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Dokumentenidentifikation DE202006011982U1 01.02.2007
Titel Stufenlose verstellbare Verfahreinrichtung für schwere Tische
Anmelder Wienrich, Heiko, 01744 Dippoldiswalde, DE
Vertreter Patentanwälte Ilberg und Weißfloh, 01309 Dresden
DE-Aktenzeichen 202006011982
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.02.2007
Registration date 28.12.2006
Application date from patent application 05.08.2006
IPC-Hauptklasse A47B 13/02(2006.01)A, F, I, 20060805, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A63D 15/00(2006.01)A, L, I, 20060805, B, H, DE   B60B 33/00(2006.01)A, L, I, 20060805, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Stufenlos verstellbare Verfahreinrichtung für schwere Tische insbesondere für Billardtische mittels manueller Betätigung.

Als Stand der Technik sind bereits höhenverstellbare Tische bekannt. So wird z. B. in der DE 20 2004 016 237 U1 ein höhenverstellbarer Tisch beschrieben, der unter der Tischplatte einen Plattenträger mit Arretierungsmitteln zum lösbaren Fixieren der Tischplatte besitzt, wobei der Plattenträger beiderseits mit einem senkrecht stehenden Rohrstutzen versehen ist, welcher ein Langloch aufweist und in sich ein Gleitstück besitzt. Im Kopf der Füße befindet sich ein Raster und am Rohrstutzen ein dazu komplementäres Rastprofil. Mittels einer Schraube kann das Gleitstück bewegt werden und verändert dadurch die Tischhöhe.

In der DE 297 18 221 U1 ein Arbeitstisch mit einer Höhenverstelleinrichtung beschrieben. An einer Basis sind Rollenelemente befestigt, die mit dem sogenannten Bewegungsmechanismus ein Absenken der Rollenelemente ermöglicht und somit einen festen Stand des Arbeitstisches garantiert.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine stufenlos verstellbare Verfahreinheit für schwere Tische insbesondere für Billardtische zu schaffen, die mittels manueller Betätigung das Ausfahren von Rollen und somit ein verhältnismäßig leichtes Verschieben des Tisches auf ebenen Flächen ermöglicht.

Mit der erfindungsgemäßen Verfahreinheit wird erreicht, dass ein leichtes Abheben der Füße bzw. der Tischunterkonstruktion durch das Ausfahren von Rollen und anschließend ein Verschieben des Tisches möglich ist. Die Verfahreinheit kann mehrfach an der Tischunterkonstruktion angebracht sein. Sie ist einfach im Aufbau, robust und fast wartungsfrei. Die Verfahreinheit kann zusätzlich zum Austarieren benutzt werden, indem einzelne Rollen ausgefahren werden und entsprechende Unterlagen unter die Tischbeine geschoben werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Verfahreinheit ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 4. Bei der Weiterbildung nach Anspruch 2 ist eine feste Verbindung zwischen Gleitkörper und Rolle vorgesehen, die eine direkte Höhenverstellung der Rolle garantiert. Die Rolle ist weiterhin an der festen Verbindung gelagert und um 360° drehbar. Somit ist auch ein seitliches Verschieben des Tisches problemlos möglich. Nach Anspruch 3 ist ein seitlich an der Hülse angebrachtes Stellrad z. B. über ein Kegelradgetriebe mit der Gewindespindel verbunden. Dadurch kann seitlich an der Tischunterkonstruktion das Stellrad angebracht sein, falls nicht ausreichend Platz für eine Kurbelstange vorhanden ist. Bei der Weiterbildung nach Anspruch 4 ist die Gewindespindel in der Hülse der Verfahreinrichtung gelagert. Dies dient der Verringerung der Reibung bei der Betätigung der Verfahreinrichtung.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht des Tisches mit eingefahrenen Rollen und

2 eine Verfahreinheit.

Die stufenlos verstellbare Verfahreinrichtung für schwere Tische 1 insbesondere für Billardtische 1 besteht aus einer Hülse 2 mit mindestens zwei Befestigungslaschen 3 zur Befestigung an der Tischunterkonstruktion und/oder Beinen des Tisches. In der Hülse 1 ist eine Gewindespindel 5 gelagert, die einen Gleitkörper mit Innengewinde 6 trägt, der wiederum einen seitlich angebrachten Führungsstift 7 besitzt, der in einer Führungsnut 8 in der Hülse 2 geführt ist. Am unteren Ende der Gewindespindel 5 ist eine Rolle 9 und am oberen Ende eine Kurbelstange 10 oder Stellrad 10 angeordnet. Die Rolle 9 kann an der Hülse 2 gelagert sein. Vorzugsweise ist sie jedoch an einer festen Verbindung zwischen Gleitkörper 6 und Rolle 9 gelagert und um 360° drehbar. Damit ist auch ein seitliches Verschieben des Tisches 1 bei ausgefahrener Verfahreinheit möglich. Mittels der Kurbelstange 10 wird die Gewindespindel 5 gedreht. Dadurch verschiebt sich der Gleitkörper mit dem Innengewinde 6 auf der Gewindespindel 5. Durch den Führungsstift 7, der senkrecht auf der Oberfläche des Gleitkörpers 6 steht und in der Führungsnut 8 geführt wird, verschiebt sich der Gleitkörper 6 auf der Gewindespindel 5. Über die Führungsnut 8 kann die Gewindespindel 5 und der Gleitkörper 6 gefettet werden. Erreicht der Gleitkörper 6 ein Ende der Führungsnut 8 hebt oder senkt sich die Gewindespindel 5 mit der Rolle 9, je nach Drehrichtung der Kurbelstange 10. Die Gewindespindel 5 ist vorzugsweise in Lager 11 in oder an der Hülse 2 gelagert.

Es ist auch eine feste Verbindung zwischen Gleitkörper 6 und der Rolle 9 möglich. Hierdurch wird bei Betätigung der Kurbelstange 10 oder des Stellrades 10 die Gewindespindel 5 in Drehung versetzt und der Gleitkörper 6 an der Gewindespindel 5 entsprechend der Drehrichtung nach oben oder nach unten bewegt. Durch die feste Verbindung zwischen Gleitkörper 6 und Rolle 9 wird letztere nach oben oder nach unten bewegt.

Bei seitlicher Anordnung eines Stellrades 10, aufgrund entsprechender Platzverhältnisse an der Tischunterkonstruktion 4, ist das Stellrad 10 über ein Kegelradgetriebe mit der Gewindespindel 5 verbunden. Das Stellrad 10 kann somit um 90° versetzt zur Gewindespindel 5 betrieben werden.

1
Tisch, Billardtisch
2
Hülse
3
Befestigungslasche
4
Tischunterkonstruktion
5
Gewindespindel
6
Gleitkörper mit Innengewinde
7
Führungsstift
8
Führungsnut
9
Rolle
10
Kurbelstange, Stellrad
11
Lager


Anspruch[de]
Stufenlos verstellbare Verfahreinrichtung für schwere Tische (1) insbesondere für Billardtische (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Hülse (2) mit Befestigungslaschen (3) zur Befestigung an der Tischunterkonstruktion (4) und/oder Beinen (4) des Tisches (1) eine Gewindespindel (5) gelagert ist, die einen Gleitkörper mit Innengewinde (6) trägt, der wiederum einen seitlich angebrachten Führungsstift (7) besitzt, der in einer Führungsnut (8) in der Hülse (2) geführt ist und am unteren Ende der Gewindespindel (5) eine Rolle (9) und am oberen Ende eine Kurbelstange (10) oder Stellrad (10) besitzt. Verfahreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (9) eine feste Verbindung zum Gleitkörper (6) besitzt, an der festen Verbindung gelagert ist, um 360° drehbar ist. Verfahreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein seitlich an der Hülse (2) angebrachtes Stellrad (10) z. B. über ein Kegelradgetriebe mit der Gewindespindel (5) verbunden ist. Verfahreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (5) in oder an der Hülse (2) befindliche Lager (11) gelagert ist.






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