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Dokumentenidentifikation EP1536170 01.02.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001536170
Titel Ventil
Anmelder AVET AG, Rüti, CH
Erfinder Sacks, Roland, 8608 Bubikon, CH
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 502004002364
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 11.11.2004
EP-Aktenzeichen 040267692
EP-Offenlegungsdatum 01.06.2005
EP date of grant 20.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.02.2007
IPC-Hauptklasse F16K 47/12(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16K 3/26(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil mit einem Ventilgehäuse, das einen Medium-Einlass und einen Medium-Auslass sowie ein darin geführtes, verstellbares, mit einem Betätigungsorgan verbindbares Verschlusselement zum Öffnen und Schließen des Ventils aufweist.

Solche Ventile sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bereits bekannt. Beispielsweise kann das Verschlusselement einen Ventilkegel aufweisen, der in Schließstellung an einem sich konisch erweiternden Ventilsitz des Gehäuses anliegt. Zum Öffnen des Ventils wird das Verschlusselement axial verschoben, so dass ein Spalt zwischen Ventilkegel und Ventilsitz vorhanden ist, durch den ein zum Beispiel flüssiges Medium hindurchtreten kann.

Häufig werden solche Ventile zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit eingesetzt. Dabei sind jedoch für vergleichsweise große Dosiermengenunterschiede nur kleine Betätigungswege vorhanden, so dass eine feinfühlige Dosierung bei manueller Betätigung problematisch ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Ventil der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das eine feinfühlige Dosierung ermöglicht und einen einfachen Aufbau aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass das Verschlusselement als Schiebekolben mit wenigstens einer sich in Längsrichtung erstreckenden und in Schieberichtung hinsichtlich ihres Querschnitts stetig verändernden Nut ausgebildet ist, die an ihren Enden geschlossen ist, dass eine Schiebeführung mit zwei in Längserstreckung des Verschlusselementes zueinander beabstandeten Dichtungen vorgesehen ist, dass sich die Schiebekolben-Nut in Schließstellung des Ventils zwischen den beiden Dichtungen befindet und Verbindung zu dem Medium-Einlass aufweist und dass das Verschlusselement zumindest mit einem Teilbereich der Nut über eine der Dichtungen in einen mit dem Medium-Auslass verbundenen Bereich verschiebbar ist.

Bei einer Längsverschiebung des als Schiebekolben ausgebildeten Verschlusselementes gelangt die in Schließstellung zwischen den Dichtungen befindliche Nut zunehmend durch den einen Dichtungsbereich, so dass Medium, insbesondere Flüssigkeit, zum Auslass gelangen kann.

Der Querschnittsverlauf der sich in Längsrichtung erstreckenden Nut bestimmt den Durchfluss in Abhängigkeit der Stellung des Schiebekolbens. Nimmt der Querschnitt der Schiebekolben-Nut in Schieberichtung vorzugsweise kontinuierlich ab, so nimmt der Durchfluss mit zunehmender Verschiebung in Öffnungsrichtung zu.

Es ist damit eine besonders feinfühlige Dosierung möglich.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Schiebekolben-Nut als sich in Längsrichtung fortsetzende Wendel- oder Schraubennut ausgebildet ist und sich vorzugsweise über mehr als eine Windung erstreckt.

Die Nut ist damit auf einem kürzeren Längsabschnitt des Schiebekolbens untergebracht als bei einer achsparallelen Anordnung der Nut, so dass ein kürzerer Betätigungsweg möglich ist. Trotzdem bleibt die feinfühlige Dosierbarkeit erhalten.

Für eine insbesondere manuelle Druckbetätigung des Ventils zum Öffnen ist es zweckmäßig, wenn ein Rückstellelement zum Rückstellen des Verschlusselementes in Schließstellung vorgesehen ist.

Eine Ausführungsform sieht dazu vor, dass als Rückstellelement eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Druckfeder vorgesehen ist, die sich einerseits am auslassseitigen Ende des Schiebekolbens und andererseits am Gehäuseboden eines Auslassendstücks abstützt. Damit ist das Rückstellelement im Gehäuseinneren gut geschützt untergebracht.

Eine bevorzugte Ausführungsform einer Rückstelleinrichtung sieht vor, dass das Verschlusselement mit einem das Ventilgehäuse an einem Ende überragenden, schubstangenförmigen Betätigungsorgan verbunden ist, und dass als Rückstellelement eine äußere, zwischen einem Gehäuse-Führungsendstück und einem vorzugsweise tellerförmigen, mit dem Betätigungsorgan verbundenen Widerlager angeordnete Druckfeder vorgesehen ist. Bei dieser Anordnung stützt sich die Druckfeder außen am Gehäuse ab, so dass der Gehäuseboden unbelastet bleibt. Insbesondere bei einer Ausführungsform mit integrierter Hubbegrenzung, bei der Anschlagkräfte ebenfalls sonst auf den Gehäuseboden übertragen werden, ist die außenliegende Rückstelleinrichtung vorteilhaft und widersteht auch robusten Bedienungen.

Die Hubbegrenzung ist für die Endlagen des Schiebekolbens einerseits in Schließstellung und andererseits in maximaler Offenstellung mit einem maximalen Hub etwa entsprechend der axialen Länge der Schiebekolben-Nut vorgesehen, wobei vorzugsweise eine Anschlagdämpfung in den Endlagen insbesondere in Form von elastischen Zwischenstücken vorgesehen ist.

Die Anschlagdämpfung dient einerseits zur Geräuschminderung und trägt dazu auch dazu bei, die Bauteile belastende Stöße zu reduzieren.

Vorzugsweise ist die Hubbegrenzung des Schiebekolbens zumindest in Offenstellung verstellbar.

Damit kann insbesondere bei Einsatz des Ventils als Dosierventil die maximale Dosiermenge voreingestellt werden.

Gerade bei Einsatz des Ventils als Teil eines Reinigungsgerätes zum dosierten Abgeben von Reinigungsflüssigkeit, Desinfektionsmittel oder dergleichen ist dies von Vorteil bei der Handhabung.

Bei dieser Anwendung ist das Ventil unterhalb eines Flüssigkeitsvorratsbehälters angeordnet, mit dem der Medium-Einlass des Ventils verbunden ist.

Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnungen noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 bis Fig. 3
unterschiedliche Seitenansichten einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils,
Fig. 4
eine Seitenansicht eines Schiebekolbens mit einer Wendel- oder Schraubennut,
Fig. 5
den in Fig.4 gezeigten Schiebekolben in Längsschnittdarstellung,
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht des in Fig.4 und 5 gezeigten Schiebekolbens,
Fig. 7
eine vergrößerte Teilansicht des Wendel- oder Schraubennut-Bereichs des in Fig.6 gezeigten Schiebekolbens,
Fig. 8
eine Längsschnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils und
Fig. 9
eine Seitenansicht des in Fig.8 gezeigten Ventils.

In den Fig.1 bis 3 sind unterschiedliche Ansichten eine Ventils 1 gezeigt. Dieses Ventil weist ein Ventilgehäuse 2 mit einem Medium-Einlass 3 sowie einem Medium-Auslass 4 auf. Zur Betätigung eines im Inneren des Ventils 1 verschiebbar geführten Schiebekolben 5 (vgl. Fig.4 bis 8) ist ein schubstangenförmiges Betätigungsorgan 6 vorgesehen. Dieses kann gegebenenfalls auch ein einstückiges Bestandteil des Schiebekolbens 5 sein, wie dies in Fig.8 vorgesehen ist. Am oberen Ende des Betätigungsorgans 6 ist ein Anschluss 7 zum Verbinden mit beispielsweise einem Betätigungsgestänge vorgesehen, das an seinem anderen Ende eine Handhabe, beispielsweise einen Druckkopf zum Betätigen aufweisen kann. In der in den Fig.1 bis 3 gezeigten Position des Betätigungsorgans 6 befindet sich das Ventil in Schließstellung. Es ist ein Rückstellelement 8 in Form einer Druckfeder 9 vorgesehen, mittels der das Betätigungsorgan 6 nach einer Betätigung selbsttätig in die in Fig.1 bis 3 gezeigte Position und damit in Schließstellung des Ventils gebracht wird.

Der Medium-Einlass 3 kann mit einem oberhalb angeordneten Flüssigkeitsvorratsbehälter verbunden sein, so dass Flüssigkeit bei dem Medium-Auslass 4 beim Betätigen des Ventils dosiert austreten kann.

Um ein solches dosiertes Abgeben von Medium, insbesondere Flüssigkeit zu erreichen, ist der ein Verschlusselement bildende Schiebekolben 5 (Fig.4 bis 7) mit einer sich in Längsrichtung des Schiebekolbens 5 erstreckenden Nut 10 versehen, die bevorzugte, wie dargestellt, als Wendel- oder Schraubennut ausgebildet ist. In den Fig.4 bis 7 ist gut erkennbar, dass sich diese Wendel- oder Schraubennut 10 über mehrere, im Ausführungsbeispiel drei Windungen erstreckt und in ihrem Querschnitt in Schieberichtung gemäß dem Pfeil Pf 1 kontinuierlich abnimmt. Insbesondere Fig.6 und 7 lassen gut erkennen, dass die Wendel- oder Schraubennut 10 an den Enden geschlossen ist und jeweils beabstandet zu den Enden des Schiebekolbens 5 endet.

Die Lage des Schiebekolbens 5 innerhalb des Ventilgehäuses 2 ist in dem gegenüber Fig.1 bis 3 abgewandelten Ausführungsbeispiel nach Fig.8 erkennbar. Das in dieser Figur gezeigte Ventil 1a hat ein innenliegendes Rückstellelement 8a in Form einer Druckfeder 9a. Der Schiebekolben 5a ist hier einstückig mit dem Betätigungsorgan 6 ausgebildet. In diesem Ausführungsbeispiel ist gut erkennbar, dass der Schiebekolben 5a innerhalb eines Gehäuse-Mittelabschnitts 11 in zwei an den Enden des Mittelabschnittes 11 angeordneten Dichtungen 12, 13 sowie in einem sich oberseitig anschließenden Führungsendstück 14 verschiebbar geführt ist. Auch in diesem Ausführungsbeispiel ist der Schiebekolben 5a in Schließstellung des Ventils gezeigt, wobei er mit Hilfe der Druckfeder 9a gegen einen Anschlag 15 innerhalb des Führungsendstückes 14 gehalten ist. Der Anschlag 15 ist durch eine Querschnittsverringerung in dem Führungsendstück 14 gebildet, an dem eine Ringschulter 16 im Übergangsbereich zwischen Schiebekolben 5a und Betätigungsorgan 6 anliegt.

Die Wendelnut 10 befindet sich in Schließstellung des Schiebkolbens 5a zwischen den beiden Dichtungen 12 und 13, wobei sie mit ihrem unteren Ende nahe an der Dichtung 12 liegt. Die Längshöhlung 17 innerhalb des Mittelabschnittes 11 ist in ihrem Durchmesser um einen Ringspalt 18 größer als der Durchmesser des Schiebekolbens 5a. Seitlich ist am Mittelabschnitt 11 der Medium-Einlass 3 angeordnet, so dass dieser über den Ringspalt mit der Nut 10 in Flüssigkeitsverbindung steht. Wird nun der Schiebekolben 5a entsprechend dem Pfeil Pf2 in Fig.8 in Öffnungsrichtung bewegt, gelangt die Wendelnut 10 auf die andere, untere Seite der Dichtung 12, so dass dementsprechend eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Einlass 3 und einer Innenhöhlung 19 eines sich an den Mittelabschnitt 11 anschließenden Auslassendstückes 20 vorhanden ist. An die Innenhöhlung 19 des Auslassendstückes 20 ist der Auslass 4 angeschlossen. Anstatt der dargestellten seitlichen Anordnung kann der Auslass 4 auch in axialer Verlängerung am unteren Ende des Auslassendstückes 20 angeordnet sein. Der Einlass 3 und der Auslass 4 sind in den Ausführungsbeispielen an gleichen Umfangsstellen angeordnet, wobei der Einlass 3 am Mittelabschnitt 11 und der Auslass am Auslassendstück 20 angeordnet ist. Bei den Ein- und Auslässen 3, 4 sind jeweils Einschraubnippel 24 als Anschlüsse für Schlauchleitungen vorgesehen.

Da die Wendelnut 10, ausgehend von ihrem unteren Ende bis zum oberen Ende einen zunehmenden Querschnitt aufweist (vgl. auch Fig.4 bis 7) ändert sich mit dem Maß der Verschiebung des Schiebekolbens in Öffnungsrichtung auch der Durchlassquerschnitt, so dass entsprechend auch der Durchfluss zunimmt.

Die beiden Dichtungen 12 und 13 sind insbesondere durch O-Ringe gebildet, die vorzugsweise eine Gleitbeschichtung, insbesondere aus PTFE aufweisen. Durch die Gleitbeschichtung ist eine höhere Gleitfähigkeit und eine längere Lebensdauer gewährleistet.

Durch die vorzugsweise dreiteilige Bauweise des Ventilgehäuses mit einem Mittelabschnitt 11, einem Führungsendstück 14 sowie einem Auslassendstück 20 ist eine einfache Demontage und Montage des Ventils möglich. Die Gehäuseteile weisen in ihren Trennbereichen jeweils ineinandergreifende Absätze auf und sind vorzugsweise durch Verschraubungen miteinander verbunden.

An dem Ventilgehäuse 2 sind auf einer Seite Löcher 25 gegebenenfalls mit Gewinde vorgesehen, um das Ventil 1,1a an einem Trägerteil, zum Beispiel an einem Handhabungsstiel befestigen zu können.

Die in den Fig.1 bis 3 außen angeordnete Druckfeder 9 als Rückstellelement 8 ist zwischen dem Führungsendstück 14 und einem tellerförmigen, mit dem Betätigungsorgan 6 verbundenen Widerlager 21 angeordnet. Das Führungsendstück 14 weist oberseitig einem im Durchmesser reduzierten Ansatz 22 auf, der im Durchmesser kleiner ist als der lichte Innendurchmesser der Druckfeder 9, so dass diese einerseits seitlich geführt ist, andererseits aber durch die obere Stirnseite des Ansatzes 22 eine Anschlagfläche 23 gebildet ist, an der das Widerlager 21 in maximaler Öffnungsstellung des Ventils anliegt. Zur Anschlagbegrenzung in Schließstellung des Ventils kann auch bei der Ausführungsform nach Fig.1 bis 3 ein Anschlagbund vergleichbar mit der in Fig.8 gezeigten Anordnung vorgesehen sein. Die Hubbegrenzung ist zweckmäßiger Weise so dimensioniert, dass der Hub h der axialen Länge der Schiebekolben-Nut 10 entspricht bzw. etwas kleiner ist. Die Hubbegrenzung kann zumindest in Offenstellung verstellbar sein, damit der Durchfluss ökologisch und ökonomisch sinnvoll eingestellt werden kann, insbesondere bei Einsatz des Ventils in einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig.8 und 9 ist das Rückstellelement 8a innenliegend angeordnet. Die verwendete Druckfeder 9a stützt sich einerseits am Gehäuseboden 26 des Auslassendstücks 20 und andererseits innerhalb einer Innenhöhlung am unteren Ende des Schiebekolbens 5a ab.

Bevorzugt sind die wesentlichen Teile des Ventils Drehteile, die sich dadurch einfach fertigen lassen. Der Schiebekolben besteht vorzugsweise aus Metall, während die Gehäuseteile aus Kunststoff, vorzugsweise aus POM bestehen. Das Dosier-Ventil 1, 1a kann bei Verwendung für ein Reinigungsgerät zum dosierten Abgeben von Reinigungsflüssigkeit bzw. von Desinfektionsmittel einen Durchmesser von 21 mm, bei einer Länge von 70 mm aufweisen. Der Schiebekolben 5, 5a kann dabei einen Durchmesser von etwa 8 mm bei einer Gesamtlänge von 50 mm aufweisen. Der Arbeitshub des Schiebekolbens 5, 5a kann beispielsweise 12 mm betragen, während die axiale Erstreckung der Nut bzw. der Wendelnut 10, 14 mm betragen kann. Die Wendel- oder Schraubennut kann sich über beispielsweise zwei oder drei Windungen mit einem Steigungswinkel von etwa 60° erstrecken. Die Breite der Nut kann von 0 mm an einem Ende bis zu etwa 1,2 mm am anderen Ende zunehmen, wobei das Durchlassvolumen an der jeweiligen Durchtrittsstelle bei der unteren Dichtung 12 auch von der Tiefe der Nut abhängt. Damit kann der Durchlassquerschnitt nicht nur von der Breite des jeweiligen Nutabschnittes sondern auch von deren Tiefe bestimmt werden. Dies ist gut in Fig. 7 erkennbar, wo die Wendel-Nut 10 am unteren Ende zusammenläuft und an der Oberfläche des Schiebekolbens 5, 5a endet. In Wendelrichtung nach oben nimmt sowohl die Tiefe als auch die Breite der Nut zu. Die Stirnenden sind somit in Wendelrichtung geschlossen.


Anspruch[de]
  1. Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Medium-Einlass (3) und einen Medium-Auslass (4) sowie ein darin geführtes, verstellbares, mit einem Betätigungsorgan verbindbares Verschlusselement zum Öffnen und Schließen des Ventils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement als Schiebekolben (5,5a) mit wenigstens einer sich in Längsrichtung erstreckenden und in Schieberichtung hinsichtlich ihres Querschnitts stetig verändernden Nut (10) ausgebildet ist, die an ihren Enden geschlossen ist, dass eine Schiebeführung mit zwei in Längserstreckung des Verschlusselementes zueinander beabstandeten Dichtungen (12,13) vorgesehen ist, dass sich die Schiebekolben-Nut (10) in Schließstellung des Ventils zwischen den beiden Dichtungen befindet und Verbindung zu dem Medium-Einlass (3) aufweist und dass das Verschlusselement zumindest mit einem Teilbereich der Nut (10) über eine der Dichtungen (12) in einen mit dem Medium-Auslass (4) verbundenen Bereich (19) verschiebbar ist.
  2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der sich in Längsrichtung erstreckenden Schiebekolben-Nut (10) in Schieberichtung vorzugsweise kontinuierlich abnimmt.
  3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebekolben-Nut (10) als sich in Längsrichtung fortsetzende Wendel- oder Schraubennut (10) ausgebildet ist und sich vorzugsweise über mehr als eine Windung erstreckt.
  4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebekolben (5,5a) einen Durchmesser von etwa 8mm hat und dass die zugehörige Wendel- oder Schraubennut (10) sich über zwei oder drei Windungen mit einem Steigungswinkel von etwa 60° erstreckt und dass die Breite der Nut (10) von Null Millimeter an einem Ende bis zu etwa 1,2 mm am anderen Ende zunimmt.
  5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) einen Mittelabschnitt (11) mit einer Längshöhlung (17) zum Durchtritt des Schiebekolbens (5,5a) aufweist, die an ihren Endbereichen die Schiebedichtungen (12,13) für den Schiebekolben (5,5a) aufweist, dass die Längshöhlung (17) einen um einen Ringspalt (18) größeren Querschnitt als der Schiebekolben (5,5a) aufweist und dass sich an einem Ende des Mittelabschnitts (11) ein Auslassendstück (20) mit dem Medium-Auslass (4) anschließt und am anderen Ende des Mittelabschnitts ein Führungsendstück (14) mit einer Schiebeführung für den Schiebekolben (5,5a).
  6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebedichtungen (12,13) durch O-Ringe gebildet sind, die vorzugsweise eine Gleitbeschichtung insbesondere aus PTFE aufweisen.
  7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückstellelement (8,8a) zum Rückstellen des Verschlusselementes (5,5a) in Schließstellung vorgesehen ist.
  8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückstellelement (8,8a) eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Druckfeder (9,9a) vorgesehen ist, die sich einerseits am auslassseitigen Ende des Schiebekolbens (5,5a) und andererseits am Gehäuseboden (26) des Auslassendstücks (20) abstützt.
  9. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (Schiebekolben 5,5a) mit einem das Ventilgehäuse (2) an einem Ende überragenden, schubstangenförmigen Betätigungsorgan (6) verbunden ist, und dass als Rückstellelement (8) eine äußere, zwischen dem Gehäuse-Führungsendstück (14) und einem vorzugsweise tellerförmigen, mit dem Betätigungsorgan verbundenen Widerlager (21) angeordnete Druckfeder (9) vorgesehen ist.
  10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Medium-Einlass (3) als auch der Medium-Auslass (4) seitlich am Gehäuse (2), vorzugsweise an gleichen Umfangsstellen angeordnet sind.
  11. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Medium-Einlass (3) seitlich am Gehäuses und der Medium-Auslass (4) am unteren Ende des Auslassendstücks angeordnet sind.
  12. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Medium-Einlass (3) und der Medium-Auslass (4) Einschraubnippel (24) als Anschlüsse für Schlauchleitungen aufweist.
  13. Ventil nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (11), das Auslassendstück (20) und das Führungsendstück (14) des Ventilgehäuses (2) durch Verschraubungen miteinander verbunden sind.
  14. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hubbegrenzung für die Endlagen des Schiebekolbens (5,5a) einerseits in Schließstellung und andererseits in maximaler Offenstellung mit einem maximalen Hub (h) etwa entsprechend der axialen Länge der Schiebekolben-Nut (10) vorgesehen ist und dass vorzugsweise eine Anschlagdämpfung in den Endlagen insbesondere in Form von elastischen Zwischenstücken vorgesehen ist.
  15. Ventil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubbegrenzung des Schiebekolbens (5,5a) zumindest in Offenstellung verstellbar ist.
  16. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der insbesondere zylindrische Schiebekolben (5,5a) aus Metall und die Gehäuseteile aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyoxymethylen (POM) bestehen.
  17. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es Teil eines Reinigungsgerätes ist zum dosierten Abgeben von Reinigungsflüssigkeit, Desinfektionsmittel oder dergleichen und unterhalb eines Flüssigkeitsvorratsbehälters angeordnet ist, mit dem der Medium-Einlass (3) des Ventils (1) verbunden ist.






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