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Dokumentenidentifikation DE102005011980B4 01.02.2007
Titel Sanitäre Wasserarmatur mit Schnellmontage ihrer Kartuscheneinheit
Anmelder American Standard Europe B.V.B.A., Brüssel, BE
Erfinder Lehnert, Thomas, 54528 Salmtal, DE
Vertreter Becker und Kollegen, 40878 Ratingen
DE-Anmeldedatum 14.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005011980
Offenlegungstag 21.09.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 01.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.02.2007
IPC-Hauptklasse F16K 11/02(2006.01)A, F, I, 20060125, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03C 1/04(2006.01)A, L, I, 20060125, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei einer sanitären Wasserarmatur mit einem eine Aufnahmeöffnung für eine Kartuscheneinheit aufweisenden Armaturenkörper, mit einer die Aufnahmeöffnung abdeckenden Abdeckkappe sowie einem mit dem Bedienelement der Kartuscheneinheit gekoppelten Griffhebel, wobei die an den Kaltwasserzulauf und den Warmwasserzulauf angeschlossene Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper mittels eines Befestigungselementes festgelegt ist, ist vorgesehen, dass das Befestigungselement eine aus einem federnd elastischen Material bestehende, auf dem Außenumfang der Kartuscheneinheit (13) aufgesetzte Hülse (22) ist, die einerseits über Rastgestaltungen (25) mit der Kartuscheneinheit (13) verbindbar ist und andererseits bei in der Aufnahmeöffnung (12) des Armaturenkörpers (11) montierter Kartuscheneinheit (13) einen am oberen Rand der Aufnahmeöffnung (12) an dem Armaturenkörper (11) ausgebildeten und in die Aufnahmeöffnung (12) einspringenden Absatz (28) hintergreift.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Wasserarmatur mit einem eine Aufnahmeöffnung für eine Kartuscheneinheit aufweisenden Armaturenkörper, mit einer die Aufnahmeöffnung abdeckenden Abdeckkappe sowie einem mit dem Bedienelement der Kartuscheneinheit gekoppelten Griffhebel, wobei die an den Kaltwasserzulauf und den Warmwasserzulauf angeschlossene Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper mittels eines federnd elastischen, einen am oberen Rand der Aufnahmeöffnung an dem Armaturenkörper ausgebildeten Absatz hintergreifenden Befestigungselementes festgelegt ist.

Eine Wasserarmatur mit den vorgenannten Merkmalen ist beispielsweise aus der DE 199 30 623 A1 bekannt. Zur Festlegung der Kartusche in der Aufnahmeöffnung des Armaturenkörpers ist ein federnder Sicherungsring vorgesehen, der bei der Montage der sanitären Wasserarmatur nach dem Einstecken der Kartusche in die Aufnahmeöffnung des Armaturenkörpers in eine im Bereich des oberen Randes der Aufnahmeöffnung ausgebildete Nut einrastbar ist und dadurch die Kartusche in der Aufnahmeöffnung festlegt. Mit der bekannten Wasserarmatur ist noch der Nachteil verbunden, dass der Sicherungsring als gesondertes Bauteil nach dem Einstecken der Kartusche gesondert eingesetzt werden muss, wobei es schwierig sein kann und entsprechende Feinarbeit benötigt, den vorgespannten Sicherungsring in die richtige Lage zu bringen.

Ferner ist aus der JP 924 2897 A eine sanitäre Wasserarmatur bekannt, bei der die Fixierung der Kartusche in der Aufnahmeöffnung des Armaturenkörpers durch eine die Kartusche wie auch einen an dem Armaturenkörper ausgebildeten Absatz umgreifende Hülse erfolgt, wobei die Verriegelung dieser Bauteile gemeinsam durch eine zusätzliche, aufgesetzte Hülse gesichert ist. Auch diese Wasserarmatur benötigt mehrere Bauteile und ist in der Montage entsprechend aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Wasserarmatur mit den gattungsgemäßen Merkmalen die Montage der Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper zu vereinfachen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Anspruch 1; vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass das Befestigungselement eine aus einem federnd elastischen Material bestehende, auf dem Außenumfang der Kartuscheneinheit aufgesetzte Hülse ist, die einerseits über Rastgestaltungen mit der Kartuscheneinheit verbindbar ist und andererseits den in die Aufnahmeöffnung einspringenden Absatz hintergreift. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass eine in einfacher Weise als gesondertes Bauteil herzustellende Hülse an der Kartuscheneinheit vormontierbar ist, indem die an der Hülse ausgebildeten Rastgestaltungen in Eingriff mit der Kartuscheneinheit gebracht werden. Anschließend kann die Kartuscheneinheit nebst vormontierter Hülse in die Aufnahmeöffnung des Armaturenkörpers eingesetzt werden, wonach diese vormontierte Baueinheit mittels eines Werkzeuges, beispielsweise mittels eines Druckstempels, so weit in die Aufnahmeöffnung des Armaturenkörpers hineingedrückt wird, bis sich der obere Rand der zunächst zusammengedrückten Hülse wieder aufweitet und sich demzufolge hinter den die Aufnahmeöffnung oben begrenzenden, in die Aufnahmeöffnung einspringenden Absatz des Armaturenkörpers legt. Damit ist die Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper fest fixiert, kann jedoch mittels eines geeigneten Werkzeuges wieder aus dem Armaturenkörper demontiert werden.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der an dem Armaturenkörper ausgebildete Absatz aus mehreren, über den Umfang der Aufnahmeöffnung verteilt angeordneten Teilabsätzen besteht, wobei alternativ vorgesehen sein kann, dass sich der an dem Armaturenkörper ausgebildete Absatz über den Umfang der Aufnahmeöffnung erstreckt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Hülse im Bereich ihres oberen Randes einen größeren Durchmesser aufweist als im Bereich ihres unteren Randes. Mit der insoweit sich topfartig nach oben erweiternden Form der Hülse ist der Vorteil verbunden, dass dadurch das Hintergreifen des am Armaturenkörper ausgebildeten Absatzes zur Festlegung der Kartuscheneinheit in der Aufnahmeöffnung des Armaturenkörpers verbessert ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Hülse einen über ihre Längserstreckung verlaufenden Schlitz aufweist. Hierdurch ist das für die Vormontage der Hülse an der Kartuscheneinheit einerseits wie auch bei der Montage der vormontierten Baueinheit in dem Armaturenkörper andererseits wünschenswerte elastisch-federnde Verhalten der Hülse verbessert.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Hülse an ihrem unteren, dem Boden der Aufnahmeöffnung zugewandten Rand wenigstens einen, in eine in der Kartuscheneinheit befindliche Nut eingreifenden Rastvorsprung als Rastgestaltung aufweist. Hierbei kann in alternativen Ausführungsbeispielen der Erfindung vorgesehen sein, dass mehrere, über den Umfang der Hülse verteilt angeordnete Rastvorsprünge ausgebildet sind beziehungsweise dass ein längs des Umfanges der Hülse umlaufender Rastvorsprung vorgesehen ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass dem oberen, dem Absatz zugewandten Rand der Hülse benachbart wenigstens ein fensterartiger Durchbruch zur verrastenden Aufnahme eines an der auf den Armaturenkörper aufgesetzten Abdeckkappe ausgebildeten Rastfußes ausgebildet ist. Hierdurch wird die Hülse in einer vorteilhaften Weise gleichzeitig zur Befestigung bzw. Halterung der auf den Armaturenkörper aufsetzbaren Abdeckkappe herangezogen, indem nach der Montage der Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper der untere Rand der Abdeckkappe mit daran ausgebildeten Rastfüßchen in den Zwischenraum gedrückt wird, der sich durch das Aufspreizen des oberen Randes der Hülse unter den Absatz des Armaturenkörpers ergeben hat. Dabei kann es sich als zweckmäßig erweisen, wenn über den Umfang von Hülse und Abdeckkappe verteilt eine Mehrzahl von Durchbrüchen und Rastfüßen ausgebildet ist. Da nach der Montage der Abdeckkappe an der Hülse der zwischen Hülse und Kartuscheneinheit bestehende Zwischenraum ausgefüllt ist, sorgt die montierte Abdeckkappe gleichzeitig für eine zusätzliche Sicherung des Eingriffes des oberen Randes der Hülse unter den Absatz des Armaturenkörpers.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

1 eine sanitäre Wasserarmatur in einer seitlichen Schnittansicht,

2 die zur Befestigung der Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper vorgesehene Hülse in einer Perspektivansicht,

3 die Hülse gemäß 2 in einer Draufsicht,

4 die gemäß 1 in die Wasserarmatur eingesetzte Kartuscheneinheit mit Hülse in einer vergrößerten Ausschnittdarstellung.

Die in 1 als ganze dargestellte sanitäre Wasserarmatur 10 besteht aus einem einstückig als Gussteil hergestellten Armaturenkörper 11 mit einer darin ausgebildeten Aufnahmeöffnung 12. In diese Aufnahmeöffnung ist eine Kartuscheneinheit 13 eingesetzt, an die ein Kaltwasserzulauf 14 sowie ein Warmwasserzulauf 15 angeschlossen ist. Der Mischwasseraustritt 16 der Kartuscheneinheit 13 ist mit einem Auslauf 17 der Wasserarmatur 10 verbunden. Die Mengen- und Temperatursteuerung der sanitären Wasserarmatur 10 erfolgt mittels eines Griffhebels 20, der mit einem aus der Kartuscheneinheit vorstehenden Bedienelement 18 gekoppelt ist, wobei zwischen Armaturenkörper 11 und Griffhebel 20 eine Abdeckkappe 19 angeordnet ist, die bei den unterschiedlichen Dreh- und Schwenkstellungen des Griffhebels 20 gegenüber dem Armaturenkörper 11 eine verbindende Abdeckung des Armaturenkörpers 11 gegenüber dem Griffhebel 20 herstellt.

Zur Festlegung der Kartuscheneinheit 13 in der Aufnahmeöffnung 12 des Armaturenkörpers 11 ist eine Hülse 22 aus einem federnd elastischen Material, insbesondere einem geeigneten Kunststoff vorgesehen, wie diese in den 2 und 3 im einzelnen dargestellt ist. Die Hülse 22 hat einen Längsschlitz 23 und weist an ihrem oberen Rand 26 einen größeren Durchmesser auf als an ihrem unteren Rand 24, so dass sich die Hülse 22 insgesamt topfartig nach oben erweitert. Am unteren Rand der Hülse 22 sind über deren Umfang verteilt mehrere nach Innen vorspringende Rastvorsprünge 25 als Rastgestaltungen ausgebildet, während dem oberen Rand 26 benachbart in der Wandung der Hülse 22 mehrere Durchbrüche 27 ausgebildet sind.

Die Halterungsfunktion der Hülse 22 zur Befestigung der Kartuscheneinheit 13 in dem Armaturenkörper 11 ergibt sich aus einer Zusammenschau der 1 und 4. Vor der Montage der Kartuscheneinheit 13 in der Aufnahmeöffnung 12 des Armaturenkörpers 11 wird die Hülse 22 über die Kartuscheneinheit 13 verschoben, wobei die am unteren Rand 24 befindlichen Rastvorsprünge 25 in eine auf dem äußeren Umfang der Kartuscheneinheit 13 angeordnete Nut 29 einrasten und so die Hülse 22 an der Kartuscheneinheit 13 festlegen. In diesem vormontierten Zustand wird die Kartuscheneinheit 13 mit daran gehalterter Hülse 22 in die Aufnahmeöffnung 12 des Armaturenkörpers 11 eingeführt und mittels eines geeigneten Werkzeuges, beispielsweise mittels einer Stempelvorrichtung, in die Aufnahmeöffnung 12 hineingedrückt. Hierbei wird die Wandung der aus einem federnd-elastischen Material bestehenden Hülse 22 gegen den äußeren Umfang der Kartuscheneinheit 13 gedrückt, bis die Hülse 22 den im oberen Randbereich der Aufnahmeöffnung 12 ausgebildeten Absatz 28 des Armaturenkörpers 11 passiert hat. Nach dem Passieren des Absatzes 28 springt der obere Rand 26 der Hülse 22 wieder auf und verhakt sich hinter dem Absatz 28. Aufgrund der beiderseitigen Verrastung des unteren Randes 24 mit Rastvorsprüngen 25 in der Nut 29 der Kartuscheneinheit 13 und des oberen Randes 26 hinter dem Absatz 28 des Armaturenkörpers 11 ist die Kartuscheneinheit 13 in der Aufnahmeöffnung 12 des Armaturenkörpers 11 festgelegt. Im Anschluss an diese Montage wird die Abdeckkappe 19 mit den an ihrem unteren Rand ausgebildeten, in den Zeichnungsfiguren nicht erkennbaren Rastfüßen in den zwischen dem aufgeweiteten oberen Rand 26 der Hülse und dem äußeren Umfang der Kartuscheneinheit 13 bestehenden Spalt 31 eingeschoben, wobei die an der Abdeckkappe 19 ausgebildeten Rastfüße in die Durchbrüche 27 der Hülse 22 einrasten und dadurch die Abdeckkappe 19 ebenfalls an der Hülse 22 festlegen. Da der nach dem Aufspringen des oberen Randes 26 der Hülse 22 gegebene Spalt 31 durch die eingeschobene Abdeckkappe 19 ausgefüllt ist, dient die Abdeckkappe 19 gleichzeitig zu einer weiteren Sicherung der Festlegung der Kartuscheneinheit 13 in der Aufnahmeöffnung 12.

Die in 4 noch erkennbare Schraube 30 dient zum Zusammenhalt der aus zwei, die Wasserwege enthaltenden Teileinheiten bestehenden Kartuscheneinheit 13 und nimmt insoweit an der Befestigung/Montage der Kartuscheneinheit 13 in der Aufnahmeöffnung 12 nicht teil.

Die in der verstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
Sanitäre Wasserarmatur mit einem eine Aufnahmeöffnung für eine Kartuscheneinheit aufweisenden Armaturenkörper, mit einer die Aufnahmeöffnung abdeckenden Abdeckkappe sowie einem mit dem Bedienelement der Kartuscheneinheit gekoppelten Griffhebel, wobei die an den Kaltwasserzulauf und den Warmwasserzulauf angeschlossene Kartuscheneinheit in dem Armaturenkörper mittels eines federnd elastischen, einen am oberen Rand der Aufnahmeöffnung an dem Armaturenkörper ausgebildeten Absatz hintergreifenden Befestigungselementes festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement eine aus einem federnd elastischen Material bestehende, auf dem Außenumfang der Kartuscheneinheit (13) aufgesetzte Hülse (22) ist, die einerseits über Rastgestaltungen (25) mit der Kartuscheneinheit (13) verbindbar ist und andererseits den in die Aufnahmeöffnung (12) einspringenden Absatz (28) hintergreift. Sanitäre Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der an dem Armaturenkörper (11) ausgebildete Absatz (28) aus mehreren, über den Umfang der Aufnahmeöffnung (12) verteilt angeordneten Teilabsätzen besteht. Sanitäre Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der an dem Armaturenkörper (11) ausgebildete Absatz (28) über den Umfang der Aufnahmeöffnung (12) erstreckt. Sanitäre Wasserarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (22) im Bereich ihres oberen Randes (26) einen größeren Durchmesser aufweist als im Bereich ihres unteren Randes (24). Sanitäre Wasserarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (22) einen über ihre Längserstreckung verlaufenden Schlitz (23) aufweist. Sanitäre Wasserarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (22) an ihrem unteren, dem Boden der Aufnahmeöffnung (12) zugewandten Rand (24) wenigstens einen, in eine in der Kartuscheneinheit (13) befindliche Nut (29) eingreifenden Rastvorsprung (25) als Rastgestaltung aufweist. Sanitäre Wasserarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, über den Umfang der Hülse (22) verteilt angeordnete Rastvorsprünge (25) ausgebildet sind. Sanitäre Wasserarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein längs des Umfanges der Hülse (22) umlaufender Rastvorsprung (25) vorgesehen ist. Sanitäre Wasserarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dem oberen, dem Absatz (28) zugewandten Rand (26) der Hülse (22) benachbart wenigstens ein fensterartiger Durchbruch (27) zur verrastenden Aufnahme eines an der auf den Armaturenkörper (11) aufgesetzten Abdeckkappe (19) ausgebildeten Rastfußes ausgebildet ist. Sanitäre Wasserarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang von Hülse (22) und Abdeckkappe (19) verteilt eine Mehrzahl von Durchbrüchen (27) und Rastfüßen ausgebildet ist.






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