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Dokumentenidentifikation DE102004021485B4 25.01.2007
Titel Nähmaschine
Anmelder Juki Corp., Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Kubota, Tsuguo, Chofu, Tokio/Tokyo, JP;
Sakai, Katsuaki, Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 30.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004021485
Offenlegungstag 16.12.2004
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 25.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.01.2007
IPC-Hauptklasse D05B 29/02(2006.01)A, F, I, 20060327, B, H, DE

Beschreibung[de]
[Detaillierte Beschreibung der Erfindung] [Technisches Gebiet, zu dem die Erfindung gehört]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nähmaschine, umfassend ein Nähgutpressglied zum Pressen und Festhalten eines Nähguts gegen eine Bettoberfläche.

In einer herkömmlichen Nähmaschine dient das Nähgutpressglied dazu, vertikal zwischen einer abgesenkten Stellung, in welcher ein Nähgut festgehalten wird, und einer angehobenen Stellung, in welcher das Nähgut freigegeben wird, mit Hilfe eines bestimmten elastischen Gliedes und eines Pressermechanismus bewegt zu werden.

Als die oben beschriebene Konstruktion wurde beispielsweise ein Pressermechanismus vorgeschlagen, der umfasst: einen Presserhebel, der einstückig mit einem Nähgutpressglied befestigt ist, ein Pressergelenkglied, das zu einer vertikalen Bewegung des Presserhebels angekoppelt ist, und eine Zusammenpressnocke zum Verschwenken des Pressergliedes, wodurch der Presserhebel vertikal bewegt wird (siehe beispielsweise die JP-A-10-33862 (Seite 2, 1)).

Es wurde auch eine Technik vorgeschlagen zum Verdrehen der Zusammenpressnocke des Pressermechanismus mit Hilfe eines Impulsmotors, die eine Antriebsquelle darstellt, wodurch das Presserglied verschwenkt wird, um den Presserhebel und einen Nähgutpressschenkel vertikal zu verschieben.

[Probleme, welche die Erfindung lösen soll]

Um ein Nähgut, das als Werkstück dient, vor dem Start eines Nähvorgangs einzulegen, wird ein Nähgutpreßglied mit Hilfe eines Pressermechanismus in einer angehobenen Position gehalten. Das Nähgut wird zwischen das Nähgutpreßglied und eine Nähgutaufnahmefläche eingelegt, um einen vorbestimmten Schalter zu betätigen. Infolgedessen wird die Antriebsquelle des Pressermechanismus angetrieben, um den Festhaltezustand des Pressermechanismus freizugeben, wodurch das Nähgutpreßglied durch eine elastische Kraft nach unten gebracht wird. Nach dem Nähvorgang wird ferner im Allgemeinen eine Presserantriebsquelle angetrieben, um das Nähgutpreßglied zu veranlassen, sich durch den Pressermechanismus anzuheben, wodurch das Nähgut freigegeben wird.

Wenn eine Arbeit zum Auswechseln eines Nähgutpreßgliedes, eine Arbeit zum Auswechseln einer Nadel und eine Arbeit zur Ausrichtung eines Schiffchens ausgeführt wird, ist es außerdem erforderlich, das Nähgutpreßglied nach unten zu verbringen und die Hauptenergiequelle der Nähmaschine in Anbetracht der Sicherheit abzuschalten, um diese Arbeiten auszuführen.

In der Nähmaschine, die den Pressermechanismus unter Verwendung des Impulsmotores als Antriebsquelle, wie oben beschrieben, benutzt, gibt es dann, wenn die Hauptenergiequelle der Nähmaschine in einem Zustand abgeschaltet wird, in welchem das Nähgutpreßglied zum Anheben veranlaßt ist und somit nach dem Nähvorgang festgehalten wird, ein Problem in soweit, als das Nähgutpreßglied nicht leicht nach unten gebracht werden kann, da das Nähgutpreßglied mechanisch in einer angehobenen Position festgehalten wird. Insbesondere ist es notwendig, die Hauptenergiequelle der Nähmaschine wieder einzuschalten, um einen vorbestimmten Betätigungsschalter zu betätigen, um das Nähgutpressglied zu veranlassen, sich abzusenken, wodurch der Impulsmotor, der die Antriebsquelle des Pressermechanismus ist, angetrieben wird, um den Festhaltezustand des Pressermechanismus frei zu geben, um das Nähgutpressglied im angehobenen Zustand zu veranlassen, sich abzusenken. Der Vorgang ist kompliziert.

Die US 5 899 157 offenbart eine Nähmaschine, bei der das Nähgutpressglied ausgerichtet wird, während die Hauptenergiequelle der Nähmaschine eingeschaltet ist. Für das Absenken des Nähgutpressgliedes ist eine motorisch ausgelöste Drehbewegung eines Schrittmotors erforderlich, so dass bei Abschaltung der Energieversorgung das Nähgutpressglied nicht ohne weiteres Zutun abgesenkt werden kann.

Die DE 36 37 601 C2 offenbart eine Nähgutpressvorrichtung für eine Nähmaschine mit einem Nähgutpressglied, das in eine abgesenkte Halteposition, in der es zum Ausführen eines Nähvorganges auf ein Nähgut drückt und es hält, in eine Löseposition, in der es am weitesten vom Nähgut entfernt ist und dieses freigibt, und in eine voreinstellbare Zwischenposition zwischen der Löseposition und der Halteposition bewegbar ist, wobei ein Niederdrücken eines vorderen Bereichs eines Steuerpedales das Nähgutpressglied in die Halteposition bewegt und die Nähmaschine startet, eine Rückkehr des Steuerpedals von dem niedergedrückten Zustand in die Mittelposition die Nadel an ihrem unteren Totpunkt anhält und ein Niederdrücken des hinteren Bereiches des Steuerpedales die Nadel an ihren oberen Totpunkt bewegt und dort anhält und das Nähgutpressglied in die Löseposition bewegt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Nähmaschine zu vermitteln, die befähigt ist, automatisch ein Nähgutpressglied zu veranlassen, sich abzusenken und in Ruhe eine Arbeit zum Auswechseln eines Nähgutpressgliedes, eine Arbeit zum Auswechseln einer Nadel und eine Arbeit zum Ausrichten eines Schiffchens auch in dem Falle auszuführen, in welchem sich das Nähgutpressglied anhebt, wenn eine Hauptenergiequelle unterbrochen ist.

[Mittel zur Lösung der Probleme]

Diese Aufgabe wird durch eine Nähmaschine nach Anspruch 1 gelöst. Dabei können das elastische Glied beispielsweise eine Nähgutpressfeder, die elektrischen Antriebsmittel beispielsweise einen Nähgutpresserantriebsmotor, die Energieunterbrechungsfeststellmittel beispielsweise eine Hauptenergiequellenunterbrechungsfeststellschaltung, die Presserhöhenfeststellmittel beispielsweise einen Fotounterbrecher und einen Steuerteil, die Energierückhaltemittel beispielsweise einen Glättungskondensator und die Nähgutpresssteuermittel beispielsweise einen Antriebsteil und einen Steuerteil umfassen.

Gemäß der Erfindung weisen die Pressermittel den Pressermechanismus auf, um das Nähgutpressglied zu veranlassen, sich gegen die Vorspannung des elastischen Gliedes anzuheben, und das Nähgutpressglied in der angehobenen Stellung zu halten, und das Festhalten in der angehobenen Stellung durch den Pressermechanismus wird durch den Antriebsvorgang der elektrischen Antriebsmittel freigegeben. Weiterhin wird die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine von den Energiequellenunterbrechungsfeststellmitteln festgestellt, und weiterhin, ob die Position des Nähgutpressgliedes auf der vorbestimmten Höhe oder höher liegt, wird von den Presserhöhenfeststellmitteln festgestellt. Weiterhin wird von den Energierückhaltemitteln eine Energie, die in der Lage ist, den Antriebsvorgang der elektrischen Antriebsmittel während einer vorbestimmten Zeit zu steuern, zurückgehalten, nach dem die Hauptantriebsquelle der Nähmaschine unterbrochen ist.

In dem Falle, in welchem die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine festgestellt ist und festgestellt wird, dass die Position des Nähgutpressgliedes auf der vorbestimmten Höher oder höher liegt, treiben die Nähgutpressersteuermittel die elektrischen Antriebsmittel mit der Energie der Energierückhaltemittel an und geben das Festhalten durch den Pressermechanismus frei, und verschieben das Nähgutpressglied durch die Vorspannung des elektrischen Gliedes in die abgesenkte Stellung.

Auch in dem Zustand, in welchem das Nähgutpressglied bei Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine angehoben wird, kann dementsprechend das Nähgutpressglied veranlasst werden, sich automatisch abzusenken. Im Ergebnis ist es nicht erforderlich, den komplizierten Vorgang auszuführen, welcher herkömmlicherweise erforderlich war, um den Nähgutpressschenkel zu veranlassen, sich abzusenken, wenn die Hauptenergiequelle unterbrochen ist. Infolgedessen ist es möglich, in Ruhe eine Arbeit zum Auswechseln eines Nähgutpressgliedes, eine Arbeit zum Auswechselnd einer Nadel und eine Arbeit zum Ausrichten eines Schiffchens auszuführen.

Eine Weiterbildung der Erfindung ist Gegenstand von Anspruch 2.

Dabei können die Nadelstangenhöhefeststellmittel beispielsweise einen Nadelpositionsdetektor umfassen.

Gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung wird von den Nadelstangenhöhefeststellmitteln festgestellt, ob die Position der Nadelstange auf der vorbestimmten Höhe oder niedriger liegt. Falls die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine festgestellt wird und festgestellt ist, dass die Position der Nadelstange auf der vorbestimmten Höhe oder niedriger liegt, führen die Nähgutpresssteuermittel eine Steuerung aus, um die Bewegung des Nähgutpressschenkels in die abgesenkte Position auch dann zu verhindern, wenn festgestellt ist, dass die Position des Nähgutpressgliedes auf der vorbestimmten Höhe oder höher liegt.

In dem Falle, beispielsweise, in welchem die Nähmaschine mit dem Wischer versehen ist, der mit den Anhebungs- und Absenkungsvorgängen des Nähgutpressgliedes gekoppelt ist, ist es dementsprechend möglich, den Absenkungsvorgang des Nähgutpressgliedes zu verhindern und gleichzeitig den Fadenwischvorgang eines Wischers (oder eines Rückkehrvorganges ausgehend von einer Fadenwischposition) selbst dann zu verhindern, wenn die Hauptenergiequelle der Nähmaschine bei abgesenkter Nadel unterbrochen wird. Im Ergebnis tritt der Wischer nicht in Störung (kollidiert nicht) mit der Nadel. Infolgedessen ist es möglich die Nadel an einem Bruch oder einer Verbiegung zu hindern.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung ist Gegenstand von Anspruch 3.

Dabei können die Nadelstangenhöhefeststellmittel beispielsweise einen Nadelpositionsdetektor umfassen.

Gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung wird von den Nadelstangenhöhefeststellmitteln festgestellt, ob die Position der Nadelstange auf der bestimmten Höhe oder niedriger liegt. Ferner wird von den Energierückhaltemitteln eine Energie zurückgehalten, die in der Lage ist, die Antriebsvorgänge der elektrischen Antriebsmittel und des Hauptwellenmotors während einer vorbestimmten Zeit nach der Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine zu steuern.

In dem Falle, in welchem die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine festgestellt ist und weiterhin festgestellt wird, daß die Position der Nadelstange auf der vorbestimmten Höhe oder niedriger liegt, und festgestellt wird, daß die Position des Nähgutpreßgliedes auf der vorbestimmten Höhe oder höher liegt, treiben die Nähgutpreßsteuermittel den Hauptwellenmotor durch die Energie der Energierückhaltemittel an, um die Nadelstange in eine solche Position zu verschieben, in welcher die vorbestimmte Höhe überschritten ist. Dann treiben die Nähgutpreßsteuermittel die elektrischen Antriebsmittel an, um das Festhalten des Pressermechanismus durch die Energie der Energierückhaltemittel freizugeben, wodurch das Nähgutpreßglied durch die Vorspannung des elastischen Gliedes in die abgesenkte Stellung verschoben wird.

In dem Fall beispielsweise, in welchem die Nähmaschine mit dem Wischer versehen ist, der mit den Anhebe- und Absenkevorgängen des Nähgutpreßgliedes gekoppelt ist, kann dementsprechend die Nadelstange veranlaßt werden, sich automatisch in eine solche Position anzuheben, in welcher eine vorbestimmte Höhe selbst dann überschritten wird, wenn die Hauptenergiequelle der Nähmaschine bei nach unten verbrachter Nadelstange unterbrochen wird. Nachdem die Nadelstange veranlaßt ist sich anzuheben, kann das Nähgutpreßglied dazu gebracht werden, sich automatisch abzusenken. Im Ergebnis tritt der Wischer nicht in Störung (kollidiert nicht) mit der Nadel. Infolgedessen ist es möglich, die Nadel davor zu bewahren, zerbrochen oder verbogen zu werden. Ferner ist es nicht erforderlich, eine komplizierte Arbeit auszuführen, die herkömmlicherweise erforderlich war, um das Nähgutpreßglied zu veranlassen, sich abzusenken, wenn die Hauptenergiequelle unterbrochen ist. Somit ist es möglich, eine Arbeit zum Austauschen eines Nähgutpressgliedes, eine Arbeit zum Auswechseln einer Nadel und eine Arbeit zum Ausrichten eines Schiffes reibungslos durchzuführen.

[Art der Ausführung der Erfindung]

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unten mit Bezug auf die Zeichnungen im einzelnen beschrieben.

[Kurze Beschreibung der Zeichnungen]

1 ist eine schematische Ansicht mit der Darstellung des Kopfteils einer Nähmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

2 ist eine erläuternde Ansicht mit der Darstellung des Aufbaus des Pressermechanismus der in 1 dargestellten Nähmaschine,

3 ist eine vergrößerte schaubildliche Ansicht mit der Darstellung des Falles, in welchem ein Fadenwischermechanismus in Richtung eines Pfeiles III in 2 angesehen wird,

4 ist eine Ansicht mit der Darstellung der zweiten Nocke eines Nockengliedes, die in der in 1 dargestellte Nähmaschine vorgesehen ist,

5 ist ein Blockdiagramm zur Erläuterung des elektrischen Aufbaus der in 1 dargestellten Nähmaschine,

6 ist ein Flussdiagramm zur Erläuterung eines Beispiels eines Steuervorgangs, der ausgeführt wird, wenn die Hauptenergiequelle der in 1 dargestellten Nähmaschine unterbrochen ist, und

7 ist ein Flussdiagramm zur Erläuterung eines anderen Beispiels des Steuervorgangs, der ausgeführt wird, wenn die Hauptenergiequelle der in 1 dargestellten Nähmaschine unterbrochen ist.

Eine Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel dient dazu, einen Nähvorgang im Zusammenwirken mit einer Nadel und einer Spule in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Nähmuster auszuführen, das in einem Speicher in einem Steuerkasten gespeichert ist, der nicht dargestellt ist, und zum Start von Fadenabschneid- und Zusammenpressvorgängen in einem vorbestimmten timing in Übereinstimmung mit einem nach dem Nähvorgang gegebenen Fadenabschneidbefehl und einem Zusammenpressbefehl, die im Nähmuster eingeschlossen sind.

Zuallererst wird hauptsächlich der allgemeine Aufbau der Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel mit Bezug auf 1 beschrieben. Eine Nähmaschine 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel umfasst: eine Nähmaschine 2, einen aufrechten Säulenteil 3 der Nähmaschine, einen Nähmaschinenarm 4, einen Hauptwellenmotor 5, einen Nähgutpresserantriebsmotor 6, ein Nähgutpressglied 7, einen Fadenabschneidemechanismus 10 zum Abschneiden eines Spulenfadens, der von einem auf dem Nähmaschinenbett 2 aufgebrachten Nähgut zu einer Spule hin verläuft, unmittelbar nach dem Ende der Näharbeit, einen Nähgutpresserantriebsmechanismus 20, einen Nähgutpressermechanismus 30, einen Fadenwischermechanismus 50 (siehe 2), ein (nicht dargestelltes) Nähmaschinenpedal, das während des Nähvorganges benutzt werden muß, einen (nicht dargestellten) Steuerkasten, zur Aufnahme eines Steuerteils 90 zum vereinigen und Steuern der gesamten Nähmaschine 1, und einen Energieschalter S (siehe 5) zum Verbinden und Unterbrechen einer kommerziellen Energiequelle mit dem Steuerkasten.

Das Nähmaschinenbett 2 schließt eine etwa parallele Stichplatte 2a zum Aufbringen eines Nähgutes während einer Näharbeit ein und ist hierin mit dem Fadenabschneidemechanismus 10 und der (nicht dargestellten) Spule versehen. Weiterhin ist in dem Nähmaschinenbett 2 ein (nicht dargestellter) XY-Vorschubmechanismus vorgesehen, der von einem X-Achsen-Antriebsmotor 8 und einem Y-Achsen-Antriebsmotor 9, was weiter unten beschrieben werden wird, angetrieben wird. Durch den XY-Vorschubmechanismus wird der gesamte Nähgutpresserantriebsmechanismus 20 in einer etwa ortogonalen Richtung zur vertikalen Bewegungsrichtung einer Nadelstange 5a verschoben, so daß das Nähgut, das gegen das Nähgutpreßglied 7 gepreßt ist, vorgeschoben und ein Stich auf diese Weise an der gewünschten Stelle des Nähgutes ausgebildet wird.

Der aufrechte Säulenteil 3 der Nähmaschine wird von einer zylindrischen Seitenwand gebildet, die auf dem Nähmaschinenbett 2 errichtet ist, und ist hinter dem Nähmaschinenbett 2 (eine rechte Seite auf der Ebene von 1) vorgesehen. Der Hauptwellenmotor 5 zum Antrieb einer Nadel 5b ist am oberen Teil einer hinteren Seitenwand 3a (einer Seitenwand an einer in Richtung der Erstreckung des Nähmaschinenarms 4 entgegengesetzten Seite, was weiter unten beschrieben werden wird) des aufrechten Säulenteils 3 der Nähmaschine befestigt. Ferner ist der Nähgutpresserantriebsmotor 6, der ein elektrisches Antriebsmittel zum Antrieb des Pressermechanismus 3 ist, unter dem Hauptwellenmotor 5 befestigt.

Der Nähmaschinenarm 4 ist ein Gehäuse, das mit dem oberen Ende des aufrechten Säulenteils 3 der Nähmaschine verbunden ist, und erstreckt sich in etwa horizontaler Richtung, so daß er dem Nähmaschinenbett 2 gegenüber liegt. Der innere Teil des Nähmaschinenarms 4 ist mit folgenden Teilen versehen: einer (nicht dargestellten) Hauptwelle zum Übertragen der Antriebsdrehkraft des Hauptwellenmotors 5 auf die Nadel 5b, einem (nicht dargestellten) Nockenmechanismus zum Umwandeln der Drehbewegung der Hauptwelle in eine hin- und hergehende Bewegung in vertikaler Richtung der Nadelstange 5a, welche die Nadel 5b trägt, und einem Presserantriebsglied 32, welches den Pressermechanismus 30 bildet, was weiter unten beschrieben werden wird. Ferner ist der Nähgutpreßschenkel 7 zum Zusammenpressen des Nähgutes, das während der Näharbeit auf der Stichplatte 2a des Nähmaschinenbetts 2 vorgesehen ist, unter dem Nähmaschinenarm 4 angeordnet. Das Nähgutpreßglied 7 kann mit Hilfe des Nähgutpresserantriebsmechanismus 20 und des Pressermechanismus 30 vertikal bewegt werden.

Als nächstes wird der Aufbau des Nähgutpresserantriebsmechanismus 20 und des Pressermechanismus 30 hauptsächlich mit Bezug auf 2 und 3 beschrieben.

Der Nähgutpresserantriebsmechanismus 20 dient zur ständigen Vorspannung des Nähgutpressgliedes 7 in einer nach abwärts verlaufenden Richtung und besteht aus einer Stützbasis 21, einem Nähgutpresserantriebsglied 22 und einer Nähgutpressfeder 24, wie in 3 dargestellt.

Die Stützbasis 21 ist mit dem XY-Antriebsmechanismus unter dem Nähmaschinenbett 2 gekoppelt (siehe 1) und dient dazu, das Nähgutpresserantriebsglied 22 abzustützen. Das Nähgutpresserantriebsglied 22 ist, wie in

2 gezeigt, über ein Achsglied 23 an der Stützbasis 21 befestigt, und der Nähgutpreßschenkel 7 zum Pressen des Nähguts während der Näharbeit ist an einem Ende 22a befestigt. Ferner ist ein oberer verlängerter Teil 25b an einem Teil des Nähgutpresserantriebsgliedes 22 vorgesehen. Am oberen Ende des oberen verlängerten Teils 22b ist ein Anschlagzapfen 22c vorgesehen. Der Anschlagzapfen 22c ist in der Nähe eines Teiles vorgesehen, der unter einem Presserantriebsschenkel 36 des Pressermechanismus 30 plaziert ist.

Ferner ist die Nähgutpressfeder 24 zwischen einem Fixierstift 21a, der oberhalb der Stützbasis 21 vorgesehen ist, und einem vorspringenden Teil 22d des Nähgutpresserantriebsgliedes 22 vorgesehen, das an einem Ende an der gegenüberliegenden Seite des Nähgutpreßgliedes 7 vorgesehen ist. Der vorspringende Teil 22d des Nähgutpreßantriebsgliedes 22 ist durch die Nähgutpreßfeder 24 ständig nach oben vorgespannt. Aus diesem Grund ist das Presserantriebsglied 22 so vorgespannt, daß es um das Achsglied 23 in Richtung eines Pfeiles R (in 3) verdreht wird, so daß das Nähgutpreßglied 7 ständig nach unten vorgespannt ist. Insbesondere ist die Nähgutpreßfeder 24 ein elastisches Glied gemäß der Erfindung.

Der Pressermechanismus 30 dient dazu, das Nähgutpreßglied 7 vor und nach der Näharbeit anzuheben, und wird von einem Presserglied 31, einem Presserantriebsglied 32, einem Presserantriebsarm 35 und einem Presserantriebsschenkel 36 gebildet, wie in 2 dargestellt.

Das Presserglied 31 ist so ausgebildet, daß es etwa winkelförmig ist, und ist drehbar am Rahmen des aufrechten Säulenteils 3 der Nähmaschine befestigt (siehe 1), und zwar mit einem Abstützpunktstift 42 in einem gebogenem Teil 31b. Eine Rolle 43 (siehe 4) ist an einem unteren Ende 31c des Pressergliedes 31 befestigt, und liegt an der Nockenfläche einer zweiten Nocke 62 eines Nockengliedes 60 an, was unten beschrieben werden wird.

Das Presserglied 31 ist mit einem kleinen Stift versehen, der zur Rückseite hin vorspringt, was in 2 nicht dargestellt ist. Eine Wickelfeder 24 ist an dem kleinen Stift aufgehängt, und das Presserverbindungsglied 31 wird ständig in solcher Weise vorgespannt, daß die Rolle 43 (siehe 4) an einer Nockenfläche 62a der zweiten Nocke 62 mit Hilfe der Wickelfeder 44 anliegt. Ein Ende 32a des Presserantriebsgliedes 32 ist drehbar an ein oberes Ende 31a des Pressergliedes 31 angekoppelt.

Das Presserantriebsglied 32 ist ein langes und flaches, stangenförmiges Glied, und das andere Ende 32b ist drehbar mit dem unteren Ende eines Kupplungsarms 33 verbunden. Ein Lichtabschirmglied 41 mit einer Lichtabschirmplatte 41, die in horizontaler Richtung gebogen ist, ist an einer Seitenfläche befestigt, die dicht bei dem Ende 32a des Presserantriebsgliedes 32 liegt. Andererseits ist ein Fotounterbrecher 40, der eine lichtemittierende Einheit und eine lichtempfangende Einheit einschließt, am Rahmen des Nähmaschinenarms 4 (siehe 1) in der Nähe des Lichtabschirmgliedes 41 befestigt.

Der Fotounterbrecher 40 stellt die Ausgangsposition des Pressermechanismus 30 fest und bildet zusammen mit dem Steuerteil 90 die Presserhöhenfeststellmittel gemäß der Erfindung, was unten beschrieben wird. Wenn die lichtabschirmende Platte 41a zwischen der lichtemittierenden Einheit und der lichtempfangenden Einheit im Fotounterbrecher 40 positioniert wird, wird ein Ausgangspositionssignal, das für das Vorhandensein der Ausgangsposition Indikativ ist, an eine Steuereinheit 91 abgegeben, was unten beschrieben wird.

Der Kupplungsarm 33 ist vom Wellenglied 34 umfaßt und an ihm fixiert, das drehbar am Rahmen des Nähmaschinenarms 4 (siehe 1) an dessen oberem Ende drehbar gelagert ist. Auf der Rückseite des Kupplungsarms 23 ist der Presserantriebsarm 35, der länglich ausgebildet ist, vom Wellenglied 34 umfaßt und an diesem fixiert und wird somit mit dem Wellenglied 34, das als Abstützpunkt eingesetzt ist, verschwenkt.

Wenn der Kupplungsarm 23 mit dem Wellenglied 34, welches der Abstützpunkt ist, verschwenkt wird, wird dementsprechend der Presserantriebsarm 35 ebenfalls mit der Schwenkbewegung des Kupplungsarm 33 gekuppelt, und zwar durch Einsetzen des Wellengliedes 34 als Abstützpunkt. Der vertikal lange Presserantriebsschenkel 36 ist drehbar mit einem vorderen Ende 35a des Presserantriebsarms 35 gekoppelt.

Der Presserantriebsschenkel 36 hat in horizontaler Richtung einen Teil, der etwa L-förmig ist, und ein unterer Randteil 36a liegt am Anschlagszapfen 22c des Nähgutpresserantriebsmechanismus 20a, wenn sich dieser absenkt. Eines der Enden einer länglichen Trägerstange 37 ist drehbar in der Mitte des Presserantriebsschenkel 36 abgestützt. Das andere Ende der Trägerstange 37 ist drehbar am Rahmen des Nähmaschinenarms 4 befestigt (siehe 1) und zwar durch einen Zapfen 38, und die Richtung der Absenkung des Presserantriebsarm 36 wird durch die Trägerstange 37 gesteuert.

Wenn der Presserantriebsschenkel 36 des Pressermechanismus 30 abgesenkt wird, wird der Anschlagzapfen 22c des Nähgutpresserantriebsmechanismus 20 mit Hilfe des Presserantriebsschenkels 36 nach unten gedrückt, und das Nähgutpresserantriebsglied 22 wird um das Achsglied 23 in einer dem Pfeil R in 3 entgegengesetzten Richtung verdreht, so daß sich das Nähgutpreßglied 7 gegen die Vorspannung der Nähgutpreßfeder 24 anhebt.

Anschließend erfolgt eine Beschreibung des Aufbaus des Wischermechanismus 50. Der Wischermechanismus 50 dient dazu, einen Nadelfaden zu verschieben, der die Nadel mit dem Nähgut verbindet und zieht ein Fadenende auf der Nadelseite zum Nähgut, und besteht aus einem Wischerkopplungsglied 51, einem L-förmigen Wischerglied 52, einer Wischerkopplungsplatte 56 und einem Wischer 58, wie in 3 dargestellt.

Ein hinteres Ende 51a des Wischerkopplungsgliedes 51 ist mit der Mitte des Kopplungsarms 33 des Pressermechanismus 30 verbunden (siehe 2). Ferner ist an einem vorderen Ende 51b des Wischerkopplungsgliedes 51 ein Langloch 51c ausgebildet. Außerdem ist das L-förmige Wischerglied 52, das etwa L-förmig ist und drehbar mit einer Befestigungsschraube 55 in einem gebogenen Teil befestigt ist, am Rahmen des Nähmaschinenarms 4 (siehe 1) in der Nähe des vorderen Endes 51b des Wischerkopplungsgliedes 51 vorgesehen. Ein Anlagezapfen 52a, der am oberen Ende des L-förmigen Wischergliedes 52 vorgesehen ist, ist durch das Loch 51c des Wischerkopplungsgliedes 51 eingesetzt.

Auf der Rückseite des Wischerkopplungsgliedes 51 ist eine gespannte Schraubenfeder 53 vorgesehen. Die Schraubenfeder 53 besitzt ein Ende, das an einem Teil des Wischerkopplungsgliedes 51 eingesetzt ist, und ihr anderes Ende ist an den Anlagezapfen 52a des L-förmigen Wischergliedes 52 eingehängt, und das L-förmige Wischerglied 52 wird auf der Zeichnungsebene der 3 durch die Vorspannkraft der Schraubenfeder 53 ständig nach rechts hin vorgespannt.

Am Rahmen des Nähmaschinenarmes 4 (siehe 1 ist ein Stopperzapfen 54 befestigt und steht auf diese Weise in der Nähe des L-förmigen Wischergliedes 52 vor. Das Presserantriebsglied 32 wird ferner rückwärts bewegt, um den Pressermechanismus 30 im Anschluß an die Betätigung des Fadenwischermechanismus 50 zu betätigen. Auch in dem Falle, in weichem eine solche Vorspannkraft zur Bewegung des L-förmigen Wischergliedes 52 weiter rückwärts veranlaßt ist, mit Hilfe der Schraubenfeder 53 zu wirken, stoppt das L-förmige Wischerglied 52 in Anlage am Stopperzapfen 54 ab. Lediglich wenn der Pressermechanismus 30 so betätigt ist, daß das Wischerkopplungsglied 51 rückwärts verschoben wird, kann dementsprechend die Schraubenfeder 53 das L-förmige Wischerglied 52 durch den Anlagestift 52a rückwärts ziehen und verschieben.

Eine Wischerkopplungsplatte 56, die in vertikaler Richtung langgestreckt ausgebildet ist, ist drehbar mit dem vorderseitigen Ende des L-förmigen Gliedes 52 verbunden. Ein Teil 56a, der in 2 rückwärts verläuft, ist am unteren Ende der Wischerkopplungsplatte 56 ausgebildet. Eine Abstützplatte 57, die am Rahmen des Nähmaschinenarms 4 befestigt ist (siehe 1) ist in der Nähe der Wischerkopplungsplatte 56 befestigt. Ein Wischer 58, der so ausgebildet ist, daß er auf einer Ebene gesehen etwa L-förmig ist, ist drehbar mit der Abstützplatte 57 an einem gebogenen Teil mit einer Befestigungsschraube 59 verbunden.

Ein Ende 58a des Wischers 58 ist drehbar an den verlängerten Teil 56a angekoppelt. Ein Fadenwischerteil 58b, der so ausgebildet ist, daß er nach vorne vorsteht, ist am unteren Ende des Wischers 58 vorgesehen. Ein Nadelfaden wird mit Hilfe des Fadenwischerteils 58b weggeschoben.

Wenn in dem Pressermechanismus 30 und dem Fadenwischermechanismus 50, welche die oben beschriebenen Strukturen aufweisen, das Presserglied 31 in 2 im Gegenuhrzeigersinn um den Lagerzapfen 52 verdreht wird, nachdem ein Nadelfaden und ein Spulenfaden abgeschnitten sind, wird das Presserantriebsglied 32 nach rückwärts gezogen. Durch diesen Vorgang wird der Kopplungsarm 33 um das Wellenglied 34 nach rückwärts verschwenkt. Infolgedessen wird auch der Presserantriebsarm 35 in 2 im Uhrzeigersinn um das Wellenglied 34 verschwenkt. Entsprechend der Verdrehung des Antriebsarms 35 wird der Presserantriebsschenkel 36 durch die Trägerstange 37 gesteuert und somit nach unten verbracht, und der untere Kantenteil 36a liegt am Anschlagzapfen 22c auf, so daß das Nähgutpreßglied 7 angehoben wird.

Andererseits wird das Wischerkopplungsglied 51 durch die nach rückwärts erfolgende Schwenkbewegung des Kopplungsarmes 33 nach rückwärts bewegt. Infolgedessen wird auch der Anlagestift 52a im Loch 51c durch die Vorspannkraft der Schraubenfeder 53 nach rückwärts bewegt. Infolgedessen wird das L-förmige Wischerglied 52 2 im Gegenuhrzeigersinn um die Befestigungsschraube 55 verdreht. Durch die Verdrehung hebt sich die Wischerkopplungsplatte 56 an. Durch die Anhebung wird das Ende 58a des Wischers 58 angehoben, so daß der Wischer 58 in 3 im Uhrzeigersinn verdreht wird (in Richtung eines Pfeiles W), und zwar um die Befestigungsschraube 59, um den Nadelfaden mit Hilfe des Fadenwischerteils 58b wegzuschieben. Dementsprechend ist der Wischer 58 ständig mit der Vertikalbewegung des Nähgutpreßgliedes 7 gekoppelt und wird in der Richtung des Pfeiles W in 3 verdreht, um den Faden wegzuwischen, wenn das Presserantriebsglied 32 nach rückwärts gezogen wird, so daß sich das Nähgutpreßglied 7 anhebt. Wenn das Presserantriebsglied 32 nach vorne bewegt wird, so daß das Nähgutpreßglied 7nach unten verbracht wird, kehrt der Wischer 58 in eine in 3 dargestellte Position zurück und befindet sich in Bereitschaftsstellung.

Das L-förmige Wischerglied 52 stoppt die Verdrehung, wenn es am Stopperzapfen 54 anliegt. Entsprechend der weiteren Rückwärtsbewegung des Wischerkopplungsgliedes 51 gleitet der Anlagestift 52a entlang dem Loch 51c, so daß er die Betätigung des L-förmigen Wischergliedes 52 nicht beeinflußt.

Wenn das Presserglied 31 in 2 im Uhrzeigersinn verdreht wird, um den Presserantriebsschenkel 36 anzuheben, wird das Nähgutpreßglied 7 durch die Vorspannung der Nähgutpreßfeder 24 nach unten verbracht. Ferner wird der Kopplungsarm 33 in seine Ursprungslage zurückgeführt, so daß das Wischerkopplungsglied 51 nach vorne zurückkehrt, und der gesamte Fadenwischermechanismus wird in seinen Ausgangszustand zurück verbracht.

Wie oben beschrieben, ist das Presserglied 31 so eingestellt, daß es ein Startpunkt ist, um die Betätigung im Pressermechanismus 30 und Fadenwischermechanismus auszuführen. Das Presserglied 31 ist so ausgebildet, daß es durch die Übertragung der Antriebskraft des Nähgutpresserantriebsmotor 6 über das Nockenglied 60 in einem vorbestimmten timing betätigt wird. Eine Beschreibung des Nähgutpresserantriebsmotor 6 und des Nockenglieds 60 erfolgt nachstehend.

Der Nähgutpresserantriebsmotor 6 ist ein elektrisches Antriebsmittel gemäß der Erfindung und ist am Rahmen des aufrechten Säulenteils 3 der Nähmaschine befestigt (siehe 1). Der mittlere Teil des Nockengliedes 60, welches unten beschrieben wird, ist an einer Ausgangswelle 6a des Nähgutpresserantriebsmotor 6 befestigt, und das Nockenglied 60 wird von dem Nähgutpresserantriebsmotor 6 um einen vorbestimmten Winkel verdreht. Der Antriebsvorgang des Nähgutpresserantriebsmotor 6 wird durch einen Antriebsteil 80 und den Steuerteil 90 im Steuerkasten gesteuert.

Wie in 2 dargestellt, wird das Nockenglied 60 von einer ersten Nocke 61 gebildet, die ein etwa kreisförmiger Kasten ist, dessen äußere Gestalt teilweise einen geradlinigen Teil einschließt, und von der zweiten Nocke 62, die einstückig an deren Vorderseite vorgesehen ist. Die erste Nocke 21 dient dazu, den Fadenabschneidemechanismus 10 anzutreiben.

Die zweite Nocke 62 dient dazu, den Pressermechanismus 30 und den Fadenwischermechanismus 50 anzutreiben und ist einstückig mit der ersten Nocke 61 fixiert. Die zweite Nocke 62 ist im wesentlichen drehtrommelförmig ausgebildet, und die Rolle 43 des Pressergliedes 31 liegt, wie in 4 dargestellt, an der Nockenfläche 62a an. Q1 bis Q7 in 4 bedeuteten Winkelpositionen die aus Anschaulichkeitsgründen Punkte auf einer Runde darstellen. Die Nockenfläche 62a ist so ausgebildet, daß sie einen kreisförmigen Bogen mit gleichem Abstand von einem Rotationszentrum C1 von Q6 bis Q3 über Q1 beschreibt.

Andererseits sind ein Abschnitt von Q3 bis Q4 und ein Teil von Q6 bis Q5 derart symmetrisch ausgebildet, daß Abstände zum Drehzentrum C1 in Richtung auf Q4 und Q5 anwachsen. Weiterhin ist ein Abschnitt von Q4 bis Q5 so ausgebildet, daß er einen kreisförmigen Bogen mit gleichem Abstand zum Drehzentrum C1 beschreibt.

Die Rolle 43 des Pressergliedes 31 wird entlang der Nockenfläche 62a entsprechend der Rotation des Nockengliedes 60, wie in 4 dargestellt, relativ entlang bewegt. Wenn beispielsweise der Nähgutpresserantriebsmotor 6 umläuft und die Rolle 43 von Q6 über Q1 nach Q3 verschoben wird, wird der Abstand zwischen der Rolle 43 und dem Drehzentrum C1 nicht verändert, so daß das Presserglied 31 nicht verdreht wird.

Wenn andererseits die Rolle 53 von Q3 nach Q4 bewegt wird, geht sie allmählich vom Drehzentrum C1 weg. Infolgedessen wird das Presserglied 31 in 2 im Gegenuhrzeigersinn verdreht, und das Presserantriebsglied 32 wird nach rückwärts verschoben, so daß das Nähgutpreßglied 7, wie oben beschrieben, angehoben wird.

Der Pressermechanismus 30, das Nockenglied 60 und der Nähgutpresserantriebsmotor 6, die oben beschrieben wurden, bilden Preßmittel gemäß der Erfindung. Ferner bilden das Nähgutpreßglied 7, der Nähgutpresserantriebsmechanismus 20, der Pressermechanismus 30, das Nockenglied 60 und der Nähgutpresserantriebsmotor 6 Nähgutpressermittel gemäß der Erfindung.

Als nächstes wird der elektrische Aufbau der Nähmaschine 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel, hauptsächlich ein Aufbau im Steuerkasten mit Bezug auf das Blockdiagramm von 5 beschrieben.

Wie in 5 gezeigt, umfaßt der Steuerkasten der Nähmaschine 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel einen Energiequellenteil 70, den Antriebsteil 80 und den Steuerteil 90.

Der Energiequellenteil 70 wird gebildet von: einer Gleichrichterschaltung 71 und einem Glättungskondensator 72 zur Umwandlung des Eingangs einer kommerziellen Spannung aus einer Hauptenergiequelle über den Hauptschalter S in eine Glättungs-Gleichstromspannungsquelle P1, und einer Schaltenergiequelle 73 zur Umwandlung einer von der Glättungsgleichstromspannungsquelle P1 angelieferten Spannung in verschiedene Antriebsspannungsquellen. Die Glättungs-Gleichstrom-Spannungsquelle P1 wird durch die Schaltenergiequelle 73 umgewandelt in: eine Nähgutpresserantriebsspannungsquelle P2, welche die Antriebsspannungsquelle des Nähgutpresserantriebsmotors 6 ist, eine Nähgutvorschubantriebsspannungsquelle P3, welche die Antriebsspannungsquellen der X-Achsen- und Y-Achsen-Antriebsmotoren 8 und 9 zum Antrieb des XY-Vorschubmechanismus sind, um das Nähgut in orthogonaler Richtung zur Vertikalbewegung der Nadel vorzuschieben, und eine Steuerteilantriebsspannungsquelle P4, welche die Antriebsspannungsquelle des Steuerteils 90 ist.

Der Glättungskondensator 72 besitzt eine derart ausreichende Kapazität, daß er eine Spannung zurückhält, die befähigt ist, die Antriebsvorgänge des Hauptwellenmotors 5 und des Nähgutpresserantriebsmotors 6 durch den Antriebsteil 80 und den Steuerteil 90 während einer vorbestimmten Zeit (beispielsweise 0, 5 Sekunden) zu steuern, auch nachdem die Hauptspannungsquelle unterbrochen ist. Aus diesem Grund funktioniert der Glättungskondensator 72 auch als ein Energierückhaltekondensator zum Rückhalten einer Energie bei der Unterbrechung der Hauptspannungsquelle. Insbesondere dient der Glättungskondensator 72 als Energierückhaltemittel gemäß der Erfindung.

Der Antriebsteil 80 wird gebildet von: einer Hauptwellenmotorantriebsschaltung 81 zum Antreiben des Hauptwellenmotors 5 unter Benutzung der Glättungs-Gleichstromspannungs-Quelle P1 als Antriebsquelle, einer Nähgutpresserantriebsmotorantriebsschaltung 82 zum Antreiben des Nähgutpresserantriebsmotors 6 unter Benutzung der Nähgutpresserantriebsspannungsquelle P2 als Antriebsquelle, und X-Achsen- und Y-Achsen-Antriebsmotorantriebsschaltungen 83 und 84 zum Antreiben der X-Achsen- und Y-Achsen-Antriebsmotoren 8 und 9 unter Benutzung der Nähgutvorschubantriebsspannungsquelle P3 als Antriebsquelle.

Der Steuerteil 90 wird gebildet von: einer Steuerschaltung 91 zum Ausgeben verschiedener Steuersignale, um folgende Teile zu steuern: den Hauptwellenmotor 5, den Nähgutpresserantriebsmotor 6 und die X-Achsen- und Y-Achsen- Antriebsmotoren 8 und 9 mit Bezug auf den Antriebsteil 80 unter Benutzung der Steuerteilantriebsspannungsquelle P4, die von der Schaltenergiequelle 73 ausgegeben wird, als Spannungsquelle, und einer Hauptenergiequellenunterbrechungsfeststellschaltung 92, die ein Energiequellenunterbrechungsfeststellmittel ist, zur Feststellung der Unterbrechung der kommerziellen Energiequelle und zur Ausgabe eines Energiequellenunterbrechungssignals an die Steuerschaltung 91.

Die Steuerschaltung 91 schließt ein: eine CPU (Central Processing Unit) und ein ROM (Read Only Memory), was nicht dargestellt ist. Mit der Steuerschaltung 91 sind verbunden: ein Nadelpositionsdetektor 100, der ein Nadelstangenhöhefeststellmittel ist, zum Feststellen der vertikalen Bewegungsposition der Nadelstange 5a und Ausgabe eines Positionssignal hieraus und der Fotounterbrecher 40 zur Feststellung der Ausgangsposition des Nähgutpresserantriebsmotors 6 und Ausgabe eines Ausgangspositionssignals.

Im Steuerteil 90 gibt die Steuerschaltung 91 aus: ein Steuersignal an den Antriebsteil 80 basierend auf dem Spannungsquellenunterbrechungssignal und dem Positionssignal und einem Steuerprogramm, das im ROM gespeichert ist, wodurch ausgeführt wird: eine Steuerung mit Bezug auf den Start und das Anhalten des Hauptwellenmotors 5, eine Steuerung bezogen auf das Anheben oder Absenken des Nähgutpreßgliedes 7 und eine Steuerung mit Bezug auf die Bewegung einer Nähgutvorschubvorrichtung. Insbesondere sind der Antriebsteil 80 und der Steuerteil 90 Nähgutpressersteuermittel gemäß der Erfindung.

Als nächstes wird eine Steuerung beschrieben, die von einer Spannung ausgeführt wird, die im Glättungskondensator 72 zurückgehalten wird, nachdem die Hauptenergiequelle unterbrochen ist, und zwar mit Bezug auf das Flußdiagramm in 6.

In einem Schritt S1 entscheidet zuallererst die Steuerschaltung 91 des Steuerteils 90, ob die Unterbrechung der Hauptenergiequelle von der Hauptenergiequellenunterbrechungsfeststellschaltung 92 festgestellt ist. Wenn die Unterbrechung der Energiequelle festgestellt ist, läuft der Prozeß zum Schritt S2 weiter.

Im Schritt S2 entscheidet als nächstes die Steuerschaltung 91, ob die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 auf einer bestimmten Höhe H1 oder darüber liegt, basierend auf einem Signal, das von dem Fotounterbrecher 40 ausgegeben wird. Die Entscheidung wird durch den Zählvorgang der Steuerschaltung 91 ausgeführt, um die Anzahl der Impulse zu zählen, die zum Nähgutpresserantriebsmotor 6 abgegeben werden, nachdem das Ursprungspositionssignal vom Fotounterbrecher 40a ausgegeben ist, und nach der Entscheidung der Steuerschaltung 91 des Kontrollteils 90, ob der gezählte Wert eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen ist, bei welchen das Nähgutpreßglied 7 auf der bestimmten Höhe H1 positioniert ist. Insbesondere sind der Fotounterbrecher 40 und der Steuerteil 90 Presserhöhenfeststellmittel gemäß der Erfindung.

Die "bestimmte Höhe H1" impliziert eine solche Höhe, bei welcher eine Arbeit zum Austausch des Nähgutpreßgliedes 7, eine Arbeit zum Auswechseln der Nadel 5b und eine Arbeit zum Ausrichten des Schiffchens behindert ist.

Wenn entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 im Schritt S2 auf der bestimmten Höhe H1 oder höher liegt, läuft der Prozeß weiter zum Schritt S3. Wenn andererseits entschieden wird, daß die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 im Schritt S2 nicht auf der bestimmten Höhe H1 oder höher liegt, wird keine spezielle Steuerung ausgeführt, sondern der Vorgang ist beendet.

Im Schritt S3 entscheidet die Steuerschaltung 91, ob die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a an einer vorbestimmten Höhe H2 oder niedriger plaziert ist, basierend auf dem Positionssignalausgang aus dem Nadelpositionsdetektor 100. Die "vorbestimmte Höhe H2" impliziert eine derartige Höhe, bei welcher der Wischer 58 des Fadenwischermechanismus 50 und die an der Nadelstange 5a gelagerte Nadel 5b einander nicht stören. Wenn im Schritt S3 entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt (JA), wird keine spezielle Steuerung ausgeführt (mehr im einzelnen: die Bewegung des Nähgutpreßgliedes 7 in eine abgesenkte Position wird verhindert) sondern der Vorgang endet. Wenn andererseits entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a die bestimmte Höhe H2 im Schritt S3 überschreitet (NEIN), geht der Prozeß weiter zum Schritt S4.

Im Schritt S4 gibt die Steuerschaltung 91 ein bestimmtes Antriebssignal an die Nähgutpresserantriebsmotorantriebsschaltung 82 des Antriebsteils 80, und zwar durch die Energie, die im Glättungskondensator 72 zurückgehalten ist und treibt den Nähgutpresserantriebsmotor 6 durch eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen an. Wenn der Nähgutpresserantriebsmotor 6 durch die vorbestimmte Anzahl von Impulsen angetrieben wird, wird seine Antriebskraft über das Nockenglied 60 auf das Presserglied 31 übertragen, so daß der Presserantriebsschenkel 36 angehoben wird. Als Ergebnis hiervon wird das Nähgutpreßglied 7 durch die Vorspannung der Nähgutpreßfeder 24 nach unten verbracht.

Die Nähmaschine 1 gemäß dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel weist den Pressermechanismus 30 zum Anheben des Nähgutpreßgliedes 7 gegen die Vorspannung der Nähgutpreßfeder 24 auf, welche das Nähgutpreßglied 7 in einer angehobenen Stellung hält. Der Pressermechanismus 30 wird von dem Nähgutpresserantriebsmotor 6 angetrieben, und das Halten in der angehobenen Position wird durch den Antriebsvorgang des Nähgutpresserantriebsmotor 6 freigegeben.

Ferner wird die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 von der Hauptenergiequelleunterbrechungsfeststellschaltung 92 festgestellt, und die Tatsache, ob die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 bei der vorbestimmten Höhe H1 oder höher plaziert ist, wird festgestellt basierend auf dem Ausgangspositionssignalausgang aus dem Fotounterbrecher 40 und der Anzahl der Impulse, die an den Nähgutpresserantriebsmotor 6 abgegeben werden. Ferner wird von dem Glättungskondensator 72 eine Energie gehalten, die zur Steuerung des Antriebsvorgangs des Nähgutpresserantriebsmotors 6 während einer vorbestimmten Zeit befähigt ist, nachdem die Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 unterbrochen ist.

Wenn die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 festgestellt ist und ferner festgestellt ist, daß die Position des Nähgutpreßgliedes 7 auf der vorbestimmten Höhe H1 oder höher liegt, treiben der Antriebsteil 80 und der Steuerteil 90 den Nähgutpresserantriebsmotor 6 durch die im Glättungskondensator 72 zurückgehaltene Spannung an, wodurch das Festhalten durch den Presserantriebsschenkel 36 des Pressermechanismus 30, um das Nähgutpreßglied 37 in eine abgesenkte Position über die Vorspannung der Nähgutpreßfeder 24 zu bewegen, freigegeben wird (6: Schritt S4).

Auch in dem Zustand, in welchem das Nähgutpreßglied 7 angehoben ist, wenn die Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 unterbrochen ist, kann dementsprechend das Nähgutpreßglied 7 automatisch nach unten verbracht werden. Im Ergebnis ist es nicht erforderlich, eine komplizierte Operation auszuführen, welche herkömmlicherweise erforderlich war, um das Nähgutpreßglied 7 nach unten zu verbringen, wenn die Hauptantriebsquelle unterbrochen ist. Infolgedessen ist es möglich, reibungslos die Arbeit zum Auswechselnd des Nähgutpreßgliedes 7, die Arbeit zum Austausch der Nadel 5b und die Arbeit zum Ausrichten des Schiffchens durchzuführen.

In der Nähmaschine 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel wird weiterhin durch den Nadelpositionsdetektor 100 festgestellt, ob die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt.

In dem Fall, in welchem die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 festgestellt ist und ferner festgestellt ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a auf der vorbestimmten Höhe H2 oder niedriger plaziert ist, führen der Antriebsteil 80 und der Steuerteil 90 keine spezielle Steuerung durch (das heißt, ein Zustand, in welchem die Bewegung des Nähgutpreßgliedes 7 in eine abgesenkte Position verhindert ist), sondern der Prozeß endet selbst dann, wenn festgestellt ist, daß die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7a auf der bestimmten Höhe H1 oder höher liegt (6; Schritt S3).

In der Ausführungsform, in welcher die Nähmaschine 1 mit dem Wischer 58 versehen ist, der mit dem Anhebungs- und Absenkungsvorgängen des Nähgutpreßgliedes 7 gekoppelt ist, kann dementsprechend der Absenkungsvorgang des Nähgutpreßgliedes 7 verhindert werden, und gleichzeitig kann ein Rückkehrvorgang aus der Fadenwischposition des Wischers 58 selbst dann verhindert werden, wenn die Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 in einem Zustand unterbrochen ist, in welchem die Nadel 5b nach unten gebracht ist. Im Ergebnis tritt der Wischer 58 nicht in Störung (kollidiert nicht) mit der Nadel 5b. Infolgedessen ist es möglich, die Nadel daran zu hindern, zerbrochen oder verbogen zu werden.

Während die Beschreibung für ein Beispiel erfolgt, in welchem die Bewegung des Nähgutpreßgliedes 7 in die abgesenkte Position verhindert ist, wenn festgestellt ist, daß im Ausführungsbeispiel die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt, ist es auch möglich, das Steuerprogramm im ROM des Steuerteil 90 zu verändern, wodurch das Nähgutpreßglied 7 so gesteuert wird, daß es nach unten verbracht wird, nachdem die Nadelstange 5a angehoben ist. Ein solcher Steuervorgang wird mit Bezug auf das Flußdiagramm von 7 beschrieben.

In einem Schritt S11 entscheidet zuallererst die Steuerschaltung 91 des Steuerteils 90, ob die Unterbrechung der Hauptenergiequelle von der Hauptenergiequellenunterbrechungsfeststellschaltung 92 festgestellt ist. Wenn die Unterbrechung der Hauptenergiequelle festgestellt ist, geht der Vorgang zum Schritt S12 weiter.

Im Schritt S12 entscheidet die Steuerschaltung 91 als nächstes, ob die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 auf der bestimmten Höhe H1 oder höher liegt, basierend auf dem Ausgangspositionssignalausgang aus dem Fotounterbrecher 40 und der Anzahl der Impulse, die an den Nähgutpresserantriebsmotor 6 abgegeben sind, nachdem das Ursprungspositionssignal ausgegeben ist. Wenn entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 im Schritt S12 auf der vorbestimmten Höhe H1 oder höher liegt, läuft der Vorgang zum Schritt S13 weiter. Wenn andererseits entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpreßgliedes 7 im Schritt S12 nicht auf der bestimmten Höhe H1 oder höher liegt, wird eine spezielle Steuerung nicht ausgeführt, sondern der Prozeß endet.

Im Schritt S13 wird entschieden, ob die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt, basierend auf dem Positionssignalausgang aus dem Nadelpositionsdetektor 100. Wenn entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a die vorbestimmte Höhe H2 im Schritt S13 überschreitet (NEIN), geht der Vorgang weiter zum Schritt S14.

Wenn andererseits entschieden wird, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a im Schritt S13 auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt (JA), geht der Prozeß zum Schritt S15 weiter. Im Schritt S15 gibt die Steuerschaltung 91 ein vorbestimmtes Antriebssignal an die Hauptwellenmotorantriebsschaltung 81 des Antriebsteils 80 ab und treibt den Hauptwellenmotor 5 durch die im Glättungskondensator 72 zurückgehaltene Energie an. In einem Schritt S16 wird entschieden, ob die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a wieder auf der vorbestimmten Höhe H2 oder darunter liegt.

Wenn entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a die bestimmte Höhe H2 im Schritt S16 überschreitet (NEIN), geht der Vorgang weiter zu einem Schritt S17, wodurch der Hauptwellenmotor 5 angehalten wird. Dann geht der Vorgang weiter zum Schritt S14. Wenn andererseits entschieden ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a im Schritt S16 auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt (JA), werden die Vorgänge der Schritt S15 und S16 wiederholt bis entschieden ist, daß die vorbestimmte Höhe H2 überschritten ist (NEIN).

Dann gibt im Schritt S14 die Steuerschaltung 91 ein vorbestimmtes Antriebssignal an die Nähgutpresserantriebsmotorantriebsschaltung 82 des Antriebsteils 80 ab, und zwar durch die im Glättungskondensator 72 rückgehaltene Energie, und treibt den Nähgutpresserantriebsmotor 6 durch eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen an. Wenn der Nähgutpresserantriebsmotor 6 durch die vorbestimmte Anzahl von Impulsen angetrieben wird, wird seine Antriebskraft über das Nockenglied 60 auf das Presserglied 31 übertragen, so daß der Presserantriebsschenkel 36 angehoben wird. Als Ergebnis hiervon wird der Nähgutpresserschenkel 7 durch die Vorspannung der Nähgutpresserfeder 24 nach unten gebracht.

Bei einem solchen Steuervorgang wird in dem Falle, in welchem die Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine 1 festgestellt ist, und ferner festgestellt ist, daß die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange 5a auf der bestimmten Höhe H2 oder niedriger liegt, und festgestellt ist, daß die Position des Nähgutpresserschenkels 7 auf der vorbestimmten Höhe H1 oder höher liegt, der Hauptwellenmotor 5 von dem Antriebsteil 80 und dem Steuerteil 90 angetrieben, um die Nadelstange 5a in eine solche Position zu verschieben, daß die vorbestimmte Höhe H2 überschritten wird, und zwar durch diejenige Spannung, die im Glättungskondensator 72 zurückgehalten ist (7: Schritte S15 bis S17). Dann treiben der Antriebsteil 80 und der Steuerteil 90 den Nähgutpresserantriebsmotor 6 an, um das Festhalten des Pressermechanismus 30 freizugeben, wodurch sich das Nähgutpreßglied 7 in die abgesenkte Position verschiebt, und zwar durch die Vorspannung der Nähgutpreßfeder 24 über die Energie, die im Glättungskondensator 72 gehalten ist (7: Schritt S14).

Bei der Ausführungsform, in welcher die Nähmaschine 1 mit dem Wischer 58 versehen ist, der mit den Anhebungs- und Absenkungsvorgängen des Nähgutpreßgliedes 7 verbunden ist, kann dementsprechend die Nadelstange 5a automatisch in eine solche Position angehoben werden, in welcher die vorbestimmte Höhe H2 überschritten ist, selbst wenn die Hauptenergiequelle der Nähmaschine unterbrochen ist, wobei die Nadel 5b nach unten verbracht ist. Nachdem die Nadelstange 5a angehoben ist, kann das Nähgutpreßglied 7 automatisch nach unten verbracht werden. Im Ergebnis tritt der Wischer 58 nicht (kollidiert nicht) mit der Nadel 5b. Infolgedessen ist es möglich, die Nadel daran zu hindern zerbrochen oder verbogen zu werden. Ferner ist es nicht erforderlich, einen komplizierten Vorgang auszuführen, welcher herkömmlicherweise notwendig ist, um das Nähgutpreßglied 7 nach unten zu bringen, wenn die Hauptenergiequelle unterbrochen ist. Infolgedessen ist es möglich, in Ruhe die Arbeit zum Auswechseln des Nähgutpreßschenkels 7, die Arbeit zum Austausch der Nadel 5b und die Arbeit zur Ausrichtung des Schiffchens durchzuführen.

Während im Ausführungsbeispiel die Konstruktion Anwendung gefunden hat, in welcher die Antriebskraft des Nähgutpresserantriebsmotors 6 auf den Pressermechanismus 30 mit Hilfe des Nockengliedes 60 übertragen wird, ist es ferner auch möglich, eine Konstruktion anzuwenden, bei welcher die Antriebskraft des Nähgutpresserantriebsmotor 6 auf den Pressermechanismus 60 unter Benutzung eines anderen Gliedes, beispielsweise eines Schneckengetriebes, übertragen wird.

Obwohl der Glättungskondensator 72 veranlaßt wird, als das Energierückhaltemittel zum Zurückhalten Energie zu funktionieren, die in der Lage ist, die Antriebsvorgänge des Hauptwellenmotors 5 und des Nähgutpresserantriebsmotor 6 während einer vorbestimmten Zeit nach Abschaltung der Hauptenergiequelle im Ausführungsbeispiel zu steuern, ist es ferner auch möglich einen Kondensator zum Zurückhalten einer Energie vorzusehen, die erhalten wird, nachdem die Hauptantriebsquelle unterbrochen ist, separat von dem Glättungskondensator 72.

Während im Ausführungsbeispiel das Presserhöhenfeststellmittel Anwendung fand, welches dazu dient, indirekt die Höhe des Nähgutpreßgliedes 7 festzustellen, basierend auf dem Ausgangspositionssignal des Nähgutpresserantriebsmotors 6, welches vom Fotounterbrecher 40 ausgegeben wird, und auf dem gezählten Wert der Impulszahl, die an den Nähgutpresserantriebsmotor 6 abgegeben wird, nachdem das Ausgangspositionssignal ausgegeben ist, ist es ferner auch möglich, Presserhöhenfeststellmittel anzuwenden, die mit einem unabhängigen Sensor versehen sind, um die Höhe des Nähgutpreßgliedes 7 festzustellen, und so ausgebildet sind, daß sie die Höhe des Nähgutpreßgliedes 7 direkt feststellen.

Während das Beispiel, in welchem die Erfindung im Ausführungsbeispiel auf die Nähmaschine mit einer solchen Struktur angewandt wird, um den Fadenwischermechanismus 15 mit dem Pressermechanismus 30 zu verkoppeln, lässt sich die Erfindung auch auf die Nähmaschine mit einem solchen Aufbau anwenden, bei dem die Antriebsvorgänge des Fadenwischermechanismus 50 und des Pressermechanismus 30 separat gesteuert werden.

Bei einer Nähmaschine, die befähigt ist, den Antriebsvorgang des Fadenwischermechanismus 50 unabhängig zu steuern, ist es somit möglich zu verhindern, dass der Wischer 58 mit der Nadel in Störung tritt (kollidiert), indem der Wischer 58 so eingestellt wird, dass er nicht bewegt wird, selbst wenn das Nähgutpressglied 7 mit sich absenkender Nadel nach unten verbracht wird. Ohne Rücksicht auf die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange kann das Nähgutpressglied 7 zu jeder Zeit nach unten verbracht werden, in welcher die Hauptantriebsquelle unterbrochen ist.


Anspruch[de]
Nähmaschine, umfassend:

ein Nähgutpressglied (7) zur vertikalen Bewegung zwischen einer abgesenkten Stellung, in welcher ein Nähgut festgehalten wird, und einer angehobenen Stellung, in welcher das Nähgut freigegeben wird;

ein elastisches Glied (24) zur ständigen Vorspannung des Nähgutpressgliedes (7) in Absenkrichtung;

einen Pressermechanismus (30) zum Anheben des Nähgutpressgliedes (7) gegen die Vorspannung des elastischen Gliedes (24), wodurch das Nähgutpressglied in der angehobenen Stellung festgehalten wird; und

elektrische Antriebsmittel (6) zum Freigeben der Festhaltung des Pressermechanismus (30) durch einen Antriebsvorgang;

dadurch gekennzeichnet, dass die Nähmaschine ferner umfasst:

Energiequellenunterbrechungsfeststellmittel (92) zum Feststellen der Unterbrechung der Hauptenergiequelle der Nähmaschine;

Presserhöhenfeststellmittel (40, 90) zur Feststellung, ob eine vertikale Bewegungsposition des Nähgutpressgliedes (7) auf einer bestimmten Höhe oder höher liegt;

Energierückhaltemittel (72) zum Zurückhalten einer Energie zur Steuerung des Antriebsvorgangs der elektrischen Antriebsmittel (6) während einer bestimmten Zeit, nachdem die Hauptenergiequelle der Nähmaschine unterbrochen ist; und

Nähgutpresssteuermittel (80, 90) zum Antreiben der elektrischen Antriebsmittel (6), um die Festhaltung des Pressermechanismus (30) durch die Energie der Energierückhaltemittel (72) freizugeben, wenn die Unterbrechung der Hauptenergiequelle von den Energiequellenunterbrechungsfeststellmitteln (92) festgestellt ist und wenn von den Presserhöhenfeststellmitteln (40, 90) festgestellt ist, dass die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpressgliedes (7) auf der bestimmten Höhe oder höher liegt.
Nähmaschine nach Anspruch 1, ferner umfassend: Nadelstangenhöhefeststellmittel (100) zur Feststellung, ob eine vertikale Bewegungsposition einer Nadelstange (5a) der Nähmaschine auf einer bestimmten Höhe oder niedriger liegt, wobei die Nähgutpresssteuermittel (80, 90) eine Steuerung ausführen, um eine Bewegung des Nähgutpressgliedes (7) in die abgesenkte Stellung selbst dann zu verhindern, wenn von den Presserhöhenfeststellmitteln (40, 90) festgestellt ist, dass die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpressgliedes (7) auf der bestimmten Höhe oder höher liegt, falls die Unterbrechung der Hauptenergiequelle von den Energiequellenunterbrechungsfeststellmitteln (92) festgestellt ist und wenn von den Nadelstangenhöhefeststellmitteln (100) festgestellt ist, dass die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange (5a) auf der bestimmten Höhe oder niedriger liegt. Nähmaschine nach Anspruch 1, ferner umfassend:

Nadelstangenhöhefeststellmittel (100) zur Feststellung, ob eine vertikale Bewegungsposition einer Nadelstange (5a) der Nähmaschine auf einer bestimmten Höhe oder niedriger liegt,

wobei die Energierückhaltemittel (72) zum Zurückhalten einer Energie ausgebildet sind, die zur Steuerung von Antriebsvorgängen der elektrischen Antriebsmittel (6) und eines Hauptwellenmotors (5) der Nähmaschine während einer bestimmten Zeit nach Unterbrechung der Hauptenergiequelle befähigt ist, und

die Nähgutpresssteuermittel (80, 90) eine Steuerung ausführen, um die elektrischen Antriebsmittel (6) anzutreiben, so dass das Festhalten des Pressermechanismus (30) freigegeben wird, wodurch ein Nähgutpressschenkel (7) durch die Vorspannung des elastischen Gliedes (24) in die abgesenkte Stellung bewegt wird, nachdem der Hauptwellenmotor (5) durch die Energie der Energierückhaltemittel (72) angetrieben wird, um die Nadelstange (5a) in eine solche Position zu bewegen, welche die bestimmte Höhe übertrifft, wenn die Unterbrechung der Hauptenergiequelle von den Energiequellenunterbrechungsfeststellmitteln (92) festgestellt wird und wenn von dem Nadelstangenhöhefeststellmittel (100) festgestellt wird, dass die vertikale Bewegungsposition der Nadelstange auf der bestimmten Höhe oder niedriger liegt, und wenn von den Presserhöhenfeststellmitteln (40, 90) festgestellt wird, dass die vertikale Bewegungsposition des Nähgutpressgliedes (7) auf der bestimmten Höhe oder höher liegt.






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