PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006016206U1 01.02.2007
Titel Doppelstuhl mit vertikalstehendem Rahmen
Anmelder Barth, Stefan, 92318 Neumarkt, DE
DE-Aktenzeichen 202006016206
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.02.2007
Registration date 28.12.2006
Application date from patent application 17.10.2006
IPC-Hauptklasse A47C 15/00(2006.01)A, F, I, 20061017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft einen Doppelstuhl der sich aus zwei zugewandten Stühle zusammensetzt (X) und (Y), insbesondere ein Doppelstuhl für Gesichtspflege und Maskenbildner, die auf einem gemeinsamen vertikalstehenden Rahmen montiert aber einzeln verstellbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde zwei Sitzeinheiten aus zwei Stühlen (X) und (Y), für zwei Personen anzubieten mit Sitzflächen und Rückenlehnen die individuell verstellbar sind, und in denen sich die Benutzer von vorne betrachtend zugewandt sitzen wo trotzdem eine gewisse Beinfreiheit besteht, die sich nicht störend auf Kunden oder Patienten auswirkt.

Diese Aufgabe wird mit einem solchen Doppelstuhl gelöst, bei dem Sitze, Rückenlehnen und Fußstützen unabhängig voneinander verstell- und verriegelbar sind. Vorteilhafte Ausführungs-Formen der Sitzeinheiten werden in den Haupt- und Unteransprüchen beschrieben.

Eine dieser vorteilhaften Ausführungen besteht darin das fast alle handelsüblichen Lehnen und Sitzflächen verwendet werden können. Auf Wunsch können Form und Qualität Kundenorientiert eingebaut werden.

Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern auf verwandtem Gebiet sind sehr zahlreich. Einige davon haben folgenden Stand der Technik:

  • – "Einrichtung für Friseurgeschäfte od. dgl". DE8506547, Anmelder Gabriel, Robert, vom 27.06.1985. Diese Erfindung betrifft einen Kundenstuhl und einen Spiegel, der gegenüber dem Kundenstuhl gemeinsam bodenseitig auf einem Fuß montiert ist. Meine Erfindung beinhaltet zwei Stühle die sich zugewandt sind, der eine für den Kunden und der andere für das Dienstleistungspersonal.
  • – Die Erfindung "Hairdresser's station" US4863217, Anmelder Fountain, Martin L. vom 05.09.1989, die zwei Stühle aufweist, die hintereinander angeordnet sind und nicht wie in meiner Erfindung in der die Stühle zueinander gerichtet, und insbesondere die Neigung der Rückenlehnen optimal löst in dem sie einzeln verstellbar sind.
  • – Ein weiterer Stuhl mit der Bezeichnung "Stuhl mit verschiebbarem Sitz" DE20317722U1, Anmelder Neggers, Johannes Cornelis Maria, vom 25.03.2004 ist ein Stuhl mit beweglichem Sitz aber nur in waggerechter Richtung.

Der erfindungsgemäße Doppelstuhl besitzt zwei Rückenlehnen und zwei Sitzflächen. Die Rückenlehne des Stuhls (X) wird am Rückenlehnenhalter angeschraubt, der in der Höhe verstellbar auf dem Rückenlehnenträger montiert ist. Der Rückenlehnenträger, der gabelförmig endet, ist beweglich mit einer Schraube am vertikalstehenden Rahmen befestigt, der am untern Ende mit einer Zahnstange verbunden ist die in verschiedene Positionen einrastet und der Rückenlehne die gewünschte Neigung gibt. Das Ausrasten der Zahnstange erfolgt über ein Gestänge das manuell betätigt wird. Durch eine Rückhohlfeder wird der Rückenlehnenträger steht's nach vorne gezogen.

Die Sitzfläche des Stuhls (X) ist viereckig die an der Unterseite auf eine Stahlplatte geschraubt ist.

In der Mitte dieser Stahlplatte ist eine Schraube angeschweißt mit deren Hilfe die Sitzfläche an dem höhenverstellbaren Sitzflächenhalter befestigt ist. Ferner besitzt diese Platte acht kleine Bolzen die im Kreis angeordnet sind, von denen zwei in Bohrungen am Rahmen einrasten. Die Sitzfläche kann im Kreis von oben gesehen um jeweils 45° gedreht und arretiert werden.

Der höhenverstellbare Sitzflächenhalter auf der die Sitzfläche montiert ist, besteht aus Flachstahl das im oberen Teil kreuzförmig auf zwei nach unten ragende Flacheisen mit Einkerbungen festgeschweißt ist. In diese Einkerbungen greifen zwei durch eine Feder verschiebbare Klötze die in einer gewünschten Höhe arretieren. Die zwei nach unten gerichteten Flacheisen sind mit Bohrungen versehen, die eine Höhenverstellung der Fußstützen ermöglichen.

Die Rücklehne des Stuhles (Y) wird auch am Rückenlehnenhalter angeschraubt, der in der Höhe verstellbar auf dem Rückenlehnenträger montiert ist. Der Rückenlehnenträger der gabelförmig endet, ist beweglich mit einer Schraube auf einer Laufkatze montiert, die wiederum am vertikalstehenden Rahmen befestigt ist. Der Rückenlehnenträger ist am unteren Ende mit zwei Einstelllaschen verbunden die mit mehreren Bohrungen versehen sind. Die Einstellaschen können in verschiedene Positionen eingestellt werden, um die Rückenlehne in die gewünschte Neigung zu bringen.

Die Sitzfläche des Stuhles (Y) ist rund, die an der Unterseite eine Stahlplatte aufweist auf der ein Scharnier befestigt ist. Das Scharnier ist eine bewegliche Verbindung zwischen Sitzfläche und Sitzflächenhalter. Durch das Scharnier kann die Sitzfläche bis zu 90° senkrecht nach unten umgeklappt werden. Der Sitzflächenhalter der Sitzfläche ist ein U-förmig gebogenes Rundrohr das in einem Gleitschuh in waagerechter Richtung verschoben und arretiert werden kann. Der Gleitschuh ist höhenverstellbar auf dem Rückenlehnenträger. Die Laufkatze die von vier Kugellagern getragen wird dient dazu das der Stuhl (Y) um 400 mm an den Stuhl (X) herangezogen und in verschiedenen Abständen arretiert werden kann.

Der Arretiermechanismus besteht aus einer Kugel, Feder und Feststellschraube. Die Kugel wird von der Schraubenfeder in die vorgebohrten Öffnungen am Rahmen gedrückt und mit Hilfe der Feststellschraube in der gegebenen Position festgeschraubt. Am unteren Ende der Laufkatze befindet sich zusätzlich eine Feststellschraube.

Der Rahmen ist eine vertikalstehende schlanke Rahmenkonstruktion, die aus rechteckigen, viereckigen und runden Edelstahlrohren zusammengeschweißt wird. Der schlanke Rahmen ermöglicht zwei Personen auf den zwei Stühlen bequem Platz zu nehmen ohne das die Beine der Benutzer sich berühren, weil sie in unterschiedlicher Höhe sitzen. Der höher gesetzte Stuhl und die Fußstützen tragen dazu bei das eine gewisse Beinfreiheit zwischen Kunden, Patienten und dem Dienstleistungspersonal bestehen.

Damit der Rahmen mit den zwei Stühlen (X) und (Y) eine gute Stabilität hat sind an den Kopfenden des Rahmens in Bodennähe zwei Querträger angeschweißt bzw. angeschraubt.

Die Erfindung wird in einer Zeichnung räumlich dargestellt, die in weitere Zeichnungsfiguren unterteilt ist und erläutert wird.

1 und 12 Rückenlehnen die identisch sind. Man kann fast alle handelsübliche Produkte verwenden.

2 und 13 Rückenlehnenhalter die identisch sind, die je ein Rundrohr, zwei Laschen und zwei Feststellschrauben aufweisen die höhenverstellbar sind.

3 und 14 Rückenlehnenträger die identisch sind, und aus je einem Viereckrohr bestehen. Am unteren Ende sind zwei Flacheisen gabelförmig aufgeschweißt die über den Rahmen geschoben und mit einer Schraube befestigt werden. Auf dem Rückenlehnenträger 14, von dem Stuhl (Y) kann der Gleitschuh 18 mit der Sitzfläche 15 und dem Sitzflächenhalter 17 in der Höhe verstellt werden.

4 Gestänge zum anheben der Zahnstange 5 um die Rückenlehne in eine andere Neigung zu bringen.

5 Zahnstange mit konischen Einkerbungen die von oben über einem Bolzen einrastet, und mit dem Bolzen eine passgenaue Keilwirkung eingeht.

6 Schraubenfeder die durch Zug die Rückenlehne nach vorne zieht.

7 Sitzfläche die vorzugsweise viereckig ist, auf einer Metallplatte 8 festgeschraubt und um 45° im Kreis von oben gesehen dreh- und arretierbar ist.

8 Metallplatte die an der Sitzfläche 7 festgeschraubt ist und die im Kreis um je 45° von oben gesehen dreh- und arretierbar ist.

9 Sitzflächenhalter mit Einkerbungen für die Höhenverstellung der Sitzfläche. Die Bohrungen in unterschiedlichen Höhen am Sitzflächenhalter 9 ermöglichen zusätzlich die Höhenverstellung der Fußstützen 11.

10 Feststellmechanismus bestehend aus einer Halterung mit zwei Klötzen die von einer Feder nach außen gedrückt werden und die in den Einkerbungen am Sitzflächenhalter 9 einrasten.

11 Fußstützen die am Sitzflächenhalter 9 angeschraubt und ebenfalls Höhenverstellbar sind.

15 Runde Sitzfläche des Stuhles (Y) die mit einem Scharnier 16 auf dem Sitzflächenhalter 17 verschraubt ist, bis zu 90° nach vorne umgeklappt werden kann und zusammen mit dem Sitzflächenhalter 17 im Gleitschuh 18 waagerecht verschiebbar ist.

16 Scharnier das um mindestens 90° drehbar ist.

17 Sitzflächenhalter aus Rundrohr U-förmig gebogen auf dem die Sitzfläche 15 mit dem Scharnier 16 festgeschraubt ist.

18 Gleitschuh aus zwei Rundrohren mit einer Feststellschraube versehen in dem der Sitzflächenhalter 17, nach vorne und zurück verschoben und arretiert werden kann. Außerdem kann man den Gleitschuh 18 mit dem Sitzflächenhalter 17, Scharnier 16 und der Sitzfläche 15 auf dem Rückenlehnenträger 14 in der Höhe verstellen.

19 Laufkatze, Träger des gesamten Stuhles (Y) 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22 bestehend aus einem U-Profil, vier Kugellagern die auf zwei Rechteckrohren des vertikalstehenden Rahmens 23 in waagerechter Richtung verschoben und in verschiedenen Abständen arretiert werden kann.

20 Arretiermechanismus zum feststellen der Laufkatze 19. Der Arretiermechanismus 20 besteht aus einer Hülse die an einem Ende ein Gewinde aufweist, eine Feder die eine Kugel dauernd gegen den Rahmen drückt damit die Kugel in die Bohrungen des Rahmens einrastet, die anschließend mit einer Schraube in der Bohrung festgehalten wird. Am anderen Ende der Hülse sind zwei Laschen angeschweißt die an der Laufkatze 19, festgeschraubt werden.

21 Feststellschraube die zusätzlich den Arretiermechanismus 20, und die Laufkatze 19, gegen den Rahmen presst und ein verrutschen verhindert. Die Feststellschraube 21, wird an der Gabel des Rückenlehnenträgers 14, angeschraubt.

22 Zwei Einstelllaschen mit mehreren Bohrungen zum verstellen der Neigung des Rückenlehnenträgers 14.

23 Grundgestell als vertikalstehender Rahmen, der aus viereckigen, rechteckigen und runden Edelstahlrohren zusammengeschweißt ist. Für eine gute Stabilität sind in Bodennähe an den Kopfenden des Rahmens Querträger angeschweißt bzw. angeschraubt.

Alle manuell verstellbaren Mechanismen können durch Elektromotoren, Hydraulikzylinder oder Gasfederdruckzylinder ersetzt werden.

1
Rückenlehne
2
Rückenlehnenhalter
3
Rückenlehnenträger
4
Ausklinkgestänge
5
Zahnstange
6
Zugfeder
7
Viereckige Sitzfläche
8
Metallplatte
9
Sitzflächenhalter
10
Feststellmechanismus
11
Fußstützen
12
Rückenlehne
13
Rückenlehnenhalter
14
Rückenlehnenträger
15
Runde Sitzfläche
16
Scharnier
17
Sitzflächenhalter
18
Gleitschuh
19
Laufkatze
20
Arretiermechanismus
21
Feststellschraube
22
Einstelllaschen
23
Rahmen


Anspruch[de]
Doppelstuhl, insbesondere Gesichtspflege- oder Maskenbildnerstuhl (X) und (Y), wobei beide Stühle je eine Rückenlehne und eine Sitzfläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stühle zugewandt auf einem vertikalstehenden Rahmen montiert und einzeln verstellbar sind, das die Sitzfläche (7) viereckig und im Kreis von oben gesehen um je 45° dreh- und arretierbar ist, sowie das die Sitzfläche (15) eine runde Form aufweist, und um 90° senkrecht umgeklappt werden kann. Doppelstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenhalter (2)und (13) auf dem Rückenlehnenträger (3) und (14) höhenverstellbar sind. Doppelstuhl nach Anspruch 1, oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenträger (3)und (14) geneigt und in verschiedenen Positionen verriegelbar sind. Doppelstuhl nach Anspruch 1, 2, oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl (Y) in waagerechter Richtung hin und her verschiebbar ist. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenträger (3) am unteren Ende eine Zahnstange mit konischen Einkerbungen aufweist, die durch das Gestänge (4) angehoben wird um in einer anderen Position einzurasten, und der Zugfeder (6) die den Rückenlehnenträger (3) nach vorne zieht. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Sitzflächenhalter (9) die Sitzfläche (7) festgeschraubt wird, und das die nach unten führenden Stützen des Sitzflächenhalters (9) Einkerbungen für eine bestimmte Höhenverstellung aufweisen und mit Bohrungen für eine Höhenverstellung der Fußstützen (11) versehen sind. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellmechanismus (10) eine Halterung mit zwei Klötzen aufweist, die von einer Feder nach außen gedrückt in den Einkerbungen am Sitzflächenhalter (9) einrasten. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (15) rund ist und mittels eines Scharniers (16) am Sitzflächenhalter (17) verschraubt ist, die gemeinsam in dem Gleitschuh (18) waagerecht nach vorne und nach hinten vorschoben und arretiert werden können. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh (18) gemeinsam mit dem Sitzflächenhalter (17) und der Sitzfläche (15) auf dem Rückenlehnenträger (14) in der Höhe verstellbar ist. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufkatze (19) Träger des Stuhles (Y) ist, und die es ermöglicht den Stuhl (Y) mit all seinen Komponenten in waagerechter Richtung zu verschieben. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelllasche (22) zum verstellen der Neigung des Rückenlehnenträgers (14) ist und mehrere Bohrungen aufweißt. Doppelstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (23) eine vertikalstehende Edelstahlkonstruktion ist wo links und rechts unter den beiden Sitzeinheiten (X) und (Y) in Bodennähe einen Querträger angeschweißt bzw. angeschraubt wird.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com