie sich relativ frei über die Streifen 12 bewegen können, um dadurch einen hervorragenden Schmutzsammeleffekt zu zeigen.

Die 5 zeigt den Zustand, in dem die zweite Faserbündelschicht 4 und die Lage 5 aufeinander laminiert sind. Die Lage 5 besteht aus einem Spinbond- oder Luftdurchsatzbond-Vliesstoff, wie die Trägerlage 2, oder einer Kunststofffolie. Die Lage 5 verfügt über dieselbe Größe und Form wie die Trägerlage 2, mit Ausnahme der darin ausgebildeten Streifen.

Die Lage 5 verfügt über einen zentralen Bereich 5a und Streifenbildungsbereiche 5b, die zueinander entgegengesetzt liegen und den zentralen Bereich 5a zwischen sich einbetten. Diese Streifenbildungsbereiche 5b werden so eingeschnitten, dass mehrere Schnittlinien 16 gebildet werden, die sich von den längeren Seitenkanten der Lage 5 zum zentralen Abschnitt 5a in der MD mit Zickzackform (oder Sägezahnform) erstrecken. So ist eine Anzahl von Streifen 17 gebildet, die durch die Schnittlinien 16 getrennt sind und sich in der MD erstrecken.

Wenn die Streifen 12 der in der 4A dargestellten Trägerlage 2 über eine Länge L1 und eine Breite W1 verfügen, und wenn die Streifen 17 der in der 5 dargestellten Lage 5 über eine Länge L2 und eine Breite W2 verfügen, gilt L2 > 1 und W1 > W2, so dass die Streifen 17 dünner und länger als die Streifen 12 sind. Hierbei sind die einzelnen Streifen 12 und 17 mit Breiten von mindestens 2 mm, vorzugsweise Breiten von 2 bis 50 mm und Längen von 10 bis 100 mm ausgebildet.

Die zweite Faserbündelschicht 4 ist auf die Rückseite 5B der Lage 5 auflaminiert. Beim Herstellprozess zeigt die Rückseite 5B der Lage 5 nach oben, und die zweite Faserbündelschicht 4 wird auf diese Rückseite 5B gelegt. Dabei erstrecken sich die einzelnen Filamente, die die zweite Faserbündelschicht 4 bilden, in der MD, und die zweite Faserbündelschicht 4 weist auf der Rückseite 5B der Lage 5 ein vorbestimmtes Volumen auf.

In einem derartigen Laminatzustand werden die Streifen 17 und die zweite Faserbündelschicht 4 in den Verbindungsbereichen 18, die im Verlauf zwischen den Längsenden der Streifen 17 positioniert sind, miteinander verbunden. In diesen Verbindungsbereichen 18 werden speziell die Streifen 17 und die zweite Faserbündelschicht 4 durch Heißversiegelung oder Ultraschallschweißen schmelzverbunden. Wie es in der 5 dargestellt ist, sind die Verbindungsbereiche 18 abwechselnd in jedem zweiten der Streifen 17 ausgebildet, die in der Richtung orthogonal zur MD angeordnet sind. Anders gesagt, wechseln Streifen 17 mit und ohne Verbindungsbereiche 18 einander ab. Jedoch können alle Streifen 17 über Verbindungsbereiche 18 verfügen.

Wie es in einer teilvergrößerten Ansicht der 2 dargestellt ist, ist die zweite Faserbündelschicht 4 in den Verbindungsbereichen 18, die im Verlauf zwischen den Längsenden der Streifen 17 liegen, mit diesen darüber liegenden Streifen 17 verbunden. Daher wird die zweite Faserbündelschicht 4 durch die Streifen 17 in ihrer Form gehalten, so dass es verhindert ist, dass die die zweite Faserbündelschicht 4 bildenden Filamente übermäßig verwirren oder sich kräuseln.

Im Abschlussstadium des Herstellprozesses des Reinigungsartikels 1 wird auf das erste Laminat, in dem die Trägerlage 2, die Haltelage 8 und die erste Faserbündelschicht 4 aufeinander laminiert und miteinander verbunden sind, wie es in der 4B dargestellt ist, ein zweites Laminat gelegt, in dem die zweite Faserbündelschicht 4 und die Lage 5 aufeinander laminiert und verbunden sind, wie es in der 5 dargestellt ist. Bei diesem Laminiervorgang werden das erste und das zweite Laminat so aufeinander gelegt, dass die zweite Faserbündelschicht 4 über der ersten Faserbündelschicht 3 liegt.

Darüber hinaus wird auf die Reinigungsfläche 5A der Lage 5 des zweiten Laminats die erste Faserbündelschicht 6 gelegt, wie es in der 1 dargestellt ist. Die einzelnen Filamente, die die dritte Faserbündelschicht 6 bilden, erstrecken sich in der MD, und sie bildet über der Reinigungsfläche 5A der Lage 5 ein im Wesentlichen homogenes Volumen. Dann werden die Haltelage 8, die Trägerlage 2, die erste Faserbündelschicht 3, die zweite Faserbündelschicht 4, die Lage 5 und die dritte Faserbündelschicht 6 an einer Verbindungslinie 7 für alle Schichten, die sich in der MD entlang der Mittellinie des Reinigungsartikels 1 erstreckt, zu einer integralen Struktur miteinander verbunden. Diese Verbindungslinie 7 für alle Schichten ist eine Schmelzversiegelungslinie durch Heißversiegeln, Ultraschallschweißen oder dergleichen, so dass die einzelnen Schichten an dieser Verbindungslinie 7 für alle Schichten schmelzverbunden sind, um insgesamt integriert zu sein.

Wie es in den 1 und 2 dargestellt ist, verfügt der so aufgebaute Reinigungsartikel 1 über Bürstenteile 26 an der linken und rechten Seite auf der Reinigungsfläche 2A der Trägerlage 2. Diese Bürstenteile 26 sind durch die Strukturgruppe der Streifen 12 der Trägerlage 2, der ersten Faserbündelschicht 3, der zweiten Faserbündelschicht 4, der Streifen 17, der Lage 5 und der dritten Faserbündelschicht 6 gebildet.

Wenn der Boden, ein Möbel oder dergleichen mit der Reinigungsseite des Reinigungsartikels 1, die in der 1 nach oben zeigt, gewischt wird, kann feiner Schmutz durch die dritte Faserbündelschicht 6, die an der äußersten Fläche des Reinigungsartikels 1 erscheint, sowie durch die erste und die zweite Faserbündelschicht 3 und 4 im Inneren der Bürstenteile 26 gewischt werden. Hierbei zeigen die Streifen 12 und 17 die Funktion eines Abwischens von Schmutz, und der durch diese Streifen 12 und 17 abgewischte Schmutz kann auch durch die Faserbündelschichten 3, 4 und 6 festgehalten werden.

Bei dieser Ausführungsform sind die Streifen 17 zwischen die zweite Faserbündelschicht 4 und die dritte Faserbündelschicht 6 eingefügt. Wenn die Reinigungsvorgänge wiederholt werden, ist es demgemäß verhindert, dass die Filamente der zweiten Faserbündelschicht 4 und diejenigen der dritten Faserbündelschicht 6 übermäßig verwirren, so dass die Form der Bürstenabschnitte 26 für lange Zeit aufrecht erhalten werden kann.

Darüber hinaus sind die Filamente der ersten Faserbündelschicht 3 und diejenigen der zweiten Faserbündelschicht 4 teilweise mit den Streifen 12 bzw. den Streifen 17 verbunden, so dass verhindert ist, dass sie übermäßig kräuseln oder verwirrt werden. Selbst nach einem Reinigungsvorgang für eine lange Periode sind daher die Bürstenabschnitte kaum zusammengedrückt, so dass ihr Formhaltevermögen hervorragend ist.

An der Außenflächenseite des so fertiggestellten Reinigungsartikels 1, wie er in der 3 dargestellt ist, sind die Trägerlage 2 und die Haltelage 8, die als Erstes mit den Verbindungslinien 13 verbunden werden, ferner mit der Verbindungslinie 7 für alle Schichten verbunden, die im Verlauf zwischen den Verbindungslinie 13 ausgebildet ist. Im Aufnahmeraum an der Außenseite des zentralen Bereichs 2a sind daher zwei parallele Aufnahmeräume 20 gebildet, von denen jeder zwischen einer der Verbindungslinien 13 und der Verbindungslinie 7 für alle Schichten ausgebildet ist.

Daher kann der Reinigungsartikel 1 durch einen Halter 21 mit gegabelter Struktur, wie es in der 3 dargestellt ist, von der Außenflächenseite her gehalten werden. Dieser Halter 21 verfügt über gegabelte Einsetzteile 22 und einen Griffteil 23. Die Einsetzabschnitte 22 werden in die Aufnahmeräume 20eingeführt. So kann der Reinigungsvorgang dadurch ausgeführt werden, dass der Griffteil 23 gehalten wird.

Es ist möglich, verschiedene Strukturen zu verwenden, um zu verhindern, dass der Reinigungsartikel 1 während eines Reinigungsvorgangs leicht aus dem Halter 21 rutscht.

Erstens können die Einsetzteile 22 und 22 an ihren Unterseiten mit einer Anzahl sägezahnförmiger Vorsprünge 22a ausgebildet sind, die fein mit scharfen Rändern ausgebildet sind. Wenn die Vorsprünge 22a zur Trägerlage 2 gerichtet sind, werden die Einsetzteile 22 in die Aufnahmeräume 20 eingeführt. In diesem eingeführten Zustand werden die sägezahnförmigen Vorsprünge 22a und die Trägerlage 2 mit einem hohen Reibungskoeffizienten festgehalten, so dass sie verhindern können, dass der Reinigungsartikel 1 leicht heraus rutscht.

Es ist auch von Wirkung, eine Befestigungseinrichtung 24 am Fußende der Einsetzteile 22 des Halters 21 zu befestigen. Diese Befestigungseinrichtung 24 ist mit feinen, hakenförmigen oder pilzförmigen Vorsprüngen ausgebildet. Wenn die Befestigungseinrichtung 24 an der Rückseite 2B der Trägerlage 2 befestigt wird, wird verhindert, dass der Reinigungsartikel 1 aus dem Halter 21 rutschen kann.

Darüber hinaus ist es auch möglich, ein schwenkbares Verbindungselement 25 am Vorderendeteil eines der gegabelten Einsetzteile 22 anzubringen. Dieses Verbindungselement 25 wird gedreht, wenn die Einsetzteile 22 so weit in die Aufnahmeräume 20 eingeführt werden, dass ihre Vorderenden durch diese hindurch laufen und aus ihnen heraus treten, so dass sie dadurch das Verbindungselement am Vorderende des anderen Einsetzteils 22 durch Eingriff zwischen konkaven und konvexen Teilen, oder dergleichen, festhalten. Auch durch dieses Festhalten kann verhindert werden, dass der Reinigungsartikel 1 aus dem Halter 21 heraus rutscht.

Am Halter 21 können alle oder mindestens eine Maßnahme vorhanden sein, um ein Herausrutschen des Reinigungsartikels 1 zu verhindern (d. h. die Vorsprünge 22a und/oder die Befestigungseinrichtungen 24 und/oder das Verbindungselement 25). Hierbei kann ein Halter 21 mit derartigen Maßnahmen nicht nur bei einem Reinigungsartikel gemäß der Erfindung sondern bei jedem Reinigungsartikel verwendet werden.

Der insoweit beschriebene Reinigungsartikel 1 verfügt über symmetrische Form, wie es in der 3 dargestellt ist. Daher kann dieser Reinigungsartikel 1, wenn er für einen Reinigungsvorgang verwendet wird, während er aus der in der 3 dargestellten Richtung am Halter 21 befestigt ist, wenn er örtlich verschmutzt, vom Halter 21 abgenommen und um 180° gegenüber der in der 3 dargestellten Position verdreht werden, um wieder am Halter 21 befestigt zu werden. Wenn der Reinigungsartikel 1 für einen Reinigungsvorgang durch Ändern seiner Richtung auf die oben beschriebene Weise verwendet wird, können die einzelnen Abschnitte desselben homogen ohne jedes Ungleichgewicht benutzt werden.

Hierbei ist es möglich, wenn die Einsetzteile 22 des Halters 21 aus einem leicht verformbaren Material hergestellt werden, die Form des durch den Halter 21 gehaltenen Reinigungsartikels 1 beliebig zu biegen. Wenn der Griffteil 23 andererseits eine ausziehbare Konstruktion erhält, kann der Reinigungsvorgang ausgeführt werden, während der Griffteil 23 lang ausgezogen ist.

Hierbei ist im Reinigungsartikel 1 die erste Faserbündelschicht 3 so an den Verbindungslinien 13 mit der Trägerlage 2 verbunden, wie es in der 4B dargestellt ist, so dass die Reinigungsflächen der in die Aufnahmeräume 20 einzusetzenden Einsetzteile 22 und 22 jederzeit nicht nur durch die Trägerlage 2 sondern auch durch die erste Faserbündelschicht 3 bedeckt sind. Daher ist selbst dann, wenn der linke oder rechte Bürstenabschnitt unbeabsichtigt während eines Reinigungsvorgangs umgedreht wird, die erste Faserbündelschicht 3 mit vorbestimmter, ausreichender Dicke zwischen dem zu reinigenden Objekt und den Einsetzteilen 22 des Halters 21 vorhanden. Im Ergebnis wird das zu reinigende Objekt nicht durch die Härte des Halters beeinträchtigt, so dass der Reinigungsartikel 1 zu einem sanften Kontaktgefühl führt, wenn er für einen Reinigungsvorgang verwendet wird.

Die 6 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Reinigungsartikel 1A als Modifizierung der ersten Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Der in der 6 dargestellte Reinigungsartikel 1A wird dadurch hergestellt, dass die Reihenfolge der Laminiervorgänge für die einzelnen Schichten des in den 1 bis 5 dargestellten Reinigungsartikels 1 geändert wird.

Bei diesem Reinigungsartikel 1A ist eine äußerste Trägerlage 15 vorhanden, die aus einem Luftdurchsatzbond-Vliesstoff besteht, und die aus einem Spinnbond-Vliesstoff oder dergleichen bestehende Trägerlage 2 ist über die Reinigungsfläche der äußersten Trägerlage 15 gelegt. Über die Reinigungsfläche 2A der Trägerlage 2 sind darüber hinaus die erste Faserbündelschicht 3, die zweite Faserbündelschicht 4, die dritte Faserbündelschicht 6 und die Lage 5 in dieser Reihenfolge nach oben aufgelegt. Die Lage 5 ist mit den Streifen 17 ausgebildet, und sie erscheint an der äußersten Fläche des Reinigungsartikels 1A auf dessen Reinigungsseite. Die Lage 5 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material bestehen, wie einem Vliesstoff oder einer Kunststofffolie, jedoch besteht sie vorzugsweise aus einem Luftdurchsatzbond-Vliesstoff.

Dann werden die äußerste Trägerlage 15, die Trägerlage 2 und die erste Faserbündelschicht 3 an denselben Verbindungslinien 13, wie sie in der 4B dargestellt sind, miteinander verbunden. Darüber hinaus werden alle Schichten von der äußersten Trägerlage 15 bis zur Schicht 5 mit den Streifen 17 an derselben Verbindungslinie 7 für alle Schichten, wie sie in den 1 und 2 dargestellt ist, miteinander verbunden. Diese Verbindungslinie 7 für alle Schichten erstreckt sich entlang der Mittellinie des Reinigungsartikels 1A.

Hierbei können, wie beim in der 5 dargestellten Aufbau, die dritte Faserbündelschicht 6 und die darüber liegende Lage 5 an den Verbindungslinien 6 miteinander verbunden sein, die im Verlauf zwischen den Längsenden der Streifen 17 positioniert sind, so dass einige der Filamente der dritten Faserbündelschicht 6 teilweise mit den Streifen 17 integriert sind. Darüber hinaus kann die Trägerlage 2 mit einer Anzahl von Streifen 12 ausgebildet sein, wie in der 4A, und die Streifen 12 und die erste Faserbündelschicht 3 können auch an den zickzackförmigen Verbindungslinien 14, wie in der 4B, verbunden sein.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Haltelage 8 mit der Außenfläche der äußersten Trägerlage 15 verbunden ist, wie in der 3, um die Aufnahmeräume 20 zwischen der äußersten Trägerlage 15 und der Haltelage 8 zu bilden.

Beim in der 6 dargestellten Reinigungsartikel 1A ist die Lage 5 mit den Streifen 17 so vorhanden, dass sie die äußerste Fläche auf der Reinigungsseite bildet, so dass sie vorzugsweise am zu reinigenden Objekt, wie dem Boden, einem Möbelstück oder dergleichen, anliegt. Daher ist es möglich, zu verhindern, dass die Filamente der einzelnen, unten liegenden Faserbündelschichten 3, 4 und 6 durch die Reibung mit dem zu reinigenden Objekt übermäßig verwirren oder zusammenballen. Insbesondere dann, wenn einige der Filamente der dritten Faserbündelschicht 6 an den Verbindungslinien 18 mit den darüber liegenden Streifen 17 verbunden sind, erfahren sie kaum ein Verwirren oder Zusammenballen. Wenn die äußerste Lage 5 aus einem hoch festen und weichen Luftdurchsatzbond-Vliesstoff hergestellt wird, werden die Bürstenabschnitte 26, die durch die Streifen und die Faserbündelschichten gebildet sind, durch die Reibung mit dem zu reinigenden Objekt kaum verformt, so dass sie selbst nach langzeitigem Gebrauch kaum ihre Form verloren haben.

Wenn die Lage 5 mit den Streifen 17 die äußerste Fläche des Reinigungsartikels auf dessen Reinigungsseite bildet, wie es in der 6 dargestellt ist, ist es bevorzugter, wenn die einzelnen Streifen 17 länger sind. Daher ist es bevorzugt, dass die Schnittlinien 16 zum Trennen der Streifen 17 bis an die Verbindungslinie 7 für alle Schichten, oder bis dicht an diese, verlängert sind. Alternativ ist es auch möglich, dass die Schnittlinien 16 das gesamte Gebiet der Lage 5 in der MB überqueren, so dass die Streifen 17 vollständig voneinander getrennt sind, bevor sie an der Verbindungslinie 7 für alle Schichten mit den anderen Schichten verbunden werden.

Wie oben beschrieben, können, wenn die aus einem Luftdurchsatzbond-Vliesstoff hergestellten Streifen 17 an der äußersten Fläche des Reinigungsartikels auf dessen Reinigungsseite positioniert werden, wie bei der in der 6 dargestellten Ausführungsform, die Bürstenabschnitte 26 selbst nach langzeitigem Gebrauch ihre Formen zuverlässig beibehalten. Andererseits besteht, wenn die Faserbündelschicht an der äußersten Fläche des Reinigungsartikels auf dessen Reinigungsseite positioniert ist, wie bei der in den 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform, die Tendenz, dass die Filamente der Faserbündelschicht durch langzeitige Reibung mit dem zu reinigenden Objekt vergleichsweise verwirren oder zusammenballen.

Beim in den 1 bis 5 dargestellten Reinigungsartikel 1 ist es daher bevorzugt, ein Fixiermittel auf die an der äußersten Fläche erscheinende dritte Faserbündelschicht 6 aufzutragen. Zu Beispielen des Fixiermittels gehören ein öliges Mittel, ein Wachs sowie ein Kunststoff wie HMA (Heißschmelzkleber). Dieses so aufgetragene Fixiermittel kann die freie Bewegung der Filamente verhindern (d. h. ein Auflockern der Filamente unterdrücken), so dass verhindert werden kann, dass sie beim Wischen übermäßig verwirren oder zusammenballen.

Dieses Fixiermittel kann partiell auf die dritte Faserbündelschicht 6 aufgetragen werden. Beispielsweise kann das Fixiermittel ausschließlich auf die Reinigungsfläche der dritten Faserbündelschicht 6 aufgesprüht werden, um dadurch ausschließlich die an der Reinigungsfläche der dritten Faserbündelschicht 6 erscheinenden Filamente zu fixieren. Alternativ kann das Fixiermittel über ein vorbestimmtes Stück von der Verbindungslinie 7 für alle Schichten auf die dritte Faserbündelschicht 6 aufgetragen werden, damit die diese bildenden Filamente an der Seite ihrer freien Enden frei bleiben. In beiden Fällen kann verhindert werden, dass die die dritte Faserbündelschicht 6 bildenden Filamente übermäßig verwirren, ohne dass der Schmutzfesthalteeffekt der Faserbündelschicht 6 verringert würde. Vorzugsweise ist das Fixiermittel bei Raumtemperatur fest.

Wenn zum Fixieren beispielsweise ein Wachs verwendet wird, beträgt das Verhältnis des Wachses zur Faserbündelschicht 6 vorzugsweise von 0,5 bis 25 Gewichts %. Wenn das Verhältnis weniger als 0,5 Gewichts % beträgt, kann ein Verwirren der Fasern nicht effizient verhindert werden. Wenn mehr als 25 Gewichts % vorliegen, werden die Filamente andererseits übermäßig stark fixiert. Daher ist, da die Filamente nicht ausreichend aufgestellt werden können, der Schmutzfesthalteeffekt verringert.

Wenn ein HMA zum Fixieren verwendet wird, verfügt dieser vorzugsweise über niedrige Viskosität. Wenn ein HMA mit hoher Viskosität verwendet wird, ist das Schmutzfesthaltevermögen vergrößert, jedoch besteht die Tendenz, dass die Filamente verwirren. Selbstverständlich kann das Fixiermittel dadurch hergestellt werden, dass ein Wachs und ein HMA mit niedriger Viskosität gemischt werden.

Hierbei kann ein Verwirren der Filamente nicht durch das Verfahren zum Auftragen des Fixiermittels auf die Faserbündelschicht 6 verhindert werden, sondern dadurch, dass die Filamente der Faserbündelschicht 6 wieder erstarren, nachdem sie durch ein Lösungsmittel oder durch Wärme verschmolzen wurden. Auch in diesem Fall ist es möglich, die Filamente der Faserbündelschicht nur auf der Seite der Verbindungslinie 7 für alle Schichten sicher zu fixieren, um ein Verwirren zu verhindern, während der Freiheitsgrad auf der Seite ihrer Vorderenden verbleibt, so dass die Filamente leicht aufgestellt werden können.

Selbstverständlich soll das Fixieren der Filamente in jeder Faserbündelschicht nicht auf den Reinigungsartikel eingeschränkt sein. Beispielsweise können auch beim in der 6 dargestellten Reinigungsartikel 1A die Filamente in den einzelnen Faserbündelschichten 4 und 6 mit einem Fixiermittel oder durch Verschmelzen derselben, wie oben beschrieben, aneinander fixiert werden.

Beim in der 1 dargestellten Reinigungsartikel 1 ist die dritte Faserbündelschicht 6 nur an der Verbindungslinie 7 für alle Schichten mit den anderen Schichten verbunden. Jedoch ist es auch möglich, andere Verbindungslinien auszubilden, die von der Verbindungslinie 7 für alle Schichten entfernt sind, um dadurch die dritte Faserbündelschicht 6 nur mit der darunter liegenden Lage 5 oder mit allen anderen Schichten (d. h. von der Lage 5 bis zur Trägerlage 2) zu verbinden. Dies kann ebenfalls verhindern, dass die Filamente der dritten Faserbündelschicht 6 übermäßig verwirren oder zusammenballen.

Sowohl beim in der 1 dargestellten Reinigungsartikel 1 als auch beim in der 6 dargestellten Reinigungsartikel 1A ist es bevorzugt, dass das Basisgewicht der der Trägerlage 2 am nächsten liegenden ersten Faserbündelschicht 3 größer als dasjenige der darüber liegenden zweiten Faserbündelschicht 4 und der dritten Faserbündelschicht 6 ist. Bei einem derartigen Aufbau liegt die Trägerlage 2 selbst dann nicht gegenüber den Bürstenabschnitten 26 frei, wenn die Streifen oder die diese bildenden Filamente durch wiederholte Reinigungsvorgänge für lange Zeit verwirren oder zusammenballen. Daher kann verhindert werden, dass die Trägerlage 2 in direkten Kontakt mit dem zu reinigenden Objekt gelangt.

Die 7 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Teil eines Reinigungsartikels 30 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt; und die 8 ist eine Schnittansicht des Reinigungsartikels 30.

Der Reinigungsartikel 30 verfügt über Lagen 31 und 32 aus einem Vliesstoff oder dergleichen sowie Faserbündelschichten 33 und 34. Die Lage 31 verfügt über mehrere Streifen 31a, die an ihren zwei Seitenbereichen ausgebildet sind und sich in der MD erstrecken. Die auf die Lage 31 gelegte Lage 32 verfügt ebenfalls über mehrere Streifen 32a, die in ihren zwei Seitenbereichen ausgebildet sind. Diese Streifen 31a und 32a werden dadurch hergestellt, dass in den zwei Seitenbereichen der einzelnen Lagen 31 und 32 mehrere Schnittlinien hergestellt werden.

Die Faserbündelschicht 33 ist an der Unterseite (Reinigungsfläche) der Lage 31 angeordnet; und die Faserbündelschicht 34 ist an der Oberseite (Reinigungsfläche) der Lage 32 angeordnet. Die Lagen 31 und 32 sowie die Faserbündelschichten 33 und 34, die auf diese Weise aufeinander laminiert sind, werden in einer zentralen Verbindungslinie 35 und an seitlichen Verbindungslinien 36 integral schmelzverbunden. An den Außenseitenbereichen jenseits der seitlichen Verbindungslinien 36 sind Bürstenabschnitte 37 von Elementgruppen der Streifen 31a und 32a sowie der Faserbündelschichten 33 und 34 ausgebildet.

Die zwei seitlichen Verbindungslinien 36 bilden zwischen sich einen Haltebereich 38. Im Haltebereich 38 sind zwischen der Lage 31 und der Lage 32 zwei durch die zentrale Verbindungslinie 35 getrennte Aufnahmeräume 39 gebildet. In diese zwei Aufnahmeräume 39 können die Einsetzteile 22 des in der 3 dargestellten Halters 21 eingeführt werden. Alternativ kann zwischen den seitlichen Verbindungslinien 36, ohne dass die mittlere Verbindungslinie 35 vorhanden wäre, ein relativ weiter, einzelner Aufnahmeraum ausgebildet werden. Hierbei kann der in diesen weiten Aufnahmeraum einzuführende Halter eine flache Form erhalten.

Im Haltebereich 38 sind darüber hinaus Schnittlinien 31 ausgebildet, die sich jeweils in der Richtung orthogonal zur MD erstrecken. In der Mitte zwischen benachbarten Verbindungslinien 35 und 36 sind diese Schnittlinien 41 unterbrochen mit einem bestimmten Abstand angeordnet. Die Lagen 31 und 32 sowie die Faserbündelschichten 33 und 34 werden alle gemeinsam an diesen Schnittlinien 41 durchgeschnitten.

Im Ergebnis sind, sowohl an der Ober- als auch der Unterseite (d. h. an den zwei Reinigungsflächen) des Reinigungsartikels 30, die Schnittlinien 31 schneidende Filamente im Haltebereich 38 durchgeschnitten, um dadurch Faserbürstenteile 42 zu bilden, die sich ausgehend von den Verbindungslinien 35 und 36 erstrecken. Andererseits verbleiben die Schnittlinien 31 nicht schneidende Filamente im Haltebereich 38 nicht durchgeschnitten, um dadurch Faserbrücken 43 zu bilden, die sich zwischen benachbarten Verbindungslinien 35 und 36 erstrecken. Diese Faserbürstenteile 42 und die Faserbrücken 43 wechseln in der Richtung orthogonal zur MD einander ab.

Bei diesem Reinigungsartikel 30 sind die Bürstenabschnitte 37 an seinen beiden Seitenteilen die Elementgruppen aus den Faserbündelschichten 33 und 34 und den Streifen 31a und 32a. Daher verfügen die Bürstenabschnitte 37 über derartig hohe Gesamtstabilitäten, dass die Streifen 31a und 32a Schmutz abwischen können, wohingegen die Faserbündelschichten 33 und 34 denselben festhalten können.

Im Haltebereich 38 können andererseits die Faserbürstenteile 42, die durch Einschneiden der Faserbündelschichten 33 und 34 an den Schnittlinien 41 erzeugt wurden, die Funktion zum Abwischen von Schmutz zeigen, und die Faserbrücken 43 können den abgewischten Schmutz festhalten. Daher kann der Reinigungsartikel 30 Reinigungsfunktion nicht nur an den Bürstenabschnitten 37, sondern auch an der Ober- und der Unterseite im Haltebereich 38 zeigen, so dass er in jedem beliebigen Teil einen effizienten Reinigungsvorgang ausführen kann.

Wie es in der 8 dargestellt ist, ist es auch möglich, zwischen der Lage 31 und der Faserbündelschicht 33 mit den Faserbürstenteilen 42 sowie zwischen der Lage 32 und der Faserbündelschicht 34 mit den Faserbürstenteilen 42 andere Schichten 44 und 45 anzubringen. Diese Schichten 44 und 45 werden nicht an den Schnittlinien 41 eingeschnitten, und sie können mit einem Faserbündel mit großem Basisgewicht oder aus einem Luftdurchsatzbond-Vliesstoff hergestellt werden.

Die 9 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Reinigungsartikel gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Bei diesem Reinigungsartikel 50 sind zwei Seitenteile einer Lage 51 an mehreren Schnittlinien eingeschnitten, um mehrere Streifen 51a zu bilden, und zwei Seitenteile einer Lage 52 sind in ähnlicher Weise eingeschnitten, um mehrere Streifen 52a zu bilden. An der Unterseite der Lage 51 ist eine Faserbündelschicht 53 angeordnet, und an der Oberseite der Lage 52 ist eine Faserbündelschicht 54 angeordnet. Die Lage 51, die Lage 52, die Faserbündelschicht 53und die Faserbündelschicht 54 sind an sich parallel erstreckenden Verbindungslinien 55 und 56 integral schmelzverbunden.

An den zwei Seitenteilen jenseits der Verbindungslinien 55 und 56 sind Bürstenabschnitte 57 von Elementgruppen aus den Streifen 51a, den Streifen 52a, der Faserbündelschicht 53 und der Faserbündelschicht 54 gebildet. Die Verbindungslinie 55 und die Verbindungslinie 56 bilden zwischen der Lage 51 und der Lage 52 einen Aufnahmeraum. In diesen Aufnahmeraum wird ein Halter 61 eingeführt. Dabei können, wenn der Reinigungsartikel 50 am Halter 51 angebracht wird, während er verdreht wird, die Bürstenabschnitte 57 so verformt werden, dass sie sich schraubenmäßig erstrecken.

Bei diesem Reinigungsartikel 50 sind die Bürstenabschnitte 57 in allen Richtungen um den Halter 51 ausgerichtet. Daher kann der Reinigungsartikel 50 Schmutz effizient festhalten, wenn er dazu verwendet wird, eine kleine Lücke oder dergleichen zu reinigen.

Hierbei kann die Ausführungsform der 7 einen Aufbau erhalten, bei dem eine Faserbündelschicht ferner zwischen den Streifen 31a der Lage 31 und den Streifen 32a der Lage 32 eingeklemmt ist. In ähnlicher Weise kann auch die in der 9 dargestellte Ausführungsform einen Aufbau erhalten, bei dem ferner eine Faserbündelschicht zwischen den Streifen 51a der Lage 51 und den Streifen 52a der Lage 52 eingeklemmt ist.

Bei den Ausführungsformen der 7 und 9 können darüber hinaus die Streifen und die Faserbündelschichten teilweise im Verlauf zwischen den Längsenden der Streifen miteinander verbunden sein.

Bei den vorigen einzelnen Ausführungsformen können, wenn die Faserbündelschichten aus gekräuselten Fasern hergestellt sind, die Fasern selbst Schmutz leicht festhalten. Wenn die Fasern (beispielsweise aus einem Strang geöffnete Filamente oder gespleißte Garne) mit der Lage verbunden werden, während sie in der MD gedehnt werden, und wenn sie dann gemeinsam mit der Lage durchgeschnitten werden, kräuseln sich darüber hinaus die Fasern, so dass diejenigen Teile der Faserbündelschicht, die die Bürstenabschnitte bilden, kürzer als die Streifen werden. Bei diesem Aufbau ist es möglich, sowohl die Schmutzfesthaltefunktion durch die gekräuselten Fasern als auch die Schmutzwischfunktion durch die Streifen, die sich über die freien Enden der gekräuselten Fasern hinaus erstrecken, zu verbessern, so dass sich die Reinigungsfunktion durch den gemeinsamen Aufbau der Fasern und der Streifen wirkungsvoll zeigen kann.

Darüber hinaus kann der Schmutzaufnahme- und -festhalteeffekt dadurch verbessert werden, dass auf die Faserbündelschichten und/oder die Streifen ein Schmutzadsorptionsmittel aufgetragen wird. Dieses Schmutzadsorptionsmittel ist beispielsweise ein oberflächenaktiver Stoff, ein Mineralöl oder ein Wachs. Es ist auch möglich, einen Acrylkleber oder einen Heißschmelzkleber mit geschwächter Haftungskraft aufzutragen.

Die Faserbündelschicht und/oder die Streifen können ferner eine Substanz wie ein Deodorant, ein Anfeuchtungsmittel oder ein Antipilzmittel zusätzlich zum Schmutzadsorptionsmittel enthalten.

Wenn die Lagen der einzelnen Ausführungsformen zwischen den im Haltebereich ausgebildeten Verbindungslinien mit elastischer Dehnbarkeit versehen werden, können sie darüber hinaus in engen Kontakt mit dem Halter treten, wenn der Reinigungsartikel an diesem befestigt wird, so dass sich der Reinigungsartikel kaum von diesem löst.

Bei den einzelnen Ausführungsformen soll für den Vliesstoff, der zum Herstellen der Lagen mit Streifen zu verwenden ist, keine Einschränkung auf einen solchen bestehen, der durch einen Spinbondprozess oder einen Luftdurchsatz-Bondprozess hergestellt wurde, sondern er kann durch Thermobonden, einen Spunlace-Vorgang, Punktbonden, Schmelzblasen, Stichbonden, chemisches Bonden, Vernadeln oder dergleichen hergestellt werden. Darüber hinaus kann der Vliesstoff durch ein in die Streifen einzuarbeitendes Material ersetzt werden, wie Urethan, Schwamm, ein Gewebe, ein Netz oder ein aufgeteiltes Tuch.

Wenn die Lagen mit den Streifen aus einem Vliesstoff hergestellt werden, ist es bevorzugt, dass dieser ein Basisgewicht von 10 bis 100 g/m2 und eine Dicke von 0,5 bis 5 mm aufweist, und zwar aus dem Gesichtspunkt der Handhabbarkeit, wenn er mit den Faserbündelschichten kombiniert wird, sowie aus dem Gesichtspunkt der Verarbeitungstechnik. Darüber hinaus ist es bevorzugt, dass der Vliesstoff eine Breite von 80 bis 250 mm in der MD aufweist.

Wie oben beschrieben, verfügt der Reinigungsartikel gemäß der Erfindung über einen aus Streifen und einer Faserbündelschicht bestehenden Bürstenabschnitt, so dass verhindert werden kann, dass die Fasern der Faserbündelschicht übermäßig verwirren oder kräuseln, um dadurch das Formaufrechterhaltevermögen des Bürstenabschnitts zu verbessern. Insbesondere dann, wenn die Streifen und die Faserbündelschicht teilweise miteinander verbunden sind, kann die Stabilität der den Bürstenabschnitt bildenden Faserbündelschicht verbessert werden, und es kann verhindert werden, dass sie selbst nach langzeitigem Gebrauch gekräuselt oder geschrumpft ist.

Obwohl verschiedene beispielhafte Ausführungsformen dargestellt und beschrieben wurden, ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Daher soll der Schutzumfang der Erfindung alleine durch den Umfang der folgenden Ansprüche eingeschränkt sein.


Anspruch[de]
Reinigungsgerät (1) mit einem Bürstenteil aus mehreren Streifen (17) und mindestens einer Faserbündelschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine die Streifen bildende Lage aus entweder einem thermoplastische Fasern enthaltenden Vlies oder einer thermoplastischen Kunststofffolie besteht und das Faserbündel heißschmelzende Fasern enthält. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, wobei mindestens eine Lage (5) mit den darin ausgebildeten mehreren Streifen und die Faserbündelschicht (3) auf ein Grundmaterial (2) gestapelt und teilweise mit diesem verbunden sind. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei das Grundmaterial eine mit Streifen (12) versehene Lage (2) ist. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei die Grundmateriallage (8) an der äußersten Fläche des Reinigungsgerätes an dessen Reinigungsseite freiliegt. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei die Faserbündelschicht (6) an der äußersten Fläche des Reinigungsgerätes an dessen Reinigungsseite freiliegt. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei Fasern der Faserbündelschicht (3) ausgehend von einem Bereich (7), in dem die Faserbündelschicht mit dem Grundmaterial verbunden ist, über eine vorgegebene Länge aneinander befestigt sind. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei eine weitere Faserbündelschicht (3) so vorgesehen ist, dass die dem Grundmaterial (2) nähere eine Faserbündelschicht ein höheres spezifisches Gewicht hat als die der äußersten Fläche des Reinigungsgerätes an dessen Reinigungsseite nähere andere Faserbündelschicht. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, wobei das Grundmaterial (2) an seiner von der Reinigungsfläche abgewandten Außenfläche mit einer Haltelage (8) versehen ist. Reinigungsgerät nach Anspruch 8, wobei zwischen der Außenfläche des Grundmaterials (2) und der Haltelage (8) ein Aufnahmeraum (20) zum Einführen der Hand eines Benutzers oder eines Halters (21) vorgesehen ist. Reinigungsgerät nach Anspruch 9, wobei die Faserbündelschicht (3) mit dem Grundmaterial an zwei in Einführrichtung der Hand bzw. des Halters verlaufenden Seiten (13, 13) des Aufnahmeraums (20) verbunden ist. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 mit mindestens zwei Lagen (31, 32), von denen mindestens eine mehrere Streifen (31a) aufweist, und mindestens zwei Schichten eines Faserbündels (33, 34), wobei die beiden Lagen übereinander liegen und miteinander an zwei Verbindungsbereichen (36, 36) verbunden sind, die zwischen den einander zugewandten Flächen der beiden Lagen einen Aufnahmeraum (39) definieren, und die beiden Faserbündelschichten jeweils an den Reinigungsflächen der beiden Lagen angeordnet und in den beiden Verbindungsbereichen (36, 36) mit diesen verbunden sind. Reinigungsgerät nach Anspruch 11, wobei einige der Fasern der Faserbündelschicht zwischen den beiden Verbindungsbereichen nicht kontinuierlich verlaufen, so dass Faserbürstenteile entstehen, deren jeder von einem der beiden Verbindungsbereiche ausgeht und ein freies Ende aufweist. Reinigungsgerät nach Anspruch 11, wobei die beiden Lagen und die Faserbündelschichten ferner in der Mitte zwischen den beiden Verbindungsbereichen (36, 36) miteinander verbunden (35) sind und den Aufnahmeraum in zwei parallele Aufnahmeräume unterteilen und die Fasern in den Faserbündelschichten quer zu den beiden Aufnahmeräumen verlaufen. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 11, wobei die Faserbündelschicht mit benachbarten Streifen an mittleren Stellen (18) derselben teilweise verbunden ist. Reinigungsgerät nach Anspruch 10, wobei sämtliche Lagen an einer gemeinsamen Verbindungslinie (17) in der Mitte zwischen den Verbindungsbereichen (13, 13) an den beiden Seiten verbunden sind und so an der Außenfläche des Reinigungsgerätes zwei parallele Aufnahmeräume (2) definieren, und wobei das Reinigungsgerät ferner einen Halter (21) mit in die Aufnahmeräume (2) einschiebbaren, gegabelten Einführteilen (22, 22) und einem Griffteil (23) aufweist.






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