PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006015448U1 01.02.2007
Titel Absperrorgan für Rohrleitungen
Anmelder Grouplnox GmbH, 26629 Großefehn, DE
Vertreter Jabbusch und Kollegen, 26135 Oldenburg
DE-Aktenzeichen 202006015448
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.02.2007
Registration date 28.12.2006
Application date from patent application 10.10.2006
IPC-Hauptklasse F16K 17/04(2006.01)A, F, I, 20061010, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperrvorrichtung für Rohrleitungen mit einem feststehende Teile und bewegliche Teile aufweisenden Ventil, insbesondere Scheibenventil, und mit wenigstens einem den beweglichen Teilen des Ventils zugeordneten Betätigungsantrieb.

Vorschriften und Verordnungen bestimmen, daß Anlagen und Gerätschaften explosionssicher sein sollen. Damit ist in erster Linie gemeint, die Anlagen und Gerätschaften so zu bauen, daß keine Zündquellen ausgebildet werden, durch die zündfähige Stoffe beziehungsweise Stoffgemische zur Explosion gebracht werden können.

Anlagen und Gerätschaften sind auch Leitungssysteme zur Förderung von fließfähigen Medien wie Gasen, Flüssigkeiten oder auch rieselfähigen Stoffen wie Sanden, Mehlen, Stäuben und dergleichen. Diese in Leitungssystemen förderbaren Stoffe sind, vor allem in Verbindung mit Luft, zündfähig beziehungsweise leicht entflammbar.

Jedes Leitungssystem, insbesondere jedes Rohrleitungssystem, verfügt über Absperrvorrichtungen, die betätigbar ausgebildet sind, wobei die Betätigung manuell oder mittels geeigneter Betätigungsantriebe erfolgt. In den Absperrvorrichtungen sowie in deren Betätigungsantrieben laufen somit Bewegungsvorgänge ab, durch welche statische Elektrizität auftreten kann.

Durch statische Elektrizität entstehen jedoch Spannungspotentiale, die sich in Form von Funken entladen können. Statische Elektrizität tritt beispielsweise bei Reibung zwischen relativ zueinander bewegten Teilen oder bereits bei bloßen Kontakt- oder Trennvorgängen auf. Somit werden Zündquellen insbesondere auch an Absperrvorrichtungen ausgebildet, welche über relativ zueinander bewegliche Teile verfügen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Absperrvorrichtungen, insbesondere Scheibenventile, so zu gestalten, daß die Ausbildung von Zündquellen unter allen Umständen vermieden wird.

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Schutzanspruches 1 gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 8.

Bei der Absperrvorrichtung für Rohrleitungen mit einem feststehende Teile und bewegliche Teile aufweisenden Ventil, insbesondere Scheibenventil, sowie mit wenigstens einem den beweglichen Teilen des Ventils zugeordneten Betätigungsantrieb, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die beweglichen Teile und der Betätigungsantrieb Potentialausgleich aufweisen. Der Potentialausgleich verhindert den Aufbau von elektrischen Spannungspotentialen, welche sich in Form von Zündfunken entladen können. Durch den Potentialausgleich bildet die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung vorteilhaft keine Zündquellen mehr aus.

Dadurch, daß zwischen den feststehenden Teilen des Ventils und dem Betätigungsantrieb ebenfalls Potentialausgleich vorgesehen ist, können sich auch dort keine elektrischen Spannungen aufbauen, so daß die Ausbildung von Zündquellen hier ebenfalls verhindert ist.

Auch die beweglichen Teile innerhalb des Betätigungsantriebes sind mit Potentialausgleich ausgerüstet. Dazu ist der Betätigungsantrieb zum Beispiel als pneumatischer Stellantrieb mit eine lineare Bewegung in eine Drehbewegung umsetzender Kurvenscheibe ausgebildet, wobei die Kurvenscheibe aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff ausgebildet ist. Ein elektrischer Spannungsaufbau zwischen der Kurvenscheibe und dem an der Kurvenscheibe in Anlage gehaltenen Stößel ist vermieden, da sämtliche aneinander reibenden, beziehungsweise in Kontakt miteinander stehenden Bauteile elektrisch leitend miteinander verbunden sind.

Ist der Betätigungsantrieb als manueller Stellantrieb mit einem Handhabungsgriff ausgebildet, wird Potentialausgleich vorzugsweise dadurch erreicht, daß auch der Werkstoff für den Handhabungsgriff elektrisch leitfähig ist. Der Handhabungsgriff eines manuellen Betätigungsantriebes kann somit ebenfalls keine Zündquelle mehr ausbilden.

Darüber hinaus sind die feststehenden Teile des Ventils und das Antriebsgehäuse des Betätigungsantriebes elektrisch leitend miteinander verbunden, so daß mit Vorteil ein dauerhafter Potentialausgleich geschaffen und die Ausbildung von Zündquellen zuverlässlich vermieden ist.

Außerdem sind die beweglichen Teile des Ventils und die Antriebsteile des Betätigungsantriebes elektrisch leitend miteinander verbunden, so daß der dauerhafte Potentialausgleich weiter verbessert und die Ausbildung von Zündquellen gänzlich verhindert ist.

Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung ist jede elektrisch leitende Verbindung über eine Metallfeder hergestellt. Metallfedern haben den Vorteil, daß sie hohen dynamischen Beanspruchungen standhalten. Werden die Metallfedern mit ausreichender Vorspannung zwischen den zu verbindenden Bauteilen montiert, kann auf elektrisch leitfähige Schraub-, Niet- oder Lötverbindungen, welche nur geringen dynamischen Beanspruchungen standhalten, vorteilhaft verzichtet werden.

Die zwischen dem Antriebsgehäuse des Betätigungsantriebes und den feststehenden Teilen des Ventils angeordnete Metallfeder ist vorzugsweise als Blattfeder ausgebildet. Blattfedern sind besonders langlebig und können großflächige Kontaktflächen ausbilden, so daß ein zuverlässiger Potentialausgleich geschaffen ist.

Die zwischen den Antriebsteilen des Betätigungsantriebes und den beweglichen Teilen des Ventils angeordnete Metallfeder ist hingegen als Schraubenfeder ausgebildet. Diese hat den konstruktiven Vorteil, daß sie besonders platzsparend in die Kupplungsstelle zwischen den Antriebsteilen des Betätigungsantriebes und den beweglichen Teilen des Ventils integriert werden kann.

Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus denen sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

1: eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung mit demontiertem Betätigungsantrieb in einem ersten Ausführungsbeispiel;

2: eine um 90 Grad gedrehte Seitenansicht der Absperrvorrichtung mit Betätigungsantrieb gemäß 1 und

3: eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung mit demontiertem Betätigungsantrieb in einem zweiten Ausführungsbeispiel.

1 zeigt die erfindungsgemäße Absperrvorrichtung für Rohrleitungen 1 mit einem feststehende Teile 2 und bewegliche Teile 3 aufweisenden Ventil 4. Die feststehenden Teile 2 bilden das Ventilgehäuse aus und die beweglichen Teile 3, bilden die Absperrelemente aus. Das Ventil 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Scheibenventil ausgebildet, dessen bewegliche Teile 3 eine Ventilscheibe 5 aufweisen, die mit einem Kupplungsteil 6 verbunden ist. Über das Kupplungsteil 6 ist ein als Pneumatikzylinder ausgebildeter Betätigungsantrieb 7 dargestellt, dessen Antriebsteile 8 in einem Antriebsgehäuse 9 gelagert sind. Die Antriebsteile 8 des Betätigungsantriebes 7 weisen ein mit dem Kupplungsteil 6 des Ventils 4 korrespondierendes Kupplungsteil 10 auf. Die das Ventilgehäuse ausbildenden feststehenden Teile 2 und das Antriebsgehäuse 9 des als Pneumatikzylinder ausgebildeten Betätigungsantriebes 7 sind über eine Halterung 11 sowie über eine Verschraubung 12 elektrisch leitend miteinander verbindbar.

2 zeigt eine um 90 Grad gegenüber 1 geklappte Ansicht der Absperrvorrichtung. In dieser ebenfalls auseinandergerückten Darstellung von Betätigungsantrieb 7 und Ventil 4 ist eine als Druckfeder ausgebildete Metallfeder 13 erkennbar, deren Enden über Sacklöcher einerseits in dem Kupplungsteil 6 des Ventils 4 und andererseits in dem Kupplungsteil 10 des Betätigungsantriebes 7 gehalten sind. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.

Die 3 zeigt ebenfalls eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung, jedoch mit einem Betätigungsantrieb 7, der als manueller Stellantrieb ausgebildet ist. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für den Handhabungsgriff 14 elektrisch leitfähig ist, wodurch die Antriebsteile 8 des Betätigungsantriebes 7 und das Antriebsgehäuse 9 des Betätigungsantriebes 7 Potentialausgleich aufweisen. Außerdem sind die das Ventilgehäuse ausbildenden feststehenden Teile 2 sowie das daran anstehende Antriebsgehäuse 9 ebenfalls aus elektrisch leitfähigem Werkstoff, beispielsweise aus Chromnickel-Stahl hergestellt. Zwischen dem Antriebsgehäuse 9 des Betätigungsantriebes 7 und den feststehenden Teilen 2 des Ventils 4 ist eine vorgespannte, als Blattfeder ausgebildete Metallfeder 15 angeordnet, mit welcher ein lückenloser Potentialausgleich geschaffen ist.


Anspruch[de]
Absperrvorrichtung für Rohrleitungen (1) mit einem feststehende Teile (2) und bewegliche Teile (3) aufweisenden Ventil (4), insbesondere Scheibenventil, und mit wenigstens einem den beweglichen Teilen (3) des Ventils (4) zugeordneten Betätigungsantrieb (7), dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Teile (3) des Ventils (4) und der Betätigungsantrieb (7) Potentialausgleich aufweisen. Absperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Teile (2) des Ventils (4) und der Betätigungsantrieb (7) Potentialausgleich aufweisen. Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsantrieb (7) als pneumatischer Stellantrieb mit einer eine lineare Bewegung in eine Drehbewegung umsetzenden Kurvenscheibe ausgebildet ist, wobei der Werkstoff der Kurvenscheibe elektrisch leitfähig ist. Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsantrieb (7) als manueller Stellantrieb mit einem Handhabungsgriff (14) ausgebildet ist, wobei der Werkstoff für den Handhabungsgriff (14) elektrisch leitfähig ist. Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Teile (2) des Ventils (4) und das Antriebsgehäuse (9) des Betätigungsantriebes (7) elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Teile (3) des Ventils (4) und die Antriebsteile (8) des Betätigungsantriebes (7) elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede elektrisch leitende Verbindung über eine Metallfeder (13,15) hergestellt ist. Absperrvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen dem Antriebsgehäuse (9) des Betätigungsantriebes (7) und den feststehenden Teilen (2) des Ventils (4) angeordnete Metallfeder (15) als Blattfeder ausgebildet ist. Absperrvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den Antriebsteilen (8) des Betätigungsantriebes (7) und den beweglichen Teilen (3) des Ventils (4) angeordnete Metallfeder (13) als Schraubenfeder ausgebildet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com