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Dokumentenidentifikation DE102005034866A1 08.02.2007
Titel Fixierendes Gasventil
Anmelder Paley, Anatoly, Prof. dRF, 80804 München, DE
Erfinder Paley, Anatoly, Prof. dRF, 80804 München, DE
DE-Anmeldedatum 26.07.2005
DE-Aktenzeichen 102005034866
Offenlegungstag 08.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.02.2007
IPC-Hauptklasse F16K 17/30(2006.01)A, F, I, 20060425, B, H, DE
Zusammenfassung Bei der Ausnutzung der Gasgeräte kann die kurzzeitige Stockung des Gasdruckes eine explosionsgefährdete Situation provozieren. Vorgeschlagenes fixierendes Gasventil wird für die Vermeidung solcher Situation vorgesehen.
Die Vorrichtung besteht aus einem gewöhnlichen elastischen Gasventil (2), das sich in einer Ventilführung (3) unter Einwirkung des Gasdrucks und der Feder (4) bewegen kann, und aus dem Schnapperstift (5) mit der Feder (6). Bei normalem Gasdruck und zurückziehendem Schnapperstift (5) (Fig. 1) wird das Gasventil (2) geöffnet und Schnapperstift (5) wird "unten" festgehalten. Bei Fallen des Gasdrucks (Fig. 2) wird das Gasventil (2) geschlossen und unter Einwirkung der Feder (6) erreicht der Schnapperstift (5) den "oberen" Zustand. Dabei blockiert der Schnapperstift (5) die Möglichkeit des Gasventils (2), nur unter Einwirkung des Gasdrucks sich zu veröffentlichen, bevor der Schnapperstift (5) unter Einwirkung einer Außenkraft (z. B. manuell) den "unteren" Zustand erreicht.

Beschreibung[de]

Bei der Ausnutzung der Gasgeräte kann die technische kurzzeitige Stockung des Gasdruckes für die Haushaltsverbraucher eine gefährliche Situation provozieren. Die Flamme z.B. im Gasherd wird erloschen und dann in der Küche strömt Gas aus, das zusammen mit Luft eine explosionsgefährdete Mischung bildet: Zur Explosion genügt dann ein kleiner Funke.

Ein gewöhnliches Gasventil ist allgemein bekannt. Es öffnet sich bei normalem Gasdruck und schließt sich bei Fehlen des Gasdrucks.

Zur Vermeidung der Möglichkeit der Explosion aufgrund der obengenannten Ursachen wird das folgende fixierende Gasventil vorgeschlagen. (Konkrete Konstruktionen eines solchen Ventils können verschieden sein. Hier wird eine der möglichen Konstruktionen beschrieben).

Die Vorrichtung besteht aus einem gewöhnlichen elastischen Gasventil (2), das in Ventilführung (3) unter Einwirkung des Gasdrucks und der Feder (4) bewegen kann, und aus dem Schnapperstift (5) mit der Feder (6). Bei normalem Gasdruck und zurückziehendem Schnapperstift (5) (1) wird das Gasventil (2) geöffnet und Schnapperstift (5) wird „unten" festgehalten. Bei Fallen des Gasdrucks (2) wird das Gasventil (2) geschlossen und unter Einwirkung der Feder (6) erreicht der Schnapperstift (5) den „oberen" Zustand. Dabei blockiert der Schnapperstift (5) die Möglichkeit des Gasventils (2) nur unter Einwirkung des Gasdrucks sich zu öffnen, bevor der Schnapperstift (5) unter Einwirkung einer Außenkraft (z.B. manuell) den „unteren" Zustand erreicht.

Für die Bequemlichkeit des Benutzers kann man konstruktiv den Schnapperstift mit dem Speisehahn (unmittelbar oder durch einen Hebelantrieb) zusammenfassen.

1
Gehäuse
2
Elastisches Gasventil (bewegliches Teil)
3
Ventilführung
4
Feder des Ventils
5
Schnapperstift
6
Feder des Schnapperstiftes


Anspruch[de]
Elastisches Gasventil (2), das durch einen Gasdruck veröffentlicht wird, gekennzeichnet dadurch, dass es nachdem Ventilschluß bei Fehlen des Gasdrucks automatisch mittels des Schnapperstiftes (5) festgelegen wird, der aus einem Schlußzustand mittels einer Außenkraft (z.B. manuell) abgezogen wird.






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